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Religion

Schweineköpfe vor Moscheen bei Paris abgelegt – Name von Macron eingeritzt

von Fremdeninfo 9 September 2025
von Fremdeninfo

Von Welt

Empörung in der französischen Hauptstadt: Vor mehreren Moscheen in und bei Paris liegen am Morgen Schweineköpfe. Innenminister Bruno Retailleau sagt, er könne eine ausländische Einmischung nicht ausschließen.

Vor mindestens neun Moscheen in und um Paris sind am Dienstag Schweineköpfe abgelegt worden. Auf fünf von ihnen war der Name des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gekritzelt, wie die Behörden mitteilten. Die Pariser Staatsanwaltschaft erklärte, sie ermittle wegen des Verdachts der Anstiftung zum Hass. „Ich möchte, dass unsere muslimischen Landsleute ihren Glauben in Frieden ausüben können“, sagte Innenminister Bruno Retailleau. „Ich verstehe, dass sie sich verletzt fühlen.“ Schweine gelten im Islam als unrein.

Retailleau sagte, er könne eine ausländische Einmischung nicht ausschließen, die Frankreich in einer Zeit der politischen und fiskalischen Krise verunsichern solle. Die Große Moschee von Paris sprach von einer neuen und traurigen Stufe des antimuslimischen Hasses. „Diese eindeutig koordinierten Taten zielen darauf ab, unsere nationale Gemeinschaft zu spalten“, hieß es in einer Erklärung. Die muslimischen Bürger Frankreichs seien jedoch entschlossen, sich für die Einheit des Landes einzusetzen.

Anstieg von 72 Prozent von antimuslimischen Taten in Frankreich

Einem Bericht der französischen Menschenrechtskommission zufolge nimmt der Rassismus in Frankreich zu. Allein zwischen Januar und März 2025 registrierte das Innenministerium 79 antimuslimische Taten, ein Anstieg von 72 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Die islamistische Unterwanderung schreitet voran“, tönt der Innenminister

Im Juni hatte die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ihre erste Untersuchung zu einem von rechtsextremen Ideen inspirierten Mord eingeleitet, nachdem ein tunesischer Friseur von seinem Nachbarn erschossen worden war. In Frankreich lebt mit mehr als sechs Millionen Menschen die größte muslimische Bevölkerung Europas

9 September 2025 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Trump kündigt massive Razzien gegen Migranten in Chicago an

von Fremdeninfo 9 September 2025
von Fremdeninfo

 

Artikel von dw.com

Die „Operation Midway Blitz“ der Einwanderungsbehörde ICE in der Millionenmetropole Chicago soll sich gegen „kriminelle illegale Ausländer“ richten. Kritiker sehen andere Motive.

Wenn ihr illegal in unser Land kommt und unsere Gesetze brecht, werden wir euch jagen, festnehmen, abschieben und ihr werdet niemals zurückkehren“, hieß es in der Ankündigung des Heimatschutzministeriums. Die Behörde stellt den Einsatz „Operation Midway Blitz“ in Zusammenhang mit dem Tod einer jungen Frau, die im Januar bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen war. Das Heimatschutzministerium macht dafür einen betrunkenen Einwanderer verantwortlich.

Details dazu, wie der Einsatz in Chicago genau aussehen soll, wurden nicht genannt. Unklar war auch, ob der Einsatz bereits läuft, und ob wie in den anderen demokratisch regierten Großstädten Los Angeles und Washington die

Chicagos Bürgermeister Brandon Johnson schrieb im Onlinedienst X, die Stadtverwaltung sei von der US-Regierung nicht über verstärkte Maßnahmen rund um Migration informiert worden. Die Stadt lehne ein militarisiertes Vorgehen ohne ordnungsgemäßes Verfahren weiterhin ab.

Auch Illinois‘ demokratischer Gouverneur JB Pritzker reagierte empört und machte US-Präsident Donald Trump schwere Vorwürfe. Seiner Regierung gehe es bei dem Schritt nicht um die Bekämpfung von Kriminalität, schrieb er auf X. „Anstatt Maßnahmen zu ergreifen, um mit uns bei der öffentlichen Sicherheit zusammenzuarbeiten, hat sich die Trump-Regierung darauf konzentriert, die Einwohner von Illinois zu verunsichern.“

Kriegszustände in Chicago?

