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4 Februar 2026 0 Kommentare
Allgemein

Wiesbadener Ausländerbeirat kritisiert Razzia in der Wellritzstraße als unverhältnismäßig

von Fremdeninfo 28 Dezember 2025
von Fremdeninfo

Artikel von Diana Unkart/F.R.

 

Der Ausländerbeirat wirft den Behörden Generalverdacht vor. Die Kontrollen in der Wellritzstraße hätten das Vertrauen der Bevölkerung beschädigt.

Der Ausländerbeirat in Wiesbaden hat das Vorgehen der Behörden während des „Aktionstags zur Bekämpfung der Sozialkriminalität“ kritisiert. Die Mitglieder des Beirats ärgert, dass zuerst in der Wiesbadener Wellritzstraße, einer migrantisch geprägten Straße der Landeshauptstadt, kontrolliert wurde – begleitet von einem massiven Aufgebot an Polizei, Zoll- und Steuerfahndungsbehörden, dem hessischen Innenminister sowie zahlreichen Pressevertreterinnen und Pressevertretern.

Viele Strafanzeigen und Sicherstellungen

An dem landesweiten Aktionstag waren rund 560 Einsatzkräfte von Polizei, Zoll, aus Ordnungsämtern, Jobcentern und der Steuerfahndung beteiligt. Ziel war es, Sozialleistungsbetrug, Schwarzarbeit, organisierte Kriminalität und andere Delikte im Kontext von Sozialkriminalität zu bekämpfen. Landesweit wurden mehr als 230 Objekte und Fahrzeuge durchsucht, es gab zahlreiche Strafanzeigen und Vermögenswerte im hohen sechsstelligen Bereich wurden bei der Aktion gesichert. Die Kontrollen in der Wellritzstraße waren Teil dieses landesweiten Einsatzes

28 Dezember 2025 0 Kommentare
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ELF Europa Liste Frankfurt: Bilanz 2025 und Vision für die Wahl 2026

von Cumali Yağmur 28 Dezember 2025
von Cumali Yağmur

Von: Luigi Brillante

Während wir als ELF (Europa Liste Frankfurt) das Jahr 2025 hinter uns lassen, möchten wir eine Bilanz des vergangenen Jahres ziehen. Im Laufe des Jahres 2025 haben wir die Anliegen aller in Frankfurt lebenden Migrantinnen und Migranten auf die Tagesordnung des Römers (Stadtverordnetenversammlung) gesetzt. Wir haben versucht, die Abgeordneten anderer Parteien für diese gesellschaftlichen Probleme zu sensibilisieren. Als ELF haben wir Probleme vor Ort identifiziert und der Stadtverwaltung im Römer unsere Lösungsvorschläge unterbreitet. Ein Teil unserer Vorschläge wurde angenommen und erfolgreich umgesetzt, während andere gelegentlich von den übrigen Parteien abgelehnt wurden.

Wir als ELF haben die ungelösten Probleme der Migrantinnen und Migranten im direkten Dialog mit ihnen ermittelt. Wir haben ihre Lösungsvorschläge angehört und sie im Parlament artikuliert. Insbesondere haben wir die Schul- und Bildungsprobleme von Migrantenkindern thematisiert und betont, dass das aktuelle deutsche Bildungssystem ein Hindernis für den Erfolg dieser Kinder darstellt. Wir haben fundierte Lösungsvorschläge für diese chronischen Probleme vorgelegt.

Wir haben uns auch intensiv mit der Wohnungsnot befasst und den Bau von bezahlbarem Wohnraum gefordert, der für die Budgets von Migrantenfamilien tragbar ist. Die Wohnungskrise, von der Migranten in einer Großstadt wie Frankfurt besonders betroffen sind, haben wir bei jeder Gelegenheit im Parlament zur Sprache gebracht. Zudem haben wir konkrete Lösungsvorschläge für die Schwierigkeiten unserer Gewerbetreibenden und Ladenbesitzer unterbreitet.

Nationalismus, Rassismus und Chauvinismus haben wir in der Öffentlichkeit stets verurteilt und unsere Stimme dagegen erhoben. Wir haben alle Arten von Problemen aufgezeigt, mit denen Migrantinnen und Migranten konfrontiert sind.

Während wir das Jahr 2025 verabschieden, blicken wir auf das Jahr 2026, in dem in Frankfurt erneut Kommunalwahlen stattfinden werden. Wir als ELF (Europa Liste Frankfurt) treten mit unserem Spitzenkandidaten Luigi Brillante zur Wahl an. Unser Ziel ist es, bei diesen Wahlen mehr Mandate zu gewinnen, um bei der Lösung der Probleme von Menschen mit Migrationshintergrund noch effektiver mitwirken zu können.

„Ich gratuliere allen Wählerinnen und Wählern herzlich zum neuen Jahr und wünsche Ihnen für das kommende Jahr Gesundheit, Frieden und Ruhe.“

Gehen Sie zur Wahl und geben Sie Ihre Stimme am 15. März 2026 bei den Kommunalwahlen in Frankfurt der ELF – Europäische Liste Frankfurt.

