• Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
Fremden Info
Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
AllgemeinFlüchtlinge

Güler will in Syrien für „inklusiven Transitionsprozess“ werbenSerap

15 Juni 2026 0 Kommentare
Flüchtlinge

Das neue europäische Asylrecht

13 Juni 2026 0 Kommentare
Flüchtlinge

Nur in einem Land leben mehr Flüchtlinge als in Deutschland – UN...

11 Juni 2026 0 Kommentare
Flüchtlinge

Kommission: Illegale Migration in EU um 55 Prozent gesunke

7 Juni 2026 0 Kommentare
Flüchtlinge

Zyperns Migrationsminister: EU prüft Menschenrechtsschutz in Rückkehrzentre

4 Juni 2026 0 Kommentare
Flüchtlinge

Stoppt die Abschiebung nach Syrien

4 Juni 2026 0 Kommentare
Allgemein

Wandel, Liquidation und die Krise der „Rızalık“ (Zustimmung) in der AABK: Eine politische und erinnerungskulturelle Lesart über Turgut Öker

von Cumali Yağmur 5 Februar 2026
von Cumali Yağmur

Wandel, Liquidation und die Krise der „Rızalık“ (Zustimmung) in der AABK: Eine politische und erinnerungskulturelle Lesart über Turgut Öker

Von Hıdır Bakır – Vorsitzender des Cemhauses Krefeld

Turgut Öker war in jeder Phase Teil des Kampfes und sagte einst: „Ich habe nicht mein Leben für Ämter oder Positionen geopfert. Ich tue immer noch Dinge, die sich sonst niemand traut oder die niemand tun kann

Turgut Öker ist nicht nur ein ehemaliger Funktionär der AABK (Konföderation der Alevitischen Gemeinschaften in Europa); er ist eine der zentralen Figuren, die den Gründungswillen, das historische Gedächtnis und die Kontinuität der Organisation repräsentieren. In diesem Zusammenhang ist der ihm verliehene Status des „Ehrenvorsitzes“ weit mehr als ein symbolischer Titel; er ist ein Ausdruck der Loyalität (Ahde Vefa), basierend auf Arbeit, Geschichte und dem Prinzip der „Rızalık“ (gegenseitiges Einvernehmen/Zustimmung), einem Grundpfeiler des alevitischen Weges.

Die Aufhebung dieses Status kann nicht als einfache technische Regelung oder Satzungsänderung verstanden werden. Die Botschaft ist überaus deutlich: „Wir gehen bewusst auf Distanz zur Vergangenheit dieser Organisation und der Kampflinie, die diese Vergangenheit repräsentiert.“

Diese Entscheidung richtet sich nicht nur gegen eine Einzelperson, sondern markiert einen totalen Haltungswechsel gegenüber einer Ära, einer bestimmten Widerstandslinie und deren politischen Auswirkungen. Zweifellos sind solche radikalen Schritte eher das Ergebnis langjähriger politischer, ideologischer und administrativer Brüche als das Resultat persönlicher Unstimmigkeiten.

Der Hintergrund des Bruchs und der strukturelle Wandel

Die wahrscheinlichen Gründe hinter dieser Liquidation offenbaren auch den qualitativen Wandel, den die Organisation durchläuft:

  • Divergenz der politischen Linie: Die aktuelle politische Ausrichtung der AABK stimmt nicht mehr mit der traditionell-kämpferischen Linie überein, die Turgut Öker vertritt.

  • Bürokratisierung und Status quo: Unter dem Deckmantel von „Zentralisierung“ und „Professionalisierung“ haben sich neue Kader in eine bürokratische, von der Basis entfremdete Richtung entwickelt, die primär auf den Erhalt der eigenen Positionen fixiert ist.

  • Beziehungen zum Staat und Achsenverschiebung: Tiefe strategische Meinungsverschiedenheiten in den Prozessen des Staatskontakts, der Politik und der Identitätsbildung innerhalb der alevitischen Bewegung.

Noch wichtiger ist, dass zwei kritische Dimensionen dieses Prozesses nicht ignoriert werden dürfen:

  1. Externer Einfluss und die Liquidation von Allianzen: Spürbare externe Einflüsse auf die Verbandsführung und die daraus resultierende Abkehr von breiten Solidaritätsplattformen wie der „Demokratischen Kräfteeinheit“ (Demokratik Güç Birliği).

  2. Der Preis institutioneller Integration: Trotz des Slogans „Wir werden keine Aleviten des Staates sein“, führt der in den jeweiligen Ländern erlangte Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts dazu, dass die Organisation faktisch zu einer Einheit des Systems wird, was zu einem strategischen Bodenverlust führt.

Man kann sagen, dass politische Gleichgewichte hinter verschlossenen Türen zwischen der Türkei und Deutschland bei dieser „Zähmungs-Operation“ innerhalb der AABK eine entscheidende Rolle spielten. Doch an einer Tatsache ändert sich nichts: Arbeit und Gedächtnis können nicht durch administrative Beschlüsse gelöscht werden. Im alevitischen „Weg und Erkan“ (Weg und Regeln) sind Rızalık (Zustimmung), Loyalität und Ikrar (Gelöbnis) essenziell. Jeder Schritt, der ohne Rızalık getan wird, steht im Widerspruch zum Kern des Weges.

Die Chronologie des Bruchs: Die Ära Hüseyin Mat und die Abkehr von der „Kräfteeinheit“

Die Wurzeln der heutigen Krise wurden mit der Übernahme des Vorsitzes der AABF (Alevitische Gemeinde Deutschland) durch Hüseyin Mat gelegt. In dieser Zeit blieben die organisationsinternen Kritiken von Turgut Öker systematisch unbeantwortet, und die von ihm repräsentierte Linie der „Demokratischen Kräfteeinheit“ wurde schrittweise neutralisiert. Das heißt, die politische Linie wurde nicht schlagartig aufgegeben; zuerst wurde der Träger dieser Linie liquidiert, und im Anschluss wurde die neue politische Ausrichtung formalisiert.

