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Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
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Flüchtlinge

Türken kaufen sich offenbar Strafanzeigen in ihrer Heimat, um Asyl in Deutschland...

19 Oktober 2026 0 Kommentare
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21 September 2026 0 Kommentare
Politik

Es ist völlig falsch, seinen Koffer zu packen, den einfachen Weg zu wählen und den Kampf aufzugeben.

von Cumali Yağmur 12 Oktober 2025
von Cumali Yağmur


 Von: Cumali Yagmur

Viele Migranten, die besorgt über den Aufstieg der AfD in Deutschland sind, haben Angst um ihre Zukunft. Diese Angst ist aus Sicht der Migranten sehr natürlich und muss abgebaut werden. Um solche Ängste in der Gesellschaft abzubauen, müssen Lehren aus historischen Beispielen gezogen und die Zukunft konfrontiert werden. Solange die Geschichte nicht konfrontiert wird, werden aus den Fehlern der Vergangenheit keine Lehren gezogen.

In jüngster Zeit ist nicht nur bei Migranten, sondern auch bei Deutschen ein erheblicher Anstieg der Zahl derer zu beobachten, die in andere Länder flüchten wollen, sollte die AfD an die Macht kommen. Auch im nationalsozialistischen Deutschland mussten viele Antifaschisten und Professoren das Land verlassen. Viele deutsche Professoren suchten sogar in der Türkei Asyl. Diese Professoren gründeten auch türkische Universitäten und erhielten aufgrund ihrer Fremdsprachenkenntnisse höhere Gehälter als türkische Professoren. In einem Brief, den Hitler damals an das Regime von Mustafa Kemal schrieb, bat er darum, die in seinem Land Zuflucht suchenden Professoren nicht an türkischen Universitäten zu beschäftigen.

Trotzdem erlaubte das türkische Regime damals den Professoren, an den Universitäten zu arbeiten.

Sogar Willy Brandt floh vor den Nazis nach Norwegen und Schweden. Nach Hitlers Machtübernahme 1933 musste Brandt aus Deutschland fliehen und ging nach Oslo, wo er der Norwegischen Arbeiterpartei beitrat. Dort verdiente er seinen Lebensunterhalt als Journalist. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 kehrte er nach Deutschland zurück.

In der Vergangenheit gab es unter den in Deutschland lebenden Ausländern in den 1910er Jahren 3000 bis 4000 türkische Hafenarbeiter aus der Schwarzmeerregion und Anatolien, die in Hamburg Entladearbeiten, in Lagern und anderen Hafeneinrichtungen verrichteten.

In den Jahren 1918-1919 organisierten die Spartakisten und andere linke Gruppen Aufstände in Hamburg. Die meisten dieser Arbeiter gingen auf die Barrikaden, um gegen die schlechten und langen Arbeitsbedingungen und die schlechten Wohnverhältnisse zu protestieren. Da sie keine bekannten Persönlichkeiten waren, werden ihre Namen in den Archiven der KPD und der Spartakisten nicht erwähnt, aber ihre Beteiligung an den Kämpfen ist in den Archiven dokumentiert.

Gleichzeitig hatte Dr. Nazım Bey aus türkischen intellektuellen Kreisen, einer der Gründer der Türkischen Kommunistischen Partei, Verbindungen zu den Spartakisten. Şefik Hüsnü Deymer, ebenfalls einer der Gründer der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP), hatte sehr starke Beziehungen zur KPD. Şefik Hüsnü Deymer wurde am 27. Februar 1933 nach dem Reichstagsbrand in Berlin zusammen mit dem bulgarischen Kommunistischen Parteisekretär Georgi Dimitrov und anderen Kommunisten von den Nazis verhaftet. Şefik Hüsnü Deymer wurde 6 Monate später freigelassen. Nach Angaben der Komintern konnte Dr. Hüsnü Deymer den Nazis entkommen.

Zwischen 1933 und 1945 gab es in Deutschland 1000 türkische Studenten. Ein Teil dieser Studenten gründete zusammen mit anderen ausländischen Studenten Widerstandsgruppen gegen den Druck des Naziregimes und die faschistische Ideologie. Unter den türkischen Studenten war auch Oktay Rifat, ein Cousin von Nazım Hikmet, der während seines Studiums in Deutschland am Widerstand gegen das Naziregime teilnahm.

Rückblickend müssen wir uns an den Beispielen derer orientieren, die gegen die Nazis gekämpft haben, und uns organisiert gegen den aufkommenden Nationalismus, Rassismus, die Fremdenfeindlichkeit und die AfD, die sie anführt, zusammenschließen. Da über 15 Millionen Migranten in Europa leben, erwartet uns ein harter Kampf, bei dem nicht nur die Migranten, sondern auch die Bevölkerung der Aufnahmeländer gemeinsam gegen die AfD organisiert werden müssen. In diesem Kampf dürfen wir nicht zögern, uns zu organisieren und unsere Wege und Taktiken festzulegen. Die Zeit wird kommen, um Organisationen für den Kampf zu schaffen und gemeinsam zu kämpfen.

Die bestehenden Organisationen in Europa müssen die aktuelle Situation neu bewerten und sich unter den Bedingungen Europas und Deutschlands gegen Nationalismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und die AfD, die versucht, diese zu organisieren, neu organisieren. In den europäischen Ländern, in denen wir leben, erleben auch die Migrantenminderheiten einen Aufstieg rechter und faschistischer Parteien. Angesichts dieses Aufstiegs müssen sie in den Ländern, in denen sie leben, neue Organisationen schaffen. Mit neuen Organisationen müssen auch neue Kampfformen und -methoden in Betracht gezogen werden. Der Kampf gegen den Faschismus ist die Pflicht eines jeden und eine Verantwortung gegenüber seinen Kindern und der Gesellschaft.

Um diese Verantwortung zu erfüllen, müssen wir uns ohne Verzögerung mit der Bevölkerung des Landes, in dem wir leben, organisieren.

Wie sollten wir unter den heutigen Bedingungen einen Kampf gegen Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit führen, egal in welchem europäischen Land Migranten leben, zusammen mit den fortschrittlichen Kräften dieses Landes?

