Von: Faz.
Hessens Innenminister kann sich bei Abschiebungen langfristig auch mehrere Charterflüge pro Monat von Deutschland nach Syrien vorstellen. Das Bundesinnenministerium hatte angekündigt, dass künftig monatlich bis zu drei solcher Flüge in das von den islamistischen Taliban beherrschte Afghanistan möglich seien. Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) sagte in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden: „Perspektivisch müssen wir auch mit Syrien so weit kommen
Wichtig sei jedoch zu differenzieren. Gut integrierte Syrer, etwa Ärzte und Pfleger, könnten bleiben, gerade wenn sie auch schon einen deutschen Pass hätten, erklärte der Innenminister. „Straftäter und Gefährder allerdings müssen zuerst gehen.“
Poseck: Syrien braucht jede Hand beim Wiederaufbau
Aber auch bei integrierten syrischen Flüchtlingen, „die kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben und Sozialleistungen in Anspruch nehmen, sind Abschiebungen angesichts der Belastung hiesiger Sozialsysteme unvermeidbar, zumal ihre Heimat jede Hand beim Wiederaufbau braucht“, ergänzte Poseck.
In Syrien hatte von 2011 bis 2024 ein grausamer Bürgerkrieg getobt. Viele hunderttausend Syrer flohen nach Deutschland. Anders als bei Afghanistan sind Abschiebungen auch nur von einzelnen Straftätern nach Syrien vorerst die Ausnahme – die dortige Sicherheitslage gilt noch als angespannt.
Die Abschiebungen nach Afghanistan sorgen für Kritik. Den islamistischen Taliban wird vorgeworfen, Menschen willkürlich festzunehmen und zu foltern sowie Frauen zu unterdrücken und Bildung zu verwehren. Im August 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban Straftäter mit Hilfe von Katar von Leipzig nach Kabul abgeschoben worden. Inzwischen gibt es auch wieder von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen nach Afghanistan