Erst am Wochenende schrieb Trump in einem Onlinepost, Chicago werde bald herausfinden, warum das US-Verteidigungsministerium nun „Kriegsministerium“ heiße. Er hatte die Umbenennung am Freitag per Dekret festgelegt. Der Social-Media-Post vom Wochenende zeigt ein Bild von Trump in Militärkleidung, im Hintergrund sind Hubschrauber über der Skyline von Chicago zu sehen, dazu das Zitat: „Ich liebe den Geruch von Abschiebungen am Morgen“ – alles Anspielungen auf den Film „Apocalypse Now“ aus dem Jahr 1979.

Oberster Gerichtshof erlaubt verdachtsunabhängige Kontrollen

Die Ankündigung des Einsatzes in Chicago fiel mit einer Entscheidung des Obersten US-Gerichts zusammen, das den Behörden verdachtsunabhängige Kontrollen von Migranten im Raum Los Angeles vorerst wieder erlaubt. Im Juli hatte ein Gericht Beamten in Los Angeles verboten, wahllos Personen etwa aufgrund ihres Aussehens oder ihrer Sprache und ohne hinreichenden Verdacht anzuhalten. Kritiker sprechen in diesen Fällen von „Racial Profiling“. Am Montag hob der Oberste Gerichtshof diese Beschränkung auf, bis es eine inhaltliche Entscheidung in der Berufungssache gibt. Eine Begründung des Supreme Courts in Washington gab es zunächst nicht.

Die Entscheidung galt zwar zunächst nur für den Raum Los Angeles. Kritiker befürchteten jedoch einen gefährlichen Präzedenzfall. Auch unter den Richtern im Supreme Court gab es scharfe Kritik. „Wir sollten nicht in einem Land leben müssen, in dem die Regierung jeden festnehmen kann, der lateinamerikanisch aussieht, Spanisch spricht und offenbar in einem Job mit niedrigem Lohn Trumps christliche Werte

Während Trump Chicago offen mit einem Militäreinsatz gegen illegal eingewanderte Migranten droht, verficht der US-Präsident in einer Rede fromme christliche Werte. Zudem gratulierte er auf seiner Plattform „Truth Social“ der Jungfrau Maria, „Königin des Friedens!“. Der US-Präsident schlug vor, dass sich US-Bürger wöchentlich in Gruppen von zehn Personen versammeln sollten, um sich im Gebet auf den 250. Jahrestag der nationalen Unabhängigkeit vorzubereiten und für das Heil des Landes zu beten, wie die „Washington Post“ berichtet. Die Zeitung wertet das als eine Verwischung der verfassungsmäßigen Trennung von Kirche und Staat.

fab/se (dpa, rtr, afp, kna, ap)

9 September 2025 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Auswirkungen der Finanzierungskrise auf den humanitären Sektor

von Fremdeninfo 9 September 2025
von Fremdeninfo

 

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ist von schwerwiegenden Kürzungen globaler humanitärer Mittel betroffen und Millionen von vertriebener Familien weltweit verlieren bereits jetzt lebensrettende Hilfe.

Das humanitäre System steht vor dem Kollaps, doch gemeinsame Zeichen der Solidarität können einen Unterschied bewirken. Die ist ein Appell an Alle: Regierungen, den Privatsektor und Einzelpersonen. Dringend benötigte Unterstützung kann dazu beitragen, die lebenrettende Arbeit für Flüchtlinge und Menschen in Not aufrechtzuhalten. Denn, in Zeiten von Mittelkürzungen leiden die Vertriebenen zuerst – und sie leiden am meisten. UNHCR finanziert 99 % seiner Programme aus freiwilligen Beiträgen, 40 % davon stellen normalerweise die USA. Die aktuelle Aussetzung der US-Auslandshilfe hat dadurch eine massive Finanzierungslücke hinterlassen.

Wir sind noch dabei, die genauen Auswirkungen in vollem Umfang zu bewerten, aber Millionen von gewaltsam vertriebenen Menschen in über 130 Ländern, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, sind unmittelbar davon bedroht, lebensrettende Unterstützung zu verlieren. Ohne sofortige Handlungen drohen dramatische Einschnitte bei lebenswichtigen Hilfsleistungen für Millionen von Menschen.