Darüber müssen wir nachdenken und uns Gedanken über Formen von gemeinsamen Organisationsmodellen und Kampfformen machen.

12 Oktober 2025 0 Kommentare
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Allgemein

Zwischen zwei Flaggen: Verliert Deutschland nächstes Talent an die Türkei?

von Fremdeninfo 11 Oktober 2025
von Fremdeninfo

Von: Stefan Kreitewolf7 Dtj Online

Zwischen zwei Flaggen: Verliert Deutschland nächstes Talent an die Türkei?

Es ist ein vertrautes Bild im deutsch-türkischen Fußballkosmos: Ein junges Talent, aufgewachsen in Deutschland, mit familiären Wurzeln in der Türkei – und die Frage, welche Nationalmannschaft er wählen wird. Warum es bei Yunus Ünal mehr als um ein 17-jähriges Talent geht.

Wie schon Can Uzun und Kenan Yıldız vor ihm steht auch Yunus Ünal an einem Scheideweg. Er ist 17, Linksverteidiger bei der U19 von Hertha BSC und könnte demnächst auch in der Profimannschaft in 2. Bundesliga auftauchen. Der türkische Fußballverband wirbt um ihn, der DFB möchte ihn halten. Und wieder geht es um mehr als nur Fußball – es geht um Identität, Zugehörigkeit und die emotionale Verbindung zweier Länder, die seit Jahrzehnten durch Migration und Fußball eng miteinander verwoben sind.

Und auch der frühere Bundesliga-Profi und Türkei-Star Yıldıray Baştürk spielt in dieser Geschichte eine zentrale Rolle. Als Talentscout des türkischen Verbands kennt er die Situation junger Spieler mit doppelter Staatsbürgerschaft genau: „Ich zeige den Jungs ohne Druck ihre Möglichkeiten. Am Ende ist es eine Herzensentscheidung – keine politische“, sagte er der Frankfurter Rundschau.

Zwischen Vereinsalltag und Nationalstolz

Diese Herzensentscheidung ist für viele in der deutsch-türkischen Community eine Herausforderung. Während der DFB mit professionellen Strukturen und internationalen Erfolgen lockt, steht die Türkei für emotionale Nähe, kulturelle Identität und familiäre Bindungen.

Ünal, der beim DFB bereits in der U17 spielte, ließ zuletzt einen Lehrgang der Nationalmannschaft ausfallen – offiziell, weil er bei Hertha gebraucht wurde. Doch in Berlin und Istanbul wird spekuliert, ob der junge Berliner längst über einen Verbandswechsel nachdenkt.

Mehr als eine Personalie

Seine sportliche Entwicklung spricht jedenfalls für sich: In der laufenden Saison traf er in der U19 schon viermal und bereitete zwei Tore vor, auch in der U23 sammelte er bereits vier Scorerpunkte in der Regionalliga. Ein aufstrebender offensivstarker Linksverteidiger mit feinem Spielverständnis – ein Typ, den beide Länder dringend brauchen könnten.

Der Fall Ünal ist kein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Trends. Immer wieder entscheiden sich deutsch-türkische Spieler, den Adler des DFB gegen den Halbmond auf rotem Grund zu tauschen: Uzun und Yıldız sind die jüngsten Beispiele. Für die einen ein Verlust an sportlichem Potenzial, für die anderen ein Gewinn an nationaler Symbolkraft.

Während in Deutschland Diskussionen über „Talentabwanderung“ aufkommen, sehen viele in der Türkei in diesen Spielern ein Zeichen des Erfolgs einer globalen, vernetzten Diaspora. Fußball wird hier zur Bühne für Fragen, die sonst selten offen gestellt werden: Was heißt es, in Deutschland aufzuwachsen, aber sich türkisch zu fühlen? Wie viel Identität steckt in einer Nationalhymne? Und kann man in zwei Heimaten gleichzeitig leben – auf und neben dem Platz?

Entscheidung mit Signalwirkung

Für Ünal steht in den kommenden Monaten viel auf dem Spiel. Sein Vertrag bei Hertha läuft bald aus, Bundesligisten zeigen Interesse, und der Druck wächst. Entscheidet er sich für die Türkei, könnte er zum nächsten Symbol einer selbstbewussten, neuen Generation deutsch-türkischer Fußballer werden. Bleibt er beim DFB, wäre er ein Beispiel für gelungene Integration auf höchstem sportlichem Niveau.

Welche Flagge er eines Tages auf seiner Brust tragen wird, bleibt offen – doch eines ist sicher: Jede seiner Entscheidungen wird nicht nur sportlich, sondern auch gesellschaftlich gelesen werden.

11 Oktober 2025 0 Kommentare
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Politik

Politikforscher: «Parteien haben ein sehr schlechtes Image

von Fremdeninfo 11 Oktober 2025
von Fremdeninfo

 

Artikel von dpa

Potsdam/Frankfurt (Oder)(dpa/bb) – Die Parteien haben es nach Ansicht des Potsdamer Politikwissenschaftlers Jan Philipp Thomeczek zunehmend schwer mit Kandidaten bei Kommunalwahlen. «Parteien haben ein sehr schlechtes Image», sagte der wissenschaftliche Mitarbeiter der Universität Potsdam der Deutschen Presse-Agentur. «In regelmäßigen Abständen wird Vertrauen in Institutionen, wie Parteien, Parlamente oder Gerichte, abgefragt. Häufig liest man, dass die Mehrheit Parteien misstraut.»

Der Politikforscher sieht deshalb Vorteile für parteilose Bewerberinnen und Bewerber bei Kommunalwahlen. «Wer also ohne „Partei-Ticket“ in so eine Wahl geht, kann sich von diesem Image loseisen und kommt möglicherweise besser an», sagte Thomeczek. Außerdem müssten sich Oberbürgermeister ohnehin Mehrheiten im Rat suchen. «Auch hier kann es einfacher sein, nicht einer bestimmten Partei zuzugehören, weil man in der Regel die Unterstützung von mehreren Parteien braucht.»

