Von: Brillante Luigi

Unsere Wahlkampfaktivitäten laufen auf Hochtouren. Durch unsere tägliche Arbeit stehen wir in engem Kontakt mit den migrantischen Communities, die ihre Anliegen und Sorgen mit uns teilen. Aufgrund des tiefen Vertrauens, das wir über Jahre hinweg aufgebaut haben, werden Probleme offen angesprochen. Diese Themen sind uns wohlbekannt – es sind Herausforderungen, die wir bereits seit Jahren beharrlich in die Parlamente tragen.

Zu den dringlichsten Themen, die Migrantinnen und Migranten bewegen und die auf Lösungen warten, gehören:

• Wohnungsnot und Mietenwahnsinn: Der extreme Anstieg der Mieten belastet viele Haushalte existenziell.
• Energiekrise: Die massiv gestiegenen Kraftstoff- und Energiepreise müssen abgefedert werden.
• Bildungsgerechtigkeit: Wir fordern Lösungen für die Schulprobleme unserer Kinder und die Behebung struktureller Mängel im Bildungssystem.
• Fehlende Infrastruktur: Es mangelt in Frankfurt an Begegnungsstätten für Migrantinnen und Migranten.
• Chancengleichheit am Arbeitsmarkt: Die geringe Beschäftigungsquote von Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung und im öffentlichen Dienst ist nicht akzeptabel.
• Schutz vor Diskriminierung: Migrantische Frauen sind im Alltag oft mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt – sowohl aufgrund ihres Geschlechts als auch ihrer Herkunft durch nationalistische und rassistische Angriffe.

Diese Probleme stehen seit Jahrzehnten auf der Agenda, doch eine echte Lösung blieb bisher aus. Viele Menschen äußern das Gefühl, von den etablierten deutschen Parteien wie „Stiefkinder“ behandelt zu werden. Hätte der politische Wille existiert, wären diese Probleme längst gelöst. In der 60-jährigen Migrationsgeschichte Deutschlands sind sie jedoch weitgehend ungelöst geblieben.

Wir als ELF – Europa Liste Frankfurt betrachten diese Herausforderungen ganzheitlich und ohne Diskriminierung zwischen den verschiedenen Herkunftsgruppen. Wir setzen uns mit Nachdruck für echte Veränderungen ein. Um diese Ziele zu erreichen, rufen wir alle Migrantinnen und Migranten dazu auf, sich unter dem Dach der ELF (Europa Liste Frankfurt am Main) zu organisieren. Gemeinsam haben wir die Kraft, Lösungen greifbar nah zu bringen.

Die ELF-Liste für die Kommunalwahlen (Ortsbeirat und Römer) am 15. März 2026 steht bereit. Wir laden Sie herzlich ein, sich an unserer Wahlkampfarbeit zu beteiligen und unsere Ziele in Ihrem Umfeld bekannt zu machen. Unser Kampf geht weiter – für mehr Bewusstsein, Teilhabe und Solidarität!

Wählen Sie am 15. März 2026 die ELF – Europa Liste Frankfurt für den Römer und die Ortsbeiräte!

Avrupa‘ daki dostları Silivri‘ de tutuklu gazeteci Merdan Yanardağ ile dayanışmayı büyütüyor. Susturulmak istenen gerçeklere karşı Yanardağ’ın dostları ve okurları Almanya‘ da Duisburg‘ ta  bir araya geliyor.

Almanya’nın Duisburg kentinde gazeteci-yazar, TELE1 Genel Yayın Yönetmeni Merdan Yanardağ’ın tutukluluğuna dikkat çekmek ve dayanışmayı büyütmek amacıyla imza günü düzenlenecek. Merdan Yanardağ’ın yazar eşi Sevim Kahraman Yanardağ ve dostları Merdan Yanardağ’a özgürlük ve dayanışma için Yanardağ’ın kitaplarını imzalayacak.

