Es gab einen langjährigen Kampf darüber, dass der Döner zusammen mit den Migranten ein Teil der europäischen Kultur ist. Die Türkei verteidigte weiterhin die Ansicht, dass der Döner ein durch und durch türkisches Essen ist. Doch später zog die Türkei ihren Einwand zurück, und es wurde akzeptiert, dass der Döner zu Europa gehört. Trotz der Tatsache, dass der Döner als europäisch angesehen wird, wird sein Verkauf auf den Weihnachtsmärkten in Berlin immer noch abgelehnt.“

C.Yagmur

Artikel von Vivian Werg

Weihnachts-Döner sorgt für Zoff

Ein Schausteller präsentiert erstmals eine spezielle Döner-Kreation auf dem Weihnachtsmarkt – und entfacht damit eine hitzige Debatte.

Berlin – Weihnachtsmärkte sind in Deutschland ein fester Bestandteil der Adventszeit. Der Duft von Glühwein und gebrannten Mandeln liegt in der Luft, festlich geschmückte Buden mit handgemachten Geschenken, kleinen Fahrgeschäften und klassischen Leckereien ziehen zahlreiche Besucher aus allen Ecken an.

Döner auf dem Weihnachtsmarkt: Super Geschmacksidee oder Fauxpas? (Symbolbild) © Stefan Zeitz/ Stefan Zeitz Photograpy/ Imago

Doch nicht immer herrscht nur vorweihnachtliche Harmonie: Steigende Glühweinpreise haben die Gemüter in den vergangenen Jahren bereits mehrfach erhitzt. Nun sorgt ein Stand auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin für neuen Gesprächsstoff.

Döner auf Weihnachtsmarkt: Budenbesitzer experimentiert mit Fastfood-Klassiker

Zwischen Glühwein, gebrannten Mandeln und Bratapfel fällt auf dem Breitscheidplatz in Berlin eine kleine Holzhütte besonders ins Auge. Ihr Angebot lässt viele Besucher stutzen: ein Weihnachts-Döner. Statt klassischem Fladenbrot wird eine rot gefärbte Variante serviert, gefüllt mit Kebabfleisch, Rotkohl, Bratensoße, geschmorten Zwiebeln und Bratapfel – eine Mischung, die bewusst mit weihnachtlichen Aromen spielt und deshalb polarisiert.

Der Döner zählt neben Currywurst und Pommes zu den beliebtesten Fastfood-Gerichten Deutschlands. Mit über 1600 Läden gilt Berlin sogar als die „Hauptstadt des Döners“, berichtet das Hauptstadtportal Berlin.de. Wer an Weihnachtsmärkte denkt, verbindet sie meist mit Bratwurst und anderen deftigen Spezialitäten – weniger mit Döner.

„Wir dachten uns: Der geht auch weihnachtlich“, sagt Schausteller Martin Blume gegenüber der Berliner Zeitung. Er habe „tagelang experimentiert und mehrere Varianten ausprobiert“. „Wir sind die Ersten mit der Idee“, so Blume stolz. Was viele nicht wissen: Für den perfekten Döner kommt es vor allem auf die richtige Reihenfolge an. Eine umfassende Untersuchung zeigte indes, dass ein Drittel aller Kebabs keine echten Döner sind.

„Der Preis ist wahnsinnig“ – Facebook-Nutzer reagieren gespalten

Der Weihnachts-Döner kostet stolze 9, 50 Euro – schmeckt laut der Berliner Zeitung, die den Geschmackstest wagte, aber nach Weihnachten. Auf der Facebook-Seite der Zeitung reagieren zahlreiche Nutzer hingegen gespalten: Manche Besucher sind empört, andere feiern die kulinarische Abwechslung. Kritiker monieren, ein Döner habe dort „nichts zu suchen“ und passe weder optisch noch kulinarisch zum weihnachtlichen Ambiente. Einige argumentieren:

Es gibt genug Döner-Buden, deswegen gehört es nicht auf den Weihnachtsmarkt“ oder „Döner und Weihnachten passen nicht zusammen“.

Manche gehen noch weiter: „Deshalb gehe ich nicht mehr auf den Weihnachtsmarkt. Das hat doch nichts mehr mit Weihnachten zu tun“ und „Döner wäre das letzte, was ich auf dem Weihnachtsmarkt essen würde“. Auch Preis und Platzierung sorgen für Kritik: „Mir egal, wie gut der sein mag. Er ist schlicht zu teuer“ oder „Sowas brauche ich dort nicht. Und jeder weiß, dass man keinen Döner in der Touristen-Ecke kauft“. Der Döner galt lange als günstiger Snack – heute sind die Döner-Preise drastisch gestiegen und kosten in einigen Städten sogar mehr als neun Euro.