Das humanitäre System steht kurz vor dem Zusammenbruch, aber Sie haben es in der Hand, etwas zu bewirken. Ihre dringende Unterstützung kann dazu beitragen, die lebensrettende Hilfe für Flüchtlinge und Menschen in Not aufrechtzuerhalten.

9 September 2025 0 Kommentare
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Information

stanbul: Türkische Oppositionspartei CHP ruft nach Polizeibarrikaden zu Protesten auf

von Cumali Yağmur 8 September 2025
von Cumali Yağmur

Istanbul: Türkische Oppositionspartei CHP ruft nach Polizeibarrikaden zu Protesten auf

Von: Der Spiegel

Die Polizei blockiert die Zentrale der größten türkischen Oppositionspartei in Istanbul. Die CHP sieht sich »belagert« und ruft ihre Anhänger dazu auf, gegen die Maßnahmen auf die Straße zu gehen.

Nach Polizeibarrikaden rund um ihre Parteizentrale in Istanbul hat die größte türkische Oppositionspartei CHP die Bevölkerung zu Protesten aufgerufen. Parteichef Özgür Özel sprach am Sonntag von einer »Belagerung« und forderte die Bürgerinnen und Bürger auf, sich gegen die Maßnahmen der Behörden sowie gegen die jüngste Gerichtsentscheidung zu stellen.

Von hier aus lade ich alle Demokraten und CHP-Mitglieder, die meine Worte hören, dazu ein, das Haus Atatürks in Istanbul zu schützen«, sagte er mit Verweis auf Mustafa Kemal Atatürk, den Begründer der Republik Türkei und der CHP.

Festnahme von Istanbuls Bürgermeister löste Straßenproteste aus

Die CHP ist seit Monaten Ziel einer juristischen Verfolgung, bei der Hunderte Mitglieder ins Visier genommen wurden, darunter auch Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoğlu, der wichtigste politische Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Seine Festnahme im März hatte die größten Straßenproteste in der Türkei seit zehn Jahren ausgelöst.

Die CHP weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die juristischen Maßnahmen als politisch motivierte Versuche, Wahlchancen Erdoğans zu sichern und die Opposition zu schwächen.

Auslöser der jüngsten Eskalation war ein Gerichtsbeschluss am vergangenen Dienstag, der die Absetzung des Istanbuler CHP-Provinzialchefs wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei einem Parteitag im Jahr 2023 anordnete.

Die CHP-Jugendorganisation rief ebenfalls die Einwohner Istanbuls zu einer Kundgebung am Sonntagabend auf. Außerdem kündigt die Partei für Montagmorgen eine weitere Demonstration an.

8 September 2025 0 Kommentare
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Kultur

Über kulturelle Hegemonie in Europa

von Cumali Yağmur 8 September 2025
von Cumali Yağmur


Von: Cumali Yağmur

In diesem Artikel werde ich mich mit der kulturellen Hegemonie der europäischen Kultur über Migranten befassen.

Der Begriff der kulturellen Hegemonie wurde im Wesentlichen vom marxistischen Philosophen und Politiker Antonio Gramsci geprägt und entwickelt.

Wenn wir heute die von Antonio Gramsci beschriebene kulturelle Hegemonie auf die in Europa lebenden Migranten übertragen, müssen wir einen neuen Ansatz verfolgen, der in seiner politischen Theorie historischen und kulturellen Elementen den Vorzug vor ökonomischer Determinismus gibt.

Im Zusammenhang mit Begriffen wie kultureller Hegemonie herrscht heute in Europa die Auffassung vor, dass die kulturellen Werte Europas über Migranten bestimmt werden und deren eigene kulturelle Werte ignoriert werden.

Der Begriff kulturelle Hegemonie bedeutet, über die Anwendung von Zwang und Gewalt hinaus, durch Aneignung und Akzeptanz zu dominieren oder die Dominanz aufrechtzuerhalten.