Son kitabı İsyanın ve Felsefenin Diyalektiği’ni tamamladıktan kısa bir süre sonra, kitabının yayımlandığını göremeden 24 Ekim’de siyasi bir operasyonla tutuklanan ve 85 gündür hapiste tutulan Merdan Yanardağ için bir Sosyal Kuruluş olan AWO‘nun Hamborn‘ daki toplantı salonunda  düzenlenecek dayanışma imzası 25 Ocak Pazar günü saat 13.30 da gerçekleştirilecek. Sunuculuğunu Müge Buket Erciyasın yapacağı, Fikir Atölyesi Derneği, AWO Enternasyonal ve Köln Dayanışma Platformunun birlikte düzenlediği Duisburgtaki etkinlikte Merdan Yanardağ‘ ın sanatçı Dostları İsmet Kılıç (Yola Türküler), Muzaffer Gürenç ve İsmail Türker‘ de sahne alacaklar.

Etkinlik Adresi;

AWO OV Marxloh International , Duisburger Str. 241, 47166 Duisburg

Mehmet Tanlı

Freunde in Europa stärken die Solidarität mit dem in Silivri inhaftierten Journalisten Merdan Yanardağ

Im Angesicht von Wahrheiten, die zum Schweigen gebracht werden sollen, versammeln sich Freunde und Leser von Merdan Yanardağ im deutschen Duisburg.

In Duisburg wird eine Signierstunde veranstaltet, um auf die Inhaftierung des Journalisten, Autors und Chefredakteurs von TELE1, Merdan Yanardağ, aufmerksam zu machen und die Solidarität mit ihm zu stärken. Seine Ehefrau, die Autorin Sevim Kahraman Yanardağ, wird gemeinsam mit Weggefährten anwesend sein, um im Zeichen der Freiheit und des Zusammenhalts Yanardağs Bücher zu signieren.

Für Merdan Yanardağ, der am 24. Oktober im Zuge einer politischen Operation verhaftet wurde – nur kurze Zeit nach Vollendung seines jüngsten Werkes „Die Dialektik des Aufstands und der Philosophie“ (İsyanın ve Felsefenin Diyalektiği) und ohne dessen Veröffentlichung noch in Freiheit erleben zu können – und der nunmehr seit 85 Tagen festgehalten wird, findet am Sonntag, den 25. Januar, um 13:30 Uhr eine Solidaritätsveranstaltung statt.

Gastgeber ist die soziale Wohlfahrtsorganisation AWO in ihrem Sitzungssaal im Stadtteil Hamborn. Die Veranstaltung wird gemeinsam vom Verein Fikir Atölyesi (Ideenwerkstatt), der AWO International und der Kölner Solidaritätsplattform organisiert; die Moderation übernimmt Müge Buket Erciyas.

Im Rahmen des Programms werden auch Künstlerfreunde Yanardağs auftreten: İsmet Kılıç (Yola Türküler), Muzaffer Gürenç und İsmail Türker werden auf der Bühne stehen.

Veranstaltungsadresse:

AWO OV Marxloh International
Duisburger Str. 241
47166 Duisburg

Mehmet Tanlı

Artikel von dpa

Solidaritätsmarsch in Saarbrücken für Kurden in Nordsyrien und im Iran

In Saarbrücken demonstrierten mehrere hundert Menschen, um ihre Solidarität mit den Kurden in Nordsyrien und im Iran zu bekunden. Die Polizei bezifferte die Zahl der Teilnehmer auf etwa 800. Zu dem Protest hatte das Kurdische Gesellschaftszentrum aufgerufen. Ein Polizeisprecher erklärte, dass es zu keinen nennenswerten Vorfällen kam und die Demonstration „völlig friedlich“ verlief.

Die Veranstaltung stand unter dem Motto des Protests gegen „die Angriffe der neuen Machthaber Syriens und dschihadistischer Banden auf die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien“. Es wurde betont, dass die Absicht bestehe, die jahrelangen Errungenschaften und den mühsamen Kampf der Kurden in Syrien zunichtezumachen.

In Nordsyrien kommt es seit Wochen immer wieder zu Kämpfen zwischen kurdischen Kräften und Regierungstruppen. Hintergrund dieser Eskalation ist der Streit über die geplante Integration der bislang autonom verwalteten kurdischen Gebiete in die staatliche Ordnung Syriens. Kritiker betonen, dass dieser Krieg niemals enden werde, solange die Kurden in Syrien keine Unabhängigkeit erlangen.

