Artikel von Mounia Meiborg / Die Zeit

2025 sind 28 Prozent der ausreisepflichtigen Migranten aus der EU zurückgeführt worden. Laut EU-Kommissar Brunner funktionieren die Regeln aber noch nicht gut genug.

Die Zahl der Abschiebungen aus den EU-Ländern ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. »Im Jahr 2025 wurden 28 Prozent der ausreisepflichtigen Migranten in der EU zurückgeführt«, sagte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner der Welt am Sonntag. Dies sei »der bisher höchste Wert in diesem Jahrzehnt«. Von den mehr als 491.000 Ausreisepflichtigen im vergangenen Jahr wurden demnach etwa 135.000 abgeschoben.

Grund für die höhere Abschiebequote seien »unter anderem das konsequente Vorgehen der Mitgliedstaaten, aber auch mehr Stabilität in einigen Aufnahmeländern und ein besseres Informationssystem«, sagte Brunner. Dem Bericht zufolge hatte 2022 die Rückführungsquote nur 16 Prozent betragen.

»Das kann uns nicht zufriedenstellen«

Trotz der Zunahme ist EU-Kommissar Brunner nicht zufrieden. »Die höhere Zahl an Rückführungen im vergangenen Jahr kann uns nicht zufriedenstellen«, sagte der Österreicher. »Die alten Regeln zur Rückführung illegaler Migranten in der EU funktionieren einfach nicht gut genug.«

Daher sei es umso wichtiger, dass die neue Rückführungsverordnung, die die EU-Kommission bereits im März des vergangenen Jahres dem Europaparlament und den 27 Mitgliedstaaten zur Abstimmung vorgelegt hatte, nun auch rasch beschlossen werde. Diese schaffe »strengere Regeln für Straftäter, klare und verbindliche Pflichten für Personen mit Abschiebebescheid und bringt mehr Effizienz in die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten«, warb Brunner.

Im März dieses Jahres stimmte das Europäische Parlament für die Rückführungsverordnung – die konservative EVP-Fraktion hatte sich dafür mit Rechtsaußen-Parteien wie der AfD abgesprochen. Nun müssen sich noch Vertreter vom Rat der EU, dem Parlament und der Kommission auf den endgültigen Rechtstext einigen.

Als weitere Baustelle nannte der EU-Kommissar die Rücknahme ihrer Staatsbürger durch Drittstaaten. Dafür setze die EU ihre »Hebel gezielt ein«, sagte Brunner. »Visapolitik, Handel und Entwicklungsgelder werden künftig stärker mit Zusammenarbeit beim Thema Migration verknüpft sein«, kündigte er an.

Von Mehmet Tanlı / Duisburg

Duisburg. Mehmet Ruhi Su, der die türkische Musik maßgeblich geprägt hat, wird in Duisburg geehrt.

Ruhi Su (* 1912 in Van; † 20. September 1985 in Istanbul) war ein bedeutender türkischer Opernsänger, Volkssänger und Saz-Virtuose. Es wird vermutet, dass er armenischer Herkunft war. Ob er tatsächlich armenischstämmig war und seine Eltern während der tragischen Ereignisse von 1915 ums Leben kamen, ist nicht abschließend gesichert. Ruhi Su selbst äußerte sich öffentlich nie detailliert zu diesem Thema; er sagte lediglich, er sei „eines jener Kinder, die der Erste Weltkrieg allein zurückgelassen hat“.

Die Identität seiner leiblichen Eltern ist unbekannt. Sein Sohn Ilgın sagte dazu im Jahr 2012: „Wenn man bedenkt, dass mein Vater 1912 in Van geboren wurde, in einem Waisenhaus aufwuchs und niemals ein Verwandter ausfindig gemacht wurde, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass er Armenier war.“ Fest steht, dass Ruhi Su in einer mittellosen Pflegefamilie in Adana aufwuchs und ab seinem zehnten Lebensjahr ein Internat für Waisenkinder besuchte.