28 Dezember 2025 0 Kommentare
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Tag der Flagge Kurdistans“ in kurdischem Bildungszentrum in Deutschland gefeiert

von Fremdeninfo 28 Dezember 2025
von Fremdeninfo

Tags: „Tag der Flagge Kurdistans“

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Erbil (Rûdaw) – Die in der deutschen Stadt Kiel ansässige Niştiman-Schule hat mit einer Veranstaltung zum „Tag der Flagge Kurdistans“ Kinder in der Diaspora zusammengebracht. In der schnell wachsenden Schule lernen die Kinder sowohl die kurdische Sprache als auch die Bewahrung ihres kulturellen Erbes.

Trotz des kalten und nebligen Winterwetters in Kiel, Norddeutschland, herrschte in der „Niştiman“-Schule (Heimat) eine warme Atmosphäre. Die anlässlich des Tages der Flagge Kurdistans organisierte Veranstaltung führte kurdische Kinder und ihre Familien zusammen.

Die Geschichte der Niştiman-Schule ist noch sehr jung. Die Schule, die 2023 mit dem Ziel des Muttersprachenschutzes mit nur 10 Schülern den Lehrbetrieb aufnahm, konnte ihre Kapazität in nur zwei Jahren vervielfachen. Derzeit erhalten 60 Schüler Unterricht auf drei verschiedenen Niveaustufen, lernen Kurdisch und bauen eine feste Bindung zu ihrer Kultur auf.

Schulvertreter betonen, dass dieses schnelle Wachstum für die rund 2 Millionen Menschen umfassende kurdische Diaspora in Deutschland vielversprechend sei. Es zeige die Entschlossenheit der Familien, ihre Kinder nicht von ihren Wurzeln und ihrer Kultur entfremden zu lassen.

Farben Kurdistans im Herzen Europas

Bei den Feierlichkeiten zum Flaggentag verwandelte sich die Schule förmlich in ein „kleines Kurdistan“. Die Kinder, gekleidet in farbenfrohe traditionelle kurdische Trachten, rezitierten Gedichte und sangen Hymnen in den Dialekten Kurmandschi und Sorani.

Bei der Veranstaltung standen neben der Sprache auch kulturelle Bräuche im Vordergrund. In einer Mischung aus Bildung und Folklore wurde das traditionelle kurdische Spiel „Kelawên“ (Mützenspiel) gespielt. Das Programm endete mit gemeinsamen Govend-Tänzen (Halay) von Schülern und Eltern.

Die Teilnehmer hoben hervor, dass die Niştiman-Schule nicht nur ein Bildungszentrum sei, sondern für die neuen Generationen in der Fremde wie eine „Festung“ fungiere, in der die nationale Identität bewahrt wird

28 Dezember 2025 0 Kommentare
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Möge das Jahr 2026 ein Jahr des Friedens und der Ruhe für die Menschheit sein

von Cumali Yağmur 28 Dezember 2025
von Cumali Yağmur

 

Von:  Mehmet Tanli

Ach, diese Jahre! Eines endet, das nächste beginnt. Doch was bedeuten schon Jahre? Ehe man sich versieht, neigt sich das Leben dem Ende zu. Dies ist eine gute Gelegenheit, kurz innezuhalten, zurückzublicken und nachzudenken. Das Jahr 2025 war weder für mich noch für die Menschheit ein gutes Jahr.

In vielen Regionen der Welt hielten Kriege, Katastrophen, Fluchtbewegungen und Terrorakte an; unschuldige Menschen verloren ihr Leben. In Palästina wurden 80.000 Menschen massakriert. In der Türkei verschärfte sich der Druck auf oppositionelle Journalisten, Medienhäuser, Sender, Autoren, Karikaturisten und Künstler; die politischen Verhaftungen nahmen kein Ende. In Deutschland hingegen flammte der Rassismus wieder auf. Die rassistische und migrantenfeindliche Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) wurde in Meinungsumfragen zur stärksten Kraft und feierte Erfolge in allen Wahlen, an denen sie teilnahm.

Dennoch ist dies ein Moment, um Trost zu finden, wenn wir auf jene blicken, denen es viel schlechter geht als uns: auf die Schwerkranken, die bitterarmen Menschen und die Bevölkerung in kriegsgebeutelten Ländern. Wohlgemerkt, es ist eine Gelegenheit zum Trost, nicht zur Dankbarkeit (im Sinne von „Gott sei Dank“).

Ich hoffe, dass das Jahr 2026 ein gutes Jahr für meine Gesundheit, meinen beruflichen Erfolg und insbesondere für die Menschen wird, denen ich begegne – für jene, die an mich glauben, die mich begleiten, die mich stärken und mir helfen. Möge es ein Jahr voller Vertrauen, Zufriedenheit und Glück werden; ein Jahr, das ich im Einklang mit mir selbst und meiner Umwelt verbringe. Ich danke all jenen selbstlosen, wertschätzenden, aufrichtigen und herzlichen Menschen, die mir 2025 zur Seite standen, Liebe und Respekt zeigten und deren Wort und Herz eins sind.

