Von: Celal Işık

Welch eine Ironie der Geschichte: Die PKK und ihr Anführer Öcalan, die einst von manchen kritisiert wurden, weil sie sich angeblich „von Blut ernährten“, werden heute von denselben Personen und Kreisen kritisiert, weil sie die Waffen niederlegen und das Blutvergießen beenden wollen.

Er wird nun als „ein Verräter, der die Sache verkauft hat und sich dem Staat ergeben hat“, abgestempelt.

Dabei darf man natürlich nicht vergessen, dass jene militaristischen Banden, die am meisten von der Entwaffnung der PKK gestört sind und die vom Krieg und vom Blut profitieren, jederzeit eine provokative Haltung gegenüber diesem Prozess einnehmen können.

Auch wenn es wenig realistisch und glaubwürdig erscheint, dass die „Falken“, die 40 Jahre lang Krieg geführt haben, heute zu friedenssuchenden „Tauben“ geworden sind – offensichtlich geschieht es doch.

Zwar mag die Welt Apo als den „Mandela der Kurden“ oder als einen Gandhi akzeptieren, doch um ehrlich zu sein: Ich kann weder aus dem echten Apo noch aus Bahçeli einen Demokraten machen. Selbst wenn dies wissenschaftlich und theoretisch möglich wäre, werde ich diesen Aberglauben wohl nicht loswerden.

Dennoch haben sowohl Bahçeli als auch Apo erkannt, dass ihre gestrigen Paradigmen nicht mehr aufrechterhalten werden können. Sie haben – wenn auch notgedrungen – einen Paradigmenwechsel vollzogen. Aus diesem Grund muss das Ende des Krieges und das Aufhören des Blutvergießens unserer Kinder als ein großer Gewinn für die Gesellschaft betrachtet werden.

Wir erleben eine Phase voller Überraschungen: Wir sehen eine Hand, die aus dem Inneren jenes Staates, der seit seiner Gründung versucht hat, die Kurden zu vernichten, den Kurden und ihren Vertretern im Parlament entgegengestreckt wird. Es ist ausgerechnet die Hand von Bahçeli, dem Anführer der MHP – dem bis gestern kurdenfeindlichsten, rassistischsten und faschistischsten Akteur innerhalb des Staates.

In einer solchen Situation geriet natürlich das gewohnte Schema der Linken aus den Fugen, die bisher nicht im Konflikt mit dem Staat als Ganzem, sondern primär mit der MHP unter dem Label „Faschismus“ existierte.

Es wird gebetsmühlenartig ein flaches, gestriges Narrativ wiederholt, das die Notwendigkeit nicht erkennt, auf der die heutigen Übereinkünfte von Apo und Bahçeli basieren. Diese „Linke“ kann es einfach nicht fassen und akzeptieren, dass der Staat, der gestern noch auf der Verleugnung und Feindseligkeit gegenüber den Kurden basierte, heute für sein eigenes Überleben (Beka) den Kurden die Hand zum Frieden reicht.

Die Gegner des Prozesses halten es nicht für möglich, dass Apo und Bahçeli sich verändert haben könnten und dass diese Veränderung das Ergebnis und die Anforderung einer zwingenden Notwendigkeit ist.

Dies ist eine Linke, die sich in die „neuen Konservativen“ von heute verwandelt hat; eine Linke, die sich dagegen wehrt, dass ihr altes Denken durch diese neuen Ironien der Geschichte verwirrt wird und ihre festgefahrenen Dogmen zerbrechen.

Sie betrachten den Prozess lediglich als eine Wiederholung des „Nicht genug, aber Ja“-Syndroms (Yetmez Ama Evet) und sehen nicht, dass der Widerstand gegen diesen Prozess letztlich der aktuellen Machtstruktur dient.

Sie suchen die Lösung auf demselben Boden, auf den die Zafer-Partei und die İYİ-Partei versuchen, auch die „Neue Partei“ (YP) zu ziehen. Es wiederholt sich fast exakt jener Prozess, in dem diese „National-Linken“ (Ulusol) gemeinsam mit der MHP, der CHP und den Ergenekon-Anhängern Front gegen diejenigen bezogen, die beim ersten Lösungsprozess „Nicht genug, aber Ja“ sagten.

Kurz gesagt: Wer links und wer rechts ist, ist nicht mehr klar.
Wer revolutionär und wer konservativ ist, ist ebenfalls unklar.
Oder ist es am Ende doch klar?

