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Religion

Islam-Kritiker im Interview: „Warum lässt Deutschland zu, dass es Menschen gibt, die Gewalttaten begehen?

von Fremdeninfo 22 Oktober 2024
von Fremdeninfo

Islam-Kritiker im Interview: „Warum lässt Deutschland zu, dass es Menschen gibt, die Gewalttaten begehen?

                                                                           Von: Klaus Rimpel

                                                

Muslime der Ahmadiyya-Gemeinde in Deutschland versammeln sich in den Hallen der Messe Stuttgart zu einem Gebet. Die nach eigenen Angaben älteste muslimische Gemeinschaft Deutschlands begeht ihr 100-jähriges Bestehen. © Bernd Weißbrod/dpa

Hamed Abdel-Samad wandelte sich vom Muslimbruder zum radikalen Kritiker des Islam. Als seine Autobiografie veröffentlicht wurde, sprachen islamistische Geistliche eine Fatwa gegen ihn aus. In seinem neuen Buch „Der Preis der Freiheit“ (dtv-Verlag, 24 Euro) beklagt Abdel-Samad, dass auch in Deutschland die Freiheit durch Islamisten und Extremisten von Rechts und Links zunehmend bedroht ist.

Seit nunmehr zehn Jahren müssen Sie unter Polizeischutz leben, mit der ständigen Bedrohung eines islamistischen Anschlags. Haben Sie es bereut, in Büchern und Vorträgen den Islamismus angeprangert zu haben?

Es gab eine Zeit, wo ich es bereut habe. 2015 bei der Frankfurter Buchmesse gab es erstmals nicht nur Drohungen aus dem Ausland, sondern einen Mordauftrag von deutschen Islamisten. Meine Sicherheitsstufe wurde erhöht, ich musste mit schusssicherer Weste auftreten. Da habe ich erstmals gedacht, ich muss aufhören, sonst ist mein Leben für immer zerstört. Aber dann kam ich zum Entschluss: Ich darf diesen radikalen Menschen nicht nachgeben! Ägypten habe ich verlassen, um hier in Deutschland in Freiheit leben zu können, um alles schreiben und sagen zu können, was ich denke. Plötzlich bin ich in der Situation, dass die Islamisten mir auch hier in Deutschland vorschreiben wollen, was ich sagen darf.

Abdel-Samad muss unter Polizeischutz leben – und äußert klare Kritik

Gewöhnt man sich irgendwann an diesen Ausnahmezustand, ständig unter Polizeischutz leben zu müssen?

Ich wehre mich dagegen, mich daran zu gewöhnen, denn dann würde ich hinnehmen, dass diese Islamisten triumphieren. Es kann nicht sein, dass 2024 mitten in Europa ein Schriftsteller um sein Leben fürchten muss, während Islamisten frei herumlaufen und ungestört ihre Hasstiraden verbreiten dürfen. Und sogar Kriminelle haben in Deutschland mehr Freiheit als ich! Ich wollte einmal in einem Restaurant essen gehen, was ich selten tue. Wegen meiner erhöhten Sicherheitsstufe muss die Polizei das Lokal checken, ehe ich es betreten darf. Und die Beamten sagten mir, ich dürfe das Restaurant nicht betreten, weil darin bewaffnete Mitglieder eines kriminellen arabischen Clans sitzen. Wenn die Polizei den Kriminellen ausweicht und nicht umgekehrt, dann läuft doch etwas in diesem Land grundsätzlich schief.

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                                                     Islam-Kritiker Hamed Abdel-Samad. © Martin Hangen/dtv

Was ging Ihnen durch den Kopf, als Sie vom Anschlag auf Salman Rushdie hörten?

Sehr viele gemischte Gefühle und Gedanken. 33 Jahre nach seiner Fatwa hatte es ihn erwischt. Bei mir waren es gerade zehn Jahre seit meiner Fatwa her. Islamisten haben ein sehr gutes Langzeitgedächtnis. Das heißt, ich werde für immer unter Lebensgefahr leben und arbeiten. Doch Rushdies Beispiel zeigt für mich auch, was wir im Westen alles falsch gemacht haben.

Falsche Strategie beim Schutz friedlicher Muslime

Was genau waren die Fehler?

Nach dem Terror vom 11. September 2001 wollten wir eigentlich klare Kante gegen den Islamismus zeigen. Doch das passierte nicht, stattdessen war der Westen danach bemüht, islamische Gemeinschaften zu integrieren. Die Politik hat https://www.merkur.de/politik/partei-erdogan-legt-spd-und-gruene-rein-erst-doppelpass-dann-neue-92802808.html“,“storyElementPosition“:21,“storyElementCount“:38}}“ data-id-em=“1″>Erdogan hofiert und versucht, die Muslimbrüder irgendwie zu zähmen. Der Multikulturalismus hat versucht, jede kritische Stimme, die vor der Gefahr durch den Islamismus warnt, zum Schweigen zu bringen. Die Idee dabei war nobel, man wollte friedliche Muslime vor Hass und Rassismus zu schützen. Aber mit dieser Strategie haben wir den Islamisten die Möglichkeit gegeben, ihre Infrastruktur aufzubauen und immer mächtiger zu werden. Und gleichzeitig wurden auch die rechten, rassistischen Gruppen immer stärker.

22 Oktober 2024 0 Kommentare
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Seit 25 Jahren im Exil gewesen: Fethullah Gülen gestorben

von Cumali Yağmur 22 Oktober 2024
von Cumali Yağmur

 

Seit 25 Jahren im Exil gewesen: Fethullah Gülen gestorben

von: dpa/ dtj

An Fethullah Gülen, hier zu sehen in einer Aufnahme aus dem Jahr 2014, schieden sich zeit seines Lebens die Geister. Für seine Anhänger war er ein gemäßigter Geistlicher und Meinungsführer, seine Gegner hielten ihn für einen gefährlichen Widersacher der türkischen Regierung mit einer eigenen Agenda. Foto: Selahattin Sevi

Fethullah Gülen gründete eine weltweit aktive Bewegung und galt als Staatsfeind Nummer eins in der Türkei. Präsident Erdoğan machte ihn für den Putschversuch 2016 verantwortlich und erklärte dessen Bewegung zu einer Terrororganisation. Nun starb Gülen, der eine Verwicklung in den Putschversuch stets bestritt, im US-Exil.