Wer vorwärts geht, ohne zurückzublicken, stolpert leicht über die Hindernisse, die er hinter sich gelassen hat. Wir müssen unbedingt Lehren aus unseren Erfahrungen, Irrtümern und Fehlern des Jahres 2025 ziehen. Für die Menschheit sollte das neue Jahr eine Zeit des positiven Wandels und des bewussten Wachstums sein – mit Zielen wie Gesundheit, weniger Stress, mehr sozialem Zusammenhalt, Nachhaltigkeit sowie persönlicher und beruflicher Weiterentwicklung, indem man achtsamer mit sich selbst, seinen Mitmenschen und der Umwelt umgeht. Wichtig ist es, das Beste aus sich herauszuholen, indem man sich realistische Ziele setzt und alte Gewohnheiten hinterfragt.

Der Wunsch „Möge das neue Jahr ein Jahr der Freiheit für die Menschheit sein“ ist eine starke Botschaft, die die Hoffnung auf eine Zukunft trägt, in der Frieden, Gleichheit, Gerechtigkeit und Grundrechte universell verankert sind, Unterdrückung endet und jeder frei leben kann. Dieser Wunsch wird oft von progressiven politischen und sozialen Bewegungen getragen. Auch in persönlichen und globalen Neujahrsbotschaften wird er häufig genutzt und verwandelt sich in einen gemeinsamen Aufruf für eine bessere Welt.

Mein Wunsch für 2026 ist, dass Rassismus und Diskriminierung in Deutschland abnehmen. In der Türkei mögen Gerechtigkeit, Demokratie, gesellschaftlicher Frieden und Freiheit einkehren. Mögen Tele1-Chefredakteur Merdan Yanardağ, Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ, Osman Kavala, Can Atalay und alle politischen Gefangenen sowie die vom Volk gewählten Bürgermeister ihre Freiheit wiedererlangen. Möge der friedliche Kampf um Recht und Widerstand auf den Plätzen so lange andauern, bis der Präsidentschaftskandidat der CHP, Ekrem İmamoğlu, und alle politischen Gefangenen von ihren Fesseln befreit sind. Ebenso möge das Massaker an den Aleviten in Syrien enden, Frieden einkehren und die Verfolgung von Menschen unterschiedlichen Glaubens aufhören.

Auch in Deutschland, wo wir leben, wird 2026 ein schwieriges Jahr des Kampfes werden; darauf sollten wir vorbereitet sein. Bitte unterstützen wir diejenigen, die ihre Stimme gegen Ungerechtigkeit erheben, und bleiben wir nicht bloß Zuschauer auf der Tribüne. Denn Rechte werden einem nicht gegeben, man muss sie sich nehmen. Vor allem, wenn wir nicht als Bürger zweiter Klasse – arm, bedürftig und ohne Würde – in einem Wohlstandsland leben wollen.

Die „vollständige Demokratie“ existiert mittlerweile nur noch in Büchern, offiziellen Erklärungen und auf dem Papier. Dies gilt auch für Europa; das reale Leben wird durch ständig neue Verbote, Armut und Repressionen geprägt. Einhalt gebieten können dem nur mutige und entschlossene Menschen – die Völker, also Sie!

Allen voran wünsche ich allen guten Menschen, Freunden und eigentlich jedem ein schönes, vielversprechendes, glückliches und freiheitsvolles neues Jahr 2026, das das vergangene Jahr vergessen macht.

28 Dezember 2025 0 Kommentare
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Polizei in Berlin: Zu viele Jugendliche unter Gewalttätern

von Fremdeninfo 27 Dezember 2025
von Fremdeninfo

 

Artikel von C. Peters/ News in Five

An Gewalttaten sind in Berlin weiterhin auffallend viele Kinder und Jugendliche beteiligt. Der Anteil an nichtdeutschen mutmaßlichen Tätern war im zu Ende gehenden Jahr deutlich erhöht. Das sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel der Deutschen Presse-Agentur.

«Bei den Gewalttaten insgesamt sehen wir tendenziell im Jahr 2025 einen leichten Rückgang. Bei den Kindern und Jugendlichen bleibt es aber ungefähr auf dem Niveau aus 2024, als etwa 8 Prozent der Gewalttaten von Kindern und 14 Prozent von Jugendlichen verübt wurden», sagte Slowik Meisel.

Zu viele Jugendliche und Kinder unter den Tätern

«Der Anteil von Kindern und Jugendlichen ist damit wie in den Vorjahren besorgniserregend hoch.» Viele Taten gerade von Kindern und Jugendlichen würden sich im öffentlichen Raum abspielen, wenn Streitigkeiten innerhalb von Gruppen ausgetragen würden.

