Artikel von Karolin Wiltgrupp/ Tag. 24

Alanya/Dresden – Den Traum von einem Leben im warmen Süden haben viele. Für Petra (67) und Herbert Scheiding (68) aus Sachsen ist er wahr geworden. Seit drei Jahren wohnen die Rentner in Alanya und genießen ihren Lebensabend unter der türkischen Sonne.

Ihr Haus bei Dresden wurde ihnen durch die gestiegenen Energie- und Instandhaltungskosten einfach zu teuer, weshalb sie sich für einen Verkauf entschieden. Vom Erlös legte sich das Ehepaar eine 120-Quadratmeter-Wohnung in Alanya zu.

Trotz steigender Preise aufgrund der wachsenden Inflation ist das Leben dort viel günstiger für die ehemaligen Tanzlehrer. „Wir als Deutsche kommen gut zurecht, weil der Euro stabil ist“, erzählt Herbert in der ZDF-Reportage.

Als ehemalige Besitzer einer Tanzschule waren die beiden viele Jahre selbstständig, zuvor arbeiteten sie als Angestellte. In Deutschland hätten Petra und Herbert mit ihrer monatlichen Rente kein so ein wohlhabendes Leben führen können, wie sie es jetzt an der türkischen Mittelmeerküste haben. „Man hätte nebenbei noch arbeiten müssen“, so der 68-Jährige.

Doch es gibt ein Thema, welches viele in der Türkei lebende Senioren beschäftigt: die gesundheitliche Versorgung. Denn die ist etwas anders als in Deutschland.

Auswanderung in die Türkei muss man sich leisten können

„In staatlichen türkischen Krankenhäusern gibt es kein Pflegepersonal“, verrät eine deutsche Auswanderin. Stattdessen übernimmt die Familie die Grundpflege. Das Personal hat fast ausschließlich medizinische Aufgaben. „Darüber muss man sich im Klaren sein.“

Wer in Deutschland als Rentner gesetzlich versichert ist, ist es in der Regel auch in der Türkei. Petra und Herbert haben noch zusätzlich eine private Krankenversicherung jeweils für rund 200 Euro im Jahr abgeschlossen, um vor allem im Hinblick auf das Alter wichtige Untersuchungen bezahlt zu bekommen.

Trotz niedrigerer Lebenshaltungskosten muss man sich als Rentner eine Auswanderung in die Türkei auch leisten können. Um sich dauerhaft im türkischen Staat niederzulassen, müssen Einwanderer für rund 170.000 Euro eine Immobilie kaufen.

„Wenn die Ausländer Rentner sind müssen sie keine weiteren Belege vorlegen außer den Rentenbescheid und damit kann man die Aufenthaltsgenehmigung erlangen“, erklärt Maklerin Tanja Bozkurt.

Fremdeninfoi

Ziel ist eine stärkere Vertretung und Solidarität angesichts der gemeinsamen Herausforderungen der türkischen Gemeinschaft.

NIEDERSACHSEN – Verschiedene in Niedersachsen tätige türkische zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich zur „Union Türkischer Vereine in Niedersachsen“ (Aşağı Saksonya Türk Dernekler Birliği) zusammengeschlossen. Ziel dieser neuen Plattform ist eine effektivere Zusammenarbeit und Koordination bei gemeinsamen Anliegen. Bei einem Treffen mit Vertretern verschiedener Vereine und Organisationen wurden die Arbeitsgrundsätze der Union festgelegt und ein Fahrplan für künftige gemeinsame Projekte erstellt.

An der Gründungssitzung nahmen Vertreter folgender Organisationen teil: DİTİB Niedersachsen, ŞURA, Milli Görüş Hannover, ATİB Niedersachsen, UID Niedersachsen, FöTEV Niedersachsen, Atatürkçü Düşünce Derneği Hannover (ADD), Fenerbahçeliler Verein Hannover, Beşiktaş JK Hannover, Serender Trabzonlular Verein Hannover, Türkische Elternunion Lehrte, TWC Niedersachsen und die DİTİB İlim İrfan Moschee.

Gemäß den verabschiedeten Arbeitsprinzipien wird die Union keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzen, sondern als reine Koordinationsplattform fungieren. Auf diese Weise kann jeder Mitgliedsverein seine Arbeit gemäß der eigenen Satzung, Zielen und Tätigkeitsbereichen unabhängig fortsetzen. Bei Themen, die ein gemeinsames Handeln erfordern, werden die Vereine auf freiwilliger Basis zusammenkommen und ihre Kräfte bündeln.