Weihnachts-Döner polarisiert – Begeisterung und Kritik auf dem Breitscheidplatz

Doch es gibt auch einige Befürworter, die den Weihnachts-Döner und das zeitgemäße Angebot für ein vielfältiges Publikum loben. Ein Nutzer schreibt: „Gute Idee, aber das rote Brot ist etwas gewöhnungsbedürftig. Zimt-Rotkohl und Bratapfel drauf – super!“ Ein anderer ergänzt: „Warum denn nicht? Es ist ein Weihnachts-Döner. Da hat sich jemand wohl Gedanken gemacht. Döner gehört zum Stadtbild, genau wie unsere Currywurst.“

Ein Facebook-Nutzer bezeichnet den umstrittenen Weihnachts-Döner als „kulturell sensationell“. Ein weiterer kann die Aufregung überhaupt nicht nachvollziehen: „Wie kann ein Volk dermaßen unzufrieden sein, dass man ständig und über alles nur noch meckert? Wer zwingt euch, diesen Döner zu essen? Im Übrigen könnte ich wetten, dass die Umsätze gut sein werden.“ (Quellen: bz-berlin.de, Facebook, Berlin.de) (vw)

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Von: Avrupa Demokrat

Auf Aufruf alevitischer Organisationen versammelten sich zahlreiche Menschen am Kai von Kadıköy, um derer zu gedenken, die beim Massaker von Maraş ihr Leben verloren haben. Bei der Kundgebung wurde dazu aufgerufen, sich dem Massaker von Maraş zu stellen und das andauernde Massaker an Aleviten in Syrien zu stoppen.

Auf Aufruf der Alevitischen Bektaschi-Föderation (ABF), der Alevitischen Föderation der Türkei (ADFE), der Hacı Bektaş Veli Anatolischen Kulturstiftung, der Alevitischen Kulturvereine und des Pir Sultan Abdal Kulturvereins gedachten zahlreiche politische Parteien und demokratische Massenorganisationen am 47. Jahrestag des Massakers von Maraş der Opfer. Bei der Aktion, bei der ein Transparent mit der Aufschrift „Wir haben das Massaker von Maraş nicht vergessen und werden es nicht vergessen lassen“ entrollt wurde, wurde mit Kerzen der Schriftzug „Maraş 78“ gebildet. Das Gedenken begann mit einer Schweigeminute und Gülbengs (Gebeten).

‚DIE GESCHEHNISSE IN MARAŞ SIND KEIN EINZELFALL‘

Merve Demir, die im Namen der alevitischen Organisationen die gemeinsame Pressemitteilung verlas, sagte: „Das Massaker von Maraş, das einen tiefen sozialen Bruchpunkt in der jüngeren Geschichte der alevitischen Gemeinschaft darstellt, ereignete sich zwischen dem 19. und 26. Dezember 1978. Es führte dazu, dass Hunderte Aleviten brutal ermordet, Tausende verletzt und Zehntausende aus ihren Häusern, von ihrem Land und aus ihren Arbeitsplätzen gerissen und zur Zwangsmigration gezwungen wurden. In diesem Prozess wurden alevitische Viertel systematisch ins Visier genommen; Häuser, Arbeitsplätze und landwirtschaftliche Flächen wurden geplündert, niedergebrannt und verwüstet. Was in Maraş geschah, ist kein Einzelfall, sondern das Ergebnis eines organisierten, geplanten und glaubensbasierten Angriffs.“

Demir erklärte, dass ihr Schmerz und ihre Wut auch im 47. Jahr des Massakers so frisch seien wie am ersten Tag, und betonte, dass dieses Massaker trotz aller Bemühungen im Gedächtnis der alevitischen Gesellschaft weiterlebe.

‚ES GAB KEINE ECHTE ABRECHNUNG MIT DEN TÄTERN DES MASSAKERS‘

„Maraş ist nicht nur eine Tragödie der Vergangenheit; es ist eine offene Wunde, die Gegenwart und Zukunft bedroht, weil keine Gerechtigkeit geschaffen wurde“, sagte Demir und fügte hinzu, dass sie bei jedem Massaker dieselbe leugnende und diskriminierende Mentalität sähen. Demir fuhr fort: „Bis heute hat keine umfassende und aufrichtige Auseinandersetzung mit den wahren Tätern des Massakers stattgefunden; ein Großteil der Verantwortlichen wurde nicht vor Gericht gestellt. Der Staat hat keinen Willen gezeigt, die Dunkelheit, die die Ereignisse verdeckt, zu lichten, und einige Mörder wurden sogar von der MHP mit einem Parlamentsmandat belohnt. Dieses Verständnis von Straflosigkeit hat nicht nur den Boden für Maraş, sondern auch für viele darauffolgende Massaker bereitet und die gesellschaftliche Infrastruktur für den Prozess geschaffen, der zum Militärputsch vom 12. September führte.“