Die genauen Zahlen für 2025 werden im kommenden Frühjahr veröffentlicht. 2024 hatte die Polizei rund 48.000 Körperverletzungen registriert. Knapp 33.000 mutmaßliche Täter wurden ermittelt. Darunter waren 2.636 Jugendliche und 1.963 Kinder unter 14 Jahren. 3.482 angezeigte Straftaten wurden mit der Drohung oder dem Einsatz von Messern verübt. Von den 4.528 mutmaßlichen Tätern war jeder Dritte unter 21 Jahre alt.

Erhöhter Anteil ausländischer Verdächtiger

Mit Blick auf den Einsatz von Messern bei Straftaten betonte Slowik Meisel, das sei überwiegend ein Problem junger Männer. «Und was sich auch zeigt – und das meine ich ausdrücklich weder als Stigmatisierung noch, um negative populistische Haltungen zu unterstützen, sondern als Grundlage für Prävention und Jugend- und Sozialarbeit -, dass wir nach wie vor bei Gewalttaten einen deutlich höheren Anteil nichtdeutscher junger Menschen im Vergleich zu deutschen Kindern und Jugendlichen sehen.»

Das gelte bei dem Thema für alle Altersgruppen, sagte Slowik Meisel. Für die Polizei sei diese Analyse relevant, weil so präventiv gezielter gearbeitet werden könne. Wenn es bei den Tätern eine höhere Zahl ausländischer Jugendlicher und Kinder gebe, dann könnten Präventionsmaßnahmen und die Zusammenarbeit mit Initiativen mehr darauf ausgerichtet werden. «Denn hier spielen kulturelle Unterschiede, verschiedene Lebensbedingungen oder Gewalterfahrungen unter Umständen eine Rolle.»

Neues Präventionsprogramm «Stark ohne Klinge»

Gerade an den Oberschulen sei die Polizei mit Präventionsarbeit in Bezug auf das Mitführen von Messern sehr präsent. Ein neues Programm dazu heißt «Stark ohne Klinge». Vor allem manche junge Männer meinten, zur Selbstverteidigung müsse man ein Messer dabeihaben. «Wir wollen mit dem Programm deutlich machen, dass das nicht ein Mittel zur Selbstverteidigung ist, sondern lebensgefährlich.»

Slowik Meisel verwies auf die große Bedeutung von schnellen Strafen gerade für Jugendliche und Kinder, damit der zeitliche Abstand zur Tat nicht so groß sei. «Es ist zwar banal, aber man kann sagen: Die Strafe muss viel schneller nach der Tat erfolgen», sagte sie.

«Wir könnten so womöglich kriminelle Karrieren früher unterbrechen und diesen jungen Menschen deutliche, frühe Stoppsignale geben.» Daher wäre es nötig, in der Strafprozessordnung und im Jugendgerichtsgesetz Reformen für echte Schnellverfahren bei leichteren Delikten zu ermöglichen.

Quelle: Material der dpa.

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27 Dezember 2025 0 Kommentare
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Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

von Fremdeninfo 27 Dezember 2025
von Fremdeninfo

 

Lagen können sich schnell verändern und entwickeln. Wir empfehlen Ihnen:
– Abonnieren Sie unseren Newsletter oder nutzen Sie unsere App „Sicher Reisen“.
– Registrieren Sie sich in unserer Krisenvorsorgeliste.
– Beachten Sie die Hinweise im Ratgeber für Notfallvorsorge und des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
– Bitte beachten Sie die Hinweise unter COVID-19.
– Achten Sie auf einen ausreichenden Reisekrankenversicherungsschutz.
– Erkundigen Sie sich vorab bei den Behörden/Botschaften Ihres Reiselandes zu den aktuell geltenden, verbindlichen Einreisebestimmungen sowie bei Ihrem Reiseveranstalter/Ihrer Flug-/Schifffahrts-/Eisenbahngesellschaft nach den geltenden Beförderungsbestimmungen.
– Verfolgen Sie bei Ihrer Reiseplanung/während Ihrer Reise Nachrichten und Wetterberichte.
– Beachten Sie unseren Haftungsausschluss und den Hinweis zu Inhalten anderweitiger Anbieter.

Aktuelles

Von nicht notwendigen Reisen in das Grenzgebiet der Türkei zu Irak und zu Syrien in den Provinzen Şanlıurfa, Mardin, Sırnak und Hakkâri wird abgeraten.

Sicherheit

In allen Teilen der Türkei muss grundsätzlich von einer terroristischen Gefährdung ausgegangen werden. Die Zeit vor Silvester ist ein besonders symbolträchtiges Datum für terroristische Anschläge.

  • Lassen Sie zum Jahreswechsel 2025/2026 besondere Vorsicht walten.
  • Meiden Sie größere Menschenansammlungen auch auf öffentlichen Plätzen und vor touristischen Attraktionen sowie den Aufenthalt in der Nähe von Regierungs- und Militäreinrichtungen.
  • Beachten Sie die ausführlicheren Informationen im Abschnitt Sicherheit/Terrorismus.

Demonstrationen

Seit mehreren Monaten kommt es in größeren Städten vermehrt zu Demonstrationen, in deren Verlauf in Istanbul wichtige Metrostationen im Stadtzentrum gesperrt wurden.

