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Religion

Heftiger Auftritt! Muslimin verharmlost bei „hart aber fair“ Scharia und Kalifat als „ganz normal“

von Fremdeninfo 28 Juli 2024
von Fremdeninfo

Heftiger Auftritt! Muslimin verharmlost bei „hart aber fair“ Scharia und Kalifat als „ganz normal“

               Geschichte von Marcel Görmann

 

Kohola Maryam Hübsch sitzt im Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks, ist am Montag zu Gast bei „hart aber fair“ – und verharmlost eine Islamisten-Demo. Nicht wenige ARD-Zuschauer dürften ungläubig zugehört haben, als Hübsch die Vorkommnisse in Hamburg am Sonntag (28. April) relativierte.

Dabei hätte die Redaktion von Louis Klamroth schon im Vorfeld ahnen müssen, wie Hübsch bei solchen Fragen argumentiert.

„hart aber fair“: Muslimin findet, dass man Kalifat-Demo einordnen solle

„Kalifat ist die Lösung“, hieß es auf Plakaten bei der Demonstration auf dem Hamburger Steindamm. Dass ein solches Bekenntnis nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland zu vereinbaren ist, sollte Konsens sein.

Doch Hübsch windet sich: „Das Problem ist, wenn man diese Demonstration nicht einordnet. Wir haben 0,5 Prozent der 6 Millionen Muslime in diesem Land, die als islamistische Gefährder gelten laut Verfassungsschutz. Das ist eine ganz, ganz kleine Minderheit.“ Hier kommt sie etwas durcheinander. Richtig ist, dass der Verfassungsschutz von etwa 30.000 Islamisten in Deutschland ausgeht (das wären die rund 0,5 Prozent am Anteil der Gesamtzahl der Muslime). Die Zahl der Gefährder beläuft sich laut Bundeskriminalamt auf knapp 500.

Die verschleierte Rundfunkrätin relativiert die „Kalifat“-Forderung der Demonstranten weiter: „Die Frage ist: Wie versteht man solche Slogans?“ Sie fordert, dass man das differenzierter betrachten müsse. An „hart aber fair“-Gast Mario Voigt von der CDU gewandt, kritisierte sie die Entwürfe zum neuen Grundsatzprogramm seiner Partei.

Wenn es dort heiße, die Scharia gehöre nicht zu Deutschland, sei das für Hübsch „Populismus“. Die Muslimin weiter: „Begriffe wie Scharia und Kalifat sind politische Kampfbegriffe geworden. In der islamischen Welt sind das erst einmal ganz normale Terminologien.“

Scharia-Verharmlosung im ARD-Talk – das sagt ein Extremismusforscher

Die Scharia sei einfach die islamische Normenlehre und ein Bestandteil wäre, dass man sich an die Gesetze des jeweiligen Landes halten müsse, in denen man als Muslim lebe, versicherte sie. „Diese Konstruktion, die in der Politik gerne aufgemacht wird, es gebe einen Widerspruch zwischen Scharia und Staat, das ist eine Fantasie.“

Der bekannte Psychologe und Extremismusforscher Ahmad Mansour sieht das völlig anders. Auf X schrieb er am Montag: „Das Kalifat zielt auf ein islamisches Herrschaftssystem, in dem die Scharia – die islamische Rechtssprechung – zum Dogma erhoben wird und nach den Regeln von Koran und Sunna gelebt wird. Keine Macht geht vom Volke aus.“

Hübsch polarisierte schon mehrfach – auch bei „hart aber fair“

Hübsch gehört der Ahmadiyya-Gemeinschaft an, die sich als Reformbewegung innerhalb des Islams versteht, aber von den meisten anderen Muslimen als Irrlehre abgelehnt wird. Sie repräsentiert damit nur eine Splittergruppe innerhalb der islamischen Gesellschaft in Deutschland. Die 43-jährige Publizistin lebt in einer von ihrem Vater arrangierten Ehe.

                                          

                                                           hart aber fair“-Gast polarisiert mit Auftritt. © Screenshot ARD-Mediathek

Schon 2015 trat sie nach dem Anschlag auf die französische Redaktion von „Charlie Hebdo“ in Paris bei „hart aber fair“ auf. Damals meinte sie zum Streitpunkt der Vollverschleierung von Frauen: „Wenn Muslime die Karikaturen [gemeint sind satirische Mohammed-Karrikaturen, d.Red.] aushalten müssen, so müsste dies in einer pluralistischen Gesellschaft doch auch für die Burka gelten.“ Sie lehnte das französische Verschleierungsverbot als kontraproduktiv ab.

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Vor einem Auftritt 2016 in der ZDF-Sendung von Maybrit Illner verweigerte Hübsch dem CDU-Politiker Paul Ziemiak hinter den Kulissen den Handschlag zur Begrüßung. Der Christdemokrat thematisierte das später während der Sendung, woraufhin Hübsch konterte: „Das ist mein gutes Recht.“

28 Juli 2024 0 Kommentare
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Wolfsgruß“ der türkischen Rechtsextremen gefeiert: Imam der DITIB-Moschee Regensburg im Zwielicht

von Fremdeninfo 27 Juli 2024
von Fremdeninfo

„Wolfsgruß“ der türkischen Rechtsextremen gefeiert: Imam der DITIB-Moschee Regensburg im Zwielicht

Geschichte von Stefan Aigner

„Wolfsgruß“ der türkischen Rechtsextremen gefeiert: Imam der DITIB-Moschee Regensburg im Zwielicht

                                              

                                               Die DITIB-Moschee im Stadtosten von Regensburg. © Stefan Aigner

Beim EM-Sieg der Türkei gegen Österreich feierte der Imam der DITIB-Gemeinde mit markigen Worten den „Wolfsgruß“. Der Vorstand reagiert verhalten.

Regensburg – Der Vorstand der islamisch-sunnitischen DITIB-Gemeinde in Regensburg ist reichlich bemüht, ihren Religionsbeauftragten in Schutz zu nehmen. Was er getan habe, sei „unangebracht“. Man habe „umgehend“ das Gespräch mit ihm gesucht. Der Mann habe „Einsicht gezeigt“ und schließlich habe er seinen Facebook-Post „unverzüglich gelöscht“.