Demir wies darauf hin, dass der Maraş-Prozess jahrelang verschleppt wurde, und sagte: „Das Massaker von Maraş ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ohne eine wirkliche Auseinandersetzung mit diesem Verbrechen, ohne die Aufdeckung der Täter und Verantwortlichen und ohne ein Ende der Politik der Straflosigkeit ist es nicht möglich, sozialen Frieden in diesem Land zu schaffen.“

‚WIR HABEN UNSERE IN MARAŞ UND SYRIEN ERMORDETEN SEELEN NICHT VERGESSEN‘

„Die Archive des Generalstabs und alle relevanten Staatsarchive müssen sofort geöffnet werden; die Grabstätten unserer Vermissten dürfen nicht verheimlicht werden, und das Massaker von Maraş muss unabhängig und unparteiisch neu untersucht werden“, forderte Demir und erklärte, dass ohne eine Auseinandersetzung mit den Massakern keine gemeinsame Zukunft aufgebaut werden könne.

Demir machte auf die Massaker der dschihadistischen HTS-Banden an Aleviten in Syrien aufmerksam und sagte: „Das Massaker in Maraş und die Angriffe auf Aleviten in Syrien sind Produkte derselben Hassideologie und derselben dunklen Mentalität. In beiden Regionen wurden Aleviten einem Völkermord ausgesetzt. Dies zeigt deutlich, dass die Politik des Hasses keine Grenzen kennt und die Bedrohung der alevitischen Gemeinschaft eine internationale Dimension hat. Deshalb ist die Unterdrückung in einer Region nicht unabhängig vom Schicksal der Aleviten in einer anderen Region. Unser Schmerz ist gemeinsam; auch unser Kampf muss gemeinsam sein. Wir Aleviten werden die in Maraş und Syrien ermordeten Seelen nicht in Vergessenheit geraten lassen.“

‚WIR WERDEN UNSEREN KAMPF FORTSETZEN‘

Demir rief die Regierung dazu auf, sich dem Massaker von Maraş zu stellen und die Unterstützung für die HTS zu beenden: „Wir Aleviten sind Anhänger eines Glaubens und eines historischen Widerstands, der das Leben, den Frieden und die Menschenwürde gegen Unterdrückung verteidigt. Wir geben der Öffentlichkeit respektvoll bekannt, dass wir unseren Kampf fortsetzen werden, bis die Wahrheit ans Licht kommt, Gerechtigkeit geschaffen ist und die gleichberechtigte Bürgerschaft in diesem Land etabliert ist.“

Die Aktion endete mit dem Slogan „Vergiss Maraş nicht, lass es nicht vergessen werden“. (etha)

Artikel von dpa

Der Brandenburger Landtag hat ein Gesetz zur Neustrukturierung der Integrationseinrichtungen mehrheitlich beschlossen. «Dieses Landesaufnahmegesetz sorgt dafür, dass wir Integration dort schaffen, wo es möglich ist und Rückkehr dort, wo es notwendig ist», sagte Innenminister René Wilke (SPD) in einer Landtagssitzung. «Wir bieten Chancen, sich einen Platz zu erarbeiten, aber auch Konsequenz, wo der Wille dazu nicht gegeben ist.»

Geplant sind zunächst Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen die Asylsuchenden während der ersten Wochen des Asylverfahrens untergebracht werden. Die Landesübergangseinrichtungen sind für Flüchtlinge mit unklarer Bleibeperspektive vorgesehen. Die Ziele sind eine geordnete Ausreise und Integration durch Sprachförderung, Bildung und Qualifizierung sowie Unterstützung für Ausbildung oder Arbeit.

Auch soll es Ausreiseeinrichtungen für vollziehbar ausreisepflichtige Menschen geben. Berlin und Brandenburg planen die gemeinsame Nutzung einer Abschiebehaftanstalt in Berlin-Lichtenrade. Das schon länger geplante Ein- und Ausreisezentrum für Flüchtlinge am Flughafen BER soll nach Angaben von Innenminister Wilke ebenfalls von Berlin und Brandenburg gemeinsam genutzt werden können.

Von: Taghes Spiegel 

Der Bundestag hat für die Einführung eines neuen Wehrdienstes gestimmt. Das Gesetz sieht die Musterung aller Männer ab dem Geburtsjahr 2008 vor. Die Entscheidung für den Wehrdienst soll aber freiwillig bleiben.

Nach monatelangem Ringen hat der Bundestag den neuen Wehrdienst zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Vorgesehen ist laut dem Gesetz ein massiver Aufbau der Streitkräfte – möglichst auf freiwilliger Basis.

Im Falle fehlender Rekruten kann aber nach einem weiteren Gesetzesbeschluss später eine Pflicht greifen. Erst dann müsste die strittige Frage geklärt werden, wen eine Zwangseinberufung träfe und wie sie fair gestaltet würde.