  • Informieren Sie sich in den Medien zur jeweils aktuellen Lage, etwaigen Versammlungsverboten und möglichen Einschränkungen.
  • Meiden Sie Demonstrationen und größere Menschenansammlungen und seien Sie in deren Umfeld äußerst vorsichtig, siehe auch Rechtliche Besonderheiten.

Geld-/Kreditkarten

Ende November 2024 sind vor allem im Großraum Istanbul vermehrt Fälschungen ausländischer Banknoten aufgetaucht. Teilweise wurden auch gefälschte 50- und 100-USD-Noten in Geldautomaten entdeckt, die eine ungewöhnlich große Nähe zum Original aufweisen.

  • Beachten Sie daher die allgemeinen Hinweise zur Erkennung von Falschgeld und prüfen Sie Banknoten anhand mehrerer Sicherheitsmerkmale auf Echtheit.
  • Verweigern Sie im Zweifel die Annahme und melden Sie sich unverzüglich bei der zuständigen Bank bzw. der Polizei.

Festnahmen und Einreiseverweigerungen

Es gibt weiterhin Fälle, in denen deutsche Staatsangehörige willkürlich festgenommen, mit einer Ausreisesperre belegt oder an der Einreise in die Türkei gehindert werden. Auch Personen, die in der Vergangenheit ohne Probleme ein- und ausreisen

27 Dezember 2025 0 Kommentare
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Weihnachten: Das Fest der Freude und Geschenke

von Cumali Yağmur 26 Dezember 2025
von Cumali Yağmur

 

Von: Bowie und MIlas 

Wie jedes Jahr haben wir Weihnachten zusammen mit meinem Geschwisterkind gefeiert. Jedes Jahr warten wir ungeduldig darauf, dass Weihnachten kommt und wir unsere unter dem Weihnachtsbaum versteckten Geschenke bekommen. Weihnachten ist ein Fest, das alle Kinder voller Freude erwarten und an dem sie Geschenke erhalten. An diesem Fest freuen sich die Kinder sehr und bekommen die Geschenke, die sie sich gewünscht haben.

Eine weitere Besonderheit von Weihnachten ist, dass wir unseren Nachbarn „Frohe Weihnachten“ wünschen. Wir beginnen damit im Kindergarten und setzen es in der Grundschule fort; Weihnachten mit Kindern zu feiern, macht einfach mehr Spaß. Das köstliche Essen zu Weihnachten und die Tatsache, dass sich die Menschen gegenseitig beschenken und das Fest feiern, sind sehr schöne Bräuche.

Weihnachten ist ein Fest, über das sich nicht nur Kinder, sondern auch ältere Menschen freuen. Als ich dieses Jahr mein Weihnachtsgeschenk öffnete, fühlte es sich so an, als wäre es genau nach meinem Geschmack ausgesucht worden. Die religiösen Rituale des Weihnachtsfestes interessieren mich hingegen überhaupt nicht. Man freut sich über die Geschenke, die der Weihnachtsmann bringt, und versucht ungeduldig, die Pakete zu öffnen.“ In den Weihnachtsferien zu Hause zu sein, zu spielen, viele Freunde nach Hause einzuladen und Zeit miteinander zu verbringen, bereitet den Menschen große Freude. Es macht auch sehr viel Spaß, Weihnachtsmärkte zu besuchen und die dortigen Süßigkeiten zu essen. Das Weihnachtsfest hat viele positive Seiten und wir als Kinder freuen uns sehr darüber.“

26 Dezember 2025 0 Kommentare
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Gesetzesvorstoß: Wird Weihnachten in der Türkei offizieller Feiertag?

von Fremdeninfo 26 Dezember 2025
von Fremdeninfo

 Von: dtj-online 

Wird Weihnachten in der Türkei bald als gesetzlicher Feiertag begangen? Das jedenfalls fordert ein Abgeordneter der DEM-Partei. Der Vorschlag soll ein Zeichen für religiöse Vielfalt und Gleichberechtigung setzen – und knüpft an die historische Bedeutung des Christentums in Anatolien an.

Der Mardin-Abgeordnete George Aslan (DEM) hat am Montag laut der Zeitung „Agos“ einen Gesetzesvorschlag in das türkische Parlament (TBMM) eingebracht: Der 25. Dezember soll in der Türkei künftig ein offizieller Feiertag werden. Dafür soll das bestehende „Gesetz über nationale und allgemeine Feiertage“ um den Eintrag „25. Dezember – Noel Bayramı“ ergänzt werden.

In seiner Begründung hob Aslan die vielfältige kulturelle und religiöse Zusammensetzung der Türkei hervor. Die in den frühen Jahrzehnten der Republik gültige Politik habe diese Vielfalt eingeschränkt – mit drastischen Folgen: Einst zählten Griechen, Armenier und Aramäer mehrere Millionen; heute sind es kaum mehr als hunderttausend Menschen. Dabei weist Aslan auf die tiefe historisch-religiöse Verwurzelung des Christentums im türkischen Raum hin: In Städten wie Antakya (Antiochia) oder Regionen wie Kappadokien entstanden erste Christen­gemeinden, in İznik tagte das erste Konzil.

