Pro-Palästina-Demonstrationen: Zehntausende Menschen protestieren
Auch am Samstag bekundeten vielerorts Menschen ihre Solidarität mit Palästina. Die Polizei prüfte die Kundgebungen auf volksverhetzende Äußerungen und israelfeindliche Banner – musste aber nur selten eingreifen.
Seit dem Ausbruch des Gaza-Israel-Kriegs nach den Attacken vom 7. Oktober rufen propalästinensische Gruppen weltweit immer wieder zu Protesten auf. Nicht immer verläuft das ohne Probleme: Bei zahlreichen Demonstrationen kam es in letzter Zeit zu antisemitischen Parolen und Straftaten. Auch an diesem Samstag gab es breite Solidaritätsbekundungen im In- und Ausland, im Großen und Ganzen verliefen sie jedoch friedlich.
In München sind am Samstagnachmittag nach Angaben der Polizei rund 2500 Menschen zu einer Kundgebung zusammengekommen. Die Demonstration begann am Odeonsplatz und verlief zunächst weitgehend friedlich, wie ein Polizeisprecher sagte. Rund 200 Beamte waren im Einsatz.
Die Teilnehmer forderten unter anderem einen Waffenstillstand im Nahostkonflikt. Die Kundgebung unter dem Namen »Stoppt den Krieg – Freiheit für Palästina« wurde vom Münchner Zweig der Bewegung »Palästina spricht« organisiert.
300.000 Demonstranten in London
In London gingen zur selben Zeit etwa 300.000 Menschen auf die Straße, wie die Polizei mitteilte. Der »Nationale Marsch für Palästina« begann gegen zwölf Uhr Ortszeit in der britischen Hauptstadt. Teilnehmende schwenkten palästinensische Flaggen und riefen Slogans wie »Waffenstillstand jetzt« und »Freies Palästina«. Die Veranstalter hatten mit mehr als 500.000 Menschen gerechnet. Begleitet wurde die Veranstaltung von 1850 Polizisten.
Die Menge zog vom zentralen Hyde Park über die Vauxhall-Brücke zur US-Botschaft an der Themse. Auch britische Gewerkschaften und Politiker beteiligten sich an dem Protestmarsch, darunter der frühere Chef der Labour-Partei, Jeremy Corbyn. Zuletzt hatten mehrere Politiker der traditionell palästinafreundlichen Sozialdemokraten aus Protest gegen die Weigerung des amtierenden Parteichefs Keir Starmer, eine Waffenruhe im Gazastreifen zu fordern, ihre Ämter abgegeben.
Der Protestmarsch fand am wichtigsten britischen Gedenktag für die Weltkriegstoten statt, dem »Armistice Day«. Mit den Feiern am Jahrestag des Waffenstillstands im Ersten Weltkrieg 1918 erinnern die Menschen im Vereinigten Königreich an die gefallenen Soldaten. Premierminister Rishi Sunak hatte es »respektlos« genannt, dass die Veranstaltung stattfindet.
Nur vereinzelte Zwischenfälle in Berlin
Auch in Berlin hatten sich für propalästinensische Demonstrationen Tausende Menschen versammelt. Die Polizei zählte vor Beginn der am Oranienplatz startenden Protestbewegung rund 2600 Menschen, wie eine Sprecherin der Polizei mitteilte. Mit Sprechchören sowie auf Schildern und Transparenten forderten sie unter anderem Freiheit für Palästina und sprachen mit Blick auf das Vorgehen Israels im Gazastreifen von Genozid.
Die Polizei prüfe, bei welchen Äußerungen es sich um strafrechtlich relevante Inhalte handele und inwiefern eingegriffen werde, sagte die Sprecherin. In mindestens einem Fall griffen Beamte einen Teilnehmer aus der Demo heraus und führten ihn weg. Der Demozug sollte vom Oranienplatz bis zum Platz der Luftbrücke in Berlin-Tempelhof laufen.
In Wuppertal sind nach Polizeiangaben etwa 200 Menschen zu propalästinensischen Demonstration zusammengekommen. Zu einer zeitgleichen proisraelischen Kundgebung in der Innenstadt hätten sich etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammengefunden, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei schrieb am Nachmittag über den Nachrichtendienst X: »Die Versammlung verläuft insgesamt überwiegend friedlich.«
Die größere Kundgebung, bei der viele Menschen Palästinafahnen dabei hatten, war laut Polizei unter dem Motto »Stoppt die israelischen Kriegsverbrechen« angemeldet.
Das sollten auch die polizeilichen Vorgaben für die Demo sicherstellen. Unter anderem hatten die Einsatzkräfte den Demo-Teilnehmern eine ausdrückliche Solidarisierung mit der Terrororganisation Hamas verboten. Auch das Existenzrecht des Staates Israel durfte nicht infrage gestellt werden. Das werde man bei Plakaten, Fahnen oder gerufenen Parolen überprüfen, hatte ein Polizeisprecher angekündigt.
Seit Beginn des Krieges wurden mehr als 11.000 Menschen getötet. Die Zahl der Verletzten wird derzeit auf rund 27.500 geschätzt. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.