• Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
Fremden Info
Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Startseite Allgemein

Özdemir ist neuer Ministerpräsident  für Baden-Württemberg

von Fremdeninfo 14 Mai 2026
von Fremdeninfo 14 Mai 2026
Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen,r), designierter Ministerpräsident von Baden-Württemberg, legt seinen Amtseid ab. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
340

Baden-Württemberg

Cem Özdemir ist neuer Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Die Abgeordneten des Landtags wählten den Grünen-Politiker in Stuttgart zum Regierungschef: 93 Parlamentarier stimmen mit Ja, 26 mit Nein, es gab 4 Enthaltungen. Die grün-schwarze Koalition hat eine Mehrheit von 112 Stimmen im Parlament – mindestens 19 Abgeordnete der grün-schwarzen Koalition verweigerten Özdemir damit die Gefolgschaft. Die erforderliche Mehrheit lag bei 79 Stimmen.

Özdemir ist nun der erste Regierungschef mit türkischen Wurzeln in der Geschichte der Bundesrepublik. Er folgt auf Langzeit-Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der nach 15 Jahren aus dem Amt scheidet, und ist nach ihm der zweite grüne Ministerpräsident Deutschlands.

Zuvor hatte die AfD-Fraktion den CDU-Chef Manuel Hagel, der Vizeregierungschef der neuen Regierung werden soll, als Gegenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Hagel kam auf 34 Stimmen. In der AfD-Fraktion sitzen 35 Abgeordnete. Die Wahl erfolgte geheim.

Opposition sieht Fehlstart für neue Koalition

Die Tatsache, dass eine ganze Reihe von Abgeordneten der grün-schwarzen Koalition nicht für Özdemir stimmten, löste unterschiedliche Reaktionen aus. „Das bringt eine Zweidrittelmehrheit mit sich“, sagte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz dem SWR nach der Abstimmung. „Bei einer so großen Mehrheit kann das einfach mal vorkommen, das tut dem Ergebnis nichts ab.“ CDU-Fraktionschef Tobias Vogt sagte: „Es ist eine geheime Wahl. Das ist ein gutes Ergebnis. Es zeigt, dass die Regierungskoalition funktioniert.“

Die Opposition sieht das Ergebnis hingegen als Klatsche für Özdemir. „Ein überraschender Fehlstart“, kommentierte SPD-Fraktionschef Sascha Binder im SWR. „Es scheint so, dass der Ministerpräsident erstmal die Probleme im eigenen Lager lösen muss, bevor er sich um die wichtigen Probleme im Land kümmern kann.“

Özdemir legt Amtseid ab: „So wahr mir Gott helfe“
Nach der Landtagswahl am 8. März hatte es in der CDU viel Unmut über Özdemir und die Grünen gegeben. Viele Christdemokraten warfen den Grünen eine gezielte „Schmutzkampagne“ im Wahlkampf vor. Hintergrund ist ein Video aus dem Jahr 2018, das eine Grünen-Bundestagsabgeordnete kurz vor der Wahl verbreitet hatte. Darin äußert sich der damals 29-jährige Hagel über die „rehbraunen Augen“ einer Schülerin – der Clip schadete dem CDU-Spitzenkandidaten im Wahlkampf. Özdemir erklärte, von dem Post nichts gewusst zu haben. Gut möglich, dass ihm das Thema die eine oder andere Stimme bei seiner Wahl zum Regierungschef kostete.

Nach seiner Wahl wurde Özdemir von Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) vereidigt. Die Eidesformel sprach Özdemir mit dem religiösen Zusatz „So wahr mir Gott helfe.“ Bei seiner Vereidigung als Bundeslandwirtschaftsminister hatte Özdemir den Eid noch ohne den religiösen Zusatz verwendet.

Ein Trikot für den Läufer

Noch bevor Özdemir die Wahl angenommen hatte, bekam er schon das erste Geschenk. Landtagspräsident Strobl überreichte dem Grünen-Politiker ein Lauftrikot in den Landesfarben schwarz-gelb mit der Aufschrift „Baden-Württembergliebe“ – erst im Anschluss fragte er Özdemir offiziell, ob dieser das Amt auch annehmen möchte.

Es sei ein Geschenk, das einen Blumenstrauß überdauere, sagte Strobl zu Özdemir und ergänzte: „Ich weiß, dass man ähnlich wie in der Politik Ausdauer beim Laufen braucht.“ Zudem sei Özdemir nun der Kapitän „des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“.