Zudem wurde die Rolle der Türkei thematisiert, die seit Jahren kurdische Siedlungsgebiete in Syrien bombardiert und die kurdische Unabhängigkeit als Bedrohung ansieht. Aktuell unterstützt sie die Angriffe der syrischen Regierung auf kurdische Gebiete und stellt sich gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen vor Ort.

In diesem Zuge brachte die Übergangsregierung zuletzt auch die kurdischen Viertel der Millionenstadt Aleppo mit militärischer Gewalt unter ihre Kontrolle. Dies führte zum Tod zahlreicher Zivilisten und zwang viele Kurden zur Flucht aus ihrer Heimat.

Um ihre Solidarität mit den Betroffenen in Syrien zu zeigen, organisierten in Europa lebende Kurden Demonstrationen in zahlreichen europäischen Großstädten. Sie appellierten an die europäischen Regierungen, eine sensiblere Politik gegenüber den Kurden in Syrien zu verfolgen und der drohenden Vernichtung der kurdischen Existenz nicht länger tatenlos zuzusehen.

Von Halit Yaşar  Demirbağ   

Hannover war Schauplatz von zwei separaten Kundgebungen zur Unterstützung der regimekritischen Proteste im Iran.

Die erste Demonstration wurde von einer etwa 50-köpfigen Gruppe von Anhängern des Schahs durchgeführt. Die Gruppe skandierte auf Persisch Slogans wie „Die Mullahs müssen weg, der Schah soll kommen“, blieb jedoch in ihrer Wirkung eher unbedeutend.

Die zweite Kundgebung fand um 12:30 Uhr am Kröpcke statt. Diese wurde von den deutschen politischen Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie von zahlreichen Gewerkschaften und demokratischen Massenorganisationen unterstützt. Auch der Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay, gehörte zu den Teilnehmern. Die Demonstration, an der rund 1.000 Menschen teilnahmen, war sehr lebhaft und entschlossen.

In seiner Rede betonte Belit Onay, dass sie die Entwicklungen im Iran genau verfolgen. Er erklärte, dass sie sich bereits unter der Woche mit dem Iran-Komitee ausgetauscht haben, die vorgetragenen Forderungen an die zuständigen Stellen weiterleiten werden und ihre Unterstützung fortsetzen werden.

Während die Vertreter der SPD und der Grünen ähnliche Reden hielten, betonte der Vertreter der Linkspartei, Mizgin Çiftçi, dass die Probleme nicht nur den Iran, sondern den gesamten Nahen Osten betreffen. Er sagte: „Gestern war es Palästina, heute setzt es sich in Syrien und im Iran fort. Wir verteidigen nicht das von den USA lancierte Schah-Modell, sondern den eigenen Willen des iranischen Volkes.“ Çiftçi protestierte zudem gegen die Massaker an Aleviten in Syrien und die Angriffe auf Kurden. Er forderte zudem, dass die Einladung des syrischen Milizenführers al-Dschaulani (Jolani) nach Deutschland widerrufen werden müsse.

Terrorverdächtige an Flughäfen gestoppt Quellenangabe: HAZ vom 17.01.2026, Seite 17 

Spezialkräfte nehmen zwei Männer in Hannover und Stuttgart fest – sie wollten sich dem IS anschließen

Spezialkräfte der Polizei haben an den Flughäfen Hannover und Stuttgart die Ausreise von zwei Männern aus Nordhessen nach Syrien verhindert. Ihnen wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen – darauf stehen laut Strafgesetzbuch bis zu zehn Jahre Haft.
Die beiden deutschen Staatsangehörigen „mit Bezügen in die islamistische Szene“ sitzen nun in Frankfurt am Main in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt und das hessische Landeskriminalamt mitteilen. Spezialeinsatzkräfte hätten am Donnerstag die Ausreise des 27-Jährigen und des 18-Jährigen verhindert.