Für das Wehrdienstmodernisierungsgesetz stimmten in namentlicher Abstimmung 323 Abgeordnete. Dagegen votierten 272 Parlamentarier. Es gab eine Enthaltung. Der Bundesrat muss dem Vorhaben noch zustimmen, was für den 19. Dezember geplant ist. Das Gesetz soll ab Januar 2026 greifen. Die frühere Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt.

Dieses Land, diese Demokratie verdient es“

Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einem entscheidenden Schritt für die Verteidigungsfähigkeit. Um das Gesetz sei gestritten worden, man habe es sich nicht leicht gemacht, räumte der SPD-Politiker ein. Auch die für heute ausgerufenen Schülerstreiks gegen den Wehrdienst zeigten dies.

„Das ist eine Diskussion, die notwendig ist“, so Pistorius. Der Dienst solle zunächst freiwillig sein, klar sei aber auch: „Wenn es nicht reicht, werden wir um eine Teil-Wehrpflicht nicht umhinkommen“, sagte Verteidigungsminister weiter. „Dieses Land, diese Demokratie verdient es.“ Mit Blick auf den Widerstand etwa bei den Linken betonte er: „Unsere Bundeswehr schützt auch die, die sie nicht ausrüsten wollen.“

Der Fraktionsvize der Union, Norbert Röttgen (CDU), würdigte das Gesetz als „ganz wichtigen Baustein“ der sicherheitspolitischen Strategie. Der AfD-Abgeordnete Jörg Zirwes bezeichnete das Gesetz als mutlos.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Desiree Becker, kritisierte, junge Menschen hätten „anderes vor, als im Regiment Merz für das Kapital der Reichen den Kopf hinzuhalten“. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, bemängelte, das Gesetz biete keine Antwort auf die Frage der Gesamtverteidigung. Es fehle eine systematische Einbeziehung aller Generationen und Geschlechter.

Bedarfswehrpflicht nur mit neuem Bundestagsbeschluss

Ziel des Gesetzes ist es, dass die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten bis 2035 auf 255.000 bis 270.000 steigt. Stand Ende Oktober waren es gut 184.000. Dazu sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten kommen.

Das Verteidigungsministerium muss dem Parlament künftig die Zahlen der Freiwilligen ab 2027 alle sechs Monate vorlegen. Reichen diese nicht aus, kann per Bundestagsbeschluss die sogenannte Bedarfswehrpflicht ausgerufen werden. Diese würde auch eine zwangsweise Einberufung möglich machen.

Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, liegt die Zahl der freiwilligen Wehrdienstleistenden derzeit (Stichtag 30. November) bei 12.286 – rund 16 Prozent mehr als 2024.

Fragebogen für alle 18-Jährigen

Das heute beschlossene Gesetz sieht zunächst die Wiedereinführung der Wehrerfassung vor. Alle 18-Jährigen erhalten einen Fragebogen zu Motivation und Eignung. Männer sind verpflichtet, diesen auszufüllen, bei Frauen gilt die Freiwilligkeit. Ebenso wird die verpflichtende Musterung für alle Männer eingeführt, die ab Januar 2008 geboren wurden.

Um möglichst viele von ihnen für einen freiwilligen Dienst zu gewinnen, sind Anreize wie eine monatliche Vergütung von rund 2.600 Euro brutto vorgesehen. In bestimmten Fällen wird zudem ein Zuschuss für den Pkw- oder  Lkw-Führerschein gewährt. Bereits mit dem Anschreiben soll bei jungen Menschen auch etwa für soziale Freiwilligendienste geworben werden.

 Von Cumali Yagmur

Ich habe Brilliante Luigi während meiner Zeit in Frankfurt im Rahmen unserer Arbeit im Ausländerbeirat kennengelernt, wo wir gemeinsam zahlreiche Projekte zu Migrantenrechten verwirklicht haben. Um Migranten die Möglichkeit zu geben, in der Kommunalpolitik selbst Lösungen für ihre Probleme zu erarbeiten, gründeten  Herr  Brillante im Jahr 2002 die ELF (Europäische Liste für Frankfurt). Während EU-Bürger damals bereits das aktive und passive Wahlrecht besaßen, schufen wir eine starke Basis, indem wir auch die Unterstützung von eingebürgerten Migranten asiatischer Herkunft gewannen.

Gleich bei ihrer ersten Wahlteilnahme gelang es der ELF, ein Mandat zu gewinnen und durch Brilliante Luigi in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vertreten zu sein. Auf diese Weise wurden die Probleme der Migranten direkt in das Parlament getragen und konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet.

