Was Assads Sturz für die Türkei und den Iran bedeutet

Von Alfred Schmit, ARD-Studio Istanbul

Der Sturz Assads betrifft auch die Türkei. Sie hat über die Jahre verschiedene Kräfte in Syrien unterstützt oder toleriert – und muss nun umdenken. Das gilt auch für den Iran. Wie wird der Machtwechsel in beiden Ländern aufgenommen?

Es ist gut möglich, dass die Türkei aus der neuen Lage in Syrien einen politischen Gewinn ziehen kann. Denn falls tatsächlich viele syrische Geflüchtete zurückkehren und die Türkei in Richtung Syrien verlassen, würde das enormen Druck von der türkischen Regierung in Ankara nehmen. Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs hat die Türkei etwa drei Millionen Geflüchtete aufgenommen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung dafür war zuletzt deutlich gesunken.

Verständlich also, dass ein türkischer Reporter beim spontanen Jubel Hunderter Syrer in der Istanbuler Fatih-Moschee zuerst die Frage stellt: „Sind Sie glücklich?“ Und gleich darauf: „Erwägen Sie, wieder nach Syrien zurückzukehren?“ Eine Antwort: „Wir sind sehr glücklich und spätestens in fünf Tagen hoffentlich will ich zurück nach Syrien gehen.“

Wunsch, dass Geflüchtete zurückgehen

Die Fatih-Moschee in Istanbul war einer von vielen Orten, an denen sich spontane Freuden-Demos gebildet haben. Leute schwenkten syrische Flaggen, Jubel und Gesänge tönten über die Straßen, besonders im Südosten der Türkei, etwa in Gaziantep, wohin Hunderttausende Menschen aus Syrien geflohen sind. 

Nicht überall gab es auf solche Demonstrationen auch von der türkischen Bevölkerung freudige Reaktionen. Manche Kommentare, auch in sozialen Medien, lasen sich zwar wie Glückwünsche, aber auch wie der Wunsch, dass die Geflüchteten doch nun bald wieder gehen sollten. Wer in der Türkei zumindest eine Unterkunft und medizinische Versorgung hat, wird vielleicht nicht sofort in zerstörte Ortschaften zurückkehren wollen.

Ankara – diplomatisch, aber bestimmt

Die offizielle Linie der Regierung in Ankara klingt diplomatisch, aber bestimmt: Der türkische Außenminister Hakan Fidan verweist auf die jüngste Initiative für Friedensgespräche. Diese sei vom türkischen Präsidenten Erdogan ausgegangen. Man habe dem Regime in Damaskus Zeit verschafft, die andauernden Konflikte in Syrien zu unterbrechen und sich mit seinem Volk zu versöhnen, aber vergeblich.

„Diese Zeit für eine Versöhnung verstrich ungenutzt, und die ausgestreckte Hand von Präsident Erdogan wurde nicht angenommen“, so der türkische Außenminister. Nun könne das syrische Volk die Zukunft des Landes selbst neugestalten. Terroristische Organisationen wie die kurdische PKK oder DAESH, also der Islamische Staat, dürften in diesem Prozess nichts gewinnen.

Wenig Reaktionen aus dem Iran

Aus dem Iran gibt es lediglich sparsame Reaktionen. Das Außenministerium ließ verlauten, man wolle alles tun, um auf Sicherheit und Stabilität in Syrien hin zu wirken. Dazu werde man mit allen Seiten im Gespräch bleiben – insbesondere mit denjenigen Kräften, die im Land selbst Einfluss ausüben.

Außerdem meldeten sich einzelne Personen in sozialen Medien zu Wort: Ein Parlamentsmitglied aus der Kommission für Sicherheit und Außenpolitik schreibt: Assad sei nicht von einer genuinen syrischen Opposition zu Fall gebracht worden. Sondern es sei eine multinationale Armee unter Einfluss der Geheimdienste aus den USA, Großbritannien und der Türkei gewesen. Der frühere Außen-Ausschussvorsitzende im iranischen Parlament schrieb, Iran habe Grund zur Freude. Die neue Lage spare dem Staat viel Geld.

Finden einer neuen Position

Das iranische Regime hat stets uneingeschränkt auf der Seite des syrischen Machthabers Assad gestanden. Nun, da dieses Regime gestürzt ist, muss die iranische Führung erst wieder eine neue Position zur aktuellen Lage finden. 