Der 83-jährige Fethullah Gülen ist tot. Der Geistliche sei am Sonntagabend um 21:21 Uhr Ortszeit in einem Krankenhaus im US-Bundesstaat Pennsylvania gestorben, erklärte der Vorsitzende der Stiftung Dialog und Bildung, Ercan Karakoyun. Die Stiftung ist der deutsche Ableger der transnationalen Gülen-Bewegung, die in Deutschland unter anderem Schulen, Nachhilfezentren und Kindergärten betreibt.

Gülen sei ein einflussreicher muslimischer Gelehrter gewesen, dessen Vision den Anstoß zur globalen Hizmet-Bewegung gegeben habe, teilte die Stiftung mit. Ziel der Bewegung ist es, Muslime über Bildungseinrichtungen, Medien und Vereinsarbeit für eine fromme Lebensweise zu gewinnen. Aus der Bewegung hieß es, Gülen sei schon seit einigen Jahren gesundheitlich angeschlagen gewesen.

Gülen für Erdoğan Staatsfeind Nummer eins

Die Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan betrachtet Gülen als Staatsfeind Nummer eins. Erdoğan hält ihn nach wie vor für den Drahtzieher des Putschversuchs von 2016 in der Türkei und hat immer wieder dessen Auslieferung gefordert. Gülen hatte seine Beteiligung stets abgestritten. Seit 1999 lebte er im US-Bundesstaat Pennsylvania.

Am 15. Juli 2016 hatten in der Türkei Teile des Militärs gegen die Regierung von Präsident Erdoğan geputscht. In Istanbul und der Hauptstadt Ankara gab es schwere Gefechte zwischen Putschsoldaten und regierungstreuen Sicherheitskräften. Der Aufstand wurde schließlich niedergeschlagen. Mehr als 250 Menschen starben und mehr als 2.000 wurden verletzt. Bis heute ist nicht ganz klar, wer hinter dem Putschversuch steckt. Gülen-Anhänger und andere Kritiker bezichtigen die Regierung, den Putschversuch inszeniert zu haben, um das Land noch autoritärer regieren zu können und die Bewegung komplett zu kriminalisieren.

 

 

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Sánchez Amor: „Wann sind aus Gülenisten Terroristen geworden?“

Spread the loveDas Europäische Parlament befürchtet einen Rückschritt der Menschrechtssituation in der Türkei. In einer aufsehenerregenden Rede rechnete ein spanischer Abgeordneter vor türkischen Parlamentariern mit der türkischen Regierung ab. Er erwarte, dass man das eigene Verhalten von außen betrachte.  Der spanische Abgeordnete der Fraktion „Progressive Allianz der Sozialdemokraten“, Nacho Sánchez Amor, der zugleich Türkei-Berichterstatter des … Sánchez Amor: „Wann sind aus Gülenisten Terroristen geworden?“ weiterlesen

DTJ Online

Unter dem Ausnahmezustand, den Erdoğan anschließend ausrief und der erst im Juli 2018 endete, ging die Regierung gegen mutmaßliche Putschisten und Anhänger von Gülens Bewegung, aber auch gegen Oppositionelle vor. Per Dekret wurden mehr als 100.000 Staatsbedienstete entlassen und Zehntausende Menschen verhaftet. In der Türkei ist die Gülen-Bewegung seither als Terrororganisation eingestuft. Viele andere Staaten folgen dieser Einordnung nicht. So auch Bruno Kahl, Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND): „Die Türkei hat auf den verschiedensten Ebenen versucht, uns davon zu überzeugen. Das ist ihr aber bislang nicht gelungen. Die Gülen-Bewegung ist eine zivile Vereinigung zur religiösen und säkularen Weiterbildung.“

Karakoyun: Bewegung wird fortbestehen

Der Stiftung Dialog und Bildung zufolge basiert Gülens Lehre auf einer zeitgemäßen Interpretation islamischer Traditionen und fördert universelle Werte wie Mitgefühl, Gleichheit und Gerechtigkeit. Gülen habe sich für den Dialog zwischen unterschiedlichen religiösen, ethnischen und kulturellen Gruppen eingesetzt und viele Menschen dazu ermutigt, diesem Beispiel zu folgen. Die Bewegung sei bekannt für ihren Einsatz zur Förderung von Wissenschaft, Bildung, sozialem Empowerment und gemeinnützigem Engagement. Gülen selbst sei ein entschiedener Kritiker von Radikalismus, Terrorismus und Gewalt im Namen der Religion gewesen und habe sich unermüdlich für Frieden und gegenseitiges Verständnis in einer konfliktreichen Welt eingesetzt.

Karakoyun ist sich sicher, dass Gülens Vermächtnis durch die vielen Bildungs- und humanitären Initiativen der Bewegung fortbestehen werde. „Sein Einsatz für ein friedliches Miteinander und den Dienst an der Menschheit wird auch künftige Generationen inspirieren“, so der Vorsitzende. Die Bewegung, deren Zukunft Gegenstand vieler Diskussionen ist, werde weiter existieren. Sie habe sich stets durch ihre dezentralisierte Struktur und ihre Prinzipien der Konsultation, Zusammenarbeit und gemeinsamen Verantwortung ausgezeichnet.

Gülen soll in Pennsylvania bestattet werden.

22 Oktober 2024 0 Kommentare
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Erdoğan-Gegner: Medienberichte: Türkischer Prediger Gülen ist tot

von Fremdeninfo 21 Oktober 2024
von Fremdeninfo

                      Erdoğan-Gegner: Medienberichte: Türkischer Prediger Gülen ist tot

                                                        Von:     SZ.de

                                              

 

                                                    Fethullah Gülen ist im Exil in den USA gestorben. (Archivbild) © Charles Mostoller/REUTERS
 
 

Gülen soll im US-Exil gestorben sein. Die Bewegung des Predigers wird von der türkischen Regierung für den Putschversuch von 2016 verantwortlich gemacht und als Terrororganisation eingestuft.

