Von: Artigercek

Selahattin Demirtaş erklärte, dass einige Diskussionen um seine Person die Friedensinitiativen überschatten, und sagte: „Ich bin Teil des von Herrn Öcalan geführten Prozesses, stehe an seiner Seite und hinter ihm. Die Spekulationen müssen aufhören, der Fokus muss auf dem Friedensprozess liegen.“

Artı Gerçek – Der ehemalige Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtaş, antwortete mit einer schriftlichen Erklärung auf die öffentlichen Diskussionen, die in einer Zeit, in der die Möglichkeit eines Besuchs einer parlamentarischen Kommission auf der Insel İmralı im Raum steht, um seine Person geführt werden. Demirtaş betonte, dass die Diskussionen „das Risiko bergen, den Friedensprozess zu überschatten“, und gab klare Botschaften in vier Punkten zum Prozess ab.

In seiner aus dem Gefängnis gesendeten Erklärung sagte Demirtaş: „Ich halte es nicht für richtig, dass mein Name an die Spitze der Agenda gerückt wird, während draußen ein kritischer und sensibler Prozess abläuft. Während Schritte erwartet werden, die den Weg zum Frieden ebnen, schadet es dem Prozess, wenn die Diskussionen in eine andere Richtung gelenkt werden.“

DER VOLLSTÄNDIGE TEXT VON DEMİRTAŞ, VERÖFFENTLICHT IN QAD, LAUTET WIE FOLGT:

Während der Besuch einer Parlamentskommission auf der Insel İmralı diskutiert wird, wäre es nicht angemessen, die Agenda in eine andere Richtung zu lenken. Jedoch beeinflussen die Diskussionen, Unterstellungen und Anspielungen, die um meine Person gemacht werden, den Prozess direkt und indirekt. Aus diesem Grund verfasse ich diesen Text in der Überzeugung, dass es gut wäre, einige Punkte klarzustellen.

Ich hoffe, dass alle Spekulationen und unnötigen Diskussionen bei dieser Gelegenheit ein Ende finden.

1- Ich bin Teil der Friedensinitiativen, die von Herrn Öcalan ergriffen, von Herrn Präsident Erdoğan und Herrn Bahçeli mit großem Mut unterstützt und auch von der Opposition, insbesondere Herrn Özel, stark befürwortet werden. Ich stehe an ihrer Seite und hinter ihnen. In dieser Hinsicht kann von einer Rivalität, Uneinigkeit oder einem Konflikt zwischen mir und Herrn Öcalan keine Rede sein.

Die Rolle, die Mission und die historische Verantwortung von Herrn Öcalan sind von äußerster Wichtigkeit, und nur er selbst kann sie erfüllen, niemand sonst, auch ich nicht. Meine Rolle in der demokratischen Politik ist ebenfalls darauf ausgerichtet, die Friedensbemühungen zu unterstützen und zu ergänzen. Und niemand außer mir kann dies in meinem Namen tun.

Gleichzeitig haben wir unter den Bedingungen von İmralı und Edirne nicht die Möglichkeit, diese Mission auf gesunde Weise zu vollenden. Das ist eine Tatsache; es ist kein Diktat, keine Verhandlungsgrundlage oder Bedingung. Ich hoffe, die Parlamentskommission wird İmralı besuchen und vor Ort sehen, beobachten und die ganze Wahrheit aus erster Hand hören, was ich meine.

2- Ich hege weder Groll noch Hass gegen irgendjemanden; einen solchen Luxus habe ich nicht. Sollte ich eines Tages unter freien Bedingungen leben und sollten sie es akzeptieren, möchte ich mich mit allen politischen Akteuren von Angesicht zu Angesicht treffen, einschließlich Herrn Präsident Erdoğan, Herrn Özgür Özel, Herrn Devlet Bahçeli, Herrn Ali Babacan, Herrn Ahmet Davutoğlu, Herrn Fatih Erbakan, Herrn Erkan Baş, Herrn Mahmut Arıkan und Herrn Müsavat Dervişoğlu, um ihre Vorschläge und Kritiken anzuhören und meine eigenen Ansichten und Gedanken zum Wohle der Zukunft des Landes aufrichtig zu teilen.