Kulturelle Hegemonie oder kulturelle Dominanz kann auch als eine Idee oder ein Konzept definiert werden, das besagt, dass eine Nation oder Kultur, entweder direkt oder aufgrund ihrer dominanten Stellung in der Welt, andere Kulturen sowohl in Bezug auf Werte als auch auf die Verwaltung politischer und wirtschaftlicher Angelegenheiten beeinflusst.

Obwohl behauptet wird, dass die Idee der kulturellen Hegemonie heute in Europa nicht angenommen wird, wird sie lediglich als „Integration-Anpassung“ beschrieben und ihre Hegemonie über Migranten jahrelang aufrechterhalten, wodurch die kulturelle Hegemonie vertuscht wird.

Wenn wir diese Denkweise als nationalistisch-rassistisch und chauvinistisch bezeichnen, würden wir die Wahrheit betonen.

Obwohl es so aussieht, als gäbe es eine Anpassung, ist es blind, nicht zu erkennen, dass die europäische Kultur ihre Hegemonie über Migranten auf vielfältige Weise fortsetzt.

Wenn wir die europäischen Länder heute als Länder bezeichnen, die die Idee der kulturellen Hegemonie vertreten, die Kultur von Migranten nicht wertschätzen und sie herabwürdigen, würden wir nichts Falsches tun.

Obwohl die multinationale Komponente größtenteils akzeptiert wird, um die soziale Struktur der europäischen Staaten zu verändern und anzugleichen, kann es dennoch eine voreingenommene nationalistisch-rassistische Haltung gegenüber den Kulturen von Migranten geben.

Obwohl der Einfluss der kulturellen Hegemonie in Europa die Unterdrückung der kulturellen Elemente von Migranten beinhaltet, ist es ein unfassbar großes Phänomen, dass dies nicht als negative Perspektive angesehen wird.

Mit einer sehr hinterhältigen und gefährlichen Denkweise bemüht sich die europäische kulturelle Hegemonie, die Kulturen der Migranten nicht dominanter werden zu lassen und ihre Existenz nicht zu erwähnen.

Die bezahlten Vollstrecker dieser hinterhältigen Denkweise handeln im Namen der Integration von Migranten in die Gesellschaften, in denen sie leben.

Im heutigen Europa bemühen sich bezahlte Kulturexperten sehr, ihre eigene Kultur über Migranten dominierend zu halten und die Kulturen der Migranten unten zu halten. Diese bezahlten Experten erfinden angeblich neue kulturelle Theorien und glauben, dass sie mit ihren erfundenen, leeren Theorien Migranten zur Anpassung bewegen.

Sie bereiten eine Reihe von Anstrengungen und neuen Konzepten vor, um die europäische Kultur in den Großstädten über die Gesellschaft dominieren zu lassen.

Sie greifen zu verschiedenen byzantinischen Berechnungen, damit die Migrantenkultur keine dominante, sich entwickelnde oder herrschende Kultur wird.

So werden verschiedene Maßnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass die Migrantenkulturen die lokale Kultur dominieren, und dies wird heimlich umgesetzt.

Um die Migrantenkultur nicht in den Alltag einzubeziehen, lassen sie das Leben weitergehen, indem sie ihre eigenen dominanten kulturellen Interessen in den Vordergrund stellen. Das Komische daran ist, dass sie in ihren täglichen Mahlzeiten Döner, Pizza, Paella oder Adana-Kebap essen.

Auf diese Weise macht der Europäer seine eigene Kultur zur dominanten lokalen Kultur, integriert sie in die soziale Struktur und verachtet und erniedrigt die Migrantenkultur.

Dies geschieht unter dem Vorwand, Migranten mit verschiedenen Methoden und Techniken an ihre Gesellschaften anzupassen.

Sie treffen keine Maßnahmen in Richtung eines freiwilligen Kulturaustauschs und lehnen eine solche Denkweise ab.