Parteilose oder unabhängige Bewerber im Trend

In Brandenburg nimmt der Trend zu parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten zu. Am Sonntag (12. Oktober) wird in Potsdam und Frankfurt (Oder) in Stichwahlen der künftige Oberbürgermeister oder die künftige Oberbürgermeisterin gewählt. In Potsdam treten die parteilose Bewerberin Noosha Aubel und SPD-Kandidat Severin Fischer gegeneinander an, in Frankfurt (Oder) der parteilose Axel Strasser und AfD-Politiker Wilko Möller. Aubel und Strasser lagen im ersten Durchgang vorn. Thomeczek hat zur Stichwahl in Potsdam eine Online-Wahlhilfe zur Entscheidungsfindung entwickelt.

Bei Bürgermeisterwahlen am 28. September in 18 Städten oder Gemeinden waren parteilose oder unabhängige Bewerber in elf Kommunen – Bad Freienwalde, Friedland, Finsterwalde, Herzberg, Luckau, Luckenwalde, Nauen, Nuthe-Urstromtal, Prenzlau, Pritzwalk, Treuenbrietzen und Vetschau – teils in der ersten Runde oder der Stichwahl erfolgreich oder lagen vorn und gehen in eine Stichwahl.

11 Oktober 2025 0 Kommentare
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İskan Tolun
Kultur

Das erste Mal – İskan TOLUN

von Fremdeninfo 10 Oktober 2025
von Fremdeninfo

Anstatt die sich schnell ändernde Tagesordnung genau zu verfolgen, hielt ich es für angemessener, Bücher zu lesen. Außerdem war ich sehr beschäftigt. Daher konzentrierte ich mich in dieser Zeit auf die Werke zweier Meister; einer kurdisch, der andere türkisch: Cegerxwîn und İsmail Beşikci. Ich war in letzter Zeit wirklich sehr eingespannt. Ja, es war nicht einfach, zwei Bücher aus zwei verschiedenen Sprachen (Türkisch: Manzaradan Parçalar und Kurdisch: Para Şêr) in die Druckphase zu bringen; es hat mich viel Zeit gekostet. Aber egal, wie beschäftigt man auch sein mag, wenn man eine kleine Abwechslung in seine Routine bringt und die Zeit nach Plan einteilt, erlebt man kaum Störungen, schafft die täglichen Aufgaben, verfolgt die Nachrichten und kann unter allen Umständen auch Zeit zum Lesen finden. Schließlich hat der Tag 24 Stunden.

Ja, ich lese zurzeit parallel Cegerxwîns Buch Tarîxa Kürdîstan 3 – Împeratorîya Kurdî-Eyubî und İsmail Beşikcis Buch Kürtler ve Geleceğini Belirleme Hakkı (Die Kurden und ihr Recht auf Selbstbestimmung). Mein geschätzter Lehrer, İsmail Beşikci, gab mir immer wieder Ratschläge wie: „Schreib über die Kurden, schreib auf Kurdisch. Die Muttersprache ist sehr wichtig, İskan. Die Kurden haben viel Leid erfahren und tun es immer noch.“

Kürzlich erlitt er in seinem geliebten Diyarbakır, während er seinen eigenen Dokumentarfilm ansah, eine sehr schwere Krankheit, leider. Fast zwei Wochen lang beteten wir für seine Genesung, und Gott sei Dank hat er seine frühere Gesundheit wiedererlangt. Ich wünsche ihm ein langes und gesundes Leben! Unterdrückte Völker brauchen wertvolle Wissenschaftler wie İsmail Hodscha; besonders in diesen letzten Zeiten.

Ah, bevor ich es vergesse, möchte ich sagen: Mein demnächst erscheinendes Buch Manzaradan Parçalar (Ausschnitte aus der Landschaft) ist meinem Lehrer İsmail Beşikçi gewidmet.

(Weşanên Roja Nû: 48 / Stockholm - Bromma / SWEDEN / 275 S.)

(Weşanên Roja Nû: 48 / Stockholm – Bromma / SWEDEN / 275 S.)

Die Wege von Cegerxwîn und İsmail Beşikçi Hodscha kreuzten sich erneut. Mittlerweile lese ich immer zwei Bücher parallel, eines auf Türkisch und eines auf Kurdisch, und es scheint, dass sich die Wege dieser beiden Meister noch öfter kreuzen werden. Denn ich lese die Werke beider mit großer Zuneigung und Interesse. Lassen Sie mich zunächst über das Buch des geschätzten Dichters und bekannten Schriftstellers Cegerxwîn sprechen:

Dieses Buch von Cegerxwîn empfand ich dieses Mal als sehr schwere Kost, und so las ich es langsam, um es zu verstehen. Ich sollte erwähnen, dass ich, bis ich dieses anspruchsvolle Buch zur Hälfte durchhatte, zwei türkische Bücher beendet habe, und das Buch von Beşikci Hodscha ist das dritte, das mit Cegerxwîns Buch im Wettstreit liegt.

Ich nehme an, es handelt sich um die Erstausgabe und sie ist in altem Kurdisch verfasst. Ich hoffe, dieses wertvolle Werk wird auch in modernem Kurdisch neu aufgelegt. Es ist das erste Mal, dass ich ein so umfassendes Geschichtsbuch in meiner Muttersprache lese. Ja, es ist ein schwieriges Buch, aber es ist die Lektüre wert. Der geschätzte Schriftsteller und berühmte Dichter Cegerxwîn thematisiert in diesem Buch Hunderte von Geschehnissen, Kriegen und Massakern. Er beschreibt auch die Kreuzzüge ausführlich und analysiert ebenso deren Gründe. Und zwischendurch scheut er sich nicht, seine säkularen Perspektiven darzulegen. Natürlich werde ich nicht alles erzählen, aber ich werde versuchen, nur einen Satz, der mir interessant erschien, ins Türkische zu übersetzen:
„Die Deutschen und die Kurden sind Cousins. Sie sind alle Arier (Alman û Kurd pismamên hevin, tevde arî ne).“ So hat er auf Seite 119 einen interessanten und nachdenklich stimmenden Satz hinterlassen. Obwohl sich das Buch also auf historische Kriege konzentriert, sendet der geschätzte Dichter an vielen Stellen mit solch schönen Sätzen Freundschaftsbotschaften in die Welt. Er ist auch so optimistisch, als hätte er Başûr (Südkurdistan) und das von der Welt bewunderte Rojava (Westkurdistan) bereits gesehen.