Dies würde ich aufrichtig tun, ohne jegliche Berechnung auf politische Karriere, Posten, Ämter oder Positionen. Wenn Herr Präsident ernsthaft eine Politik verfolgt, die darauf abzielt, mit demokratischen Reformen eine neue Seite aufzuschlagen und das Land in völlig andere soziale und wirtschaftliche Verhältnisse zu führen, würde ich dies ohne zu zögern unterstützen, genauso wie ich den Friedensprozess bedingungslos unterstütze.

3- Ich bin in der Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) in die Politik eingetreten, und die heutige Vertreterin unserer politischen Tradition, die DEM-Partei, ist meine einzige Partei. Sollte eines Tages die Notwendigkeit entstehen, politisch aktiv zu sein, ist mein Zuhause, meine Heimat die DEM-Partei. Jede Äußerung, ich würde eine andere Partei gründen oder einer anderen beitreten, ist reine Spekulation.

4- Der politische Kampf wird nicht nur unter dem Dach politischer Parteien geführt. Jeder Bereich des Lebens ist politisch und ein Feld des Kampfes. Auch wenn ich nicht in der aktiven Politik bin, bin und bleibe ich immer Teil des aktiven Kampfes.

Alles, was über das von mir Dargelegte hinausgeht, ist eine Unterstellung, eine Interpretation oder eine Spekulation.

Zuerst den Frieden, dann die Gerechtigkeit, die Gleichheit und die Geschwisterlichkeit werden wir alle gemeinsam geduldig, Schritt für Schritt aufbauen. Es gibt keinen Platz für Hoffnungslosigkeit, Pessimismus oder Resignation. Wir werden es auf jeden Fall schaffen.

Nun sind unsere Augen und Ohren auf die mutige und historische Entscheidung gerichtet, die die Parlamentskommission treffen wird.

Von: Selhattin Demirtas

Als Reaktion darauf, dass in den letzten Tagen einige Politiker in seinem Namen Äußerungen getätigt haben, die er selbst nicht verwendet hat, erklärte Selahattin Demirtaş: „Von nun an werde ich mich außer mit meinen eigenen Freunden nicht mehr mit Politikern und Anwälten treffen.“

Der in der Haftanstalt Edirne inhaftierte ehemalige Co-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (DEM-Partei), Selahattin Demirtaş, gab eine Erklärung auf der Social-Media-Plattform X ab.

In seiner Erklärung führte Demirtaş Folgendes aus: „Hallo zusammen. Dass ich seit 9 Jahren unschuldig in einer Zelle festgehalten werde, bringt tausend Schwierigkeiten mit sich. Aber Teil des Kampfes des Volkes für Freiheit, Demokratie und Frieden zu sein, verleiht die Kraft, allen Schwierigkeiten zu widerstehen, und einen stählernen Willen. Was mich jedoch am meisten belastet, ist, dass Worte und Gedanken, die ich nicht einmal angedeutet habe, mir zugeschrieben und draußen an die Öffentlichkeit getragen werden. Ich werde die Absichten derer, die das tun, nicht hinterfragen, aber jeder sollte eines wissen und sich dessen sicher sein: Ich bin mit meiner Ehre und erhobenen Hauptes hier hereingekommen. Ich werde diesen Ort wieder mit erhobenen Hauptes verlassen, ohne meine Ehre von irgendjemandem verletzen zu lassen, oder ich werde hier bis zum letzten Tag meines Lebens bleiben. Für mich gibt es dazu keine Alternative.

AUSSER MIT MEINEN FREUNDEN WERDE ICH MICH NICHT MIT POLITIKERN UND ANWÄLTEN TREFFEN

Niemand hat die Befugnis, in meinem Namen zu sprechen, selbst wenn es in guter Absicht geschieht. Wenn es nötig ist, teile ich meine Gedanken ohnehin mit der Öffentlichkeit. Keine Erklärung, kein Kommentar, kein Gedanke, den ich nicht direkt mitgeteilt habe, ist für mich bindend. Die Gedanken, die mir zum Zweck der Verdrehung, Erfindung und Irreführung zugeschrieben werden, nehme ich mit Befremden und Trauer zur Kenntnis. Leider wird dies seit Jahren aufgrund des Nachteils, im Gefängnis zu sein, getan, und schon der Versuch, jede einzelne [dieser Falschdarstellungen] zu korrigieren, wird zu einer zusätzlichen Belastung. Ich bitte um Ihr Verständnis und möchte erklären, dass ich mich von nun an außer mit meinen eigenen Freunden nicht mehr mit Politikern und Anwälten treffen werde. Denn es ist kein anderer Weg geblieben, um diese Verdrehungen und diesen Missbrauch zu verhindern. Mit herzlichen Grüßen und Liebe an euch alle.“

Von DTJ-Online

 Der neue EU-Fortschrittsbericht für die Türkei zeichnet ein gemischtes, überwiegend jedoch kritisches Bild. Während Ankara in einigen Bereichen moderate Fortschritte erzielt hat, überwiegen massive Rückschritte bei demokratischen Standards, Justizunabhängigkeit und Grundrechten. Ein Wiederaufleben des Beitrittsprozesses ist nicht in Sicht.

