Yusuf Karadaş / Avreupa Demokrat
Aufgrund von Fehlkalkulationen in dem vom US-Imperialismus und dem israelischen Zionismus initiierten Krieg gegen den Iran rücken Diskussionen über die Kurden in den Vordergrund – sowohl im Hinblick auf den Verlauf des Krieges als auch auf die Szenarien für einen Iran nach dem Krieg.
US-Präsident Trump hatte zu Beginn der Angriffe auf den Iran die iranische Bevölkerung zum Aufstand gegen das Regime aufgerufen. Das Ziel war es, das Regime durch die Tötung des religiösen Führers Chamenei sowie anderer wichtiger politischer und militärischer Führer durch US- und israelische Luftangriffe führungslos zu machen. Das Regime sollte dann entweder durch einen Volksaufstand gestürzt oder zur Kapitulation gezwungen werden. Doch das Volk, das Ende letzten Jahres noch Massenproteste gegen das Regime organisiert hatte, weigerte sich diesmal, sich als Reserve für die US- und israelischen Angriffe einspannen zu lassen; der erwartete Aufstand blieb aus.
Da der Iran effektiver und auf größerem Raum auf die Angriffe reagierte als erwartet und deutlich wurde, dass das Regime allein durch Luftoperationen nicht gestürzt werden kann, sahen sich die USA und Israel gezwungen, Szenarien für den Einsatz iranisch-kurdischer Kräfte im Krieg zu aktivieren. Selbst wenn das Regime nicht gestürzt würde, wäre es durch den Eintritt der Kurden als Bodentruppen möglich, den Iran zu zerteilen und zu schwächen. Zu diesem Zweck rief Trump den KDP-Führer Mesut Barzani und den YNK-Führer Bafil Talabani in der Autonomen Region Kurdistan im Irak sowie den Führer der iranischen KDP, Mustafa Hicri, an und drängte sie zum Kriegseintritt. Die Führer der Autonomen Region Kurdistan im Irak hielten sich jedoch von diesem Plan fern – einerseits aufgrund ihrer wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur Türkei und zum Iran, andererseits wegen der potenziellen Risiken, selbst zur Frontlinie des Krieges zu werden. Trump musste daraufhin erklären: „Ich habe entschieden, dass ich nicht will, dass die Kurden dort eindringen“, und den Plan zumindest vorerst aufgeben.
Einer der auffälligsten Punkte in diesem Prozess war die Haltung breiter politischer Kreise in der Türkei – von rassistisch-chauvinistischen Kräften bis hin zu national-linken Kreisen mit sozialistischem Anspruch –, die Kurden pauschal zu „Kollaborateuren des Imperialismus“ zu erklären und sie zu „dämonisieren“.
Auch das hiesige „Palast-Regime“ schreckte nicht davor zurück, die Kurden einzuschüchtern, indem es erklärte: „Wir verfolgen es genau.“ Damit wurde erneut deutlich, dass es jegliche Errungenschaften der Kurden in irgendeinem Land der Region als Bedrohung für den im Land laufenden „Prozess“ und die Durchsetzung der eigenen „Lösung“ betrachtet.
Warum also dreht sich die Debatte im Golfkrieg im Irak, bei der Syrien-Intervention in Rojava und jetzt in Rojhilat (Ostkurdistan) immer wieder um die Kurden?
In heutigen Diskussionen über die Region (Nahost) ist oft von einer Änderung der Karten die Rede, die nach dem Ersten Imperialistischen Aufteilungskrieg gezeichnet wurden (besonders das Sykes-Picot-Abkommen wird hier betont). Wie bekannt ist, wurde das kurdische Siedlungsgebiet in den Aufteilungsabkommen zwischen den britischen und französischen Imperialisten nach diesem Krieg in vier Teile geteilt, wobei die nationale Existenz und die Forderungen der Kurden ignoriert wurden. Diese Teilung war auch nützlich für die Politik, schwache Regime durch ethnische, religiöse und konfessionelle Spannungen in der Region zu schaffen. Diese von Imperialisten geschaffene Ordnung wurde über kollaborierende regionale reaktionäre Kräfte aufrechterhalten; die nationalen Bewegungen der Kurden in der Türkei, im Iran und im Irak wurden mit Gewalt unterdrückt. Dies hat jedoch weder die nationale Existenz der Kurden noch ihre aus dieser Existenz resultierenden nationalen Forderungen und Kämpfe in diesen Ländern beseitigt. Abgesehen von der 2005 durch die Verfassung geschaffenen Autonomen Region Kurdistan im Irak weisen der laufende „Prozess“ in der Türkei, die Ereignisse in Rojava und die aktuellen Diskussionen über Rojhilat auf die Existenz der kurdischen Frage als regionales Problem hin.
