Von Dogan Durgun / Yeni Yasam
Der 25. August 2026 wird als Beginn einer neuen Ära für Syrien und die Kurden in die Geschichte eingehen. Der mit dem syrischen Bürgerkrieg begonnene Prozess hatte mit dem im Januar geschlossenen Integrationsabkommen zwischen der Führung in Damaskus und den Kurden eine neue Stufe erreicht. Schließlich verkündete Mazlum Abdi am 25. August auf einer Pressemitteilung in Damaskus den Abschluss der Integration. Diese Erklärung brachte eine neue Debatte mit sich. Naturgemäß stand die Frage im Vordergrund: Was haben die Kurden gewonnen?
Es ist sinnvoller, eine Bewertung vorzunehmen, indem man die Situation der Kurden in Syrien – von denen ein erheblicher Teil früher staatenlos war – mit dem heutigen Stand vergleicht. Kämpfe gehen ununterbrochen weiter. Je nach Zeit können sich die Methoden ändern. Forderungen können je nach Positionen, Gleichungen und Realpolitik flexibler gestaltet werden. Man sollte dies im Kontext des jeweiligen Augenblicks interpretieren. In einer Zeit, in der die Welt den Kurden die kollektive Vernichtung aufzwang, wird der Wert eines ehrenvollen Auswegs erst mit der Zeit besser verstanden werden. Werfen wir also einen Blick auf die Ergebnisse der Integration aus Sicht der Kurden.
Welche kollektiven Rechte haben die Kurden erhalten?
Mit dem Dekret Nr. 13, das von Präsident Schara veröffentlicht wurde, wurden die Kurden als ein fundamentales Element des syrischen Staates anerkannt. Denjenigen, denen 1962 in Al-Hasaka die Staatsbürgerschaft entzogen wurde, um die Region zu arabisieren, wurde die syrische Staatsbürgerschaft (wieder) verliehen. Das Newroz-Fest wurde zum bezahlten offiziellen Feiertag erklärt. Kurdisch erhielt den Status einer Nationalsprache. Es wurde beschlossen, dass sozialwissenschaftliche Fächer in Rojava auf Kurdisch unterrichtet werden und die dort erzielten Noten für die Versetzung in die nächste Klasse gültig sind.
Meiner Meinung nach ist dies jedoch der problematischste Punkt der Integration. Seit mehr als zehn Jahren war Kurdisch die Unterrichtssprache in Rojava. Die notwendige Infrastruktur für Muttersprachenunterricht war vorhanden, ebenso wie eine ausreichende Anzahl von Lehrern. Ich denke, der Widerstand der syrischen Regierung in Bezug auf kurdischsprachige Bildung ist teilweise auf den Druck der Türkei zurückzuführen. Denn die Türkei wollte nicht, dass Syrien während ihres eigenen „Lösungsprozesses“ ein schlechtes Vorbild (!) für sie wird. Natürlich basieren all diese Entwicklungen auf Dekreten. Wie wird die neue Verfassung in Syrien aussehen? Wird die Schara-Regierung nach den ersten Wahlen an der Macht bleiben können? Dies wird sich in den nächsten Jahren klären. Und es ist nur natürlich, dass die Forderung der Kurden nach Bildung in ihrer Muttersprache und ihr Kampf dafür weitergehen werden.
Was geschah mit den bewaffneten Kräften YPG und YPJ?
Mit der Integration wurden die bewaffneten Kräfte in die syrische Armee eingegliedert. Diese Eingliederung wird nicht in Form einer Auflösung innerhalb der Armee erfolgen. Etwa 5.000 bis 6.000 YPG-Kämpfer werden als Grenzschutzdivision unter dem Namen der syrischen Armee in der Linie Hasaka und Qamischli dienen, wo Kurden konzentriert leben. Ein Teil wird als Einheit zur Terrorbekämpfung fungieren. Zweitausend Kämpferinnen der YPJ werden ihre Existenz in Rojava als Einheiten für öffentliche Sicherheit (Asayisch) und Terrorbekämpfung fortsetzen.
Obwohl sie auf dem Papier dem Militär und dem Innenministerium unterstehen, werden die kurdischen Kämpfer lokal in Rojava stationiert sein. Das bedeutet, dass es in dieser Region fast keine arabischen Soldaten oder Polizisten der Zentralarmee geben wird. Die Namen, Flaggen und Logos der YPG und YPJ sind verschwunden, aber die bewaffneten kurdischen Kräfte haben ihre Präsenz ohne zahlenmäßige Einbußen bewahrt.
Wie haben sich die wirtschaftlichen Folgen der Integration gestaltet?
Die Verwaltung der Öl- und Erdgasanlagen in der Region Rojava ging auf die Zentralregierung über. Von den Einnahmen aus Öl und Erdgas östlich des Euphrats werden nach Abzug der Kosten 30 % des Nettogewinns an die Gemeinderäte von Hasaka, Qamischli und Deir ez-Zor überwiesen. Dieses Geld wird für lokale Infrastruktur, Bildung und Gesundheitsdienste verwendet. Zudem werden in der kurdischen Region geförderte und verarbeitete Erdölprodukte wie Benzin, Diesel und Gas vorrangig der lokalen Bevölkerung zum Verbrauch angeboten. Darüber hinaus wird die Zentralregierung der kurdischen Region Energie um 15 % günstiger zur Verfügung stellen.
Ein wichtiger Punkt betrifft die Beschäftigung: Es ist ein bedeutender Erfolg, dass 60 % des Personals in den Ölfeldern aus der in Rojava lebenden Bevölkerung bestehen werden. Zudem wird das gesamte Personal, das bereits unter der SDG (Demokratische Kräfte Syriens) in diesem Bereich tätig war, seine Arbeit fortsetzen. Die Produktion, der Versand und die Kontrolle des Öls werden durch einen gemeinsamen Energie-Kontrollausschuss der Regierung und der Gemeinderäte gesteuert.
Zur Rolle von Mazlum Abdi und Ilham Ahmed
Es ist nützlich, einige Punkte zu den Regierungsämtern von Mazlum Abdi und Ilham Ahmed zu erwähnen. Zunächst wurde Abdis Ernennung zum „Berater des Präsidialamtes“ (nicht Berater des Präsidenten, das sind zwei verschiedene Dinge) als seltsam empfunden. Es entstand der Eindruck, als würde Abdi Schara lediglich beratend zur Seite stehen. Abdi wird jedoch in einem separaten Komplex, dessen Sicherheit durch kurdische Kräfte gewährleistet wird, die Beziehungen des syrischen Staates zu den Kurden koordinieren. Seine Mission wird es sein, die kurdische Politik unter einem Dach zu vereinen und eine Rolle im Verfassungsprozess zu spielen. Kurz gesagt: Als kurdischer Führer wird er Akteur der kommenden Entwicklungen sein und Politik mitbestimmen. Vielleicht wird Abdi bei den ersten Wahlen Allianzen bilden und als Präsidentschaftskandidat antreten.
Ilham Ahmed hingegen wird ins Parlament einziehen und die rechtliche Nachverfolgung der mit Damaskus getroffenen Vereinbarungen übernehmen. Zusätzlich wird sie in zwei lebenswichtigen Gremien sitzen: der Verfassungskommission und der Außenpolitischen Kommission. Diese Aufgabenbereiche wurden als Ergebnis der Verhandlungen mit der Regierung unterzeichnet und besiegelt.
Fazit
Wenn man es realistisch betrachtet, wurden im Vergleich zum Jahr 2011 sehr wichtige Errungenschaften erzielt, auch wenn man hinter dem Status der Autonomen Verwaltung von Rojava zurückgeblieben ist. Hätte man in diesem Moment der Geschichte auch das volle Recht auf kurdischsprachige Bildung in allen Bereichen sichern können, wäre es möglich gewesen zu sagen, dass das Maximum erreicht wurde. Dies ist kein Ende, sondern ein neuer Anfang. Im Lichte der Erinnerung an die tapferen Gefallenen, die den Kampf bis hierher geführt und dem kurdischen Volk diese Rechte ermöglicht haben, ohne sie selbst zu sehen, werden die Kurden auf ihrer historischen Reise eines Tages zweifellos ihre vollständigen Rechte in allen vier Teilen Kurdistans erlangen.