Der EU-Fortschrittsbericht für die Türkei, der Anfang November vorgelegt wurde, macht deutlich, dass der Beitrittsprozess weit davon entfernt ist, wiederaufgenommen zu werden. Zwar bleibt sie formal Bewerberland und ihre Rolle als strategischer Partner ist weiterhin bedeutend. Dies gilt vor allem für Bereiche wie Migration, Sicherheit und Handel.

Auch gab es in einigen beitrittsrelevanten Punkten leichte Fortschritte und die marktwirtschaftliche Entwicklung der Türkei bleibt hinreichend ausgeprägt. Allerdings gibt es – wie der Bericht unterstreicht – bei einer Vielzahl an relevanten Faktoren gravierende Rückschritte. Diese attestiert der EU-Bericht der Türkei insbesondere bei demokratischen Standards, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz und Grundrechten. Auch bei Themen wie der Eindämmung der Korruption seien keine signifikanten Verbesserungen festzustellen.

Schwere Rückschritte bei Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechten

Verhaftungen von Oppositionspolitikern, Journalisten und zivilgesellschaftlichen Aktivisten haben die Bedenken in Brüssel noch weiter verstärkt. Den Verfassern sind jedoch auch weitere Faktoren aufgefallen, die demokratische Standards untergraben – wie einen erheblichen Einfluss der Regierung auf Medien und eine Benachteiligung der Opposition durch den Staatssender TRT.

Der Bericht attestiert der Türkei erhebliche Defizite und Einschränkung unter anderem in der Benutzung des Internets, bei künstlerischen Freiheiten, bei Sicherheit und Berufsbedingungen für Journalisten und der Versammlungsfreiheit. Auch bei der Gewährleistung von Rechten religiöser Minderheiten gebe es weiterhin Defizite.

Die Türkei habe zwar zahlreiche internationale Dokumente zur Anti-Diskriminierung und gegen Rassismus unterzeichnet. Dennoch komme es immer wieder zu Hassreden oder auch Übergriffen gegen Kurden, Christen, Syrer, Juden oder Angehörige der alevitischen Bevölkerungsgruppe.

Minderheitenrechte bleiben in der Türkei defizitär

In einigen der zahlreichen untersuchten Bereiche gebe es Fortschritte, heißt es weiter. So gebe es teilweise Verbesserungen bei Menschen mit Behinderung oder bei der Inklusion von Kindern aus der Roma-Community. Allerdings gebe es auch dort noch weiter Luft nach oben und Defizite bei der Erhebung und Auswertung von Daten, die bei der Optimierung der Situation hilfreich sein könnten.

Insgesamt sei die Situation von Minderheiten in der Türkei weiterhin angespannt. Schulen, die von Minderheiten betrieben werden, erhielten keine öffentlichen Mittel, auch würden als herabwürdigend empfundene Inhalte nicht aus Textbüchern für die Schulen entfernt. Veranstaltungen zur Erinnerung an die Vertreibung und Ermordung von Armeniern in den Jahren 1915 und 1916 wurden untersagt. Auch seien Angehörige von Minderheiten nur selten in staatlichen Ämtern vertreten.

Aufseiten der EU erhofft man sich Verbesserungen im Bereich der kulturellen Rechte der kurdischen Bevölkerung durch den wiederaufgenommenen Friedensprozess. Was die Außenpolitik anbelangt, ist die Rede von positiven Signalen gegenüber Zypern und Griechenland – beispielsweise durch das Ausbleiben ungenehmigter Öl- und Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer.

