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Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
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Flüchtlinge

Türken kaufen sich offenbar Strafanzeigen in ihrer Heimat, um Asyl in Deutschland...

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21 September 2026 0 Kommentare
Allgemein

Auch Ehefrau soll vor Gericht: US-Justiz klagt Maduro wegen „Drogenterrorismus“ an

von Fremdeninfo 3 Januar 2026
von Fremdeninfo

Von: dpa

 

Bei einem Militäreinsatz in Venezuela werden Machthaber Maduro und seine Ehefrau von US-Kräften gefangen genommen. In den USA sollen sie unter anderem wegen Drogenhandels vor Gericht kommen. Trumps Justizministerin verspricht ihnen dabei die „volle Härte der Justiz“.

Flores und Maduro werden von der US-Justiz verschiedene Verbrechen vorgeworfen. © picture alliance / Anadolu

Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores sind nach Angaben von US-Justizministerin Pam Bondi in New York angeklagt worden. Ihnen werden Verbrechen in Zusammenhang mit Drogenhandel vorgeworfen, wie Bondi auf X mitteilte.

Konkret werden Maduro demnach unter anderem „Verschwörung zum Drogenterrorismus“ sowie „Verschwörung zum Kokainimport“ vorgeworfen. Auch wird er des Besitzes von Maschinengewehren und Sprengstoff bezichtigt. „Sie werden sich schon bald vor amerikanischen Gerichten auf amerikanischem Boden der vollen Härte der amerikanischen Justiz stellen müssen“, schrieb Bondi weiter. Sie bezeichnete Maduro und dessen Ehefrau als „mutmaßliche internationale Drogenhändler“.

Am frühen Morgen hatte US-Präsident Donald Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social einen großangelegten Angriff auf Venezuela bestätigt. US-Eliteeinheiten hätten dabei Maduro und dessen Ehefrau festgenommen und außer Landes gebracht. Für 11 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) kündigte er eine Pressekonferenz mit weiteren Details an.

Bei dem US-Angriff kamen nach Angaben aus Caracas sowohl Soldaten als auch Zivilisten ums Leben. „Wir verurteilen diesen Angriff auf unser Volk, der Beamten, Soldaten, Unschuldigen und Zivilisten das Leben gekostet hat“, sagte Venezuelas Vizepräsidentin Delcy Rodríguez im Staatsfernsehen.

Nach Einschätzung der Regierung in Caracas haben die USA bei der Attacke allerdings ihr Ziel nur teilweise erreicht. „Das Land ist ganz ruhig. Was sie mit ihren Bomben und Raketen erreichen wollten, ist ihnen nur teilweise gelungen“, sagte Innenminister Diosdado Cabello, der Militärhelm und taktische Weste trug, umgeben von Bewaffneten im Staatsfernsehen. „Sie haben erwartet, dass das Volk feige die Flucht ergreift. Das ist nicht geschehen. Die Zeit der Feiglinge ist vorbei.“

Venezuelas autoritärer Staatschef Maduro warf den USA immer wieder vor, einen Machtwechsel in Caracas erzwingen zu wollen. Nach seiner von Betrugsvorwürfen überschatteten Wiederwahl 2024 erkannten die Regierung in Washington und zahlreiche europäische Staaten den Linkspolitiker nicht mehr als rechtmäßigen Staatschef an.

3 Januar 2026 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Beschiebeoffensive“ und „Linienflüge nach Syrien“?: Das steckt hinter dem Vorstoß der CSU zur Migration

von Fremdeninfo 3 Januar 2026
von Fremdeninfo

Von: Tagesspiegel 

Vor ihrer Winterklausur fordert die CSU die Rückführung der allermeisten syrischen Geflüchteten, auch ukrainische Männer sollen an die Front geschickt werden. Ist das realistisch? Der Faktencheck.

Die CSU fordert eine neuerliche Verschärfung der Migrationspolitik. In einem Beschlussentwurf der Landesgruppe fordern die Abgeordneten unter anderem eine schnelle Rückkehr der allermeisten syrischen Geflüchteten in ihr Herkunftsland, wie der „Münchner Merkur“ am Freitag zuerst berichtete.

Was steckt hinter dem Vorschlag? Und ist eine „Abschiebeoffensive“, wie es in dem CSU-Papier heißt, überhaupt möglich? Der Faktencheck.

Worum geht es?

In einem Beschlussentwurf vor der anstehenden Winterklausur der Partei, aus dem mehrere Medien zitieren, fordern die CSU-Bundestagsabgeordneten ein wesentlich härteres Vorgehen gegen Geflüchtete. Und das in markigen Worten: 2026 brauche es eine „große Abschiebeoffensive“, wird der Beschlussentwurf zitiert, „mit Linienflügen und auch nach Syrien und Afghanistan“.

Das begründet die CSU mit dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien. Damit entfalle für die allermeisten Geflüchteten „der Schutzgrund“, heißt es in dem Papier. Für diejenigen, die nicht freiwillig ausreisen, müssten Rückführungen „schnellstmöglich eingeleitet werden“,

Zudem müssten die Hürden eines Eintritts ins deutsche Sozialsystem erschwert und Straftäter konsequent abgeschoben werden. Ferner sollten diejenigen, die in ihrem Herkunftsland Urlaub machten, ihren Schutzstatus „automatisch verlieren“, denn sie widerlegten durch ihr „Handeln die eigene Schutzbedürftigkeit“

Auch gegenüber Geflüchteten aus der Ukraine fordert die CSU einen schärferen Kurs, vorrangig „wehrfähige Männer“ sollten in ihre Heimat zurückkehren. Allerdings werden dazu keinerlei genauere Angaben gemacht.

Was ist der politische Stand?