Die erste gemeinsame Aktivität wurde bereits kurz nach der Gründung realisiert. Vertreter der Union besuchten muslimische Inhaftierte in der Justizvollzugsanstalt Hannover und organisierten anlässlich des Opferfestes (Kurban Bayramı) eine feierliche Begegnung. Die Verantwortlichen erklärten, dass derartige soziale Projekte, die verschiedene Teile der Gesellschaft erreichen, auch in Zukunft fortgesetzt werden.

Zu den Kernzielen der neuen Vereinigung gehören:

• Beiträge zur Lösung von Problemen der türkischen Gemeinschaft.
• Eine gemeinsame Haltung gegen den europaweit zunehmenden Rassismus und Diskriminierung.
• Die Stärkung der politischen Teilhabe von Bürgern türkischer Herkunft.
• Die Intensivierung der Kontakte zu öffentlichen Institutionen, politischen Parteien und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen, um die Forderungen der türkischen Gemeinschaft in Entscheidungsprozessen deutlicher Gehör zu verschaffen.

Der Koordinator der Union, Hasan Kortak, bewertete den Gründungsprozess positiv und betonte, dass der Zusammenschluss von Organisationen mit unterschiedlichen Ansichten und Arbeitsfeldern für gemeinsame Ziele ein wichtiger Gewinn sei.

Kortak erklärte: „Während unsere Vereine ihre eigenen Aktivitäten beibehalten, wollen wir bei Themen, die ein kollektives Handeln erfordern, durch Kraftbündelung zur Lösung der Probleme unserer Gemeinschaft beitragen. Die Unabhängigkeit der einzelnen Institutionen bleibt unangetastet. Die Union wird als Plattform fungieren, die die Koordination bei gemeinsamen Anliegen sicherstellt.“

Kortak unterstrich zudem, dass der Dialog und die Zusammenarbeit mit deutschen Institutionen fortgesetzt werde und man der politischen Teilhabe in der kommenden Zeit besondere Bedeutung beimesse. In diesem Zusammenhang wies er auf die Kommunalwahlen am 13. September in Hannover sowie in verschiedenen Städten und Landkreisen Niedersachsens hin. Man werde Maßnahmen ergreifen, um insbesondere türkischstämmige deutsche Staatsbürger zur Stimmabgabe zu motivieren.

Eine der ersten großen Veranstaltungen der Union soll ein Kandidatenpanel vor den Wahlen sein. Bei diesem für Anfang September geplanten Panel sollen die Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters von Hannover mit der türkischen Gemeinschaft zusammenkommen und Fragen der Wähler direkt beantworten. Die Verantwortlichen der Union betonen, dass diese Veranstaltung sowohl die demokratische Teilhabe fördern als auch die Möglichkeit bieten wird, die Erwartungen und Forderungen der türkischen Gemeinschaft direkt an die Kandidaten heranzutragen.

Die Gründung der Union Türkischer Vereine in Niedersachsen wird als bedeutender Schritt für ein koordinierteres Handeln der türkischen Gemeinschaft im Bundesland gewertet. Die Vertreter der Union erklärten, dass sie durch die Zusammenführung der Erfahrungen und Kompetenzen verschiedener Institutionen sowohl das soziale und kulturelle Leben der türkischen Gemeinschaft bereichern als auch einen stärkeren Beitrag zu den demokratischen Beteiligungsprozessen in Deutschland leisten wollen.

„Fazit:

Es wird berichtet, dass sich in Niedersachsen türkische reaktionäre und religiöse Vereine zusammengeschlossen haben, um eine neue Organisation zu gründen, mit dem erklärten Ziel, gegen Rassismus zu kämpfen. Doch diese Strukturen schließen Kurden, Aleviten und andere linke Verbände konsequent aus. Was ist das für ein Antirassismus-Kampf, bei dem versucht wird, eine Form von Rassismus mit einer anderen zu bekämpfen?

Diese reaktionären, rassistischen und religiösen Vereine haben jahrelang durch ihre nationalistische und systemerhaltende Haltung die Migrationsbewegung gespalten und eine zutiefst spalterische Rolle eingenommen. Nun geben sie vor, sich neu formiert zu haben, und behaupten, die Massen für die Kommunalwahlen in Hannover am 13. September 2026 mobilisieren zu wollen. Es bleibt die spannende Frage, welchen Oberbürgermeisterkandidaten und welche Partei diese Gruppierungen unterstützen werden. Ihrer Weltanschauung nach stehen sie der AfD (Alternative für Deutschland) nahe; werden sie womöglich sogar offen zur Wahl der AfD aufrufen?“

 Da der türkische Generalkonsul Hsannover  anwesend ist, möchten wir gerne wissen, welche Rolle er vertritt.“?

   Von: Cumali Yağmur

In den Köpfen der Menschen und in der Gesellschaft hat sich eine universelle sozialdemokratische Ideologie festgesetzt, die einen bedeutenden Teil der Bevölkerung repräsentiert. Seit der Gründung der Republik waren Sozialdemokraten in der Türkei zeitweise allein an der Macht, und seit dem Übergang zum Mehrparteiensystem im Jahr 1946 waren sie immer wieder als Koalitionspartner an der Regierung beteiligt. Es wird allgemein angenommen, dass in der Türkei ein Verhältnis von 60 % rechts und 40 % links besteht. Ecevit erreichte mit der DSP einst 42 % der Stimmen. Kılıçdaroğlu hingegen erhielt bei der Präsidentschaftswahl zusammen mit dem „Sechser-Tisch“ 48 %. In der aktuellen politischen Konstellation teilen sich die linken Stimmen auf etwa 10 % für die DEM-Partei und 30 % für die CHP auf.

Es gab immer wieder Personen, die die CHP verließen und eigene Parteien gründeten, doch diese blieben meist kleine, marginale Gruppierungen, die an der Wahlschwelle scheiterten. Später kehrten sie alle, wie sie es selbst nannten, „kleinlaut“ ins „väterliche Heim“, also zur CHP, zurück. Die Situation, in der sich die CHP derzeit befindet, ist jedoch völlig anders und weitaus schwerwiegender. Diejenigen, die behaupten, dass „durch AKP-Gerichte Zwangsverwalter ernannt wurden“, begrüßten die erste Ablehnungsentscheidung des Gerichts in Ankara als „richtige Entscheidung“. Doch als das zweite Gericht eine Entscheidung auf absolute Nichtigkeit traf, schrien dieselben Kreise „Zeter und Mordio“ und behaupteten, das „AKP-Gericht habe entschieden“. Ich werde das faschistische AKP-MHP-Regime hier niemals verteidigen; ich habe mein ganzes Leben lang gegen den Faschismus gekämpft.

Doch warum liefert ihr den AKP-MHP-Gerichten solche Steilvorlagen? Einige CHP-Mitglieder sind vor Gericht gezogen, weil es beim Parteitag 2023 zu Korruption gekommen sein soll. Nach der Generalversammlung habt ihr 1600 Personen aus der Partei ausgeschlossen und sagt diesen Leuten nun: „Wenn ihr vor Gericht zieht, dient ihr der AKP.“ Das ist ein eklatanter Widerspruch – Wasser predigen und Wein trinken! Diese Logik muss dringend hinterfragt werden.

Seit Wochen ist Özgür Özel auf der Straße, und in den letzten Tagen nehmen die Aufrufe zu Straßenprotesten massiv zu. Jeden Tag tauchen Behauptungen auf, dass bestimmte inhaftierte Namen innerhalb der CHP Özgür Özel Geld gegeben hätten. Ist daran auch die faschistische AKP-MHP-Regierung schuld? Warum werden diese Dinge nicht transparent vor den Augen der Öffentlichkeit aufgeklärt? Wochenlang beschäftigt ihr die öffentliche Meinung und versucht euch aus der Affäre zu ziehen, indem ihr die gesamte Verantwortung der AKP-MHP zuschiebt. Ich sage nicht: „Kämpft nicht gegen den AKP-MHP-Faschismus“; lasst uns gemeinsam, Schulter an Schulter kämpfen – und das tun wir bereits.

In der Politik gibt es eine Kultur der Tugendhaftigkeit und des Konsenses. Es gibt keinen Grund, warum die verschiedenen Flügel innerhalb der CHP nicht zusammenfinden sollten, zumal es zwischen ihnen keine ideologische Spaltung gibt. Dass ihr die Ärmel hochkrempelt, um Probleme zu schaffen und Vorwände sucht, um euren eigenen Weg zu gehen, schadet der CHP. Genau diese Situation spielt dem AKP-MHP-Faschismus in die Hände und nimmt eine Dimension an, die gefährlicher ist als jede Gerichtsentscheidung.