Der jüdische Philosoph Alain Finkelkraut sagt: „Wenn all dies europäische Kultur und Hegemonie ist, wo bleibt dann der universelle, also weltweit gültige Aspekt der Kulturentwicklung?“

8 September 2025 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Weniger Asylanträge in Deutschland: Diese europäischen Länder sind jetzt das Hauptziel

von Fremdeninfo 8 September 2025
von Fremdeninfo

Artikel von Vincenzo Genovese/ Euronews-Detschland

 

Deutsche Polizeibeamte halten einen Bus an der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich in Kehl, Deutschland, an. (Symbolbild) © AP Photo

Deutschland ist nicht mehr das Land, in dem die meisten Asylanträge in der Europäischen Union gestellt werden. Dies geht aus neuen Daten hervor, die am Montag von der Agentur der Europäischen Union für Asylfragen (EUAA) veröffentlicht wurden.

Bis Ende Juni 2025 werden in Frankreich (78.000) und Spanien (77.000) mehr Anträge gestellt als in Deutschland (70.000), das in den letzten Jahren das Hauptziel für Asylsuchende war.

Venezuela ist jetzt das Hauptherkunftsland von Asylbewerbern

Venezolaner stellten im Jahr 2025 eine beträchtliche Anzahl von Asylanträgen: rund 49.000 Anträge, was einem Anstieg von fast einem Drittel gegenüber dem Vorjahr entspricht.

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Im Gegensatz dazu können venezolanische Staatsangehörige ohne Visum nach Europa einreisen und sich in den Ländern des Schengen-Raums höchstens 90 Tage lang aufhalten, und zwar nur mit ihrem Reisepass.

Sie neigen dann dazu, ein Visum – oder internationalen Schutz – zu beantragen, wenn sie sich bereits auf EU-Boden befinden, so der Experte.

„Die Venezolaner kommen schon seit geraumer Zeit nach Europa, aber die meisten bleiben in der Region. Dies ist typisch für große Vertreibungen: Die meisten Menschen bleiben in der Nähe, einige ziehen jedoch weiter. Die Gründe für die Weiterwanderung sind unterschiedlich. Oft sind es Netzwerke von Freunden, Familie oder Gemeinschaften, die sie bereits in einem anderen Land kennen, was den Übergang erleichtert.

Auch wenn die Anerkennungsquote des internationalen Schutzes für Venezolaner in der EU unter 20 Prozent liegt, können viele Länder den Venezolanern auch einen nationalen Status anbieten, so Martin Wagner.

Spanien bietet die meisten dieser nationalen Formen des Schutzes an und ist das Land, in das die Venezolaner am häufigsten gehen: 93 Prozent ihrer Anträge gingen nach Spanien, auch wegen der gemeinsamen Sprache und der dort bestehenden Diaspora.

8 September 2025 0 Kommentare
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Religion

Bundesinnenministerium setzt türkischem Moscheeverband ein Ultimatum

von Fremdeninfo 8 September 2025
von Fremdeninfo

 

Artikel von Lennart Pfahle/Welt

Bei einer Konferenz in der Türkei wird der bewaffnete Kampf gegen Israel propagiert. Unter den Agitatoren ist der Chef jener Religionsbehörde, mit der die Bundesregierung noch 2023 ein Abkommen schloss. Nun steht ihr deutscher Arm, die Ditib, unter Beobachtung, wie WELT erfuhr.

Das Bundesministerium hat nach einer antisemitischen Resolution islamischer Geistlicher Zweifel an der Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Moscheeverband Ditib geäußert.

Mitglieder der Gemeinde treffen sich nach dem Beginn des Fastenmonats Ramadan am Mittwochabend in der Sehitlik-Moschee zum ersten Iftar, dem Fastenbrechen. Jeden Abend zum Sonnenuntergang sind an der Sehitlik-Moschee in Berlin-Neukölln Gemeinde, Nachbarn und Bedürftige zum gemeinsamen Fastenbrechen eingeladen. 401091919

„Anders als bei entsandten Diyanet-Imamen, die nach vier Jahren in die Türkei zurückkehren und ihren Lebensmittelpunkt in der Türkei und im Diyanet haben, sollen die von DITIB angeworbenen Imame dauerhaft ihren Dienst in den DITIB-Gemeinden in Deutschland verrichten und keine dienstrechtliche Verbindung zu türkischen Regierungsstellen haben. Maßnahmen der Integration können daher nachhaltiger wirken, als dies bei Diyanet-Imamen der Fall wäre“, hieß es dazu zuletzt aus dem Ministerium.

