Cumali Yagmur

Zeit einem Jahre lebe ich in Hannover  Zeit dem ich schon ein Jahre hier Hannover  lebe  habe  ich ein besteht Aufnahmen gemacht.

. Hannover ist  auf diese Art und Weise eine multikulturelle Weltstadt. In

Hannover ist ein  Einwanderung  Stadt geworden. Hannover leben Menschen aus vielen Nationen. Z.B. gibt es große Gemeinden von Kurden und Türken.  Außer von diesen Nationalitäten lebt auch Hannover.  

Hannover ist Hauptstadt von Niedersachsen.

 In Niedersachsen sind 2000000 Asylbewerber aus verschiedenen Ländern gekommen. Niedersachsen hat sehr schön organisiert, dass die Flüchtlingen ohne große Problem  untergebracht worden.

In Hannover Rathaus gebiet es ein Integration Ausguss in den Ausschuss  sind  alle Parteien vertreten. und Sizalderneten ist auch mit Gliede der Integration Ausschuss. Von allen Protein gibt Migranten beauftragte  .Die Integrationausscuß befasst einwandreInnen Problem mit politischen Ebene.

Es gibt Migration  Arbeit Gruppe AG  bei der Grünen .sie treffen  sich regelmäßig und  Mitglieder Grünen und inzentiven und einzelne Personen. Sie befassen EinwanderInnen  Probleme.

Es gibt ein inzentives Niedersachsen Pakt an.  Tatsächlich bist jetzt hat Niedersachsen Flüchtlingen Probleme einstendig recht gekommen.

Außer Flüchtlingen Problem in derer stad Leben   lang EinwanderInnend dass sie verschiedener Länder  60 Jahren als Gast Arbeiter nach niederstachen gekommen.

Für die Einwanderinnen haben keinerlei demokratischen Rechte gegeben. Kulturelle aktive täten haben sie überhabt nicht.Verein leben Einwanderinnen sehr geringer. Einzige Vereine Can Arkadas, dass von der Niedersachsen und Hannover minimalem Zuschusse bekommen und Canarkadas mache eine sehr gute Arbeit für alle EinwanderInnen. Stadst Hannover ist nicht aktive als Canarkadas.

Ein große Alevitischen Gemeinde, dass sie rissen große Hause selbst gekauft. Sie bekommen keinem Zuschusse von Hannover oder Niedersachsen.

Sie sind  sehr traditionale  Gemeinde, dass sie Aleviten Problematik besteigen.

Außer von diesem Verein gibt   es unter die Türken und Kurden  Musche vereine, dass sie aus dem Türken politischen Verbindungen organiziert.Auser  Türkei Politik machen sie überhabt nicht. Sie haben jeder politischen richtigen  die Muschen gebaut  jeder politischen Richtungen beten eigene Muschen.

Obwohl Islam ist Einheit, dass gemeinsame  im eine Muschen bieten können.

Sie leben  als Körper in Hannover und Niedersachsen aber Gedanken immer  in der Türkei. Sie beschäftigen nur Türkei politische Temin.

Polirischen Parteien sehen sie dass sie hier die Problemen nicht beschäftigen lassen sie in den eigenen Problemen ruhe.

Niedersachsen haben mit 3 Organisationen   als Religionsgemeinschaft Staat  vertrag vorbereitet. Dem nächste soll Landtag vertage abgestimmt werden. Alevitische Gemeinde DIDIP  und Sura . jeder Organisation um Geschäft Steller zu bauen  5 Jares Land jeder lahmer  100000 …€  sollen  bekommen.

Einwanderinnen Problematik haben die Vereine über habt nicht  und wollen sie überhabt nicht.

Jeder  macht  eigen polirische Richtungen und natürlich  eigene Problematik in der Ausnahme Gesellschaft interessiert  sie sich nicht.  Die  Kinder und Jugendlichen  beruf fragen politisch rechte  kümmern sie überhabt nicht.

2,3 und vierte Generation  von  Einwanderinnen Kinder und Jugendlichen solche  vereine organisieren über habt nicht.

In der Stadt Hannover für Einwanderinnen  gibt einige inistave   dass die Einwanderinnen Fragen beschäftigen. So eine traditionale beschäftigen, hilfbdüftigte manchen muss man helfen.  Unter  der  EinwanderInnen  alle Berufen schon erreicht haben wird immer noch Problem Menschen gesehen.

Anstand als Menschen  anmerkenden und politische Rechte zu gebebt.

In Hannover sehr Beliebte  aus sage „Integration, Teilhabe „  EinwanderInnen haben natürlich keine rechte. Es erinnert mich, dass man Inder Türkei jahrelang“ wir sind alle Brüder, wir machen keine unterschied.“  In der  Türkei Minderheiten und Kurden keine rechte. Wie kann man brudersagen und keine rechte geben?

Es gibt keine Kulturzentren, daß dir EinwanderInnen gestalten. Gibt keine  Angebote für jugendlichen, dass dir Einwanderinnen verwalten können.

Stadt soll EinwanderInnen nicht hilfbefürdigte manchen zu sehen sonder Arbeit von Einwandre vereine Publikation finanziell unterschützen, damit dir EinwanderInnen selbst  ihre Probleme  Thematisierung und kulturelle Aktivitäten salbest an die öffetlichkeiten  bringen.

Die Helfer Zechen  soll etliche EinwanderInnen befreicht  werden. Damit sie eigenständig in der Aufnahme Gesellschaft selbst aktualeren sollen.

Es ist aber wichtig Vertretung, dass die Einwanderervertretung aus der Mitte der Einwanderer gewählt wird. 11 September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen stat. Die Einwandere die aus asiatischen Raum    kommen dürfen sie nicht  wählen.  Gruße bevölkern Gruppe aus der Türkeikommende Türken Kurden  dürfen  auch nicht   wählen.

Sie bezahlen genauso Steuer und   pflichte   erledigen auch  aber gleich rechte haben sie nicht.

Die Parteien  nehmen sie  nicht mehre   ihre Wahl Programme nicht.

Es gibt in  Niedersachen  keine  aus der Mitte von EinwandererInnen gewällte Vertretung.   Die  Niedersachsen haben sie nicht mehre Ausländer Beiräte.

Cumali Yagmur

In Niedersachsen gibt es keine legitime Vertretung der EinwandererInnen.

Die Ausländerbeiträte, die es mal gab, wurden wieder abgeschafft.

Es ist aber wichtig, dass die Einwanderervertretung aus der Mitte der Einwanderer gewählt wird.

In die Ausländerbeiräte sollten auch eingebürgerte Einwanderer und EU-   Bürger gewählt werden und diese sollten auch wählen dürfen. Denn nur sie selbst können die Problematik der Einwanderung verstehen und an Lösungen arbeiten.

Jede niedersächsische Stadt, in der 1000 Einwanderer leben, sollte einen Ausländerbeirat haben. Und alle Ausländerbeiräte sollten dann in einem Dachverband in Niedersachsen organisiert sein.

Die Ausländerbeiräte sollten in die Bürgermeisterämter eingegliedert sein, sie sollten auch in den Räten vertreten sein und die Einrichtung der Ausländerbeiräte sollte in den Gemeindeordnungen verankert sein. Die Auslänvertretungen sollten in Einwanderungsangelegenheiten Stimm- und Rederechte haben. Für die Ausländerbeiräte sollten auch Geschäftsstellen eingerichtet werden.

In dem Dachverband der Ausländerbeiträte sollten 5 Vertreter in die Landtage versandt werden. Diese Vertreter sollten dort die Einwanderer vertreten und auch Stimm- und Rederechte haben, was in den Gemeindeordnungen und in den Ländersatzungen verankert werden sollte.

Die Mitglieder der Ausländerbeiräte sollten mit den politischen Parteien zusammenarbeiten, sich organisieren und politikmachen dürfen. In Hessen z. B. gibt es 5 Ausländerbeiratsmitglieder, die in der SPD, bei den Grünen und bei der CDU auf kommunaler und auf landtags Ebene in den Parteien aktiv Politik machen.

In Niedersachsen hat man wegen niedriger Wahlbeteiligung bei den Ausländerbeiratswahlen einfach die Ausländerbeiräte abgeschafft. Das Problem hätte anders gelöst werden können, nämlich durch Einräumung von Rechten für

die Ausländerbeiräte. Die Abschaffung der Ausländerbeiräte spricht daher nicht gerade für eine demokratische Vorgehensweise.

Nur wegen einer niedrigen Wahlbeteiligung kann man demokratisch gewählte Gremien nicht einfach abschafffen. In Hessen, insb. in Frankfurt am Main lag z. B. bei der letzten Kommunalwahl die Wahlbeteiligung bei 38,8 %. 62 % der Wähler haben nicht gewählt. Demnächst stehen in Niedersachsen Kommunalwahlen an. Die Wahlbeteiligung wird auch hier höchstwahrscheinlich ähnlich niedrig ausfallen. Müsste man – wie bei den Ausländerbeiratswahlen – auch die Kommunalwahlen wegen zu niedriger Wahlbeteiligung abschaffen? Wohl kaum! Denn die Demokratie muss auch bei den Bürgern spür- und erlebbar sein und bleiben.

In Niedersachsen gibt es seit 1975 auch Seniorenbeiräte. Die Wahlbeteiligung für diese Wahlen ist auch sehr niedrig. Sollte man auch diese Wahlen abschaffen?

Wenn den Ausländerbeiräten mehr Mitbestimmungsrechte eingeräumt werden, dann würde die Wahlbeteiligung auch steigen. Die Einwanderer könnten dann mitgestalten, mitbestimmen und Gehör finden.

Ein weiterer Vorschlag ist, dass man den Einwanderern, die seit mindestens 5 Jahren in der BRD leben, ein aktives und passives Wahlrecht bei den Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen einräumt. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Das muss akzeptiert werden und die „Neubürger“ sollten endlich an der Gestaltung dieses Landes mitwirken dürfen, und zwar durch demokratische Legitimationen. Nur so können sie in die hiesige Gesellschaft mit aufgenommen werden.

Die Wahlen für die Ausländerbeiräte sollten auch finanziert werden. Für die Mitglieder des Ausländerbeirates sollten auch Gelder zur Verfügung gestellt werden, wie für die Ratsmitglieder. Die Einrichtung eines Haushaltsetats für Ausländerbeiräte ist auch wichtig, damit sie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit machen können. Aus diesem Haushaltsetat sollten Einwanderer-Vereine, Publikationen und andere kulturelle Aktivitäten finanziert werden.

Hiermit appellieren wir an die Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände und an alle demokratischen Parteien, sich für die Einrichtung der Ausländerbeiräte ausgestattet mit mehr Rechten einzusetzen. eien mit mehr rechte Ausländebeiräter nochmal wählen lassen. Es ist legitim und aus demokratischer Sicht notwendig, solche Ausländervertretungen einzurichten, die sich der Problematik der Einwandung annehmen.

Cumali Yagmur

Schule sollte mehrsprachlich werden

                   Türkisch, Arabisch etc. als Schulfach?

In Niedersachsen, insbesondere auch in der Stadt Hannover sollten die Sprachen Türkisch, Arabisch, Polnisch, Russisch – das sind neben der deutschen Sprache die am häufigsten in Niedersachsen und in Hannover gesprochenen Sprachen. Diese Sprachen sollten künftig auch in das Schulangebot in niedersächsischen Schulen aufgenommen werden.

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen das Fremdsprachenangebot an den weiterführenden Schulen unter anderem um Türkisch und Arabisch erweitern. Am Unterricht in solchen Sprachen können in Hannover alle Schüler teilnehmen. „Auch deutsche Schüler können diese Sprachen mit erwerben.“ Der Vorschlag ist Bestandteil eines rot-grünen Antrags, mit dem die Fraktionen fordern, Schüler mit nicht-deutscher Herkunftssprachen stärker zu fördern.

Dabei berufen sie sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse, wonach das Beherrschen der eigenen Muttersprache Voraussetzung für ein leichteres Lernen weiterer Sprachen ist. Es reiche jedoch nicht aus, die eigene Herkunftssprache nur von den Eltern zu lernen.

Schon seit mehreren Jahren werden deshalb vor allem Grundschüler mit Migrationshintergrund auch in ihren eigenen Herkunftssprachen unterrichtet. Nun soll das Angebot erweitert und auch an anderen Schulformen prominenter angeboten werden. Dabei sollen auch Sprachen wie Türkisch, Arabisch, Polnisch oder Russisch als zweite und dritte Fremdsprache eingerichtet werden. Auch eine Berücksichtigung im Abitur soll kommen.

In anderen Bundesländern ist das schon Alltag. In Hamburg etwa können Schüler je nach Schulform neben den üblichen Fremdsprachen auch Polnisch, Russisch, Türkisch oder Chinesisch lernen. Diese Sprachen können dort auch als schriftliches oder mündliches Abiturfach belegt werden.

In Nordrhein-Westfalen gibt es einen Kernlehrplan für Türkisch am Gymnasium.

Die niedersächsische CDU sieht das geplante Fremdsprachenangebot in Konkurrenz zur deutschen Sprache. Eine solche Auffassung ist schwer nachvollziehbar. Wenn die Kinder mehrere Sprache erlernen, umso mehr Chancen haben sie später im Berufsleben, auch auf der internationalen Ebene. Die CDU

sieht diese Möglichkeit nicht. Auf der internationalen Ebene sind nämlich im Vergleich zu anderen Ländern weniger Deutsche beschäftigt. Das ist eine Lücke, die zu schließen sich die Politiker zur Aufgabe machen sollten, insbesondere auch wegen der immer fortschreitenden Globalisierung.

Dass die andere Fremdsprache bzw. Muttersprache eine Konkurrenz zur deutschen Sprache sein soll, ist widersprüchlich. In den Schulen werden andere Fremdsprachen wie Englisch, Französisch, Spanisch oder Italienisch gelehrt. Diese Sprachen werden aber nicht als Konkurrenz zur deutschen Sprache gesehen. Warum soll dann Türkisch, Arabisch, Polnisch, Russisch, Kurdisch etc. eine Konkurrenz sein?

Auch wird durch eine weitere Sprache bzw. durch das fachliche Erlernen der Muttersprache die Integration nicht verhindert. Es werden dabei auch kulturellen Werte vermittelt, die ein Gewinn sind und die zur zivilen Entwicklung der Gesellschaft mitbeitragen können.

Ziel bei einer Förderung der Muttersprache sollte auch sein, sich für entsprechende Studiengänge zu bewerben, wie z. B. Turkologie etc.

Es sollten auch Abschlüsse aus anderen Herkunftsländern leichter anzuerkennen.

Der rot-grüne Vorschlag findet bei der FDP-Fraktion auch Unterstützung.

Cumali Yagmur

Kommunalwahl Niedersachen

Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt.

Es gibt auch in der heutigen Zeit, in Deutschland, viele Menschen, die jahrzehntelang Steuern zahlen, die aber nicht mitbestimmen dürfen, nämlich die Migranten. Sie haben kein aktives und passives Wahlrecht. Sie leben seit 60 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland und sind in ihren demokratischen Rechten eingeschränkt.

Solche undemokratische Zustände in diesem Lande sollten überwunden werden. Den MigrantenInnen sollten die demokratischen Rechte gewährt werden und die Gesellschaft sollte gleichzeitig für Einwanderungsfragen sensibilisiert werden. Die bestehenden Parteivorstellungen sind nur auf die deutsche Bevölkerung abgestimmt. Die offenen Fragen der Einwandung aber werden vernachlässigt. Die Probleme der Minderheiten sind jahrelang nicht gelöst worden und die EinwandererInnen sind mit ihren Problemen alleingelassen worden.

Die Parteien, die sich für die Rechte der EinwandererInnen einsetzen, wissen aber, dass deren Probleme hauptsächlich soziale Probleme und Fragen sind. Wenn man die sozialen Probleme in diesem Lande löst, werden auch die EinwandererInnenprobleme gelöst.

Einige europäische Länder z. B. haben EinwandererInnen die doppelte Staatsangehörigkeit ermöglicht. In Deutschland wird dieses Recht nicht gewährt. Außer den EinwandererInnen aus den EU-Ländern haben in Deutschland die Migranten nicht einmal das kommunale Wahlrecht. Häufig werden sie bei der Wohnungs- und Arbeitsuche diskriminiert. Im Kindergarten haben Kinder von EinwandererInnen keine zweisprachige Erziehung, ihre Muttersprache und Kultur wird nicht angemessen berücksichtigt. Im Bildungsbereich haben sie nicht die gleichen Chancen und Rechte. Das deutsche Bildungssystem basiert noch immer auf der Illusion einer homogenen Gesellschaft. In deutschen Schulen wurde der muttersprachliche Unterricht sogar teilweise abgeschafft.

Kinder und Jugendliche: Die jugendlichen Migranten haben nicht die gleiche Chance, einen Beruf zu erlernen, wie die gleichaltrigen deutschen Jugendlichen. Viele verlassen die Schule ohne Abschluss. Die alten EinwandererInnen haben Probleme mit dem Alleinsein und es gibt keine muttersprachlich ausgerichteten Unterbringungsmöglichkeiten oder Altersheime. Sie erhalten im Durchschnitt weniger Rente und haben oft große finanzielle Schwierigkeiten. EinwandererInnen

wurden und werden im Gegensatz zu anderen Frauen häufiger und stärker diskriminiert. Sie haben darüber hinaus möglicherweise auch mit dem Problem der Gewalt in der eigenen Familie zu kämpfen. Oft kann ihnen die deutsche Polizei nicht helfen bei tragischen Familienkonflikten oder bei Streitigkeiten, die durch widersprüchliche kulturelle und religiöse Forderungen und Gebote entstehen. Wir wollen diese Probleme diskutieren und Lösungen erarbeiten.    

Der Anteil der Migrantenkinder ist in Kindergärten angewachsen. Heute sind zwei von drei Neugeborenen in Hannover Kinder mit Migrationshintergrudn. Der Bevölkerungsanteil der Migranten beträgt etwa 16,2 %. Vor allem in den Stadtteilen mit einem hohen Anteil an Kindern von Migranten gibt es keine bedarfsgerechten Kindergartenplätze. Die Entwicklung und Umsetzung mehrsprachiger Konzeptionen mit interkulturellem Ansatz ist in diesen Kindergärten notwendig.

Der Rahmenplan der Schulen sollte so geändert werden, dass die aus dem interkulturellen Ansatz erworbenen Erkenntnisse weiter reflektiert und praktiziert werden können. Die ErzieherInnen sollten bessere Fortbildungsmöglichkeiten erhalten, aber auch mehrsprachig und mit interkulturellem Ansatz ausgebildet werden, damit die Kinder der Migranten sowohl die deutsche Kultur als auch die Kultur ihrer Eltern und Großeltern besser verstehen können. Den deutschen ErzieherInnen soll es ermöglicht werden, eine Minderheitensprache als Fremdsprache zu erlernen. Dabei ist sowohl eine gezielte Förderung der deutschen Sprache als auch die Anerkennung und Unterstützung der Sprache der Migranten und ihrer unterschiedlichen Kulturen zu gewährleisten.

Die Kindergartengebühren sollten für Familien entfallen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Informationen zu dem Anspruch auf einen Platz in einem Kindergarten sollten  in den Sprachen der Migranten veröffentlicht werden.

Damit wird gefordert, eine paritätische Besetzung der Kindergartenteams, mehr Kindergartenplätze, ein Wegfall oder Reduzierung der Kindergartengebühren, mehrsprachige Kindergärten, eine bessere Fortbildung für die ErzieherInnen etc.

In Hannover leben gegenwärtig Menschen aus 85.995 verschiedenen Ethnien. In der Stadt werden ständig mehr als 70 Sprachen gesprochen. Der Anteil der Migranten an der Gesamtbevölkerung der Stadt beträgt 16,2 %. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil dieser Gesellschaft geworden. Die multiethnische Struktur der hannoverschen Gesellschaft ist im Laufe des Einwanderungsprozesses immer deutlicher geworden. Entsprechend wird auch die multiethnische Zusammensetzung der Kindergärten und Schulen immer klarer erkennbar. 20 % der Kinder haben einen Migrationshintergrund. Etwas mehr als 15 % aller

SchülerInnen verlassen die Schule mit der Hochschulreife. Bei den Kindern mit Migrationshintergrund sind das nur 8%. Hinzu kommt, dass 15 % der Migranten-kinder die Schule ohne Schulabschluss verlassen. Von deutschen Kindern erleidet nur jedes Achte dieses Schicksal. Die Zahlen belegen eindrucksvoll, dass die Chancen der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund überdurchschnittlich schlecht sind. Wir fordern eine Gleichstellung der Kinder von Migranten und von Deutschen. Bisher wird in den Schulen der kulturelle Unterschied nicht angemessen berücksichtigt. Wir leben heute in einer multiethnischen Gesellschaft, in der alle Ethnien das volle Bürgerrecht besitzen sollten. Nach der mehr als fünfzigjährigen Geschichte der Einwanderung sollten in der Schule LehrerInnen und Lehrpläne längst verändert sein. Das deutsche Schulsystem ist für Kinder der Migranten eher ein Hindernis als konkrete Hilfe in der schwierigen Phase des Heranwachsens.

Die Änderung des Schulsystems entsprechend den Anforderungen einer   Einwanderungsgesellschaft – dauerhaft mehrsprachige Angebote in den Schulen – Aufwertung des muttersprachlichen Unterrichts – Anerkennung der Muttersprache als 1. oder 2. Fremdsprache – das Ende der Diskriminierung der EinwandererInnenkinder in der Schule – ist dringend notwendig.

Heute lebt bereits die zweite, dritte und vierte Nachfolgegeneration der EinwandererInnen mit uns zusammen, die nach dem zweiten Weltkrieg nach Deutschland kamen. Diese Kinder und Kindeskinder sind hier in den Kindergarten gegangen, haben die Schule besucht und sind Bestandteil dieser Gesellschaft geworden. Die Jugendlichen sind aktiv, aber sie werden von dieser Gesellschaft oft nicht akzeptiert. Die Jugendlichen sind hier geboren und groß geworden. Sie haben aber immer noch keine vollen Bürgerrechte.

Als das deutsche Schulsystem entstand, war die Integration der Kinder von EinwandererInnen kein nationales politisches Thema. Das Schulsystem sollte so geändert werden, dass die Jugendlichen mit Migrationshintergrund mehr Chancen im Beruf haben. Es muss nicht nur formal, sondern auch faktisch gewährleistet sein, dass diese Jugendlichen einen Schulabschluss machen können. Im Kindergarten, in der Schule, im Berufsleben und in der Gesellschaft werden die Jugendlichen teilweise auf Grund ihrer Herkunft, teilweise aber auch auf Grund ihres Aussehens diskriminiert.

Es sollten bilinguale Berufschancen, mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche und Ausbildungsmöglichkeiten für Jugendliche mit Migrationshintergrund durch

Zusammenarbeit von deutschen Firmen und Firmen von EinwandererInnen ermöglicht werden.

Migrantinnen: Die EinwandererInnen werden doppelt diskriminiert, als Frauen und als EinwandererInnen. EinwandererInnen, sofern sie nicht aus einem Land der europäischen Gemeinschaft kommen und im Rahmen der Familienzusammen-führung eingereist sind, unterliegen extremen aufenthalts- und arbeitsrechtlichen Restriktionen. Die jüngsten Gesetzesänderungen fordern, dass die Frauen zunächst Deutsch lernen müssen. Die EinwandererInnen sollten eine eigene Arbeitserlaubnis haben, damit sie sich unabhängig von ihrem Mann eine eigene Existenz aufbauen können. Einwanderinnen erfahren neben der alltäglichen Diskriminierung am Arbeitsplatz oder bei der Wohnungssuche auch sexistische Anmache auf Grund ihres Aussehens. Viele junge Mädchen werden zur Ehe mit einem von den Eltern bestimmten Partner gezwungen.

Die Gleichstellung der Migrantinnen, ein eigenständiges und unabhängiges Aufenthaltsrecht und Arbeitsrecht, ein Ende der rassistischen und sexistischen Diskriminierung, die Einrichtung von mehr Frauenhäusern und das Verbot von Zwangsheirat und Beschneidung der Mädchen sind unabdingbare Erfordernisse.

Situation der ersten Generation der EinwanderInnen: Die ersten EinwandererInnen kamen als GastarbeiterInnen vor 60 Jahren nach Deutschland. Sie haben in diesem Land gearbeitet und versucht, sich in dieser Gesellschaft zurechtzufinden. Sie kannten weder die Menschen noch die Kultur und Sprache dieses Landes. Sie wurden nur als Arbeitskräfte wahrgenommen. Sie haben ihre Frauen und Kinder nachgeholt und viele ihrer Kinder sind hier geboren und groß geworden. Die erste Generation hat mittlerweile ein hohes Alter erreicht und muss nun medizinische Betreuung in Anspruch nehmen. Einige pendeln zwischen ihrer alten Heimat und der Bundesrepublik Deutschland hin und her. Sie leben sechs Monate dort und sechs Monate hier. Sie können Deutschland nicht verlassen. Zum einen liegt das am Ausländerrecht, dass sie ihr Aufenthaltsrecht verlieren, wenn sie länger als 6 Monate sich nicht in der BRD aufhalten. Andere Gründe kommen noch hinzu. Die politischen, sozialen, gesellschaftlichen und versorgungstechnischen Verhältnissen im Herkunftsland tragen mit dazu bei. Sie sind an den Lebensstandard in Deutschland gewohnt, den sie im Herkunftsland nicht vorfinden. Das Gesundheitssystem kann hier besser sein als dort. Darüber hinaus möchten sie mit ihren Kindern und Enkelkindern zusammenleben. Für diese Gruppe der Migranten sind nötig bezahlbare Wohnungen, Seniorenheime, die Einstellung von muttersprachlichen Angestellten in der Altenbetreuung und Altenpflege.

StudentInnen mit Migrationshintergrund: Die StudentInnen mit Migrationshintergrund kommen aus verschiedenen Gruppierungen. Sie kommen aus der 2 .und 3. Generation, die hier geboren sind und das Gymnasium hier besucht haben. Dann gibt es die Gruppe, die hier einwandert, um hier zu studieren. Nach einer drei Jahre alten Erhebung des Deutschen Studentenwerks sind 227.000 AusländerInnen sind an den hiesigen Hochschulen eingeschrieben. Die Tendenz ist steigend. Für diese StudentInnen ist es ein sehr großes Problem, ihr Studium hier in Deutschland zu finanzieren. Nur 31 % von ihnen stammen aus den reichen Ländern Westeuropas. Die anderen kommen vor allem aus Asien, Afrika und Osteuropa. Die meisten von ihnen leben nach Berichten des Studentenwerks in sehr engen finanziellen Verhältnissen.

Einerseits sollen die deutschen Hochschulen für gute StudentInnen aus aller Welt zur beliebten Anlaufstelle werden, andererseits stellen der Staat und private Stiftungen bei weitem nicht genug Geld zur Verfügung, um auch wirklich mehr begabten AusländerInnen ein Studium in Deutschland zu ermöglichen. Das ist widersprüchlich. Die Studiengebühren, die sich in vielen Bundesländern auf 500 Euro pro Semester belaufen, erschweren die Situation neuerdings noch zusätzlich. So könnte Deutschland im globalen Wettbewerb um die besten Talente ins Hintertreffen geraten. Verschärft wird das Schicksal der ausländischen StudentInnen dadurch, dass es in ihren Herkunftsländern häufig keine Stipendien gibt. Gerade in Dritte-Welt-Ländern fehlt es an Geld, um die eigenen Talente auf ihrem Weg ins Ausland zu unterstützen. In Deutschland hingegen existieren zahlreiche Möglichkeiten, das Studium über gut dotierte Stipendien zu finanzieren. Diese Mittel stehen aber häufig nur für deutsche StudentenInnen zur Verfügung. Gerade einmal 23 % der ausländischen StudentInnen bekommen nach der Sozialerhebung des Studentenwerks einen regelmäßigen Zuschuss von einer Stiftung. Diese Zahl wirkt nur auf den ersten Blick hoch. Eingerechnet sind darin nämlich auch die Erasmus-Stipendiaten, die vor allem aus dem vergleichsweise wohlhabenden Westeuropa stammen und nur für kurze Zeit in Deutschland leben.

Wenn ausländische StundentenInnen an einer deutschen Universität studieren möchten, müssen sie die geltenden Zulassungsvoraussetzungen erfüllen. AusländerInnen, die ihre Hochschulzugangsberechtigung (Abitur) in Deutschland erworben haben, gelten als BildungsinländerInnen und werden nach den gleichen Bedingungen wie deutsche BewerberInnen zum Studium zugelassen. Sind sie BürgerIn eines EU-Staates, wird ihre Hochschulzugangsberechtigung allgemein als der deutschen gleichwertig anerkannt. Somit gelten für sie die gleichen Zulassungsbedingungen wie für deutsche BewerberInnen. Sie müssen lediglich notwendige Sprachkenntnisse nachweisen. Auf der gleichen Grundlage werden

BewerberInnen aus EFTA Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz) zugelassen. Alle anderen AusländerInnen müssen die Gleichwertigkeit ihrer Hochschulzugangsberechtigung nachweisen. Wird diese als nicht äquivalent eingestuft, müssen BewerberInnen die so genannte Feststellungsprüfung ablegen. Dazu sind Vorbereitungskurse von 2 – 3 Semestern und ein anschließender Sprachtest nötig. Zukünftige BewerberInnen, die sich am Studienkolleg auf die Feststellungsprüfung vorbereiten möchten, müssen bereits über Deutschkenntnisse verfügen, bevor sie dort aufgenommen werden.

Ausländische StudentInnen, die das 30. Lebensjahr schon vollendet haben, wenn sie zum Studium nach Deutschland kommen, können leider nicht mehr die günstige Krankenversicherung der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland in Anspruch nehmen. Alle AusländerInnen sollen sich in diesem Fall unbedingt bei einer privaten Krankenkasse versichern (d.h. eine private Krankenversicherung abschließen). Die Kosten für Arzt- oder Krankenhausbesuche sind in Deutschland sehr hoch und deshalb ist Vorsicht geboten. Außerdem müssen Sie als AusländerIn in jedem Fall beim Antrag auf ein Visum für Deutschland einen Krankenversicherungsschutz nachweisen. Dasselbe gilt bei der Immatrikulation an der Universität oder Hochschule in Deutschland.

Wir fordern mehr Stipendien für StudentInnen mit Migrationshintergrund, die Erleichterung beim Aufenthaltsrecht für StudentenInnen, eine Arbeitserlaubnis über 3 Monate hinaus und die Reduzierung der Studiengebühren

Einreise und Aufenthalt: Wenn Sie Bürger eines EU-Staates sind, benötigen Sie zur Einreise nach Deutschland kein Visum. Das gilt auch für die für Staatsangehörige der Länder wie Australien, Kanada, Honduras, Island, Israel, Japan, Monaco, Neuseeland, Norwegen, Schweiz, Liechtenstein, San Marino und die USA. Alle AusländerInnen aus den anderen Staaten benötigen ein Visum. Eine

Aufenthaltsgenehmigung (für alle Ausländer, inklusive der Staatsangehörigen von EU- und EEA-Mitgliedsstaaten) muss innerhalb der ersten drei Monate nach Einreise in Deutschland beantragt werden.

AsylbewerberInnen: Diese Gruppe von Menschen begehrt aus politischen und humanitären Gründen Aufnahme in der Bundesrepublik Deutschland. Das Asylrecht wird kritisiert, insbesondere wegen der zu geringen Anerkennungsquote sowie wegen der zu langen Wartezeit bis zur rechtskräftigen Entscheidung. Auf die

 Anzahl der Aufnahmeersuchen lässt sich nur beschränkt Einfluss nehmen, soweit die politischen Umstände im Heimatland Ursache sind. Ein gewisser Teil der AsylbewerberInnen erreicht Daueraufenthaltsrechte bei Anerkennung als Asylberechtigte, durch Altfallregelungen und nach dem allgemeinen Ausländerrecht.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist zuständig für die Durchführung des Asylverfahrens. Viele AsylbewerberInnen beziehen gezwungenermaßen Sozialhilfe.

AsylbewerberInnen dürfen uneingeschränkt arbeiten, wenn sie anerkannte AsylbwerberInnen geworden sind.

Bei AsylbewerberInnen, die nicht anerkannt sind, die sich aber wegen eines Abschiebeverbotes in der BRD aufhalten dürfen, entscheidet die Ausländerbehörde im Einzelfall ob der/die Betroffene eine Genehmigung zur Beschäftigung bekommt oder nicht.

Betroffene, die eine Aufenthaltsgestattung oder Duldung haben, müssen weitere Zugangsbedingungen erfüllen. Die Ausländerbehörde muss ihnen die Beschäftigungsaufnahme gestatten und die Agentur für Arbeit muss dem zustimmen. Die Zustimmung mus der/die Betroffene nicht mehr selbst einholen. Das macht jetzt die Ausländerbehörde.

Wenn die Ausländer mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung sich seit 4 Jahren in der BRD aufhalten, ist die Zustimmung der Agentur für arbeit nicht mehr erforderlich.

Asylsuchende, die in Aufnahmeeinrichtungen sich befinden, dürfen keiner Beschäftigung nachgehen.

Das Potential der Asylsuchenden sollte unseres Erachtens ab dem ersten Tag ihrer Anwesenheit ausgeschöpft werden.

Abzuschiebende Asylsuchende werden in der Nähe des Hannover – Flughafens in die Abschiebehaftanstalt Langenhagen gebracht. Anwälte erklären, dass es sich bei dieser Inhaftierung um ein „rechtsstaatlich hoch problematisches“ Verfahren handelt, das sich mittlerweile zementiert hat.

Problematisch sind auch sog. Flughafen-Asylverfahren. Diesbezüglich wird häufig

 von menschenunwürdiger Unterbringung geredet. Angeprangert werden diesbezüglich auch der Langzeitaufenthalt der abgelehnten Asylsuchenden in engen Transitgebäuden. Klar ist nur, dass künftig die strittige „Freiwilligkeitserklärung“ nicht mehr bestehen soll, mit der Flüchtlinge absegnen müssen, dass sie monatelang im Transitbereich festgehalten werden können. Stattdessen soll der Haftrichter nach 19 bis 30 Tagen entscheiden, ob die Betroffenen einreisen dürfen oder in Rückschiebehaft müssen. „Menschenwürdige Unterbringung“ bedeutet für Asylanwälte und Kirchen allerdings etwas anderes. Sie wollen deshalb abgelehnte AsylbewerberInnen vom Airport einreisen lassen, wenn sie nicht zurückgeschickt werden können. „Rückkehrpflicht muss nicht unbedingt Haft bedeuten“.

Um die ganzen Probleme besser in den Griff zu bekommen, fordern wir ein Aufenthaltsrecht für AsylbewerberInnen, eine Arbeitserlaubnis für AsylbewerberInnen, ein Bleiberecht für langjährige geduldete AsylbewerberInnen, bessere Unterbringung für AsylbewerberInnen, Aufenthaltsrecht für Frauen, die vergewaltigt wurden oder die sich der Zwangsbeschneidung durch Flucht   entzogen haben. Auch sollten in der Gesetzgebung und in der Praxis berücksichtigt werden die frauenspezifischen Fluchtgründe. Das Flughafenverfahren sollte ersatzlos gestrichen werden. Besonders gefährdete Flüchtlingsgruppen sollten besser geschützt werden. Die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge muss verbessert werden. Die inhumanen Bedingungen und die gegenwärtige Praxis der Abschiebungshaft  müssen drastisch geändert werden.

Kultur der EinwanderInnen: Ausländerbeiräte sollten mehr Mitspracherechte erhalten und dafür finanziell besser ausgestattet werden. Ferner sollten EinwanderInnenvereine, Medien und Publikationen von EinwanderInnen stärker finanziell gefördert werden. Für Vereine von EinwanderInnen sollte ein eigener Etat bereit gestellt werden. EinwandererInnen sollten durch die EU-Verfassung besser geschützt werden.

Niedersachsens Kommunen sollten Druck ausüben, damit den EinwandererInnen endlich die doppelte Staatsangehörigkeit ermöglicht wird. Das aktive und passive Wahlrecht für EinwanderInnen sollte dringend eingeführt werden. Die Stadt Hannover sollte mit den Vereinen der EinwanderInnen dringend im Dialog stehen. Alle Barrieren, die zwischen den EinwandererInnen und der deutschen Bevölkerung bestehen, sollten aufgehoben werden. In Hannover sollte ein Runder Tisch eingerichtet werden, an der Lösungen gemeinsam erarbeitet und umgesetzt werden. Anfragen und Probleme sollten mit den EinwandererInnen zusammen

diskutiert werden.

Themen, die alle betreffen: Auch Umweltprobleme sollten mit den EinwandererInnen diskutiert werden. Sie sollten über diese auch informiert werden. Denn die Umweltprobleme gehen uns alle was an. Z. B. sind vom Verkehr sowohl Deutsche als auch die Migranten betroffen. Die Umweltverschmutzungen betreffen die Gesundheit aller Menschen. Die Bekämpfung des alltäglichen Rassismus, Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit sollte unser aller Anliegen sein. Denn diese Ressentiments sind in allen Gesellschaften und in allen Gesellschaftsschichten vorhanden. Rassistische Ausgrenzungen können für EinwandererInnen schlimme Folgen haben. Denn bei rechtsradikalen Ausschreitungen wird regelmäßig Gewalt gegen die EinwandererInnen, aber auch gegen Menschen mit Behinderungen ausgeübt. Der bezahlbare Wohnraum, die Inklusion, Integration, Arbeitsplätze und ausreichende Gehälter benötigen wir alle, egal ob EinwandererInnen oder Deutsche/r.

In der Kommunalwahl in Niedersachsen im Allgemeinen und in der Stadt Hannover im Allgemeinen müssen wir Hand ind Hand als EinwanderInnen und Deutsche/r zur Erreichung dieser Ziele gemeinsam arbeiten und die abgesteckten Ziele nach den Wahlen auch in der Praxis umsetzen.

Gesellschaftsleben von EinwandererInnen

Heute möchte ich über ein Thema schreiben, das mich sicherlich unbeliebt machen wird:

Es gibt ein Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Danach darf jeder frei seine Meinung äußern. Aber dabei muss auch die Selbstkritik erlaubt sein.

Ich lebe seit einem Jahr in Hannover. Ich bewege mich in der Stadt häufig zu Fuß von A nach B und sehe dabei an jeder Ecke eine Shishabar (eine Bar in der Wasserpfeifen geraucht werden). Diese Bars sind immer sehr voll. Sie werden vor allem von jugendlichen Einwanderer/Innen aus der Türkei , aus dem Iran und aus arbischen Ländern frequentiert. Auffällig ist auch, dass jede Nationalität seine eigen Bar hat.

Die Wasserpfeife wird auch von jungen Menschen geraucht, die ansonsten keine Raucher sind. Sie sagen, dass sie zwar Zigaretten nicht, aber die Wasserpfeifen gerne rauchen. Für viele Jugendliche und junge Menschen sind die Shishabars mittlerweile zum Treffpunt geworden. Mit Freunden und Bekannten verabredet man sich dort. Aber auch deutsche Jugendliche oder junge Deutsche sind in den Shishabars immer mehr anzutreffen. Sie sind durch Freunde mit ausländischem Hintergrund auf diesen „Genuss“ gekommen.  

Wenn man an den Shishabars vorbeiläuft, strömen einem viele Aromen entgegen. Ob diese Aromen und ob das Rauchen der Wasserpfeife gesundheitlich gefährlich ist, weiss man nicht. Es ist mal berichtet worden, dass in Wiesbaden ein Jugendlicher nach dem Rauchen einer Wasserpfeife gestorben ist. Weitere Einzelheiten sind aber nicht bekannt.

Wenn Jugendliche oder junge Menschen ihre gesamte Freizeit in den Shishabars verbringen, so interessieren sie sich nicht für andere Dinge wie Politik und

Gesellschaft in Deutschland. Sie sind nicht in Parteien organisiert. Man findet sie nicht als Mitglieder oder Mitwirkende in der deutscen Parteienlandschaft. Auf politischen Veranstaltungen sind Einwanderer/Innen auch selten zu finden.

Türkische nationalistische Jugendliche und AKP-Anhänger aber sieht man häufiger auf deutschem Boden Konflikte aus der Heimat austragen. Das sind Konflikte, die 3.000 und mehr Kilometer weit weg sind und die eigentlich ihr Leben allenfalls nur am Rande streifen.

Außer den Shishabars gibt aber auch die Wettläden, wo z. B. Wetten auf Fußballergebnisse abgegeben werden. Dieses Glücksspiel ist sowohl bei den jungendlichen als auch bei den älteren Einwanderer/Innen sehr beliebt.

In Spielsalons sind sie aber auch zu finden. Es gibt sie auch in Form von türkischen Teehäusern. In diese gehen Türken und Griechen sehr gerne hin. Dort trinken sie ihren Tee und spielen Karten ums Geld. In diesen Teehäusern sind nur Männer zu finden. Seit Jahrzehten sind sie als Männerdomäne geblieben.

In Hannover gibt es viele Dönerläden. Sobald ein solches Lokal läuft, wird es an den nächsten Inhaber übertragen. Sie werden aber auch dann veräußert, wenn die Geschäfte nicht gut laufen.

Es gibt auch einige andere Bars, wie die Türkübars. Diese Bars sind meistens nur am Wochenende offen. Es wird dort meist türkische und kurdische Livemusik gespielt. Häufig gibt es in diesen Bars auch eine kleine Tanzfläche, wo man zu der gespielten Musik tanzen kann. Am späten Abend tanzen alle Besucher türkische und kurdische Folkloretänze gemeinsam.

All diese Lokalitäten werden von den Einwanderer/Innen zwar frequentiert. Man kann aber nicht sagen, dass sie sich ghettoisiert haben. Häufig hat man aber den Eindruck, dass die Gäste dort melancholisch werden sich dem Heimweh überlassen.

Es ist jetzt bekannt geworden, dass die Zahl der Einbürgerungen in den lezten Jahren zurückgegangen ist. Worauf ist das wohl zurückzuführen? Ist nach der Euphorie der Einbürgerungen in den 2000`er Jahren eine Resignation eingetreten? Denkbar ist das. Wenn man betrachtet, dass die Einwanderungsproblematik bis hdeute noch nicht gelöst ist und die Lösungsansätze nur spärrlich laufen.

In der Einwanderungspolitik sind neue Denkansätze dringend notwendig, die wir von den politischen Verantwortlichen hiermit einfordern.