Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,

wie der Öffentlichkeit bekannt ist, finden am Sonntag, den 15. März 2026, in Hessen gleichzeitig die Kommunalwahlen und die Wahlen zum Ausländerbeirat statt. Bisher erfolgte die Stimmenauszählung nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren, das kleine Parteien oder Wählergruppen begünstigte, um eine höhere demokratische Vielfalt zu gewährleisten. Da die großen politischen Parteien jedoch der Ansicht waren, dass dieses System zu einer starken Zersplitterung in den Parlamenten führt und dies zu ihrem Nachteil gereichte, wurde auf das D’Hondt-Verfahren umgestellt, welches größere Parteien und Wählergruppen bevorzugt. Dieses neue System führte bereits in der Vergangenheit dazu – insbesondere da EU-Bürger bei zeitgleichen Wahlen verstärkt auch am Ausländerbeirat teilnahmen und sich etablierte deutsche Parteien ebenfalls in diesem Bereich engagierten –, dass türkische Listen erhebliche Nachteile erfuhren. Da bei der Wahl am 15. März 2026 erstmals das D’Hondt-Verfahren angewendet wird, würde eine mangelnde Einigkeit unter den türkischen Listen diese ohnehin schwierige Situation verschärfen. Es würde für kleinere türkische Listen deutlich schwerer, wenn nicht gar unmöglich werden, in den Frankfurter Ausländerbeirat gewählt zu werden.

Angesichts dieser negativen Aussichten hat die Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Türkischer Moscheevereine (Frankfurt Türk Cami Dernekleri Çalışma Birliği) einen umfassenden Beratungs- und Vorbereitungsprozess initiiert. Zu diesem Prozess wurden Vertreter und Meinungsführer zahlreicher Vereine eingeladen, darunter: Hamidiye Moschee, Niederrad Mevlana Moschee, Yunus Emre Kulturzentrum, ATIB Frankfurt, Fechenheim Eyüp Sultan Moschee, IKMB Frankfurt, DITIB Höchst, HE-ADD, TÖB, DTGB, MTK-Gruppe, Frankfurt ADD, Kulturtreff, UID Hessen, Haci Bayram Veli Moschee, sowie die Heimatvereine aus Yozgat, Gaziantep, Eskişehir, Sarılar und Helete, die Syrische Gemeinde Frankfurt, der Gewerbeverein Frankfurt Bahnhofsviertel und Frankfurt Türkgücü. In den verschiedenen Beratungsgesprächen wurde unter Berücksichtigung der oben genannten Gründe beschlossen, als Vertreter der türkischen Gemeinschaft geschlossen mit einer gemeinsamen Liste an der Wahl zum Frankfurter Ausländerbeirat teilzunehmen.

In Übereinstimmung mit diesem Beschluss wurde entschieden, keine neue Liste zu gründen (was erneute Unterstützungsunterschriften erfordert hätte), sondern mit der bereits im Frankfurter Ausländerbeirat aktiven Liste „Ausländische Interessenvertretung – A.I.V.“ anzutreten. Der entsprechende Antrag wurde beim Wahlamt der Stadt Frankfurt eingereicht. Vor Kurzem hat das Wahlamt in einer öffentlichen Sitzung die zugelassenen Listen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte und den Frankfurter Ausländerbeirat (KAV Frankfurt) bekannt gegeben und die Reihenfolge auf den Stimmzetteln per Los ermittelt. Demnach wird die Liste „Ausländische Interessenvertretung – A.I.V.“ auf Platz 3 der Wahlliste für den Ausländerbeirat stehen.

Die Kandidaten der Liste 3 „Ausländische Interessenvertretung – A.I.V.“ sind:

1. Abdullah Kaya
2. Mahmut Gayretli
3. Yelda Acar-Gösterişli
4. Cengizhan Şahin
5. Bilal Can
6. Pele Demir
7. Zafer Burakcin
8. Hamza Çalışkan
9. Yunus Ayhan
10. Alpay Duru
11. Orhan Can
12. Şaban Duran
13. Ayşe Kurt
14. Mustafa Güler
15. Habip Alkan
16. Abdullah Akın
17. Faruk Yıldırım
18. Nazım Alemdar
19. Celal Dinçer
20. Aygül Klein

Die Liste 3 „Ausländische Interessenvertretung – A.I.V.“ tritt mit dem Slogan:
„Gut, dass wir hier leben! Auf! Gehen wir wählen! – İyi ki burada yaşıyoruz! Haydi! Seçime gidelim!“
an und wirbt mit folgenden Forderungen um das Vertrauen und die Stimmen unserer Bürger mit türkischem Pass:

• Schluss mit der Diskriminierung zwischen EU- und Nicht-EU-Ausländern!
• Chancengleichheit in der Bildung.
• Förderung der Zweisprachigkeit.
• Bezahlbarer Wohnraum für alle.
• Ein gerechtes und soziales Frankfurt für jeden.
• Förderung der interkulturellen Kompetenz und Öffnung sozialer Institutionen.
• Institutionelle Integration und Gleichbehandlung muslimischer Organisationen.

Vergessen Sie nicht: Der Frankfurter Ausländerbeirat ist die einzige Institution, die Sie durch Ihre Stimmen wählt und die Sie demokratisch vertritt.

Das Wahlamt Frankfurt wird in den kommenden Tagen die sogenannte „Wahlbenachrichtigung“ an alle Wahlberechtigten versenden, die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen in Frankfurt wohnen. Dieses Dokument ist äußerst wichtig und darf auf keinen Fall verloren gehen oder weggeworfen werden. Mit dieser Benachrichtigung oder online unter

können Sie die Briefwahl beantragen. Wir sind jederzeit bereit, Ihnen dabei behilflich zu sein. Bitte kontaktieren Sie uns unbedingt, wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung erhalten, damit wir Sie unterstützen können.

Hierfür können Sie uns als Kandidaten unter folgenden Telefonnummern erreichen oder uns eine WhatsApp-Nachricht schicken:

• Abdullah Kaya – Tel.: 0176/95495706
• Mahmut Gayretli – Tel.: 0152/21590265
• Yelda Acar-Gösterişli – Tel.: 0179/6907200
• Cengizhan Şahin – Tel.: 0177/9662170
• Bilal Can – Tel.: 0173/4673021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,

wir bitten um Ihre Stimme, um Sie in unserer Stadt Frankfurt, in der wir gerne leben, demokratisch zu vertreten und Ihnen zu dienen. Wir ersuchen Sie höflich, Ihre Stimme per Briefwahl oder am Sonntag, den 15. März 2026, an der Urne der Liste 3 „Ausländische Interessenvertretung – A.I.V.“ zu geben.

Gut, dass wir hier leben! Auf! Gehen wir wählen! Geben wir unsere Stimmen der Liste 3 „Ausländische Interessenvertretung – A.I.V.“!

Herzliche Grüße

Die Kandidaten der Liste 3 „Ausländische Interessenvertretung – A.I.V.“

Terrormiliz in Syrien könnte sich neu gruppieren

Damaskus.

Bei Kämpfen im Nordosten Syriens sind am Montag nach Angaben aus Damaskus rund 120 Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus einem Gefängnis ausgebrochen. Regierungstruppen hätten im Ort al-Schaddadi nach ihnen gesucht und etwa 80 wieder festgenommen, teilte das Innenministerium mit. Auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, dass eine „große Zahl“ an IS-Mitgliedern ausgebrochen sei.

Die kurdisch angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) erklärten dagegen gestern, rund 1500 IS-Kämpfer seien aus dem Gefängnis ausgebrochen. Die SDF-Truppen hätten dort keine Kontrolle mehr. Die SDF warfen Verbündeten der Regierung in Damaskus vor, mehrere Gefängnisse im Nordosten angegriffen zu haben, in denen IS-Angehörige untergebracht sind – trotz eines am Sonntag verkündeten Waffenstillstands.

