Das Amtsgericht Leverkusen hat wegen der Planung und Vorbereitung eines islamistischen Terroranschlags einen Haftbefehl gegen einen 15-Jährigen aus dem Rheinisch-Bergischen-Kreis in Nordrhein-Westfalen erlassen. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Mittwoch mit. Der Jugendliche sei bei einer Durchsuchung seiner Wohnung am Dienstag vorläufig festgenommen worden. Weitere Angaben machte die Generalstaatsanwaltschaft nicht.

Wie zuvor aus Sicherheitskreisen verlautete, hatte die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg insgesamt zwei Jugendliche festgenommen. Demnach sollen sich der 15-jährige Hauptbeschuldigte und ein 16-Jähriger über die Absicht ausgetauscht haben, einen Anschlag auf vermeintliche „Ungläubige“ zu verüben. Als mögliche Ziele habe der 15-Jährige aus NRW unter anderem eine Synagoge und einen Weihnachtsmarkt genannt.  

Die Ernsthaftigkeit der Pläne und die Frage, ob sich der 15-Jährige in seiner Kommunikation mit anderen mutmaßlichen Islamisten womöglich nur wichtig machen wollte, blieben zunächst offen. Da er jedoch vor kurzem dann ein konkretes Datum und einen öffentlichen Platz nannte, griff die Polizei am Dienstag sicherheitshalber zu, wie es in den Sicherheitskreisen hieß.

Nach WDR-Informationen soll er in einem bei Telegram verbreiteten Video einen Terroranschlag in Deutschland für Freitag, 1. Dezember, angekündigt haben. Mit dem 16-Jährigen soll er sich dem Bericht zufolge über einen Anschlag mit Brandsätzen oder einem Kleinlaster auf einen Weihnachtsmarkt oder eine Synagoge in Köln ausgetauscht haben. Beide Jugendlichen gelten nach WDR-Informationen als Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Vor Bekanntwerden der beiden Festnahmen hatte der Verfassungsschutz am Mittwoch mitgeteilt, dass vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts die Gefahr für mögliche Terroranschläge gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen sowie gegen „den Westen“ zuletzt deutlich zugenommen hat. So war etwa in Duisburg erst Ende Oktober ein islamistischer Gefährder nach Hinweisen auf ein mögliches Anschlagsszenario festgenommen worden.

Dass die beiden einen Weihnachtsmarkt ins Auge gefasst haben sollen, erinnert an den Anschlag am 19. Dezember 2016 auf dem Breitscheidplatz in Berlin. Damals war ein islamistischer Terrorist in einem entführten Lastwagen in den Weihnachtsmarkt gefahren. Durch die Tat starben insgesamt 13 Menschen, einer von ihnen Jahre später an den Folgen.

Für Fridays for Future gehören Klimaschutz und Menschenrechte zusammen. Einige prominente Vertreter der Bewegung haben deshalb zum Beispiel eine „politische Patenschaft“ für Umwelt-Aktivisten übernommen, die in Iran im Gefängnis sind. Neben Luisa Neubauer und der Bundessprecherin Pauline Brünger trat vor gut zwei Monaten auch Elisa Baş als Patin für einen Inhaftierten auf. In einer Pressemitteilung hieß es: „Klimaschutz und Menschenrechte können nicht separat behandelt werden, denn es ist die Klimakrise, die durch ihre Folgen weltweit Menschenrechte gefährdet.“

Das, was die 22 Jahre alte Aktivistin Baş mittlerweile offenbar für Einsatz für die Menschenrechte hält, dürfte nun aber zu ihrem Ausschluss aus der Klimabe­wegung führen. Mehrfach warf sie Israel vor, einen „Genozid“ in Gaza zu begehen, und Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, hierzulande eine „Pogrom-Stimmung“ gegen Paläs­tinenser anzuheizen. Auf Instagram verbreitet Baş grausame Videos, die israe­lische Kriegsverbrechen zeigen sollen, wettert gegen behördliche Demonstrationsverbote in Deutschland und ruft zur Teilnahme an Veranstaltungen auf, deren Organisatoren sich bemühten, diese „so friedlich wie möglich“ zu gestalten.

