Artikel von Marla Noss/ Die Zeit
Vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat der Grünen-Kreisverband Vechta einem seiner Kandidaten wegen einer rassistischen Äußerung die Unterstützung entzogen. »Für rassistische Parolen und menschenfeindliche Äußerungen gibt es bei uns keinen Platz – unabhängig davon, von wem sie geäußert werden«, teilte der Kreisverband mit.
Zuvor hatten mehrere Medien über ein drei Jahre altes Video berichtet, in dem der Kandidat zum Song L’amour toujoursmit der Parole »Ausländer raus« zu hören sei. Intern soll der Mann die Aufnahmen als eine unüberlegte Stichelei zwischen Jugendlichen aus Nachbargemeinden erklärt haben, wie der Verband weiter mitteilte. Er habe seine Wortwahl bedauert und sich dafür entschuldigt.
Nach Angaben des Verbandes wird der Kandidat bei den Wahlen am 13. September weiterhin auf dem Stimmzettel stehen, da die Wahlvorschläge verbindlich eingereicht worden seien. Von dem Kreisverband und den Grünen erhalte er jedoch keine weitere aktive Unterstützung. Demnach werden ausschließlich die Wählerinnen und Wähler darüber entscheiden, ob er ein Mandat bekommt.
Die Mitgliedschaft in der Partei bleibt dem Kreisverband zufolge bestehen. Der Kandidat wolle diese aber bis auf Weiteres ruhen lassen, um Schaden von der Partei abzuwenden. »Eine klare politische Abgrenzung von seinen Aussagen bedeutet für uns nicht, ein junges Mitglied menschlich fallen zu lassen«, teilte der Verband dazu mit
Fazit:
Bündnis 90/Die Grünen müssen die Vergangenheit dieses Mitglieds genau untersuchen. Sollte er/sie „Migranten raus“ gerufen haben, ist ein Parteiausschlussverfahren unumgänglich. Eine migrationsfeindliche Person ist mit den Grundsätzen der Partei nicht vereinbar und darf nicht in ihren Reihen geduldet werden.“