„Selektive Durchsetzung von Anti-Terror-Gesetzen“ gegen Opposition

Auch Bereiche wie die Nachbarschaftspolitik und die Terrorismusbekämpfung seien politisch und ideologisch eingefärbt. Die Türkei unterstütze Westbalkan-Staaten und intensiviere wirtschaftliche, politische und kulturelle Beziehungen. Auch die militärischen Kapazitäten dieser Länder würden durch türkische Bemühungen verbessert. Insgesamt wirke Ankara stabilisierend auf die Region.

Gleichzeitig verfolge man dort seine eigene Agenda, etwa durch Auslieferungsbegehren gegen mutmaßliche Mitglieder der Gülen-Bewegung und die Schließung von Schulen und Unternehmen, die man diesen zuordne. Ähnliches zeige sich in der Terrorismusbekämpfung. Zwar sei es der Türkei gelungen, den Spielraum von Gruppen wie der PKK oder dem „Islamischen Staat“ einzuschränken.

Gleichzeitig verfolge man die Gülen-Bewegung, die in keinem Staat der EU als terroristisch oder auch nur extremistisch eingeordnet werde. Dabei messe man dem Kampf gegen diese oft mehr Bedeutung zu als der Prävention und der Strategiefindung gegen tatsächliche Terroristen. Außerdem diene die Anti-Terror-Gesetzgebung häufig der Unterminierung von Freiheit und Rechtstaatlichkeit. Die ernüchternde Bilanz des EU-Berichts liest sich so: „Es gibt einen anhaltend wachsenden Trend zur selektiven Durchsetzung von Anti-Terror-Gesetzen, die sich gegen die politische Opposition richten, um abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen und politische Gegner und Journalisten zu inhaftieren.“

Das Seminar wurde vom Journalisten und Sozialarbeiter Mehmet Tanli  geleitet.

Der Verein der türkischen Sozialdemokraten in Hamm und Umgebung (TSD Hamm) hat mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ein erfolgreiches Wochenendseminar im Hotel Hennedamm in Meschede im Sauerland veranstaltet. Das Thema lautete: „Migration: Ist eine soziale Integration in die Gesellschaft bei gleichzeitigem Erhalt der kulturellen Identität möglich?“

An dem Seminar, das von einem Journalisten und Sozialberater geleitet wurde, nahm eine gemischte Gruppe aus pensionierten Lehrern, Sozialberatern, Ingenieuren und Geschäftsleuten teil. Als Referent sprach İbrahim Baysan, ein pensionierter Sozialberater, der viele Jahre bei der RAA (Regionale Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien) tätig war und vielen in Hamm lebenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern bestens bekannt ist.

Im Seminar wurden die Teilnehmenden über folgende Punkte informiert und diskutierten darüber:

• Die Faktoren bei der Entstehung kultureller Identität, ihre Vielfalt und ihre Beziehung zur gesellschaftlichen Identität.

• Die Definition von kultureller Identität: Die Wahrnehmung des Individuums als Teil einer bestimmten Gruppe und das Erleben dieses Zugehörigkeitsgefühls.

• Die Elemente, die die kulturelle Identität ausmachen.

Die Teilnehmenden brachten ihre eigenen Ansichten aktiv in die Diskussionen ein.

Das Seminar endete am letzten Tag mit einer Frage-Antwort-Runde und einer anschließenden Auswertung durch die Teilnehmenden.

Alle Teilnehmenden äußerten ihre Zufriedenheit mit dem Seminar.on

Der Verein der türkischen Sozialdemokraten in Hamm und Umgebung (TSD Hamm) hat mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ein erfolgreiches Wochenendseminar im Hotel Hennedamm in Meschede im Sauerland veranstaltet. Das Thema lautete: „Migration: Ist eine soziale Integration in die Gesellschaft bei gleichzeitigem Erhalt der kulturellen Identität möglich?“

An dem Seminar, das von einem Journalisten und Sozialberater geleitet wurde, nahm eine gemischte Gruppe aus pensionierten Lehrern, Sozialberatern, Ingenieuren und Geschäftsleuten teil. Als Referent sprach İbrahim Baysan, ein pensionierter Sozialberater, der viele Jahre bei der RAA (Regionale Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien) tätig war und vielen in Hamm lebenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern bestens bekannt ist.

Im Seminar wurden die Teilnehmenden über folgende Punkte informiert und diskutierten darüber:

• Die Faktoren bei der Entstehung kultureller Identität, ihre Vielfalt und ihre Beziehung zur gesellschaftlichen Identität.