Feiertag auch in vielen anderen muslimisch geprägten Ländern

Zudem verweist Aslan auf muslimisch geprägte Länder, in denen Weihnachten ebenfalls ein offizieller Feiertag ist – darunter Irak, Syrien, Libanon, Jordanien und Ägypten. Ein christlicher Feiertag auch in der Türkei würde das Prinzip der Gleichberechtigung aller Bürger stärken, so Aslan.

Mit einer Entscheidung ist allerdings erst im neuen Jahr zu rechnen.

26 Dezember 2025 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Neue Allianzen, Machtkämpfe und Migrationspolitik: Die fünf wichtigsten Momente im EU-Parlament 2025 Art

von Fremdeninfo 25 Dezember 2025
von Fremdeninfo

von:  Vincenzo Genovese  / Euronews  -Detuschland

Zum Jahresende wirft Euronews einen Blick auf die Schlüsselmomente, die die Politik des Europäischen Parlaments im Jahr 2025 geprägt haben.

Dieses parlamentarische Jahr war geprägt von mehreren, wenn auch erfolglosen Versuchen, die Chefin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen zu stürzen.

  1. Neuer Korruptionsskandal drohte im Parlament

Eine große Korruptionsuntersuchung erschütterte das Europäische Parlament im März.

Die belgische Staatsanwaltschaft untersuchte eine mutmaßliche Korruption, in die Abgeordnete und Assistenten des Europäischen Parlaments sowie das chinesische Technologieunternehmen Huawei verwickelt waren.

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments berät derzeit noch über die vier Fälle. Die Entscheidung über die Aufhebung oder Aufrechterhaltung der Immunität soll in den ersten Monaten des Jahres 2026 fallen.

In der Zwischenzeit hat das Europäische Parlament den Huawei-Lobbyisten den Zutritt zu seinen Räumlichkeiten in Brüssel, Straßburg und Luxemburg untersagt.

  1. Von der Leyens Kommission übersteht Misstrauensvotum

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben dreimal versucht, die Europäische Kommission zu stürzen, indem sie fast in Folge Misstrauensvoten einreichten – ein Novum in der Geschichte der Kammer.

Für die Annahme eines Misstrauensantrags sind mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen im Parlament erforderlich, was einer Mehrheit aller Abgeordneten entspricht. Die Schwelle ist hoch, und keine der drei Abstimmungen hat die Kommission auch nur annähernd zum Rücktritt gezwungen.

Aber es war die Geste, auf die es ankam. Es handelt sich um ein trotziges Parlament, selbst in den konservativen Reihen.

Die erste Abstimmung im Juli wurde von einigen Mitgliedern der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) initiiert, die Ursula von der Leyen herausforderten.

Die 360 Abgeordneten, die gegen den Misstrauensantrag stimmten – und damit die Europäische Kommission verteidigten – waren weniger als die 370, die der Kommission im November 2024 zugestimmt hatten.

Mehrere Abgeordnete der Fraktionen S&D und Renew Europe, die beide Teil der zentristischen Mehrheit sind, entschieden sich, nicht an der Abstimmung teilzunehmen: So konnten sie ihre Unzufriedenheit mit von der Leyens Politik zum Ausdruck bringen, ohne einen Antrag der extremen Rechten zu unterstützen.

Bei den beiden folgenden Abstimmungen im Oktober, die jeweils von der Linken und den rechtsextremen Patrioten für Europa (PfE) beantragt wurden, gab es eine größere Mehrheit für die Kommission, und von der Leyens Position wurde dadurch gestärkt.

Wie eine Quelle Euronews mitteilte, hat das Parlament seine Zähne gezeigt, und von der Leyen konnte beweisen, dass es keine Alternative zu ihrer Führung an der Spitze der Kommission gibt.

 

  1. Magyar und Salis gewinnen gegen Ungarns Justiz

Peter Magyar, der Vorsitzende der ungarischen Oppositionspartei Tisza, Klára Dobrev, eine sozialistische ungarische Abgeordnete, und Ilaria Salis, eine italienische Aktivistin und linke Europaabgeordnete, wurden von der ungarischen Justiz wegen verschiedener Vorwürfe gesucht, blieben aber durch die parlamentarische Immunität der EU geschützt, selbst als ungarische Europaabgeordnete versuchten, Innenpolitik aus Budapest auf die große Bühne in Brüssel zu exportieren.

Magyar sah sich mit drei Anträgen auf Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität konfrontiert: zwei wegen Verleumdung und einer wegen der Behauptung, er habe das Telefon eines Mannes in die Donau geworfen, nachdem er in einem Budapester Nachtclub mit einem Mann gestritten hatte, der ihn dabei gefilmt hatte.

Dobrev bezeichnete die Vorwürfe als „politisches Problem“, da er Oppositionsführer gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán sei und eine frühere Liebesbeziehung mit Judit Varga, die unter Orbán Justizministerin war, die nicht im Guten geendet habe.

Die Abgeordnete Dobrev wurde auch wegen Verleumdung angeklagt, nachdem sie behauptet hatte, ein lokaler Beamter sei in einen Pädophilie-Skandal verwickelt, der zum Sturz der ungarischen Präsidentin Katalin Novák und Varga, der Ex-Partnerin von Magyar, führte. Sie behielt ihre parlamentarische Immunität

Unabhängig davon wurde die italienische Europaabgeordnete Ilaria Salis im Februar 2023 in Budapest nach einer Schlägerei verhaftet, bei der sie zwei Männer, die als militante Rechtsextremisten beschrieben wurden, während des so genannten Ehrentags, einer Neonazi-Versammlung in Europa, angegriffen und geschlagen haben soll.

Die Angelegenheit wurde zu einem Spannungspunkt zwischen Budapest und Rom, die zwischen Salis‘ widersprüchlichen politischen Ansichten und der Regierung Meloni sowie der Pflicht, eine italienische Staatsbürgerin im Ausland zu schützen, hin- und hergerissen waren. Ihre parlamentarische Immunität wurde ebenfalls aufrechterhalten.

In einer spannungsgeladenen Abstimmung am 7. Oktober lehnte das Parlament alle Anträge ab.

In geheimer Abstimmung stimmten 306 Abgeordnete für und 305 gegen Salis, was eine tiefe Spaltung des Parlaments offenbart.

Salis bezeichnete dies später als einen Sieg gegen den Faschismus in Europa.

  1. Die „gefährliche Liaison“ der EVP mit der extremen Rechten

In diesem Jahr zeichnete sich auch die Entstehung einerAlternative zur traditionellen Mehrheit zwischen Konservativen, Sozialisten und Liberalen im Europäischen Parlament ab, die alle oft als pro-europäisch und rechtsstaatlich dargestellt werden.

Bei bestimmten Gelegenheiten hat die EVP ihre traditionellen Verbündeten im Stich gelassen, um mit den Stimmen von rechtsgerichteten und rechtsextremen Fraktionen Gesetze voranzubringen.

Diese inoffizielle Allianz kam der EVP bei Abstimmungen über Migrations- und Umweltfragen zugute.

Ein Beispiel dafür war das von der Kommission vorgeschlagene Gesetzespaket Omnibus I zur Unterstützung der europäischen Unternehmen.

Das Paket verwässerte die EU-Rechtsvorschriften zur Sorgfaltspflicht, die Unternehmen dazu verpflichteten, ihre Lieferketten auf mögliche Umwelt- und Arbeitsrechtsverletzungen zu prüfen.

Die neuen Regeln für die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflicht, die lockerer sind als das ursprüngliche Gesetz, wurden ursprünglich von den Fraktionen der zentristischen Mehrheit angenommen. Einige Abgeordnete von S&D und Renew stimmten jedoch dagegen.

Am 22. Oktober stimmte das Europäische Parlament in Straßburg über das Vereinfachungspaket ab, das zuvor vom Rechtsausschuss des Parlaments am 13. Oktober empfohlen worden war. In der Abstimmung wurde das Paket mit 318 Gegenstimmen, 309 Ja-Stimmen und 34 Enthaltungen abgelehnt. Drei Wochen später gelang es der EVP jedoch, das Gesetz mit den Stimmen der EKR und der ESN (anstatt mit ihren traditionellen Verbündeten) zu verabschieden, ohne eine Kompromissversion auszuhandeln.

Das Paket änderte die ursprünglichen Bestimmungen des Sorgfaltspflichtgesetzes erheblich, das nun nur noch für Unternehmen mit mehr als 5.000 Mitarbeitern und einem Nettojahresumsatz von über 1,5 Milliarden Euro gelten soll (statt wie ursprünglich vorgesehen für 1.000 Mitarbeiter und einen Jahresumsatz von 450 Millionen Euro).

In der vom Parlament angenommenen Fassung wurden auch die Geldbußen von bis zu 5 % für die Nichteinhaltung der Vorschriften gestrichen und stattdessen eine vage Formel für die „angemessene Höhe“ der Sanktionen eingeführt, die von den Mitgliedstaaten festgelegt werden soll.

5. Eine härtere Linie bei der irregulären Migration

Im Dezember hat das Parlament im Eiltempo wichtige migrationsbezogene Dokumente verabschiedet, ein Thema, das die Gemüter spaltet.

In der abschließenden Plenarsitzung in Straßburg billigte das Parlament eine Änderung des Konzepts des „sicheren Drittlandes“, die den Kreis der Umstände, unter denen Asylanträge abgelehnt werden können, erweitert und es den EU-Ländern ermöglicht, Asylbewerber in Drittländer abzuschieben, selbst wenn sie keine Verbindung zu diesen Ländern haben.

Außerdem wurde eine neue EU-Liste „sicherer Herkunftsländer“ für Asylzwecke verabschiedet, die nun Bangladesch, Kolumbien, Ägypten, Indien, Kosovo, Marokko und Tunesien sowie alle EU-Beitrittskandidaten außer der Ukraine umfasst. Die Auswahl von Asylbewerbern aus diesen Ländern, die in der EU Asyl beantragen wollen, würde im Rahmen von Schnellverfahren nach ihrer Staatsangehörigkeit erfolgen.

In der Frage der Migration haben sich die Positionen von Parlament und Rat angeglichen, was auf eine härtere Gangart bei der Bekämpfung der irregulären Migration in Europa hindeutet

25 Dezember 2025 0 Kommentare
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Hinweise auf Anschläge zu Weihnachten: Türkei startet Großrazzia gegen IS

von Fremdeninfo 25 Dezember 2025
von Fremdeninfo

Artikel von Sait Burak Utucu

Im Rahmen von Ermittlungen der Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft wegen möglicher Anschläge auf Weihnachts- und Neujahrsveranstaltungen ist am Donnerstag eine groß angelegte Operation gegen den sogenannten Islamischer Staat im Irak und in der Levante (ISIL) durchgeführt worden.

Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass zeitgleiche Razzien gegen Verdächtige erfolgt seien, die mutmaßlich Anschläge im Sinne von Aufrufen der Organisation vorbereitet hätten. Gegen 137 Personen seien im Zuge der Ermittlungen Haftbefehle erlassen worden. Bei Einsätzen an 124 Adressen in ganz Istanbul wurden demnach 115 Verdächtige festgenommen.

Bei den Durchsuchungen stellten die Sicherheitskräfte Pistolen, Munition sowie zahlreiche organisationsbezogene Unterlagen sicher. In der Erklärung der Generalstaatsanwaltschaft hieß es weiter, die Verdächtigen hätten zu Aktionen insbesondere gegen Nicht-Muslime in der bevorstehenden Weihnachts- und Neujahrszeit aufgerufen. Einige von ihnen sollen Verbindungen zu Konfliktgebieten gehabt haben, gegen andere hätten bereits nationale und internationale Haftbefehle wegen terroristischer Straftaten vorgelegen.

Die Fahndung nach den noch flüchtigen Verdächtigen dauere an.

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In einer schriftlichen Erklärung der Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft hieß es, die Maßnahmen seien auf Anweisung der Abteilung für terroristische Straftaten und unter Beteiligung der Anti-Terror-Einheiten der Sicherheitsdirektion durchgeführt worden. Weitere Informationen würden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Ermittlungen zur Finanzierung des IS

Auch die Generalstaatsanwaltschaft Ankara leitete Ermittlungen ein. Dort wurden im Rahmen einer Untersuchung zur Finanzstruktur der IS-Organisation Haftbefehle gegen zehn Verdächtige erlassen.

Wie die Demirören News Agency (DHA) berichtete, stützten sich die Ermittlungen auf Berichte der Finanzaufsichtsbehörde MASAK sowie auf Auswertungen sozialer Medien. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, Mitglieder der Organisation und deren Familien in syrischen Konfliktgebieten über Bankkonten finanziell unterstützt zu haben – unter Verwendungszwecken wie „Infak“, „Aufruf zur Einheit“, „Sühne“ oder „Hilfe für gefangene Schwestern“.

Die Anti-Terror-Abteilung der Sicherheitsdirektion Ankara leitete daraufhin eine Operation ein, um die mutmaßlich an der Terrorismusfinanzierung beteiligten Personen festzunehmen.

Sicherheitswarnungen vor Silvester

Zudem hatte das Gendarmeriekommando der Provinz Ankara seine Einheiten in einem Schreiben vom 19. Dezember vor möglichen Anschlägen vor dem Jahreswechsel in Ankara und Istanbul gewarnt. Demnach habe es Hinweise auf Pläne für zeitgleiche Angriffe in stark frequentierten Bereichen gegeben, insbesondere in Einkaufszentren und auf öffentlichen Märkten.

In dem Schreiben wurde auch auf verschiedene mögliche Vorgehensweisen hingewiesen, darunter bewaffnete Angriffe, Selbstmordanschläge, Autobomben, Drohnenattacken oder gezielte Fahrten mit Fahrzeugen in Menschenmengen.

Frühere IS-Anschläge in der Türkei

Der IS hatte in der Vergangenheit zahlreiche Anschläge in der Türkei verübt. Am 10. Oktober 2015 töteten Selbstmordattentäter bei einem Angriff auf eine Friedenskundgebung in Ankara 103 Menschen. Später wurde bekannt, dass Sicherheitsbehörden vor dem Anschlag gewarnt worden waren; die juristische Aufarbeitung dauert bis heute an.

In der Silvesternacht 2017 wurden bei einem bewaffneten Angriff auf den Nachtclub Reina in Istanbul 39 Menschen getötet. Zudem kamen in denselben Jahren Hunderte Zivilisten bei Anschlägen auf den Atatürk-Flughafen, in Suruç und in Diyarbakır ums Leben.

25 Dezember 2025 0 Kommentare
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