Die Tatsache, dass sie zu einem derart regionalen Problem geworden ist, führt dazu, dass die kurdische Frage bei jeder Intervention oder jedem Krieg in der Region erneut zum Thema wird.
Heute treten die US-amerikanischen und französischen Imperialisten hervor; Trump spricht bei jeder Gelegenheit davon, „wie sehr er die Kurden liebe“, und Macron redet von den „Rechten der Kurden“, als ob der französische Imperialismus nicht eine der Mächte gewesen wäre, die die Kurden statuslos gelassen haben. Auf der anderen Seite spielt sich Netanjahu, der Führer des genozidalen Israels, als Schirmherr der Kurden auf. Man muss kein Hellseher sein, um zu sagen, dass Netanjahu und Israel, die auch den Sohn des gestürzten Schahs offen unterstützen, im Falle eines Regimewechsels im Iran ihre Wahl nicht zugunsten der Kurden treffen würden. Genau wie die USA und Israel keinerlei Zögern zeigten, die Kurden Angriffen auszusetzen, nachdem sie Colani (Jolani) an die Macht gebracht hatten, der in Syrien alles tat, was sie wollten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass diese Mächte aufhören werden, ein so wichtiges regionales Problem bei jeder Gelegenheit für ihre eigenen Interessen zu instrumentalisieren.
Bahçeli, der Partner der Regierung, hatte den jüngsten Prozess in der kurdischen Frage mit einem Aufruf an Öcalan eingeleitet, weil die Hervorhebung Israels in der US-Politik zur Neugestaltung der Region potenzielle Risiken barg. Dieselbe MHP verwendete noch vor wenigen Jahren die Rhetorik ethnischer Säuberungen rassistisch-faschistischer Parteien, indem sie die HDP, den politischen Vertreter der kurdischen Bewegung, als „politische Schädlinge“ bezeichnete.
Das Mullah-Regime im Iran verfolgte bisher eine Politik der gewaltsamen Unterdrückung der national-demokratischen Forderungen der Kurden, wie es dies auch gegenüber anderen oppositionellen Kräften tat. Doch nachdem sechs kurdische Organisationen ein Bündnis politischer Kräfte geschlossen haben und die USA und Israel die Kurden in ihre Intervention einspannen wollen, erklären der iranische Präsident Pezeschkian und der Sekretär für nationale Sicherheit Laridschani nun, sie seien bereit, mit den Kurden zu sprechen.
Das bedeutet, dass die Instrumentalisierung dieses Problems durch die Imperialisten und den israelischen Zionismus nicht unabhängig von der unversöhnlichen und rechtlosen Politik der regionalen Reaktion gegen die nationalen Forderungen und den Kampf der Kurden betrachtet werden kann. Wer daher die nationalen Forderungen und den Kampf der Kurden ignoriert und ihre Versuche, die entstehenden Widersprüche zu nutzen, vorschnell als „Kollaboration mit dem Imperialismus“ bezeichnet, unterstützt nicht nur die Unterdrückungspolitik der regionalen Reaktion und das Bestehenlassen des Problems, sondern bezieht – egal wie gegnerisch er sich gibt – Position für den Fortbestand der Bedingungen, unter denen die Imperialisten dieses Problem ausnutzen können.
Zweifellos sind auch die kurdischen nationalen Bewegungen nicht homogen, und es gibt unter ihnen politische Bewegungen, die unterschiedliche Klassen und Interessen priorisieren. Auf dieser Grundlage ist es kein Geheimnis, dass es Kreise gibt, die die Zusammenarbeit mit den USA und Israel als Ausweg sehen. Diese politische Orientierung zerstört nicht nur die Grundlage für das Zusammenleben der Völker, sondern birgt auch ernsthafte Risiken für das kurdische Volk. Aber diese Orientierung kann nicht durch die Dämonisierung der Forderungen und des Kampfes der Kurden neutralisiert werden, sondern durch die Verteidigung einer politischen Linie, die das friedliche Zusammenleben der Völker auf der Grundlage gleicher Rechte, einschließlich des Rechts auf Selbstbestimmung, garantiert. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Haltung in dieser Frage ist über die kurdische Frage hinaus von großer Bedeutung für den Verlauf des Kampfes gegen Imperialismus, Zionismus und regionale Reaktion.