Jeder sollte vernünftig und tugendhaft über die Lage der CHP nachdenken und den Kopf in die Hände nehmen. Es ist nie zu spät, einen Fehler einzusehen; fügt der CHP nicht mit euren eigenen Händen so großen Schaden zu. Wenn ihr so weitermacht, werdet ihr das Vertrauen des Volkes verlieren, und die Wählerschaft könnte zu anderen reaktionären Parteien abwandern. Dieses unverantwortliche Verhalten schwächt die gesellschaftliche Opposition und stärkt das bestehende Regime weiter.

Ein weiterer Punkt: Man muss entschieden gegen jene Ewiggestrigen und Provokateure vorgehen, die sich als CHP-Anhänger tarnen, aber in Wahrheit Kılıçdaroğlus alevitische, kurdische Identität und seine Herkunft aus Dersim beleidigen. Diese Leute müssen entlarvt werden.

Noch ein paar Worte an die türkische Presse: Es ist kein Journalismus, journalistische Ethikwerte über Bord zu werfen, einen Flügel der CHP zu unterstützen und den anderen zu beschimpfen. Das bedeutet, die Berufsehre mit Füßen zu treten. Anstatt die Opposition und die CHP zu spalten, solltet ihr die Massen gegen den Faschismus vereinen. Auch ihr solltet den Kopf in die Hände nehmen und von diesem falschen Weg abkommen. Ihr müsst die breiten Volksmassen organisieren und Schulter an Schulter gegen den Faschismus kämpfen, um dieses System besiegen zu können.

 Von: Cumali Yağmur

Ich bin bei Peek & Cloppenburg.
Ich habe ein T-Shirt gekauft und warte in der Schlange, um zu bezahlen. Vor mir stehen zwei Frauen. Die eine erzählt, dass sie der Mode folgt und Kleidung kauft, die gerade im Trend liegt. Die andere sagt, sie achte nicht auf die Mode, sondern kaufe nur das, was ihr gefalle. Irgendwann kommt das Gespräch auf die weiten Hosen, die muslimische Frauen tragen. Die modebewusste Frau betont, dass ihr dieser Stil überhaupt nicht gefalle: „Diese Art von Mode versteckt die Frauen und lässt sie ihre Weiblichkeit vergessen“, sagen sie.

Dann geht es um das Thema Kopftuch: „Wie halten sie das bei dieser Hitze nur aus? Sie halten sich selbst in den unteren Schichten der Gesellschaft. Die meisten von ihnen sind unbewusste, nicht intellektuelle Frauen. Das sind einfache Frauen. Als ob sie die Einzigen wären, die die Religion richtig kennen. Frauen mit niedrigem Bildungsniveau… Gott ist natürlich die Pforte der Hoffnung für die Armen. Sie lassen sich in der Gesellschaft unterdrücken“, fahren sie fort.

Die andere Frau schaltet sich ein: „Religiöse Männer laufen in kurzen Hosen (Hochwasserhosen) herum. Es ist, als ob Religion nur die Aufgabe der Frauen wäre; die Frauen halten jeder Schwierigkeit stand. Gibt Gott den Frauen und den Männern etwa ein unterschiedliches Religionsverständnis? Ihr Leben ist so widersprüchlich. Dass sie in Deutschland mit Kopftuch herumlaufen, zerstört das Gefüge der deutschen Gesellschaft. Wenn sie schon in Deutschland leben, sollten sie auch die Kleidung tragen, die wir tragen. Eigentlich hätte das Kopftuch hier verboten werden müssen.“

Die andere antwortet: „Ob ein Verbot wohl richtig wäre? Man müsste es ihnen erklären; das hier ist Europa, hier sind die Frauenrechte anders. In unserer Gesellschaft herrscht Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau. Muslimische Frauen kleiden sich hier genauso wie in den Ländern, aus denen sie kommen, und bedecken auch hier ihren Kopf. Warum sie nur ihre Haare verstecken, verstehe ich immer noch nicht. Da sie in Europa leben, sollten sie sich den hiesigen Bedingungen anpassen. Sie leben nach einem Verständnis, das in ihrer Kultur die Frauen quält und sie nicht fragt, was sie tragen wollen. Sogar kleinen Mädchen in der Schule setzen sie das Kopftuch auf – wenigstens in den Schulen sollte es verboten werden. Die Kleidung eines Menschen sollte sich der Gesellschaft anpassen.“

Wie lange soll man bei diesem Problem noch Geduld haben? Alles hat seine Grenzen; man muss Maßnahmen ergreifen, um diese Grenze nicht zu überschreiten. Man muss die Frauen aus diesem unterdrückerischen, frauenfeindlichen Verständnis befreien. Während ich in der Schlange wartete und ihnen geduldig zuhörte, wollte ich etwas sagen, aber ich bremste mich selbst. Normalerweise bin ich jemand, der nicht lange zögert, sich in ein Gespräch einzumischen. Mehrmals lag es mir auf der Zunge, etwas zu sagen, aber ich tat es nicht.