Sein musikalisches Erbe lebt in Duisburg weiter

Unter dem Motto „Ruhi Su wird in Duisburg lebendig gehalten“ findet an diesem Sonntag eine feierliche Gedenkveranstaltung mit einem reichhaltigen musikalischen Programm statt. Die Veranstaltung wird vom Chorleiter İsmet Kılıç mit Unterstützung des Vereins „Fikir Atölyesi“ (Gedanken-Werkstatt) organisiert. Das Event beginnt am Sonntag, den 26. April, um 14.00 Uhr in der Clauberg-Halle.

Ruhi Sus tiefgreifende Musik und sein kulturelles Erbe werden auf der Duisburger Bühne zu neuem Leben erweckt. Wenn man an die traditionellen Genres Deyiş und Semah denkt, fällt vielen zuerst der Name Ruhi Su ein. Mit seiner markanten Bassbariton-Stimme interpretierte er anatolische Volkslieder und Lieder über die Zeit der Generalmobilmachung auf einzigartige Weise.

Ruhi Su war ein Mann, der sein Leben den Volksliedern (Türkü) widmete. Er hinterließ rund 30 bis 40 Alben, die meist nur aus seinem Gesang und dem Spiel der Bağlama bestehen. Der berühmte Dichter Aşık Veysel sagte einmal über ihn: „Er ist eine Steppenblume, die im Blumentopf gewachsen ist.“

An der Veranstaltung, bei der Ruhi Sus Lieder im Mittelpunkt stehen, werden unter anderem sein Schüler Dr. Sabri Uysal sowie zahlreiche weitere bekannte Namen aus der Musikwelt teilnehmen. Im Rahmen des Konzerts wird der Chor für türkische Volksmusik „Rhein Peri Melodileri“ unter der Leitung von İsmet Kılıç gemeinsam mit den Gruppen „Yola Türküler“ und „Bir Telden Bir Dilden“ die unvergesslichen Werke von Ruhi Su zum Besten geben.

Von: Andreas Schinkel/ Haz
Auch die Stadt wirft früherer Ratsfrau Betrug vor
Die ehemalige SPD-Ratsfrau Hülya Iri steht im Fokus staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Iri soll Hunderttausende Euro Fördergeld aus staatlichen Töpfen nicht für beantragte Zwecke – etwa die Beratung von Migranten – verwendet haben, sondern für private Belange. Jetzt hat auch die Stadt Hannover Strafanzeige wegen des Verdachts auf Betrug eingereicht. Das haben sowohl die Strafverfolgungsbehörde als auch die Stadt gegenüber dieser Redaktion bestätigt. Die Stadtverwaltung verdächtigt Iri, sich für ihre Ratsarbeit zu viel Geld als Verdienstausfall erstattet haben zu lassen.

1,2 Millionen Euro Fördergeld bewilligt

Iri hatte 2018 den Verein Integrationsarbeit Kronsberg gegründet, um Geflüchtete und Migranten im Viertel zu unterstützen. Insgesamt mehr als 1,2 Millionen Euro, zumeist aus öffentlichen Kassen, hat der Verein akquiriert. Bereits Mitte März hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Strafanzeige wegen Subventionsbetrugs gestellt. Dabei geht es um eine Summe von rund 740.000 Euro, die das Bamf bereits auf das Vereinskonto überwiesen hatte. Zudem geht die Staatsanwaltschaft einer zweiten, anonymen Strafanzeige nach. Es besteht der Verdacht, dass Iri vom Vereinsgeld Immobilien in Hannover und der Türkei gekauft haben soll. Die Ermittlungen richten sich auch gegen Iris Tochter Esma B. Für beide gilt die Unschuldsvermutung.

Hinzu kommt jetzt die Strafanzeige der Stadt wegen Betrugs nach Paragraf 263 Strafgesetzbuch. Grundsätzlich ist es rechtens, wenn sich ehrenamtliche Ratsleute Verdienstausfälle von der Stadt erstatten lassen, sollten sie etwa durch lange Rats- und Ausschusssitzungen finanzielle Einbußen beim Job hinnehmen müssen. Bis zu 2400 Euro monatlich können diese Erstattungen betragen. Dem Vernehmen nach soll Iri diesen Rahmen oft nahezu ausgeschöpft haben. „Die Stadt hat den Verdacht, dass nicht auf alle beantragten Entschädigungen ein Anspruch auf Erstattung bestand“, sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover, Oliver Eisenhauer.

Für ihren eigenen Verein soll Iri als „Integrationsberaterin“ tätig gewesen sein – und zwar von Montag bis Freitag zwischen 7 Uhr morgens und 21.30 Uhr abends, wie sie nach Informationen dieser Redaktion gegenüber der Stadtverwaltung angab. „Das kam uns nicht mehr glaubwürdig vor“, heißt es jetzt aus dem Rathaus.

Gefängnisstrafen drohen

Im Falle einer Verurteilung droht bei Betrugsdelikten ein Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe. In schweren Fällen kann die Strafe auch bis zu zehn Jahre Gefängnis betragen. Die Ermittlungen stünden insgesamt noch am Anfang, sagt die Staatsanwaltschaft, und könnten sich über Monate hinziehen.

Von:CEVDET INAN 

Einige Menschen leben nicht am Rande der Geschichte; sie stehen in ihrem Zentrum. Wenn man sie zum Schweigen bringen will, sprechen sie umso lauter. Wenn man erwartet, dass sie sich zurückziehen, gehen sie einen Schritt weiter. Denn sie wissen: Schweigen bedeutet, sich schuldig zu machen.

In Émile Zolas Roman Wahrheit gibt es einen Lehrer namens Marc. Er steht allein, weil er auf der Seite der Gerechtigkeit verharrt. Ein unschuldiger jüdischer Lehrer, Simon, wird Opfer einer Verschwörung. Kirche, Medien, Öffentlichkeit – alle vereinen sich, um ihn zu verurteilen. Inmitten dieses Lynchchores steht Marc allein und spricht die Wahrheit aus – gestützt auf Dokumente, sein Gewissen und seine Moral. Er weicht nicht zurück, weder um seines Arbeitsplatzes noch um seines Ansehens willen. Er ist nicht länger nur ein einzelner Lehrer; er wird zum Prüfstein einer ganzen Gesellschaft.

Jahre später wird Simons Unschuld endlich anerkannt. Er kehrt in die Stadt zurück, die ihn einst verurteilt hat – doch diesmal wird er mit Blumen empfangen. Die Menge, die einst an seiner moralischen Hinrichtung beteiligt war, versucht nun, ihr Gewissen reinzuwaschen. Besonders eindrücklich ist, dass auch die Kinder der damaligen Täter an diesem Empfang teilnehmen, als wollten sie eine moralische Erbschuld begleichen. Sie schenken Simon sogar ein Haus.

Doch die Stimmung der Menge schlägt plötzlich um. Ihre Wut richtet sich nun gegen den wahren Täter, einen Jesuitenpriester, und sie ist bereit, ihn zu lynchen. In diesem Moment stellt sich Marc ihnen entgegen und hält sie auf. Denn Gerechtigkeit kann nicht durch Rache ersetzt werden. Selbst wenn die Wahrheit ans Licht kommt, muss das Gewissen seinen Prinzipien treu bleiben.

Jahre später, in einer völlig anderen Geografie, begegnet uns ein Arzt: Ömer Faruk Gergerlioğlu.

Er ist kein gewöhnlicher Akteur in der politischen Landschaft seines Landes. Als Arzt, Menschenrechtsverteidiger und Abgeordneter wurde er zu einer jener seltenen Stimmen, die unbeirrt auf das hinweisen, was viele lieber übersehen: willkürliche Entlassungen, zerstörte Biografien, Gefängnisse voller kranker Häftlinge und Babys, die ihre ersten Lebensjahre hinter Gittern verbringen. Für diese Beharrlichkeit zahlte er einen hohen Preis: Er wurde verfolgt, zeitweise aus dem Parlament gedrängt, doch er ließ sich nicht zum Schweigen bringen. Sein Schicksal steht exemplarisch für eine Zeit, in der das Gewissen selbst zum Gegenstand politischer Verfolgung wird.