Medienberichte: Türkischer Prediger Gülen ist tot

Der türkische Prediger Fetullah Gülen ist türkischen Medienberichten zufolge im US-Exil gestorben. Das berichtete unter anderem der Sender NTV am Montag. Auch sein Neffe Ebuseleme Gülen bestätigt den Tod seines Onkels bei X.

Die Bewegung von Gülen wird von der türkischen Regierung für den Putschversuch von 2016 verantwortlich gemacht und als Terrororganisation eingestuft. Gülen gilt vielen in der Türkei als Staatsfeind Nummer eins, unter anderem der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sieht ihn als solchen. Von den USA forderte Erdoğan eine Auslieferung des dort im Exil lebenden Predigers. Gülen bestritt jegliche Verstrickung in den Putschversuch und behauptete, der türkische Präsident selbst könnte den Putsch inszeniert haben.

Gülen und Erdoğan waren lange Weggefährten

Dabei einte Gülen und Erdoğan lange die gemeinsame Vision einer islamisch geprägten Gesellschaft. Einen weiten Teil ihres Weges an die Macht gingen die beiden vereint. Irgendwann allerdings standen sie sich gegenseitig im Weg, Erdoğan strebte immer autoritärer nach Macht. 2013 kam es schließlich zum endgültigen Bruch. Der spätere türkische Staatspräsident begann, seine Partei, Justiz und Armee, von Menschen zu „säubern“, die er nicht als loyal empfand. Unter ihnen waren auch viele Gülen-Leute. Erdoğan ließ gegen die Bewegung wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung ermitteln und bewilligte ein Gesetz, das ihre Schulen verbieten sollte – eine offene Kriegserklärung.

Gülen lebte seit 1999 in den USA. Von dort aus unterhielt er sein einflussreiches Netzwerk aus mehr als 1500 Schulen weltweit, schickte seine Predigten per Videostream in die ganze Welt. Die Schulen dienen dazu, Gülens Einfluss auch auf kommende Generationen auszudehnen. Auch in Deutschland soll es etwa 20 davon geben, dazu circa 300 Nachhilfe-Institute. Gülen wollte eine islamische Elite heranbilden, die in verantwortungsvollen Positionen ihren Einfluss geltend macht.

Gülen kam in Ostanatolien als Sohn eines Dorfimams auf die Welt. Die Angaben über sein Geburtsjahr variieren zwischen 1941 und 1938. Gülen tritt für eine Neuinterpretation des Korans ein, er reiste ab den 60er-Jahren als Wanderprediger durch die Türkei. Er rief zu Dialog und Frieden auf. Manchmal brach er während seiner Predigten minutenlang in Tränen aus, das galt als sein Markenzeichen.

21 Oktober 2024 0 Kommentare
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Außer in einem Punkt: Scholz und Erdoğan rücken enger zusammen

von Cumali Yağmur 20 Oktober 2024
von Cumali Yağmur

Außer in einem Punkt: Scholz und Erdoğan rücken enger zusammen

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19.10.2024, Istanbul: Bundeskanzler Olaf Scholz (l) und Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Türkei, geben nach ihrem Treffen eine Pressekonferenz. Foto: Khalil Hamra/AP/dpa

 
Die deutsch-türkischen Beziehungen gelten als schwierig. Beim Besuch des Kanzlers in Istanbul zeichnet sich eine Annäherung ab. In einer Frage bleibt aber ein tiefer Graben.

Deutschland und die Türkei wollen nach jahrelanger Zurückhaltung im Rüstungsbereich wieder enger kooperieren. Nach seinem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nannte Bundeskanzler Olaf Scholz es „selbstverständlich“, dass der NATO-Partner Türkei deutsche Waffen erhält und zeigte sich sogar offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets. Zur offenen Konfrontation der beiden kam es dagegen beim Thema Nahost.

Kurz vor dem zweiten Türkei-Besuch des Kanzlers in seiner bisher dreijährigen Amtszeit war bekanntgeworden, dass die Bundesregierung wieder in größerem Stil Rüstungsexporte in die Türkei zulässt. In diesem Jahr wurden bis zum 13. Oktober bereits 69 Genehmigungen im Wert von 103 Millionen erteilt. Darunter waren Kriegswaffen für 840.000 Euro.

Der Wert der für die Türkei genehmigten Exporte liegt damit erstmals seit 2011 wieder im dreistelligen Millionenbereich. Zuletzt wurde der Export von 28 Torpedos und 101 Lenkflugkörpern genehmigt. Bis zum gescheiterten Militärputsch in der Türkei 2016 und dem Einmarsch in Nordsyrien hatte die Bundesregierung in großem Stil Rüstungsexporte in das Land genehmigt, sie dann aber deutlich zurückgefahren. Die Lieferungen gelten nicht nur wegen des internationalen Agierens der Türkei, sondern auch wegen der Menschenrechtslage im Land umstritten.

Gespräche über Eurofighter werden „vorangetrieben“

Zum angestrebten Kauf der Türkei von 40 Eurofighter-Kampfjets verwies Scholz (SPD) darauf, dass darüber Gespräche zwischen Großbritannien und der Türkei geführt würden. Das sei etwas, „das sich weiterentwickeln wird, aber jetzt von dort vorangetrieben wird“.

Die Jets werden von Deutschland mitproduziert. Die Bundesregierung muss dafür ihre Zustimmung erteilen. Erdoğan zeigte sich zufrieden und sagte, man wolle die Probleme der Vergangenheit im Zusammenhang mit der Beschaffung von Produkten der Verteidigungsindustrie „endlich hinter uns lassen“.

Deutsch-türkische Regierungskonsultationen vor Comeback

Nach fast neun Jahren Pause wollen Scholz und Erdoğan auch die deutsch-türkischen Regierungskonsultationen wiederbeleben. Das sind Treffen, an denen neben den Regierungschefs beider Länder auch mehrere Minister teilnehmen. Scholz nannte die Wiederaufnahme des Formats ein „sichtbares Zeichen“ für die Qualität der Beziehungen.