Wir als deutsche Gesellschaft sind sehr tolerant und gütiger gegenüber den Menschen. Andere Länder sind nicht so tolerant wie wir; sie tun sofort, was nötig ist. In Deutschland hingegen diskutiert man über eine Angelegenheit Monate oder Jahre lang und kann keine Entscheidung treffen. Deutschland verhält sich anfangs sehr tolerant, kann aber am Ende auch radikale Entscheidungen treffen. Weil sie den Kontrollmechanismus nicht rechtzeitig in Gang setzen, heißt es am Ende: „Es ist zu spät.“ Auch die Ausländer müssen sich dem Land und der Gesellschaft anpassen, in der sie leben. Sie müssen sich an ihrem Wohnort der Gesellschaft anpassen, damit sie hier bleiben können.

Sie waren an der Reihe, gingen zur Kasse, bezahlten, beendeten ihr Gespräch und gingen weg. Man muss diese Gespräche als einen Spiegel der Gesellschaft in Deutschland wahrnehmen.

Von Zeynep Hayır

Ein Bergarbeiter

Gestern sind 63 Jahre seit dem Tod eines großen Menschen vergangen, der sein Leben dem Handwerk der Poesie gewidmet hat: Nazım Hikmet.
Ein Dichter, der ein Leben lang über Arbeit, Hoffnung und schöne Tage schrieb.
Er träumte von einer Welt, in der sich die Menschen an der „Tafel der Sonne“ versammeln würden.
Von einer Welt der Gleichheit.
Von einer Welt der Freiheit.
Einer Welt, in der Menschen durch den Schweiß ihres Angesichts in Würde leben können.

Nach 63 Jahren sind seine Gedichte geblieben.
Die Hoffnung ist geblieben.
Der Widerstand ist geblieben.
Doch die Geschichten der Menschen, die in diesen Gedichten leben, sind noch nicht zu Ende.
Seine Hoffnung lebt weiter.
Sein Widerstand lebt weiter.
Sein Kampf lebt weiter.

Manchmal in einem Gedicht.
Manchmal in einem Volkslied.
Manchmal im Klang der gelben Helme, die Bergarbeiter auf den Boden schlagen.
Manchmal in der Beharrlichkeit der Arbeiter, die vor den Fabriktoren Widerstand leisten.
Manchmal in der Geduld der Werktätigen, die auf ihre gewerkschaftlichen Rechte warten.
Und manchmal im Widerstand derer, die hinter Gittern das Siegeszeichen machen, lächeln und niemals von der Sache lassen, an die sie glauben.

Denn Hoffnung ist nicht nur ein Gefühl.
Sie ist ein Gedächtnis.
Sie ist eine Beharrlichkeit, die von einer Generation an die nächste weitergegeben wird.
Sie ist ein langer Weg, auf dem andere dort weitergehen, wo einer stehen geblieben ist.

Die Geschichte der Bergarbeiter, die heute wieder auf den Plätzen sind, erzählt genau das.
Wir kennen sie von den Straßen nach Ankara.
Wir kennen sie von den hunderten Kilometern, die sie barfuß zurückgelegt haben.
Wir kennen sie von den Parolen, die sie riefen, während sie ihre gelben Helme auf den Boden schlugen.
Wir kennen sie von den Nächten, die sie auf dem nackten Beton von Ankara verbrachten.
Wir kennen sie von den Tagen ihres Hungerstreiks.
Wir kennen sie von dem Kampf, den sie begannen, als ihnen nichts anderes mehr blieb als ihr eigener Körper, um sich Gehör zu verschaffen.

Vor Monaten machten sich diese Arbeiter auf den Weg nach Ankara für Löhne, Abfindungen und rechtmäßige Forderungen, die sie seit Jahren nicht erhalten hatten.
Sie hatten unter Tage gearbeitet.
Sie hatten in der Dunkelheit produziert.
Sie hatten Risiken auf sich genommen.
Sie hatten ihren Schweiß vergossen.
Nun verlangten sie lediglich den Gegenwert ihrer eigenen Arbeit.