• Die Definition von kultureller Identität: Die Wahrnehmung des Individuums als Teil einer bestimmten Gruppe und das Erleben dieses Zugehörigkeitsgefühls.

• Die Elemente, die die kulturelle Identität ausmachen.

Die Teilnehmenden brachten ihre eigenen Ansichten aktiv in die Diskussionen ein.

Das Seminar endete am letzten Tag mit einer Frage-Antwort-Runde und einer anschließenden Auswertung durch die Teilnehmenden.

Alle Teilnehmenden äußerten ihre Zufriedenheit mit dem Seminar.

Von Cumali Yagmur 

Diese Texte sind eine Zusammenstellung, die als Ergebnis einer langen Diskussion entstanden ist. Ich lege diese Zusammenstellung den Lesern zur Lektüre und Bewertung vor.

Da Aleviten über Jahre hinweg ständiger Unterdrückung ausgesetzt waren, haben sie sich stets auf die Seite der Unterdrückten gestellt. Da ihnen die Möglichkeit zum Handel verwehrt wurde, haben sie sich hauptsächlich mit der Kunst beschäftigt. Dieser Umstand hat dazu geführt, dass Aleviten bei der Entwicklung von Kunst und humanistischem Denken in der Türkei ein bedeutendes gesellschaftliches Gewicht erlangt haben. Aleviten haben sich im Laufe der Geschichte gegen Massaker und Pogrome gestellt und häufig dagegen protestiert.

Auch in der 68er-Generation gab es zahlreiche linke Jugendliche aus alevitischen Familien. Es wird sogar eine Anekdote erzählt, wonach Deniz Gezmiş Hüseyin İnan gefragt haben soll: „Sie werden uns hängen, hast du keine Angst?“, woraufhin Hüseyin İnan geantwortet haben soll: „Die Angst haben wir in Kerbela zurückgelassen, Deniz.“

Aleviten haben mehrheitlich linke Bewegungen unterstützt. Nach 1980 gewährte Turgut Özal Aleviten staatliche Kredite, um sie zu ermutigen, sich im Handel zu betätigen. Obwohl die Aleviten diese Kredite annahmen, gaben sie bei Wahlen ihre Stimme mehrheitlich der CHP.

Aleviten haben mehrmals versucht, eine Partei zu gründen. Der von Mustafa Timisi geführten Partei der Einheit der Türkei (Türkiye Birlik Partisi) gelang der Einzug ins Parlament. Die von Ali Haydar Veziroğlu gegründete Partei konnte die Wahlhürde hingegen nicht überwinden.

Seitdem haben sich die Aleviten sowohl in Europa als auch in der Türkei organisiert. Diese organisierte Kraft hat im Allgemeinen eine linke Ausrichtung. In ähnlicher Weise hat auch die kurdische Bewegung die kurdischen Aleviten in ihren eigenen Reihen organisiert. Die Aleviten in Europa sind sehr gut organisiert, und die Cem-Häuser in den großen Städten befinden sich meist in ihrem eigenen Besitz. Heute sind Aleviten innerhalb der CHP, der DEM-Partei und anderer linker Parteien organisiert.

Wenn Aleviten heute ihre eigene Partei gründen, anstatt sich auf andere Parteien zu stützen, wird dies ihre Anerkennung als gesellschaftliche Kraft fördern und es ihnen ermöglichen, sich effektiver für ihre eigenen Anliegen einzusetzen. Sollten sie eine alternative Partei mit linker Ausrichtung gründen und ins Parlament einziehen, hätten sie die Möglichkeit, ihre Probleme direkt auf die Tagesordnung des Parlaments zu bringen.

So wie keine Gesellschaft homogen ist, ist auch die alevitische Gemeinschaft nicht homogen. Ich bin der Überzeugung, dass ein Problem, das in den hier geschriebenen Texten übersehen wird, die Vermischung von Ideologie und Glauben ist.

Innerhalb von Dev-Yol gab es viele Linke alevitischer Herkunft. Wir kamen unter der Ideologie von Dev-Yol zusammen und verteidigten diese. Eine zu gründende alevitische Partei mit linker Ausrichtung wird nicht nur das Alevitentum, sondern alle gesellschaftlichen Probleme in ihr Programm aufnehmen.