Insbesondere die Schwierigkeiten, mit denen Migrantenkinder im Bildungssystem konfrontiert sind, wurden im Parlament beharrlich thematisiert. Dank der erfolgreichen Arbeit der ELF gegen die Praxis der „Sonderschulen“, an die Migrantenkinder häufig verwiesen wurden und die ihre Zukunftschancen frühzeitig einschränkten, konnte dieses Problem beseitigt werden. Darüber hinaus wurde ein harter Kampf gegen die Wohnungsnot geführt, der bis heute andauert.

Für alle migrantischen Themen, die auf kommunaler Ebene gelöst werden müssen, werden Anträge im Parlament eingebracht, von denen viele mit Unterstützung anderer Parteien erfolgreich umgesetzt werden.

Brilliante Luigi tritt bei den Kommunalwahlen in Frankfurt am 15. März 2026 als Spitzenkandidat der ELF an. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund dazu auf, zur Wahl zu gehen und ihre Stimme der ELF-Liste zu geben.

 Artikel von AFP

 Die iranischen Behörden haben der inhaftierten iranischen Friedensnobelpreisträgerin Nargis Mohammadi laut ihrer Familie eine unabhängige ärztliche Untersuchung verweigert. Bei ihrer gewaltsamen Festnahme vor wenigen Tagen habe die Aktivistin „Prellungen am Hals und im Gesicht“ davongetragen, sagte ihr Bruder Hamid Mohammadi am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Doch die iranischen Behörden hätten der Bitte um eine Untersuchung durch einen unabhängigen Arzt „nicht zugestimmt“.

Wir sind sehr besorgt darüber, wie sie festgehalten wird, wo sie festgehalten wird und wie sie behandelt wird“, sagte Hamid Mohammadi. Sein im Iran lebender Bruder habe versucht, die Behörden von einer unabhängigen Untersuchung zu überzeugen, „um sicherzustellen, dass sie keine inneren Blutungen im Kopf oder anderen Organen hat“.

Die 2023 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Mohammadi war am Freitag zusammen mit weiteren Aktivisten bei einer Gedenkfeier gewaltsam von iranischen Sicherheitskräften und Polizisten abgeführt worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden insgesamt 38 Menschen festgenommen, darunter neben Mohammadi die Menschenrechtsanwältin Sepideh Gholian.

Bis zu einem Telefonat am späten Sonntagabend gab es nach Angaben von Mohammadis Unterstützern weder Kontakt zu der 53-jährigen Frauenrechtlerin noch Informationen über ihren Aufenthaltsort. In einem kurzen Telefonat mit ihrer Familie habe sie schließlich geschildert, wie sie „wiederholte heftige Schläge auf Kopf und Nacken mit einem Schlagstock“ durch Beamte in Zivil erlitten habe, erklärte Mohammadis Stiftung am Montag. Daraufhin sei die 53-Jährige zweimal in die Notaufnahme gebracht worden.

Was ihr und den anderen festgenommenen Aktivisten vorgeworfen werde, sei unklar, erklärte Mohammadis Stiftung. Die Aktivistin wisse nicht, „welche Sicherheitsbehörde sie derzeit festhält“. Sie sei während und nach ihrer Festnahme beschuldigt worden, „mit der israelischen Regierung zusammenzuarbeiten“. Die iranischen Behörden haben die Anklagepunkte bisher nicht bestätigt.

Mohammadi war zuletzt im November 2021 festgenommen worden und verbrachte bereits mehrere Jahre im Gefängnis. Im Dezember 2024 war sie aus gesundheitlichen Gründen aus ihrer Haft im berüchtigten Evin-Gefängnis bei Teheran freigelassen worden – dies sei aber nur vorübergehend, wurde damals betont. Zudem durfte sie den Iran nach eigenen Angaben nicht mehr verlassen.

ha/kbh

 Von:  Halil Gündoğan/ Avrupa Demokrat 

Das Märchen von der „gleichen Staatsbürgerschaft“

Der Begriff des „Rechts auf gleiche Staatsbürgerschaft (oder Bürgerrechte)“ ist (vielleicht mit Ausnahme von völlig rassistischen Faschisten wie Hitler) ein fester Bestandteil der Verfassungen von liberal-bürgerlichen Regimen und sogar von offen totalitären, autoritären sowie offenen, halboffenen faschistischen Diktaturen bis hin zu religiösen Mullah-Regimen. Er dient als Indikator dafür, wie demokratisch, gleichberechtigt und gerecht ihr bestehendes Regime angeblich ist. In der Türkei (und Nordkurdistan) zum Beispiel, die in ihrer hundertjährigen Geschichte nie auch nur annähernd die Normen einer liberal-bürgerlichen Demokratie erreicht hat, sondern stets unter offenen oder halboffenen parlamentarischen und militärisch-faschistischen Diktaturen stand und sich heute unter einer islamistischen, streng autoritär-faschistischen Herrschaft, gestützt auf ein Ein-Mann-Regime, befindet, lautet Artikel 10 der Verfassung der Türkischen Republik wörtlich wie folgt:

„Jeder ist vor dem Gesetz gleich, ohne Unterschied der Sprache, der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der politischen Meinung, der philosophischen Überzeugung, der Religion, der Sekte oder ähnlicher Gründe.“

In Artikel 19 der Verfassung der Islamischen Republik Iran heißt es:

„Das Volk von Iran genießt, gleich welchen Stammes oder welcher Volksgruppe es angehört, gleiche Rechte; Farbe, Rasse, Sprache und dergleichen sind kein Grund für Privilegien oder Diskriminierung.“

Diese beiden offensichtlichen Beispiele dürften ausreichen, um zu verstehen, dass dieser Begriff keine wirkliche Entsprechung im sozialen Leben hat, also eine offensichtliche Täuschung ist. Denn entscheidend ist nicht das, was in Gesetzen oder Verfassungen steht, sondern die Systematik der praktischen Anwendungen, die das soziale Leben konkret bestimmen.

„Gleiche Staatsbürgerschaft“ in der Praxis des sozialen Lebens

Die in der türkischen Verfassung festgelegte „Gleichheit“ ist zum Beispiel nicht einmal ein Ausdruck dafür, dass jeder im Sinne von Rechten die gleichen Rechte besitzt und dies gesetzlich garantiert ist. Es ist lediglich der Ausdruck, dass jeder „vor dem Gesetz gleich“ ist, unabhängig von Sprache, Rasse, Geschlecht, politischer Meinung, philosophischer Überzeugung, Religion oder Konfession. Das heißt, es wird gesagt: „Die schützenden und bewahrenden Gesetze des Systems werden auf jeden ohne Diskriminierung in gleicher Weise angewendet, es gibt keine Unterscheidung.“ Zudem wird diese Behauptung, dass „jeder gleiche Rechte besitzt“, letztlich mit solch demagogischen Argumenten zu verteidigen versucht: Jeder hat gemäß den gesetzlichen Kriterien das aktive und passive Wahlrecht und jeder hat eine Stimme. Im Bereich Bildung, Gesundheit und soziale Dienste haben alle gleiche Rechte. Und so weiter und so fort.

Dabei widerspricht die Tatsache, dass jeder, der das „Bürgerrecht“ besitzt, gleiche Rechte hat, zuallererst den grundlegenden Lebensgesetzen des bestehenden kapitalistisch-imperialistischen Systems. Denn das System kann sich nur über die Trennung in Kategorien wie Herrschende und Beherrschte, Kapitalist und Arbeiter, Agha (Großgrundbesitzer) und Maraba (Landarbeiter), Meister und Lehrling, Frau und Mann usw. erhalten. Folglich widerspricht es der Natur dieses Systems, dass alle gleiche Rechte haben. Man stelle sich vor: Selbst in den fortschrittlichsten bürgerlichen Demokratien kämpfen Frauen, die in derselben Branche dieselbe Arbeit verrichten, in diesem Zeitalter immer noch für „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“. Ebenso ist es in diesen Systemen, in denen es im Allgemeinen keine soziale Chancengleichheit gibt (und nicht geben kann), an sich schon ein großes Beispiel für Heuchelei, zu behaupten, dass alle gleiche Rechte hätten.

„Gleiche Staatsbürgerschaft“ und die Lösung der kurdischen Frage

In einer Realität, in der im allgemeinen Sinne und selbst unter normalen Bedingungen keine Gleichheit der Rechte unter den Bürgern existiert – und aufgrund des Charakters des Systems auch gar nicht existieren kann – und in einer unitären (einheitlichen) Staatsordnung, die ihre Existenz auf der Leugnung anderer Nationen aufgebaut hat: In einem solchen Kontext anzunehmen, dass die Lösung der kurdischen Frage mit der Formel der „gleichen verfassungsmäßigen Staatsbürgerschaft“ möglich sei, ohne gegen die grundlegenden Doktrinen dieser Ordnung Einspruch zu erheben und sie zu ändern, ist so sicher falsch und irreführend wie die Tatsache, dass zwei plus zwei vier ergibt.

Denn eine Lösung der kurdischen Frage auf dem Boden der „gleichen verfassungsmäßigen Staatsbürgerschaft“ ist zuallererst nur möglich, wenn die türkische Nation ihren einseitig erlangten oder auf irgendeine Weise usurpierten Status als „herrschende Nation“ aufgibt. Das heißt, sie muss das Selbstbestimmungsrecht der Kurden anerkennen und sich selbst auf einen gleichen Status mit ihnen begeben. Mit anderen Worten: Der Staat muss von seinem türkischen Monismus (Tekçilik) ablassen – angefangen beim Namen des Staates und des Landes, über die Amts- und Bildungssprache, die Fahne, die Hymne, die Feiertage bis hin zu allen anderen Dingen. Wenn sich die Kurden ab diesem Stadium nicht für die Trennung und Gründung eines eigenen Staates, sondern für das Zusammenleben mit der türkischen Nation entscheiden sollten, erst dann wäre der Boden geschaffen, auf dem die kurdische Frage unter demselben Staatsdach, mit vollkommen gleichem Status und gleichen Rechten, ihre spezifische Lösung finden kann.