Die 2012 gegründete Demokratische Kräfteeinheit war eine konkrete Solidaritätsplattform zwischen Aleviten, Kurden und linkdemokratischen Strukturen. Dieses Modell, das während des Gezi-Widerstands die massenwirksamste und effektivste Zeit der AABK in Europa schuf, ist auch heute noch eine Notwendigkeit für alle Kreise, die für Rechte und Freiheiten kämpfen.

Doch diese Linie erforderte kein „Gleichgewicht“ mit dem Staat, sondern eine klare Haltung; sie erforderte politisches Risiko statt komfortabler Institutionalisierung. Die neu gewählte Linie spiegelt jedoch einen sicherheitsorientierten Reflex wider, der sich eher nach innen kehrt, vorsichtiger agiert, sich der Bürokratie zuwendet und kritische Stimmen als „Problem“ kodiert.

Transparenzkrise und interne Widersprüche

Obwohl die Deklaration der 8. Ordentlichen Generalversammlung der AABK nach außen hin richtige Botschaften zu Themen wie „Antiasimilation“ und dem „Status der Cemhäuser“ sendet, birgt sie in der internen Funktionsweise ernsthafte Widersprüche.

Insbesondere der Umgang mit den Vorwürfen bezüglich der „Erdbebenhilfe“ – die abgetan wurden, anstatt sie durch einen transparenten und für die Öffentlichkeit überzeugenden Prozess zu entkräften – zeigt, dass die internen Kontrollmechanismen gelähmt sind. Ein Führungsstil, der die Agenda wechselt, anstatt Rechenschaft abzulegen, und der durch die Unterdrückung von Kritik voranschreitet, ist eine Verletzung des Rızalık-Prinzips.

Fazit: Es geht nicht um die Person, sondern um eine Weggabelung

Der in die Deklaration der Generalversammlung aufgenommene Punkt „Der Status des Ehrenvorsitzes wurde vollständig aufgehoben“ ist keine institutionelle Notwendigkeit, sondern die Proklamation einer Liquidation. Während in der gesamten Deklaration „Einheit und Verbundenheit“ (Birlik ve Muhabbet) betont werden, widerspricht der Versuch, eine historische Figur der Organisation ohne einen Rızalık-Prozess auszulöschen, den alevitischen Werten.

Die eigentliche Frage ist: Wird die alevitische Bewegung einen transparenten, demokratischen und für Bündnisse offenen Kampfweg verfolgen, oder wird sie den Status quo schützen, indem sie Kritik unterdrückt und sich isoliert?

Es ist die Anforderung des Weges („Yol“), nicht zum Schweigen zu bringen, sondern zu sprechen; nicht zu liquidieren, sondern sich auseinanderzusetzen; nicht die Agenda zu manipulieren, sondern der Wahrheit nachzugehen. Andernfalls wird am Ende nur ein Konstrukt übrig bleiben, das zwar rhetorisch stark, aber in seinem organisatorischen Geist und seinem gesellschaftlichen Gewissen geschwächt ist.

 

 

Über die Kultur der Kritik und Selbstkritik

Cumali Yagmur

Leider haben wir als Gesellschaft die Kultur der Kritik und Selbstkritik noch immer nicht verinnerlicht. Sobald in Gemeinschaften oder Organisationen ein Fehler erkannt wird, zeigt sich oft der Reflex, die Person mit der Begründung „er gehört zu uns“ (er ist einer von uns) zu verteidigen, anstatt den Fehler zu korrigieren. Dabei sollten Fehler in Vereinen und Organisationen unter Einbeziehung der Massen offen diskutiert werden. Einen Fehler zu vertuschen oder jemanden zu bevorzugen, beseitigt diesen Fehler nicht.

Speziell im Hinblick auf alevitische Organisationen gilt: Wenn ein Fehler begangen wird, sollte dies aufrichtig und transparent mit der Gemeinschaft geteilt werden. Fehler von Strukturen, die in der Öffentlichkeit stehen, müssen auch vor den Augen der Öffentlichkeit debattiert werden. Obwohl wir in Europa organisiert sind, können wir uns aufgrund des Einflusses der Kultur, aus der wir stammen, unseren Mängeln und Fehlern noch immer nicht stellen.

Der Weg, einen Fehler zu korrigieren, besteht darin, mit einer entschlossenen Haltung von diesem Fehler abzurücken. Es ist bedauerlich, dass einige Probleme in heutigen alevitischen Organisationen vor Gericht gelandet sind. Wenn wir aus den Geschehnissen lernen und den Massen die Wahrheiten erklären, können wir diesen Kreislauf der Fehler durchbrechen. Sich hinter verschlossenen Türen zu bewegen und sich von einer transparenten Diskussionskultur zu entfernen, schadet der Organisationsstruktur. Es darf nicht vergessen werden: Wo Rauch ist, ist auch Feuer. Probleme sollten nicht nach dem Motto „Wirf mit Dreck, etwas bleibt immer hängen“ angegangen werden, sondern mit einem konstruktiven und richtigen Ansatz.

Solange Wahrheiten verborgen bleiben, nehmen sowohl Institutionen als auch die Gesellschaft Schaden. Jede Gesinnung hinter verschlossenen Türen kommt früher oder später ans Licht. Probleme zu verheimlichen, erschwert die Lösung. In einem Umfeld, in dem alles offen diskutiert wird, werden Fehler ausgesiebt und Wahrheiten treten hervor.