Eines Tages kam in Frankfurt ein alevitischer Mitbürger namens İsmail Elçioğlu zu mir und schlug vor, dass ich eine Satzung ausarbeiten sollte. Sie wollten alevitische Organisationen gründen. Sie diskutierten untereinander und kamen zu dem Schluss, dass der Name „Alevitisch“ nicht richtig sei. Sie gründeten die Organisation unter dem Namen „Bund der Patrioten“ (Yurtsevenler Birliği). Als die Organisation nicht weit kam, wurden schließlich „dem Kind ein Name gegeben“ und alevitische Vereine sowie eine alevitische Föderation gegründet. So organisierten sie sich in Europa und erwarben das Eigentum an ihren Vereinsgebäuden.

Ich weiß, dass die Freunde hier an die Dialektik glauben. Auch die Lösung der Alevitenfrage wird durch einen dialektischen Wandel erfolgen, und dieses Problem wird in Zukunft gelöst werden. In diesen Prozess wird man eingreifen, indem man sich organisiert und eine Partei bildet.

Ich glaube, dass wir für neue Ideen und Gedanken offen sein müssen. Wir können morgen die Richtigkeit eines Gedankens erkennen, den wir heute ablehnen, und daran glauben. Galilei, der sagte, dass sich die Erde dreht, wurde verurteilt. Wer kann heute noch behaupten, dass die Erde sich nicht dreht?

Die alevitischen Organisationen durchlaufen heute einen Prozess der Parteibildung. Wenn sie sich in diesem Prozess nicht organisieren können, werden sie liquidiert und verschwinden.

In der Türkei leben über 25 Millionen Menschen alevitischen Glaubens. Obwohl sie dem Staat ihre Steuern zahlen, haben sie keinerlei Rechte. Der Staatsapparat hat den sunnitischen Glauben institutionalisiert.

Also, wie soll dieses Problem gelöst werden? Sollen wir den Aleviten sagen: „Wartet nur, wir wollten eigentlich eine Revolution machen, aber es hat nicht geklappt; wartet noch ein bisschen“?

Auch in Russland rebellierten einst die Militärkadetten und gingen zu den Menschewiki. Sie fragten: „Wir haben rebelliert, was sollen wir tun?“ Die Menschewiki schlugen die Bücher von Lenin, Marx und Engels auf, fanden aber nichts zu diesem Thema und sagten: „Seht selbst, wie ihr zurechtkommt.“ Engels, Marx und Lenin haben auch für die Aleviten nichts gesagt. Müssen die Aleviten also warten?

Alle Parteivorsitzenden in der Türkei sind sunnitischen Glaubens. Niemals wurde über sie gesagt, sie seien „sunnitischen Glaubens“. Aber wurde nicht Druck auf Kılıçdaroğlu ausgeübt, nachdem er Vorsitzender der CHP wurde, mit den Worten: „Dieser Mann ist Alevit, er verbirgt sein Alevitentum, er soll es sagen“?

Solange wir nicht in der Lage sind, eigene Gedanken und Ideen für die bestehenden gesellschaftlichen Probleme zu entwickeln, können wir die Probleme nicht lösen, indem wir mit blumigen Worten aus Marx, Engels und Lenin zitieren. Heute erschaffen die AKP und die MHP ihre „eigenen“ Aleviten und lassen sie eine neue Partei gründen. Auch für deren Parteigründung haben Marx, Engels und Lenin nichts geschrieben.

Auch ich hätte hier versuchen können, mir mit Zitaten von Marx, Engels und Lenin und blumigen Worten eine Perspektive zu schaffen. Da dies jedoch nicht zur konkreten Lösung des Problems beiträgt, muss ich davon absehen.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Solange sich die Aleviten nicht organisieren und eine Partei bilden, werden die bestehenden Regierungen ihre Probleme nicht lösen. Und die Aleviten werden weiterhin verachtet, gedemütigt und ohne jegliche demokratische Rechte bleiben.

Glaube und Ideologie sind getrennte Konzepte

Bei der Diskussion über die Gründung einer linken alevitischen Partei muss man zuallererst Glaube und Ideologie auseinanderhalten. So wie Birnen und Äpfel unterschiedliche Früchte sind, sind auch diese beiden Konzepte verschieden. Der Glaube ist eine besondere Bindung zwischen dem Einzelnen und dem Schöpfer, und dies gilt für alle Glaubensrichtungen wie das Alevitentum, den Sunnitismus oder das orthodoxe Christentum. Die Ideologie hingegen ist ein völlig anderes Phänomen. Daher ist es natürlich, dass es auch innerhalb der alevitischen Gemeinschaft Menschen mit unterschiedlichen politischen Ansichten gibt, seien sie rechts, links oder sozialdemokratisch.

