Auf Aufruf türkischer Journalistenverbände fanden am 24. Oktober in zahlreichen Städten zeitgleich Demonstrationen für die Pressefreiheit statt. Unter dem Motto „Nein zur Zensur, Freiheit für die Berichterstattung“ richteten sich die Proteste gegen die Festnahme und Inhaftierung von Journalisten, die Einsetzung von Zwangsverwaltern in Medienhäusern sowie die Sperrung des Zugangs zu Nachrichtenportalen.
Auch der Verband Türkischer Journalisten in Europa (ATGB) forderte in einer Stellungnahme die unverzügliche Freilassung der inhaftierten Journalisten und die Beseitigung aller Hindernisse für die Pressefreiheit.
Dem Aufruf führender Berufsverbände – darunter die Türkische Journalistengewerkschaft (TGS), DİSK Basın-İş, die Türkische Journalistenvereinigung (TGC), der Presserat und der Verband der Zeitgenössischen Journalisten (ÇGD) – folgten zahlreiche Journalisten und Bürger. Neben Istanbul fanden auch in Ankara, Izmir, Adana, Antalya, Bursa, Diyarbakır, Eskişehir, Kocaeli und Van Kundgebungen statt, auf denen nachdrücklich Presse- und Meinungsfreiheit eingefordert wurden.
Protest gegen Repressalien gegenüber Journalisten
Im Mittelpunkt der Proteste standen die jüngsten Festnahmen und Inhaftierungen von Journalisten sowie die Einsetzung von Zwangsverwaltern und Verbote gegen Medienhäuser. Die Demonstranten verurteilten die strafrechtliche Verfolgung von Journalisten wegen ihrer beruflichen Tätigkeit, die zwangsweise Übernahme der Medienleitung durch staatliche Treuhänder und die Blockade des Zugangs zu journalistischen Inhalten.
Die Einsetzung eines Zwangsverwalters bei Halk TV – kurz nach dem gleichen Vorgehen bei TELE 1 –, die Inhaftierung der Journalisten Murat Ağırel und İsmail Arı sowie die Sperrung diverser Nachrichtenportale haben die Debatte um die Pressefreiheit erneut mit aller Dringlichkeit auf die politische Tagesordnung gesetzt.
Aus Anlass des ersten Jahrestages der Zwangsverwaltung von TELE 1 hatten die Journalistenverbände beschlossen, am 24. Oktober landesweit koordinierte Proteste zu organisieren. Unter dem Motto „Nein zur Zensur, Freiheit für die Berichterstattung“ forderten die Teilnehmer, dass Journalisten ihrer Arbeit ungehindert nachgehen können und das Recht der Öffentlichkeit auf wahrheitsgemäße Information gewahrt bleibt.
ATGB fordert die Freilassung inhaftierter Journalisten
Der Verband Türkischer Journalisten in Europa (ATGB) verurteilte das Vorgehen gegen Journalisten in der Türkei durch Festnahmen und Inhaftierungen und forderte deren unverzügliche Freilassung. Der in Europa ansässige Verband unterstrich nachdrücklich, dass Journalisten allein wegen der Ausübung ihres Berufs nicht ins Visier genommen werden dürfen.
In seiner Stellungnahme erklärte der ATGB: „Journalismus ist kein Verbrechen, Journalisten dürfen nicht inhaftiert werden.“ Die Erklärung betonte die Unzulässigkeit von Repressionen gegen Medienschaffende, von Zensurmaßnahmen und von staatlichen Eingriffen in Medienhäuser und rief zur Beseitigung aller Hürden für die Pressefreiheit auf.
Zugleich appellierte der Verband an die Oppositionsparteien, in der Frage der Pressefreiheit eine weitaus sensiblere und entschlossenere Haltung einzunehmen. Unter dem Hinweis, dass der politische und wirtschaftliche Druck auf die Medien ein Ende finden müsse, wurde die essenzielle Bedeutung einer freien Berufsausübung für Journalisten hervorgehoben.
Berichten zufolge nahm auch der Vorsitzende des ATGB, Recai Aksu, an den Protestmärschen in Ankara teil.
Die Erklärung schloss mit den Worten: „Als ATGB stehen wir uneingeschränkt an der Seite all unserer Kolleginnen und Kollegen. Nicht der Journalismus ist ein Verbrechen, sondern die Diffamierung und Bedrohung von Journalisten. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist das Fundament einer jeden demokratischen Gesellschaft.“
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