Nach tagelangem Marsch erreichten sie Ankara.
Sie legten sich auf den Beton.
Sie erwachten auf dem Beton.
Sie warteten vor den Polizeibarrikaden.
Sie versuchten, ihre Stimmen vor den Mauern zu erheben, die zwischen Staat und Volk errichtet wurden.
Dann begannen sie einen Hungerstreik.
Weil sie sagten, dass sie es leid seien, jahrelang zu warten.
Weil sie sagten, dass sie keine Zeit mehr zu verlieren hätten.

Der Kampf wuchs.
Menschen aus der ganzen Türkei hörten ihre Stimme.
Gewerkschaften unterstützten sie.
Demokratische Massenorganisationen unterstützten sie.
Politische Parteien unterstützten sie.
Die öffentliche Meinung wuchs.
Und schließlich schaltete sich der Staat ein.
Es gab Gespräche auf Ministerebene.
Verhandlungstische wurden errichtet.
Den Arbeitern wurden Versprechen gegeben.
Es wurde verkündet, dass ihre Forderungen ausgezahlt würden.
Zahlungspläne wurden erstellt.
Die zuständigen staatlichen Institutionen erklärten, den Prozess zu überwachen.

Als die Arbeiter Ankara verließen, kehrten sie nicht einfach nur nach Hause zurück.
Sie kehrten im Glauben an ihren Sieg zurück.
Im Glauben, dass ihr Kampf Früchte getragen hatte.
Im Glauben, dass die gegebenen Versprechen gehalten würden.
Denn diese Versprechen wurden nicht von irgendeinem Firmenchef gegeben, sondern an Tischen, die unter staatlicher Aufsicht standen.

Wochen vergingen.
Der Mai verging.
Das Fest (Bayram) kam.
Doch nach Angaben der Arbeiter wurde ein erheblicher Teil der erwarteten Zahlungen nicht geleistet.
Die genannten Termine verstrichen.
Neue Termine wurden genannt.
Neue Fristen wurden erbeten.
Neue Vorwände wurden vorgebracht.
Und heute sind die Arbeiter, die voller Hoffnung aus Ankara zurückgekehrt waren, wieder auf den Plätzen.

Als ein Arbeiter am Rednerpult sprach, erzählte seine Stimme nicht nur von seiner eigenen Familie, sondern von hunderten Arbeiterfamilien.
„Unsere Kinder sind hungrig in das Fest gegangen. Sie konnten keine Schuhe kaufen. Sie konnten keine Kleider kaufen. Sie konnten kein Opfertier schlachten.“

Dieser Satz ist keine bloße Nachrichtensentenz.
Dieser Satz ist ein Zuhause.
Er ist ein Esstisch.
Er ist die Stille einer Küche.
Er ist das Warten eines Kindes.
Er ist die Hilflosigkeit, die sich in das Herz einer Mutter und eines Vaters senkt.

Derselbe Arbeiter erzählte auch von den Versprechen, die ihnen seit Jahren gegeben wurden:
„Sie sagten, am Mittwoch wird gezahlt. Sie sagten, am Freitag wird gezahlt. Sie haben uns immer nur hingehalten.“

Ein anderer Arbeiter sprach kürzer.
Aber er war vielleicht derjenige, der am deutlichsten sprach:
„Wir haben nicht gestohlen. Wir sind nicht korrupt. Wir wollen nur unser Recht.“

Diese Worte waren wie eine Zusammenfassung der ganzen Geschichte.
Denn sie verlangten kein neues Privileg.
Sie verlangten keine Gunst.
Sie verlangten kein Almosen.
Sie verlangten den Lohn für die Tage, an denen sie gearbeitet hatten.
Ihre rechtmäßigen Gehälter.
Ihre aufgelaufenen Forderungen.
Den Gegenwert für die Arbeit, die sie über Jahre geleistet hatten.

