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4 Februar 2026 0 Kommentare
Archive

UN-Generalsekretär Guterres relativiert Hamas-Terror – „Nicht im luftleeren Raum

von Fremdeninfo 25 Oktober 2023
von Fremdeninfo

 

UN-Generalsekretär Guterres relativiert Hamas-Terror – „Nicht im luftleeren Raum

 Von: Die Welt

Es ist wichtig zu erkennen, dass die Angriffe der Hamas nicht im luftleeren Raum stattfanden“, sagte UN-Generalsekretär Guterres bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrates in New York. Israels UN-Botschafter Erdan verurteilte die Äußerungen scharf: Sie seien eine Rechtfertigung von Terror und Mord.

 

UN-Generalsekretär Guterres relativiert Hamas-Terror – „Nicht im luftleeren Raum“ © dpa/Craig Ruttle

UN-Generalsekretär António Guterres hat Israel wegen seiner Angriffe auf den Gazastreifen deutlich kritisiert. „Der Schutz der Zivilbevölkerung bedeutet nicht, mehr als eine Million Menschen zur Evakuierung in den Süden zu befehlen, wo es keine Unterkünfte, keine Nahrung, kein Wasser, keine Medikamente und keinen Treibstoff gibt, und dann den Süden selbst weiter zu bombardieren“, sagte Guterres bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrates am Dienstag in New York. Offensichtlich an die Adresse von Hamas-Kämpfern gerichtet, verurteilte der UN-Chef zudem den Missbrauch von Unbeteiligten als menschliche Schutzschilde.

„Ich bin zutiefst besorgt über die eindeutigen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, die wir in Gaza beobachten“, so Guterres. Keine Konfliktpartei stehe über dem humanitären Völkerrecht. Guterres verurteilte die Angriffe der islamistischen Terrorgruppe Hamas auf Israel zwar erneut auf Schärfste, diese seien durch nichts zu rechtfertigen. Er sagte aber auch: „Es ist wichtig zu erkennen, dass die Angriffe der Hamas nicht im luftleeren Raum stattfanden.“

Das palästinensische Volk sei 56 Jahre lang einer erdrückenden Besatzung ausgesetzt. Es habe miterlebt, wie sein Land durch Siedlungen dezimiert und von Gewalt heimgesucht worden sei, so Guterres. Die Hamas-Angriffe könnten die „kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes nicht rechtfertigen“, so Guterres.

Israels UN-Botschafter Gilad Erdan verurteilte die Äußerungen von Guterres scharf. Die Aussage, dass „der mörderische Terrorangriff der Nazi-Hamas nicht im luftleeren Raum stattfand“, sei eine Rechtfertigung von Terror und Mord, warf Erdan Guterres vor. „Es ist traurig, dass so ein Mensch an der Spitze der Organisation steht, die nach dem Holocaust eingerichtet wurde, ein Mensch mit solchen Ansichten steht. Furchtbar.“

Die „schockierende Rede“ des UN-Generalsekretärs noch während Raketenangriffen auf Israel beweise endgültig, dass dieser „völlig abgekoppelt von der Realität in unserer Region“ sei. Guterres habe eine „verzerrte und unmoralische Sicht“ des am 7. Oktober von Hamas-Terroristen in Israel verübten Massakers, schrieb Erdan auf X.

In einem weiteren Post schrieb er: Guterres zeige „Verständnis für eine Kampagne des Massenmordes an Kindern, Frauen und alten Menschen“ und sei nicht geeignet, die UN zu führen. „Ich fordere ihn zum sofortigen Rücktritt auf.“ Und der israelische Außenminister Eli Cohen hat ein in New York geplantes Treffen mit Guterres abgesagt. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums in Jerusalem bestätigte die Absage am Dienstag. Cohen schrieb dazu in einem X-Post: „Ich werde den UN-Generalsekretär nicht treffen. Nach dem 7. Oktober gibt es keinen Platz mehr für eine ausgewogene Position.“

Am Morgen des 7. Oktober hatten Hamas-Terroristen überraschend Israel überfallen. 1400 Menschen wurden ermordet – der Großteil Zivilisten. Die Angreifer verschleppten außerdem mindestens 222 Menschen.