Solange dies nicht geschieht, können wir die Wahrheiten nicht ans Licht bringen und diskutieren; jedes im Verborgenen bleibende Phänomen schadet der Organisationsstruktur. Wenn bestehende Widersprüche beseitigt und Wahrheiten aufgedeckt werden, wird die Lösung für alles einfacher. Probleme geheim zu halten, nach Vorwänden für sie zu suchen und sie in verschiedenen Formen zu „verpacken“, macht den Lösungsprozess nur noch schwieriger.

 

 

 

.
5 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Allgemein

Nach tödlicher Attacke auf Zugbegleiter: Gewaltausbruch auch in der Volmetalbahn

von Fremdeninfo 5 Februar 2026
von Fremdeninfo

Artikel von Olaf Moos / CO.Com-Online

Der Tod eines Zugbegleiters in Rheinland-Pfalz schockiert. Am Mittwochvormittag kam es auch in der Volmetalbahn zu Attacken auf einen Schaffner und einen Lokführer.

Lüdenscheid – Der brutale Angriff auf einen 36 Jahre alten Zugbegleiter, der nach Faustschlägen eines Fahrgastes am Montagabend, 2. Februar, in einem Regionalexpress in Rheinland-Pfalz gestorben ist, hat Bahnmitarbeiter und die gesamte Öffentlichkeit schockiert. Nun berichtet die Lüdenscheider Polizei über einen weiteren Gewaltausbruch, der sich in der Regionalbahn 52 im Volmetal zugetragen hat

Nach tödlicher Attacke auf Zugbegleiter: Gewaltausbruch auch in der Volmetalbahn

Der Tod eines Zugbegleiters in Rheinland-Pfalz schockiert. Am Mittwochvormittag kam es auch in der Volmetalbahn zu Attacken auf einen Schaffner und einen Lokführer.

Lüdenscheid – Der brutale Angriff auf einen 36 Jahre alten Zugbegleiter, der nach Faustschlägen eines Fahrgastes am Montagabend, 2. Februar, in einem Regionalexpress in Rheinland-Pfalz gestorben ist, hat Bahnmitarbeiter und die gesamte Öffentlichkeit schockiert. Nun berichtet die Lüdenscheider Polizei über einen weiteren Gewaltausbruch, der sich in der Regionalbahn 52 im Volmetal zugetragen hat

Eine Blume und Kerzen liegen am Bahnsteig nach dem Tod eines Zugbegleiters. Der Mann war bei einem Angriff im Zug von einem Fahrgast am Montagabend in Rheinland-Pfalz lebensgefährlich verletzt worden und am Morgen in Folge der Verletzungen verstorben. © Patrick Von Frankenberg/dpa

Zwei Männer haben demnach in einem der Waggons Bahnmitarbeiter attackiert. Ein Schaffner wollte die beiden Fahrgäste – 26 und 38 Jahre alt – am Mittwochvormittag, 4. Februar, kontrollieren und deren Fahrscheine überprüfen. Laut Polizeibericht konnte der 38-Jährige kein Ticket vorweisen und verhielt sich dem Schaffner gegenüber aggressiv, wie es im Bericht heißt. Sein jüngerer Begleiter habe dem Schaffner darauf ins Gesicht gespuckt.

Am Brügger Bahnhof rief der Bahnbedienstete schließlich den Lokführer zu Hilfe. Dann eskalierte die Situation. Im Laufe der Auseinandersetzung soll es zu einer heftigen Rangelei zwischen dem Zugpersonal und den beiden Fahrgästen gekommen sein.

Dabei kam es auch zu Faustschlägen. Wie die Polizei weiter mitteilt, wurde die Jacke eines Beteiligten zerrissen, eine Brille ging zu Bruch. Die Einsatzkräfte der Wache wurden hinzugerufen. Die Beamten sprachen Platzverweise gegen die rabiaten Fahrgäste aus und brachten den Vorfall zur Anzeige.

 

5 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Religion

8. Ordentliche Generalversammlung der AABK: Der Cem ist unser Gottesdienst, das Cemevi ist unsere Gebetsstätte

von Fremdeninfo 4 Februar 2026
von Fremdeninfo

Von: Avrupa Demokrat

In der 8. ordentlichen Generalversammlung der Konföderation der Aleviten Gemeinden in Europa (AABK), die im Cemevi in Bühl stattfand, wurde betont, dass der alevitische Glaube ein uralter und eigenständiger Weg ist. Während der Generalversammlung wurde zu einem gemeinsamen Kampf gegen Assimilations- und Verleugnungspolitik aufgerufen und die tragende Rolle von Frauen und Jugendlichen innerhalb der alevitischen Bewegung unterstrichen.

Die Konföderation der Aleviten Gemeinden in Europa (AABK) hielt ihre 8. ordentliche Generalversammlung vom 31. Januar bis zum 1. Februar 2026 im deutschen Bühl ab. Nach zweitägigen Debatten wurde ein 15-köpfiger Vorstand gewählt, bestehend aus Vertretern der Föderationen verschiedener Länder. Im Anschluss an die Versammlung wurde eine Abschlusserklärung veröffentlicht.

BETONUNG VON EINHEIT UND GEMEINSAMEM KAMPF
Auf der Generalversammlung wurde erneut hervorgehoben, dass die historische, glaubensbezogene und politische Einheit zwischen der alevitischen Organisierung in Europa und der alevitischen Bewegung in der Türkei unverzichtbar ist.