Bei der heutigen Aktion vor dem Firmengebäude waren verschiedene demokratische Organisationen, politische Parteien und viele Menschen zur Solidarität gekommen.
Doch wie die Arbeiter berichteten, war es wieder nicht einfach, den Platz zu erreichen.
Es gab massive Sicherheitsvorkehrungen.
Straßen waren gesperrt.
Die Arbeiter versuchten, den Platz über verschiedene Umwege zu erreichen.
Ein Bergarbeiter beschrieb es so:
„Als Bürger der Republik Türkei mussten wir diesen Ort über Umwege erreichen, als wären wir Kriminelle.“

Vielleicht beginnt genau hier die Frage, die man heute stellen muss:
Warum werden Barrikaden vor Arbeitern errichtet, die ihre Rechte fordern?
Warum werden Menschen, die nur den Lohn für ihre Arbeit wollen, immer noch dazu gezwungen, zu kämpfen?
Warum werden nach jahrelangen Versprechen immer noch dieselben Forderungen laut?

Diese Fragen gehören nicht nur diesen Arbeitern.
In der ganzen Türkei dauern ähnliche Kämpfe an.
Es gibt Arbeiter, die monatelang auf ihren Lohn warten.
Es gibt Arbeiter, die ihre Abfindungen nicht erhalten.
Es gibt Arbeiter, die Widerstand leisten, weil ihre gewerkschaftlichen Rechte nicht anerkannt werden.
Es gibt Werktätige, die trotz Gerichtsurteilen ihre Rechte nicht bekommen.

Einst kämpften Arbeiter für bessere Bedingungen, höhere Löhne und neue Rechte.
Heute kämpfen immer mehr Arbeiter darum, ihre bereits erworbenen Rechte zu schützen.
Um den Lohn zu erhalten, den sie bereits verdient haben.
Um die Abfindung zu bekommen, die ihnen bereits zusteht.

Deshalb ist die Stimme, die man heute hört, nicht nur der Ruf aus einem Bergwerk.
Diese Stimme mischt sich in die gemeinsame Geschichte von Millionen, die von ihrer Hände Arbeit leben.
Und heute warten nicht nur die Arbeiter.
Ihre Familien warten.
Die Menschen, die Solidarität zeigen, warten.
Tausende, die diesen Kampf seit den Straßen von Ankara verfolgen, warten.
Sie warten darauf, ob das gegebene Wort gehalten wird oder nicht.

Denn manchmal geht es bei einem Kampf nicht nur um Geld.
Manchmal geht es um das Wort.
Um Vertrauen.
Darum, ob man zu dem steht, woran man glaubt.

Vielleicht hallte deshalb der letzte Satz auf dem Platz wie eine Zusammenfassung aller Reden wider:
„Ich träume von einem Land, in dem ich das, was ich durch meine Arbeit und meinen Schweiß verdient habe, pünktlich und rechtzeitig erhalten kann, ohne in einen solchen Kampf ziehen zu müssen.“

Vor 63 Jahren sprach ein „Arbeiter der Poesie“ von schönen Tagen.
Heute erzählen Bergarbeiter dieselbe Hoffnung mit anderen Worten.
Denn Hoffnung lebt manchmal in einem Gedicht.
Manchmal in einem Marsch.
Manchmal in Nächten auf dem Beton.
Manchmal in einem Hungerstreik.
Und manchmal in der Stimme eines Arbeiters, der sein Recht fordert.
Und offensichtlich wird diese Stimme trotz aller Hindernisse nicht verstummen.

           Von Welt

Die oppositionelle Linkspartei (Die Linke) hat dem Bundestag einen Antrag vorgelegt, der vorsieht, dass Migranten, die seit mindestens fünf Jahren legal in Deutschland leben, an Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen teilnehmen dürfen. Der Antrag bringt die seit Jahrzehnten andauernde Debatte über das „Ausländerwahlrecht“ in Deutschland erneut auf die Tagesordnung.

Der Antrag mit dem Titel „Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer“ wurde unter der Federführung des Linken-Abgeordneten Ferat Koçak vorbereitet und von zahlreichen Abgeordneten, darunter den Ko-Parteivorsitzenden Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, unterzeichnet.

Die Partei argumentiert, dass Millionen von in Deutschland lebenden Migranten zwar arbeiten, Steuern zahlen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, aber dennoch von politischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen bleiben.

„Demokratisches Repräsentationsdefizit entsteht“

Im Antrag wird darauf hingewiesen, dass ein Großteil der in Deutschland lebenden Migranten bereits seit vielen Jahren im Land ansässig ist, aber dennoch nicht an Wahlen auf Bundes- und Landesebene teilnehmen darf.