          Von: Cumali Yağmur

Im Laufe der Geschichte haben sich kriegführende Parteien früher oder später an den Verhandlungstisch gesetzt und Frieden mit ihrem Feind geschlossen. Wie die Beispiele der IRA in Großbritannien und der ETA in Spanien zeigen, haben sich die Parteien durch den Dialog gegenseitig als Verhandlungspartner anerkannt und Schritte zur Erlangung demokratischer Rechte unternommen.

Auch in der Türkei waren die AKP- und MHP-Regierung nach einem 40-jährigen Konflikt zwischen der PKK und türkischen Regierungen gezwungen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Die Türkei hat im Nahen Osten Millionen von Dollar für den Krieg ausgegeben; auf beiden Seiten verloren unzählige Menschen ihr Leben. Die Kosten des Krieges sind für das Land extrem teuer geworden.

Während dieser Zustand anhielt, blieb das ausländische Kapital dem Land fern, was zu einem ernsthaften wirtschaftlichen Rückgang führte. Während der Wert der Türkischen Lira gegenüber dem Dollar und dem Euro schmolz, sank das Pro-Kopf-Einkommen im Land und die Inflation stieg auf über 100 %. Obwohl unsere Tourismuseinrichtungen neuer und günstiger sind als jene in den EU-Ländern, blieb der Sektor hinter den Konkurrenzländern zurück und erreichte fast den Tiefpunkt.

Angesichts dieses Bildes blieb der in die Enge getriebenen Regierung keine andere Wahl, als dem Krieg „Stopp“ zu sagen. AKP und MHP haben begonnen, sich mit Abdullah Öcalan an den Tisch zu setzen, um Wege zum Frieden zu suchen. Schließlich wurde ein 12-Punkte-Rahmengesetz mit 467 „Ja“-Stimmen im Parlament verabschiedet. Wir befinden uns nun in der Phase, in der konkrete Schritte unternommen werden. Die kriegführenden Parteien zeigen eine Haltung zugunsten einer Lösung des Problems, indem sie gegenseitige Zugeständnisse machen.

Andererseits müssen die Verhaftungen von Bürgermeistern im Rahmen der Tagespolitik aufgrund von Korruptionsvorwürfen oder ähnlichen Behauptungen auf einer anderen Ebene als der Friedensprozess betrachtet werden. Während der Friedensprozess im Land weitergeht, werden diejenigen verhaftet, die neue Straftaten begehen. Regimekritiker werden wegen ihrer Kritik an AKP und MHP ins Gefängnis geworfen.

Diese Verhaftungen werden als politisches Unterdrückungsinstrument eingesetzt; es gibt keine Demokratie im Land. An der allgemeinen repressiven Politik von AKP und MHP hat sich nichts Grundlegendes geändert. Es wurde lediglich ein Schritt unternommen, um sich mit den Kurden an den Tisch zu setzen und die kurdische Frage zu lösen. Dass man sich für den Frieden mit den Kurden zusammengesetzt hat, markiert einen neuen Schritt.

Dieses Abkommen zwischen den Kurden und der AKP/MHP stellt jedoch keine allgemeine demokratische Tendenz in der Türkei dar. Die breiten Massen müssen sich gegen die AKP-MHP-Regierung organisieren und dieses Machtgefüge mit demokratischen Mitteln zurückdrängen. Es wäre ungerecht und illusorisch, diese Aufgabe allein von den Kurden zu erwarten. Die Kurden haben zu jeder Zeit eine Haltung eingenommen, indem sie die demokratischen Kreise in der Türkei unterstützt haben.

In dieser Phase werden die eigentliche „motorische Kraft“ bei der Organisierung des Volkes die progressiven, demokratischen Revolutionäre sowie die bestehenden demokratischen und linken Parteien in der Türkei sein.

So wie diese Organisierung nicht allein von den Kurden erwartet werden kann, so wird doch die Unterstützung der Kurden in diesem Prozess einbezogen. Die Kurden haben einen 40-jährigen Kampf geführt und sind unter großen Opfern bis zu diesem Punkt gelangt.

Anstatt der kurdischen Bewegung vorzuwerfen, sie habe sich mit der AKP und MHP geeinigt und würde das Leben der AKP verlängern, müssen die – wenn auch kleinen – positiven Schritte unterstützt werden. Auf diese Weise werden sich die Kurden den Demokratiekampf der Türken zu eigen machen und gemeinsam handeln. Wenn man diese beiden Kräfte gegeneinander aufhetzt, werden beide Seiten scheitern. Die Unterstützung des Kampfes der Kurden um ihre Rechte ist eine Voraussetzung für die Demokratisierung der Türkei.