Doch wirklich erklären kann man nicht, warum sich drei Wochen lang niemand gestört hat an dem Beitrag, den Imam Ali Aydin Derviş öffentlich auf Facebook verbreitet hat und in dem er den „Wolfsgruß“ des türkischen Nationalspielers Merih Demiral mit markigen Worten feierte. Der Post erhielt weit über 100 Likes.

olfsgruß“ auf Facebook gefeiert: „Diese Jungs haben den Wolfsgruß mitten im Herzen Europas gezeigt“

Wörtlich schrieb der Imam der DITIB-Moschee im Stadtosten von Regensburg am 3. Juli in türkischer Sprache (Übersetzung durch einen uns bekannten türkischen Muttersprachler): „Diese Jungs haben heute Nacht Wien erobert…Diese Jungs haben den Wolfsgruß, den Europa verbietet, mitten im Herzen Europas gezeigt. Diese Jungs werden so Gott will auch die Berliner Mauer einreißen und Geschichte schreiben.“

Anlass war der Sieg der türkischen Fußballnationalmannschaft gegen Österreich bei der Europameisterschaft. Der zweifache Torschütze Merih Demiral hatte dort den „Wolfsgruß“ gezeigt, Erkennungszeichen der rechtsextremen Grauen Wölfe.

 

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                                                          Der Facebook-Post des Imams der Regensburger DITIB-Gemeinde. © Bereitgestellt von Merkur

 

Als wir Ali Aydin Derviş am Montag diese Woche damit über eine Facebook-Anfrage konfrontieren und ihn um Stellungnahme bitten, reagiert er schnell. Zwar antwortet der Religionsbeauftragte der Regensburger Gemeinde nicht auf unsere Fragen, allerdings dauert es keine Stunde, bis er die Sichtbarkeit seines bis dahin öffentlich einsehbaren Profils weitgehend einschränkt. Seit Dienstagnachmittag sind nur noch ein 2019 online gestelltes Titelfoto und sein Profilbild zu sehen.

„Wolfsgruß“: Kennzeichen türkischer Rechtsextremisten

Zuvor konnte man jede Menge Postings, durchweg in türkischer Sprache, lesen. Darunter auch mehrere Beiträge in Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft, insbesondere sein frenetisches Abfeiern des „Wolfsgrußes“.

Die Grauen Wölfe, als deren Erkennungszeichen dieser Gruß bekannt ist, ist eine Organisation türkischer Rechtsextremisten, die für zahlreiche Morde und Gewalttaten vor allem in den 70er Jahren verantwortlich sind. Bei Pogromen und Anschlägen der rassistischen ultranationalistischen Gruppierung kamen in der Türkei hunderte Menschen ums Leben.

Graue Wölfe: Verantwortlich für Morde, Anschläge und Pogrome

In der Türkei verübten die Grauen Wölfe bis in die 90er Jahre hinein „teils paramilitärische Mordanschläge gegen Sozialistinnen und Sozialisten, Gewerkschafter, Studentenanführer, fortschrittliche Lehrkräfte und Wissenschaftler, Journalisten oder kurdische Politikerinnen und Politiker, weiterhin Pogrome gegen Aleviten“, wie die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt.

Mit mehr als 18.000 Mitgliedern in Deutschland, organisiert in über 300 Vereinen, gelten sie hierzulande als eine der größten rechtsextremen Organisationen. Sie sind bislang nicht verboten, stehen aber unter Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Spiegel-Recherche 2022: Sympathien für Graue Wölfe auch bei DITIB

2022 deckte das Nachrichtenmagazin Spiegel auf, dass es auch bei der Moscheeorganisation DITIB, Abkürzung für „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion“, die als verlängerter Arm der türkischen Regierung gilt, einige Funktionäre offen mit den Rechtsextremen sympathisieren.

Das gilt ganz offensichtlich auch für den Imam der Regensburger DITIB-Gemeinde mit ihrer Moschee im Stadtosten Regensburgs.

In ganz Europa verboten ist der „Wolfsgruß“ entgegen der Darstellung von Imam Derviş nicht, insbesondere nicht in Deutschland. Für Nationalspieler Merih Demiral, der den Gruß beim Spiel gegen Österreich zeigte (wo er seit 2019 als „Zeichen der rechtsextremen türkisch-nationalistischen und somit demokratie-kritischen Einstellung“ verboten ist), gab es dennoch Konsequenzen.

Die UEFA sperrte ihn für zwei Spiele, allen Protesten von Staatschef Erdogan zum Trotz. Die Türkei schied anschließend gegen die Niederlande aus.

Nach Feier von „Wolfsgruß“: Kaum Konsequenzen für den Imam

Für den Religionsbeauftragten der Regensburger DITIB-Gemeinde scheint sein Handeln hingegen ohne Konsequenzen zu bleiben. Dafür sieht der Vorstand des 1978 gegründeten Vereins, der sich 1984 DITIB angeschlossen hat und seit fünf Jahren eine eigene Moschee im Stadtosten hat, abgesehen von der Löschung des Posts, offenbar keine Konsequenzen.

„Als Vorstand haben wir den Post intensiv mit dem Imam diskutiert und ihm deutlich gemacht, warum solche Beiträge unangemessen sind“, heißt es lediglich. Man denke nun über „weitere Schritte und Maßnahmen“ nach, „um solche Diskussionen in Zukunft zu vermeiden“.

Kulturverein: „DITIB macht 1:1 türkische Staatspolitik“

Den „Internationale Kultur- und Solidaritätsverein Regensburg“ (IKS) überrascht das Posting von Imam Derviş und die halbherzige Reaktion der Regensburger DITIB-Gemeinde nicht. „DITIB untersteht der dauerhaften Leitung, Kontrolle und Aufsicht des staatlichen Präsidiums für religiöse Angelegenheiten der Türkei, welches dem türkischen Ministerpräsidialamt angegliedert ist“, schreibt der Verein in einer Stellungnahme. DITIB mache „1:1 türkische Staatspolitik“.

Der IKS erinnert in diesem Zusammenhang „an eine Siegesfeier in Regensburg anlässlich des Wahlsieges von Erdoğan und der AKP 2015 (…), die vom damaligen Imam gesegnet wurde“. 2023 sei Erdoğans neuerlicher Wahlsieg sogar direkt in der Moschee gefeiert worden. Man kenne auch mehrere bekennende Graue Wölfe, die Funktionen innerhalb der Gemeinde hätten.

„Extrem rechte Positionen sind innerhalb von türkischen Communitys in Deutschland leider keine Seltenheit“

Ähnlich sieht das Jan Nowak von der „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Bayern“. Der Experte sagt: „Extrem rechte Positionen sind innerhalb von türkischen Communitys in Deutschland leider keine Seltenheit.“ Dazu gehöre „insbesondere ein aggressiver Nationalismus, Rassismus gegen Kurd*innen und Alevit*innen, ein verschwörungsideologischer Antisemitismus und auch die Leugnung des Völkermords an den Armenier*innen“.