Das Ziel der Beendigung der Imam-Entsendung sei nach wie vor aktuell. Doch das Innenministerium warnt Ditib: „Ob die hierzu getroffenen Maßnahmen wie die Ausbildungsinitiative weitergeführt werden, wird auch entscheidend davon abhängen, wie sich Ditib verhält und wie erfolgreich der Prozess verläuft.“

 

8 September 2025 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Zahl der Asylklagen stark angestiegen – Verfahrensdauer wieder länger

von Fremdeninfo 8 September 2025
von Fremdeninfo

Artikel von AFP

Die Verwaltungsgerichte in Deutschland verzeichnen einen deutlichen Anstieg von Asylklagen. Bis Ende Juni 2025 gingen bereits 76.646 neue Hauptsacheverfahren bei den Gerichten ein. © INA FASSBENDER

Die Verwaltungsgerichte in Deutschland verzeichnen einen deutlichen Anstieg von Asylklagen. Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Richterzeitung auf Grundlage von Daten der zuständigen Landesministerien hervor, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Montag berichteten. Demnach gingen bis Ende Juni 2025 bereits 76.646 neue Hauptsacheverfahren bei den Gerichten ein. Damit übertrifft die Zahl der Verfahren schon jetzt die Gesamtbilanz des Jahres 2023 (71.885) und erreicht bereits drei Viertel des Niveaus von 2024 (100.494).

Die höchsten Klagezahlen wurden in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen registriert. In NRW meldeten die Gerichte im ersten Halbjahr 13.304 Klagen, in Bayern 11.412. Niedersachsen meldete 11.000 neue Verfahren – mehr als im gesamten Jahr 2024. Das Bundesland verzeichnete damit vor Baden-Württemberg den größten Anstieg.

Die Entwicklung hat auch Folgen für die Dauer der Verfahren. „Die rückläufige Zahl der Asylanträge in Deutschland schlägt bei der Justiz noch nicht durch. Im Gegenteil ist die Zahl der Asylklagen im ersten Halbjahr 2025 deutlich gestiegen, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Asylverfahren inzwischen schneller abarbeitet“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn. Die Gerichte hätten dadurch mehr Fälle zu bewältigen, was die Verfahrensdauer vielerorts wieder verlängere.

In Rheinland-Pfalz etwa dauerte ein Asylverfahren 2023 durchschnittlich 3,9 Monate. 2024 waren es 5,4 Monate, in der ersten Hälfte dieses Jahres bereits sechs Monate. Auch Bayern (7,1 Monate), Baden-Württemberg (7,6 Monate), Sachsen-Anhalt (8,4 Monate) und das Saarland (9 Monate) liegen im einstelligen Bereich. In elf anderen Bundesländern dauern Asylklagen inzwischen zwischen zehn und 19 Monaten. Schlusslicht ist Hessen.

 

8 September 2025 0 Kommentare
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Politik

Exiliraner demonstrieren für demokratischen Regimewechsel

von Cumali Yağmur 7 September 2025
von Cumali Yağmur

 

Artikel von Thomas Gutschke/FAZ

Es war März 1975. Ich landete am Flughafen Frankfurt am Main. Als ich in die Stadt kam, veranstaltete die Konföderation Iranischer Studenten (CISNU) einen großen Marsch in Frankfurt am Main. Um an diesem Marsch gegen das Schah-Regime im Iran teilzunehmen, stellte ich meinen Koffer am Frankfurter Bahnhof ab und machte mich auf den Weg.

Während des Marsches traf ich Leute, die der Gruppe der Volksfedajin nahestanden. Im Laufe der Jahre veranstalteten die Menschen zahlreiche Demonstrationen gegen das Schah-Regime. Diese Generation verging, ohne die Revolution im Iran zu erleben. Doch die nachfolgende neue Generation fordert immer noch auf den Straßen die Demokratie im Iran. Jedes Wochenende ist die neue Generation immer noch auf der Straße, um die Unterdrückung von Frauen durch das Mullah-Regime und die Stimme der Opposition in Europa zu Gehör zu bringen. Cumali Yagmur