Die AABK wies auf die Notwendigkeit einer gemeinsamen und starken Front gegen den langjährigen und in jüngster Zeit verschärften staatlichen Druck sowie gegen die Assimilations- und Verleugnungspolitik in der Türkei hin. Es wurde betont, dass Angriffe auf alevitische Organisationen über staatlich geschaffene oder unterstützte „Scheinstrukturen“ (Paravan-Strukturen) inakzeptabel seien, und die Gemeinschaft wurde aufgerufen, ihre organisierte Struktur zu verteidigen.

KLARE HALTUNG GEGEN ASSIMILATIONSPOLITIK
Hinsichtlich der Maßnahmen der beim Ministerium für Kultur und Tourismus angesiedelten „Präsidentschaft für alevitisch-bektaschitische Kultur und Cemevis“ wurde festgestellt, dass dieser Prozess eine offene Assimilationspolitik darstellt. In der Abschlusserklärung wurde die Position der AABK deutlich formuliert:

„Das Alevitentum ist ein uralter, authentischer und unabhängiger Glaube. Es ist kein Unterpunkt irgendeiner politischen Macht, staatlichen Institution oder eines anderen Religionsverständnisses. Der Cem ist unser Gottesdienst, Cemevis sind unsere Gebetsstätten.“

Die Generalversammlung beschloss zudem, den organisierten Widerstand gegen das „Bildungsmodell des Jahrhunderts der Türkei“ des Bildungsministeriums zu verstärken, welches ein monistisches und ideologisches Bildungsverständnis institutionalisieren will. Es wurde betont, dass es eine gesellschaftliche Verantwortung sei, sich gegen dieses Modell zu stellen, das alevitische Kinder zur Assimilation zwingt.

AUFRUF GEGEN RASSISMUS, DISKRIMINIERUNG UND HASSREDE
In der Erklärung wurde auch auf den in Europa zunehmenden Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Hassreden hingewiesen. Diese Entwicklungen stellten nicht nur eine Bedrohung für Aleviten, sondern für alle gesellschaftlichen Schichten dar. Die AABK bekräftigte ihre Entschlossenheit, demokratische Errungenschaften zu verteidigen und die internationale Solidarität auszuweiten.

Des Weiteren wurde die Annahme einer aktiven Kampflinie gegen Genozid, Unterdrückung und systematische Gewalt gegenüber Aleviten, Kurden, Drusen, Christen und anderen Völkern in Syrien verkündet. Die AABK erklärte, dass sie mit all ihren politischen, diplomatischen und organisatorischen Möglichkeiten gegen diese Angriffe Widerstand leisten werde.

Die Schwerpunkte des Kampfes für die kommende Periode wurden wie folgt festgelegt:

  • Die Angriffe auf Aleviten in der internationalen Öffentlichkeit sichtbar machen.

  • Stärkung rechtlicher, politischer und diplomatischer Initiativen vor internationalen Menschenrechtsmechanismen.

  • Entschlossene Verteidigung der legitimen Forderungen der alevitischen Gemeinschaft.

(PİRHA)

 

 

4 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Flüchtlinge

Migrantenboot kollidiert mit Küstenwache vor griechischer Insel – Polizei spricht von 14 Toten

von Fremdeninfo 4 Februar 2026
von Fremdeninfo

Von: Welt

Ein Patrouillenboot der Hafenpolizei trifft vor der Insel Chios in der Ägäis auf ein Schnellboot mit dutzenden Migranten. Die Küstenwache gibt ein Warnsignal ab, der Fahrer des Migrantenbootes leitet die Flucht ein. Dann kommt es zur Kollision.

Bei dem Zusammenstoß eines Migrantenbootes mit einem Boot der griechischen Küstenwache sind vor der Insel Chios in der Ägäis Polizeiangaben zufolge 14 Menschen ums Leben gekommen.

25 gerettete Migranten sowie zwei Mitglieder der Küstenwache seien zudem in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte ein Vertreter der griechischen Küstenwache der Nachrichtenagentur AFP mit. Ein Patrouillenboot der Hafenpolizei sei mit einem Schnellboot kollidiert.

Dem griechischen Fernsehsender ERT und der griechischen Nachrichtenagentur Ana zufolge befinden sich unter den Verletzten sieben Kinder und eine schwangere Frau. Die Küstenwache habe ein Warnsignal an das Migrantenboot abgegeben, berichtete ERT. Daraufhin habe das Boot jedoch versucht, der Patrouille zu entkommen, wobei es zu der Kollision gekommen sei.

Die Küstenwache sowie ein Helikopter der griechischen Luftwaffe suchten die Gewässer nach weiteren Menschen ab. Ein Hubschrauber und Taucher sind beteiligt.

Michalis Giannakos, Vorsitzender der Gewerkschaft der Beschäftigten im öffentlichen Krankenhauswesen Griechenlands, sagte, das Krankenhaus auf Chios habe sämtliches Personal in Alarmbereitschaft versetzt, um die plötzlich eingetroffenen Verletzten zu versorgen. Man bereite sich auf mögliche weitere Patienten vor. Im griechischen Fernsehsender Open TV erklärte Giannakos, mehrere der Verletzten müssten operiert werden.

Gefährliche Überfahrt

Viele Migranten versuchen von der Türkei oder von Libyen aus die griechischen Inseln und damit die EU zu erreichen. Beide Überfahrten sind gefährlich.

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind seit 2014 rund 33.000 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer ums Leben gekommen oder gelten als vermisst.

4 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Allgemein

Zahl freiwilliger Rückkehrer steigt stark

von Fremdeninfo 3 Februar 2026
von Fremdeninfo

Ausreisende Flüchtlinge erhalten 1000 Euro

Berlin.
Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge mit finanzieller Hilfe aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt als in den Vorjahren. 2024 hatten 10.358 Menschen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, mit Hilfe der staatlichen Stellen in Deutschland in ihr Heimatland zurückzukehren. 2025 stieg die Zahl auf 16.576, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg mit. „60 Prozent mehr freiwillige Rückkehr als im Vorjahr: Das ist ein wichtiger Baustein in der Migrationswende“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Hintergrund für den Anstieg ist vor allem das Ende des Bürgerkriegs in Syrien Ende 2024. Damit wurde das ausgesetzte Rückkehrprogramm dort wieder möglich. Das Plus von gut 6000 Rückkehrern geht mit 3678 zu mehr als der Hälfte auf das Konto von syrischen Flüchtlingen. Auch bei der freiwilligen Rückkehr in die Türkei wurde 2025 ein Anstieg von mehr als 1000 Personen verzeichnet.
Das Rückkehrsystem sieht vor, dass freiwillige Rückkehrer Bargeld in Höhe von bis zu 1000 Euro bekommen können, dazu Reisekosten und Hilfen für die Reintegration im Heimatland.
Seit September 2025 entscheidet das BAMF auch wieder über Asylanträge aus Syrien. Bis Ende 2024 waren die allermeisten Anträge von Menschen aus Syrien positiv beschieden worden, nach Bürgerkriegsende wurden die Entscheidungen bis zur Klärung der politischen Situation vorübergehend ausgesetzt.

Syrien war lange Zeit Spitzenreiter unter den Herkunftsländern von Menschen, die in Deutschland um Asyl nachsuchten. 2024 stellten noch 76.765 Menschen aus Syrien einen Erstantrag, 2023 sogar mehr als 104.000. 2025 waren es mit 23.256 deutlich weniger.

3 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Allgemein

Nachruf auf Rita Süssmuth: Ein Symbol für Demokratie und Versöhnung

von Cumali Yağmur 2 Februar 2026
von Cumali Yağmur

Von: Cumali Yagmur

Rita Süssmuth, ehemalige Bundesministerin und Bundestagspräsidentin aus den Reihen der CDU, war eine der bedeutendsten Persönlichkeiten der deutschen freiheitlichen Demokratie und setzte sich zeit ihres Lebens für Demokratie und gesellschaftliche Versöhnung ein. In Bezug auf Migranten vertrat Süssmuth die Ansicht, dass Demokratie nicht teilbar sei; sie betonte bei jeder Gelegenheit, dass die Demokratie gleichermaßen für Deutsche wie für die im Land lebenden migrantischen Minderheiten gelten müsse.

In der deutschen Politik verkörperte sie über viele Jahre hinweg eine Persönlichkeit, die allen Menschen auf Augenhöhe und unter gleichen Bedingungen begegnete. Insbesondere setzte sie sich vehement für die Freiheit der Frauen in der Gesellschaft und ihr Recht auf ein Leben unter gleichberechtigten Bedingungen ein. Rita Süssmuth stellte das Eintreten für die liberale Demokratie und die Gleichberechtigung stets in den Vordergrund.

Obwohl sie in einer konservativen Partei wie der CDU groß wurde und dort Politik machte, verinnerlichte sie eine überparteiliche politische Kultur und Haltung. Auf der politischen Bühne gibt es nur wenige Politiker, die eine solch überparteiliche Integrität an den Tag legen; die politische Karriere von Rita Süssmuth ist ein Beweis dafür, wie sehr sie diese seltene Kultur lebte.

In Deutschland, und eigentlich in jedem Land, besteht ein großer Bedarf an Politikern, die die Demokratie uneingeschränkt verteidigen, ohne in starren Parteimustern gefangen zu sein. Heutige Politiker sollten sich Süssmuth zum Vorbild nehmen und statt enger Parteiinteressen eine überparteiliche Gesinnung verwirklichen. Leider ist die Zahl der mutigen Politiker, die die Demokratie für alle bedingungslos verteidigen, heute stark zurückgegangen.

Heutzutage lassen sich Politiker, die den Massen als Vorbild dienen könnten, an einer Hand abzählen. Die Gesellschaft braucht Politiker und eine Politik, die als Vorbild für eine grenzenlose Demokratie stehen. Es ist eine Notwendigkeit unserer Zeit, über Parteischablonen hinauszugehen und eine Kultur der uneingeschränkten Demokratie zu etablieren. Da Rita Süssmuth diese Kultur persönlich verkörperte, hinterlässt ihr Tod bei uns tiefe Trauer.

Möge sie in Frieden ruhen, ihr Andenken möge uns ein Licht sein.

 

 

2 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Allgemein

Gericht verurteilt AfD-Politiker wegen Geldwäsche und Nötigung zu Geldstrafe

von Cumali Yağmur 2 Februar 2026
von Cumali Yağmur

Von: Welt

Bei einer Razzia im Zimmer von Daniel Halemba in einer Würzburger Burschenschaft fand die Polizei Material mit NS-Bezug. Ein Gericht sprach den AfD-Politiker wegen des Verdachts der Volksverhetzung jedoch frei. Wegen Geldwäsche und Nötigung aber muss er mehr als 30.000 Euro zahlen

Das Amtsgericht Würzburg hat den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Schöffengericht entschied auf 160 Tagessätze zu je 190 Euro – insgesamt 30.400 Euro.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, würde der 24-Jährige als vorbestraft gelten. Gegen das Urteil sind Rechtsmittel möglich. Halembas Anwälte hatten in der Vorwoche auf Freispruch plädiert, die Staatsanwaltschaft auf 240 Tagessätze zu je 215 Euro. Ankläger Tobias Kostuch hatte die Vorwürfe der Volksverhetzung, Geldwäsche, der Nötigung und versuchten Nötigung als erwiesen angesehen.

Die Jugendkammer verurteilte Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der versuchten Nötigung dagegen wurde der 24-Jährige freigesprochen.

Halemba spricht von politischem Verfahren

Halemba und sein Verteidiger hatten sich in dem Verfahren als Opfer politischer Intrigen inszeniert und kaum etwas zu den Vorwürfen gesagt – jedenfalls nicht vor Gericht, sondern vielmehr in sozialen Medien und bei Statements etwa im Würzburger Justizzentrum. Erst in den Plädoyers wurde eine Beteiligung Halembas an den angeblichen Taten zurückgewiesen beziehungsweise wurden die Vorfälle als nicht strafrechtlich relevant dargestellt.

Der 24-Jährige hatte in seinem Schlusswort gesagt: „Es geht hier darum, mit Schmutz zu werfen (…) und eine Nähe zum Nationalsozialismus zu konstruieren.“

AfD will Sachverhalt prüfen

Der AfD-Politiker war im Oktober 2023 als damals jüngster Abgeordneter in den bayerischen Landtag gewählt worden. Halemba gilt als Rechtsaußen in der bayerischen AfD. Die AfD-Fraktion im Landtag hat sich bisher mehrheitlich hinter ihren umstrittenen Jung-Parlamentarier gestellt, sein Abgeordnetenmandat nimmt er weiter wahr.

Der AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka schrieb der Deutschen Presse-Agentur anlässlich des Prozesses: „Der Landesvorstand wird im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung den Sachverhalt satzungsgemäß prüfen. Ob ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wird, hängt dabei nicht schematisch, sondern vom konkreten Urteil, dem Tatbestand, dem Strafmaß sowie dem Bezug zur Parteitätigkeit ab.“

Polizei fand NS-Material in Halembas Zimmer

Polizisten hatten bei einer Razzia in Halembas Zimmer einer Würzburger Burschenschaft Material mit NS-Bezug gefunden. Auf einem Datenträger war nach Angaben einer Staatsschutzermittlerin eine der größten Sammlungen von einschlägigen Liedern und Reden aus der NS-Zeit, die ihr je untergekommen sei.

Ihrer Zeugenaussage zufolge befanden sich auf dem USB-Stick mehr als 30 Reden von Adolf Hitler und seinen engen Vertrauten wie Joseph Goebbels. Zudem seien Marschlieder mit NS-Bezug und Rechtsrock-Musik gespeichert gewesen, auch von verbotenen Bands, teils mit antisemitischem Inhalt.

Nach Angaben der Ermittlerin wurde in dem Zimmer zudem ein SS-Befehl sichergestellt. „Der hing an einer Pinnwand auf Augenhöhe. Das war der einzige Gegenstand an dieser Pinnwand.“ Die SS war eine der zentralen Macht- und Terrororganisationen im nationalsozialistischen Deutschland

2 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Allgemein

Deutsche Aktivisten nach Reise in der Südosttürkei offenbar festgehalten

von Fremdeninfo 2 Februar 2026
von Fremdeninfo

Von: Stefan Kreitewolf/ Dtj -Online

Eine Reise aus Solidarität endet in Ungewissheit: In der Südosttürkei sollen deutsche Aktivisten festgesetzt worden sein. Weder Hintergründe noch rechtliche Gründe sind bislang bekannt – diplomatische Stellen bemühen sich um Aufklärung.

Eine Reise in eine der aktuell politisch sensibelsten Regionen hat für mehrere deutsche Aktivistinnen und Aktivisten offenbar ein abruptes Ende genommen. In der Südosttürkei sollen insgesamt 16 Deutsche von den Behörden festgehalten worden sein. Offizielle Angaben zu den Gründen gibt es bislang nicht – ebenso wenig Klarheit über ihren rechtlichen Status.

Nach Informationen aus dem Umfeld der Linkspartei war die Gruppe in den kurdisch geprägten Südosten des Landes gereist. Ziel der Delegation sei es gewesen, Gespräche mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zu führen und auf die humanitäre Lage in Nord- und Ostsyrien aufmerksam zu machen. Die Reise habe im Rahmen einer internationalen Solidaritätskampagne stattgefunden und sei politisch wie publizistisch motiviert gewesen.

Festnahme zwischen Diyarbakır und Mardin

Der mutmaßliche Zugriff der türkischen Behörden soll sich auf der Strecke zwischen Diyarbakır und Mardin ereignet haben, einer Provinz nahe der syrischen Grenze. Dort sollen die Betroffenen derzeit bei der Migrationsbehörde festgehalten werden. Nach Angaben einer türkischen Rechtsanwältin ist es Anwälten bislang nicht gelungen, mit den Deutschen zu sprechen oder Akteneinsicht zu erhalten. Konkrete Vorwürfe wurden bislang nicht bekannt.

Das Auswärtige Amt erklärte gegenüber dem Spiegel, man habe Kenntnis von Berichten über mögliche Festnahmen deutscher Staatsangehöriger. Die deutsche Botschaft in Ankara sowie das Generalkonsulat in Istanbul seien eingeschaltet und bemühten sich um Aufklärung. Vorrang habe derzeit die Klärung, wie viele Deutsche betroffen seien und unter welchen Umständen sie festgehalten würden.

Wachsende Spannungen in der Region

Der Vorfall fällt in eine Phase wachsender Spannungen in der Region. In den kurdischen Gebieten Syriens kommt es trotz vereinbarter Waffenruhen weiterhin zu Kämpfen zwischen verschiedenen Milizen und Regierungstruppen. Das demokratische Projekt Rojava wird von syrischer und türkischer Seite bedroht. Zuletzt hieß es allerdings, dass sich die syrische Zentralregierung mit den Kurden auf einen Waffenstillstand geeinigt habe.