Bundessprecherin Brünger will sich nicht zu einem „laufenden Verfahren“ gegen Baş äußern. Auch wie viele solcher und ähnlicher Verfahren laufen, will sie nicht sagen – als letztes Mittel seien Ausschlüsse „vergleichsweise selten“. Andere Aktivisten erwarten, dass Baş bald ausgeschlossen wird. Dafür ist bei Fridays for Future ein eigenes Gremium verantwortlich. Dessen Mitglieder werden durch die Ortsgruppen von Fridays for Future gewählt. Unabhängig von der Größe hat jede Ortsgruppe dabei eine Stimme.

Kritik vom Antisemitismus-Beauftragten

Während Fridays for Future gegen deutsche Aktivisten also vorgehen kann, ist die internationale Zusammenarbeit aktuell schwierig. Besonders die Abgrenzung zu Greta Thunberg bindet gerade viele Kapazitäten. Die Begründerin der Schulstreikbewegung hatte mit einem Schild posiert, auf dem „Stand with Gaza“ stand, wenig später skandierte die junge Frau bei einer Demonstration in Amsterdam: „Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit!“

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, kritisierte die Aussagen als einseitig und israelfeindlich. Diese seien, sagte er dem „Spiegel“, „durch die verklausulierte Aberkennung des Existenzrechts Israels auch antisemitisch“. Die deutschen Aktivisten versuchen seither, auf Distanz zu gehen, und stellen sich offensiv gegen Judenfeindlichkeit. Luisa Neubauer sagte einen „Klimadialog“ in Magdeburg ab, um auf Einladung der jüdischen Gemeinde in Hamburg am 9. November bei einer Gedenkveranstaltung zu sprechen. Schon zuvor hatte Fridays for Future Deutschland eine Mitteilung verschickt, in der stand: „Wir sind uneingeschränkt solidarisch mit Jüdinnen und Juden, die weltweit und auch hier antisemitische Gewalt erleben.“

Die deutschen Aktivisten haben die Sorge, stets in Mithaftung für die Äußerungen von anderen genommen zu werden. Dabei ist die internationale Zusammenarbeit auch nach Jahren gemeinsamer Streiks eher lose. Absprachen treffen oft diejenigen, die sich besonders engagieren. Fridays for Future ist kein Verband mit nationalen Teilverbänden, sondern fast durchgängig eine Bewegung, in der sich junge Menschen ehrenamtlich einbringen.

Deutsche Aktivisten weisen außerdem darauf hin, dass außerhalb Deutschlands, der Schweiz und Österreichs die Klimastreiks mittlerweile nur noch überschaubar viele Menschen auf die Straße bringen. Die Forderung, den Namen zu wechseln, um nicht mehr mit Greta Thunberg in Verbindung gebracht zu werden, lehnen sie bisher ab. Mit Thunberg zusammen demonstrieren würden sie aber nicht mehr, sagt eine Aktivistin aus dem Saarland. „Insbesondere als deutsche Ortsgruppe sehen wir uns in der Verantwortung, gegen Rassismus und gegen Antisemitismus vorzugehen“, heißt es von Aktivisten aus Bonn.

Hessische Gruppe stellt sich hinter Thunberg

Doch es gibt auch andere Stimmen. Vertreter aus Fritzlar in Hessen teilten der F.A.Z. mit, ihre Ortsgruppe stehe „hinter Greta Thunberg, spezifisch auch hinter ihrem Einsatz für die Palästinenser:Innen“. Der Bundesebene wirft die Ortsgruppe eine „Spaltung“ der Klima­bewegung vor. Die Diskussion über Thunbergs Äußerungen beeinflusse ihre Arbeit vor Ort aber ohnehin kaum. Die Aktivisten aus Fritzlar betonen allerdings auch: „Für uns ist klar, dass wir sowohl gegen den Terror der Hamas, als auch gegen jeden Antisemitismus stehen.“

Vertreter der Bundesebene hingegen weisen darauf hin, dass derzeit alle Abstimmungsprozesse mit Aktivisten anderer Länder ausgesetzt seien. Dazu zählte bisher etwa die Festlegung der Termine für den „globalen Klimastreik“. Diesem Beschluss hätten die Ortsgruppen „mit klarer Mehrheit“ zugestimmt, sagte eine Bundessprecherin der F.A.Z. Der Beschluss gelte für alle Akteure, „die im Namen oder als Teil von Fridays for Future Deutschland handeln.“

Eigentlich, das sagen alle Aktivisten, würden sie gerade lieber über das Klima sprechen. Aber Bundessprecherin Brünger macht sich keine Illusionen, dass das auf der am Donnerstag beginnenden Weltklimakonferenz möglich sein wird. Ein paar Aktivisten von Fridays for Future werden dorthin reisen. Für sie stellen sich dann jede Menge Fragen. Mit wem wollen sie gemeinsam protestieren? Wie viel sollen Klimaaktivisten zum Nahostkonflikt sagen? „Für uns ist diese Klimakonferenz so kompliziert wie nie zuvor“, sagt Brünger und versichert, das Bekenntnis gegen Antisemitismus werde auch in Dubai gelten. Aber die gute Handvoll deutscher Aktivisten wird sich auf der Konferenz in einer Minderheitenposition befinden.

Brünger nimmt an, dass die Verknüpfung von klimapolitischen Forderungen mit Statements zum Terror der Hamas und Israels kriegerische Reaktion darauf auf der Klimakonferenz unvermeidbar sein wird. „In vielen internationalen

progressiven Bewegungen steht das Leid der Palästinenser im Mittelpunkt, das gilt auch für die internationale Klimabewegung. Insofern steht Greta da nicht alleine.“ Wie die deutschen Verhandler nicht nur mit Staaten sprechen könnten, mit denen man dieselben Werte teile, müssten auch Aktivisten einen Weg finden, „Fortschritte für den Klimaschutz zu erreichen“.

dpa

Dass der Entwurf in Anerkennung ihrer Lebensleistung für ehemalige „Gastarbeiter“ und ausländische Vertragsarbeiter der DDR Erleichterungen vorsieht, fanden 63 Prozent der vom Dezim befragten Menschen gut. 16 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen beurteilten diesen Vorschlag negativ. 22 Prozent der Teilnehmer der Umfrage entschieden sich auf einer Skala von „sehr gut“ bis „sehr schlecht“ für einen mittleren Wert.

Streit bei Einbürgerungsreform droht SPD drängt auf deutschen Pass auch für Bürgergeldbezieher und behinderte Menschen Streit über die Asylpolitik Die Grünen entscheiden sich für die Macht

Auf die eher allgemein gehaltene Frage „Wie beurteilen Sie den Vorschlag, dass der deutsche Pass unter bestimmten Voraussetzungen einfacher erworben werden kann?“ antworteten den Angaben zufolge 49 Prozent der Befragten positiv. 34 Prozent der befragten Deutschen und Ausländer äußerten sich negativ. In der Mitte angesiedelt waren die Antworten von 17 Prozent der knapp 3000 Menschen, die an der Befragung teilnahmen. (dpa)

Die von der Ampel-Koalition geplante Absenkung der Hürden für die Einbürgerung hat im Frühjahr noch etwa die Hälfte der Bevölkerung überzeugt. Das zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (Dezim), die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Einzelne Aspekte dieses Gesetzesvorhabens fanden zum Zeitpunkt der Befragung – zwischen Ende März und Anfang Mai – teils noch deutlich mehr Zustimmung.

Auf die eher allgemein gehaltene Frage «Wie beurteilen Sie den Vorschlag, dass der deutsche Pass unter bestimmten Voraussetzungen einfacher erworben werden kann?» antworteten danach 49 Prozent der Befragten positiv. 34 Prozent der befragten Deutschen und Ausländer äußerten sich negativ. In der Mitte angesiedelt waren die Antworten von 17 Prozent der knapp 3000 Menschen, die an der Befragung teilnahmen.

Ob sich die Einstellungen zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts durch die jüngsten Entwicklungen und Debatten zu Asylpolitik und Arbeitskräfteeinwanderung seither womöglich verändert haben, geht aus der Untersuchung nicht hervor. Der Bundestag berät über das Vorhaben erstmals an diesem Donnerstag.

Einbürgerung soll schneller kommen

Zuwanderer sollen laut Kabinettsbeschluss künftig bereits nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland Staatsbürger werden können. Bisher mussten sie dafür acht Jahre im Land leben. Bei guten Leistungen in Schule oder Job, guten Sprachkenntnissen oder ehrenamtlichem Engagement soll eine Einbürgerung schon nach drei Jahren möglich sein.

Wer einen deutschen Pass haben möchte, soll den alten künftig nicht mehr aufgeben müssen. Das gilt jetzt schon für EU-Bürger und einige Sonderfälle, aber beispielsweise nicht für Menschen aus der Türkei oder den Westbalkanstaaten.

Auf schriftliche Deutsch-Prüfungen und einen Einbürgerungstest soll bei älteren Menschen, die einst über staatliche Abkommen als Arbeitskräfte ins Land gekommen waren, verzichtet werden. Sie müssen nur nachweisen, dass sie sich im Alltag ohne nennenswerte Probleme auf Deutsch verständigen können.

Dass der Entwurf in Anerkennung ihrer Lebensleistung für ehemalige «Gastarbeiter» und ausländische Vertragsarbeiter der DDR Erleichterungen vorsieht, fanden 63 Prozent der vom Dezim befragten Menschen gut. 16 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen beurteilten diesen Vorschlag negativ. 22 Prozent der Teilnehmer der Umfrage entschieden sich auf einer Skala von «sehr gut» bis «sehr schlecht» für einen mittleren Wert.

Die Möglichkeit der doppelten Staatsangehörigkeit für alle Einbürgerungswilligen beurteilten 43 Prozent der Bevölkerung positiv, 37 Prozent fanden das schlecht. Jeder Fünfte äußerte sich zu diesem Teil der geplanten Reform weder positiv noch negativ.

Jannes Jacobsen, einer der Autoren der Studie, meldet grundsätzliche Bedenken an. «Es ist fraglich, ob die geplante Reform die bestehenden Lücken schließen kann», sagt er. Sie könnte in einigen Fällen schneller zum deutschen Pass führen – in anderen die individuellen Hürden aber auch erhöhen.»

Beispielsweise würde der Kreis derjenigen, die bei besonderen Härten auch dann nach Ermessen eingebürgert werden können, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, kleiner, sollte der Gesetzentwurf in der aktuellen Form beschlossen werden.

Wenige Ausnahmen

Zu den wenigen Ausnahmen, die es hier auch in Zukunft noch geben soll, zählen die ehemaligen Gast- oder Vertragsarbeiter. Unter ihnen sind etliche – vor allem Frauen – die aufgrund langjähriger Beschäftigung im Niedriglohnsektor im Alter teilweise auf Sozialleistungen angewiesen sind. Nach derzeit geltendem Recht ist Voraussetzung für die Einbürgerung, dass jemand sich und seine Angehörigen zu ernähren imstande ist. Davon könne allerdings «zur Vermeidung einer besonderen Härte abgesehen werden.

Zur Anforderung, den Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, könnten sich die Fraktionen der Grünen und der SPD vorstellen, im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen beziehungsweise mehr Ausnahmen vorzusehen – etwa für Alleinerziehende.

Die FDP überlegt dem Vernehmen nach, ob man neben dem Ausschlussgrund Antisemitismus auch noch ein Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel von Einbürgerungswilligen verlangen sollte. Für eine Konkretisierung sei man an dieser Stelle zwar generell offen, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann. Eine Einbürgerungsbehörde habe aber keine Ermittlungskompetenz und werde auch nicht zum Gericht.

Von den in Deutschland lebenden Ausländern ist laut einer weiteren Erhebung des Dezim etwa jeder Zweite daran interessiert, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben oder hat dies bereits beantragt. Eingewanderte Frauen haben demnach ein stärkeres Interesse am deutschen Pass als eingewanderte Männer. Die Migrationsforscher hatten dafür rund 430 Menschen befragt, die ohne deutsche Staatsangehörigkeit in Deutschland leben.

Nach Freilassung aus Hamas-Gefangenschaft: Geiselangehörige berichtet von Haftbeding

Von :Tsp, AFP, dpa

Am Samstagabend ließ die radikalislamische Hamas weitere Gefangene frei. Die Cousine einer israelischen Geisel erzählt von den Erfahrungen ihrer Familienmitglieder.

Die Cousine einer israelischen Geisel, die am Samstag zusammen mit ihrem Sohn und ihrer Mutter aus der Gefangenschaft der Hamas entlassen wurde, erzählte dem Sender Channel 12, was ihre Familie in den letzten Wochen durchlebt hat.

So wurden sie etwa während der gesamten Gefangenschaft zusammengehalten, allerdings ohne den Großvater, der mit ihnen entführt wurde.

„Sie wussten nicht, was mit meinem Onkel (ihrem Großvater) geschah… sie dachten, er sei verstorben“, sagte sie. Und beschrieb, dass die Hamas-Mitglieder, die die Familienmitglieder bewachten, bewaffnet waren und ihre Gesichter sichtbar waren. 

Prekäre Bedingungen für die Geiseln

„Es war beängstigend, sie machten das immer wieder mit ihnen (Sie machten eine Geste der Enthauptung mit ihren Händen, Anm.)“, fügte sie hinzu. Ihr zufolge aßen die Gefangenen an manchen Tagen nur Fladenbrot und Reis. Sie schliefen auf Reihen von geformten Plastiksitzen, wie sie in Wartezimmern verwendet werden.

„Wenn sie auf die Toilette mussten, klopften sie an die Tür, und manchmal mussten sie anderthalb Stunden warten, bis sie gehen konnten“, berichtet die Frau. 

Kleines deutsches Mädchen kommt wieder zu ihrer Familie zurück

Auch eine vierjährige Deutsche, Raz, war sieben Wochen lang in den Händen von Terroristen der Hamas. Jetzt sitzt Raz eng umschlungen mit ihrem Vater, ihrer Mutter und zweijährigen Schwester auf einem Krankenhausbett in Israel. „Ich habe geträumt, dass ich nach Hause komme“, sagt sie zu ihrem Vater Joni. Er erwidert: „Jetzt ist dein Traum wahrgeworden.“ Mitarbeiter der Klinik dokumentierten das emotionale Wiedersehen.

Zusammen mit ihrer Mutter Doron und Schwester Aviv war Raz bei dem Massaker der Islamisten am 7. Oktober in den Gazastreifen verschleppt worden. Am Wochenende konnte ihr Vater sie endlich wieder in den Armen halten.

Als die drei bei einem Besuch der Oma im Grenzgebiet entführt wurden, war er mehr als hundert Kilometer entfernt. Durch ein Video, das später im Gazastreifen verbreitet wurde, erfuhr er von der Geiselnahme. Nun hat das Bangen um das Leben seiner Liebsten erstmal ein Ende.

„Ich bin glücklich, dass ich meine Familie zurückhabe“, sagt der Vater in einer Videobotschaft. „Aber ich feiere nicht, ich werde nicht feiern, bis die letzte der Geiseln nach Hause zurückgekehrt ist.“ Ob die restlichen Geiseln noch am Leben sind oder unter welchen Bedingungen sie vor Ort sind, ist unklar. „Es gibt noch Menschen mit gebrochenem Herzen“, sagt Joni mit Blick auf die vielen Familien, die noch immer auf ein Lebenszeichen ihrer Angehörigen hoffen.

Geiselrückgabe ist Teil einer Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas

Nach stundenlangen Verzögerungen hat die radikalislamische Hamas am Samstagabend eine zweite Gruppe von Geiseln freigelassen. Wie die israelische Armee mitteilte, kehrten die 17 Freigelassenen über Ägypten nach Israel zurück.

Nach Angaben der israelischen Regierung handelt es sich um 13 Israelis und vier Thailänder. Unter den freigelassenen Israelis sind vier deutsche Doppelstaatler. Im Gegenzug ließ Israel 39 palästinensische Gefangene frei.

Israel und die Hamas hatten sich am Mittwoch nach langwierigen Verhandlungen unter Vermittlung von Katar, den USA und Ägypten auf eine viertägige Feuerpause geeinigt. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass insgesamt 50 israelische Geiseln sowie 150 palästinensische Gefangene freigelassen werden sollen.

Der Krieg zwischen Israel und Hamas dauert nun bereits seit rund sieben Wochen an. Am 7. Oktober waren hunderte Kämpfer der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas nach Israel eingedrungen und hatten dort Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt, darunter zahlreiche Frauen und Kinder.

Nach Angaben der israelischen Regierung wurden etwa 1200 Menschen getötet, rund 240 Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion darauf begann Israel damit, Ziele im Gazastreifen aus der Luft und vom Boden aus massiv anzugreifen. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen

lassen, wurden seitdem mehr als 14.800 Menschen im Gazastreifen getötet. (Tsp, AFP, dpa)