An dem Ermittlungsverfahren waren neben hessischen Behörden auch die Bundespolizei und Ermittler aus Nordrhein-Westfalen beteiligt. Dabei habe sich der Verdacht konkretisiert, dass sich die beiden in Syrien für Kampfhandlungen im Ausland ausbilden lassen wollten, so die Staatsanwaltschaft. Aber: „Eine konkrete Gefährdung für die Bevölkerung bestand zu keinem Zeitpunkt“, sagt Sprecher Dominik Mies.
Bei Durchsuchungen der Wohnungen der beiden Verdächtigen in Kassel und im Landkreis Kassel fanden die Ermittler unter anderem eine Armbrust ohne Bolzen und Broschüren mit Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Darüber hinaus stellten die Ermittler laut Mies Bargeld, diverse Mobiltelefone und Datenträger sicher, „die nun im Detail ausgewertet werden“.

                            Der Schatten des Kalifats: Warum die schwarzen Flaggen noch immer wehen“

                               Von:      Cumali  Yagmur

Zwischen 2013 und 2014 reisten zahlreiche junge muslimische Migranten aus Europa nach Syrien, um in den Reihen des IS zu kämpfen. Sie flogen vom Flughafen Frankfurt am Main in weißer Kleidung ab und sagten: ‚Wir ziehen in den Dschihad‘. Nach einer dreimonatigen paramilitärischen Ausbildung in der Türkei, in der Nähe der Stadt Aleppo, überquerten sie die Grenze nach Syrien, schlossen sich dem IS an und kämpften gegen die Kurden. Unter ihnen gab es auch Personen, die es nicht bis nach Syrien schafften und nach Frankfurt am Main zurückkehrten.

Diese Personen riefen ihre Familien aus der Türkei an und baten darum, abgeholt zu werden. Als die Väter an dem Ausbildungsort in der Nähe von Gaziantep eintrafen, sagte der dortige IS-Verantwortliche: ‚Ihr Sohn und Ihre Tochter haben Kosten in Höhe von 7.000 € verursacht; bezahlen Sie diesen Betrag. Wenn sie freiwillig zurückkehren wollen, können sie gehen.‘

Wir haben ein Interview für die Frankfurter Rundschau mit S.H. geführt, der nach Frankfurt am Main zurückgekehrt war. Diese Themen haben wir über Monate hinweg gemeinsam mit einem Kollegen der Frankfurter Rundschau recherchiert und dokumentiert.

Auf diesem Weg gelangten zahlreiche muslimische Männer und Frauen aus Europa in die Region. In kurdischen Gefängnissen in Syrien befinden sich noch immer inhaftierte IS-Kämpfer, die aus Europa stammen. Die europäischen Länder haben diese Personen nicht wieder aufgenommen. Wenn jedoch Familien nach Syrien reisten, um ihre Töchter zurückzuholen, ließ die kurdische Verwaltung die Frauen frei.

Auch heute gibt es noch zahlreiche muslimische Jugendliche unter 18 Jahren, die Sympathien für den IS hegen. In einigen Stadtteilen von Hannover gibt es IS-Sympathisanten, die schwarze Flaggen in ihre Fenster hängen. Das Bild der schwarzen Flagge wurde aus dem Fenster eines Hauses in der Nordstadt aufgenommen.“

Von:Eric Hellfeuer, Fußballtrainer SV Osloß e.V.

Da Deutschland ein Einwanderungsland ist, erfüllt Johan genau die Voraussetzungen, die gebraucht werden. Diese Angelegenheit muss neu bewertet und Johan umgehend eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.

Der Fußballtrainer des SV Osloß hat eine Unterschriftenaktion gegen die Abschiebung eines 20-jährigen Vereinsmitglieds gestartet. Die Pressestelle der Samtgemeinde Boldecker Land veröffentlicht diesen Text auf Wunsch von Bürgern der Region, ohne eine rechtliche Bewertung der Situation vorzunehmen.