Nach Ansicht der Linken stellt dies ein gravierendes Defizit in der demokratischen Repräsentation dar. Die Partei erinnert daran, dass im Jahr 2025 etwa 14 Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Deutschland leben, von denen rund 5 Millionen EU-Bürger sind. Statistiken zufolge beträgt die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der ausländischen Bevölkerung in Deutschland etwa 15 Jahre.

Die Parteiführung vertritt den Standpunkt, dass das Recht auf politische Teilhabe nicht an die Einbürgerung oder den wirtschaftlichen Status gebunden sein sollte.

Debatte über verfassungsrechtliche Hürden

Das Wahlrecht in Deutschland ist derzeit an die deutsche Staatsangehörigkeit gebunden. In einem Urteil aus dem Jahr 1990 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass der im Grundgesetz verankerte Begriff des „Volkes“ im Grundsatz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ die deutschen Staatsangehörigen meint, und erklärte entsprechende Landesregelungen zum Ausländerwahlrecht für nichtig.

Die Linke argumentiert hingegen, dass sich Deutschlands Identität als Einwanderungsland über die Jahre gefestigt habe und die rechtliche Auslegung neu bewertet werden müsse. Parteivertreter weisen darauf hin, dass in verschiedenen Artikeln des Grundgesetzes lediglich vom „Volk“ statt explizit vom „deutschen Volk“ die Rede sei, weshalb der aktuelle Ansatz neu diskutiert werden könne.

Initiativen aus Schleswig-Holstein und Hamburg

Das Thema Ausländerwahlrecht kam in Deutschland erstmals im Jahr 1989 ernsthaft auf die Tagesordnung. Am 14. Februar 1989 verabschiedete das Land Schleswig-Holstein eine Regelung, die bestimmten Ausländergruppen, die seit mindestens fünf Jahren legal im Land lebten, das Wahlrecht bei Kommunalwahlen einräumte. Einen Tag später beschloss Hamburg, Ausländern mit einer Aufenthaltsdauer von mindestens acht Jahren das Wahlrecht bei Bezirkswahlen zu gewähren.

Auf Antrag der CDU/CSU erklärte das Bundesverfassungsgericht beide Regelungen am 31. Oktober 1990 jedoch für verfassungswidrig und hob sie auf.

EU-Bürger sind wahlberechtigt

Kurz nach dem Urteil des Verfassungsgerichts wurde mit dem Vertrag von Maastricht das Recht für EU-Bürger eingeführt, an Kommunalwahlen in ihrem jeweiligen Wohnsitzland teilzunehmen. In diesem Rahmen dürfen in Deutschland lebende EU-Bürger seit 1994 bei Kommunalwahlen sowohl wählen als auch kandidieren.

Im Gegensatz dazu sind Millionen von Menschen aus Nicht-EU-Staaten, allen voran Menschen türkischer Herkunft, trotz ihres langjährigen Aufenthalts in Deutschland weiterhin von Wahlen ausgeschlossen.

Kritik der Opposition

Der Vorstoß der Linken löste politische Debatten aus. Die Kritik konzentriert sich darauf, dass das Wahlrecht direkt mit der Staatsangehörigkeit verknüpft ist und eine Entkoppelung die Bedeutung der deutschen Staatsbürgerschaft schwächen könnte. Laut Gegenstimmen sollte das Wahlrecht nicht nur eine Folge der Betroffenheit durch das Leben im Land sein, sondern ein Ausdruck der Teilhabe an der politischen Souveränität.

Das Bundesinnenministerium erinnert zudem daran, dass langjährig in Deutschland lebende Migranten durch Einbürgerung das Wahlrecht erlangen können. Die Linke hingegen betont, dass Einbürgerungsprozesse nicht immer einfach seien und viele Menschen aus wirtschaftlichen oder sozialen Gründen diese Möglichkeit nicht nutzen könnten.

Unterschiedliche Praktiken in Europa

In Europa steigt die Zahl der Länder, die Ausländern das kommunale Wahlrecht gewähren. Schweden (seit 1975), Dänemark (seit 1981), die Niederlande (seit 1985) und Finnland (seit 1991) erlauben ansässigen Ausländern die Teilnahme an Kommunalwahlen. Auch in Ländern wie Belgien, Irland, Spanien, Portugal, Slowenien, der Slowakei, Estland, Litauen und Ungarn können Ausländer unter bestimmten Bedingungen an lokalen Wahlen teilnehmen.

In Deutschland ist das Thema Ausländerwahlrecht durch den jüngsten Vorstoß der Linken erneut zu einem zentralen Diskussionspunkt der Bundespolitik geworden.