Von Tobias Kurz
Herr Sinanoğlu, Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hat in Hannover via Social Media mehrsprachig zur Wahl aufgerufen, auf Türkisch, Russisch und Ukrainisch. Was kann eine solche Ansprache bewirken?
Die konkrete Wirkung lässt sich nicht beziffern. Aber Onay signalisiert migrantischen Communitys, dass er sie als relevante Wählergruppen wahrnimmt und gezielt ansprechen will. Gerade in einer Großstadt wie Hannover kann das mobilisieren. Andere Parteien und Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten setzen diesen Fokus offenbar deutlich weniger.
Geht es dabei auch um Identifikation – also darum, dass junge Menschen mit Migrationsgeschichte in Onay ein Vorbild sehen?
Ja, das kennen wir aus der Forschung. Junge Menschen sehen: Einer von uns kann das auch schaffen. Das schafft Nähe und kann motivieren, gerade bei jüngeren Wählerinnen und Wählern mit Türkei-Bezug. Onay kann ein „Role Model“ sein, zumal er in seinem Auftreten auch relativ jung ist. Möglicherweise überbrückt seine Biografie auch Distanz zu Milieus, die den Grünen sonst weniger nahestehen.
Spielen dabei auch geteilte Diskriminierungserfahrungen eine Rolle?
Ja. Insbesondere bei muslimischen Menschen beobachten wir seit 2022 einen deutlichen Vertrauensverlust in die Politik. Gründe dafür können zunehmend migrationsfeindliche und rassistische Debatten sein – Stichwort Stadtbild. Aber auch die Erfahrungen vieler Musliminnen und Muslime, seit dem 7. Oktober pauschal unter Antisemitismusverdacht zu geraten. Politiker, denen eigene Diskriminierungserfahrungen zugeschrieben werden, können helfen, Vertrauen zurückzugewinnen. Aber Herkunft allein bedeutet nicht, dass jemand automatisch die Interessen einer bestimmten Gruppe vertritt. In der Forschung unterscheidet man zwischen sichtbarer Repräsentation und tatsächlicher politischer Interessenvertretung. Für einen Oberbürgermeister ist das kaum möglich. Er muss glaubhaft für die gesamte Stadtgesellschaft stehen. Er bewegt sich deshalb in seinem Verhältnis zu migrantischen Communitys immer zwischen Nähe und Distanz.
Onay in Hannover, Onyeka Oshionwu (Grüne) in Göttingen, Samet Yilmaz (Grüne) in Kiel, womöglich bald Elif Eralp (Linke) in Berlin: Sehen wir hier eine neue Bürgermeistergeneration im Einwanderungsland Deutschland?
Ich würde sie als Politikerinnen und Politiker neuen Typs beschreiben. Ihre Biografien machen gesellschaftliche Pluralität sichtbar, aber auch die Konflikte, die damit verbunden sind. Ihre Stärke kann darin liegen, Erfahrungen marginalisierter Gruppen in die breite politische Debatte zu übersetzen, ohne den Anspruch aufzugeben, Politik für alle zu machen. Das haben sie vielen anderen Politikern voraus. Im Grunde ist das eine politische Avantgarde, die auch sehr hart angegriffen wird, und in weiten Teilen der Bevölkerung Reaktionen auslöst. Aber diese Politiker neuen Typs kann das Land gut gebrauchen.
Können sie damit auch Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen, die sich von demokratischen Parteien nicht mehr vertreten fühlen?
Sie können neue Wählergruppen ansprechen, wenn sie glaubwürdig für konkrete politische Angebote stehen. Demokratische Parteien müssen gesellschaftliche Pluralität und den demografischen Wandel auch in ihren eigenen Reihen abbilden. Gerade in Großstädten riskieren sie sonst, an den Lebensrealitäten vieler Menschen vorbei zu gestalten. Das ging bis jetzt, weil die Wählerinnen und Wähler mit Migrationshintergrund noch keine wahlentscheidende Kraft waren. Aber das ändert sich gerade. Parteien müssen sich deshalb mit ihren Bedürfnissen, Forderungen und Problemlagen ernsthaft auseinandersetzen. Sonst könnte es in Zukunft schwierig werden, Wahlen zu gewinnen.
Kippt dieser Einer-von-uns-Effekt, wenn mi