Berichte über Menschenrechtsverletzungen lassen sich nur schwer überprüfen, prägen aber die internationale Debatte. In diesem politisch aufgeladenen Umfeld bewegte sich auch die Reise der deutschen Aktivistinnen und Aktivisten – mit nun ungewissem Ausgang.

2 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Allgemein

TU Berlin: Sicherheitsmitarbeiter nach Angriff auf kurdische Studierende entlassen

von Fremdeninfo 2 Februar 2026
von Fremdeninfo

Von: Avrupa Demokrat

Die Technische Universität Berlin (TU Berlin) hat bekannt gegeben, dass Sicherheitsmitarbeiter, die kurdische Studierende an einem Informationsstand in der Universitätsbibliothek gewaltsam angegriffen hatten, entlassen wurden. In einer Erklärung des Rektorats wurden die Aufnahmen des Vorfalls als „herzzerreißend“ bezeichnet sowie rassistische und gewalttätige Handlungen verurteilt.

Die Leitung der TU Berlin gab eine schriftliche Stellungnahme zu dem harten Eingreifen des Sicherheitspersonals bei einer Informationsveranstaltung kurdischer Studierender ab. In der Erklärung vom 1. Februar 2026 hieß es, dass die Videoaufnahmen des Vorfalls „herzzerreißend“ seien und die Universität nachdrücklich für ein gewaltfreies Umfeld einstehe.

„Es ist schmerzhaft, die Videos zu sehen“

Das Rektorat der TU Berlin, eine der 20 größten Universitäten Deutschlands, erklärte: „Wir verurteilen Gewalt gegen friedliche Demonstrationen klar und deutlich. Der Vorfall wird umgehend untersucht, und es werden die notwendigen strengen Maßnahmen ergriffen.“ Die Universität betonte, dass sie eine Bildungsumgebung fördere, die „frei von Gewalt ist und auf einer Kultur des Zusammenlebens basiert“, und kündigte an, eng mit den betroffenen Studierenden zusammenzuarbeiten.

In einem heute auf dem offiziellen Instagram-Kanal der Universität veröffentlichten Beitrag hieß es zudem: „Die betreffenden Sicherheitskräfte sind nicht mehr an der Technischen Universität Berlin tätig. Das zuständige Sicherheitsunternehmen hat uns über diese Entscheidung informiert.“

Studierende: Angriff war rassistisch und transphob motiviert

Der Verband der Kurdischen Studierenden in Berlin teilte über die sozialen Medien mit, dass sich der Vorfall am Montag, den 26. Januar 2026, ereignete. Die Studierenden gaben an, dass sie während einer Informationsveranstaltung über Rojava im Bibliotheksgebäude einem „rassistischen Angriff“ ausgesetzt waren.

Laut der Erklärung wollten die Studierenden das Gebäude nach der Intervention des Sicherheitspersonals bereits verlassen, doch ein Sicherheitsmitarbeiter hielt ein Mitglied der Gruppe fest. In den verbreiteten Aufnahmen ist zu sehen, wie der Wachmann die Verfolgung fortsetzt, obwohl die Person versucht zu entkommen, und eine Studentin an den Haaren zieht und über den Boden schleift.

Die Kurdische Studierendenorganisation verurteilte den Angriff mit den Worten: „Ein solch hartes Vorgehen gegen eine friedliche Veranstaltung ist äußerst ungerecht und unverhältnismäßig.“ In der Erklärung wurde zudem darauf hingewiesen, dass der Angriff „rassistische und transphobe“ Motive enthielt…

2 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Allgemein

Solidarität mit Rojava und Qamişlo in Hannover

von Cumali Yağmur 2 Februar 2026
von Cumali Yağmur

Cumali Yağmur – Halit Yaşar Demirbağ (Hannover)

Tausende Menschen versammelten sich mit kurdischen Fahnen auf dem Opernplatz. Bei der Kundgebung wurden scharfe Botschaften gegen die Drohungen von al-Dschulani, die Interventionen der AKP-MHP-Regierung und das internationale Schweigen gerichtet.

Etwa 5.000 Menschen aus verschiedenen Städten Niedersachsens kamen nach Hannover und füllten den Opernplatz, einen der wichtigsten Plätze der Stadt, mit kurdischen Symbolen und Fahnen. Die Demonstration richtete sich gegen die Drohungen von Strukturen unter der Führung von Ahmed al-Schara (Abu Mohammad al-Dschulani) und deren reaktionäre Gesinnung gegenüber dem kurdischen Volk in Syrien. Besonders die Rufe der Jugendlichen – „Es lebe Rojava“ und „Es lebe Qamişlo“ – hallten über den Platz. Während der gesamten Aktion wurde zudem immer wieder der Slogan „Es lebe der Widerstand der Frauen und unseres Volkes“ gerufen.

Innerhalb der Menge war eine gewisse „bittere Akzeptanz“ hinsichtlich der jüngsten Entwicklungen in Syrien, des Friedensabkommens zwischen der Regierung in Damaskus und den Kurden sowie der diplomatischen Prozesse wahrnehmbar. In den Reden lag das Hauptaugenmerk auf der lebenswichtigen Bedeutung der Organisierung der Kurden aus eigener Kraft. Die Teilnehmer kritisierten die Haltung der internationalen Mächte in diesem Prozess scharf. Insbesondere wurde betont, dass der desinteressierte Ansatz der EU und der USA gegenüber den Kurden dem kurdischen Volk einmal mehr deutlich gezeigt habe, wer Freund und wer Feind sei. In diesem Zusammenhang wurde unterstrichen, dass das kurdische Volk keiner anderen Macht außer der eigenen Stärke vertrauen dürfe.