Die Sensibilität dafür sei in Deutschland leider noch recht gering. „Die Vorstellung, dass Menschen, die selbst von Rassismus betroffen sind, extrem rechte Positionen einnehmen können, scheint viele zu überfordern“, so Nowak. „Außerdem existiert bisweilen die Angst, dass ein Sprechen über türkischen Rechtsextremismus Rassismus befördern könnte.“

Diese Auseinandersetzung müsse man aber führen, fordert Nowak. „Sensibilisierung in den türkischen Communitys fördern, mehr fundierte Kenntnisse zu Ideologien, Strukturen und Aktivitäten des türkischen Rechtsextremismus in Deutschland erarbeiten und schließlich die zivilgesellschaftliche und politische Auseinandersetzung mit dem Thema stärken.“

27 Juli 2024 0 Kommentare
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Ungewöhnliche Aktion: Söders Döner-Verlosung übertrifft alle Erwartungen

von Cumali Yağmur 27 Juli 2024
von Cumali Yağmur

Ungewöhnliche Aktion: Söders Döner-Verlosung übertrifft alle Erwartungen

                    Von:  dpa

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will einige seiner Follower zum gemeinsamen Döner-Essen einladen – und ihnen T-Shirts mit dem Aufdruck „Söder Kebab“ schenken. Foto: Markus Söder/Instagram/dpa

 
 
Erst feiert Markus Söder sich und seine Follower auf Instagram mit einer Döner-Verlosung, nun verkündet er die große Resonanz mit einem weiteren Gewinnspiel.

CSU-Chef Markus Söder will mit 40 ausgewählten Instagram-Followern Döner essen gehen. „Die #SöderKebab-Verlosung ist beendet, das Interesse war wirklich riesig! Deshalb geht’s nächste Woche gleich zweimal zum Döneressen“, teilte der bayerische Ministerpräsident auf seinem Instagram-Kanal mit. Darüber berichtete auch „Spiegel Online“.

Söder hatte die Aktion Anfang Juli als Dank für seine 500.000 Follower bei Instagram ins Leben gerufen. Wie er nun mitteilte, hätten sich fast 45.000 Personen für das Döneressen beworben. „Das schaffe ich beim besten Willen nicht, ich weiß gar nicht, ob es in Bayern so viele Döner auf einen Schlag gibt“, sagte er. Daher seien schlussendlich 40 Personen ausgesucht worden, die nun mit ihm essen gehen dürften, „da freue ich mich ja schon drauf“.

Trostpreis T-Shirt mit „Söder Kebab“-Aufdruck

Für diejenigen, die bei der Verlosung leer ausgegangen sind, hat Söder nun ein weiteres Gewinnspiel parat: „Für alle, die leider nicht dabei sein können, gibt’s jetzt etwas ganz Besonderes: 500 Original Söder Kebab T-Shirts!“ Auf den weißen T-Shirts ist in roter Farbe „Söder Kebab“ aufgedruckt. Man könne es im Urlaub anziehen, darin schlafen, „oder man sieht einfach super aus drin“.

Die Interessenten müssen sich dafür in einem eigens auf der CSU-Homepage bereitgestellten Formular registrieren – unter anderem müssen sie dabei auch ihren Benutzernamen bei Instagram oder Tiktok sowie ihre Adresse angeben.

Söder bei Instagram viel erfolgreicher als seine eigene Partei

Söder ist in den sozialen Medien im Vergleich zu vielen anderen Landes- und auch Bundespolitikern außerordentlich erfolgreich, unter anderem mit dem Hashtag #söderisst, mit dem er regelmäßig sein meist deftiges und fleischlastiges Essen postet.

Erst vor wenigen Tagen hatte die CSU angekündigt, ihr Engagement in den sozialen Netzwerken deutlich intensivieren zu wollen. Mit rund 69.000 Followern hinkt die Partei bei der Beliebtheit im Netz noch deutlich hinter ihrem Chef hinterher. Dieser will mit seiner Präsenz vor allem rechten Parteien wie der AfD die Stirn bieten.

dpa/dtj

27 Juli 2024 0 Kommentare
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Frankreich: Was zu den Angriffen auf das französische Schnellzugnetz bekannt ist

von Fremdeninfo 26 Juli 2024
von Fremdeninfo

Frankreich: Was zu den Angriffen auf das französische Schnellzugnetz bekannt ist

Geschichte von Eric Voigt, Annika Joeres/AFP
In Frankreich sind durch Brandanschläge zahlreiche Zugverbindungen lahmgelegt worden. Vieles deutet auf Sabotage und einen Zusammenhang mit den Olympischen Spielen hin.
                                
Bahnreisende am Bahnhof Bordeaux-Saint-Jean in Bordeaux: Sabotageakte haben das Schnellzugnetz der französischen Bahn empfindlich getroffen. © Christophe Archambault/​AFP/​Getty Images
 

Am Tag der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris hat Frankreichs Bahngesellschaft SNCF einen „massiven Angriff“ auf das Schnellzugnetz gemeldet. Viele Bahnverbindungen mit den TGV-Hochgeschwindigkeitszügen mussten bereits gestrichen werden, wie die Bahngesellschaft mitteilte. Rund 800.000 Bahnreisende sollen von den Zugausfällen am Wochenende betroffen sein. Was bislang über die Angriffe bekannt ist:

Was ist passiert?

In Frankreich gab es in der Nacht mehrere Brandanschläge auf Schnellstrecken der französischen Bahngesellschaft SNCF. Medienberichten zufolge wurden unter anderem Signalanlagen angezündet und Kabel durchtrennt. Frankreichs Verkehrsminister Patrice Vergriete sagte im Fernsehsender BFM, Menschen seien von Brandorten geflüchtet, Brandsätze entdeckt worden. „Alles deutet darauf hin, dass es sich um kriminelle Brände handelt“, sagte er. Die genauen Hintergründe sind jedoch noch unklar. Betroffen sind die Verbindungen im Westen, Norden und Osten des Landes. Darunter sind unter anderem Verbindungen zwischen den Städten Lille, Tours und Le Mans in die Hauptstadt Paris.

„Es wurden Brandanschläge verübt, um unsere Einrichtungen zu beschädigen“, hieß es in einer Erklärung der SNCF. Die Brände seien geplant koordiniert gewesen, sagte der Chef von SNCF, Jean-Pierre Farandou. Der Verkehr auf den betroffenen Strecken sei „stark beeinträchtigt“. Die Züge würden auf andere Strecken umgeleitet, „aber wir werden eine große Anzahl von ihnen streichen müssen“, hieß es in der Erklärung. Jeder zweite Zug nach Osten, nach Norden und jeder vierte Schnellzug in Richtung Bordeaux sei betroffen, teilte Vergriete

Beeinträchtigt seien derzeit auch Züge in die Nachbarländer Deutschland und Belgien sowie der Eurostar nach Großbritannien. Die SNCF teilte mit, Reparaturtrupps hätten mit der Instandsetzung begonnen. Wann der Verkehr wieder aufgenommen werden könne, sei noch nicht absehbar. Es wird erwartet, dass die Störungen das gesamte Wochenende andauern werden. Der Eurostar rät seinen Reisenden, ihre Fahrten – wenn möglich – zu verschieben. SNCF teilte zudem mit, dass alle Reisenden „in den nächsten Stunden per SMS und E-Mail informiert werden“. 

War es Sabotage?

Dafür spricht, dass die Schäden gleichzeitig auftraten und ähnliche Ursachen haben. Die Täter verursachten Brände in „Rinnen, in denen zahlreiche Kabel“ aus Glasfaser verlaufen, die „Sicherheitsinformationen für die Lokführer“ übermitteln oder „die Motoren der Weichen“ steuern, sagte Jean-Pierre Farandou, Vorstandsvorsitzender der SNCF. 

Nach Informationen der Zeitung Yonne républicaine wurde zudem in der Nacht zu Freitag in Vergigny südlich von Paris ein Sabotageversuch von SNCF-Mitarbeitern vereitelt. Mehrere Personen sollen dabei versucht haben, eine Signalzentrale des Schnellzugs TGV in Brand zu setzen. Die Vorgehensweise ähnelt der von vier weiteren Sabotageakten, die in den Departements Pas-de-Calais, Eure-et-Loir, Meuse und Meurthe-et-Moselle festgestellt wurden.

Unsere Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden sind mobilisiert, um die Urheber dieser kriminellen Handlungen aufzuspüren und zu bestrafen“, sagte der französische Premierminister Gabriel Attal. Die Störungen seien „massiv und schwerwiegend“.

Die Pariser Staatsanwaltschaft hat mittlerweile Ermittlungen zu den Brandanschlägen aufgenommen. Die Abteilung zum Kampf gegen organisierte Kriminalität befasse sich mit dem Fall, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Diese sei für Verbrechen zuständig, die „die grundlegenden Interessen der Nation bedrohen“. Solche Vergehen könnten mit bis zu 15 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 225.000 Euro geahndet werden.

Eine wichtige Frage ist dabei, ob die Täter Menschen verletzen oder gar töten wollten oder ob sie die Züge blockieren wollten. In dem einen Fall handelt es sich um Terrorismus, in dem anderen um Wirtschaftssabotage. Dass sich die französische Einheit zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, kurz Junalco, der Ermittlungen annahm, spricht dabei eher für Sabotage.

Manche französische Medien sprechen davon, dass die Vorgehensweise an linksradikale Aktionen erinnere. Allerdings ist bislang Vorsicht geboten: Offiziell gibt es noch keine Ermittlungserfolge. Und viele erinnern heute an den Prozess gegen eine angebliche linksradikale Terrorgruppe namens Tarnac: Er ging als juristisches Fiasko in die französische Geschichte ein. 

Nach einer Sabotageaktion im November 2008 an einer TGV-Linie wurden acht Männer festgenommen und des Terrorismus angeklagt. Schließlich wurde der Terrorismusvorwurf fallen gelassen, die Angeklagten wurden von allen Anklagepunkten freigesprochen. Das Urteil des Pariser Strafgerichts wurde mit folgendem Satz begründet: „Durch die Anhörung wurde klar, dass die Gruppe von Tarnac eine Fiktion war.“

Besteht ein Zusammenhang zu den Olympischen Spielen in Paris?

Ein Zusammenhang zu den Olympischen Spielen liegt nahe, unmittelbare Anzeichen dafür liegen jedoch bisher nicht vor. Regionalpräsidentin Valérie Pécresse sprach im Sender France Info von einer „Tat der Destabilisierung“. Es sei „kein Zufall“, dass dies am Tag der Eröffnungsfeier geschehe, sagte sie. Der Pariser Polizeipräfekt Laurent Nuñez sagte, die Sicherheitsaufgebote in Bahnhöfen würden jetzt verstärkt.

Durch die Angriffe fahren auf der Route zum Stade de France im Norden von Paris – wo Rugbyspiele und die Leichtathletikwettkämpfe stattfinden – aktuell keine Züge. Direkte Einschränkungen auf die sportlichen Events in Paris halten sich jedoch in Grenzen, weil am Freitag weder Training noch Wettkämpfe auf dem Programm stehen. Von den Olympiaorganisatoren gibt es bislang noch keine Information, ob die Vorfälle Einfluss auf die Eröffnungsfeier am Abend haben werden.

Zugleich ist es aber auch ein Tag inmitten der frankreichweiten Sommerferien, an dem Millionen Menschen in den Urlaub fahren. Rund 800.000 Reisende sind nach Angaben der Bahn SNCF am Wochenende betroffen – allein 250.000 am heutigen Tag.

Sind die Olympischen Spiele in Paris betroffen?

Voraussichtlich sind die Wettkämpfe und auch die heutige Eröffnungszeremonie nicht betroffen – die meisten Sportlerinnen und Sportler sind bereits in den vergangenen Tagen angereist. Auch viele Staatschefs befinden sich schon in Paris.

Betroffen sind von den Angriffen vorwiegend Fans und Urlauber: Die einen wollten Paris am heutigen Freitag verlassen, um in die Ferien ans Mittelmeer oder an den Atlantik zu fahren – und dem Stress von der Hauptstadt im Olympiafieber zu entkommen. Die anderen wollten nach Paris, um dem Eröffnungsspektakel auf der Seine beizuwohnen – oder womöglich auch, um in einem der fünf Bahnhöfe dort umzusteigen.

Die Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo, will wenige Stunden vor der Eröffnung von Olympia beruhigen. „Was passiert ist, ist inakzeptabel, aber es wird sich nicht auf die Zeremonie heute Abend auswirken“, sagt die Politikerin. Die Sabotageakte hätten keine Auswirkungen auf das Verkehrsnetz der Region Île-de-France.

Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und AFP

26 Juli 2024 0 Kommentare
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Antisemitismus

Äußerungen zu Trans-Fall: Reichelt gewinnt gegen Ataman vor Gericht

von Fremdeninfo 26 Juli 2024
von Fremdeninfo

Äußerungen zu Trans-Fall: Reichelt gewinnt gegen Ataman vor Gericht

                                                         Geschichte von Michael Hanfeld/ Faz
                                       
                                            Ferda Ataman, Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, auf einer Pressekonferenz Ende April in Berlin © dpa
 

Die Bundesregierung hat in den von ihr angestrengten juristischen Auseinandersetzungen mit dem „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt eine weitere Niederlage kassiert. Das Kammergericht Berlin (Az. 10 W 56/24) wies eine Beschwerde der von Ferda Ataman geführten Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin (Az. 27 O 157/24) zurück.

„Frauen, die nicht mit Männern duschen wollen“

Ataman wollte Reichelt die Darlegung verbieten lassen, die „Regierung“ wolle „1000 Euro Bußgeld“ von einem Frauen-Fitnessstudio, weil dieses einen Mann nicht in die Dusche lassen wolle. Auch habe er den Satz „Frauen, die nicht mit Männern duschen wollen, sollen Strafe zahlen“, zu unterlassen, ebenso wie die Einlassung, Frauenministerin Lisa Paus (Grüne) müsse ihre „Mitarbeiterin sogar wegen Kompetenzüberschreitung“ entlassen.

Atamans Stelle wies darauf hin, dass sie unabhängig sei, es handele sich nicht um ein „Bußgeld“, auch sollten die das betreffende Studio aufsuchenden Frauen nicht zahlen. Reichelts Ausführungen würden „die Arbeit und die Funktionsfähigkeit der Antidiskriminierungsstelle nachhaltig und gravierend beeinträchtigen“.

Das Kammergericht verwies indes auf den Kontext, in dem die Formulierungen fielen: Ein Frauen-Fitnessstudio in Erlangen hatte eine Transfrau (mit männlichem Genital) abgewiesen, die Antidiskriminierungsbeauftragte schlug vor, das Studio solle der Transfrau eine „angemessene Entschädigung in Höhe von 1000 Euro für die erlittene Persönlichkeitsverletzung“ zahlen.

In diesem Zusammenhang seien Reichelts Formulierungen von der Meinungsfreiheit gedeckt, urteilte das Kammergericht. Die Antidiskriminierungsstelle, hatte das Landgericht zuvor festgestellt, unterliege der Rechtsaufsicht der Bundesregierung. Diese hatte, in Person der Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD), zuletzt einen Meinungsstreit gegen Reichelt vor dem Bundesverfassungsgericht verloren. Das Kammergericht Berlin hatte ihm kritische Aussagen zur Entwicklungshilfepolitik in Afghanistan untersagt. Die Verfassungsrichter stellten einstimmig fest, dass dies ein Eingriff in Reichelts Recht auf freie Meinungsäußerung war (1 BvR 2290/23).

Der Spruch aus Karlsruhe hat die Richter am Kammerbericht offensichtlich beeindruckt. „Der Staat“, schreiben sie, habe „grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“. Zu fragen sei, „ob die jeweilige streitgegenständliche Äußerung geeignet ist, das Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der betroffenen Behörde und deren Funktionsfähigkeit zu gefährden“. So liege es in diesem Fall „nicht einmal ansatzweise.“

„Dass die Bundesregierung nach ihrer Niederlage vor dem Verfassungsgericht gegen Julian Reichelt im April erneut gegen dessen Onlineportal Nius vorgeht, dokumentiert ein völlig gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit. Die umstrittene Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman wird schmerzhaft lernen müssen, was Meinungsfreiheit bedeutet. Machtkritik gehört zum freiheitlichen Staat, und daran wird auch diese Bundesregierung nichts ändern“, sagte Julian Reichelts Anwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel. Ferda Ataman indes bleibt, wie die „Legal Tribune Online“ (LTO) berichtet, bei ihrer Haltung: Sie finde es „bedenklich, dass unzutreffende, skandalisierende Behauptungen verbreitet werden können. Wir werden die Entscheidung prüfen und sind von unserer Rechtsposition weiterhin überzeugt.“

26 Juli 2024 0 Kommentare
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Deutsche Unternehmer klagen über Ausländerbehörden

von Cumali Yağmur 26 Juli 2024
von Cumali Yağmur

Deutsche Unternehmer klagen über Ausländerbehörden

              von:  dpa Gearbeitet Von Cumali Yagmu r
                                     Ein deutscher Personalausweis ragt aus einer Geldbörse. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

                               

 
Unternehmer klagen über Ausländerbehörden und schleppende Visaerteilungen. Die Außenministerin hält auch eine zuwanderungsfeindliche Stimmung mit Blick auf die Fachkräftegewinnung für problematisch.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht die Integration von Geflüchteten in einem Spannungsfeld zwischen sich mühenden Unternehmen und Kräften, die Zuwanderung ablehnen. „Es gibt eine Stimmung und Mehrheiten in unserem Land, die sagen: ‚Die müssen alle abgeschoben werden’“, sagte Baerbock bei einem Besuch der Handwerkskammer in Potsdam. Auf der anderen Seite gebe es Unternehmen, die Fachkräfte brauchten und sich um solche aus dem Ausland bemühten.

Mehr, weniger oder gar keine Zuwanderung? „Ein absoluter Widerspruch“

Bei einer Umfrage, ob mehr Menschen aus dem Ausland kommen sollen, wäre im Zweifel die Antwort „Nein“, umschrieb Baerbock eine Stimmung im Land, die sich gegen Zuwanderung richtet. Dabei brauche es dringend Zuwanderung. „Wenn man beides übereinanderlegt, ist das ein absoluter Widerspruch.“ Die Herausforderung in der Politik sei, „dass es manchmal leider plakativ schwarz und weiß gemacht wird“. Es brauche mehr Differenzierung.

 

Baerbock diskutierte bei der Handwerkskammer mit Unternehmern. Diese beklagten unter anderem die langen Prozesse hin zu Arbeitserlaubnissen für ihre Mitarbeiter mit Flüchtlingsgeschichte. Die Kritik richtete sich unter anderem gegen die sogenannten Ausländerbehörden. Es brauche mehr Unterstützung seitens der Politik, so die Forderung. Vertreter von Migrantenorganisationen sehen ebenso massiven strukturellen Nachbesserungsbedarf bei der Eingliederung von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt.

dpa/dtj

26 Juli 2024 0 Kommentare
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Türkische Touristen strömen nach Griechenland, während die Inflation im eigenen Land in die Höhe schießt

von Fremdeninfo 26 Juli 2024
von Fremdeninfo

Türkische Touristen strömen nach Griechenland, während die Inflation im eigenen Land in die Höhe schießt

Geschichte von Diya Poddar/ Invezz – DE
                                            
 
                                                Türkische Touristen strömen nach Griechenland, während die Inflation im eigenen Land in die Höhe schießt © Invezz – DE
 

In den letzten Monaten hat die Inflation in der Türkei einen dramatischen Anstieg erlebt und im Mai alarmierende 75,4 Prozent erreicht.

Dieser starke Anstieg ist vor allem auf die rasant steigenden Preise für Hotels, Cafés und Restaurants zurückzuführen und hat dazu geführt, dass Inlandsreisen für viele türkische Bürger zunehmend unerschwinglich geworden sind.

Deshalb entscheiden sich immer mehr türkische Touristen für Auslandsreisen, insbesondere ins benachbarte Griechenland, wo die Reisekosten vergleichsweise niedriger sind.

Steigende Kosten für Inlandsreisen

Der deutliche Anstieg der Inflation in der Türkei ist auf das vergangene Jahr zurückzuführen, als die Regierung Maßnahmen zur Unterdrückung ausländischer Devisen ergriff.

Diese Maßnahmen haben in einem inflationären Umfeld zu einer Überbewertung der türkischen Lira geführt, was zu einem rasanten Anstieg der Reisepreise im Inland geführt hat. Kıvanç Meriç, Vorsitzender der regionalen Vertretung des türkischen Reisebüroverbands (TÜRSAB) in Izmir, erklärt, dass es für türkische Bürger wirtschaftlicher geworden sei, ins Ausland zu reisen als im Inland Urlaub zu machen.

Meriç betont, dass die hohen Kosten nicht darauf zurückzuführen seien, dass die Hoteliers ihre Preise zur Steigerung ihres Gewinns anheben, sondern dass sie das Ergebnis gestiegener Betriebsausgaben seien.

Dieser Inflationsdruck hat sich auch negativ auf die Fähigkeit der Türkei ausgewirkt, ausländische Touristen anzuziehen.

Die Türkei war einst ein führendes Reiseziel in Europa, insbesondere im Mittelmeerraum, hat jedoch aufgrund des aktuellen Preisnachteils ihren Vorsprung eingebüßt.

Rückgang der Hotelauslastung

Die wichtigsten Ferienorte der Türkei, die in den Spitzenmonaten Juli und August traditionell eine hohe Auslastung aufweisen, erlebten in diesem Jahr einen deutlichen Rückgang der Hotelbuchungen.

Beliebte Reiseziele an der Ägäis- und Mittelmeerküste, die normalerweise eine Auslastung von 90 bis 95 Prozent aufweisen, haben Mühe, auch nur eine Auslastung von 80 Prozent zu erreichen.

Der türkische Tourismussektor ist für seine Einnahmen in hohem Maße auf die Hochsaison von Mitte Juni bis Mitte September angewiesen.

Nebensaisonen wie April, Mai, September und Oktober tragen nicht wesentlich zum Ertrag des Sektors bei. Obwohl wir uns mitten im Juli befinden, haben viele Hotels ihre gewünschte Auslastung noch nicht erreicht.

Steigende Kosten für Kultur- und Archäologietourismus

Zusätzlich zu den hohen Hotelpreisen sind auch die Kosten für Eintrittskarten zu archäologischen Stätten, die vom Ministerium für Kultur und Tourismus verwaltet werden, deutlich gestiegen.

Die Eintrittspreise für diese Stätten werden in Euro berechnet, was die Kosten für einheimische Touristen noch weiter erhöht.

Beispielsweise kostet der Eintritt in die antike Stadt Ephesus früher 15 Euro, heute jedoch nur noch 40 Euro.

Diese Erhöhung der Eintrittspreise hat sich nachteilig auf den Kulturtourismus in der Türkei ausgewirkt.

Reisende, insbesondere aus weiter entfernten Regionen, entscheiden sich mittlerweile für alternative Reiseziele wie beispielsweise Ägypten.

Dieser Wandel hat zu einem Rückgang der Zahl der Touristen geführt, die an kulturellen Touren innerhalb der Türkei teilnehmen.

Griechenland und der Balkan als bevorzugte Reiseziele

Angesichts der steigenden Reisekosten im Inland suchen türkische Touristen zunehmend nach Griechenland und den Balkanländern als günstigere Alternativen.

Besonders beliebt bei türkischen Reisenden ist die griechische Insel Samos, die nur 1,6 Kilometer von der türkischen Küste entfernt liegt.

Im vergangenen Jahr besuchten etwa 35.000 bis 40.000 türkische Touristen Samos, in diesem Jahr dürfte die Zahl zwischen 100.000 und 150.000 liegen.

Auch die Insel Lesbos, die für ihre historische Bedeutung und ihre schönen Strände bekannt ist, verzeichnet einen Zustrom türkischer Touristen. Besonders während des dreitägigen türkischen Wochenendes war die Insel sehr gut besucht, und an der Grenze bildeten sich lange Warteschlangen.

Neues Visumsystem erleichtert Reisen auf griechische Inseln

Einer der Hauptfaktoren für den Anstieg der Zahl türkischer Touristen in Griechenland ist ein im April eingeführtes neues Visa-System.

Dieses Programm ermöglicht es Inhabern eines türkischen Passes, zehn griechische Inseln bis zu einer Woche lang zu besuchen, ohne ein vollständiges Schengen-Visum zu benötigen.

Die in diesem Programm enthaltenen Inseln sind Lesbos, Limnos, Chios, Samos, Leros, Kalymnos, Kos, Rhodos, Symi und Kastellorizo.

Bisher mussten türkische Besucher ein langwieriges Visumsantragsverfahren über das griechische Konsulat in Izmir durchlaufen.

Das neue Visum, das in teilnehmenden griechischen Häfen ausgestellt wird, kostet 60 Euro pro Reisenden und beinhaltet eine Passprüfung und die Erfassung von Fingerabdrücken.

Durch diesen vereinfachten Vorgang ist es für türkische Touristen bequemer geworden, die griechischen Inseln zu besuchen, was den Reiseboom weiter begünstigt.

26 Juli 2024 0 Kommentare
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Religion

Kopftuchverbot bei den Olympischen Spielen erhitzt Gemüter

von Cumali Yağmur 25 Juli 2024
von Cumali Yağmur

 

Kopftuchverbot bei den Olympischen Spielen erhitzt Gemüter

 
„Das kürzlich verkündete Kopftuchverbot bei den Olympischen Spielen löste eine Welle der Kritik und Besorgnis aus.“

Mal wieder Stein des Anstoßes: Eine Frau mit Kopftuch. Foto: oneinchpunch/Shutterstock

 

Das kürzlich durch Frankreich verkündete Kopftuchverbot bei den Olympischen Spielen hat eine Welle der Kritik und Besorgnis ausgelöst. 

Die Entscheidung der französischen Regierung, religiöse Symbole von eigenen Sportlerinnen und Sportlern bei den Olympischen Spielen zu verbieten, folgt einer traditionellen Politik des Laizismus und Säkularismus, die tief in der französischen Geschichte verwurzelt ist. Seit der Einführung des Gesetzes zur Trennung von Kirche und Staat im Jahr 1905 hat Frankreich strenge Regeln zur Aufrechterhaltung der religiösen Neutralität im öffentlichen Raum etabliert. Diese Prinzipien wurden jüngst verstärkt, auch als Folge von Terroranschlägen in Paris und anderen Städten.