Die Kurden wollen nun den bewaffneten Kampf aufgeben und demokratische Politik betreiben. Der bewaffnete Kampf hat seinen historischen Prozess abgeschlossen. Der nun folgende Prozess ist der der parlamentarischen, demokratischen Politik. Selbst während des bewaffneten Kampfes haben die Kurden die demokratische Politik nie aufgegeben. In der HDP-Ära zogen sie mit einem Stimmenanteil von 13 % ins Parlament ein. Selahattin Demirtaş erhielt als Präsidentschaftskandidat der HDP 15 % der Stimmen von Kurden und Türken.

Auch heute ist die DEM-Partei weiterhin die Stimme der Kurden und der demokratischen Revolutionäre im Parlament. Mit diesem neuen Prozess wird erwartet, dass Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und ähnliche inhaftierte Politiker frei kommen und ihren Platz in der demokratischen Arena einnehmen. Auch die Teilnahme kurdischer politischer Akteure aus dem Ausland an diesem demokratischen Kampf nach ihrer Rückkehr ins Land wird den Weg für einen dauerhaften Frieden ebnen.

Die Türken müssen ihrerseits die breiten Massen organisieren, um die AKP und MHP an der Wahlurne zu besiegen und mit einer starken Präsenz ins Parlament einzuziehen.

                    Von: Turgut Öker

Der Bezirk Hacıbektaş aus meinen Kindheitserinnerungen nimmt einen ganz besonderen Platz in meinem Leben ein.

Meine Geschwister, die vor mir geboren wurden, hatten nicht überlebt. Damit ich gesund zur Welt komme und am Leben bleibe, hatte mich meine Mutter Hacı Bektaş geweiht.

Als mein Vater in den 1970er Jahren aus Deutschland zurückkehrte, brachte er mich zusammen mit meinem Onkel Ali und unserem Opferwidder (unserem Gelübde) nach Hacıbektaş. Ich war sieben oder acht Jahre alt. Zum ersten Mal verließ ich unser Dorf, um an einen größeren Ort zu fahren.

Zu jener Zeit herrschte eine enorme Spannung aufgrund der Ausschreitungen beim Fußballspiel zwischen Sivasspor und Kayserispor, bei dem fast 40 Menschen ihr Leben verloren hatten. Minibusse aus Sivas wurden nicht nach Kayseri hineingelassen. Die Passagiere mussten am Stadteingang von Kayseri aussteigen und die Fahrt mit einem anderen Minibus in Richtung Hacıbektaş fortsetzen.

Dabei entwich uns am Stadteingang von Kayseri auch unser Opfertier. Der Widder rannte auf die Straße. Erst nach großen Anstrengungen und indem wir förmlich auf dem Boden krochen, konnten wir ihn wieder einfangen.

Wir blieben drei Tage in Hacıbektaş. Wir vollzogen unsere Schlachtung. Wir übernachteten in einem Haus, das einen Innenhof am Eingang hatte.

Zum ersten Mal in meinem Leben sah ich ein großes und überfülltes Cem-Ritual. Es waren Menschen aus allen Teilen der Türkei gekommen, die wie wir ihre Opfertiere mitgebracht hatten.

Diese Menschenmenge, das Cem, unser Opfertier und die Reise, die wir erlebten, habe ich nie vergessen.

Das zweite Mal betrat ich Hacıbektaş nach dem Jahr 1993 in meiner Funktion als Generalsekretär der Föderation der Alevitischen Gemeinden in Deutschland (AABF).

Zwischen dem Hacıbektaş meiner Kindheitsträume und dem Hacıbektaş, dem ich in jenen Jahren begegnete, lagen Welten.

Im Zentrum eines Ortes, den die Aleviten als ihr Glaubenszentrum betrachten, gab es nicht einmal eine ordentliche Toilette, die die Menschen benutzen konnten. Erst nach einer Kampagne der Union der Alevitischen Frauen in Europa wurden die Toiletten und Duschanlagen auf dem heutigen Platz errichtet.

Aufgrund unserer Aufgaben besuchten wir Hacıbektaş fortan regelmäßig.

Nach 1993 war Hacıbektaş nicht mehr nur ein besuchtes Glaubenszentrum. Es hatte sich zu einem wichtigen Treffpunkt gewandelt, an dem alevitische Institutionen aus verschiedenen Ländern der Welt zusammenkamen, ihre Probleme diskutierten und gemeinsame Entscheidungen trafen.

Die alevitische Bewegung verkündete ihre wichtigsten Botschaften an die Öffentlichkeit von Hacıbektaş aus.

Hacıbektaş, das in meiner Kindheitserinnerung einen so speziellen Platz einnahm, war nun zu einem der Kampfzentren der organisierten alevitischen Bewegung geworden.