25 Oktober 2023 0 Kommentare
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Salafismus

Islamist soll Anschlag auf proisraelische Veranstaltung geplant haben

von Fremdeninfo 24 Oktober 2023
von Fremdeninfo

Islamist soll Anschlag auf proisraelische Veranstaltung geplant haben

 Von: Die Welt

In Duisburg haben Spezialeinsatzkräfte der Polizei einen Mann festgenommen. Er soll im Verdacht stehen, eine Attacke auf eine Pro-Israel-Demo geplant zu haben. Es handelt sich bei dem Mann laut WELT-Informationen um einen vorbestraften Islamisten.

Islamist soll Anschlag auf proisraelische Veranstaltung geplant haben © picture alliance/Roland Weihrauch/dpa

Terrorverdacht in NRW: Spezialkräfte der Polizei haben am Dienstag in Duisburg einen Mann festgenommen. Zu den Hintergründen der Festnahme und der Identität des Mannes machte die Polizei am Abend zunächst keine Angaben. Nach Berichten von „Spiegel“ und „Bild“ soll es sich um einen Terrorverdächtigen handeln. Demnach soll er einen Anschlag auf eine proisraelische Veranstaltung geplant haben.

Eine Sprecherin der Polizei Essen wollte die Berichte weder bestätigen noch dementieren. „Wir können noch nicht bestätigen, dass es sich um die Person handelt, die wir im Auge hatten“, sagte die Sprecherin weiter. Die Identitätsfeststellung dauere an.

Laut „Spiegel“ soll es sich um einen vorbestraften Islamisten handeln. Der Hinweis soll von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen sein. Die Behörden hätten befürchtet, dass der Mann einen Lkw einsetzen könnte, zu dem er leichten Zugang haben solle, so der „Spiegel“. Ob der Mann bereits eine konkrete Demo im Visier hatte, sei unklar.

Nach übereinstimmenden Angaben von „Spiegel“ und „Bild“ sowie Informationen von WELT handelt es sich bei dem Festgenommenen um Tarik S., der 2017 vom Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ zu fünf Jahren Haft verurteilt worden war.

Aktuell durchsuchen Fahnder die Wohnung von S. Nach Informationen von WELT kam der Hinweis von einem ausländischen Nachrichtendienst. Allerdings soll ein Gericht einem Haftbefehl zunächst nicht zugestimmt haben. Die Polizei entschied sich aber dazu, den als Gefährder geführten Mann aus Gründen der Gefahrenabwehr vorerst in Gewahrsam zu nehmen. Finden die Ermittler keine Beweise, müssten sie Tarik S. wieder laufen lassen.

Mitarbeit: Alexander Dinger

24 Oktober 2023 0 Kommentare
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Archive

Comeback in Wagenknecht-Partei: Steigt Oskar Lafontaine wieder in den Ring?

von Fremdeninfo 24 Oktober 2023
von Fremdeninfo

Comeback in Wagenknecht-Partei: Steigt Oskar Lafontaine wieder in den Ring?

Artikel von Marcel Görmann

 

 

 Foto dpa

Kommt es zu einem spektakulären politischen Comeback an der Seite seiner Ehefrau? Oskar Lafontaine gilt als ein Strippenzieher im Hintegrund der neuen Wagenknecht-Partei.

Nun stellt sich eine Frage: Steigt er mit 80 Jahren nochmal aktiv in den Ring? Macht er es wie US-Präsident Joe Biden, der trotz seines hohen Alters weiter Politik gestalten will?

Oskar Lafontaine: Rückkehr aus dem politischen Ruhestand?

Die Karriere von Oskar Lafontaine ist lang und eindrucksvoll: Oberbürgermeister von Saarbrücken, Ministerpräsident des Saarlandes, SPD-Bundesvorsitzender, kurzzeitig Finanzminister. Dann der Bruch mit seiner SPD – und die Neugründung der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), die in Die Linke aufgeht. Er zieht erneut in den Bundestag ein und wird Vorsitzender sowie Fraktionschef der Linkspartei. Doch auch aus dieser Partei tritt er am Ende im Zerwürfnis aus.

Zuletzt sorgte er mit Gerhard Schröder für Schlagzeilen, weil sich die beiden endlich versöhnten. Will es Oskar Lafontaine nochmal wissen und kommt er zurück aus dem politischen Ruhestand? Doch wird er auch aktiv in der Partei seiner 26 Jahre jüngeren Ehefrau (mehr zur Wagenknecht-Partei auf der Themenseite)?

Berater für Sahra Wagenknecht: „Darüber fasel‘ ich nicht“

In der ARD-Doku „Der Bruch. Sahra Wagenknecht und Die Linke“ gibt es darauf eine klare Antwort. Lafontaine stellt sich für ein Interview zur Verfügung. Bei der Frage, ob er einer Wagenknecht-Partei eintreten wird, weicht Lafontaine zunächst aus. Aber selbst wenn, wird er wohl nicht in Erscheinung treten: „Ich habe fünf Jahrzehnte oder länger Politik gemacht. Jetzt sind andere mal dran“, so der Saarländer eindeutig.

+++ Auch interessant: Wagenknecht-Partei: Was bedeutet eigentlich BSW? Und kann man schon beitreten? +++

Auf die Nachfrage, ob er für Wagenknecht mit seiner Erfahrung beratend zur Verfügung steht, blockt er schmunzelnd ab: „Über unser Binnenverhältnis fasel‘ ich nicht in der Öffentlichkeit!“

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Dass die Bundesrepublik Deutschland aber eine neue Partei brauche, steht für ihn fest. Es gebe eine Leerstelle im Parteiensystem, die gefüllt werden müsse von einer Partei, „die soziale Belange und die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung in den Vordergrund stellt“.

24 Oktober 2023 0 Kommentare
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Religion

Kretschmann verteidigt islamischen Religionsunterricht

von Fremdeninfo 24 Oktober 2023
von Fremdeninfo

Kretschmann verteidigt islamischen Religionsunterricht

Artikel von dpa
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht im Landtag. © Bernd Weißbrod/dpa/Archivbild

 

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den islamischen Religionsunterricht in Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit der «Stiftung Sunnitischer Schulrat» verteidigt. Der Unterricht sei akzeptiert und alle seien darüber erfreut, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. «Solange dieser Religionsunterricht unter staatlicher Aufsicht und Ausbildung stattfindet, muss niemand befürchten, dass in diesem Religionsunterricht Dinge vertreten oder propagiert werden, die unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unseren Werten widersprechen.» Ihm sei kein Fall bekannt, in dem das passiert wäre.

Aus Kretschmanns Sicht gibt es derzeit keine Alternative zum praktizierten Stiftungsmodell. «Wenn mir dieses Modell zerschossen wird, dann gibt es keinen islamischen Religionsunterricht mehr», sagte der Ministerpräsident. Dann werde die religiöse Unterweisung wieder privat stattfinden «in irgendwelchen Hinterhöfen». Darauf werde der Staat dann keinen Einfluss mehr haben.

Die «Stiftung Sunnitischer Schulrat» wurde 2019 von der Landesregierung gegründet. Sie ist seitdem im Südwesten für die Organisation des Islam-Unterrichts zuständig. Partner sind der Landesverband der islamischen Kulturzentren in Baden-Württemberg und die Islamische Glaubensgemeinschaft der Bosniaken.

Nach dem Beginn des Gaza-Krieges hatte es scharfe Kritik an der Reaktion muslimischer Verbände gegeben. Diese hätten sich zu spät geäußert und die Taten der Hamas nicht eindeutig genug verurteilt, hieß es.

24 Oktober 2023 0 Kommentare
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Bildung

Pro-Palästina-Post: Israel streicht Thunberg aus Lehrplan

von Fremdeninfo 24 Oktober 2023
von Fremdeninfo
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12.10.2023, Norwegen, Oslo: Greta Thunberg, Klimaaktivistin aus Schweden, sitzt zusammen mit Aktivistinnen in traditioneller samischer Kleidung. Foto: Emilie Holtet/NTB Scanpix/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=375 375w, https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=480 480w, https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=640 640w, https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=768 768w, https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=820 820w, https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=1024 1024w, https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=1200 1200w“ src=“https://img.br.de/7695cd37-55c1-416f-b969-bb12b25c8ad3.jpeg?q=85&rect=0%2C0%2C1024%2C576&w=1200″>
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Greta Thunberg

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Pro-Palästina-Post: Israel streicht Thunberg aus Lehrplan

Pro-Palästina-Post: Israel streicht Thunberg aus Lehrplan

Klimaaktivistin Thunberg hat aktuell Ärger mit dem eigenen Lager. Grund ist ein Solidaritätsaufruf für Palästina. Umweltschützer haben sich deshalb von der Schwedin distanziert. In Israel fliegt sie aus dem Lehrplan. Auch aus Bayern kommt Kritik.

Von Klimaaktivistin Greta Thunberg zeigt sich in sozialen Netzwerken solidarisch mit Palästina – und das sorgt für reichlich Gegenwind.

Am Freitag verbreitete sie via X (ehemals Twitter) und Instagram: „Heute streiken wir aus Solidarität mit Palästina und Gaza. Die Welt muss ihre Stimme erheben und einen sofortigen Waffenstillstand, Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser und alle betroffenen Zivilisten fordern.“ Das war auch für einige ihrer Mitstreiter zu viel angesichts der Gräueltaten der islamistischen Terrororganisation Hamas auf israelischem Boden zwei Wochen zuvor.

Thunberg, die sich in London wohl bald wegen Störung der öffentlichen Ordnung vor Gericht verantworten muss, hatte den Post mit einem Foto veröffentlicht. Zu sehen war sie zusammen mit drei Freunden. Alle hielten Schilder in der Hand. „Stand with Gaza“ war etwa Thunbergs Botschaft. Auf einem anderen Schild stand: „This Jew stands with Palestine.“

Israelische Umweltschützer schreiben Greta Thunberg

Deutliche Kritik kam von Israels Umweltschützern – in Form eines Briefs, veröffentlicht auf X von Rony Bruell, Gründerin des israelischen Forums für Frauen in der Umwelt. In dem Brief heißt es unter anderem, dass Gretas Mitstreiter „zutiefst verletzt, schockiert und enttäuscht über Ihre Tweets und Posts in Bezug auf Gaza sind, die erschreckend einseitig, schlecht informiert und oberflächlich sind und in völligem Widerspruch zu Ihrer Fähigkeit stehen, tief in eine Materie einzutauchen.“

Sie beschuldigen Thunberg, „sich auf die Seite von Terroristen zu stellen, auf die Seite der schlimmsten und dunkelsten Vertreter der Menschheit und ganz klar auf die falsche Seite der Geschichte.“

Aktivistin Bruell erklärte, dass sie mehr als 200 Unterschriften von Gleichgesinnten im ganzen Land gesammelt habe, viele davon in Spitzenpositionen an ihren Institutionen.

Weiterhin berichtet die Jerusalem Post, dass das israelische Bildungsministerium angekündigt hat, jegliche Bezugnahme auf die Klimaaktivistin Greta Thunberg zu entfernen. Konkret: Die Klimaaktivistin ist nicht nicht mehr Teil des Lehrplans.

„Hamas ist eine Terrororganisation, die für die Ermordung von 1.400 unschuldigen Israelis, darunter Kinder, Frauen und ältere Menschen, verantwortlich ist und über 200 Menschen nach Gaza entführt hat“, sagte das Ministerium laut Zeitung. „Diese Haltung disqualifiziert sie davon, ein pädagogisches und moralisches Vorbild zu sein, und sie ist nicht mehr berechtigt, als Inspiration und Erzieher für israelische Studenten zu dienen.“

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Deutscher Antisemitismusbeauftragter kritisiert Klimaaktivistin

Auch in Deutschland sorgte der Post der Klimaaktivistin für große Empörung. Kritiker monierten insbesondere, dass Thunberg die 1.400 Todesopfer des Großangriffs der islamistischen Hamas auf Israel vor zwei Wochen nicht gesondert erwähnte. Erst am Sonntag hatten Tausende Menschen in Berlin gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel demonstriert. Auch Angehörige von Hamas-Geiseln hatten über ihren Schmerz gesprochen.

Umso größer war der Ärger über den Post der Klimaaktivistin Thunberg. Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume, nannte es auf der Plattform X „dualistisch, falsch und Terror-verharmlosend“.