Ja, obwohl er in Bakur / Êlih (Batman-Gercüş / 1903) geboren wurde, lebte er lange Zeit in Rojava, in Städten wie Amûdê und Qamîşlo. Später verstarb er in Schweden, in Stockholm (1984). Möge der geschätzte Dichter in Frieden ruhen!

Sollte das erwähnte Buch in modernem Kurdisch veröffentlicht werden, werde ich es erneut kaufen und lesen. Denn es gibt immer noch viele Begriffe, die ich schwer verstanden habe, und einige Themen, die bei mir Fragen aufgeworfen haben. Ah, ich halte es auch für nützlich, eine wichtige Anmerkung des Verlags auf der Titelseite wiederzugeben: „Der geschätzte Dichter sollte Cegerxwîn und nicht Cigerxwîn genannt werden. Dies ist der Wunsch seiner Familie.“ Ja, Cegerxwîn!

Werfen wir nun einen kurzen Blick auf das Buch von İsmail Beşikci Hodscha mit dem Titel Kürtler ve Geleceğini Belirleme Hakkı (Die Kurden und ihr Recht auf Selbstbestimmung). Ich sage kurz, denn ich bin noch am Anfang des Buches, habe gerade erst mit der Lektüre begonnen.

(İsmail Beşikci Vakfı Yayınları / 1. Auflage. November 2017 Istanbul / 424 Seiten)

(İsmail Beşikçi Vakfı Yayınları / 1. Auflage. November 2017 Istanbul / 424 Seiten)

Es ist allgemein bekannt, dass İsmail Beşikci Hodscha ein Gegner der offiziellen Ideologie ist, und wie ich es verstehe, stehen auch in diesem Buch die Kurden und Kurdistan im Mittelpunkt.

İsmail Beşikci Hodscha ist ein türkischer Intellektueller und ein Wissenschaftler, der dafür bekannt ist, dass er für seine wissenschaftlichen Arbeiten über die kurdische Identität, Sprache und Grundrechte mehr als 17 Jahre im Gefängnis verbrachte, gefoltert wurde und einen sehr hohen Preis zahlte.

Lassen Sie mich zunächst den Satz von Seite 56 zitieren, an der ich eine Pause gemacht habe:
„Keine Nation auf der Welt hat einen so hohen Preis gezahlt wie die Kurden“, schreibt er und setzt die Verteidigung ihrer Rechte fort. Internationale Revolutionäre sind weithin bekannt, aber gibt es auf dieser Welt einen anderen Wissenschaftler aus der unterdrückenden Nation, der die Grundrechte der unterdrückten Nation so aufrichtig verteidigt? Diese Frage stelle ich mir manchmal. Meiner Meinung nach ist diese Frage ein sehr wichtiges Thema, das erforscht werden sollte.

Ja, er thematisiert auf äußerst objektive Weise zunächst die Probleme der Kurden und dann die aller anderen unterdrückten und immer noch unterdrückten Minderheiten und ethnischen Gruppen. In dem besagten Buch geht er auch auf die Probleme der Jesiden ein, sogar sehr häufig. In ähnlicher Weise hat er auch die Probleme der Aleviten behandelt. Es ist von großer Bedeutung, dass Beşikci Hodscha sowohl über die Jesiden, die Opfer von „Fermanen“ (Todeserlassen) wurden, als auch über die Aleviten geschrieben hat, die im Laufe der Geschichte Massakern ausgesetzt waren und ein ähnliches Schicksal wie die Jesiden teilen. Insbesondere zu den Aleviten hat er auf diesen ersten Seiten sehr wertvolle wissenschaftliche Feststellungen und Bewertungen getroffen. Ich werde versuchen, dieses wertvolle Werk von İsmail Hodscha aufmerksam zu lesen.

İskan TOLUN

10 Oktober 2025 0 Kommentare
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Archive

Deutschland schafft schnellere Einbürgerung ab

von Fremdeninfo 10 Oktober 2025
von Fremdeninfo

Deutschland schafft schnellere Einbürgerung ab

Marcel Fürstenau


8. Oktober 2025

Seit 2024 konnte man unter bestimmten Bedingungen schon nach drei Jahren den deutschen Pass bekommen. Nun wurde die sogenannte Turboeinbürgerung gestrichen. Innenminister Alexander Dobrindt freut sich.

Der Deutsche Bundestag hat die Abschaffung der sogenannten Turboeinbürgerung beschlossen; die Wartezeit auf einen deutschen Pass dauert jetzt mindestens fünf Jahre

Wer als Ausländerin oder Ausländer schon eine Weile in Deutschland lebt und gerne eingebürgert werden will, musste bis Juni 2024 sehr viel Geduld haben: mindestens acht Jahre. Diese lange Wartezeit wurde von der damaligen Regierung aus Sozialdemokraten (SPD), Grünen und Freien Demokraten (FDP) deutlich verkürzt: „Eine Einbürgerung soll in der Regel nach fünf Jahren möglich sein, bei besonderen Integrationsleistungen nach drei Jahren“, hieß es dazu im Koalitionsvertrag.

Die doppelte Staatsbürgerschaft bleibt weiter möglich

Das Versprechen wurde eingelöst, aber an Bedingungen geknüpft: Um den deutschen Pass schnellstmöglich zu bekommen, muss man über ein ausreichendes eigenes Einkommen verfügen, gut Deutsch sprechen und sich gesellschaftlich engagieren – zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr. Diese sogenannte Turboeinbürgerung nach drei Jahren wurde nun aber von der seit Mai 2025 amtierenden Koalition aus konservativen Unionsparteien (CDU/CSU) und SPD gestrichen.