Die SDF waren lang der wichtigste Verbündete des US-Militärs im Kampf gegen den IS in Syrien. Die kurdisch angeführten Milizen kontrollierten die Gefängnisse bisher. Nach dem Vormarsch der Regierungstruppen in den Nordosten gibt es Sorge, dass der IS die instabile Lage ausnutzen und sich neu gruppieren könnte. „Die Bedrohung wächst deutlich“, teilten die SDF mit.

Der IS hatte 2014 in Syrien und im benachbarten Irak große Gebiete überrannt. Teilweise kontrollierte er etwa ein Drittel Syriens und 40 Prozent des Irak.

Kurdische Verantwortliche fürchten, dass die Kämpfe zu einem Kontrollverlust über die Gefängnisse führen könnte, womit die gesamte Region in einer neuen Phase von Gewalt und Instabilität versinken könnte.

Laut ‚Fremdeninfo‘ (bzw. einschlägigen Geheimdienstberichten) ist zu beobachten, dass der IS in den deutschen Großstädten unter muslimischen Jugendlichen wieder eine beträchtliche Anhängerschaft gewinnt. Nach der Niederlage des IS in Syrien durch kurdische Kräfte hat Ahmed al-Shara (Abu Mohammad al-Golani), der jetzige Chef der neuen Übergangsverwaltung in Syrien, solche Organisationen in seiner Vergangenheit als Al-Qaida-Militant persönlich organisiert. Er ist durch die Unterstützung dieser Strukturen in seine heutige Position gelangt.

Heutzutage beginnen sich IS-Sympathisanten in Europa erneut zu organisieren. Diese Entwicklung könnte dazu führen, dass muslimische Jugendliche von der europäischen Gesellschaft entfremdet, radikalisiert und als Instrumente gegen die Kurden in Syrien missbraucht werden. Dies muss unter allen Umständen verhindert werden. Ein Einreiseverbot für Ahmed al-Shara nach Deutschland oder Europa sollte bereits jetzt verhängt werden. Ein potenzieller Besuch oder Versuche, Legitimität zu erlangen, würden radikale Zellen und IS-Sympathisanten in Europa erneut beleben.“

 Von: Brillante Luigi

Unsere Wahlkampfaktivitäten laufen auf Hochtouren. Durch unsere tägliche Arbeit stehen wir in engem Kontakt mit den migrantischen Communities, die ihre Anliegen und Sorgen mit uns teilen. Aufgrund des tiefen Vertrauens, das wir über Jahre hinweg aufgebaut haben, werden Probleme offen angesprochen. Diese Themen sind uns wohlbekannt – es sind Herausforderungen, die wir bereits seit Jahren beharrlich in die Parlamente tragen.

Zu den dringlichsten Themen, die Migrantinnen und Migranten bewegen und die auf Lösungen warten, gehören:

• Wohnungsnot und Mietenwahnsinn: Der extreme Anstieg der Mieten belastet viele Haushalte existenziell.
• Energiekrise: Die massiv gestiegenen Kraftstoff- und Energiepreise müssen abgefedert werden.
• Bildungsgerechtigkeit: Wir fordern Lösungen für die Schulprobleme unserer Kinder und die Behebung struktureller Mängel im Bildungssystem.
• Fehlende Infrastruktur: Es mangelt in Frankfurt an Begegnungsstätten für Migrantinnen und Migranten.
• Chancengleichheit am Arbeitsmarkt: Die geringe Beschäftigungsquote von Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung und im öffentlichen Dienst ist nicht akzeptabel.
• Schutz vor Diskriminierung: Migrantische Frauen sind im Alltag oft mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt – sowohl aufgrund ihres Geschlechts als auch ihrer Herkunft durch nationalistische und rassistische Angriffe.

Diese Probleme stehen seit Jahrzehnten auf der Agenda, doch eine echte Lösung blieb bisher aus. Viele Menschen äußern das Gefühl, von den etablierten deutschen Parteien wie „Stiefkinder“ behandelt zu werden. Hätte der politische Wille existiert, wären diese Probleme längst gelöst. In der 60-jährigen Migrationsgeschichte Deutschlands sind sie jedoch weitgehend ungelöst geblieben.

Wir als ELF – Europa Liste Frankfurt betrachten diese Herausforderungen ganzheitlich und ohne Diskriminierung zwischen den verschiedenen Herkunftsgruppen. Wir setzen uns mit Nachdruck für echte Veränderungen ein. Um diese Ziele zu erreichen, rufen wir alle Migrantinnen und Migranten dazu auf, sich unter dem Dach der ELF (Europa Liste Frankfurt am Main) zu organisieren. Gemeinsam haben wir die Kraft, Lösungen greifbar nah zu bringen.

Die ELF-Liste für die Kommunalwahlen (Ortsbeirat und Römer) am 15. März 2026 steht bereit. Wir laden Sie herzlich ein, sich an unserer Wahlkampfarbeit zu beteiligen und unsere Ziele in Ihrem Umfeld bekannt zu machen. Unser Kampf geht weiter – für mehr Bewusstsein, Teilhabe und Solidarität!

Wählen Sie am 15. März 2026 die ELF – Europa Liste Frankfurt für den Römer und die Ortsbeiräte!

Avrupa‘ daki dostları Silivri‘ de tutuklu gazeteci Merdan Yanardağ ile dayanışmayı büyütüyor. Susturulmak istenen gerçeklere karşı Yanardağ’ın dostları ve okurları Almanya‘ da Duisburg‘ ta  bir araya geliyor.

Almanya’nın Duisburg kentinde gazeteci-yazar, TELE1 Genel Yayın Yönetmeni Merdan Yanardağ’ın tutukluluğuna dikkat çekmek ve dayanışmayı büyütmek amacıyla imza günü düzenlenecek. Merdan Yanardağ’ın yazar eşi Sevim Kahraman Yanardağ ve dostları Merdan Yanardağ’a özgürlük ve dayanışma için Yanardağ’ın kitaplarını imzalayacak.

Son kitabı İsyanın ve Felsefenin Diyalektiği’ni tamamladıktan kısa bir süre sonra, kitabının yayımlandığını göremeden 24 Ekim’de siyasi bir operasyonla tutuklanan ve 85 gündür hapiste tutulan Merdan Yanardağ için bir Sosyal Kuruluş olan AWO‘nun Hamborn‘ daki toplantı salonunda  düzenlenecek dayanışma imzası 25 Ocak Pazar günü saat 13.30 da gerçekleştirilecek. Sunuculuğunu Müge Buket Erciyasın yapacağı, Fikir Atölyesi Derneği, AWO Enternasyonal ve Köln Dayanışma Platformunun birlikte düzenlediği Duisburgtaki etkinlikte Merdan Yanardağ‘ ın sanatçı Dostları İsmet Kılıç (Yola Türküler), Muzaffer Gürenç ve İsmail Türker‘ de sahne alacaklar.

Etkinlik Adresi;

AWO OV Marxloh International , Duisburger Str. 241, 47166 Duisburg

Mehmet Tanlı

Freunde in Europa stärken die Solidarität mit dem in Silivri inhaftierten Journalisten Merdan Yanardağ

Im Angesicht von Wahrheiten, die zum Schweigen gebracht werden sollen, versammeln sich Freunde und Leser von Merdan Yanardağ im deutschen Duisburg.

In Duisburg wird eine Signierstunde veranstaltet, um auf die Inhaftierung des Journalisten, Autors und Chefredakteurs von TELE1, Merdan Yanardağ, aufmerksam zu machen und die Solidarität mit ihm zu stärken. Seine Ehefrau, die Autorin Sevim Kahraman Yanardağ, wird gemeinsam mit Weggefährten anwesend sein, um im Zeichen der Freiheit und des Zusammenhalts Yanardağs Bücher zu signieren.