Auch ich sehe diese jahrelangen Demonstrationen und nehme, so oft ich Zeit habe, daran teil und protestiere mit. Für Demokratie, Menschenrechte, gegen Ausbeutung und Unterdrückung sind wir immer noch auf der Straße und setzen den Kampf fort.-  Cumali YAgmur 

In Brüssel haben am Samstag mehr als 10.000 Menschen für einen demokratischen Regimewechsel in Iran demonstriert. An der Kundgebung am Atomium im Norden der Stadt nahmen hauptsächlich Exiliraner teil, die aus zahlreichen europäischen Ländern angereist waren. Organisiert wurde sie vom Nationalen Widerstandsrat Irans, einem Bündnis von Oppositionsgruppen unter Führung der Volksmudschahedin, die vor sechzig Jahren gegründet wurden.

Maryam Rajavi, die Vorsitzende sowohl der Volksmudschahedin als auch des Widerstandsrats, warb für einen „dritten Weg“: „Weder Beschwichtigung noch Krieg, sondern Regimewechsel durch das Volk und seinen organisierten Widerstand.“ Unter den Rednern waren der frühere US-Vizepräsident Mike Pence, der frühere belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt und der frühere Sprecher des britischen Unterhauses John Bercow.

Die 70 Jahre alte Rajavi forderte einen Sturz des Mullah-Regimes durch das Volk und freie Wahlen zu einer konstituierenden Nationalversammlung. Alle politischen Gefangenen müssten freigelassen werden. Die „reaktionären Institutionen“ der islamischen Republik sollten aufgelöst, die Revolutionsgarden und die Basidsch-Miliz entwaffnet werden. Die Diskriminierung und Unterdrückung von Frauen sei zu beenden. Sie müssten das Recht haben, selbst über ihre Kleidung und ihre Beschäftigung zu entscheiden. Der kurdischen Region solle Autonomie innerhalb des Staates gewährt werden. Die Verbrechen sowohl des Schah-Regimes als auch des Khomeini-Regimes müssten in öffentlichen Gerichtsverfahren aufgearbeitet werden.

Die Volksmudschahedin waren 1965 als Opposition gegen Mohammed Reza Schah gegründet worden. Sie trugen dazu bei, 1979 Ajatollah Chomeini an die Macht zu bringen, gerieten danach jedoch in Konflikt mit der sogenannten islamischen Revolution. Ihr Anführer Massoud Rajavi flüchtete 1981 nach Paris und baute von dort aus den Widerstandsrat auf. In Paris heiratete er 1985 auch seine Frau Maryam, die 1993 zur „Übergangspräsidentin“ für den Fall eines Regimewechsels gewählt wurde und seitdem an der Spitze des Widerstandsrats steht.

Mike Pence, US-Vizepräsident in Donald Trumps erster Amtszeit, sagte den Demonstranten in Brüssel die Solidarität der USA zu. „Wir unterstützen Ihr Ziel, einen demokratischen, säkularen, nicht-nuklearen Iran zu errichten.“ Ausdrücklich lobte Pence den Militärschlag Trumps im Juni gegen Anlagen des iranischen Atomprogramms. „Dank des überwältigenden Angriffs der Streitkräfte der Vereinigten Staaten auf das iranische Atomprogramm ist die Welt sicherer geworden“, sagte er. „Und unser Präsident Donald Trump hat dafür gesorgt, dass Iran Israel oder andere Nationen nicht mehr mit nuklearer Vernichtung bedrohen kann und dass das Regime nicht mehr über seine gefährlichste Waffe der Einschüchterung verfügt.“

Für diese Ausführungen bekam Pence kaum Beifall. Der Widerstandsrat lehnt das iranische Atomprogramm ebenso ab wie militärische Interventionen; das betrifft auch den Zwölftagekrieg. Mehr Zuspruch bekam der republikanische Politiker, als er die europäischen Verbündeten aufforderte, wieder „lähmende Sanktionen“ gegen das Regime in Teheran zu verhängen und die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Auch Guy Verhofstadt äußerte sich in diesem Sinne.