Auf die Frage nach konkreten Ergebnissen beim Thema Migration und Abschiebungen hielten sich beide Seiten aber bedeckt. Die Bundesregierung will nicht nur nach Afghanistan, sondern auch nach Syrien wieder Straftäter abschieben. Dafür sucht sie Kooperationspartner. Scholz bekräftigte zwar seinen Willen, auch nach Syrien wieder abzuschieben. Der Frage, ob die Türkei helfen könne, wich er aber aus.

 

20 Oktober 2024 0 Kommentare
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Politik

Kanzler besucht die Türkei: Meinungsverschiedenheiten zu Nahost zwischen Scholz und Erdogan

von Fremdeninfo 20 Oktober 2024
von Fremdeninfo

Kanzler besucht die Türkei: Meinungsverschiedenheiten zu Nahost zwischen Scholz und Erdogan

Bundeskanzler und der türkische Präsident Erdogan haben bei einer Konferenz aber auch über Gemeinsamkeiten gesprochen. Scholz nennt Waffenexporte an die Türkei „selbstverständlich“.

                                                  

                                                          Scholz und Erdogan. © Foto: dpa/Bundesregierung/Guido Bergmann
 

Bei einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Istanbul sind erneut Meinungsverschiedenheiten mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu den Konflikten im Nahen Osten deutlich geworden. „Es ist kein Geheimnis, dass wir da auch unterschiedliche Sichtweisen auf Israel haben“, sagte Scholz am Samstag.

„Der mörderische Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober war ein furchtbares Verbrechen und hat natürlich auch die Bewohnerinnen und Bewohner in Gaza in ein furchtbares Unglück gestürzt“, fuhr Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan fort. „Klar ist: Gegen einen solchen Angriff muss man sich verteidigen können.“

Scholz bekräftigte in Istanbul, dass Deutschland den Vorwurf an Israel zurückweise, einen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen zu verüben. Israel habe nach dem Hamas-Überfall am 7. Oktober 2023 das Recht auf Selbstverteidigung, müsse sich aber an das humanitäre Völkerrecht halten. 

Trotz anhaltender Kämpfe im Libanon sieht Scholz die Möglichkeit für ein schnelles Ende der Auseinandersetzungen. Wenn die UN-Resolution 1701 umgesetzt werde, die einen Rückzug der schiitischen Hisbollah-Miliz aus dem Grenzgebiet fordert, „sind wir ganz schnell in der Situation, dass der Libanon nicht die Gefahr läuft, dass dort jetzt ein langanhaltender Krieg stattfindet“, sagte Scholz.

Der türkische Staatschef sagte indessen: „Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um den nötigen Druck auf Israel auszuüben.“ Der „aggressiven Politik Israels“ müsse „ein Ende“ gesetzt werden.

Scholz nennt Waffenlieferungen „selbstverständlich“

Scholz betonte jedoch auch Gemeinsamkeiten. „Wir sind uns einig, dass Deeskalation, ein Waffenstillstand und politische Lösungen notwendig sind, um einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern.“ Es brauche einen „glaubwürdigen politischen Prozess hin zu einer Zweistaatenlösung“. Der Kanzler sagte: „Darum bemühen wir uns weiterhin, trotz aller Rückschläge, die wir auch sehen.“

Er hat zudem die zunehmenden deutschen Rüstungsexporte in die Türkei verteidigt. „Die Türkei ist Mitglied der Nato und deshalb gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, dass es zu konkreten Lieferungen kommt. Das ist ja selbstverständlich“.

Der Kanzler zeigte sich sogar offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets. Er verwies darauf, dass darüber Gespräche zwischen Großbritannien und der Türkei geführt würden. Das sei etwas, „das sich weiterentwickeln wird, aber jetzt von dort vorangetrieben wird“.

Die Türkei steht wegen des Einmarsches in Syrien und der brutalen Untertdrückung der Kurden in der Kritik

Rüstungsexporte in die Türkei sind wegen der Menschenrechtslage dort, aber auch wegen des internationalen Agierens der Türkei umstritten. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien 2016 wurden die Exportgenehmigungen deutlich zurückgefahren und lagen in den vergangenen Jahren nur noch im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich.

Jetzt ziehen sie aber wieder an. In diesem Jahr genehmigte die Bundesregierung nach aktuellen Zahlen des Wirtschaftsministeriums erstmals seit 2011 wieder Exporte für einen dreistelligen Millionenbetrag: 103 Millionen Euro.

Ergodan ist seit Beginn des Gaza-Krieges einer der schärfsten Kritiker Israels. Die radikalislamische Hamas, die mit ihrem Großangriff auf Israel den Krieg ausgelöst hatte, betrachtet Erdogan als „Widerstandsgruppe“. Den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu verglich Erdogan mit Adolf Hitler. (Trf mit Agenturen)

 

20 Oktober 2024 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Scholz verhandelt mit Erdogan: Fast 16.0000 türkische Staatsangehörige sind ausreisepflichtig

von Fremdeninfo 19 Oktober 2024
von Fremdeninfo

Scholz verhandelt mit Erdogan: Fast 16.0000 türkische Staatsangehörige sind ausreisepflichtig

Das Thema Rückführungen steht bei der Türkei-Reise des Kanzlers ganz oben. Die Bundesregierung will die Zahl steigern und sieht sich bei den Gesprächen mit Ankara auf einem guten Weg.

                                                               

                                                   Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) traf den türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul. © Foto: dpa/Bundesregierung/Guido Bergmann
 

Fast 16.000 türkische Staatsbürger in Deutschland sind Ende September ausreisepflichtig gewesen. Von den 15.789 Betroffenen verfügten 12.835 über eine Duldung, teilte eine Sprecherin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der dpa auf Anfrage mit. Insgesamt machten türkische Staatsbürger damit sieben Prozent aller ausreisepflichtigen Menschen in Deutschland aus.

Rückführungen stehen hoch oben auf der Agenda von Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem heutigen Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul.