Die Landshuter Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger von den Grünen sagte der „Welt“, Thunberg habe im Kampf um den Klimaschutz viel erreicht. Mit ihrer Aussage beweise sie jedoch, dass das Mitgefühl, das sie „für Betroffene der Klimakrise“ habe, anscheinend nicht für von „barbarischen Vernichtungsaktionen“ betroffene Jüdinnen und Juden gelte. Auf X schrieb sie: „Ich hoffe, dass sich @FridayForFuture Deutschland weiterhin in aller Klarheit davon distanziert, wie man es in der Vergangenheit getan hat“.

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Extinction Rebellion: Niederländischer Ableger auf Seiten der Hamas?

Einige Stunden nachdem Thunberg den Beitrag gepostet hatte, löschte sie ihn und lud ihn erneut hoch, diesmal mit einem neuen Foto. Zuvor hatte es Kritik an einem im Bild zu sehenden Kuscheltier gegeben, das angeblich an ein antisemitisches Symbol erinnere. Thunberg schrieb in ihrem neuen Beitrag, ihr sei die Ähnlichkeit nicht bewusst gewesen. „Wir sind natürlich gegen jede Art von Diskriminierung und verurteilen Antisemitismus in jeglicher Form“, schrieb sie bei X.

Neben Thunberg gibt es weitere Sympathisanten aus dem Lager der Klimaaktivisten. Besonders auffällig ist der niederländische Ableger der Gruppe Extinction Rebellion, die seit dem 07. Oktober, also dem Tag des Hamas-Gemetzels in Israel, immer wieder ihre Solidarität mit Palästina bekundet. Am Montag wurden 19 Aktivisten vorübergehend in Gewahrsam genommen, als sie den Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag besetzt hielten. Sie trugen ein Transparent mit der Aufschrift „Netanjahu ist ein Kriegsverbrecher“. Sie kritisierten damit das Vorgehen der Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Kampf gegen die islamistische Terrororganisation.

24 Oktober 2023 0 Kommentare
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Archive

Madonna: Statement zu Israel bei Tourauftakt in London

von Fremdeninfo 23 Oktober 2023
von Fremdeninfo
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Madonna: Statement zu Israel bei Tourauftakt in London


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Madonna bei der „Celebration“-Tour

Foto: WireImage for Live Nation. Kevin Mazur. All rights reserved.

MMadonna nutzte ihren Tourauftakt in der Londoner O2-Arena dazu, ein paar Worte zum Krieg zwischen Israel und der Hamas zu sagen.

Am 14. Oktober 2023 feierte Madonna in London die Premiere ihrer „The Celebration Tour“. Dabei sprach die Popikone auch über die Eskalation im Nahen Osten – und drückte ihre Trauer über die Geschehnisse aus.

Madonna: Ärgerliche Panne beim Tourauftakt in London

MMadonnas Rede im Wortlaut

„Es bricht mir das Herz, wenn ich sehe, was in Israel und Palästina geschieht“, sagte Madonna während der Show. „Es bricht mir das Herz, wenn ich sehe, wie Kinder leiden, Jugendliche leiden, ältere Menschen leiden. All das ist herzzerreißend. Ich bin sicher, ihr stimmt mir zu. Auch wenn unsere Herzen gebrochen sind, kann unser Geist nicht gebrochen werden. Seid ihr mit mir?“. Das Publikum reagierte darauf mit Applaus

23 Oktober 2023 0 Kommentare
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Politik

Bündnis Sahra Wagenknecht“: Linken-Fraktion steht vor dem Aus

von Fremdeninfo 23 Oktober 2023
von Fremdeninfo

Bündnis Sahra Wagenknecht“: Linken-Fraktion steht vor dem Aus

Artikel von Von Boris Herrmann und Angelika Slavik, Berlin  • SZ.de 
Die Vorstandsmitglieder des Vereins © Soeren Stache/dpa

 

Mit Sahra Wagenknecht verlassen neun weitere Bundestagsabgeordnete die Linke, um eine eigene Partei zu gründen. Der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch nennt den Schritt „unverantwortlich und inakzeptabel“.

Linken-Fraktion steht vor dem Aus

Sahra Wagenknecht hat ihren Austritt aus der Linken erklärt, der Partei, der sie über 30 Jahre lang angehörte. Mit Wagenknecht gaben am Montag neun weitere Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion ihr Parteibuch zurück. Darunter die scheidende Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali und der Abgeordnete Christian Leye. Außerdem verließen nach SZ-Informationen der ehemalige Linken-Vorsitzende Klaus Ernst sowie Sevim Dağdelen, Żaklin Nastić, Alexander Ulrich, Jessica Tatti, Ali Al-Dailami und Andrej Hunko die Partei.

In der aktuellen Parteienlandschaft fühlten sich viele Menschen nicht mehr vertreten, begründete Wagenknecht ihren Schritt. „Viele wissen nicht mehr, was sie wählen sollen oder wählen aus Wut und Verzweiflung rechts“, sagte die Politikerin in der Bundespressekonferenz am Montag in Berlin. Ihre Partei wolle für „wirtschaftliche Vernunft“ eintreten. Man werde die realen Sorgen der Menschen in den Mittelpunkt rücken. Zudem müsse „der Meinungskorridor in diesem Land wieder breiter werden“. Viele Menschen würden sich nicht mehr trauen, frei ihre Meinung zu sagen, so Wagenknecht. Besonders in der Zeit der Corona-Pandemie sei der „Konformitätsdruck“ sehr hoch gewesen.

Man werde keine gemeinsame Sache mit der AfD machen, sagte Wagenknecht

Wagenknecht nannte die Ampel-Regierung die „wohl schlechteste Regierung“ in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie kritisierte unter anderem das Bildungssystem, das viele junge Menschen ohne adäquate Ausbildung entlasse, die „absurd schlechte“ digitale Infrastruktur und die mangelnde Pünktlichkeit der Bahn. Zudem habe sich Deutschland mit den Wirtschaftssanktionen gegen Russland „von preisgünstiger Energie abgeschnitten, ohne dass es tragfähige Alternativen gibt“. Zum Thema Migration hieß es im Gründungsmanifest des „Bündnis Sahra Wagenknecht“, Zuwanderung könne eine Bereicherung sein. „Das gilt aber nur, solange der Zuzug auf eine Größenordnung begrenzt bleibt, die unser Land und seine Infrastruktur nicht überfordert, und sofern Integration aktiv gefördert wird und gelingt.“ Wagenknecht sagte, die neue Partei werde keine gemeinsame Sache mit der AfD machen.

Wagenknecht äußerte sich auch zum Nahost-Konflikt. Israel habe „selbstverständlich“ das Recht, sich gegen die Angriffe der Terrormiliz Hamas zu verteidigen. Es müssten aber auch die Interessen der Palästinenser berücksichtigt werden. Gaza sei seit vielen Jahren „ein Freiluft-Gefängnis“. Die Menschen könnten das Gebiet nicht verlassen, Gaza sei wirtschaftlich allein nicht überlebensfähig. Sie mache sich Sorgen, dass der Konflikt weiter eskaliere, sagte Wagenknecht. Militärische Aktionen könnten Konflikte nicht befrieden. Es gebe nur eine Lösung, nämlich die Zwei-Staaten-Lösung.

Bislang ist das Bündnis Sahra Wagenknecht nur ein Verein, der die Parteigründung vorbereiten soll und dazu auch um Spenden wirbt. Im Januar soll die Partei offiziell starten, im Juni will sie bei der Europawahl antreten. Ob man auch an allen drei Landtagswahlen im September 2024 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg teilnehmen werde, sei noch offen, hieß es.

Die Ausscheider wollen vorerst in der Fraktion bleiben

Bis zu Parteigründung wollen die scheidenden Abgeordneten in der Fraktion der Linken verbleiben. Damit soll der Fraktionsstatus – er erfordert mindestens 37 Abgeordnete – vorübergehend gesichert und sollen die Mitarbeiter vor dem schnellen Jobverlust bewahrt werden, hieß es. Man habe bei der Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt.

Aus der Linken gab es zunächst unterschiedliche Reaktionen. So forderten Gesine Lötzsch, Sören Pellmann und Gregor Gysi, die bei der vergangenen Bundestagswahl in ihren Wahlkreisen Direktmandate gewonnen hatten, die abtrünnigen Abgeordneten auf, ihre Bundestagsmandate zurückzugeben. Die zehn Abgeordneten, die nun die Partei verließen, seien „nur durch uns drei und durch die Partei Die Linke in den Bundestag eingezogen“. Die Partei hatte bei der Wahl mit 4,9 Prozent der Stimmen die Fünf-Prozent-Hürde verpasst, zog aber dank der drei Direktmandate doch mit damals 39 Abgeordneten in den Bundestag ein.

Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sagte, man werde den Antrag auf Verbleib in der Fraktion „souverän und in großer Ruhe“ prüfen. Man vertrete in dieser schwierigen Situation die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion. Der Schritt der zehn Abgeordneten bleibe aber „unverantwortlich und inakzeptabel“. Aus der Fraktionsspitze war zu hören, man erwäge, auf dem Parteitag am 17. und 18. November in Augsburg über den Antrag abstimmen zu lassen. So gewinne man Zeit, bevor die Fraktion aufgelöst werde, und erspare den Mitarbeitern einen Jobverlust vor Weihnachten.

23 Oktober 2023 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Der neue Asylkurs der Ampel: Klare Worte an die Grünen

von Fremdeninfo 23 Oktober 2023
von Fremdeninfo

Der neue Asylkurs der Ampel: Klare Worte an die Grünen

Artikel von Pitt von Bebenburg FR
Kleiner Parteitag der Grünen © Boris Roessler/dpa

Ihre eigene Jugend setzt sich für mehr Menschlichkeit für Geflüchtete ein – die Partei sollte auf sie hören. Der Kommentar.

Der Rechtsruck in Deutschland ist nicht erst seit den Wahlen in Bayern und Hessen unübersehbar. Er zeitigt Folgen, vor allem in der Migrationspolitik. Geflüchteten Menschen wird in der deutschen Debatte ständig Böses unterstellt, vom Erschleichen von Sozial- und Gesundheitsleistungen bis zum Antisemitismus. Wer stellt sich dem entgegen?

Kanzler Olaf Scholz hat sich für einen anderen Weg entschieden. Er begibt sich angesichts mieser Wahlergebnisse seiner SPD auf das Niveau populistischer Sprüche, wenn er fordert: „Wir müssen endlich in großem Stil abschieben.“ Dabei weiß Scholz genau, dass die meisten Menschen ohne Aufenthaltsrecht aus guten Gründen in Deutschland geduldet werden.

Die neue Asylpolitik der Grünen: Der Nachwuchs stellt sich gegen den Ampel-Kurs

Aber auch die Ministerinnen und Minister der Grünen haben dem Vorhaben zugestimmt, Haftlager an den europäischen Außengrenzen einzurichten. Sie haben lediglich ihre Bauchschmerzen zu Protokoll gegeben.

Klare Worte findet wenigstens die Grüne Jugend. Ihre Partei solle „die Entrechtung von Geflüchteten stoppen“ und sich dem Rechtsruck entgegenstellen, fordert die neue Spitze der Jugendorganisation. Es wäre gut, wenn sie wenigstens in der eigenen Partei Gehör finden würde. Denn wenn die Stimmung nach rechts kippt, braucht es ein Gegengewicht. (Pitt von Bebenburg)

23 Oktober 2023 0 Kommentare
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Archive

Salman Rushdie erhält Friedenspreis des deutschen Buchhandels

von Fremdeninfo 23 Oktober 2023
von Fremdeninfo

Salman Rushdie erhält Friedenspreis des deutschen Buchhandels

Artikel von Euronews
Der anglo-indische Schriftsteller Salman Rushdie erhält den Friedenspreis des deutschen Buchhandels © Kai Pfaffenbach/AP

Der Schriftsteller Salman Rushdie ist in Frankfurt mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet worden.

Der 76-Jährige erhält die Auszeichnung wegen seiner „Unbeugsamkeit und seiner Lebensbejahung“. Zudem bereichere er mit seiner Erzählfreude die Welt. 

In seiner Dankesrede rief der anglo-indische Autor zur Verteidigung der Meinungsfreiheit und zu Frieden auf. Man lebe in einer „Zeit, in der die Freiheit – insbesondere die Meinungsfreiheit, ohne die es die Welt der Bücher nicht gäbe – auf allen Seiten von reaktionären, autoritären, populistischen, demagogischen, halbgebildeten, narzisstischen und achtlosen Stimmen angegriffen wird“, und weiter:

  • Fühlte sich in den USA sicher: Autor der „Satanischen Verse“ auf offener Bühne schwer verletzt
  • Mutmaßlicher Rushdie-Attentäter plädiert auf „nicht schuldig“

 „Wir sollten weiterhin und mit frischem Elan machen, was wir schon immer tun mussten: schlechte Rede mit besserer Rede kontern, falschen Narrativen bessere entgegensetzen, auf Hass mit Liebe antworten und nich

die Hoffnung aufgeben, dass sich die Wahrheit selbst in einer Zeit der Lügen durchsetzen kann.“

  • Salman Rushdie: Ein unruhiges Leben mit der Last der Fatwa

Mit der Veröffentlichung von „Mitternachtskinder“ wurde Rushdie 1981 weltberühmt. In Folge seines Werks „Die satanischen Verse“ von 1989 hatte der iranische Führer Ayatollah Chomeini zu Rushdies Ermordung aufgerufen – viele Jahre lebte der Autor in ständiger Überwachung, bevor 2022 auf einer Lesung im US-Bundesstaat New York  tatsächlich Opfer eines Angriffs wurde. Seit dem Messerangriff ist Rushdie auf einem Auge blind.

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Integration: Friedrich Merz fordert Israel-Bekenntnis bei Einbürgerungen

von Fremdeninfo 23 Oktober 2023
von Fremdeninfo

Integration: Friedrich Merz fordert Israel-Bekenntnis bei Einbürgerungen

Artikel von Marc Röhlig – Der Spiegel

 

CDU-Chef Merz will, dass nur noch Zugewanderte eingebürgert werden, die das Existenzrecht Israels anerkennen. Der SPD empfahl er zudem, sich noch einmal mit den Thesen des Ex-Genossen Sarrazin auseinanderzusetzen.

 

 

 

Integration: Friedrich Merz fordert Israel-Bekenntnis bei Einbürgerungen © Moritz Frankenberg / dpa

 

Der Einbürgerungstest für Zugewanderte stellt Fragen zur Meinungsfreiheit, zum Rechtsstaat, zur deutschen Geschichte. Ginge es nach CDU-Chef Friedrich Merz, soll künftig auch ein Bekenntnis hinzukommen. Merz drängt darauf, dass Menschen in Deutschland künftig nur noch eingebürgert werden sollen, wenn sie das Existenzrecht Israels anerkennen.

»Die zu schnelle Einbürgerung muss gestoppt werden«, sagte der Oppositionsführer am Sonntag im ZDF. Die Union wolle anders als die Ampelregierung erst Integration, dann eine Einbürgerung. Zu den Voraussetzungen müsse eine feste Vereinbarung mit den Einzubürgernden gehören, sich zur Sicherheit Israels bekennen, die schließlich Staatsräson Deutschlands sei. »Wer das nicht unterschreibt, hat in Deutschland nichts zu suchen«, fügte Merz hinzu.

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Am Samstag hatte der CDU-Chef auf dem Deutschlandtag der Jungen Union vorgeschlagen, dass nur musliminische Verbände Partner bei der Islam-Konferenz sein könnten, wenn diese das Existenzrecht Israels anerkennen.

Erinnerungen an Sarrazin

Dass Kanzler Olaf Scholz im SPIEGEL nun angekündigt habe, »im großen Stil« Abschiebungen von Personen ohne Bleiberecht vornehmen zu wollen, scheine die von der Opposition geforderte Trendwende in der Asylpolitik zu sein, sagte Merz. Er sprach im ZDF von einer »insgesamt zu hohen Zuwanderung« in den vergangenen Jahren. Merz verteidigte zudem den aus der SPD ausgeschlossenen umstrittenen Politiker Thilo Sarrazin, der vor der Einwanderung von zu vielen Muslimen gewarnt hatte. Die SPD hätte besser auf diesen hören sollen, als ihn auszuschließen. Die SPD hatte sich Jahrelang mit einem Ausschluss Sarrazin abgemüht, da dieser

in seinen Büchern rassistische Positionen vertritt.

Die CDU-Führung selbst war ihrerseits mit dem Versuch gescheitert, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei auszuschließen, dem die CDU-Führung vorgeworfen hatte, Sprache aus dem rechtsextremen Milieu zu verwenden.

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