Die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern ist eigentlich längst beschlossene Sache, festgeschrieben im schwarz-roten Koalitionsvertrag von Union und SPD. Erst kurz vor Weihnachten schob Deutschland zum ersten Mal seit 2011 einen Straftäter nach Syrien ab.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums (BMI) waren im November 920 Syrer ausreisepflichtig und ohne Duldungsstatus. Direkte Folgen hätten die CSU-Vorschläge für sie aber nicht, denn auch für Ausreisepflichtige ist eine Abschiebung an hohe juristische Hürden geknüpft. Die Sache ist also kompliziert.

Deshalb setzt Kanzler Friedrich Merz (CDU) primär auf freiwillige Ausreisen, die mit der „StarthilfePlus“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch finanziell versüßt werden sollen. Es werden Reisekosten übernommen und bis zu 1700 Euro pro Person gezahlt.

Debatte über Abschiebungen So blicken Menschen in Syrien auf ihr zerstörtes Land

Merz hat gute Gründe, den Druck nicht deutlich zu erhöhen. Der Arbeitsmarkt kann kaum auf gut integrierte Syrer verzichten, schließlich haben sie in den vergangenen Jahren wichtige Leerstellen gefüllt.

Wer wäre betroffen?

Das ist völlig unklar, denn die betroffenen Personen verfügen über verschiedene Aufenthaltstitel, die jeweils an eigene juristische Rahmenbedingungen geknüpft sind.

Zum Jahreswechsel 2024 lebten etwa 975.000 syrische Staatsbürger in Deutschland. Rund 4600 von ihnen waren asylberechtigt, 292.000 genossen Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention, weitere 299.000 subsidiären Schutz. Hinzu kommen rund 18.500 sogenannte Kontingentflüchtlinge. Für rund 6400 Menschen gilt ein Abschiebeverbot.

Die Zahl der positiven Asylentscheidungen geht allerdings seit Jahren zurück. Die Gesamtschutzquote, also der Anteil der positiven Entscheidungen, lag von Januar bis Oktober 2025 b

Syrien ein Jahr nach Assads Sturz Zusammenbruch ist noch kein Aufbruch

Diese Zahlen haben jedoch einen wichtigen Haken: Entschieden wurde laut BAMF hauptsächlich über Fälle, die ohne die Bewertung der Lage in Syrien bearbeitet werden konnten.

Wie sind die Bedingungen in Syrien?

Unübersichtlich. Zwar ist der verheerende Bürgerkrieg seit dem Sturz von Machthaber Assad Ende 2024 vorüber. Doch das bedeutet nicht, dass Frieden herrscht. In einem jüngst veröffentlichten Bericht der EU-Asylagentur ist vielmehr von einer „weiterhin kritischen Menschenrechtslage“ die Rede. Es gibt Berichte über Folter, Verfolgung und lokale bewaffnete Konflikte. Auch die Situation von Minderheiten wird als gefährlich eingeschätzt.

Trümmerberge, Gewalt und Angst In dieses Land würden syrische Flüchtlinge zurückkehren

Das sehen offenbar auch die zuständigen Stellen so. 234 Entscheidungen über eine Abschiebung nach Syrien wurden laut Zahlen des BAMF im Jahr 2025 bis Ende September getroffen. Dabei wurde bei rund einem Drittel mit Blick auf die Lage in Syrien weiterer Schutz gewährt.

Wie ist die rechtliche Lage?

Offiziell sind die Behörden nach Paragraf 73 des Asylgesetzes verpflichtet, einen positiven Asylbescheid zu widerrufen, wenn kein Schutzbedarf mehr besteht. Rechtsexperten sind sich jedoch einig, dass „Massenabschiebungen“ juristisch nicht möglich sind. Es handelt sich immer um eine Einzelfallentscheidung, in die verschiedene Faktoren einfließen: zuvorderst die Einschätzung der Situation im Zielland, aber auch der Stand der Integration einer Person.

Ohnehin hätte die Bundesregierung keine Möglichkeit, über die Ausreise einer ganzen Gruppe zu verfügen. Gerade bei Personen mit Schutzstatus, was für die Mehrheit der Syrer in Deutschland gilt, müsste bei einer Abschiebung zunächst dieser entzogen und anschließend der Aufenthaltstitel widerrufen werden. Bei beidem handelt es sich um Verwaltungsverfahren, in deren Rahmen Betroffene individuelle Gründe vorbringen können, warum sie doch Schutz benötigen.

Menschen in diese lebensbedrohlichen Zustände abschieben zu wollen, ist eine klare Absage an Grund- und Menschenrechte.

Clara Bünger, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag

Denn juristisch ist nicht nur die unmittelbare Bedrohung von Leib und Leben maßgeblich. Paragraf 60 des Aufenthaltsgesetzes spricht zudem von einem Abschiebeverbot wegen „krasser Armut“. Dabei geht es um Gesichtspunkte wie Unterkunft, Ernährung und grundlegende Gesundheitsversorgung. Sie wurde in der Vergangenheit von Gerichten großzügig gehandhabt.

So könnten betroffene Syrer Aspekte heranziehen, die auch Außenminister Johann Wadephul (CDU) im November nach einem Besuch in Syrien hervorgehoben hatte: die zerstörte Infrastruktur und die schlechte humanitäre Lage.

Welche Folgen hat der Vorschlag der CSU?

Der CSU-Vorstoß dürfte zunächst vor allem eine Bruchlinie innerhalb der Union erneut aufreißen. Im November war es in Partei und Fraktion zu teils heftigem Streit über Abschiebungen nach Syrien gekommen.

Außenminister Wadephul hatte auf einer Reise nach Damaskus den schwer zerstörten Vorort Harasta besucht. Auf die Frage einer möglichen freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge hatte er gesagt, eine solche sei „zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich“, schließlich sei in Syrien „sehr viel an Infrastruktur“ zerstört. Angesprochen auf die Abschiebung von Straftätern nach Syrien sprach der Außenminister von „ganz wenigen Ausnahmefällen“, in denen dies möglich sei.

Vergleich der Lage in Syrien mit Deutschland 1945 Wadephul sorgt für weitere Irritationen im Abschiebungsstreit

Diese Einschätzungen führten zu Kritik aus den Reihen der Union, die auch ein Auftritt Wadephuls vor der Unionsfraktion nicht befrieden konnte. Die CSU-Forderungen dürften diese neuerlich befeuern.

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Kritik an den Forderungen der CSU kam derweil auch von der Opposition: „Die CSU wirft ihre christlichen Werte gänzlich über Bord und verweigert sich der Realität: Syrien ist nicht sicher, das hat bereits Außenminister Wadephul erkannt“, sagte Clara Bünger, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. „Menschen in diese lebensbedrohlichen Zustände abschieben zu wollen, ist eine klare Absage an Grund- und Menschenrechte. Das ist zynisch und rechtlich brandgefährlich.“

3 Januar 2026 0 Kommentare
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Allgemein

Zwischen politischer Identität und religiöser Nische: Frankreichs Migrationsgesellschaft im Fokus“

von Fremdeninfo 2 Januar 2026
von Fremdeninfo

Von Frau Nevin Erkardas/Paris

Die in Paris ansässige Organisation ACORT (Bürgerversammlung der Menschen aus der Türkei) versucht seit 1981, nach Frankreich eingewanderte Staatsbürger unabhängig von ihren politischen Überzeugungen um eine übergeordnete „Migrantenidentität“ zu vereinen. Laut ACORT führt der seit den 80er Jahren in Europa erstarkende Rechtspopulismus zu einer Tendenz der Ghettoisierung unter Migranten. Die einstige Massenorganisierung in den Reihen der Migranten wandelt sich zunehmend hin zu religiösen Gemeindestrukturen, kleinen Solidaritätsgruppen und einer sozialen Abschottung.

Seit der Gründung von ACORT vertreten wir die Ansicht, dass wir nun als Geflüchtete in Frankreich leben und außer der Menschenrechtssolidarität keine organisatorischen Bindungen zu Organisationen in der Türkei bestehen sollten. Wir haben keine organischen Verbindungen zur Türkei und fungieren nicht als Nebenarm einer politischen Partei oder Organisation.

Statistiken zur Integration und Erwerbstätigkeit (INSEE-Bericht)

Ein vom französischen Nationalen Institut für Statistik und Wirtschaftsstudien (INSEE) veröffentlichter Bericht verdeutlicht die niedrige Erwerbsquote von Migrantinnen. Insbesondere türkische und kurdische Migrantinnen liegen in dieser Rangliste weit hinten.

Während die Erwerbsquote von Migrantinnen aus Nordafrika bei 52 % liegt, bilden Frauen aus der Türkei und dem Nahen Osten mit 45 % das Schlusslicht. Laut INSEE machen Türken und Kurden etwa 3 % der gesamten Migrantenpopulation in Frankreich aus; 46 % der türkischen und kurdischen Migrantinnen tragen ein Kopftuch.

Weitere wichtige Ergebnisse des INSEE-Berichts:

  • Erwerbstätigkeit: Die Erwerbsquote von Migrantinnen liegt insgesamt bei 62 %. Dies ist 10 Prozentpunkte niedriger als bei Nicht-Migrantinnen.
  • Bevölkerungsanteil: Die Zahl der Migranten hat 7 Millionen erreicht, was 10 % der Landesbevölkerung entspricht. Zum Vergleich: Im Jahr 1968 lag der Anteil der im Ausland geborenen Personen noch bei 6,5 %.
  • Staatsbürgerschaft und Herkunft: Nach den Zahlen von 2021 hat mehr als ein Drittel der Migranten im Land die französische Staatsbürgerschaft angenommen. Der Bericht betont, dass die Geschichte der Migration nach Frankreich weit zurückreicht und ein erheblicher Teil der Migranten bereits in Frankreich geboren wurde. In der dritten Generation haben neun von zehn Personen mindestens ein oder zwei Großelternteile, die nach Frankreich eingewandert sind.
  • Diskriminierung: Der Bericht legt offen, dass Migranten stärker von Arbeitslosigkeit betroffen sind, häufiger unter erschwerten Bedingungen arbeiten, geringere Löhne erhalten und massiver Diskriminierung ausgesetzt sind.
  • Religion: Während Muslime 10 % der Gesamtbevölkerung des Landes ausmachen, liegt ihr Anteil unter den Migranten bei 44 %.
  • Religiöse Praxis: Laut INSEE tragen 26 % aller muslimischen Frauen ein Kopftuch. Bei muslimischen Migrantinnen steigt dieser Anteil auf 36 %. Bei Migrantinnen aus der Türkei, Kurdistan und dem Nahen Osten liegt die Quote bei 46 %.

Demografie in Paris:

  • 20 % der Gesamtbevölkerung von Paris besteht aus Ausländern.
  • In der Stadt sind Menschen aus 110 verschiedenen Nationen vertreten.
2 Januar 2026 0 Kommentare
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Allgemein

Wegen Kopftuchzwang: Iranischer Filmstar beendet Karriere

von Cumali Yağmur 2 Januar 2026
von Cumali Yağmur

Von Dpa/Dtj

 Die bekannte iranische Schauspielerin Taraneh Alidoosti hat angekündigt, ihre Karriere aus Protest gegen den Kopftuchzwang zu beenden. „Mit Kopftuch werde ich in keinem Film mehr spielen, unter keinen Bedingungen“, erklärte die 41-Jährige in einem Interview für einen Dokumentarfilm über ihr Leben.

Mehr als zwei Jahrzehnte sei sie im Filmgeschäft aktiv gewesen und habe zahlreiche Erfolge gefeiert. Nun aber sei für sie Schluss. Solange der Kopftuchzwang in Filmen nicht aufgehoben ist, wolle sie sich anderen Tätigkeiten widmen, sagte sie in dem Gespräch mit der Dokumentarfilmerin Pegah Ahangaran.

Viel Lob und Unterstützung in sozialen Netzwerken

Alidoosti bezeichnete die Frauenbewegung im September 2022 als eine „gesellschaftliche Explosion“, bei der eine ganze Nation das Ende des Kopftuchzwangs forderte. Seitdem sei es für sie unvorstellbar, in Filmen mit Kopftuch aufzutreten. Dies wäre eine „Farce“, die sie nicht mittragen wolle.

Mit ihrer Entscheidung wolle sie zugleich ein Zeichen im Kampf gegen das islamische Kopftuchgesetz setzen. In sozialen Netzwerken erhielt Alidoosti breite Unterstützung und viel Lob.

Zu ihren bekanntesten Filmen gehören unter anderem die Dramen „The Salesman“ sowie „Alles über Elly“, beide unter der Regie des zweifachen Oscar-Gewinners Asghar Farhadi

 

Bis zu 800 Euro Strafe für Eltern: Die Regierung spricht mit Blick auf das Kopftuchverbot von einem Schutz für Mädchen. Die Islamische Glaubensgemeinschaft warnt vor Stigmatisierung. Muslimische Mädchen in Österreich dürfen bis zum Alter von 14 Jahren künftig in Schulen kein Kopftuch mehr tragen. Im Parlament wurde eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen. Familien- und Integrationsministerin Claudia Plakolm sprach im Parlament von einem historischen Schritt zum Schutz von Mädchen. Das Kopftuch sei kein harmloses Stück Stoff. „Es ist ein Zeichen der Unterdrückung“, sagte die konservative Politikerin (ÖVP). Kein Mädchen in Österreich solle damit aufwachsen, dass sein Körper versteckt werden müsse, argumentierte sie. Das Verbot betrifft das „Kopftuch, welches das Haupt nach islamischen Traditionen verhüllt“, wie es in dem Gesetzestext heißt. Es tritt mit Beginn des Schuljahrs 2026/2027 in Kraft. Bereits im Februar beginnt eine sogenannte Aufklärungsphase, mit der die neue Regelung an den Schulen vorbereitet werden soll. Die Regelung würde etwa 12.000 Mädchen betreffen, wie domradio.de berichtet. Strafen von bis zu 800 Euro Bei Verstößen gegen das Verbot soll die Schulleitung zunächst ein Gespräch mit dem betroffenen Mädchen und seinen Eltern führen. Sollte das Kind weiterhin Kopftuch tragen, müssen die Eltern mit der zuständigen Schulbehörde sprechen. Als äußerste Maßnahme drohen Geldstrafen zwischen 150 und 800 Euro. Die Gesetzesänderung wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien – ÖVP, Sozialdemokraten (SPÖ) und liberale NEOS – angenommen. Auch die oppositionelle FPÖ unterstützte die Maßnahme. Die Grünen lehnen ein Kopftuchverbot nicht grundsätzlich ab, doch sie stimmten gegen das vorliegende Gesetz, das aus ihrer Sicht nicht verfassungskonform formuliert wurde. Eine ähnliche Regelung der ÖVP-FPÖ-Koalition aus dem Jahr 2019 war vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden. Das Verbot war damals nur für Grundschulen vorgesehen. Katholische Kirche kritisiert Verbot Die Richter bemängelten unter anderem, dass das Gesetz nur auf muslimische Mädchen abziele und nicht auf alle religiösen Kopfbedeckungen. Die aktuelle Regierung argumentiert nun, dass es darum gehe, geschlechtsbezogene Unterdrückung zu verhindern. Dieses Problem bestehe etwa bei der jüdischen Kippa oder der Patka der Sikhs nicht, heißt es. Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) kritisierte das neue Verbot, weil es Kinder stigmatisiere und den gesellschaftlichen Zusammenhalt schwäche. Die IGGÖ kündigte an, das Gesetz verfassungsrechtlich prüfen zu lassen. „Kein Kind darf zum Kopftuch gedrängt werden, das ist für uns unverrückbar. Aber ebenso darf kein Kind durch staatliche Verbote daran gehindert werden, seine religiöse Identität freiwillig zu leben“, erklärte IGGÖ-Präsident Ümit Vural. Auch die katholische Kirche lehnt ein solches Verbot ab und warnt davor, Integration ausschließlich über Kleidungsregeln steuern zu wollen. Die Bischofskonferenz betont, dass es weder Zwang noch Verbote geben solle und stellt generell infrage, ob hier überhaupt ein gesetzlicher Handlungsbedarf bestehe. dpa/dtj

Alidoosti vor den Augen ihrer Tochter verhaftet

Im Dezember 2022 war Alidoosti im Zuge der landesweiten Proteste im Iran verhaftet worden – vor den Augen ihrer kleinen Tochter. Zuvor hatte sie sich mit der Frauenbewegung solidarisiert und auf Instagram ein Foto ohne Kopftuch veröffentlicht. Die Sicherheitsbehörden warfen ihr „Unterstützung konterrevolutionärer Kreise“ vor.

Später erhielt sie ein Arbeitsverbot. Trotz lukrativer Angebote aus dem Ausland entschied sie sich, im Iran zu bleiben. „Trotz der ganzen Probleme ist hier immer noch mein Zuhause“, betonte sie mehrfach.

Auslöser der Frauenbewegung und der landesweiten Proteste war der Tod der jungen Kurdin Mahsa Jina Amini im September 2022. Sie war wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Kopftuchpflicht festgenommen worden und starb wenige Tage später in Polizeigewahrsam. Seitdem ignorieren viele Frauen im Iran die Kopftuchpflicht. Selbst ein von Hardlinern im Parlament verabschiedetes Gesetz mit drakonischen Strafen konnte daran wenig ändern.

dpa/dtj

2 Januar 2026 0 Kommentare
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Allgemein

Frankfurt und die Zukunft der Migranten – Gemeinsam den Kampf fortsetzen

von Cumali Yağmur 2 Januar 2026
von Cumali Yağmur

Von: Brilante Luigi

Nach einem ereignisreichen Jahr setzen wir unsere politischen Debatten, die unsere Grundprobleme in den Mittelpunkt stellen, dort fort, wo wir aufgehört haben.

Frankfurt ist eine internationale Stadt, in der die Hälfte der Bevölkerung aus Menschen mit Migrationshintergrund besteht. Schon immer haben viele Zuwanderer in dieser Stadt gelebt. Insbesondere nach 1960 kamen zahlreiche Menschen aus verschiedenen Ländern zunächst als Arbeitskräfte und ließen sich später dauerhaft hier nieder. Heute lebt hier eine Bevölkerung, die mit ihren Familien bereits die vierte Generation erreicht hat.

Migrantinnen und Migranten haben viele seit einem halben Jahrhundert ungelöste Probleme, die sich über die Jahre angehäuft haben. Wir als ELF (Europa Liste Frankfurt) wurden im Jahr 2001 gegründet. Seit wir mit unserem Stadtverordneten Luigi Brillante in das Frankfurter Stadtparlament (Römer) eingezogen sind, haben wir diese Probleme genau verfolgt. Wir haben die Schwierigkeiten der Migranten thematisiert und parlamentarische Anfragen für deren Lösung gestellt. Wir haben bewiesen, dass die migrantische Minderheit ihre eigenen Probleme selbst in die Hand nehmen kann.

Bisher wurden die Anliegen der Migranten von den deutschen Parteien leider oft „stiefmütterlich“ behandelt. Mit dem Einzug der ELF in das Parlament hat das Thema Migration eine neue Dimension erhalten. Anfangs haben wir Probleme identifiziert und Lösungsvorschläge gemacht; jetzt treten wir in eine neue Phase ein, in der die Migranten selbst konkrete Lösungsvorschläge für ihre eigenen Probleme vorlegen.

Die ELF hat den Migranten großes Vertrauen eingeflößt, indem sie sie dazu ermutigt hat, sich als Pioniere politisch zu engagieren. Mit diesem Vertrauen sind wir auf die migrantische Minderheit zugegangen und haben die Probleme gemeinsam mit ihnen diskutiert. Die politische Teilhabe und die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen sind gemeinsam mit den Migranten gewachsen. Wir ermitteln Probleme und suchen nach Lösungen nicht „im Namen der“ Migranten, sondern bizzat „gemeinsam mit ihnen“.

Unser Wunsch für die neue Periode ist es, die Migranten um ihre eigenen Anliegen herum zu organisieren, einen exzellenten Wahlkampf zu führen und mit einer starken Fraktion in das Parlament einzuziehen. Es ist der richtige Weg, dass alle in Frankfurt lebenden Migranten gemeinsam mit uns Verantwortung für ihre Probleme übernehmen und diese bewältigen.

Wir erwarten von allen MigrantInnen , dass sie am 15. März 2026 geschlossen an den Wahlen teilnehmen und die ELF wählen, um einen Beitrag zur Lösung unserer Probleme zu leisten.

2 Januar 2026 0 Kommentare
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Cumali Yağmur
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Zum Jahreswechsel: Feier oder Chaos?

von Cumali Yağmur 1 Januar 2026
von Cumali Yağmur

Von: Cumali Yağmur
Verantwortlicher Redakteur, Fremdeninfo

Während wir das Jahr 2025 hinter uns lassen und in das Jahr 2026 eintreten, haben die traditionellen Silvester-Feuerwerke ein gefährliches Ausmaß erreicht, das nicht mehr hinnehmbar ist. Besonders in deutschen Metropolen wie Berlin, Hamburg, Frankfurt und München ist es ein völlig falsches und gefährliches Verständnis, trotz der Sicherheitsmaßnahmen der Polizei die Konfrontation mit den Ordnungskräften zu suchen.

Silvesterfeiern sind im Kern eine Quelle gesellschaftlicher Freude, und es wäre nicht richtig, sich grundsätzlich gegen traditionelle Feierlichkeiten zu stellen. Doch an dem Punkt, an dem diese Feiern der Gesellschaft, der Umwelt und anderen Lebewesen schaden, darf dies niemals toleriert werden.

„Böller-Verbot“ und gesellschaftlicher Konsens

Das Thema des Feuerwerksverbots (Böller-Verbot), das in letzter Zeit häufig diskutiert wird, lässt sich nicht allein durch eine von oben herab verordnete Anweisung lösen. Der beste Weg ist, dieses Problem mit der Gesellschaft zu diskutieren und Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Strenge Verbote ohne die Beteiligung der Bevölkerung rufen leider Widerstand in der Gesellschaft hervor, und dieser Widerstand bereitet den Boden für unerwünschte Vorfälle.

Silvesterfeiern sind seit vielen Jahren ein kulturelles Phänomen und werden von breiten Massen getragen. Aber hier müssen wir uns die Frage stellen: Muss man unbedingt Feuerwerkskörper zünden, um zu feiern? Es ist die Verantwortung einer modernen Gesellschaft, alternative Feiermethoden zu entwickeln, die der Umwelt, den Tieren und der menschlichen Gesundheit nicht schaden.

Eine harmlose Feierkultur ist möglich

Die Verletzungen und sogar traurigen Vorfälle mit Todesfolge, die wir jedes Jahr erleben, sind für keinen gewissenhaften Menschen akzeptabel. Wenn die Tradition der Silvesterfeier fortgeführt werden soll, muss dies geschehen, ohne der Natur, unseren Freunden auf der Straße (den Tieren) und einander zu schaden. Gemeinsame Feiern sind kulturelle Elemente; jedoch ist bei diesen Veranstaltungen höchste Aufmerksamkeit für die Sicherheit von Leben und Eigentum zwingend erforderlich.

Kurz gesagt: Jedes Individuum sollte aus eigener Vernunft heraus auf Gewohnheiten verzichten, die der Gesellschaft und der Umwelt schaden, und das Richtige tun. Eine Feier in Frieden, statt im Schatten von Gewalt und Gefahr, ist unser aller Recht.

Mit diesen Gedanken wünsche ich der gesamten Menschheit und den Lesern von Fremdeninfo ein gesundes, friedliches und ruhiges neues Jahr. Frohes neues Jahr!

1 Januar 2026 0 Kommentare
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Allgemein

Die Bundesländer wollen in der Debatte um ein Böllerverbot autonom entscheiden.

von Fremdeninfo 31 Dezember 2025
von Fremdeninfo

Von T-Online

Zehn Bundesländer sprechen sich dafür aus, den Umgang mit Silvesterfeuerwerk stärker selbst zu regeln. Die Vorstellungen reichen von mehr kommunalen Schutzzonen bis zu landesweiten Verboten.

Eine Mehrheit der Bundesländer will den Umgang mit Silvesterfeuerwerk stärker in eigener Verantwortung regeln. Das geht aus einer Umfrage des „Spiegel“-Magazins unter allen 16 Innenministerien hervor. Demnach sprechen sich zehn Länder dafür aus, dass Länder oder Kommunen künftig mehr Befugnisse erhalten, Feuerwerk einzuschränken oder zu verbieten.

Berlin und Bremen drängen seit Jahren auf ein bundesweites Böllerverbot und setzen nun darauf, dass zumindest die Länder selbst entscheiden dürfen. Auch Bayern unterstützt diesen Ansatz. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dem „Spiegel“, er plädiere für einen „sehr pragmatischen Ansatz“, bei dem es den Ländern überlassen bleibe, ob sie ein generelles Verbot erlassen. Für Bayern schloss Herrmann ein solches Verbot jedoch aus.

  • Böllerverbot an Silvester gefordert: „Wir haben für Momente rechtsfreie Räume“
  • Über 46.000 Fälle: Gewalt gegen Polizisten erreicht Höchstwert

Weitere Länder zeigen sich offen für erweiterte Handlungsspielräume auf kommunaler Ebene. Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern können sich vorstellen, zusätzliche Böllerverbotszonen zu ermöglichen. Rheinland-Pfalz spricht sich dafür aus, Schutzbereiche einzurichten, etwa um Tierheime und Tierparks herum.

Andere Länder lehnen weitergehende regionale Kompetenzen ab. Sie verweisen auf bereits bestehende Regelungen und warnen vor einem unübersichtlichen Flickenteppich unterschiedlicher Vorschriften. Großflächige Verbote seien zudem schwer zu kontrollieren.

Bund prüft Änderungen im Sprengstoffrecht

Für das Sprengstoffrecht ist der Bund zuständig. Schon heute können Kommunen Feuerwerk punktuell und unter bestimmten Voraussetzungen untersagen. Bei der Innenministerkonferenz Anfang Dezember in Bremen berieten Bund und Länder das Thema in einem vertraulichen Kamingespräch. Im Anschluss hieß es, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) habe eine Änderung der Sprengstoffverordnung in Aussicht gestellt, um den Ländern mehr Kompetenzen einzuräumen.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) begrüßte diese Ankündigung ausdrücklich. Auch Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) erklärte, die Länder hätten signalisiert, einer möglichen Gesetzesänderung im Bundesrat zuzustimmen. Der Bund habe zugesagt, bereits im kommenden Jahr einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte mit, man prüfe das Anliegen derzeit „inhaltlich und rechtstechnisch“.

Auch für die kommenden Landtagswahlen könnte ein Böllerverbot relevant werden, so forderte der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach, Länder und Kommunen sollten möglichst bald selbst über ein Böllerverbot entscheiden können. Im ARD-„Morgenmagazin“ sagte er, Berlin solle die Möglichkeit erhalten, Feuerwerk an Silvester grundsätzlich zu untersagen. Die jährlich wiederkehrende Debatte kritisierte Krach als wenig zielführend und verwies auf Ängste in der Bevölkerung sowie die Belastung für Rettungskräfte.

31 Dezember 2025 0 Kommentare
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Macron sagt ab: Marine Le Pen kommt zur Beerdigung von Brigitte Bardot

von Fremdeninfo 31 Dezember 2025
von Fremdeninfo

 

 Von : NTV

Die Beerdigung der französischen Film-Ikone Brigitte Bardot beschäftigt die französische Politik. Während Präsident Macron auf eine Teilnahme verzichtet, wird Marine Le Pen erwartet. Bardot hatte der Rechtspopulistin 2012 bescheinigt, sie sei die einzige Frau mit Eiern

Die französische Rechtspopulistin und dreimalige Präsidentschaftkandidatin Marine Le Pen wird in der kommenden Woche an der Beerdigung der verstorbenen Film-Ikone Brigitte Bardot teilnehmen. Das teilte ein Mitglied des Teams der Fraktionschefin des Rassemblement National (RN) mit. Der französische Präsident Emmanuel Macron, der Bardot am Sonntag als „Legende“ bezeichnet hatte, wird hingegen nicht bei der Beerdigung dabei sein, hieß es aus dem Elysée-Palast.

Bardot war am frühen Sonntagmorgen im Alter von 91 Jahren auf ihrem Anwesen in Südfrankreich gestorben. Ihre Beerdigung findet am 7. Januar im südfranzösischen Saint-Tropez statt. Bardot wird auf einem Friedhof am Meer beigesetzt, auf dem bereits ihre Eltern ihre letzte Ruhestätte haben.

Die ehemalige Schauspielerin war in den vergangenen Jahren politisch nach Rechtsaußen abgedriftet und erntete dafür Kritik. Sie wetterte gegen eine angebliche „Islamisierung“ oder „ausländische Überbevölkerung“ in Frankreich durch muslimische Einwanderer. Wegen rassistischer Äußerungen wurde Bardot mehrfach zu Geldstrafen verurteilt. Schon 2012 warb Bardot für die Wahl der Rechtspopulistin Le Pen. „Ich mag Marine Le Pen sehr. Sie ist die einzige Frau, (…) die Eier hat“, erklärte Bardot.

„Rebellische Diva“

In der internationalen Presse fiel das Echo auf Bardots Tod zwiegespalten aus. „Vom Sex-Appeal zur extremen Rechten“, titelte die „New York Times“. Als Schauspielerin habe sie mit ihrer „unverfrorenen fleischlichen Begierde“ die „Sex-Symbolik im Kino Mitte des 20. Jahrhunderts neu definiert“. Später sei Bardot im besten Fall „exzentrisch“ zu nennen gewesen, vielfach sei darauf hingewiesen worden, dass sich „dieses ehemalige Sex-Kätzchen, wie sie oft genannt wurde, in eine ‚verrückte Katzenfrau‘ verwandelt“ habe.

Die französische Zeitung „Libération“ bezeichnete Bardot als „größtes Sex-Symbol des französischen Kinos“. Die italienische Zeitung „La Repubblica“ würdigte die Französin als „rebellische Diva“, die „bis ganz zum Schluss die Freiheit gewählt“ habe. Die spanische Zeitung „El País“ schrieb, Bardot sei eine „kontroverse Aktivistin“ gewesen. „Auf ihre eigene Weise verbarg sie nichts. Weder die Falten (…) noch ihren Charakter oder ihre ideologischen Überzeugungen“, hieß es in dem Nachruf.

In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hieß es: „Auch wenn es schwerfallen mag – vergessen wir für die Dauer dieses Nachrufs die politische Brigitte Bardot ihrer späten Jahre. Gedenken wir der Frau, die wie keine andere für das französische Kino steht. Gedenken wir ‚der Bardot‘.“ Schließlich gehöre diese „zu den unvergesslichen Größen des Kinos“.

31 Dezember 2025 0 Kommentare
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Abwanderung aus Deutschland: Zahlen, Fakten und Motive

von Fremdeninfo 31 Dezember 2025
von Fremdeninfo

Von Fremdeninfo / Archive

Nach Daten des Statistischen Bundesamtes standen im Jahr 2023 rund 2 Millionen Zuzügen nach Deutschland etwa 1,3 Millionen Fortzüge gegenüber. Seit den 1960er Jahren ziehen jährlich zwischen 0,6 % und 1,6 % der Bevölkerung Deutschlands ins Ausland. Von den 1,3 Millionen Abwanderern im Jahr 2023 entfielen mehr als eine Million (ca. 77 %) auf ausländische Staatsangehörige und rund 300.000 (ca. 23 %) auf Personen mit deutschem Pass. Dementsprechend unterscheiden sich die Abwanderungsquoten von Deutschen und Ausländern erheblich: Während die Quote bei den Deutschen im Jahr 2023 bei etwa 0,4 % der Gesamtbevölkerung lag, betrug sie bei den Ausländern fast 8 %.

Während die Migrationsbewegungen von Ausländern stärker schwanken, ist bei den Deutschen seit den 1990er Jahren eine langsam steigende Abwanderungsquote zu beobachten. Besonders auffällig ist der Sprung der Abwanderungsquote bei Deutschen von 0,2 % auf 0,4 % im Jahr 2016. Dies ist jedoch weitgehend auf eine statistische Methodenumstellung zurückzuführen: Das Statistische Bundesamt änderte in jenem Jahr grundlegend die Art und Weise, wie Fortzüge von Deutschen ins Ausland erfasst werden, was den direkten Vergleich der Zeitreihen mit den Vorjahren erschwert.

Deutsche wandern primär nach Schweiz und Österreich aus. Beide Länder führten auch im Jahr 2022 die Liste der zehn beliebtesten Zielländer deutscher Auswanderer an. Zudem finden sich „klassische“ englischsprachige Ziele wie die USA und Großbritannien auf dieser Liste. Darüber hinaus spielen andere europäische Nachbarländer wie Polen, die Niederlande und Frankreich sowie Spanien und die Türkei als Zielländer eine wichtige Rolle.

Bei den häufigsten Zielen ausländischer Staatsangehöriger zeigt sich ein völlig anderes Bild: Im Jahr 2022 waren Rumänien, Bulgarien und Polen die Hauptzielländer für Personen ohne deutschen Pass. Die Länder an der Spitze dieser Liste sind – nicht zufällig – auch jene Länder, aus denen in den letzten Jahren eine starke Zuwanderung nach Deutschland erfolgte. Dieser von Ausländern dominierte Abwanderungsprozess ist eng mit dem Zuzugszyklus (der Konjunktur der Zuwanderung) verknüpft. Die Daten zeigen, dass die Abwanderungsquote mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung meist dem Pfad der Zuwanderungsquote folgt. Dies macht deutlich: Viele Menschen, die nach Deutschland kommen, bleiben nicht dauerhaft, sondern kehren nach einiger Zeit in ihr Heimatland zurück oder ziehen in ein anderes Land weiter.

Wie viele Deutsche kehren aus dem Ausland zurück?

Im Gegensatz zu den Wanderungsbewegungen von Ausländern weist Deutschland bei deutschen Staatsangehörigen einen negativen Wanderungssaldo auf. Das bedeutet, dass jedes Jahr mehr Deutsche auswandern, als aus dem Ausland zurückkehren. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes verließen im Jahr 2023 rund 80.000 mehr deutsche Staatsangehörige das Land, als zurückkehrten. Ein solcher „Nettoabfluss“ ist nicht überraschend, da ein gewisser Teil der Auswanderer immer dauerhaft im Ausland bleibt und nicht nach Deutschland zurückkehrt. Dies ist auch kein rein deutsches Phänomen; in fast allen europäischen Ländern ist ein negativer Saldo – also ein Verlust an der eigenen Staatsangehörigen-Bevölkerung – Normalität. Diese Verluste sind jedoch im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung sehr gering. Die Daten für Deutschland zeigen, dass zwischen 2013 und 2022 jedes Jahr durchschnittlich 0,08 % weniger deutsche Staatsangehörige zurückkehrten. Bei einer Bevölkerung von rund 72 Millionen deutschen Staatsangehörigen entspricht dies einem durchschnittlichen jährlichen Nettoverlust von 58.000 Personen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Obwohl dies kein dramatischer Bevölkerungsverlust ist, wird festgestellt, dass heute etwa 3,8 Millionen Deutsche über 15 Jahren im Ausland leben; dies entspricht etwa 5 % der in Deutschland lebenden Deutschen derselben Altersgruppe.

Wer geht, wer kommt zurück?

Im Jahr 2016 beklagten Migrationsforscher den Mangel an Daten zum Thema Abwanderung. Infolgedessen sind unsere Kenntnisse über Rückkehr, Weiterwanderung in ein Drittland oder wiederholte internationale Mobilität (zirkuläre Migration) begrenzt. In den letzten Jahren ist das Interesse an diesen „blinden Flecken“ jedoch gestiegen, und das Wissen über die Fort- und Rückzüge deutscher Staatsangehöriger hat sich verbessert. Mit der Studie „German Emigration and Remigration Panel Study“ (GERPS) wurden erstmals umfassende Daten über international mobile Deutsche erhoben.

Gemäß diesen Daten:

  • Alter: Internationale Mobilität wird vor allem von jungen Menschen dominiert. Das Durchschnittsalter der Fort- und Rückzieher ist deutlich niedriger als das der ansässigen deutschen Bevölkerung.

  • Geschlecht: Die Anzahl der Männer und Frauen unter den Auswanderern ist in etwa ausgewogen.

  • Bildung: Die große Mehrheit derer, die ins Ausland gehen, ist hochqualifiziert. Während drei Viertel der deutschen Auswanderer einen Universitätsabschluss haben, liegt dieser Anteil in der ansässigen Bevölkerung bei etwa 25 %.

  • Sorge vor Braindrain: Die Befürchtung, dass diese Situation zu einem dauerhaften Verlust an hochqualifizierten Arbeitskräften (Braindrain) führt, ist unbegründet: Auch unter den Rückkehrern ist der Anteil der Akademiker mit 69 % sehr hoch.

Die Tatsache, dass etwa zwei Drittel (62 %) der ausgewanderten Deutschen die Absicht haben, wieder nach Deutschland zurückzukehren, zeigt, dass Auslandsaufenthalte in den meisten Fällen ein vorübergehendes Phänomen sind. In diesem Zusammenhang profitiert Deutschland insbesondere von den neuen Erfahrungen, die Fachkräfte im Ausland sammeln, sowie von der „zirkulären Migration“.

Insgesamt basieren Abwanderungs- und Rückkehrentscheidungen nicht auf einer einzigen Ursache, sondern auf einer Reihe von Motiven. Bei der Abwanderung stehen jedoch vor allem berufliche Gründe im Vordergrund. Zudem möchten viele Menschen neue Erfahrungen sammeln oder ihren Lebensstil ändern. Im Gegensatz dazu nennt nur eine kleine Minderheit von 17 % die Unzufriedenheit mit dem Leben in Deutschland als Hauptgrund. Dies zeigt, dass die Migration der Deutschen „chancenorientiert“ ist und zur Karriereplanung genutzt wird. Bei Rückkehrentscheidungen gewinnen hingegen familiäre Gründe (40 %) und bildungsbezogene Gründe (24 %) an Bedeutung.

 

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31 Dezember 2025 0 Kommentare
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Allgemein

Wenn ich im Driver Seat sitze, muss ich fahren: Ex-Bundespräsident Wulff kritisiert Merz-Regierung

von Fremdeninfo 31 Dezember 2025
von Fremdeninfo

 

Artikel von AFP

 Der frühere Bundespräsident Christian Wulff (CDU) hat scharfe Kritik an der Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geäußert und einen „echten Neustart“ gefordert. „Der Jahreswechsel muss von der Regierung wirklich als Anlass zur Erleuchtung genutzt werden“, sagte Wulff der „Süddeutschen Zeitung“. „Denn so, wie es bisher gelaufen ist, kann es keinesfalls weitergehen. Da braucht es einen echten Neustart.“

In einer Krise müsse aktiv gehandelt werden. „Es nutzt also nichts, immer zu klagen, man sei von den Umständen geschlagen, vom Ukraine-Krieg, von der Zollpolitik der Amerikaner oder sonst irgendwelchen widrigen Umständen. Die entscheidende Frage ist: Wie reagieren wir darauf?“, fuhr Wulff fort. In Richtung von Bundeskanzler Merz sagte er: „Ich kann nicht immer nur die Probleme beschreiben, wenn ich im Driver Seat sitze. Wenn ich im Driver Seat sitze, muss ich fahren.“

Die Bundesregierung müsse ambitionierter werden. „Diese kleine große Koalition muss sich schnell auf viel mehr einigen und dies konsequent umsetzen“, sagte Wulff. Auch die Kommunikation müsse besser werden. „Da kann man auch mal ein Zeichen setzen und sagen: Wir selbst kommen mit weniger Ministerien, mit weniger Mitteln aus. Denn das ist entscheidend: Die Menschen brauchen eine Verheißung. Dann sind sie auch bereit, Opfer zu bringen.“

mhe

31 Dezember 2025 0 Kommentare
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