In der ersten Jahreshälfte 2024 wurden 441 Menschen aus Deutschland in die Türkei abgeschoben, wie aus einer Antwort der Bundesregierung hervorgeht. 2023 wurden insgesamt 1.300 türkische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Die Bundesregierung will die Rückführungen steigern und hatte zuvor „Erfolge“ bei den Verhandlungen mit Ankara angekündigt.

Die Türkei ist nach Syrien und Afghanistan das dritthäufigste Herkunftsland bei Asylanträgen. Die Gesuche haben jedoch nur geringe Aussicht auf Erfolg.

Die Schutzquote lag in diesem Jahr für türkische Antragsteller knapp unter 10 Prozent – im Gesamtschnitt liegt die Quote bei 46,1 Prozent. (dpa)

19 Oktober 2024 0 Kommentare
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Flüchtlinge

EU will Rückführung von Migranten beschleunigen

von Fremdeninfo 17 Oktober 2024
von Fremdeninfo

EU will Rückführung von Migranten beschleunigen

                    Artikel von Bernd Riegert
Das heiße Eisen Migration soll beim Gipfeltreffen der EU angepackt werden. Die Interessen sind gegensätzlich. Die EU-Kommission verspricht eine neue Richtlinie für Rückführungen. Bernd Riegert aus Brüssel.
                                             
Die Zahlen sollen sinken: Asylreformen der EU zielen auf weniger Ankünfte und schnellere Verfahren ab (Aufnahmestelle in Braunschweig, Archiv) © Julian Stratenschulte/dpa/picture alliance

 

Kurz vor dem Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefinnen und -chefs am Donnerstag in Brüssel ist wieder Bewegung in die Debatte um die Asyl- und Migrationspolitik gekommen. Der Gipfel wird sich, auch auf ausdrücklichen Wunsch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz hin, viele Stunden mit den widersprüchlichen Konzepten zur Migrationspolitik beschäftigen.

Aus deutschen Regierungskreisen hieß es, der Kanzler setze weiter auf „gemeinsame europäische Lösungen“ und wolle die Reform der EU-Asylverfahren, die erst 2026 voll in Kraft treten wird, teilweise vorziehen. Das fordern auch viele andere EU-Mitgliedsstaaten seit Monaten, darunter Spanien. Unklar ist aber, was tatsächlich vorgezogen werden kann: Mehr Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, mehr Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber oder mehr Abkommen mit Herkunfts- und Transitländern von Migranten und Asylsuchenden?

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                                                 EU-Kommissionschefin von der Leyen (li.) und Bundeskanzler Scholz setzen auf © Ebrahim Noroozi/AP/picture alliance/dpa

 

Richtlinien für Abschiebungen werden überholt

Die meisten Innenministerinnen und Innenminister der EU hatten erst am Donnerstag vergangener Woche darauf gedrängt, die Richtlinien für eine schnelle Rückführung von aussichtslosen Asylbewerbern in ihre Heimatländer neu und schärfer zu fassen. Gleichzeitig soll die Zurückweisung von Asylsuchenden an den internen EU-Grenzen, zum Beispiel in Deutschland, erleichtert werden. Dabei geht es um Menschen, die sich bereits in einem anderen EU-Land an der Außengrenze einem Asylverfahren hätten stellen müssen. Rechtzeitig vor dem Gipfeltreffen am Donnerstag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Brief angekündigt, dass sie in Kürze die verlangte verschärfte Richtlinie vorschlagen werde.

Drei sagen Nein

Mindestens drei EU-Mitgliedsstaaten sind mit dem gemeinsamen Vorgehen der Union nicht einverstanden. Die neuerdings von Rechtspopulisten regierten Niederlande und der derzeitige EU-Ratspräsident Ungarn verlangen ein sogenanntes Opt-out aus der Asylpolitik. Sie wollen die beschlossenen Reformen auf keinen Fall mittragen. Neu hinzugekommen ist Polen. Der christdemokratische polnische Regierungschef Donald Tusk will europäisches Asylrecht in seinem Land vorübergehend überhaupt nicht mehr anwenden. Er sieht eine Notlage in Polen.

Diese angekündigte Nichtbeachtung europäischen Rechts kritisierte die EU-Kommissarin für Innenpolitik, Ylva Johansson. „Das ist nicht möglich. Und das haben wir auch mitgeteilt“, sagte Johansson. Ein Opt-out, also ein Aussteigen aus der EU-Migrationspolitik, sei nur möglich, wenn die EU-Verträge geändert würden. Das steht aber im Moment überhaupt nicht zur Debatte. „Keine gute Idee!“, meinte dazu die deutsche Innenministerin Nancy Faeser kurz und knapp.

 

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                                                  Polens Regierungschef will die Grenze zu Belarus für Migranten schließen und EU-Recht aussetzen (Archiv) © Maciej Luczniewski/NurPhoto/picture alliance
 

Ungarn, Italien und Finnland auf Sonderwegen

Auch ohne förmliches Opt-out hält sich Ungarn schon seit Jahren nicht mehr an die gemeinsame Asylpolitik. Es wurde deswegen mehrfach vom Europäischen Gerichtshof verurteilt, setzt die Urteile aber nicht um. Zurzeit versucht die EU-Kommission mit dem Eintreiben von Zwangsgeldern in Höhe von 200 Millionen Euro, die Regierung von Viktor Orban in Budapest zum Einlenken zu bewegen. Orban jedoch hat bereits angekündigt, sich nicht um die beschlossenen Reformen zu scheren und überhaupt keine Asylsuchenden mehr aufzunehmen.

Die italienische Regierung, angeführt von der rechtsextremen Regierungschefin Giorgia Meloni, hält sich ebenfalls nicht an EU-Recht. Sie lehnt es bislang ab, Asylsuchende aus Deutschland oder Österreich zurückzunehmen, die zuerst in Italien angekommen sind. Diese Menschen müsste Italien nach den sogenannten Dublin-Regeln registrieren und in ein Asylverfahren nehmen. Stattdessen reisen viele Menschen nach Norden weiter. Auch aus Griechenland an der südöstlichen EU-Außengrenze ziehen Tausende Asylsuchende und Migranten über die Balkanroute in die nördlichen EU-Staaten weiter. Auch das ist nach den Dublin-Regeln für die Zuständigkeiten in der EU eigentlich nicht vorgesehen.

Italien, Griechenland und andere Staaten an den Außengrenzen argumentieren aber, sie seien mit der Masse der ankommenden Menschen überfordert. Als Reaktion auf diese Binnenwanderung innerhalb der EU haben Frankreich, Österreich, Dänemark, Schweden, die Slowakei, und neuerdings auch Deutschland wieder Grenzkontrollen eingeführt, um sogenannte unerlaubte Einreisen feststellen zu können. Personenkontrollen an den Binnengrenzen der EU sind eigentlich nur im absoluten Ausnahmefall gestattet.

Finnland hält sich an seiner Landgrenze zum verfeindeten Russland seit Juli nicht mehr an EU-Recht. Migranten, die über Russland einreisen wollen, wird die individuelle Prüfung eines Asylantrages verweigert. Sie werden pauschal nach Russland zurückgeschickt. Der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo sagte im Juli, das Gesetz sei notwendig, obwohl es im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Finnlands stehe. Finnland, die baltischen Staaten und Polen werfen Russland und Belarus vor, Migranten massenhaft an die Grenzen zu bringen, um die EU zu destabilisieren. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sagte, er wolle dem finnischen Modell folgen und die polnische Grenze zu Belarus für Asylsuchende schließen.

Auslagerung von Asylverfahren

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legte vor dem Gipfeltreffen der EU am Donnerstag noch einmal einen langen Zehn-Punkte-Plan für die gemeinsame Asylpolitik vor. Er enthält neben vielen bekannten Dingen auch die Ankündigung, dass die Zusammenarbeit mit Drittstaaten weiter verbessert werden soll. Viele EU-Mitgliedsstaaten wollen prüfen, ob eine komplette Auslagerung der Asylverfahren in Länder wie Ruanda möglich wäre. Die britische Regierung ist bislang mit einem solchen Projekt gescheitert.

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                                EU-Kommissarin Johannson und Innenministerin Faeser (re.) sind sich einig: Opt-outs, rechtliche Ausnahmen, kann es nicht geben © Bernd von Jutrczenka/dpa/picture alliance
 

Kurz vor dem Gipfeltreffen hat Italien sein extraterritoriales Lager für Asylverfahren in Albanien in Betrieb genommen. Italien will die Verfahren für Bootsflüchtlinge im EU-Bewerberland Albanien nach italienischem Recht abwickeln. Anerkannte Asylbewerber und ebenso abgelehnte Asylbewerber kehren anschließend aus Albanien nach Italien zurück, falls sie nicht sofort abgeschoben werden können. Dieses Verlegen der eigenen Asylverfahren in ein anderes Land wird von der EU-Kommission nicht als überzeugendes Modell betrachtet, heißt es von EU-Diplomaten.

Routen verschieben sich

Auf der Route von Nordafrika nach Italien hat sich die Zahl der Migranten 2024 stark verringert. Rund 42.000 kamen von Januar bis August in Italien an. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Vorjahr sind das 64 Prozent weniger. Das liegt nach Auskunft der EU-Kommission vor allem an der besseren Zusammenarbeit mit den Transitstaaten Tunesien und Libyen. Allerdings hat sich die Zahl der Migranten auf der westlichen Mittelmeer- und Atlantikroute im gleichen Zeitraum auf 25.500 mehr als verdoppelt. Auch auf der östlichen Mittelmeerroute nach Griechenland und Zypern steigen die Zahlen. Bisher wurden dort bis zum August 2024 rund 37.000 Einreisen registriert. Das sind 39 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Autor: Bernd Riegert

17 Oktober 2024 0 Kommentare
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Frauen

Kopftuch: Junge Frauen rebellieren dagegen – „Mein Vater wäre ausgeflippt

von Fremdeninfo 16 Oktober 2024
von Fremdeninfo

Kopftuch: Junge Frauen rebellieren dagegen – „Mein Vater wäre ausgeflippt“

Artikel von Marcel Görmann
 
Bemerkenswerter Trend auf TikTok: Unter dem Hashtag #kopftuchabgelegt findet man Videos von selbstbewussten jungen Frauen. Sie erklären, warum sie kein Kopftuch mehr tragen – und unter welchem Druck sie teilweise in der Familie standen. Dabei bemühen sie sich darum, das Thema mit Respekt und differenziert zu betrachten.
                                                                        
                                      
                                                     Nein zum Kopftuch © imago/Ralph Peters
 

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So wie die Influencerin Anna. Sie hat sich für ein Video im Selfie-Modus aufgenommen, während sie ihre schwarzen Haare glättet. In dem Clip beschreibt sie ihre Erfahrungen in der Kindheit und Jugend mit emotionalen Worten: „Zehn Jahre wurde ich gezwungen, ein Kopftuch zu tragen.“ Sie habe sich mit der Kopfbedeckung „nie richtig wohl gefühlt“, doch ihre Eltern hätten das von ihr seit der Grundschule verlangt.

Kopftuch abgelegt: „Ich wollte immer meine Haare zeigen“

Das Kopftuch habe sie eingeschränkt und sie sei deswegen auch ausgegrenzt worden in der Klassengemeinschaft. Doch einen wirklichen Ausweg habe sie auch als Jugendliche nicht gesehen. Ihr Vater sei gewalttätig, wenn sie gegen das Kopftuch rebelliert hätte, wäre er „ausgeflippt und hätte mich geschlagen“. So habe Anna die Kopfbedeckung nur heimlich während der Unterrichtszeit in der Schule abgenommen, jedoch immer große Angst davor gehabt, dabei aufzufliegen. Irgendwann sei sie dann von zu Hause abgehauen.

„Ich wollte es nie tragen. Ich habe meine Haare geliebt. Ich wollte sie immer zeigen. Aber ich konnte es nicht.“

TikTokerin Anna über ihre Kopftuch-Vergangenheit

Doch in dem Clip betont die junge Frau auch, dass es ihre eigene Geschichte sei und es bei anderen Muslimas anders sein kann. Dass andere ihr Kopftuch aus Überzeugung tragen, „weil sie es schön und toll finden“. Jedoch gebe es auch Fälle wie bei ihr und deswegen sei es „so wichtig, dass man darüber spricht“.

Unter dem Hashtag #kopftuchabgelegt findet sich auch ein kurzer Clip von Daoui. Die junge Frau mit Nasenpiercing erzählt von ihren Erfahrungen ganz offen auf TikTok. Auch sie habe das Kopftuch nie tragen wollen. „Von einem Tag auf dem anderen musste ich damit rausgehen.“ Bei ihr waren es ebenso ihre Eltern, die darauf bestanden.

Sie scheint von der Religion ihrer Familie Abstand genommen zu haben und ruft andere Jugendliche und junge Frauen auf, sich ebenfalls zu emanzipieren.

„Ich möchte nicht irgendwo bleiben, wo man mich zu Dingen zwingt, die ich nicht möchte. Und du solltest das auch nicht!“

Daoui auf Tikok

Wie das gehen kann, darauf geht Anna in einem ihrer Clips ein. Betroffene, die sich nicht freiwillig verhüllen, sollten mit Vertrauenspersonen sprechen, die sie bestärken können. Idealerweise seien das Menschen, die aus dem selben Kulturkreis kommen und den Hintergrund besser verstehen können. Auch der Weg zu einer Frauenberatungsstelle sei eine Option.

Andere Sichtweise: „Keine einzige Sekunde bereut“

In einem anderen Clip spricht TikTokerin Mariam über ihre Erfahrungen. Schon über 110.000 Menschen haben ihr für das Video ein Herz gegeben und mehr als 8.000 Menschen haben es bereits kommentiert. Die Kölnerin habe mit neun Jahren angefangen ein Kopftuch zu tragen und bereue „keine einzige Sekunde“ davon. Das Kopftuch habe sie in ihrer Jugend vor „sehr, sehr vielen Sachen beschützt und dafür bin ich unendlich dankbar“, erklärt sie. Nun aber zeigt auch sie ihre Haare in der Öffentlichkeit.

Heute sei sie mit 20 Jahren immer noch eine gläubige Muslima, habe aber die persönliche Entscheidung getroffen, kein Kopftuch mehr zu tragen. Die modebewusste und geschminkte junge Frau wehrt sich in dem Clip gegen Hass-Botschaften und Beleidigungen im Kommentarbereich von Glaubensbrüdern und -schwestern.

Gegentrend: Hijab anprobieren auf der Straße

Auf TikTok gibt es derzeit auch einen anderen Trend – der absolut gegenläufig ist. Unter den Hashtags #hijabtransformation und #hijabtutorial werden Frauen auf der Straße angesprochen und dazu überredet, einen Ganzkörperschleier anzuprobieren. Die meisten Videos entstanden im Sommer, so dass viele der präsentierten Frauen zunächst mit kurzer und körperbetonter Kleidung zu sehen sind.

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In den Vorher-Nachher-Clips sind sie danach bis auf das Gesicht und die Hände vollverschleiert. Die Botschaft, die mit diesen Videos verbreitet werden soll: Mit Verschleierung würden die jungen Frauen angeblich reiner, würdevoller und schöner aussehen als zuvor in westlicher kurzer Kleidung.

 
16 Oktober 2024 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Pro Asyl begrüßt Urteil gegen Zurückweisungen an deutscher Grenze

von Fremdeninfo 16 Oktober 2024
von Fremdeninfo

                        Pro Asyl begrüßt Urteil gegen Zurückweisungen an deutscher Grenze

                                                     dts Nachrictenagentur        

 

                                                

                                                                       EGMR (Archiv) © via dts Nachrichtenagentur
 

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Pro Asyl und die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) haben das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu Zurückweisungen an der deutschen Grenze begrüßt.

Das Urteil sei „entscheidend für die Debatte rund um Zurückweisungen an den deutschen Grenzen und kommt genau im richtigen Moment“, sagte Tareq Alawos, flüchtlingspolitischer Sprecher von Pro Asyl. „Deutschland ist verpflichtet, menschenrechtliche Standards zu wahren und den Zugang zu rechtsstaatlichen Asylverfahren auch an deutschen Grenzen zu gewährleisten.“

Aufgrund einer Verwaltungsvereinbarung mit Griechenland hatten die deutschen Behörden einen syrischen Asylsuchenden nach Griechenland abgeschoben, ohne seinen Asylantrag zu registrieren oder die Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung sowie von Kettenabschiebungen zu prüfen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilte nun, dass Deutschland seiner Verpflichtung nach dem Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung der Europäischen Menschenrechtskommission nicht nachgekommen ist. Die Behörden hätten sich nicht ausreichend vergewissert, dass der Antragsteller in Griechenland ein angemessenes Asylverfahren erhält und vor unmenschlichen Zuständen geschützt wird.

„Der Versuch Deutschlands, Europarecht zu umgehen und Menschen im Hauruckverfahren zurückzuweisen, ist gescheitert“, sagte dazu Hanaa Hakiki, Juristin beim ECCHR. „Der EGMR macht deutlich, dass Zugang zu einem rechtsstaatlichen Verfahren zwingend erforderlich ist, um schwerste Menschenrechtsverletzungen, wie sie der Beschwerdeführer erlitten hat, zu verhindern.“

Alaows rief alle Parteien dazu auf, „nun endlich die menschenrechtsverachtende Zurückweisungsdebatte“ und die „systematische Entrechtung an deutschen Grenzen“ zu beenden.

16 Oktober 2024 0 Kommentare
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Frauen

Doppelmord in Istanbul: Steckt ein frauenfeindlicher Satanist hinter der grausamen Bluttat?

von Fremdeninfo 15 Oktober 2024
von Fremdeninfo

Doppelmord in Istanbul: Steckt ein frauenfeindlicher Satanist hinter der grausamen Bluttat?