Keine stärkste Fraktion im neuen Landtag
Özdemir führt im Südwesten eine Neuauflage der grün-schwarzen Koalition an. Grüne und CDU regieren in Baden-Württemberg bereits seit zehn Jahren miteinander. Die Grünen waren bei der Landtagswahl am 8. März mit 30,2 Prozent knapp stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von der CDU mit 29,7 Prozent. Im neuen Landtag verfügen beide Parteien über

Teilen FacebookTwitterWhatsappEmail
Fremdeninfo

Redaktioneller Fokus auf Recht, Politik und Soziales im Kontext von Migration. Wir beobachten Hintergründe und stärken die Position von Einwanderern und Geflüchteten.

vorheriger Beitrag
Gegen die Doppelmoral: Demokratie ist keine Fassade
nächster Beitrag
Türkische Gemeinde warnt vor rechter Gewalt in Ostdeutschland

Ähnliche Beiträge

EINSEITIGE WAHRHEIT IST KEINE WAHRHEIT!

19 November 2026

STUDIERENDE UND AKADEMIKER KAMEN IN BASEL ZUSAMMEN!

19 November 2026

Einbürgerung erst nach acht Jahren? Das wurde auf dem CDU-Parteitag beschlossen

18 November 2026

Türkische Polizei stürmt Sitz von oppositionsnahem Sender

18 November 2026

Streit in SPD Hessen: Wer ist hier der Boss?

17 November 2026

Razzia auch bei Sözcü: Polizei durchsucht Zeitung und setzt Zwangsverwalter ein

17 November 2026

Beliebte Artikel

  • Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025

    22 Juli 2025
  • Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?

    28 April 2026
  • Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche

    4 Dezember 2025
  • Journalist und Aktivist Hakan Tosun stirbt nach brutalem Angriff

    14 Oktober 2025
  • Der Löwenanteil -Para _Şêr

    19 August 2025

Unser Team

Cumali Yağmur

Verantwortliche Redaktor

Ayşe Eker

Ayşe Eker

Redaktorin

Erdoğan Sedef

Erdoğan Sedef

Redaktor

Rojin Erten

Rojin Erten

Redaktor

Can Taylan Tapar

Can Taylan Tapar

Redaktor

Halit Yaşar Demirbağ

Halit Yaşar Demirbağ

Redaktor

Kategorien

  • Allgemein
  • Archive
  • Impressum
  • Politik
  • Religion
  • Flüchtlinge
  • Kultur
  • Frauen
  • Jugend
  • Salafismus
  • Veranstaltungen
  • Information
  • Rassismus
  • Antisemitismus
  • Fremdenfeindlichkeiten
  • Bildung
  • Featured

Neueste Artikel

  • EINSEITIGE WAHRHEIT IST KEINE WAHRHEIT!

    19 November 2026
  • STUDIERENDE UND AKADEMIKER KAMEN IN BASEL ZUSAMMEN!

    19 November 2026
  • Islam wird größte Religion – auch in Europa vollzieht sich bis 2070 ein massiver Wandel

    19 November 2026
  • Die Bundesregierung verfolgt eine falsche politische Haltung gegenüber Migranten und Asylsuchenden

    18 November 2026
  • Einbürgerung erst nach acht Jahren? Das wurde auf dem CDU-Parteitag beschlossen

    18 November 2026

Über uns

Die „Fremden“ Info-Zeitung ist eine in Niedersachsen ansässige Redaktion, die sich auf die rechtlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten von Einwanderern und Flüchtlingen konzentriert. Wir beobachten und analysieren relevante Entwicklungen in der Region Hannover und vertreten die Interessen von Mitbürgern mit Migrations- und Fluchthintergrund bei Behörden, Verbänden und politischen Parteien.

Einbürgerung erst nach acht Jahren? Das wurde auf dem CDU-Parteitag beschlossen

18 November 2026

Neueste Artikel

STUDIERENDE UND AKADEMIKER KAMEN IN BASEL ZUSAMMEN!
19 November 2026
Islam wird größte Religion – auch in Europa vollzieht sich bis 2070 ein massiver Wandel
19 November 2026
Die Bundesregierung verfolgt eine falsche politische Haltung gegenüber Migranten und Asylsuchenden
18 November 2026

Hervorgehoben

Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025
22 Juli 2025
Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?
28 April 2026
Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche
4 Dezember 2025
  • Startseite
  • Anmelden
  • Über uns
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Newsletter
  • Impressum
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung