Antidiskriminierungs-Beauftragte warnen: Immer mehr Fälle von Hasskriminalität
Die Zahl der Delikte aus dem Bereich von Hasskriminalität und der Anfeindung einzelner Gruppen steigt. Die Bundesbeauftragten befürchten, dass die Demokratie Schaden nimmt.
Die Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zeigen sich besorgt über eine steigende Zahl an Delikten von Hasskriminalität und Anfeindung einzelner Gruppen. „Im schlimmsten Fall münden diese in extremistische und terroristische Anschläge“, heißt es in einer am Montag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.
Die Beauftragten beklagen, dass auch in Wahlkämpfen und medialen Debatten „wieder zunehmend Ressentiments geschürt werden und in sozialen Medien unverhohlen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit geäußert wird“. Das schade der Demokratie. Oft gehe es dabei „gegen Geflüchtete, gegen Juden und Muslime, gegen Sinti und Roma, Frauen, Menschen mit Behinderungen, gegen queere Menschen und andere“.
Die Erklärung ist unter anderen unterzeichnet von den Beauftragten gegen Rassismus, Reem Alabali-Radovan (SPD), Antidiskriminierung, Ferda Ataman, Antisemitismus, Felix Klein, sowie für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe (SPD).
Laut Bundesinnenministerium handelt es sich bei Hasskriminalität um Straftaten, die von gruppenbezogenen Vorurteilen motiviert sind. Die Zahl der Straftaten in diesem Bereich stieg nach Angaben des Ministeriums von 10.501 im Jahr 2021 um 9,7 Prozent auf 11.520 im vergangenen Jahr.