Für Merdan Yanardağ, der am 24. Oktober im Zuge einer politischen Operation verhaftet wurde – nur kurze Zeit nach Vollendung seines jüngsten Werkes „Die Dialektik des Aufstands und der Philosophie“ (İsyanın ve Felsefenin Diyalektiği) und ohne dessen Veröffentlichung noch in Freiheit erleben zu können – und der nunmehr seit 85 Tagen festgehalten wird, findet am Sonntag, den 25. Januar, um 13:30 Uhr eine Solidaritätsveranstaltung statt.

Gastgeber ist die soziale Wohlfahrtsorganisation AWO in ihrem Sitzungssaal im Stadtteil Hamborn. Die Veranstaltung wird gemeinsam vom Verein Fikir Atölyesi (Ideenwerkstatt), der AWO International und der Kölner Solidaritätsplattform organisiert; die Moderation übernimmt Müge Buket Erciyas.

Im Rahmen des Programms werden auch Künstlerfreunde Yanardağs auftreten: İsmet Kılıç (Yola Türküler), Muzaffer Gürenç und İsmail Türker werden auf der Bühne stehen.

Veranstaltungsadresse:

AWO OV Marxloh International
Duisburger Str. 241
47166 Duisburg

Mehmet Tanlı

Artikel von dpa

Solidaritätsmarsch in Saarbrücken für Kurden in Nordsyrien und im Iran

In Saarbrücken demonstrierten mehrere hundert Menschen, um ihre Solidarität mit den Kurden in Nordsyrien und im Iran zu bekunden. Die Polizei bezifferte die Zahl der Teilnehmer auf etwa 800. Zu dem Protest hatte das Kurdische Gesellschaftszentrum aufgerufen. Ein Polizeisprecher erklärte, dass es zu keinen nennenswerten Vorfällen kam und die Demonstration „völlig friedlich“ verlief.

Die Veranstaltung stand unter dem Motto des Protests gegen „die Angriffe der neuen Machthaber Syriens und dschihadistischer Banden auf die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien“. Es wurde betont, dass die Absicht bestehe, die jahrelangen Errungenschaften und den mühsamen Kampf der Kurden in Syrien zunichtezumachen.

In Nordsyrien kommt es seit Wochen immer wieder zu Kämpfen zwischen kurdischen Kräften und Regierungstruppen. Hintergrund dieser Eskalation ist der Streit über die geplante Integration der bislang autonom verwalteten kurdischen Gebiete in die staatliche Ordnung Syriens. Kritiker betonen, dass dieser Krieg niemals enden werde, solange die Kurden in Syrien keine Unabhängigkeit erlangen.

Zudem wurde die Rolle der Türkei thematisiert, die seit Jahren kurdische Siedlungsgebiete in Syrien bombardiert und die kurdische Unabhängigkeit als Bedrohung ansieht. Aktuell unterstützt sie die Angriffe der syrischen Regierung auf kurdische Gebiete und stellt sich gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen vor Ort.

In diesem Zuge brachte die Übergangsregierung zuletzt auch die kurdischen Viertel der Millionenstadt Aleppo mit militärischer Gewalt unter ihre Kontrolle. Dies führte zum Tod zahlreicher Zivilisten und zwang viele Kurden zur Flucht aus ihrer Heimat.

Um ihre Solidarität mit den Betroffenen in Syrien zu zeigen, organisierten in Europa lebende Kurden Demonstrationen in zahlreichen europäischen Großstädten. Sie appellierten an die europäischen Regierungen, eine sensiblere Politik gegenüber den Kurden in Syrien zu verfolgen und der drohenden Vernichtung der kurdischen Existenz nicht länger tatenlos zuzusehen.