Zwei Pässe liegen nebeneinander - der deutsche (l.) und der türkische. Auf dem Deckel des deutschen Dokuments steht jeweils in goldener Schrift und in Großbuchstaben "Europäische Union" (oben), "Bundesrepublik Deutschland" (darunter) und "Reisepass" (unten). In der Mitte ist der Bundesadler mit gespreizten Flügeln aufgedruckt. Der türkische Pass ist lila. Oben steht in türkischer und englischer Sprache "Türkische Republik", unten in denselben Sprachen "Reisepass" und in der Mitte sind - wie auf der Landesfahne - eine Mondsichel und ein Stern zu sehen. Zwei Pässe liegen nebeneinander - der deutsche (l.) und der türkische. Auf dem Deckel des deutschen Dokuments steht jeweils in goldener Schrift und in Großbuchstaben "Europäische Union" (oben), "Bundesrepublik Deutschland" (darunter) und "Reisepass" (unten). In der Mitte ist der Bundesadler mit gespreizten Flügeln aufgedruckt. Der türkische Pass ist lila. Oben steht in türkischer und englischer Sprache "Türkische Republik", unten in denselben Sprachen "Reisepass" und in der Mitte sind - wie auf der Landesfahne - eine Mondsichel und ein Stern zu sehen.
Die mit der Reform von 2024 ermöglichte doppelte Staatsbürgerschaft bleibt erhalten, lediglich die „Turboeinbürgerung“ fällt weg Bild: Christian Ohde/CHROMORANGE/picture alliance

Mit dieser Änderung lässt auch die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angeführte Regierung den Worten aus ihrem Koalitionsvertrag Taten folgen, betont aber zugleich: „Darüber hinaus halten wir an der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts fest.“ Das bedeutet: Einbürgerung frühestens nach fünf Jahren. Erhalten bleibt auch die Möglichkeit, zwei Pässe zu haben – also die doppelte Staatsbürgerschaft.

„Natürlich ist die Einbürgerung ein bedeutender Faktor“

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) zeigte sich mit dem Ergebnis der von ihm maßgeblich initiierten Änderung schon zufrieden, als sie noch gar nicht beschlossen war: während der ersten Debatte über die geplante Gesetzesnovelle Ende Juni im Bundestag. Bei dieser Gelegenheit lobte er den Wunsch vieler Migrantinnen und Migranten, Deutsche werden zu wollen: „Natürlich ist die Einbürgerung ein bedeutender Faktor für den Zusammenhalt in einem Land“, sagte er zu Beginn seiner Rede.

Doch dann tadelte er die „Turboeinbürgerung“ als falschen Anreiz, der im Ausland als Pull-Effekt wahrgenommen worden sei. Dieser Begriff ist in der Werbung weit verbreitet und bedeutet, Kaufanreize für ein angepriesenes Produkt zu setzen. Dobrindt ging es aber auch um die von ihm wahrgenommene Wirkung in Deutschland: „Nach innen war es ein falscher Anreiz, weil es gegenüber der Bevölkerung den Eindruck erweckt hat, als würde der deutsche Pass in einer Art Sonderangebot vergeben werden.“

 

 

10 Oktober 2025 0 Kommentare
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Politik

Menschenrechte in Tunesien: Todesurteil für Kritik am Präsidenten

von Cumali Yağmur 9 Oktober 2025
von Cumali Yağmur

Artikel von Hans-Christian Rößler / Faz

In Tunesien ist die Auf­regung über den „Fall 4515“ groß. Wegen mehrerer Facebook-Posts hat ein Gericht in der Küstenstadt Nabeul einen 51 Jahre alten Familienvater zum Tode verurteilt. Saber Ben Chouchane hatte auf einer Seite des Onlineportals mit wenigen Hundert Followern Staatspräsident Kaïs Saïed kritisiert und zu gewaltlosen Protesten aufgerufen.

Der Tagelöhner wurde daraufhin auf der Grundlage des Artikels 72 des Strafgesetzbuches verurteilt, der die Todesstrafe für den „Versuch, die Regierungsform zu ändern“ vorsieht. Er hat nach Ansicht des Gerichts zudem den Präsidenten und die Justiz beleidigt und falsche Nachrichten verbreitet. Zwei Tage nachdem sein Anwalt in Berufung gegangen war, begnadigte ihn der Präsident. Der Vater von drei Kindern war im Januar auf dem Weg zu einem Arzttermin festgenommen worden.

Menschenrechtler: Kritik wird nicht toleriert

Die Empörung ebbt auch außerhalb Tunesiens nicht ab. Das Justizsystem werde „instrumentalisiert, um die Mei­nungs­freiheit und das geringste An­zeichen von Dissens zu unterdrücken“, teilte die Menschenrechtsorganisation Am­nesty International nach der Verhän­gung der Todesstrafe mit. Laut der tunesischen Richtervereinigung illus­triert der Fall das „Klima der Angst und Unsicherheit unter den Richtern“. Im Internet wurde die Sorge vor einer weiteren „Erosion der rich­ter­lichen Unabhängigkeit“ und der „Aus­höhlung der Gewaltenteilung“ geäußert.

Trotz der Begnadigung sei die Botschaft an die Tunesier klar, heißt es bei der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW): „Es wird keine Kritik toleriert, egal in welcher Form.“ Es sei das erste bekannt gewordene Todesurteil wegen friedlicher Meinungsäußerungen in Tunesien. Ben Chouchane hatte laut HRW in seinen Facebook-Posts die Freilassung politischer Gefangener gefordert und dazu aufgerufen, auf die Straße zu gehen, um sich der „Konfiszierung der Revolution“ zu widersetzen.

Laut Menschenrechtlern wurde in diesem Jahr mindestens ein Dutzend Dissidenten wegen Anklagen, die die Todesstrafe nach sich ziehen könnten, vor Gericht gestellt, und sie erhielten lange Haftstrafen. In Tunesien wird die Todesstrafe seit Anfang der Neunzigerjahre nicht mehr vollstreckt und meist in langjährige Freiheitsstrafen umgewandelt.

