Von: Isa Turan
Wir veröffentlichen hier gemeinsam zwei Texte von İsa: „Pressefreiheit“ und „Die Welt verändert sich nicht nur, sie löst sich auf“.
Diese Auflösung ist kein isoliertes Ereignis, sondern ein Prozess, bei dem sich gleichzeitige Brüche gegenseitig nähren, beschleunigen und vertiefen. Diese Auflösung ist weder zufällig noch vorübergehend. Vielmehr ist sie Ausdruck einer strukturellen Transformation, die durch den gleichzeitigen Erosionsprozess der normativen, ökonomischen und politischen Grundlagen der internationalen Ordnung geformt wird. Wir befinden uns in einer Ära, in der Kriege geografische Grenzen überschreiten, die Wirtschaft globalisiert ist, die Gerechtigkeit jedoch auf nationaler Ebene verharrt und Institutionen einen massiven Legitimationsverlust erleiden.
Der Russland-Ukraine-Krieg ist längst kein regionaler Konflikt mehr. Russlands Invasion in der Ukraine markiert einen strukturellen Bruch, der das normative Fundament der internationalen Ordnung erschüttert. Ähnlich erzeugen die vielschichtigen Konflikte im Nahen Osten – entlang der Achse Gazastreifen, Libanon und Syrien – ein „Regime der permanenten Krise“, das klassische Definitionen von Krieg sprengt.
Ergänzt wird dieses Bild durch militärische Interventionen unter der Führung der USA und Israels. Insbesondere die Spannungen rund um den Iran und regionale Stellvertreterkriege schaffen ein multizentrisches Konfliktfeld. In Lateinamerika zeigen die anhaltenden Spannungen um Venezuela und Kuba, dass die Reflexe des Kalten Krieges keineswegs verschwunden sind. Im Asien-Pazifik-Raum bildet die Taiwan-Frage aufgrund des Spannungsverhältnisses zwischen dem „Ein-China“-Prinzip und der faktischen Souveränität eine der sensibelsten Verwerfungslinien des globalen Systems.
Zusammengenommen ist das Bild klar: Die Welt besteht nicht mehr nur aus der Summe regionaler Krisen; sie tritt in einen Prozess der systemischen Fragmentierung ein. Gramscis Ausspruch gewinnt in diesem Kontext erneut an Bedeutung: „Die alte Welt stirbt, die neue kann nicht geboren werden; jetzt ist die Zeit der Ungeheuer.“ Diese „Zwischenzeit“ ist keine Ausnahme mehr, sondern zur globalen Norm geworden. Es gibt kein einzelnes Zentrum mehr, doch die Vielheit bringt von sich aus keine Ordnung hervor.
Die Aussage des UN-Nothilfekoordinators Tom Fletcher, dass die „internationale Ordnung zusammengebrochen ist“, ist in diesem Zusammenhang keine Rhetorik, sondern eine Diagnose. Denn es geht nicht mehr nur um den Bruch der Ordnung, sondern um die Erosion der Idee einer Ordnung an sich.
In diesem Vakuum entsteht eine zweigeteilte Welt: Auf der einen Seite machtzentrierte, isolationistische Staaten, die Sicherheit auf nationale Kapazitäten reduzieren; auf der anderen Seite fragile, fragmentierte, aber multilaterale „Koalitionsversuche“. Gegenseitige Abhängigkeit erzeugt keine Stabilität mehr, sondern vertieft die Anfälligkeit.
Gleichzeitig tritt eine immer wichtigere Achse in den Vordergrund: globale Ungleichheit und die grenzüberschreitende Mobilität des Kapitals. Die von Denkern wie Thomas Piketty, Michael Sandel und Gabriel Zucman vorgeschlagene globale Steuerarchitektur zielt darauf ab, in die ökonomische Dimension dieser Fragmentierung einzugreifen. Dieser Ansatz sieht das Hauptproblem darin, dass Reichtum und Kapital nationale Grenzen überschreiten und dadurch Steuersysteme wirkungslos machen.
Insbesondere Steueroasen, Gewinnverschiebungsmechanismen multinationaler Konzerne und die globale Konzentration von Wohlstand untergraben die wirtschaftliche Souveränität der Staaten. Daher sind die vorgeschlagene globale Vermögenssteuer, die Mindestkörperschaftssteuer und internationale Koordinationsmechanismen nicht nur technische finanzpolitische Maßnahmen, sondern Teil der Suche nach einer neuen globalen Ordnung. Die Wirksamkeit dieses Modells hängt jedoch direkt von politischer Macht ab. In einer Welt, in der Kapital global agieren kann, muss auch die Besteuerung global erfolgen. Dies ist nur durch eine starke internationale Koordination und einen politischen Willen möglich, der Verteilungsgerechtigkeit ins Zentrum stellt.
Aus dieser Perspektive hängt die Zukunft des globalen Systems nicht nur vom geopolitischen Machtwettbewerb ab, sondern auch davon, wie ökonomische Gerechtigkeit definiert wird. Wenn ein solches globales Steuerregime nicht etabliert werden kann, wird die Kapitalmobilität die Staaten in wettbewerbsorientiertere, protektionistischere und fragmentiertere Strukturen drängen. Dies wird die Spannung zwischen Multipolarität und Ungleichheit weiter verschärfen.
Die grundlegende Frage hat sich gewandelt: Ist diese Fragmentierung der Geburtschmerz einer neuen, gerechteren Weltordnung oder der Beginn einer Machtanarchie, in der Regellosigkeit zum Dauerzustand wird? Denn die Geschichte lässt das Fehlen einer Ordnung nicht lange unbesetzt. Jedes Vakuum wird unweigerlich von einer Macht gefüllt.
Zum Tag der Pressefreiheit
Heute, am Tag der Pressefreiheit, beobachten wir weltweit eine besorgniserregende Entwicklung. In vielen Ländern bewegt sich die Situation in die falsche Richtung. Journalismus wird selbst in Demokratien immer häufiger kriminalisiert. Immer mehr Länder werden hinsichtlich der Pressefreiheit als „schwierig“ oder „sehr ernst“ eingestuft.
Pressefreiheit bedeutet, dass Journalisten es wagen können, die Macht zu kontrollieren. Es bedeutet, dass sie ohne Drohungen, Zensur oder Gewalt arbeiten können. Und es bedeutet, dass Menschen Zugang zu korrekten und unabhängigen Informationen haben.
Doch Pressefreiheit ist mehr als das Recht zu schreiben. Es ist der Mut, der Macht direkt in die Augen zu schauen. Es ist das Recht, trotz aller Risiken zu berichten. Es ist die Möglichkeit, die Welt so zu verstehen, wie sie ist – und nicht so, wie sie sein soll.
Wenn Federn aus Angst zerbrechen, wächst die Dunkelheit zwischen den Zeilen. Und wo die Wahrheit schweigt, spricht die Macht, ohne hinterfragt zu werden. Solange jemand wagt zu schreiben, gibt es Widerstand. Solange jemand wagt zu lesen, gibt es Hoffnung.
Wenn die Pressefreiheit schwächelt, schwächelt auch die Demokratie. Heute möchte ich all jenen Federn danken, die nicht aus Angst zerbrochen sind; all jenen, die trotz der Dunkelheit zwischen den Zeilen weitergeschrieben haben. Danke an alle, die nicht schweigen, die dafür sorgen, dass die Wahrheit gehört wird, und die es wagen, die Macht zu kontrollieren.
Danke an alle, die den Mut zum Schreiben haben und die Pressefreiheit verteidigen. Solange jemand wagt zu lesen, gibt es Hoffnung.