Morgen: Der Kampf der alevitischen Institutionen um ihr Repräsentationsrecht und die in Hacıbektaş getroffenen Entscheidungen.

               Von: Cumali Yağmur

Kultur war zu jeder Zeit der grundlegende Faktor, der den Entwicklungsstand einer Gesellschaft bestimmt hat. Die Türkei hat im Übergangsprozess von einer feudalen Denkweise zu einem kapitalistischen System und einer modernen Geisteshaltung große Schmerzen erlitten, und diese Transformationsschmerzen halten bis heute an. Dieser kulturelle Übergangsprozess betrifft alle Schichten der Gesellschaft tiefgreifend.

Die heutige türkische Gesellschaft weist eine frappierende Ähnlichkeit mit den Charakterstrukturen in den gängigen Fernsehserien auf. Das in diesen Serien dargestellte Geflecht aus Beziehungen, in dem oft „unklar ist, wer mit wem paktiert“, wirkt wie ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Realität. Menschen, die sich eben noch feindlich gesinnt waren, können kurz darauf so tun, als sei nichts gewesen, und sich als Freunde geben. In dieser Struktur, in der Frauen nicht die Wertschätzung erfahren, die sie verdienen, werden sie von Figuren, die zwar äußerlich modern erscheinen, im Kern aber eine feudale Mentalität besitzen, als reine „Sexobjekte“ positioniert. Diese Männer, die sich der Außenwelt gegenüber als „modern“ präsentieren, konnten sich in ihrer Sichtweise auf die Frau noch nicht von der feudalen Mentalität des Mittelalters lösen.

Die türkische Kultur konnte sich noch nicht aus der Umklammerung „dekadenter französischer“ und „feudaler“ Einflüsse befreien und hat sich noch nicht zu der kulturellen Struktur einer echten kapitalistisch-industriellen Zivilgesellschaft entwickelt. Da sich das kapitalistische System in der Türkei verzerrt und in Auslandsabhängigkeit entwickelt hat, sind auch Kultur und Kunst – als Überbau dieses Systems – in gleichem Maße verzerrt gewachsen. Während in der Basis (Infrastruktur) kapitalistische Produktionsmittel und -verhältnisse vorzuherrschen scheinen, existiert im Überbau, also in Kultur und Kunst, noch immer eine unterentwickelte und korrumpierte feudale Struktur. Dieser Zustand ist weit von einem modernen Verständnis der Zivilgesellschaft entfernt.

Definiert man die aktuelle Situation auf Grundlage der Theorien von Antonio Gramsci, so bilden Elemente wie „Kulturrente“, „Provinzialismus“, „melodramatische Folklore“, „Provinz“ (Lokalität) und „Nationalkultur“ das heutige kulturelle Gefüge der Türkei. Diese Elemente werden in der Gesellschaft eng miteinander verwoben erlebt. Obwohl die Nationalkultur mit verschiedenen Minderheitenkulturen vermischt ist, versuchen der gegenwärtige türkische Nationalismus und chauvinistische Ansätze eine totale Hegemonie über die Gesellschaft zu erlangen, ohne jedoch einen absoluten Erfolg verbuchen zu können.

Laut Gramsci bedeutet kulturelle Hegemonie: „Dass die herrschende Gruppe eine konkrete Übereinstimmung mit den allgemeinen Interessen der untergeordneten Gruppen herstellt und das Staatsleben als einen Prozess versteht, in dem instabile Gleichgewichte ständig aufgebaut und überwunden werden. In diesen Gleichgewichten überwiegen die Interessen der herrschenden Gruppen; dies gilt jedoch nur bis zu einer Grenze, an der sie nicht auf das Niveau rein ökonomisch-korporativer Interessen herabsinken.“

Nationalistische und rassistische Parolen wie „Glücklich derjenige, der sich als Türke bezeichnet“ (Ne mutlu Türküm diyene) und „Ein Türke ist so viel wert wie die ganze Welt“ (Bir Türk dünyaya bedeldir) sind weiterhin präsent. Diese Aussagen im Kontext der Liebe zu Land, Flagge und Atatürk werden oft ihres eigentlichen Kerns beraubt und für „billiges Heldentum“ instrumentalisiert. Trotz der multikulturellen Struktur der Türkei dominiert eine verleugnende Kultur, welche Minderheiten ignoriert. Die türkische kulturelle Hegemonie versucht, eine unterdrückerische Überlegenheit über andere Identitäten aufzubauen. Dieses von Slogans wie „Ein Volk, eine Flagge, eine Sprache“ genährte nationalistische, rassistische und chauvinistische Verständnis ist bis in die kleinsten Kapillaren der Gesellschaft vorgedrungen. Diese Politik der Verleugnung soll selbst im 21. Jahrhundert fortgesetzt werden.

Insbesondere in der über zwanzigjährigen Ära von AKP und MHP wurde eine feudale Struktur, die auf einem korrumpierten Religionsverständnis basiert, der Gesellschaft von oben nach unten aufgezwungen. Während gesellschaftliche Ideale in den Hintergrund traten, wurde das Prinzip „Ein echter Mann gewinnt sein Brot sogar aus dem Stein“ (Er olan ekmeğini taştan çıkarır) zur Entschuldigung für jegliches unethische Verhalten und fand in der Gesellschaft Anklang. Familienbande wurden beschädigt, und es entstand eine Struktur, in der Individuen einander zum eigenen Vorteil täuschen. In der gesellschaftlichen Struktur ist ein Punkt erreicht, an dem Richtig und Falsch kaum noch voneinander unterscheidbar sind. Während kulturelle Werte erodieren, werden Feindseligkeit und Vorurteile gegenüber Minderheitenkulturen geschürt. Dieses Umfeld zerstört das grundlegende Vertrauensgefühl zwischen den Menschen. Innerhalb des sunnitischen Glaubens und der religiösen Kultur dominiert ein ausgrenzender Ansatz gegenüber anderen Glaubensrichtungen und Kulturen.

Diese kulturelle Verschmutzung vergiftet auch die Politik. Auf der politischen Bühne ist die Ethik vollständig verschwunden. Politiker wechseln leichtfertig die Seiten für persönliche Vorteile, anstatt eine ideologische Beständigkeit an den Tag zu legen. Dieses Chaos, in dem Prinzipien durch Interessen ersetzt wurden, macht Probleme unlösbar. Dieser seit Jahren nicht abgeschlossene, schmerzhafte Transformationsprozess treibt die Gesellschaft in eine große Sackgasse. Das Fehlen einer Debattenkultur führt dazu, dass politische Akteure einander nur noch Feindseligkeit entgegenbringen.

Ahmet Davutoğlu betont bei der Erläuterung der Grundvision seiner gegründeten Partei (Zukunftspartei – Gelecek Partisi), dass der Wandel, den die Türkei benötigt, eine umfassende Revolution in den Bereichen Moral, Mentalität, Institutionen und Politik sein muss. Nach dem aktuellen Bild ist in diesen Kernbereichen ein schwerwiegender Rückschritt zu verzeichnen. Gesellschaft und Politik brauchen ein starkes staatsbürgerliches Bewusstsein, das Unterschiede in einer gemeinsamen Zugehörigkeit vereint, ein konsistentes Moralverständnis, auf Leistung basierende staatliche Institutionen und eine legitime Ordnung, die auf dem Volkswillen fußt.

Die Heuchelei in den zwischenmenschlichen Beziehungen hat sich von der untersten Schicht bis hin zu den obersten Eliten verbreitet. Die Menschen zerstören die vorgetäuschte Aufrichtigkeit, die sie von Angesicht zu Angesicht zeigen, indem sie hinter dem Rücken des anderen reden. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, ist dringend eine „kulturelle Revolution“ erforderlich. Damit sich ein Verständnis von Zivilgesellschaft etablieren kann, muss eine neue Mentalitätsdebatte angestoßen werden. Meine Beobachtungen als Soziologe zeigen mir, dass es mittlerweile eine Notwendigkeit ist, neue Optionen zu entwickeln und eine konstruktive kulturelle Diskussion zu beginnen.

Im täglichen Leben sind Bestechung und Korruption zu einer normalisierten Lebensform geworden. Ganz nach dem Sprichwort „Der Fisch stinkt vom Kopf her“ hat diese Fäulnis alle politischen und sozialen Kreise erfasst. Um dieser Degeneration entgegenzuwirken, müssen universelle kulturelle Werte als Referenz herangezogen und Projekte entwickelt werden, die das gesellschaftliche Bewusstsein voranbringen. Im Zeitalter der Digitalisierung führt der Versuch, sich mit einer feudalen Mentalität an die moderne Welt anzupassen, zu einem großen Taumeln. Solange das kulturelle Niveau nicht steigt, wird sich dieses düstere Bild weiter vertiefen.

Solange kein Übergang zu einem zeitgemäßen Verständnis der Zivilgesellschaft erfolgt, das sich von allen falschen kulturellen Werten reinigt, wird die Unsicherheit in der Gesellschaft anhalten. Da dieser Wandel nicht von heute auf morgen geschehen wird, wird der schmerzhafte Diskussionsprozess wohl noch eine Weile andauern.