Auch die reaktionäre Regierung des AKP-MHP-Blocks wurde während des Marsches scharf verurteilt, da sie durch monatelange Waffenlieferungen an die syrische Armee faktisch salafistische Strukturen in Syrien gegen die Kurden unterstützt habe.

Die Redner erklärten, dass die Kurden sich dieser Realität bewusst seien und sich deshalb stets auf ihre eigene Kraft stützend organisiert hätten. Es wurde daran erinnert, dass die Kurden im Kampf gegen den IS unterstützt wurden, als die Organisation auch die USA und Europa bedrohte. Zum jetzigen Zeitpunkt jedoch würden die EU und die USA den Kurden den Rücken kehren und sich an die Seite von Namen mit Al-Qaida-Hintergrund wie Ahmed al-Schara stellen.

Reaktion auf Polizeiblockade

Dass die Polizei vor dem Marsch das Kurdische Kulturzentrum in der Kornstraße sowie das Anarchistische Zentrum blockierte, stieß auf heftige Kritik. Die Demonstranten bewerteten dies als Einschüchterungsversuch gegen das demokratische Protestrecht und als „provokative Haltung“. In den Erklärungen hieß es: „Die Aufgabe der Polizei ist es nicht, die Menge vor dem Marsch zu blockieren, sondern die Sicherheit der Teilnehmenden zu gewährleisten. Dieses Verhalten der Polizei ist in einer demokratischen Zivilgesellschaft kein akzeptables Bild.“

Internationale Solidarität

Die Aktion wurde nicht nur von Kurden, sondern auch von deutschen linken Gruppen, Vertretern der Partei Die Linke und verschiedenen Jugendorganisationen unterstützt. In den Reden wurde betont, dass die revolutionäre Solidarität gegen reaktionäre Gesinnung und Unterdrückung fortgesetzt werde. Es wurde darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Entwicklung des Abkommens zwischen den Kurden und der Regierung in Damaskus und dessen Folgen für die Kurden noch Unklarheiten bestehen. Die unterstützenden Organisationen betonten, dass sie generell für den Frieden seien, die Entwicklungen jedoch genau beobachten werden und ihre Haltung stets auf der Seite des Widerstandskampfes des kurdischen Volkes sein werde.

Die Aktion, die durch die Aufrufe des Organisationskomitees zur Besonnenheit in einer friedlichen Atmosphäre verlief, ging als einer der massivsten und eindrucksvollsten Proteste in die Geschichte Hannovers ein. Die Veranstaltung endete ohne Zwischenfälle.

2 Februar 2026 0 Kommentare
FacebookTwitterWhatsappBlueskyEmail
Neuere Beiträge
Ältere Beiträge

Beliebte Artikel

  • Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025

    22 Juli 2025
  • Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche

    4 Dezember 2025
  • Journalist und Aktivist Hakan Tosun stirbt nach brutalem Angriff

    14 Oktober 2025
  • Der Löwenanteil -Para _Şêr

    19 August 2025
  • Begegnungen am Radweg: Eine Geschichte von Mensch, Natur und einem besonderen Rabenfreund

    23 August 2025

Unser Team

Cumali Yağmur

Verantwortliche Redaktor

Ayşe Eker

Ayşe Eker

Redaktorin

Erdoğan Sedef

Erdoğan Sedef

Redaktor

Rojin Erten

Rojin Erten

Redaktor

Can Taylan Tapar

Can Taylan Tapar

Redaktor

Halit Yaşar Demirbağ

Halit Yaşar Demirbağ

Redaktor

Kategorien

  • Allgemein
  • Archive
  • Impressum
  • Politik
  • Religion
  • Flüchtlinge
  • Kultur
  • Frauen
  • Jugend
  • Salafismus
  • Veranstaltungen
  • Information
  • Rassismus
  • Antisemitismus
  • Fremdenfeindlichkeiten
  • Bildung
  • Featured

Neueste Artikel

  • Politische Fragmentierung in der Türkei und die Suche der Opposition nach Einheit

    24 Juni 2026
  • Fußball und Literatur

    24 Juni 2026
  • Geht das Renteneintrittsalter in Deutschland auf 70 zu?

    24 Juni 2026
  • Das Sivas-Massaker und der historische Kampf der alevitischen Gemeinschaft

    23 Juni 2026
  • Streit um DFB-Elf und Nationalismus: WM-Spiel sorgt auf Linken-Parteitag für Debatte

    22 Juni 2026

Über uns

Die „Fremden“ Info-Zeitung ist eine in Niedersachsen ansässige Redaktion, die sich auf die rechtlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten von Einwanderern und Flüchtlingen konzentriert. Wir beobachten und analysieren relevante Entwicklungen in der Region Hannover und vertreten die Interessen von Mitbürgern mit Migrations- und Fluchthintergrund bei Behörden, Verbänden und politischen Parteien.

Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025

22 Juli 2025

Neueste Artikel

Ahmet Türks Statement zu Amedspor: „Dies ist der Ausdruck der Sprache und Kultur eines Volkes auf den Rängen
14 Mai 2026
Über die politischen Inkonsistenzen türkischstämmiger Politiker in Deutschland
13 Mai 2026
Asyl: Weniger Schutzsuchende in Deutschland
13 Mai 2026

Hervorgehoben

Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025
22 Juli 2025
Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche
4 Dezember 2025
Journalist und Aktivist Hakan Tosun stirbt nach brutalem Angriff
14 Oktober 2025
  • Startseite
  • Anmelden
  • Über uns
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Newsletter
  • Impressum
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung