Mutmaßlich ausländerfeindlicher Angriff: Marokkaner und Syrer in Brandenburg am Kopf verletzt

  Von:Tagesspiegel

Eine etwa neunköpfige Gruppe schlug in Elsterwerda zwei Männer aus Marokko und Syrien. Zuvor sollen die Täter eine Frau rassistisch beleidigt haben.

Im brandenburgischen Elsterwerda ermittelt die Polizei nach einem mutmaßlichen ausländerfeindlichen Angriff auf zwei junge Männer aus Syrien und Marokko. Sie wurden nach eigenen Angaben am Freitagabend am Bahnhof der Stadt von Mitgliedern einer etwa neunköpfigen Gruppe beleidigt und geschlagen, wie die Polizei in Cottbus am Montag mitteilte. Die Männer wurden am Kopf verletzt, auch eine Brille ging kaputt.

Die Geschädigten im Alter von 18 und 20 Jahren wollten nach eigenen Angaben einer Frau helfen, die von der Gruppe rassistisch beleidigt und angegangen wurde. Ein Täter soll darüber hinaus versucht haben, der Frau ihr Kopftuch herunterzureißen. Als die beiden Zeugen per Telefon die Polizei alarmieren wollten, wurden sie demnach selbst angegriffen.

Danach fuhr die Gruppe, zu der auch drei Frauen gehört haben sollen, mit einem Zug vom Bahnhof davon. Die beiden Geschädigten wandten sich später an die Polizei und zeigten den Vorfall an. Ihre Verletzungen wurden im Krankenhaus versorgt. Die weiteren Ermittlungen übernahm nach Angaben der Beamten der Staatsschutz der Polizei. (AFP)

Nouripour im ntv Frühstart: „Begriff Remigration hat sehr viele Leute erschüttert“

Ntv,de

Der Grünen-Co-Chef begrüßt die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Ob sie die AfD-Wähler zum Umdenken bringen, bleibe ungewiss. Für die Grünen sind die Proteste aber jetzt schon spürbar: Binnen zwei Wochen seien mehr als Tausend Menschen der Partei beigetreten.

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus auf die Recherchen des Netzwerks „Correctiv“ zu einem Treffen von Rechtsextremen und AfD-Politikern in der Nähe von Potsdam zurückgeführt. „Die Leute sind in Sorge und, ehrlich gesagt, dieser unsägliche Begriff Remigration hat auch sehr viele Leute erschüttert“, sagte Nouripour in der Sendung „Frühstart“ von ntv. Wie diese Proteste auf AfD-Wähler wirken, könne er nicht abschätzen. Aber er hoffe, dass das bei den Wählern der AfD „auch zu einem Umdenken führt, weil die ja auch durch diese Recherchen sehen müssen, welche Menschenverachtung dahintersteckt“, so der Grünen-Chef.

Merz warnt vor „Nazi-Keule“ gegen die AfD

Dass die Massenproteste gegen Rechtsextremismus die Parteien der Mitte schwächen könnten, fürchtet er nicht. Im Gegenteil, die Grünen verzeichneten gerade überdurchschnittlich viele Parteieintritte. „Wir haben gerade ein Riesen Run, wie wahrscheinlich seit Jahren nicht an Neumitgliedern, die bei uns in die Partei einfallen“, sagte Nouripour. Er sprach von einer vierstelligen Zahl von Personen, die die letzten zwei Wochen eingetreten seien. Das zeige, dass „die Leute was machen wollen“. Viele Menschen würden sich gerade zivilgesellschaftlich engagieren, dazu zähle auch der Eintritt in eine Partei. Entscheidend sei die Stärkung der Demokratie, auch wenn es die AfD nicht gäbe. „Das Gedankengut ist ja noch da und das zu bekämpfen, das bleibt“, so Nouripour.

Trump bleibt unvorhersehbar

Der gelernte Außenpolitiker Nouripour ist skeptisch, ob ein wiedergewählter Donald Trump, die Präsidentschaft nutzt, um die USA in ein autoritäres Regime zu verwandeln. Das wisse man nicht, das sei ein Problem. Trump bringe eine große Unberechenbarkeit. „Deshalb müssen wir uns mit allem, was wir haben, darauf vorbereiten, und das geht nur europäisch“, sagte Nouripour.

Als Beispiel von Trumps notorischer Unzuverlässigkeit in seiner ersten Amtszeit schilderte er eine Anekdote aus seiner Heimatstadt Frankfurt: „Bei uns gab es Banken, die Schichten eingeteilt haben, damit jemand um vier, fünf Uhr morgens aufsteht und schaut, was er getwittert hat, damit bei der Börseneröffnung in Frankfurt mit der Zeitverschiebung man auch dann dementsprechend darauf reagieren kann.“

Frankreich: Zehntausende bei Protesten gegen Migrationsgesetz in Frankreich

von dpa

Paris, Lille, Caen: In Frankreich sind Tausende Menschen auf die Strasse gegangen. Sie protestieren gegen ein restriktives Migrationsgesetz von Macrons Regierung.

Gegen das umstrittene neue Einwanderungsgesetz sind am Wochenende in Frankreich mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen. Das Innenministerium sprach von 75 000 Protestierenden, die Gewerkschaften dagegen von 150 000. Über 100 Kundgebungen waren in verschiedenen Städten geplant, wie der Fernsehsender franceinfo am Sonntag berichtete.

In Paris versammelten sich mehrere Tausend Menschen in der Nähe des Eiffelturms. In Lille und Caen protestierten jeweils etwa 2000 Menschen, ebenso wie in Metz. Am Samstag waren bereits zwischen 3000 und 4000 Demonstranten in Toulouse auf die Straße gegangen.

Mit dem von Präsident Emmanuel Macron angeschobenen neuen Gesetz sollte Migration besser reguliert sowie grundsätzlich auch die Integration verbessert werden. Auf Druck der konservativen Oppositionspartei Les Républicains, auf deren Stimmen Macrons Mitte-Lager bei der Verabschiedung des Gesetzes angewiesen war, wurde das Gesetz aber verschärft. Noch ist es nicht in Kraft.

Da die Regierung und Macron an einigen Punkten verfassungsrechtliche Zweifel haben, legten sie das Gesetz dem Verfassungsrat vor. Dieser gibt am Donnerstag bekannt, ob Passagen nachgebessert werden müssen.

Bundesweit mehr als 300.000 Menschen bei Demos gegen Rechtsextremismus

 von Werlt

Nach der Großdemo in Hamburg gehen auch am Wochenende Tausende gegen rechts auf die Straße, etwa in Erfurt, Dortmund und Frankfurt. Auslöser sind die Recherchen von Correctiv über ein Treffen Rechter mit Vertretern der AfD. Reporterin Anna-Marleen Howe mit einem Überblick bei WELT TV.

Bundesweit sind am Samstag Hunderttausende gegen rechts und für die Demokratie auf die Straße gegangen. Nach ersten Zählungen der Polizei und der Veranstalter demonstrierten insgesamt mindestens 300 000 Menschen. In einigen Städten lagen noch keine abschließenden Zahlen beider Seiten vor. Allein in Frankfurt am Main und in Hannover demonstrierten nach Angaben von Polizei und Veranstaltern jeweils 35.000 Menschen – ein Motto war „Demokratie verteidigen“. Der Frankfurter Römer war voller Menschen, die Transparente mit Aufschriften wie „Alle zusammen gegen den Faschismus“ und „Kein Platz für Nazis“ trugen. Auch in anderen Städten kamen Zehntausende Menschen zusammen, um friedlich zu protestieren – etwa gegen ein Erstarken der AfD. Bis Sonntagabend wurden bundesweit weitere Zehntausende Menschen bei Demonstrationen erwartet.

In Hannover rief Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Menschen bei der Kundgebung dazu auf, im eigenen Umfeld klare Kante gegen rechts zu zeigen und für Menschenrechte und Demokratie einzutreten. „Verteidigen wir unsere Demokratie“, appellierte er. Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift wie etwa „Wir sind bunt“ oder „Faschismus ist keine Alternative“.

In Dortmund gab die Polizei die Teilnehmerzahl mit 30.000 an. In Wuppertal schätzte die Polizei die Zahl der Teilnehmer auf etwa 7000. Dort stand die Demo unter dem Motto „Gemeinsam und solidarisch! Gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze!“. In Stuttgart versammelten sich die Menschen unter dem Motto „Alle zusammen gegen die AfD“. Ein Sprecher des Veranstalters – das Bündnis Stuttgart gegen rechts – schätzte die Teilnehmerzahl auf 20.000 Menschen – ein Polizeisprecher hielt das für möglich. Ebenfalls 20.000 waren es laut Polizei in

Demonstration auf dem Opernplatz in Hannover