Präsident Emmanuel Macron verteidigt das Verbot als notwendigen Schritt. „Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Olympischen Spiele ein Raum der Neutralität und des Respekts für alle Teilnehmer sind”, sagte Macron in einem Interview mit der Zeitung „Le Monde“. Religiöse Symbole sollen laut Macron den sportlichen Wettbewerb und die Atmosphäre des Respekts nicht beeinträchtigen. Viele muslimische Gemeinden in Frankreich und internationale Organisationen kritisieren diese Entscheidung scharf.

Teilhabe muslimischer Athletinnen massiv eingeschränkt

Der Conseil français du culte musulman (CFCM), die Muslimische Gemeinschaft von Frankreich, erklärte in einer Pressemitteilung, dass dieses Verbot ein klarer Verstoß gegen die Religionsfreiheit sei. Mohammed Moussaoui, Präsident des CFCM, betont, dass das Kopftuchverbot die Teilhabe muslimischer Athletinnen massiv einschränke. Auch lokale muslimische Gemeinden und Organisationen teilen diese Kritik. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch sprechen sich ebenfalls gegen das Verbot aus.

 

Marco Perolini, Forscher für das westliche Europa bei Amnesty International, ist der Auffassung, dass die Entscheidung der französischen Regierung den Grundsätzen der Menschenrechte und Religionsfreiheit widerspreche. Human Rights Watch warnt, dass das Verbot das Risiko berge, bestehende Vorurteile und Diskriminierungen gegenüber muslimischen Frauen zu verschärfen. Die Organisation betont, dass diese Entscheidung eine problematische Botschaft aussende und die Marginalisierung von Athletinnen aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen fördere.

„Säkularismus bedeutet, dass man sich so entfalten kann, wie man möchte, auch mit Hijab“

Dieses Verbot religiöser Kleidung steht zudem nicht im Einklang mit den Regeln der Internationalen Sportverbände. Der Weltfußballverband FIFA etwa hat das „Kopftuchverbot“ 2014 aufgehoben, der Weltbasketballverband FIBA folgte dieser Entscheidung drei Jahre später. Dass Frankreich weiter einen eigenen Weg in dieser Frage geht, hängt wohl auch mit dem Rechtsruck im Land zusammen. Insbesondere der rechtsextremen Partei Rassemblement National ist das Kopftuch ein Dorn im Auge. Für sie ist es ein vermeintliches Symbol für Migration, Identität und Sicherheit, wie es in einem Beitrag von Deutschlandfunk heißt.

Doch dabei handele es sich um antimuslimischen Rassismus, wird die französische Soziologin Haifa Tlili in dem Beitrag zitiert: „Sie manipulieren den Säkularismus für eigenen Zwecke und sie wollen Zeichen von Religion unsichtbar machen. Aber Säkularismus bedeutet, dass man sich so entfalten kann, wie man möchte, eben auch mit Hijab. Die französischen Sportverbände schließen willkürlich junge Sportlerinnen aus. Diese Verbände lehnen eine konstruktive Debatte ab. Daher müssen wir uns Unterstützung außerhalb von Frankreich suchen.“

Die Olympischen Spiele werden morgen offiziell eröffnet, einige Wettbewerbe, wie etwa das Fußball-Turnier der Männer, haben allerdings bereits angefangen.

25 Juli 2024 0 Kommentare
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Türkei tilgt 5-Milliarden-Kredit an Saudi Arabien demonstrativ vorzeitig – Erdogan wirbt um Vertrauen der Finanzmärkte

von Fremdeninfo 25 Juli 2024
von Fremdeninfo

Türkei tilgt 5-Milliarden-Kredit an Saudi Arabien demonstrativ vorzeitig – Erdogan wirbt um Vertrauen der Finanzmärkte

                                      Geschichte von Romanus Otte/BI
                                           
                          Wir sind wieder da: Recep Yayyip Erdogan wirbt um das Vertrauen der internationalen Finanzmärkte in die Türkei © picture alliance / AA | Mustafa Kamaci
 
Wir sind wieder da: Recep Yayyip Erdogan wirbt um das Vertrauen der internationalen Finanzmärkte in die Türkei

Vertrauen ist in der Wirtschaft das wertvollste Gut. Die Türkei hatte einen Großteil dieses Vertrauens über Jahre durch eine irrationale Finanzpolitik unter Präsident Recep Tayyip Erdogan verspielt. Obwohl die Inflation stieg, setzte Erdogan Zinssenkungen durch. Die Preise stiegen noch schneller, die Lira verfiel und die Devisenreserven schmolzen. Türkische Staatsanleihen galten als hochriskant. Nachdem Erdogan die Wahl 2023 noch einmal knapp gewonnen hatte, wendete er seine Wirtschaftspolitik um 180 Grad. Nun verbucht die Türkei erste Erfolge und feiert sie, auch um Vertrauen zurückzugewinnen.

Die Türkei zahlt demonstrativ einen Kredit über fünf Milliarden US-Dollar an Saudi-Arabien vorzeitig zurück. Das teilte die türkische Zentralbank mit. Saudi-Arabien und die Türkei hatten die Einlage 2023 vereinbart. Bereits damals galt dies als Vertrauensvorschuss in die neue türkische Finanzpolitik.

„Die Türkei ist auf dem richtigen Weg und bewegt sich mit sicheren Schritten auf ihre Ziele zu“, sagte Erdoğan laut „Financial Times“ am Mittwoch im Parlament. Er konnte dabei auch auf die Entscheidung der Rating Agentur Moody’s verweisen, die  Kreditwürdigkeit der Türkei um zwei Stufen anzuheben, allerdings nur von B3 auf B1, das ist immer noch das Hochrisiko-Niveau von Ländern wie Jordanien oder Bangladesh.

Erdogan hatte nach seiner Wiederwahl den Finanzfachmann Mehmet Simsek zum Finanzminister gemacht. Notenbank-Chefin wurde die an der Wall Street ausgebildeten Hafice Gaye Erkan. Simsek erhöhte mehrere Steuern, um das Haushaltsdefizit zu begrenzen und versuchte, die Deviseneinnahmen zu stabilisieren. Die Steuererhöhungen heizten zwar die Inflation neu zunächst neu an. Doch die Notenbank hielt dagegen und erhöhte die Zinsen ab Sommer 2023 kräftig von 8,5 bis auf extreme 50 Prozent. Erkan trat Anfang 2024 aufgrund einer Affäre um angebliche Begünstigungen zurück. Nachfolger Fatih Karahan setzte ihren Kurs aber fort. Mittlerweile scheint die Inflationsrate bei rund 70 Prozent den Höhepunkt erreicht zu haben.

Auch die Landeswährung Lira stabilisert sich.

Lange hatte Erdoğans persönlich dafür gesorgt, dass die Zinsen niedrig blieben. Viele Türken flüchteten daraufhin in den Dollar oder Euro. Gleichzeitig erhöhte Erdogan vor der Wahl die Staatsausgaben und hob die Mindestlöhne stark an. Die Nachfrage stieg und damit die Importe. Das Loch in der Leistungsbilanz des Landes riss immer weiter auf. Die Devisenreserven der Zentralbank schmolzen. Das Vertrauen in die Lira und in türkische Staatsanleihen schwand. In dieser Lage war der Kredit aus Saudi-Arabien nicht nur finanziell willkommen, sondern auch als Vertrauensbeweis in Erdogans neuen Kurs.

Mit den höheren Zinsen kam auch wieder mehr Kapital in die Türkei. Seit Juni 2023 seien seit etwa 12,5 Milliarden Dollar aus dem Ausland in türkische Staatsanleihen geflossen, berichtet die FT und zitiert Simsek mit den Worten: „Unsere Reserven haben sich infolge des erhöhten Zuflusses ausländischer Ressourcen, der umgekehrten Dollarisierung und des sinkenden externen Finanzierungsbedarfs durch unser Programm erhöht.“

Nach Berechnung der „Financial Times erholte sich das Nettoauslandsvermögen der Türkei als Indikator für die Devisenreserven von Minus 21Milliarden Dollar unmittelbar nach den Wahlen im Mai 2023 auf etwa 38 Milliarden Dollar. 

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Türkische Lira und Aktienkurse stürzen inmitten globaler Tech-Probleme und politischer Unsicherheit ab

von Fremdeninfo 25 Juli 2024
von Fremdeninfo

Türkische Lira und Aktienkurse stürzen inmitten globaler Tech-Probleme und politischer Unsicherheit ab

                                       Geschichte von Wajeeh Khan/ Innezz.DE
                                         
                                           Türkische Lira und Aktienkurse stürzen inmitten globaler Tech-Probleme und politischer Unsicherheit ab © Invezz – DE

 

Die globalen Märkte waren am Mittwoch von Turbulenzen geprägt. Vor dem Hintergrund internationaler Konjunktursorgen kam es zu erheblichen Einbußen bei den türkischen Vermögenswerten.

Die türkische Lira fiel gegenüber dem US-Dollar auf 32,82, während der BIST 100-Index, der wichtigste Aktienindex der Türkei, um 0,74 Prozent nachgab.

Diese Bewegungen spiegeln die zunehmende Instabilität auf den Schwellenmärkten wider, die durch anhaltende innenpolitische Entwicklungen und globale wirtschaftspolitische Unsicherheiten noch verschärft wird.

Türkische Märkte unter Druck

Die türkische Lira und die Aktienkurse haben mit einem Wirbelsturm politischer und wirtschaftlicher Faktoren zu kämpfen.

Die bevorstehende Ansprache von Präsident Recep Tayyip Erdogan vor der regierenden AK-Partei löst Spekulationen über mögliche Änderungen der wirtschaftlichen oder politischen Strategie aus.

Gleichzeitig hält die oppositionelle Gute Partei ihre eigenen Versammlungen ab, was die zunehmende politische Polarisierung in der Türkei verdeutlicht.

Darüber hinaus soll das türkische Parlament über neue Steuergesetze debattieren, was das volatile Umfeld noch weiter verschärft. Der Leitindex BIST 100 ist diese Woche um 2,0 % gesunken, was die Besorgnis der Anleger über die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei widerspiegelt.

Die Anleger beobachten gespannt, wie Erdogans Wirtschaftspolitik auf die anhaltende Schwäche der Lira reagieren wird, insbesondere angesichts der Kritik, er räume in seinem Ansatz dem Wachstum Vorrang vor der Inflationskontrolle ein.

Auswirkungen auf die globalen Technologiegewinne

Die Marktunruhen wurden noch dadurch verstärkt, dass enttäuschende Ergebnisberichte großer US-Technologieunternehmen auf den globalen Märkten nachhallten.

Alphabet Inc. (NASDAQ: GOOGL) und Tesla Inc. (NASDAQ: TSLA) blieben beide hinter den Gewinnerwartungen zurück, was zu Bedenken hinsichtlich der Wachstumsaussichten des gesamten Technologiesektors führte.

Der Marktführer für Elektrofahrzeuge, Tesla, meldete für das zweite Quartal einen Gewinn unter den Schätzungen und weckte damit Zweifel am zukünftigen Wachstum des Unternehmens und der Gesundheit des Marktes für Elektrofahrzeuge.

Unterdessen verzeichnete Google bei den Werbeeinnahmen auf YouTube schlechtere Ergebnisse als die Konkurrenz und wirft damit einen Schatten auf die Widerstandsfähigkeit des Technologiesektors angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen.

Japans geldpolitische Spekulation

Im Gegensatz dazu erreichte der japanische Yen am Mittwoch gegenüber den wichtigsten Währungen einen Siebenwochenhöchststand, getrieben von der Erwartung einer möglichen Zinserhöhung durch die Bank of Japan (BoJ).

Japan hält seit langem extrem niedrige Zinsen aufrecht und weicht damit von den in anderen großen Volkswirtschaften zu beobachtenden Straffungszyklen ab.

Ein Übergang zu einer restriktiveren Geldpolitik könnte erhebliche Auswirkungen auf die globalen Kapitalströme und Devisenmärkte haben.

Die Aufwertung des Yen signalisiert die Erwartung eines möglichen Politikwechsels, der sich auf globale Carry Trades und die Gesamtliquidität im Finanzsystem auswirken könnte.

Blick in die Zukunft: Markterwartungen

Während die türkischen Märkte ihre politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen meistern, beobachten globale Investoren die weitere Entwicklung aufmerksam.

Die Entwicklung des Technologiesektors wird aufmerksam beobachtet, um Anzeichen für umfassendere Auswirkungen auf den Markt zu erkennen, während mögliche Änderungen der Politik der BoJ zu erheblichen Verschiebungen auf den Devisenmärkten und bei den Investitionsströmen führen könnten.

In dieser Zeit erhöhter Unsicherheit sind Diversifizierung und umsichtiges Risikomanagement für Anleger von entscheidender Bedeutung. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um die Marktstimmung zu formen und die Widerstandsfähigkeit der globalen Wirtschaftserholung einzuschätzen.

Da sich geopolitische und wirtschaftliche Faktoren ständig weiterentwickeln, ist es für die Bewältigung der Komplexität der heutigen Finanzlandschaft entscheidend, informiert zu bleiben und eine strategische Position einzunehmen.

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