Präsident Saïed, der vor einem Jahr im Oktober mit mehr als 90 Prozent der Wählerstimmen bestätigt worden war, hatte 2021 die ganze Macht im Staat an sich gerissen. Er schickte damals das Parlament nach Hause, entließ die Regierung und verhängte den Ausnahmezustand. Während man in Berlin und Brüssel daran arbeitet, Tunesien zum sicheren Herkunftsland zu erklären, greifen dort die Justizbehörden immer härter gegen Regimekritiker durch.

In diesem Jahr kam es bereits zu mehreren Großprozessen, die internationale Beobachter und Diplo­maten als eine „Farce“ bezeichnen. Das Regime des einstigen demokratischen Hoffnungslandes geht gegen alle vor: Journalisten, Anwälte, NGOs und sogar gegen frühere Staats- und Regierungschefs.

9 Oktober 2025 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Die Bundesregierung will Asylsuchende inhaftieren und schneller abschieben.

von Fremdeninfo 9 Oktober 2025
von Fremdeninfo

Dobrindts Abschottung

Artikel von Markus Decker/ F.R

Als der Bundestag am Donnerstag über die Flüchtlingspolitik debattierte, wartete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zunächst mit einer Überraschung auf. Mitarbeiter seines Hauses hätten in der vergangenen Woche in der afghanischen Hauptstadt Kabul „technische Gespräche“ mit den dort herrschenden radikalislamistischen Taliban geführt, sagte er. Die seien „weit fortgeschritten“.

Trotzdem haben Sozialdemokraten wie Grüne unverändert Bauschmerzen mit den Plänen. Das gilt erst recht für Dobrindts über das Geas hinausgehende Vorhaben, Geflüchtete, für die ein anderer EU-Staat zuständig ist, in gesonderten Einrichtungen – „Sekundär-Migrationszentren“ genannt – unterzubringen. Damit wird das Ziel verfolgt, die Asylsuchenden schneller abzuschieben. Nach dem Dublin-System sind prinzipiell jene Staaten für Asylsuchende zuständig, in denen sie erstmals den Boden der Europäischen Union betreten. Das funktioniert aber nach allgemeiner Einschätzung nicht, weil nach Europa kommende Menschen so ungleich verteilt sind und sich zwischen den EU-Ländern weiter bewegen.

Grüne wollen nicht zustimmen

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, sagte, der EU-Kompromiss sei nie „die reine grüne Lehre“ gewesen. Und die Sekundär-Zentren hätten „keinen anderen Zweck, als Menschen zu inhaftieren“. Mihalic warf Dobrindt einen „Frontalangriff auf Schutzsuchende“ vor und sagte: „Dieser Kurs wird scheitern.“ Die Grünen wollen die Geas-Umsetzung von Schwarz-Rot daher ablehnen.

9 Oktober 2025 0 Kommentare
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Archive

Ein Leben an der Tastatur: Die Stimme der Unterdrückten sein

von Cumali Yağmur 8 Oktober 2025
von Cumali Yağmur

Von Cumali Yağmur

Seitdem ich angefangen habe zu schreiben, habe ich nichts geschrieben oder schreiben wollen, woran ich nicht geglaubt habe. Ich habe meine Haltung in jeder Periode bewahrt und meine Gültigkeit für die Menschheit beibehalten.

Manchmal war es sehr schwer, aber ich habe es nie bereut. Ich habe keine Texte geschrieben, die ich bereuen würde, und ich stand immer hinter meinen Schriften und schrieb sie, wie sie mir aus dem Herzen kamen. Als meine Texte veröffentlicht wurden, freute ich mich wie ein kleines Kind.

Jedes Mal, wenn ich mich an den PC setzte, habe ich mir nicht gesagt: „Was soll ich heute schreiben?“, sondern meine Finger glitten über die Tastatur und schrieben etwas. Denen, die meine Texte gelesen, gelobt oder kritisiert haben, habe ich nie Groll entgegengebracht. Ich habe diese Kritik immer in meinen nachfolgenden Texten berücksichtigt.

Ich habe weiterhin mit Inspiration von Autoren geschrieben, die ich als Vorbild nahm, ohne Kompromisse beim Inhalt einzugehen. Ich habe diejenigen als Vorbild genommen, die vor mir geschrieben, gesprochen und Dinge in die Tat umgesetzt haben, denn sie haben mich zu dem gemacht, was ich bin, und mir den Schreibdrang gegeben. Böse Menschen habe ich niemals zum Vorbild genommen und stets versucht, nicht wie sie zu sein. Ich habe mich immer auf die Seite der Unterdrückten, der Verachteten und der Ausgebeuteten gestellt. Ich habe mich bemüht, ihnen nützlich zu sein und Texte zu schreiben, die ihnen zugutekommen. Es war meine Aufgabe, ihre Probleme zu verteidigen und Lösungen zu suchen, und auf diesem Weg bin ich unermüdlich gegangen.

Als ich merkte, dass ich ihnen nicht nützlich war, nahm ich meine Finger von den Tasten, legte den Kopf in beide Hände und dachte nach. Jedes Mal, wenn ich nachdachte und mich an Dinge erinnerte, schrieb ich unaufhörlich weiter. Ich schrieb in dem Gedanken, dass die Unterdrückten, Verachteten und Ausgebeuteten eines Tages aufwachen und sich um ihre eigenen Probleme kümmern würden.

Ich habe immer ohne eigennützige Absichten geschrieben und überlegt, ob ich den Menschen helfen könnte, nicht für mich selbst.

In jeder Periode kamen mir neue Ideen, und ich habe sie formuliert, indem ich darüber nachdachte.

Jedes Wort habe ich sorgfältig ausgewählt und manchmal überlegt, welches Wort für diesen Text am effektivsten wäre.

Nachdem meine Texte fertig waren, brauchte ich beim erneuten Lesen nicht viel zu ändern. Ich sah, dass meine Finger beim Tippen jedes Wortes die Wahrheiten schrieben. Die Schwierigkeiten, denen Minderheiten in der Kultur der dominanten Nation begegnen, hatte ich mir seit meiner Kindheit zu Herzen genommen. Ich habe geschrieben, damit die Menschen eine prinzipielle und nützliche Denkweise entwickeln.