Wie sollten Programm und Ziele der Partei aussehen?

Eine zu gründende, links ausgerichtete Partei sollte ihr Programm auf universellen Werten aufbauen. In diesem Programm sollten grundlegende Themen wie Demokratie, Menschenrechte, Umweltschutz sowie Frauen- und Jugendfragen Platz finden. Die Partei muss aus einer linken Perspektive konkrete Lösungsvorschläge für diese Probleme anbieten. Darüber hinaus müssen die rechtliche Anerkennung der Cem-Häuser und die Möglichkeit für alevitische Bürger, in den Cem-Häusern frei nach ihrem Glauben zu praktizieren, zu den Hauptzielen des Programms gehören.

Eine solche Partei muss ihre Sichtweise auf das Weltgeschehen klar darlegen und ihre Haltung gegen Kriege und Ausbeutung in ihrem Programm deutlich deklarieren. Als Vorbild kann hier das Parteiprogramm dienen, das Ali Haydar Veziroğlu in der Vergangenheit vorbereitet hat und das ich für sehr gelungen halte.

Beispiele aus Europa und das Recht auf Organisation

Auch die Arbeit der in Europa gegründeten alevitischen Vereine ist wegweisend. Diese Vereine kümmern sich um die Probleme der Aleviten und aller anderen Migranten in Europa und fordern, dass an Schulen neben dem sunnitisch-islamischen Unterricht auch alevitischer Religionsunterricht erteilt wird. Sogar Aktivitäten wie der Einsatz von alevitischen Dedés zur seelsorgerischen Betreuung junger alevitischer Häftlinge werden vom deutschen Staat finanziert. In den Vereinen werden Themen der alevitischen Kultur und des Glaubens behandelt.

An dieser Stelle muss man die Frage stellen: Sollen Menschen alevitischen Glaubens keine Parteien, Vereine oder zivilgesellschaftlichen Organisationen gründen dürfen? Während es in Europa und in der Türkei alevitische Föderationen gibt, was für eine Haltung ist es, zu sagen: „Gründet keine Föderationen!“? Lassen Sie uns nicht Äpfel mit Birnen vergleichen und diese Themen mit gesundem Menschenverstand bewerten.

Antwort auf die Chauvinismus-Kritik

Die Idee der Gründung einer alevitischen Partei stieß in einigen linken Kreisen auf Kritik mit Begründungen wie Chauvinismus, Separatismus und der Gründung einer religionsbasierten Partei. Jedoch hatte keine dieser Kritiken einen stichhaltigen Inhalt.

Chauvinismus ist eine Ideologie, die an die Überlegenheit einer Gruppe oder Nation gegenüber anderen glaubt. Dieser Begriff wird im Allgemeinen als eine Form der Gruppenloyalität definiert, die in extremen und aggressiven Formen wie Nationalismus, Rassismus oder Sexismus auftritt. Chauvinismus kann zu negativen Verhaltensweisen wie Intoleranz, Diskriminierung und sogar Gewalt gegenüber anderen Gruppen führen.

Aleviten sagen: „Wir betrachten alle 72 Völker mit denselben Augen.“ Hacı Bektaş-ı Veli sagt: „Auch wenn du verletzt wirst, verletze nicht. Was auch immer du suchst, suche es in dir selbst.“ Im alevitischen Glauben ist zudem der Grundsatz „Beherrsche deine Hand, deine Lende, deine Zunge“ (Eline, beline, diline sahip ol) von zentraler Bedeutung.

Sehr geehrter Hüseyin, ist die Gründung einer Partei Chauvinismus? Die Vorsitzenden aller bestehenden Parteien in der Türkei gehören dem sunnitischen Glauben an. Ist das Chauvinismus? Wenn man bestimmte Wörter verwendet, muss man sich bewusst sein, was sie bedeuten und wo und wann sie angebracht sind.

Ich weiß, dass es in Berlin, Bremen und Mainz alevitische Friedhöfe gibt. Der alevitische Glaube ist in einigen deutschen Bundesländern als „Religionsgemeinschaft“ anerkannt, und in den meisten Bundesländern wird alevitischer Religionsunterricht erteilt.

