Ein fatales Signal
Türkische Gemeinde in Deutschland kritisiert de facto Abschaffung des Antiziganismusbeauftragten
Die neue Bundesregierung sieht sich durch den Rücktritt von Dr. Mehmet Daimagüler als Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma offenbar veranlasst, ausgerechnet hier den Rotstift anzusetzen. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) kritisiert diesen Vorgang scharf. Horst Seehofer hatte den Kampf gegen Antiziganismus in Deutschland als Daueraufgabe bezeichnet. Die Bundesregierung muss diese Einschätzung ernst nehmen, das Amt neu besetzen und weiterhin mit den notwendigen Ressourcen ausstatten.
Gökay Sofuoğlu, Bundesvorsitzender der TGD, betont: „Es ist ein fatales Signal für die Sinti*zze und Rom*nja in unserem Land, aber auch für alle anderen Bevölkerungsgruppen und Communities, die von Diskriminierung betroffen sind. Die Zahlen der politisch motivierten Kriminalität von rechts steigen rasant. Für viele Menschen herrscht eine bedrohliche Stimmung im Land. Und gerade jetzt soll eine der wichtigsten Stimmen im Diskurs mundtot gemacht werden? Und das aus finanziellen Gründen? Das dürfen wir nicht hinnehmen! Diese Regierung spricht zu Recht viel von historischer Verantwortung, wenn es um Antisemitismus geht. Da darf sie bei den Belangen von Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland nicht zurückweichen.“
Die große Koalition hatte 2019 eine Unabhängige Kommission gegen Antiziganismus einberufen, das Einsetzen eines Beauftragten wurde auf Platz eins der Forderungen gesetzt.
Gökay Sofuoğlu ergänzt: „Ich durfte den Antiziganismusbeauftragten als Mitglied seines Beirats jahrelang begleiten und weiß deshalb aus erster Hand, wie groß die Herausforderungen sind. Das Abschaffen der Stelle macht die Betroffenen und das Problem unsichtbar! Es würde bedeuten, die rassistischen und gewaltbereiten Menschen in unserem Land zu ermutigen. Das ist absolut inakzeptabel.“
Ein fatales Signal: Türkische Gemeinde in Deutschland kritisiert Abschaffung des Antiziganismusbeauftragten
