Von: Stefan Kreitewolf/ Dtj -Online
Eine Reise aus Solidarität endet in Ungewissheit: In der Südosttürkei sollen deutsche Aktivisten festgesetzt worden sein. Weder Hintergründe noch rechtliche Gründe sind bislang bekannt – diplomatische Stellen bemühen sich um Aufklärung.
Eine Reise in eine der aktuell politisch sensibelsten Regionen hat für mehrere deutsche Aktivistinnen und Aktivisten offenbar ein abruptes Ende genommen. In der Südosttürkei sollen insgesamt 16 Deutsche von den Behörden festgehalten worden sein. Offizielle Angaben zu den Gründen gibt es bislang nicht – ebenso wenig Klarheit über ihren rechtlichen Status.
Nach Informationen aus dem Umfeld der Linkspartei war die Gruppe in den kurdisch geprägten Südosten des Landes gereist. Ziel der Delegation sei es gewesen, Gespräche mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zu führen und auf die humanitäre Lage in Nord- und Ostsyrien aufmerksam zu machen. Die Reise habe im Rahmen einer internationalen Solidaritätskampagne stattgefunden und sei politisch wie publizistisch motiviert gewesen.
Festnahme zwischen Diyarbakır und Mardin
Der mutmaßliche Zugriff der türkischen Behörden soll sich auf der Strecke zwischen Diyarbakır und Mardin ereignet haben, einer Provinz nahe der syrischen Grenze. Dort sollen die Betroffenen derzeit bei der Migrationsbehörde festgehalten werden. Nach Angaben einer türkischen Rechtsanwältin ist es Anwälten bislang nicht gelungen, mit den Deutschen zu sprechen oder Akteneinsicht zu erhalten. Konkrete Vorwürfe wurden bislang nicht bekannt.
Das Auswärtige Amt erklärte gegenüber dem Spiegel, man habe Kenntnis von Berichten über mögliche Festnahmen deutscher Staatsangehöriger. Die deutsche Botschaft in Ankara sowie das Generalkonsulat in Istanbul seien eingeschaltet und bemühten sich um Aufklärung. Vorrang habe derzeit die Klärung, wie viele Deutsche betroffen seien und unter welchen Umständen sie festgehalten würden.
Wachsende Spannungen in der Region
Der Vorfall fällt in eine Phase wachsender Spannungen in der Region. In den kurdischen Gebieten Syriens kommt es trotz vereinbarter Waffenruhen weiterhin zu Kämpfen zwischen verschiedenen Milizen und Regierungstruppen. Das demokratische Projekt Rojava wird von syrischer und türkischer Seite bedroht. Zuletzt hieß es allerdings, dass sich die syrische Zentralregierung mit den Kurden auf einen Waffenstillstand geeinigt habe.
Berichte über Menschenrechtsverletzungen lassen sich nur schwer überprüfen, prägen aber die internationale Debatte. In diesem politisch aufgeladenen Umfeld bewegte sich auch die Reise der deutschen Aktivistinnen und Aktivisten – mit nun ungewissem Ausgang.
