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Staatsbürgerschaft nach fünfjährigem Dienst: FDP will Bundeswehr für ausländische Bewerber öffnen

von Fremdeninfo 30 April 2023
von Fremdeninfo 30 April 2023
380
© IMAGO/Chris Emil Janßen

Staatsbürgerschaft nach fünfjährigem Dienst: FDP will Staatsbürgerschaft nach fünfjährigem Dienst: FDP will Bundeswehr für ausländische Bewerber öffnen.

Von.AFP

Der Partei schwebt ein Pilotprojekt vor. Eine Voraussetzung für das Erlangen der Staatsbürgerschaft solle außerdem ein Bekenntnis zu Grundwerten sein.

Die FDP schlägt im Rahmen der personellen Aufstockung der Bundeswehr auch eine Öffnung der Truppe für ausländische Bewerber vor. Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, sagte dem „Handelsblatt“ am Freitag, in Deutschland bestehe ein „großes Potenzial junger Menschen ohne deutschen Pass“, die für eine angestrebte deutsche Staatsbürgerschaft „etwas leisten möchten“.

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Wie die Zeitung unter Berufung auf ein Vorschlagspapier Müllers zur Attraktivitätssteigerung der Truppe berichtet, könnten Ausländer im Rahmen eines Pilotprojektes nach einem fünfjährigen Dienst die deutsche Staatsbürgerschaft in Aussicht gestellt bekommen – vorausgesetzt, sie bekennen sich zweifelsfrei zu Grundwerten.

Bündnispartner wie die USA oder Großbritannien hätten mit diesem Modell gute Erfahrungen gemacht.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), sagte dem Bericht zufolge, eine Öffnung der Bundeswehr für Ausländer könne nur funktionieren, „wenn die FDP dafür sorgt, dass die Ampel nicht wie geplant das Staatsbürgerschaftsrecht ohnehin lockert“. Ansonsten gebe es einfachere Wege zum deutschen Pass als über die Truppe.

Bundeswehr soll wachsen

Die Bundeswehr soll nach Willen der Bundesregierung von den aktuell rund 183.000 Soldaten bis 2031 auf 203.000 Soldaten anwachsen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hatte dieses vom Bundesverteidigungsministerium angestrebte Personalziel jedoch noch Anfang des Monats als nicht erreichbar bezeichnet. „Personal ist aktuell eine fast noch größere Herausforderung als Material“, sagte Eva Högl laut „Handelsblatt“.

Verteidigungsminister Boris Pistorius arbeitet unterdessen an einer Reform der Bundeswehr. Er will die Beschaffung von Rüstungsgütern beschleunigen. Dafür gab es Lob von der Opposition. (mit AFP)

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