Jhojan Estiben Botero Salazar hält das Trikot des SV Osloß in die Kamera. Jhojan Estiben Botero Salazar ist von Abschiebung bedroht – sein Fußballtrainer will dies verhindern. © Eric Hellfeuer

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende mich an Sie mit der Bitte um Unterstützung durch die Medien und die Politik im Fall von Johan Estiben Botero Salazar: Warum muss ein arbeitswilliger junger Mensch, der eine konkrete Aussicht auf eine Berufsausbildung hat, abgeschoben werden?

Obwohl er einen Ausbildungsplatz gefunden hat, würde seine Abschiebung bedeuten, ihn ohne berufliche Perspektive zurückzulassen, was ein Spiel mit seiner Zukunft darstellt.

Johan ist 20 Jahre alt und lebt seit etwa zwei Jahren in Deutschland (Osloß, Niedersachsen). Er verhält sich stets höflich und respektvoll; er ist sowohl in den örtlichen Fußballverein SV Osloß e.V. als auch in das Dorfleben hervorragend integriert. Er ist nicht vorbestraft und nimmt regelmäßig am Deutschunterricht teil. Seine Sprachkenntnisse verbessern sich stetig. Johan den Zugang zu weiterer Sprachbildung zu verwehren, ist eine unmenschliche Praxis.

Ihm wurde die Chance geboten, im EDEKA-Markt in Weyhausen eine Ausbildung zum „Kaufmann im Einzelhandel“ zu absolvieren. Dies wurde in einem Vorstellungsgespräch bestätigt. Jedoch ist sein Aufenthaltsstatus abgelaufen, und der Abschiebungsbescheid ist rechtskräftig. Johan soll Deutschland am 26.08.2025 verlassen und in sein Heimatland Kolumbien zurückkehren. Er wird abgeschoben, obwohl er und seine Familie von der kolumbianischen Mafia bedroht werden.

Die zuständige Ausländerbehörde im Landkreis Gifhorn riet ihm, Dokumente für eine „freiwillige Ausreise“ zu unterschreiben, um in Kolumbien ein „Ausbildungsvisum“ beantragen zu können.

Warum muss ein arbeitswilliger Mensch erst in sein Heimatland zurückkehren, um eine Ausbildung in Deutschland beginnen zu dürfen?

Dies ist aus finanzieller, logistischer, ökologischer und humanitärer Sicht völlig unverständlich. Der Bedarf auf dem Arbeitsmarkt macht eine solche Entscheidung noch unlogischer. EDEKA in Weyhausen möchte drei Auszubildende einstellen; Johan wäre der einzige Kandidat. Aktuell gibt es keine weiteren Bewerber, und die Ausbildung soll am 01.09.2025 beginnen.

Angesichts seiner starken sozialen Bindungen, seines ehrenamtlichen Engagements im Sportverein, seiner nachgewiesenen beruflichen Zukunft und seiner sehr positiven Entwicklung in Deutschland halten wir die Abschiebungsentscheidung für unverhältnismäßig und inakzeptabel. Er hat den festen Willen, sich weiter zu integrieren, zu arbeiten und eine Ausbildung abzuschließen. Er verfügt bereits über ein soziales Umfeld in Deutschland, das ihn unterstützt und zu dem er aktiv beiträgt.

Ein Härtefallantrag beim Land Niedersachsen wurde gestellt, doch die Erwartungen sind gedämpft. Zusätzlich haben wir eine Unterschriftenaktion gestartet. Innerhalb von 14 Tagen haben wir bereits über 400 Unterschriften gesammelt:

Unterschriftenaktion • Stoppt die Abschiebung des integrierten Fußballers Johan Salazar – Gifhorn, Deutschland • Change.org

Bitte helfen Sie uns, die Behörden davon zu überzeugen, dass Johan weiterhin mit seinen Freunden in seiner neuen Heimat leben darf. Es ist eine humanitäre Pflicht, Johan die notwendige Erlaubnis zu erteilen, seine Ausbildung zu beginnen, anstatt ihn abzuschieben.

Welchen Gewinn hat Deutschland davon, einen Menschen perspektivlos zu machen und ihn abzuschieben?

Verantwortlich (v. i. S. d. P.):
Eric Hellfeuer, Fußballtrainer SV Osloß e.V.