Die „magische“ Lösungsformel der CHP

Verspricht nun das Parteiprogramm der CHP, das auf ihrem kürzlich abgehaltenen 39. Parteitag offiziell verabschiedet wurde, die Schaffung dieses Bodens? Natürlich nicht. Dort heißt es wörtlich:

„Demokratisierung ist unabdingbar für die Lösung gesellschaftlicher Probleme auf der Grundlage gleicher Staatsbürgerschaft. Eine dauerhafte Lösung der kurdischen Frage wird mit der Beendigung des Terrors durch die Errichtung einer egalitären, partizipativen, demokratischen politischen und gesellschaftlichen Ordnung gewährleistet. Es ist essenziell, dass sich jeder als gleicher Bürger des Landes fühlen kann. Mit diesem Ansatz wird das Recht aller Bürger, ihre Muttersprache zu lernen, zu gebrauchen und zu entwickeln, respektiert; es wird nicht zugelassen, dass jemand aufgrund seiner Identität diskriminiert oder gesellschaftlich ausgegrenzt wird. Eine gesellschaftliche Struktur, in der unterschiedliche Identitäten, Glaubensrichtungen und Kulturen frei existieren können, wird gestärkt.“

„Die Beseitigung der vertieften Ungleichheiten in den Regionen, in denen unsere kurdischen Mitbürger dicht leben, ist von kritischer Bedeutung für die Dauerhaftigkeit des sozialen Friedens und des Wohlstands.“

„Diskriminierung wird bekämpft und Pluralismus gestärkt durch ein Verwaltungsverständnis, bei dem die Bürger direkt an Entscheidungsprozessen teilnehmen, sowie durch die Erhöhung der Befugnisse und Ressourcen der lokalen Verwaltungen innerhalb der unitären Staatsstruktur und die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen durch die den Menschen am nächsten stehenden lokalen Verwaltungseinheiten. Antidemokratische Eingriffe wie die Praxis der Zwangsverwaltung (Kayyım) werden nicht zugelassen.“

„Gleichheit“ unter Wahrung der Privilegien der herrschenden Nation

Wie zu sehen ist, kommt die CHP, die behauptet, der Schlüssel zur Lösung der kurdischen Frage sei die Demokratisierung, leider nicht einmal in die Nähe einer echten Demokratisierung. Dabei ist die unabdingbare Grundvoraussetzung für eine echte Demokratisierung – zumindest im Spezifischen dieses Problems –, die Privilegien der herrschenden Nation sofort zu beenden und ein Umfeld zu schaffen, in dem die Kurden ihr Schicksal frei bestimmen können. Denn nur wenn diese Bedingung erfüllt ist, kann eine Grundlage geschaffen werden, auf der Kurden und Türken als Nationen sowie andere nationale Minderheiten im echten Sinne gleich sein können. Alle Demokratisierungsbekundungen und -versprechen, die diese Bedingung nicht ausdrücken, beinhalten oder anstreben, kommen nicht über bloßes Geschwätz und Täuschung hinaus.

Du sprichst von Demokratisierung und gleichen Bürgerrechten, verlangst aber von den Kurden, mit denen du gleich sein willst, dennoch die Akzeptanz, dass alle Privilegien der herrschenden Nation so erhalten bleiben, wie sie sind. Das heißt, die Vorbedingung dafür, dass Kurden mit Türken „gleiche Bürger“ sein können, ist, dass sie dieses privilegierte Sonderrecht der Türken akzeptieren. Anders ausgedrückt: Die Kurden können die Bedingung, „gleiche Bürger“ zu werden, nur erfüllen, wenn sie den kolonialistischen Staatsstatus akzeptieren, der durch „ein Staat, eine Sprache, eine Nation und eine Fahne“ symbolisiert wird und der Ausdruck jeglicher Herrschaft der Türken über die Kurden ist. Und erst ab diesem Stadium wird der Herrscher große Großmut zeigen, die Leugnung der kurdischen Existenz aufgeben und ihnen „gütigerweise erlauben“, ihre eigene Muttersprache zu lernen und zu nutzen. Und ebenso können erst ab diesem Stadium den lokalen Verwaltungen gewisse Freiheiten eingeräumt werden, in einem Maße, das dem Gewebe der unitären Staatsstruktur nicht schadet. Und so weiter.

Kurz gesagt: Das ist alles, was die „löwenstarke sozialdemokratische“ CHP unter Demokratie und unter der Lösung der kurdischen Frage auf dem Boden der Demokratisierung versteht.