Gergerlioğlu spricht über Leibesvisitationen in Gefängnissen, über todkranke Gefangene, über Kinder, die mit ihren Müttern eingesperrt sind, und über Menschen, die aufgrund ihrer Überzeugungen ihre berufliche Existenz verloren haben. Er spricht im Parlament – und ist doch oft einsamer als jene außerhalb. Er spricht die Wahrheit. Genau wie Marc.

Was Simon im Roman widerfuhr, war kein Einzelfall, sondern die Systematisierung von Unrecht – so wie es heute Tausenden in der Türkei ergeht. Menschen werden aufgrund ihrer Identität, ihres Glaubens oder ihrer politischen Haltung zur Zielscheibe. Ihre Leben werden über Nacht zerstört, sie verlieren ihre Berufe, und ganze Familien werden kollektiv mitbestraft. In einem System, in dem Angst das Recht ersetzt und Willkür über Gerechtigkeit triumphiert, wird Unschuld zu etwas, das mühsam verteidigt werden muss.

Wenn solche Ungerechtigkeiten zur Normalität werden, verändern sich Gesellschaften nicht sofort, sobald die Wahrheit ans Licht kommt. Sie zögern. Sie vergessen. Oder sie reagieren abrupt, um sich selbst zu entlasten. Genau hier beginnt die eigentliche Prüfung für die Menschlichkeit.

Die Stimme derer zu sein, die wegen ihrer religiösen, ethnischen oder politischen Identität verfolgt werden, bedeutet oft Einsamkeit. Doch sowohl Marc als auch Gergerlioğlu tragen diese Einsamkeit wie ein Ehrenzeichen. Während Marc für Simon kämpfte, verteidigte er nicht nur ein Individuum – er verteidigte die Idee der Gerechtigkeit an sich. Ebenso verteidigt Gergerlioğlu nicht nur die Opfer, sondern hält das moralische Bewusstsein einer ganzen Gesellschaft wach. Er wartet nicht, bis die Mehrheit ihre Meinung ändert. Er spricht dann, wenn es am gefährlichsten ist – nicht dann, wenn es sicher ist.

Beide zahlen einen Preis: Marc wird von der Gesellschaft geächtet, Gergerlioğlu aus dem Parlament ausgeschlossen. Doch die Geschichte verzeichnet sie nicht als Randfiguren, sondern als zentrale Säulen des moralischen Widerstands.

Wenn man heute Zolas Roman liest und an Marc denkt, erscheint vor dem inneren Auge eine moderne Gestalt: jemand, der mit Petitionen vor dem Parlament steht, der in den sozialen Medien unermüdlich über neues Unrecht berichtet, der versucht, jede einzelne Festnahme zu verifizieren… Gergerlioğlu.

Die Geschichte hat diese beiden Namen zu unterschiedlichen Zeiten geschrieben, aber mit derselben Feder: der Feder der Wahrheit.

Und vielleicht wird leise, ganz leise, noch ein weiteres Kapitel geschrieben: Eine Zukunft, in der Menschen, die einst aus ihrer Heimat gerissen wurden, zurückkehren können. Nicht als Verdächtige, sondern als Zeugen. Nicht in Angst, sondern in Würde. Vielleicht werden sie eines Tages wieder durch die Tore der Flughäfen gehen – getragen von der Ruhe, endlich wieder akzeptiert zu sein. Und vielleicht werden sie, wie Simon, von einer Gesellschaft empfangen, die aus der Vergangenheit gelernt hat, und von einer neuen Generation, die bereit ist, sich der Wahrheit zu stellen.

Bis dahin liegt die Verantwortung auf den Schultern derer, die sich weigern zu schweigen. Denn manchmal ist eine einzige Stimme nicht nur Widerstand – sie ist der Anfang einer Zukunft, die erst noch kommen muss.

Von: Axel von der Ohe 
Von Haz
Mieten steigen, aus der Kommunalpolitik kommen Ideen

In Hannover sind die Preise für inserierte Mietwohnungen im vergangenen Jahr doppelt so stark gestiegen wie die Inflation: um fast vier Prozent. Dieses Ergebnis einer bundesweiten Auswertung von Wohnungsanzeigen löst jetzt in Hannovers Kommunalpolitik erste Reaktionen aus. Im heraufziehenden Kommunalwahlkampf macht Oberbürgermeisterkandidat Axel von der Ohe (SPD) mehrere Vorschläge, wie Wohnen wieder bezahlbar werden kann. Für ihn liege in der aktuellen Mietpreisentwicklung „sozialer Sprengstoff“.

Von der Ohe schlägt vor, „überflüssige Standards“ für Neubauten zu streichen. Vorbild sei das sogenannte Hamburger Modell. In der Hansestadt will man damit Kosten für Neubauten deutlich reduzieren. Auf Kostentreiber wie Tiefgaragen kann verzichtet werden, Decken und Wände können dünner ausfallen, die Haustechnik darf schlicht sein. Mit vernünftigen Standards, kostenbewusster Planung und schnellen Genehmigungen können Baukosten um ein Drittel gesenkt werden“, sagte Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs.

Zudem schlägt von der Ohe vor, den Anteil von Sozialwohnungen zu erhöhen. Wo immer Neubaugebiete erschlossen werden, soll der Anteil von Wohnungen mit besonders günstigen Mieten (sechs bis acht Euro Kaltmiete pro Quadratmeter) nicht mehr wie bisher 30 Prozent, sondern 40 Prozent betragen. Um solche Mieten überhaupt anbieten zu können, haben Investoren die Möglichkeit, Fördergeld von der Stadt Hannover zu beantragen. OB-Kandidat von der Ohe fordert überdies, dass die Stadt eine neue Förderkategorie ins Leben rufen sollte – die Miete für neun Euro pro Quadratmeter. Damit will er mehr bezahlbaren Wohnraum für mittlere Einkommen schaffen.

Unklar ist, wie solche Förderprogramme finanziert werden sollen, denn die Stadt Hannover schiebt noch immer einen hohen Schuldenberg vor sich her, mit entsprechender Zinslast. Andere Punkte sind umsetzbar: Tiefgaragen müssen in Hannover längst nicht mehr gebaut werden, und die neue Niedersächsische Bauordnung lässt Abweichungen von Standards zu. Von der Ohe ist zudem der Ansicht, dass in Hannover immer weniger Büroflächen benötigt werden, weil viele Menschen inzwischen zu Hause arbeiten. „Deshalb gründen wir eine Taskforce Umnutzung, die systematisch Potenziale für die Umnutzung von Büroimmobilien zu Wohnraum ermittelt“, sagt von der Ohe. Ein größeres Angebot an Wohnungen wirke sich preisdämpfend auf die Mieten aus.

Von: Dtj-online

 Mit einer Zeremonie ist die Informatik-Professorin Fatma Deniz als neue Präsidentin der Technischen Universität Berlin eingeführt worden. Die 43-Jährige steht für einen Generationswechsel und setzt auf Innovation, Internationalisierung und den Schutz der Wissenschaftsfreiheit.

Am Donnerstag ist die neue Präsidentin der Technischen Universität Berlin, Fatma Deniz, feierlich in ihr neues Amt eingeführt worden. Die Zeremonie stand im Zeichen des 80. Neugründungs-Jubiläums der akademischen Einrichtung, deren historische Wurzeln ins 18. Jahrhundert zurückreichen.

Offiziell ist Deniz bereits seit 1. April im Amt. Die 43 Jahre alte Mathematik-Professorin hatte 2023 an der TU ihre Professur für Informatik angetreten. Sie ist die erste türkeistämmige Rektorin einer international renommierten öffentlichen akademischen Einrichtung in Deutschland. Deshalb gilt ihre Ernennung auch als ein bedeutender Wendepunkt in der deutschen Migrationsgeschichte.

Deniz will Chancen moderner Technologien und der KI nutzen

An den Beginn ihrer Antrittsrede im Audimax stellte Deniz eine Begrüßung in drei Sprachen – Deutsch, Englisch und Türkisch. Dann sprach sie vom „großen Privileg der Wissenschaftsfreiheit“, das die Verfassung in Deutschland garantiere. Sie fügte hinzu: „Und wir alle tragen die Verantwortung für die Freiheit der Wissenschaft und ihren Schutz.“

Deniz ging auf die Gründungssituation der TU ein. Im Jahr 1946 sei es darum gegangen, die Wissenschaft als Grundlage für Deutschlands erneuerte Demokratie zu stärken und zu sichern. Mittlerweile habe sich das Umfeld fundamental verändert. Die Welt stehe inmitten von geopolitischen und technologischen Veränderungen. Dafür sorgten Künstliche Intelligenz und die Möglichkeit, in kürzester Zeit auf mehr Daten und Informationen zurückzugreifen als je zuvor.

„Wir können auf Knopfdruck übersetzen, komplexe Analysen durchführen, manchmal in Sekunden, und Ideen algorithmisch generieren. Dinge, die früher Jahre dauerten, geschehen heute augenblicklich. Ich denke, das ist nicht nur ein kurzes Abenteuer, sondern auch eine wirklich großartige Gelegenheit“, so Deniz weiter.

„Strukturen schaffen, die Exzellenz ermöglichen“

In ihrer Amtszeit habe sie sich vier Hauptziele gesetzt. So soll die TU Berlin Exzellenz in Forschung und Innovation bewahren und ausbauen. Deniz will die Einrichtung national und international positionieren. Dazu kämen die Sicherstellung zukunftsorientierter Bildung und die Schaffung von Strukturen, die Exzellenz ermöglichten.

Um dies zu gewährleisten, sei jedoch Offenheit für neue Ideen nötig, und es bedürfe des Mutes, sich selbst zu hinterfragen. Exzellenz entstehe nicht durch Zufall, sondern stelle sich ein, wenn „Menschen Verantwortung übernehmen, gemeinsam an etwas Großes arbeiten und den Mut haben, neue Wege auszuprobieren“.

Fatma Deniz kam 1983 in München zur Welt, wuchs jedoch in der Türkei auf, wo sie das Mädchengymnasium in Bursa als Jahrgangsbeste abschloss. Für das Studium der Informatik mit Nebenfach Computerlinguistik kehrte sie in die bayerische Landeshauptstadt an die dortige TU zurück. 2008 legte sie ihre Diplomprüfung mit Auszeichnung ab.

Deniz löste nach Antisemitismusskandal Geraldine Rauch ab

Ihre weitere akademische Karriere führte sie an die Universität von Kalifornien in Berkeley. Dort übernahm sie unter anderem Lehraufgaben im Bereich Data Science. Im Jahr 2018 wechselte sie auch an das Helen Wills Neuroscience Institute und leitete dort eine Forschungsinitiative. Zwei Jahre später begann ihr erstes Engagement an der TU Berlin. Damals übernahm sie die Leitung des Projekts „Sprachrepräsentationen bei zweisprachigen Menschen“.

Im April 2023 trat sie ihre Professur für Informatik an und die Leitung des Fachgebiets „Sprache und Kommunikation in biologischen und künstlichen Systemen“. Ein Jahr später ernannte sie der zuständige Senat zur Vizepräsidentin für Digitalisierung und Nachhaltigkeit der TU. Im Dezember 2025 wurde sie in einer Kampfabstimmung gegen die wegen Antisemitismusvorwürfen in Ungnade gefallene Geraldine Rauch zur Universitätspräsidentin gewählt. Ihre Amtszeit beträgt vorerst vier Jahre.