                        Von- dtj / dpa

                                             
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                                                 Symbolfoto: Die türkische Polizei sperrt einen Tatort ab. Foto: Peter Kneffel/dpa

 
Anfang Oktober ereignete sich in Istanbul eine grausame Tat, bei der ein 19-Jähriger zwei junge Frauen tötete und anschließend Suizid beging. Die Ermittlungen werfen nicht nur Fragen zu den psychischen Problemen des Täters und seiner Verbindung zur frauenfeindlichen „Incel“-Bewegung auf, sondern beleuchten auch seinen Hang zu satanistischen Symbolen.

Am vorletzten Freitag (4. Oktober) erschütterten zwei brutale Morde Istanbul. Wie die Behörden inzwischen bestätigten, tötete der 19-jährige Semih Çelik an jenem Tag zunächst Ayşenur Halil in seiner Wohnung in Eyüpsultan und kurze Zeit später İkbal Uzuner in Fatih bei den Edirnekapı-Stadtmauern. Nach den grausamen Taten soll sich Çelik das Leben genommen haben. Die Hintergründe dieses Verbrechens, das zwei junge Frauen das Leben kostete, werden weiter untersucht. Die von „BBC Türkçe“ dokumentierten Aussagen der Eltern der Opfer und des Täters geben derweil Einblick in Çeliks psychischen Zustand vor den Morden.

Vater: „Mein Sohn war religiös und betete regelmäßig“

Çeliks Vater zufolge war sein Sohn bis zu seinem 16. Lebensjahr religiös und betete regelmäßig. Doch in der Oberstufe habe sich sein Verhalten geändert. Er habe von nun an viel Zeit allein in seinem Zimmer verbracht, meist vor dem Computer, und schließlich seine damalige Schule verlassen. Stattdessen habe er die Schulausbildung extern weitergeführt und in jener Zeit viele neue Kontakte geknüpft. Der Vater gab auch an, dass Semih psychische Probleme gehabt habe und nach einem Suizidversuch in einer Klinik behandelt worden sei. Allerdings habe er die verschriebenen Medikamente nicht eingenommen. In den letzten Jahren habe er bei einem Metzger gearbeitet.

Täter soll İkbal Uzuner gestalkt haben

Der Vater der getöteten İkbal erklärte, dass seine Tochter während ihrer Schulzeit eine freundschaftliche Beziehung zu Semih Çelik gehabt, sich jedoch von ihm belästigt gefühlt habe. Aufgrund von Stalking habe sie gar die Schule gewechselt und den Kontakt abgebrochen. Ihre psychische Gesundheit sei durch den Kontakt zu Çelik stark beeinträchtigt gewesen, sie habe sich zeitweise in Therapie begeben müssen, wie die Nachrichtenagentur „DHA“ schrieb. Zuletzt sei es ihr aber wieder gut gegangen.

Ayşenur Halil und Semih Çelik waren offenbar ein Liebespaar

Ayşenur Halil und Semih Çelik hatten laut dem Vater des Täters eine Beziehung. Medienberichten zufolge studierte sie im zweiten Jahr Mediaproduktion an der Medipol Universität in Istanbul. Am Tag des Verbrechens sei sie bei Çelik zu Hause gewesen, den Behörden zufolge wurde sie dort getötet. Der Täter habe nach der Tat selbst die Polizei gerufen, bevor er sich auf den Weg zu Edirnekapı gemacht habe, um dort İkbal Uzuner zu töten, wie „Sabah“ berichtet.

Verbindungen zur „Incel“-Bewegung?

Die Polizei fand bei den Ermittlungen Hinweise darauf, dass Çelik Mitglied der sogenannten „Incel“-Bewegung war, einer gefährlichen Online-Subkultur von Männern, die Frauen für ihre Einsamkeit verantwortlich machen. Laut den Untersuchungen war Çelik in Foren aktiv, in denen Frauenfeindlichkeit verbreitet wird. Er habe auch Inhalte dieser Ideologie auf seinen digitalen Geräten geteilt, wie „Sözcü“ schreibt.

Verstörendes Video aufgetaucht

Bereits vom letztes Jahr soll zudem ein Video von Semih Çelik stammen, in dem er sich direkt an İkbal Uzuner wendet. Er entschuldigt sich darin bei ihr für das Leid, das er ihr zugefügt habe, und gibt zu, sie habe töten zu wollen, dies aber nicht durchgezogen habe. Zudem fanden die Ermittler in seinem Zimmer zahlreiche Zeichnungen von satanistischen Symbolen und verstörende Kunstwerke, die auf seine labile psychische Verfassung und düstere Ideologien hinwiesen, wie „IHA“ berichtet.

Welche Motive auch immer hinter der Bluttat stecken: Abermals fanden in der Türkei Frauen durch die Hand eines Mannes den Tod. Wie schon nach anderen bekannt gewordenen Fällen löste sie eine Welle der Empörung im Land aus, in zahlreichen Städten demonstrierten Tausende gegen die andauernde Gewalt gegen Frauen.

*********************************************

Die Berichterstattung über Selbsttötung(en) gebietet Zurückhaltung. Dies gilt insbesondere für die Nennung von Namen, die Veröffentlichung von Fotos und die Schilderung näherer Begleitumstände. DTJ-Online berichtet nur in Ausnahmefällen über Suizide, z.B. dann, wenn eine gesellschaftliche Relevanz gegeben ist.

Die Telefonseelsorge hat verschiedene anonyme und vertrauliche Beratungsangebote im Internet. Ein persönliches Gespräch bietet die Telefonseelsorge anonym und rund um die Uhr unter den gebührenfreien Telefonnummern 0800-111 0 111 und 0800-111 0 222 an. Neben Gesprächen am Telefon wird auch der Austausch per Mail oder Chat angeboten. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie vor Ort bei einem Geistlichen, Arzt oder in lokalen Beratungsstellen. Diese finden Sie über den Allgemeinen Sozialdienst der Stadt oder die Wohlfahrtsverbände Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonie und Paritätischer Wohlfahrtsverband.

15 Oktober 2024 0 Kommentare
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