Von: dtj-online

 Der prominente Habertürk-Moderator Mehmet Akif Ersoy ist im Rahmen einer umfangreichen Drogenuntersuchung in Istanbul verhaftet worden. Mit ihm wurden drei weitere Personen in Gewahrsam genommen. Was der Fall über den aktuellen Zustand der türkischen Politik- und Medienlandschaft verrät.

Mehmet Akif Ersoy wird vorgeworfen, Drogen erworben, konsumiert sowie anderen Personen Ort und Gelegenheit für den Konsum geboten zu haben. Die Ermittler gehen darüber hinaus davon aus, dass in seiner Wohnung speziell für weibliche Gästen Betäubungsmittel bereitgestellt wurden. Diese Frauen wurden danach offenbar sexuell misshandelt und danach weiter unter Druck gesetzt.

Die Staatsanwaltschaft behauptet außerdem, Ersoy habe Frauen mit Männern aus seinem Umfeld zusammengebracht und dadurch berufliche sowie finanzielle Vorteile für sich selbst angestrebt. Eine Art Zuhälter, aber galant und einflussreich durch die Gnaden der breiten und ahnungslosen Öffentlichkeit. Nach Bekanntwerden des Verfahrens wurde Ersoy von Habertürk zur „Sicherung der laufenden Ermittlungen“ von allen Aufgaben freigestellt.

Wieso erwischt es gerade jetzt einen regierungsnahen Mann?

Besondere Aufmerksamkeit erhält der Fall, weil Ersoy jahrelang als regierungstreu und AKP-nah galt. Seine Karriere begann 2009 im Fernsehen, später arbeitete er für TRT und stieg bei Habertürk zu einer der wichtigsten Moderatoren auf. Noch am 2. Dezember hatte er in seiner Nachrichtensendung den AKP-Sprecher Ömer Çelik als Studiogast begrüßt.

Habertürk selbst steht seit Herbst unter staatlicher Treuhandverwaltung, nachdem gegen die Muttergesellschaft Can Holding ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung und Betrugs eingeleitet worden war. Mit der Übernahme durch den staatlichen Fonds TMSF rückten Schlüsselpositionen im Sender stärker unter politische Kontrolle – darunter auch Ersoys Rolle als Chefredakteur und Nachrichtenmoderator.

Şamil Tayyar über Mehmet Akif Ersoy: „Niemand ist unantastbar“

Der Fall ist deshalb politisch brisant, weil er eine Figur betrifft, die bislang eng mit staatlichen Strukturen verwoben war. Die Ermittlungen zeigen, dass die Justiz „niemanden mehr verschont“, wie es regierungsnahe Stimmen formulieren. Der ehemalige AKP-Abgeordnete Şamil Tayyar deutete sogar an, die TMSF habe Ersoy zuvor bereits absetzen wollen, sei jedoch „an einflussreichen Freunden“ gescheitert. Nun zeige die Operation: „Niemand ist unantastbar.“

Die Verhaftung hat landesweit für Aufsehen, Verwunderung und teilweise Häme gesorgt. Viele Beobachter sehen in dem Fall ein Symbol dafür, dass moralische Ansprüche und Realität im türkischen Medienbetrieb weit auseinanderklaffen. Oppositionsnahe Kommentatoren betonen die Ironie, dass ein AKP-freundlicher Journalist nun selbst zum Objekt eines Skandals geworden ist, der Drogenmissbrauch, Machtmissbrauch und persönliche Bereicherung miteinander vereint. Regierungsnahe Stimmen interpretieren die Ermittlungen hingegen als Zeichen eines kompromisslosen Vorgehens gegen Drogen – unabhängig davon, wen es trifft.

Mehmet Akif Ersoy, der Steilgänger

Ersoy studierte Öffentlichkeitsarbeit an der Kommunikationsfakultät der Universität Istanbul. Seit 2009 war er journalistisch tätig, zunächst bei 6 News, später in verschiedenen Funktionen bei TRT. 2017 wechselte er zu Habertürk, wo er als Moderator, Korrespondent und schließlich als Hauptnachrichtensprecher arbeitete. Innerhalb des Senders galt er als eines der wichtigsten Gesichter der politischen Berichterstattung. Auch seine Beiträge aus dem Erdbebengebieten bleiben in Erinnerung.

Der Fall zeigt, wie volatil die Türkei ist und bleibt. Der Höhenflug ist ebenso nah und wie der tiefe Fall. Dabei werden die Paradigmen der türkischen Juristerei immer undurchsichtiger. Schwindet der Schutzpatron der AKP über Figuren, wie Ersoy, oder ist das vielmehr eine AKP-Initiative, um Positionen neu zu besetzen? Die Frage wird vermutlich in vielen Jahren geklärt sein, wenn wieder Gras über diesen Fall gewachsen ist.