Beides entspricht Kernforderungen des Widerstandsrats. Er unterstützt insbesondere die Wiedereinsetzung von Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm des Landes. Deutschland, Frankreich und das vereinigte Königreich hatten Ende August einen solchen Mechanismus ausgelöst. Damit verbleiben nun dreißig weitere Tage für eine diplomatische Lösung, bevor die Sanktionen von UN und EU wieder eingesetzt werden, die vor dem Atomabkommen mit Iran von 2015 in Kraft waren.

7 September 2025 0 Kommentare
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Politik

Wegen der Treuhänder kann man die CHP nicht stören

von Cumali Yağmur 6 September 2025
von Cumali Yağmur

Von: Celal Isik

Die AKP-MHP-Regierung strebt die politische Zerstörung der größten Oppositionspartei, der sozialdemokratischen CHP, an. Aus diesem Grund ernennt sie weiterhin Treuhänder für gewählte CHP-Bürgermeister.

DIE ERNENNUNG EINES TREUHÄNDERS FÜR DEN CHP-PROVINZVORSTAND IST EIN ANGRIFF AUF DEN LÖSUNGSPROZESS, AUF DIE GESAMTE GESELLSCHAFTLICHE OPPOSITION UND AUF DIE GESAMTE TÜRKISCHE GESELLSCHAFT UND IHRE ZUKUNFT.

Der für den Istanbuler Provinzvorstand der CHP ernannte Treuhänder ist nicht nur ein Treuhänder für den CHP-Provinzvorstand, sondern für die gesamte gesellschaftliche Opposition gegen den Palast und ihre Parteien. Es ist ein Treuhänder, der gegen die DEM-Partei, den Lösungsprozess und alle Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die den Lösungsprozess unterstützen, gerichtet ist.

Diese Treuhänderpolitik ist ein Putsch gegen die im Parlament eingerichtete Kommission für Nationale Solidarität, Brüderlichkeit und Demokratie, um sie funktionsunfähig zu machen. Es ist eine scharfe Bombe, die in die CHP innerhalb der Kommission geworfen wurde. Sie zielt darauf ab, die Partei zu spalten, indem sie die Widersprüche innerhalb der CHP ausnutzt.

Dieser Treuhänder ist eine Antwort auf die einladende Rhetorik von Özgür Özel in den letzten Tagen, in der er Bahçeli einlud, das Bündnis mit der Cumhur zu verlassen und sich der CHP anzuschließen. Tatsächlich ist dieser Treuhänder eine Notwendigkeit einer reaktionären Politik, die durch die Besorgnis ausgelöst wurde, die die jüngste Annäherung zwischen CHP und DEM bei der Regierung hervorgerufen hat. Das heißt, es ist ein Schachzug der Regierung gegen die MHP, um eine Barriere zwischen MHP und CHP und DEM zu errichten.

Dies ist ein politisches Manöver, das sowohl in den Reihen der CHP als auch der MHP diejenigen, die gegen den Lösungsprozess sind, zugunsten der Regierung aufstachelt. Es ist eine Frage der Neugier, welche Reaktion von Bahçeli auf die Ernennung des Treuhänders für den Istanbuler Provinzvorstand der größten Oppositionspartei kommen wird. Es scheint klar zu sein, dass die DEM-Partei, die diesen Angriff auf die CHP als einen Angriff auf sich selbst betrachtet, ihre Linie des Kampfes gegen die Regierung, mit der sie verhandelt hat, fortsetzen wird.

Der wichtigste Punkt, auf den geachtet werden muss, ist, dass die Palastregierung in der Lage sein wird, sowohl innerhalb der CHP als auch in der Nähe der CHP sowie in der MHP-Basis und in der nationalistischen und idealistischen Gemeinschaft diejenigen, die gegen den von Bahçeli eingeleiteten Lösungsprozess sind, dazu zu bringen, ihre eigenen politischen Maßnahmen zu unterstützen.

Wer Halk TV einschaltet und zuschaut, wird sehen, dass jeden Abend diejenigen, die gegen den Lösungsprozess sind, von der İyi Parti, der CHP und/oder den eurasischen Ergenekonisten, in einem Bündnis gegen den Lösungsprozess Wasser auf die Mühle der Regierung tragen.

Hier ist ein Bild, das die Spannung zwischen den verschiedenen politischen Parteien in der Türkei darstellt:

 

 

 

6 September 2025 0 Kommentare
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