Sehr geehrter Hüseyin, die Kurden haben ihre eigenen Parteien gegründet; sind sie Chauvinisten? Auch die Türken haben ihre eigenen Parteien gegründet; sind sie etwa Chauvinisten?

Ich habe die Definition von Chauvinismus oben dargelegt. Ihrem Verständnis von Chauvinismus stimme ich absolut nicht zu.

Artikel von Friederike Böge/ Faz

Der türkische Präsident hätte seinen Staatsanwalt einfach anweisen können, fünf Jahre Haft wegen Korruption und ein Politikverbot gegen Ekrem İmamoğlu zu fordern. Das hätte völlig ausgereicht, um zu verhindern, dass sein prominentester Gegner bei der nächsten Präsidentenwahl antreten kann.

Doch so geht ein Recep Tayyip Erdoğan nicht vor. Er lässt seinen Staatsanwalt 2352 Jahre Haft fordern – und ganz nebenbei ein Verbot der ältesten und größten Oppositionspartei des Landes in Betracht ziehen. Die Anklageschrift ist eine Machtdemonstration. Damit erklärt der Präsident, dass er es sich leisten kann, seine Gegner mit absurden Anschuldigungen zu überziehen.

Sein Ziel ist die Demoralisierung der Opposition. Die Demons­tranten auf den Straßen sollen sich fragen: Was hilft es noch, Widerstand zu leisten, wenn Erdoğan schalten und walten kann, wie er will? Wenn weder die Gerichte noch seine NATO-Partner daran Anstoß nehmen? Als Kronzeugen hat die Staatsanwaltschaft Leute aus dem Umfeld İmamoğlus gewonnen, die aus Angst um die Sicherheit ihrer Familien oder vor einer dauerhaften Inhaftierung klein beigegeben haben. Jeder Politiker von İmamoğlus Republikanischer Volkspartei (CHP) muss sich fragen, ob er bereit ist, für diesen Kampf ins Gefängnis zu gehen.

Trotz allem ist die Partei bisher nicht eingeknickt. Sie baut darauf, dass die Anklageschrift nicht nur die Macht, sondern auch die Schwäche Erdoğans offenlegt. Der Präsident gibt damit zu erkennen, dass er nicht glaubt, noch eine weitere Wahl mit halbwegs regulären Mitteln gewinnen zu können. Selbst im Lager seiner Anhänger schwindet seine Popularität. Das hat vor allem mit der Kaufkraftkrise zu tun, mit der die Türken seit vier Jahren kämpfen. Allerdings sind die nächsten Präsidentenwahlen noch zwei Jahre hin. Man kann sicher sein, dass Erdoğan kurz vorher wieder Wahlgeschenke verteilen und bis dahin noch mit einigen Überraschungen aufwarten wird.

Eine davon könnte ausgerechnet die Freilassung des kurdischen Oppositionspolitikers Selahattin Demirtaş nach neun Jahren Haft sein. So jedenfalls wird es in Ankara gemunkelt. Der frühere Hoffnungsträger der Linken war Erdoğan bisher ein Dorn im Auge, weil er wegen Demirtaş 2015 seine absolute Mehrheit im Parlament verlor.

Man kann sich kaum vorstellen, dass der Kurdenpolitiker einen Deal mit dem Präsidenten macht. Kürzlich hat Demirtaş gefordert, dass der Friedensprozess mit der Guerillatruppe PKK nicht auf eine Entwaffnung der Kämpfer beschränkt sein dürfe, sondern mit einem gesellschaftlichen Versöhnungsprozess zwischen Kurden und Türken einhergehen müsse. Als Beispiel schlug er vor, dass die türkische Nationalmannschaft in der Kurdenhochburg Diyarbakır spielen sollte.

Es fällt schwer, sich vorzustellen, dass Erdoğan zu einem solchen Prozess bereit wäre, über den er nicht die komplette Kontrolle hätte. Genau aus dem Grund wird der Prozess hinter verschlossenen Türen verhandelt. Er ist so intransparent, dass bisher nicht einmal bekannt ist, ob die PKK schon damit begonnen hat, ihre Waffen abzugeben. Sollte Demirtaş tatsächlich freikommen, würde der Prozess eine neue Dynamik bekommen. Für Erdoğan hätte das vermutlich einen Vorteil: Das Schicksal İmamoğlus würde vorerst in den Hintergrund treten.