Ich hatte nie Schwierigkeiten beim Schreiben und schrieb mit auserwählten Worten.

Als ich diesen Text begann, reihten sich die Worte aneinander, und ich begann zu schreiben, indem ich auserwählte Wörter auswählte, ohne die Essenz zu verlieren. Ich fragte mich, ob jemand einen so langen Text lesen würde. Da ich mein Lesepublikum einigermaßen kenne, kam ich zu dem Schluss, dass jeder diesen Text aufrichtig und von Herzen lesen würde. Meine Gefühle haben mich nie getäuscht, und die Leser meiner Texte haben mich gelobt.

Ich habe darauf geachtet, den Leser nicht zu langweilen und klare Sätze zu bilden. Als ich mit dem Schreiben begann, hatte ich vor, nicht zu lang zu schreiben und nach ein paar Zeilen aufzuhören.

Aber wieder dachte ich, der Text sei lang. Einerseits genoss ich das Schreiben und setzte es fort. Obwohl es schon spät in der Nacht war, herrschte eine ruhige und stille Atmosphäre. Ich konnte meine Finger nicht von den Tastatur  nehmen und schrieb weiter.

Wer weiß, wer in diesen späten Stunden der Nacht schon schlief und wer noch nicht ins Bett gegangen war? Ich höre kein anderes Geräusch als die Tastatur  des PCs. Ich versuchte, meinen Satz zu beenden, indem ich sagte: „Genug jetzt, hör auf und geh selbst schlafen.“ Ich konnte meine Sätze einfach nicht beenden und meine Finger nicht von den Tasten lassen.

Ich geriet auch ins Zweifeln, ob ein solcher Text dem Leser gefallen würde. Ich dachte mir, diesen Text vielleicht nicht zu veröffentlichen. Da aber jeder meiner Texte von den Massen gemocht wurde, nehme ich an, dass auch dieser Text dem Leser gefallen wird.

Obwohl ich versuche, den Text zu beenden, wollen meine Finger den PC-Tisch nicht verlassen.

Ich entschuldige mich trotzdem bei meinen Lesern, denn mitten in der vorgerückten Nacht bin auch ich müde geworden.

Ich wünsche all meinen Lesern Gesundheit und erwarte ihre Kritik nach dem Lesen des Textes.

8 Oktober 2025 0 Kommentare
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Allgemein

Oberster türkischer Richter: „Individualbeschwerde ist Herzstück des Rechtsstaats

von Fremdeninfo 8 Oktober 2025
von Fremdeninfo

Von: dtj-Online

In der Türkei hat der Präsident des Verfassungsgerichts, Kadir Özkaya, die Durchsetzungsstärke des Rechtsstaats gelobt. Er verwies auf mehr als 81.000 Fälle, in denen das Höchstgericht seit 2012 türkischen Behörden oder Gerichten Verstöße gegen die Grundrechte attestiert habe. Özkaya erzählt jedoch nur einen Teil der Wahrheit.

In der Türkei ist die Justiz willkürlicher geworden. Die Vielzahl politisch motivierter Verfahren schwächt die Verfahrensrechte der Bürger und überfordert die Richter selbst. Dies lässt sich zwischen den Zeilen aus einer Rede herauslesen, die der Präsident des Verfassungsgerichts, Kadir Özkaya, jüngst gehalten hatte.

In den vergangenen 13 Jahren hat das türkische Verfassungsgericht in 81.481 Entscheidungen einen Verstoß vonseiten der Verwaltung oder Justiz festgestellt. Darin enthalten sind auch Verletzungen des Rechts auf ein Verfahren innerhalb einer angemessenen Frist.

Die Türkei und das System der Europäischen Menschenrechtskonvention

Özkaya sprach in der Vorwoche bei einer Veranstaltung mit international angesehenen Juristen, darunter Saadet Yüksel und weiteren Richtern am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Seine Rede galt dem Thema „Aktuelle Fragen in der Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Verfassungsgerichts im Rahmen des Rechts auf Eigentum und ein faires Verfahren“.

Der Präsident des türkischen Verfassungsgerichts erinnerte an die Stationen der Einbindung der Türkei in das System des EGMR. Im Jahr 1954 trat das Land der

Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bei. Seit 1987 gibt es das Recht auf Individualbeschwerde vor dem EGMR, seit 1990 verpflichtete sich die Türkei, die Verbindlichkeit seiner Entscheidungen anzuerkennen. Im Jahr 2004 wurde sogar die Verfassung geändert, um den Vorrang der Europäischen Menschenrechtskonvention zu institutionalisieren.

Die Möglichkeit einer Individualbeschwerde vor dem Verfassungsgericht gibt es in der Türkei seit 2012, und Özkaya betonte in seiner Rede insbesondere deren Bedeutung. Sie sei zentral für den Schutz der Grundrechte und Freiheiten und stärke den Rechtsstaat. Die individuelle Anwendung, so der Höchstrichter, „dient der Rechtssuche des Einzelnen ebenso wie der synchronisierten Entwicklung unserer Rechtsordnung“.

Zuletzt 70.000 Individualbeschwerden innerhalb eines Jahres

Özkaya erklärte, die Individualbeschwerde ermögliche einen schnelleren und effektiveren Rechtsschutz für den Einzelnen. Zugleich trage sie dazu bei, dass „die Türkei ihre internationalen Verpflichtungen in Bezug auf die Menschenrechte stärker erfüllt“. Der individuelle Zugang zur Beschwerde wegen der Verletzung von Rechten nach der Europäischen Menschenrechtskonvention mache die Verfassungsprinzipien „sichtbarer und funktionsfähiger“.

