Türkei-Wahl in Deutschland: Aus Frust für Erdogan

Artikel von Othmara

Die Türkei steht vor einer Richtungswahl. Nach 20 Jahren an der Macht liefert sich Präsident Recep Tayyip Erdogan nach jüngsten Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu. Neben einem neuen Staatsoberhaupt entscheiden die Wähler in einer Woche auch über ein neues Parlament. Angesichts der knappen Ausgangslage könnten in diesem Jahr die Stimmen der im Ausland lebenden Türkinnen und Türken dafür ausschlag­gebend sein, ob es zu einem politischen Wechsel kommt. 1,5 Millionen Menschen, die in der Türkei wahlberechtigt sind, leben in Deutschland. Es ist die größte Gruppe außerhalb der Türkei.

Bei vergangenen Wahlen stimmten sie vor allem für Erdogan und seine Partei, die AKP. Bei der Präsidentenwahl 2018 etwa kamen 65 Prozent auf den Amtsinhaber, in der Türkei erhielt er hingegen nur 53 Prozent. Dass Erdogan bei den in Deutschland lebenden Türken so beliebt ist, hat verschiedene Gründe. Ein Punkt ist die Migrationsgeschichte der türkischen Gastarbeiter, erklärt Yunus Ulusoy vom Zen­trum für Türkeistudien an der Universität Duisburg-Essen. „Sie kamen aus den ländlichen Regionen der Türkei, die mehrheitlich konservativ wählen.“ Die größte Op­positionspartei CHP werde hingegen eher von Aufsteigermilieus, Eli­ten und Säkularen gewählt. „Und diese Schichten sind in Deutschland unter­repräsentiert.“

 Erdogan schafft eine emotionale Bindung mit der Türkei.“

Hinzu komme eine Protesthaltung ge­gen die deutsche Öffentlichkeit, die aufgrund der negativen Berichterstattung eine ablehnende Haltung gegenüber Erdogan entwickele. „Die können die Türkeistämmigen teilweise nicht nachvollziehen“, sagt Ulusoy. „Wenn sie in die Türkei reisen, stellen sie fest, dass sich die Türkei unter Erdogan sehr gut ent­wickelt hat.“ Unter jüngeren Türken in Deutschland erfreue sich Erdogan großer Beliebtheit, weil er ihnen das Gefühl ge­be dazuzugehören. Türken der dritten Generation, die schon in Deutschland so­zialisiert sind, fühlten sich noch immer nicht vollkommen von der Mehrheitsgesellschaft akzeptiert, sagt Ulusoy. „Erdogan hingegen schafft eine emotionale Bindung mit der Türkei.“

Sinem Adar von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin ergänzt, dass die AKP als Regierungspartei sehr gut vernetzt sei in Deutschland. Unter ihrer Ägide wurde das Wahlgesetz so geändert, dass auch türkische Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland in eigens eingerichteten Wahllokalen abstimmen können. Dank der neuen und alten Institutionen wie Religionsverbänden, einschließlich DITIB, ist die Diaspora-Politik in den letzten zehn Jahren systematischer ge­worden. Außerdem werden auch in Deutschland oft tür­kische Medien konsumiert. „Wir dürfen nicht vergessen, dass 90 Prozent der tür­kischen Medien von der AKP kontrolliert werden“, sagt Adar. In den vergangenen Jahren hat es vor allem die AKP geschafft, ihre Wähler in Deutschland zu mobili­sieren. In diesem Jahr, so Adars Eindruck, bringt auch die Opposition mehr Menschen zu den Wahlurne

2018 lag die Wahlbeteiligung bei knapp unter 50 Prozent, dieses Jahr wird sie wohl deutlich höher ausfallen. Ein Indiz dafür sind die langen Schlangen vor den Wahllokalen wie in Frankfurt. Obwohl es unter der Woche ist, stehen am Vormittag Hunderte Menschen vor dem türkischen Ge­neralkonsulat an. Viele sind mit Freunden und Familienmitgliedern angereist, aus Darmstadt, Wetzlar, Aschaffenburg.

Generalkonsul Erdem Tuncer schätzt, dass jeden Tag etwa 5000 Menschen ihre Stimme in Frankfurt abgeben. Ein Si­cherheitsdienst sorgt für Ordnung in der Schlange, lässt Ältere und Frauen mit Kindern auch vor, damit sie nicht allzu lange warten müssen. 16 Wahllokale gibt es bundesweit, überall dort, wo auch Konsulate sind. Die Türkei hatte zehn weitere Standorte beantragt, die das Auswärtige Amt nicht genehmigte, sagt Tuncer verärgert. Auch der türkische Außenminister regte sich darüber auf.

Der Generalkonsul erwartet eine höhere Wahlbeteiligung als früher. „Das ist ein echtes demokratisches Experiment“, sagt er. Im Wahllokal beobachteten Vertreter aller politischer Gruppen die Stimmab­gabe, sowohl von der Regierungspartei als auch der grün-linken Yesil Sol Parti, auf deren Liste die Kandidaten der kurdischen HDP antreten. Noch bis Dienstagabend können die Türken in Deutschland abstimmen, dann werden die Urnen in die Türkei zur Auszählung geflogen.

Von Deutschland aus sind die Probleme der letzten Jahre weit weg

Am Ausgang des Wahllokals Frankfurt steht eine Frau mittleren Alters, stark ge­schminkt, dunkle lockige Haare. Sie wartet auf ihre Verwandten, die noch in der Kabine sind. Die Frau, die ihren Namen nicht nennen möchte, lebt seit 30 Jahren in Deutschland. Angekommen fühlt sie sich nicht; auf der Arbeit werde ihr untersagt, Türkisch zu reden, während andere Kollegen sich in ihren Muttersprachen un­terhalten dürften. Sie hat für Erdogan gestimmt. Er habe die Türkei vorangebracht, Sozialleistungen eingeführt, die In­frastruktur ausgebaut.

Viele junge Wähler ärgern solche Aussagen. Einige sind zum Studium nach Deutschland gekommen. Türken, die die Türkei nur aus dem Urlaub kennen, merkten zwar, dass das Leben teurer geworden sei, kämen mit ihren Gehältern in Euro aber gut durch und fänden alles nicht so schlimm. Für die Studenten ist die Präsidentenwahl entscheidend für ihre Zu­kunft. Die 24 Jahre alte Deniz sagt deutlich: Ob sie nach ihrem Abschluss in die Türkei zurückkehre, hänge vom Wahlausgang ab. Sie und ihre drei Freunde haben für Kilicdaroglu gestimmt. Alle studieren in Wiesbaden, wollen Ingenieure und Ma­schinenbauer werden. Die Türkei könnte sie gut gebrauchen, doch in einem Land, in dem man sich nicht frei äußern könne und alles von einem Mann abhänge, wollen sie nicht leben. „Wir haben eine De­mokratie“, sagt Deniz. „Sie funktioniert nur nicht.“

Ein schwarzes Lieferauto mit dem Konterfei des Erdogan-Herausforderers fährt am Konsulat vorbei. Dabei ist der Wahlkampf auffällig ruhig. In Nürnberg hingen kurz Wahlplakate der AKP, in Köln trat eine AKP-Kandidatin vor ein paar Dutzend Frauen auf, in Frankfurt hatten türkischstämmige Menschen Kilicdaroglu-Flyer im Briefkasten. Viel läuft über die sozialen Netzwerke. Vorbei sind die Zeiten großer Auftritte wie der Erdogans in Köln 2014. Zum einen wurden die Gesetze für ausländischen Wahlkampf geändert. Zum anderen analysiert die Soziologin Adar: „Die Regierungs­koalition war noch nie so schwach.“ Das liege insbesondere an der wirtschaft­lichen Situation in der Türkei, die sich nach dem Erdbeben im Februar noch verschlechtert habe, sagt sie.

Ob es einen Wechsel in der Türkei gibt, hängt vor allem davon ab, wie viele Wähler die Opposition mobilisieren kann. Immerhin hat sie sich in diesem Jahr verbündet, Kilicdaroglu ist der Kandidat von Islamisten ebenso wie Linken. Rechnen sich die Menschen mehr Chancen für ihren Kandidaten aus, gehen sie eher wählen. In den vergangenen Jahren sind zudem mehr Akademiker und Fachkräfte nach Deutschland gekommen, ebenso wie Menschen, die für sich keinen Platz in Erdogans Türkei sehen, zum Beispiel Kurden. Sie sind eher keine AKP-Wähler und die, von denen der Wissenschaftler Ulusoy sagt, sie seien bisher in Deutschland unterrepräsentiert gewesen. Dennoch glauben weder er noch die Sozio­login Adar, dass Kilic­daroglu in Deutschland mehr Stimmen erhalten wird als Erdogan. Der türkische Präsident hat seine Anhänger hier. Sie setzen auf den vermeintlich starken Mann und Stabilität.

Wahlen in der Türkei Grüne rufen zur Abwahl Erdoğans auf

Die Grünen mischen sich in den türkischen Präsidentschaftswahlkampf ein. Die Parteispitze fordert alle Türken auf, mit ihrer Stimme die Demokratie am Bosporus zu stärken. Das Beschlusspapier liegt dem SPIEGEL vor.

Von Marina Kormbaki

Grünenchefs Nouripour, Lang: »Chance, zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren«

Foto: Clemens Bilan / EPA

Die Grünen wollen sich aus den türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai nicht heraushalten und rufen offen zur Abwahl von Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf. Das geht aus einem Beschluss des Grünen-Bundesvorstands hervor. Das Papier liegt dem SPIEGEL vor.

Darin betont die Parteispitze um die beiden Co-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour: »Mit den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen besteht nach Jahren der autoritären Führung unter Präsident Erdoğan eine echte Chance, zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren.« Die Grünen-Führung appelliert: »Wir bitten alle in Deutschland ansässigen und in der Türkei wahlberechtigten Menschen, an der Wahl am 14. Mai teilzunehmen und sich für den demokratischen Veränderungsprozess einzusetzen.«

Kritik am innenpolitischen Kurs

Die Grünen üben scharfe Kritik am innenpolitischen Kurs der bisherigen türkischen Führung. Alle politischen Gefangenen müssten sofort freigelassen werden, in der kurdischen Frage solle ein Dialog-

und Friedensprozess eingeleitet werden.

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Auch mit der Außenpolitik unter Präsident Erdoğan geht die Partei von Außenministerin Annalena Baerbock hart ins Gericht: »Wir weisen die aggressive Außenpolitik der türkischen Regierung entschieden zurück und fordern sie auf, zu einer multilateralen Außen- und Sicherheitspolitik zurückzukehren«, schreiben die Grünen. Eine Wiederaufnahme der Gespräche über einen EU-Beitritt der Türkei könne es nur geben, »wenn die Türkei eine Kehrtwende zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vollzieht«.

Migrantische Milieus sollen erreicht werden

Mit diesem Vorstoß unterstreichen die Grünen ihren Anspruch von einer wertebasierten Außenpolitik, die Menschenrechte und Völkerrecht ins Zentrum stellt. Der Wahlaufruf dürfte jedoch auch innenpolitisch motiviert sein: Seit Jahren diskutiert die Partei, wie sie migrantische Milieus in Deutschland besser erreichen kann. Hier leben rund drei Millionen türkeistämmige Menschen, etwa die Hälfte von ihnen hat einen türkischen Pass.

Sie können noch bis zum 9. Mai ihre Stimme für die Wahl in der Türkei abgeben. Präsident Erdoğan muss nach zwei Jahrzehnten an der Macht um seine Wiederwahl fürchten. Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Erdoğan und seinem Herausforderer, dem Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu, voraus. Kılıçdaroğlu tritt als gemeinsamer Kandidat für eine Allianz aus sechs Oppositionsparteien unterschiedlicher Lager an.

Uni-Präsident fordert von Boris Palmer Entschuldigung

Von dpa

Boris  Palmer ist ein deutscher Politiker, dessen Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen bis Ende 2023 ruht. Seit 2007 ist er Oberbürgermeister der Stadt Tübingen.

In einem Streit vor der Goethe-Universität wird Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer als „Nazi“ beschimpft. Er wehrt sich: Eine solche Ausgrenzung sei in der Methode mit dem „Judenstern“ vergleichbar. Nun fordert der Uni-Präsident für diese „den Holocaust relativierende Aussage“ eine Entschuldigung.

Eine verbale Auseinandersetzung von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer mit einer Gruppe vor einer Migrationskonferenz in Frankfurt am Main sorgt für Aufsehen. Der Präsident der Goethe-Universität forderte den Palmer auf, sich zu entschuldigen. Der Tübinger hatte am Freitag vor einem Gebäude der Goethe-Universität zu Art und Weise seiner Verwendung des „N-Wortes“ Stellung bezogen. Er wurde daraufhin mit „Nazis raus“-Rufen konfrontiert. Daraufhin sagte Palmer zu der Menge: „Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem Ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für Euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach.“

Palmer bestätigte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass die Äußerungen so gefallen sind. „Ich habe die Methode der Protestierer, mir den Stempel als Nazi und Rassist aufzudrücken, niederzuschreien und auszugrenzen, als Vergleich herangezogen“, erklärte Palmer den Kontext aus seiner Sicht. Er habe den Protestierern erklärt, dass Nazis die Gräber seiner Vorfahren mit Hakenkreuzen beschmiert hätten und ihnen entgegnet, dass „ihre Methode der Ächtungen und Ausgrenzung sich nicht vom Judenstern unterscheidet“. Mehr wollte der 50-Jährige dazu am Samstag nicht sagen.

In einer Stellungnahme erklärte der Präsident der Universität, Enrico Schleiff: „Jede explizite oder implizite den Holocaust relativierende Aussage ist vollkommen inakzeptabel und wird an und von der Goethe-Universität nicht toleriert – dies gilt gleichermaßen für die Verwendung rassistischer Begriffe.“ Er verurteile Palmers Rechtfertigungsversuche „aufs Schärfste“ und akzeptiere dies weder persönlich noch als Präsident. „Daher erwarte ich nicht nur eine öffentliche Entschuldigung von Herrn Palmer an die von seiner Beleidigung betroffenen Personen, sondern auch an die jüdische Gemeinschaft und gegenüber der Goethe-Universität.“

Palmer bestätigte der dpa die Verfolgung seiner jüdischen Vorfahren durch die Nazis. 2021 hatte er seine Familiengeschichte auf Facebook thematisiert: Auf dem jüdischen Friedhof in Königsbach lägen seine Ahnen bis ins 18. Jahrhundert. 1937 sei die Familie dann die Flucht in die USA gelungen. Sein Vater blieb als „uneheliches Kind einer Nichtjüdin im Remstal und wurde in der Schule vom Lehrer Moses genannt, nicht Helmut“.

Palmer: Kontext entscheidet darüber, ob jemand ein Rassist ist

In einem Facebook-Post am Samstag erläuterte Palmer, er sage das N-Wort, weil er Sprachvorschriften nicht akzeptiere. „Das hoch umstrittene Wort“ gehöre jedoch nicht zu seinem aktiven Wortschatz. „Ich benutze es nur, wenn darüber diskutiert wird, ob man schon ein Rassist ist, wenn man es verwendet. Darüber entscheidet für mich der Kontext.“

Palmer hatte im Mai 2021 in einem Facebook-Beitrag über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, der einen nigerianischen Vater hat, das sogenannte N-Wort benutzt. Mit diesem Begriff wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Palmers Äußerung hatte massive Kritik auch bei seinen damaligen grünen Parteikollegen ausgelöst.

Ein Parteiausschlussverfahren endete vor einem Jahr mit dem Kompromiss, dass Palmer seine Mitgliedschaft bei den Grünen bis Ende dieses Jahres ruhen lässt. Im Oktober 2022 war er in Tübingen dann als unabhängiger Kandidat angetreten und war im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit – unter anderem gegen die Kandidatin der Grünen – für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden.

Bei der Migrationskonferenz an der Frankfurter Goethe-Universität benutzte Palmer das N-Wort ebenfalls. Von anderen Teilnehmern der Konferenz wird er dafür scharf kritisiert. So schrieb der Islamismusexperte Ahmad Mansour auf Twitter: „Das N-Wort ist rassistisch und verletzend! Deshalb halte ich es für falsch insgesamt, aber vor allem im Kontext einer Tagung über Migration und Integration, so ein Wort zu verwenden.“

Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) hielt ein Grußwort bei der Konferenz. „Die Wortwahl und die Beiträge von Boris Palmer an der Universität Frankfurt sind indiskutabel. Derartige Provokationen leisten Spaltung, Ausgrenzung und Rassismus Vorschub. Sie schaden in einer Debatte, die mit Sensibilität und Ernsthaftigkeit zu führen ist“, sagte der CDU-Politiker am Samstag in einer Pressemitteilung.

Palmer ist seit 2007 Oberbürgermeister in der schwäbischen Universitätsstadt. Mit pointierten Äußerungen etwa zur Flüchtlingspolitik sorgte er immer wieder für Kontroversen und sah sich Rassismusvorwürfen ausgesetzt. Bundesweites Aufsehen und Anerkennung brachte aber auch sein Management während der Corona-Pandemie. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte kurz nach der Wiederwahl Palmers auf eine schnellere Wiederaufnahme Palmers bei den Grünen gedrungen