Iranische Diplomaten in Damaskus fanden ihre eigene Art, mit dem Machtwechsel umzugehen: Stunden bevor ihr Botschaftsgebäude unter Feuer geriet, hatten sie das Gelände verlassen.

Zwei zentrale Ziele könnte die Türkei in Syrien vorantreiben, analysiert der ehemalige Luftwaffengeneral und Militärexperte Erdoğan Karakuş. Zum einen hoffe Ankara, dass ein Teil der mehr als drei Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei in ihre Heimat zurückkehren könne, sollten die Rebellen Aleppo halten können. „Das könnte innenpolitisch für eine Entspannung sorgen“, so Karakuş. Zum anderen verfolge die Türkei das Ziel, die Kurdenmiliz YPG aus den Gebieten westlich des Euphrats zu verdrängen, um die eigene Grenzsicherheit zu erhöhen. Die Türkei stuft die YPG als Ableger der PKK und somit als Terrororganisation ein.

Mitte vergangener Woche begann eine Allianz aus Rebellen unter der Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) eine Offensive im Nordwesten Syriens und konnte schnell die Kontrolle über Aleppo und umliegende Gebiete gewinnen. Parallel dazu rückten protürkische Rebellen der Syrischen Nationalen Armee (SNA) gegen die YPG im Norden vor und eroberten Teile des von Kurden kontrollierten Territoriums.

Ein Spiel mit kalkuliertem Risiko

Laut Karakuş sei es „naiv zu glauben, Ankara habe nichts von den Vorbereitungen zur Offensive gewusst“. Obwohl die Türkei die HTS offiziell nicht unterstützt, koordiniert sich diese mit den von der Türkei bewaffneten und trainierten SNA-Rebellen. Die militärische Stärke der SNA sei dabei ein zentraler Faktor. „Da die SNA aufgrund der türkischen Militärunterstützung, die sie seit Jahren erhält, stark und organisiert ist, wird die Türkei all diese Erfolge erzielt haben, ohne eine einzige Kugel im Feld abzufeuern“, erklärt Karakuş.

Allerdings ist das Engagement nicht ohne Risiken. Um Russland – Schutzmacht der syrischen Regierung – nicht zu verärgern, wird die Türkei nach Ansicht von Karakuş versuchen, die HTS daran zu hindern, weiter nach Süden vorzudringen. Die zerbrechliche Balance zwischen den Interessen der Türkei und Russlands zeigt sich auch in einem am Dienstag geführten Telefonat zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan. Putin forderte Ankara auf, seinen Einfluss zu nutzen, um die verfassungsmäßige Ordnung in Syrien wiederherzustellen. Laut Kreml betonte der russische Präsident, dass „die terroristische Aggression radikaler Gruppen gegen den syrischen Staat schnellstens beendet“ werden müsse.

Erdoğan wiederum hob hervor, dass die Türkei an einer „gerechten und dauerhaften Lösung“ arbeite und der Diplomatie mehr Raum gegeben werden müsse. Der Astana-Prozess, an dem neben der Türkei und Russland auch der Iran beteiligt ist, könnte zur Normalisierung der Lage beitragen.

Dramatische humanitäre Folgen

Die neue Eskalation in Syrien hat bereits jetzt verheerende Konsequenzen. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden in den kürzlich ausgebrochenen Kämpfen mehr als 500 Menschen getötet, darunter 92 Zivilisten. Aufseiten der Rebellen seien mindestens 217 Kämpfer der HTS sowie 51 SNA-Kämpfer ums Leben gekommen. Bei den syrischen Regierungstruppen habe es 154 Tote gegeben, hieß es in einer Mitteilung am Montag.

Besonders betroffen ist die Region um Idlib, die als Hochburg der Rebellen gilt. Luftangriffe der syrischen Armee auf Wohngebiete haben eine Massenflucht ausgelöst. Anwohner berichten von katastrophalen Bedingungen: Die Wasserversorgung sei zusammengebrochen, zeitweise sei auch der Strom ausgefallen.

Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 hat sich das Land in rivalisierende Lager gespalten. Während die Regierung von Baschar al-Assad mit Unterstützung Russlands und des Iran etwa zwei Drittel des Landes kontrolliert, dominieren Oppositionsgruppen Teile des Nordwestens und Nordostens. Trotz immer wieder vereinbarter Waffenstillstände ist eine politische Lösung des Konflikts nicht in Sicht.

dpa/dtj