Türkei
Zehn Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei: Als der Staat ihn auslöschte
Wie an einen fernen Traum erinnert sich Bülent Yildiz an sein Leben vor dem Putschversuch vom 15. Juli 2016. Sein Name wurde auf einer Liste als mutmaßlicher Staatsfeind geführt. Bis heute wartet er auf Gerechtigkeit.
Früher sei er einmal in der Woche in eine Kneipe gegangen, um mit ein paar Freunden zu trinken und Volkslieder zu singen, erzählt Bülent Yildiz. „Jetzt frage ich mich manchmal: Wann habe ich das letzte Mal gesungen? Wann war ich das letzte Mal mit Freunden zusammen? Keiner von ihnen ruft mehr an oder fragt nach mir.“ Zehn Jahre ist es her, dass Yildiz spätabends von seiner Entlassung aus dem Staatsdienst per Präsidialdekret erfuhr; er lag schon im Bett. „Als würde einem im Schlaf plötzlich das Kissen unter dem Kopf weggezogen“, erinnert sich der hagere 50-Jährige an den Augenblick, als der Anruf kam: „Wie wenn man plötzlich aus dem Traum gerissen wird.“
Der Traum: Das ist für ihn heute sein früheres Leben als Gymnasiallehrer mit Ehefrau, zwei Kindern und einem Vater, der stolz war auf seinen Sohn und dessen Aufstieg aus einer kinderreichen Familie in einem Kurdendorf zum Staatsbeamten. Yildiz ist für das Gespräch zu einem Teehaus in seinem Stadtviertel von Istanbul gekommen – ein Vergnügen, das für ihn selten geworden ist. Seit dem Anruf vor zehn Jahren lebt der Lehrer in einem Albtraum: Sein Vater ist vergrämt gestorben, seine Frau hat sich scheiden lassen, und seine Töchter haben nicht das Leben bekommen, das er ihnen bieten wollte. Er selbst verkauft Feuerzeuge auf dem Markt und ernährt sich von den Essensmarken, die seine ältere Tochter bei der Arbeit bekommt. „Ich bin den Bürgertod gestorben“, sagt er.
Türkei entlässt mehr als 125.000 Beamte nach Putschversuch
Bülent Yildiz stand „auf der Liste“, wie er in jener Nacht erfuhr. Im Ausnahmezustand, der nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 über die Türkei verhängt wurde, veröffentlichte die Regierung über Monate lange Namenslisten von vermuteten Staatsfeinden – oder auch nur Kritikern – im Staatsanzeiger; wer auf der Liste stand, war automatisch und ohne Anhörung oder rechtsstaatliches Verfahren aus dem Staatsdienst entfernt. Mehr noch: Die Sozialleistungen wurden gestrichen, die Reisepässe ungültig, die Beschäftigung in anderen öffentlichen Jobs untersagt – und sei es nur als Fahrer.
Mehr als 125.000 Beamte wurden bei den Säuberungen nach dem Putschversuch entlassen: Lehrer, Richter, Polizisten, Professoren und Verwaltungsbeamte; außerdem rund 20.000 Soldaten. Vielen wurden Verbindungen zur Bewegung des Predigers Fethullah Gülen zur Last gelegt – einem früheren Verbündeten von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, den die Regierung als Drahtzieher des versuchten Staatsstreichs sah. Dabei konnte es reichen, an einer Veranstaltung der Gülen-Bewegung teilgenommen oder ein Konto bei einer Bank in ihrem Finanzimperium gehabt zu haben. Außer den sogenannten Gülenisten fanden sich auch tausende Menschen auf den Listen, die mit der konservativ-islamischen Bewegung nichts zu tun hatten: vorwiegend Linke und Gewerkschafter, die der Regierung schon länger auf die Nerven gingen.
Bülent Yildiz zählte zu rund 4200 Aktivisten der Gewerkschaft der Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst, derer sich der Staat bei der Gelegenheit entledigte.
„Der Putschversuch markiert einen entscheidenden Wendepunkt in der jüngeren Geschichte der Türkei“, sagt Hüseyin Cicek, Türkei-Experte an der Universität Wien und an der Sigmund-Freud-Universität in der österreichischen Hauptstadt. Autoritäre Tendenzen seien schon vorher erkennbar gewesen, sagte Cicek unserer Redaktion. „Der Putsch schuf jedoch die politische Gelegenheit, diese Entwicklungen in einer Geschwindigkeit und Tiefe voranzutreiben, die zuvor kaum möglich gewesen wäre.“ Der 15. Juli habe es der Regierung ermöglicht, „die Erzählung einer permanenten Bedrohung durch innere und äußere Feinde zu einem zentralen Legitimationsmuster staatlichen Handelns“ zu machen, meint Cicek. Das ermögliche es der Regierung, „oppositionelle Stimmen als Gefährdung der nationalen Einheit darzustellen“.
Als Gewerkschafter und Kurde habe er den Schock besser verkraftet als viele Kollegen, die tatsächlich an Gülen oder an die Regierung glaubten, meint der Lehrer. „Wir Kurden und Linke haben eine Tradition des Widerstands“, sagt er. „Aber diese Menschen, die sich als Stützen des Staates betrachtet hatten, die haben es nicht ertragen können, als Terroristen behandelt zu werden. Manche verfielen in Depressionen, einige begingen Selbstmord, viele flohen ins Ausland.“ Nie sei es ihm in den Sinn gekommen, dass er zu ihnen gerechnet werden könnte, sagt Yildiz – bis ihn in jener Nacht ein Kollege anrief, der die neuesten Listen im Staatsanzeiger studiert hatte. „Mir schossen hunderte Fragen durch den Kopf: Was soll ich jetzt tun? Wie soll ich die Kinder ernähren? Wie soll ich es meinem betagten Vater beibringen? Fünf meiner sechs Geschwister sind arbeitslos, ich bin der Einzige, der über die Runden kommt und ihnen hilft. Was wird aus uns, wenn ich nun auch untergehe? Wie wird mein Vater reagieren, wie wütend wird er sein? Ich weiß nicht, wie es weitergehen soll.“
Yildiz kämpft seit Jahren vor verschiedenen Gerichten um seine Rechte
Anfangs habe er noch gehofft, dass der Spuk bald enden würde, nach ein paar Monaten oder zwei, drei Jahren, sagt Yildiz; nach einem Jahrzehnt ist diese Hoffnung verflogen. An die staatliche Kommission hat er sich gewandt, die Beschwerden gegen die Entlassungen überprüfen sollte und 86 Prozent der Anträge ablehnte, bevor sie sich wieder auflöste. Vor dem Verwaltungsgericht hat er geklagt; das wies seine Beschwerde zurück, ebenso das Berufungsgericht und der Oberste Berufungsgerichtshof; nun liegt sein Fall seit eineinhalb Jahren beim Verfassungsgericht. Ohne große Chancen, wie ihm sein Anwalt erklärt hat, denn seine Entlassung habe mit dem Gesetz nichts zu tun: „Ich bin durch eine politische Entscheidung ausgestoßen worden, das kann nur durch eine politische Entscheidung rückgängig gemacht werden.“
Wird es eine solche politische Entscheidung jemals geben? „Ich bin nicht optimistisch, aber möglich ist es“, sagt Yildiz. „Denn sie kennen keine Scham.“