Die individuelle Anwendung sei „zu einem dynamischen und transformativen Mechanismus geworden, der es der Verfassung ermöglicht, ein lebendiger Text zu sein“. Bis Ende 2024 seien 700.000 Anträge dieser Art eingereicht worden. Zuletzt seien es 70.000 innerhalb von nur einem Jahr gewesen. Etwa 67.000 hatte man zuletzt im Jahr bearbeitet, wobei in 5.551 Fällen Verstöße festgestellt worden seien. Dazu gebe es 75 Verfahren, in denen nach Feststellung eines Verstoßes die Entscheidungen noch nicht umgesetzt sei.

Die Zahl der Beschwerden zeige, „wie wichtig der individuelle Rechtsbehelf für den Schutz der Grundrechte und -freiheiten unserer Bürgerinnen und Bürger ist“. Das

Verfassungsgericht setze das System „mit großer Entschlossenheit und Erfolg fort“.

Verfassungsgericht sieht sich als Wahrer der Individualrechte – und bleibt hinter dem Anspruch zurück

In weiterer Folge sprach der oberste Verfassungsrichter von Menschenrechten im internationalen System – und von Kriegen, Migrationsbewegungen und Ungleichheit. Die Menschheit müsse „mit einem gemeinsamen Gewissen gegen all diese Ereignisse aufschreien und mit einem gemeinsamen Gewissen handeln“, erklärte Özkaya.

Bezeichnend war dieser Themenwechsel insofern, als sich das Verfassungsgericht insbesondere in heiklen Fragen der türkischen Rechtspflege selten als Wahrer individueller Rechte gerierte. So konnten beispielsweise die Säuberungsaktionen und willkürlichen Anklagen und Verurteilungen mutmaßlicher Angehöriger der Gülen-Bewegung unter seinen Augen geschehen.

Offiziellen Zahlen zufolge fanden seit 2016 etwa 700.000 Gerichtsverfahren gegen tatsächliche oder vermeintliche Gülen-Anhänger in der Türkei statt. Bis Mitte 2023 gab es dabei 122.632 Verurteilungen, in mehr als 1.300 davon zu lebenslangen Haftstrafen. Gegen fast 68.000 Personen dauern Ermittlungen noch an.

EGMR hat Türkei mehrfach verurteilt – Ankara ignoriert seine Erkenntnisse

Es gab rund 125.000 Entlassungen von Beamten und mehr als 230.000 Pässe wurden entzogen. Zahlreiche Schulen, Vereine und Medienhäuser wurden geschlossen, rund 270 Stipendien gestrichen und tausende Institutionen dauerhaft aufgelöst. In vielen Fällen reichte es aus, die ByLock-Messenger-App auf dem Handy installiert oder bei der Bank Asya ein Konto geführt zu haben, um ins Visier der Justiz zu geraten.

Der EGMR hat in zahlreichen Fällen eine Verletzung der Rechte nach der EMRK durch die türkische Regierung festgestellt. Dabei sprach der Gerichtshof den Beschwerdeführern auch Entschädigungen zu. Die Türkei setzt die Urteile jedoch im Regelfall bis heute nicht um.

8 Oktober 2025 0 Kommentare
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Allgemein

BKMO X: Erfolgreicher Austausch und Neuwahl des Vorstandes  

von Fremdeninfo 8 Oktober 2025
von Fremdeninfo

Nach einer erfolgreichen 10. Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen in Berlin am 19. Und 20. September stellt die BKMO ihren neuen Vorstand vor. Die Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (BKMO) fand in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal statt und hat sich erneut als zentraler Ort des Dialogs, der Vernetzung und des gemeinsamen Gestaltens der Migrationsgesellschaft erwiesen. Zahlreiche Vertreter*innen von Migrant*innenorganisationen, Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kamen zusammen, um aktuelle Herausforderungen zu diskutieren, Perspektiven zu teilen und gemeinsame Strategien zu entwickeln.

Neuigkeiten im Vorstand
Im Rahmen der anschließenden BKMO-Vereinsmitgliederversammlung stellte sich der Vorstand der BKMO mit ein paar Neuerungen auf: Neuer Co-Vorsitzender der BKMO ist neben Karen Taylor nun Ehsan Djafari, der als Vorsitzender der Iranischen Gemeinde in Deutschland, den Vorstandsvorsitz von Mamad Mohamad übernimmt. Zu seiner Wahl sagte er: „Eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft entsteht dort, wo Herkunft nicht über Chancen entscheidet und Vielfalt nicht nur sichtbar, sondern gestaltend wirkt. Das ist auch mein Ziel bei der BKMO. Mit klarer Stimme, gemeinsamen Strategien und dem Anspruch, Gesellschaft aktiv mitzugestalten.“ Mit seiner langjährigen Erfahrung und seinem Engagement für eine starke und vielfältige Migrant*innen-Selbstorganisation bringt Herr Djafari wichtige Impulse für die zukünftige Arbeit der BKMO mit.
Zudem wurde Eter Hachmann, Vertreterin des Dachverbands der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland, als neue Beisitzerin im Vorstand gewählt. Sie betont: „Ich, als Kommunalpolitikerin im Osten, weiß wie wichtig starke Strukturen und Netzwerke sind, daher bin ich froh darüber, ein Teil der schönsten migrantischen Familie Deutschlands – der BKMO – zu sein.“
Die BKMO dankt Mamad Mohamad für seinen unermüdlichen Einsatz in den vergangenen Jahren und freut sich auf die kommenden Aufgaben unter der neuen Führung.
Über die BKMO
Die Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (BKMO) ist das bundesweite Forum für Austausch, Kooperation und Interessenvertretung von Migrant*innenorganisationen in Deutschland. Sie stärkt die politische Teilhabe, setzt Impulse für gesellschaftliche Debatten und wirkt aktiv an der Gestaltung einer vielfältigen und demokratischen Gesellschaft mit.
Weitere Eindrücke und Fotos der diesjährigen Konferenz: https://bundeskonferenz-mo.de/bundeskonferenzen/bkmo-archiv/10-bkmo/

Lale Ertong

Referent*in Presse- und Öffentlichkeitsarbei

Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen

Obentrautstraße 72

10963 Berlin

01575 559 934 05

8 Oktober 2025 0 Kommentare
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