Von: Celal Isik / Istanbul
Es gibt Stimmen, die sagen: „Mit Öcalan wird das nichts, aber mit Demirtaş schon.“
Und dann gibt es Bahçeli, der Öcalan und Demirtaş nicht trennt und beide als unerlässlich für den laufenden Prozess ansieht.
Sowohl Bahçeli als auch Öcalan scheinen eine minimalistische Übereinkunft über eine neue Vision der Türkei erzielt zu haben, in der die Integration von Türken und Kurden auf der Grundlage zahlreicher gemeinsamer Punkte stattfinden soll.
Man könnte dies als eine Übereinkunft bezeichnen, die davon ausgeht, dass eine erneuerte Türkei – basierend auf den rechtlichen und ideellen Grundlagen der gleichberechtigten Brüderlichkeit von Türken und Kurden, in der die Existenz der Kurden anerkannt wird – in der neuen Weltordnung und im Nahen Osten eine bedeutendere Macht sein könnte.
Man kann sagen, dass Bahçeli jene Staatsräson repräsentiert, die davon überzeugt ist, dass eine Politik des Friedens und der Integration mit den Kurden der Türkei in der neuen Ära mehr nützen wird als der Krieg.
Es ist ungewiss, wie der Widerspruch zwischen Erdoğan, der aus den Interessen seiner eigenen Macht und weniger aus den obersten Interessen des Staates heraus zögert und auf Zeit spielt, und Bahçeli ihre Beziehung beeinflussen wird.
Indem Bahçeli erklärt, dass auch seine Partei zu Gesprächen mit Imralı bereit ist, zwingt er die in dieser Frage zögerlich erscheinende AKP ebenfalls in diese Richtung.
Die CHP hingegen wird sich mit ihrer Entscheidung, nicht an den Gesprächen mit Imralı teilzunehmen, ganz klar auf einer Linie mit der AKP, der İYİ-Partei und der Zafer-Partei positionieren, also sogar noch hinter der MHP.
Wenn Bahçeli die Freilassung von Demirtaş fordert, stellt er sich damit gegen Erdoğans bekannten Willen, Demirtaş aus politischen Gründen in Haft zu halten.
Denn die Nichtfreilassung von Demirtaş würde ein Hindernis für die Verwirklichung von Öcalans „Recht auf Hoffnung“ darstellen.
Erdoğans Beharren in der Demirtaş-Frage könnte den Konflikt zwischen MHP und AKP verschärfen. Diese Situation scheint sowohl Demirtaş als auch die DEM-Partei näher an Bahçeli gebracht zu haben.
Es gibt Leute, die fragen: „Können Bahçeli und Öcalan Demokraten sein? Kann man von ihnen erwarten, dass sie eine Integration schaffen, die die Völker in der Türkei verbrüdert?“
Nein, das Problem geht weit über Bahçeli und Öcalan hinaus. Es ist ein gewaltiges Problem, das der Türkei durch die Gestaltung einer neuen Welt- und Nahostordnung aufgezwungen wird. Die Lösung ist ebenfalls global und erfordert viele Akteure. Auf dieser politischen Bühne, auf der alle Organisationen und Staaten der Region als Akteure ihre eigene Rolle spielen, erleben wir einen neuen politischen Neustrukturierungsprozess, der nicht nur die Türkische Republik, Erdoğan und Bahçeli, sondern auch die PKK, die SDG und eine PKK, die mit ihnen verbunden ist, sowie A. Öcalan als einflussreichen Führer der großen Mehrheit der Kurden in der Region positioniert.
Bahçeli und die von ihm vertretene Staatsräson scheinen den Verhandlungsprozess mit Öcalan eingeleitet zu haben, weil sie erkannt haben, dass die bisherige Kriegspolitik gegen die Kurden in diesem gewaltigen Prozess nicht mehr tragbar ist.
Nicht weil Bahçeli die Kurden und Öcalan liebt, oder weil Öcalan Bahçeli liebt, sondern der große politische Umbau in der Region hat diese Einigung oder zumindest einen Kompromiss über minimalistische Prinzipien zwingend erforderlich gemacht.
Weder der Wille der Türkischen Republik, noch der einer einflussreichen Organisation in der Region, noch der von Bahçeli, Öcalan oder Erdoğan hat allein die Chance, entscheidend zu sein.
Es ist richtig, dass Öcalan eine „ideologische Transformation“ durchlebt hat. Es ist richtig, dass er die Idee eines unabhängigen kurdischen Staates und den bewaffneten Kampf aufgegeben hat.
Es gibt kurdische Nationalisten, „linke“ Organisationen und Intellektuelle, die diese Situation als Verrat an den Kurden und als Kapitulation ansehen.
İsmail Beşikçi scheint heute der gemeinsame ideologische Vertreter dieser Kreise zu sein.
Hier lautet die grundlegende Frage:
Ein unabhängiges Kurdistan?
Oder eine demokratische und laizistische Türkei, die ein Zusammenleben von Kurden und Türken auf der Grundlage gleicher Staatsbürgerrechte ermöglicht?
Was davon ist in der heutigen politischen Welt- und Regionalkonjunktur möglich?
Ein wichtiges Thema der letzten Tage ist der Vergleich zwischen Öcalan und Demirtaş. Man sagt, dass das Hervortreten von Öcalan in der Politik die Stimmen der DEM-Partei reduziert habe. Mit Demirtaş wäre die Situation anders gewesen. Doch dies ist eine paradoxe Situation. Obwohl Apo (Öcalan) in der Türkei zu einer Hassfigur gemacht wurde, hat er sich für die Mehrheit der Kurden als ein „kurdischer Volksführer“ etabliert, der Wege für die Anerkennung ihrer nationalen und kulturellen Identität geebnet, große Kämpfe geführt und ein Vierteljahrhundert im Gefängnis verbracht hat und dessen Existenz von der internationalen Öffentlichkeit und den Mächten anerkannt wird.
Darüber hinaus denke ich, wenn man es messen könnte, würde sich S. Demirtaş vielleicht als der größte „Apo-Anhänger“ von allen erweisen. Allein die Tatsache, dass er eine hohe öffentliche Unterstützung genießt, verleiht Öcalan Legitimität.
Man muss sie wie zwei Äste desselben Baumes betrachten. Tatsächlich wäre Öcalan die Wurzel und der Stamm des Baumes, während Demirtaş nur ein Ast davon wäre. Beide nähren sich aus derselben gesellschaftlichen Wurzel.
S. Demirtaş als Demokraten und Apo als „Diktator“ zu bezeichnen, wäre eine zu simple Lesart.
Die Eigenschaft, eine Gesellschaft zu sein, die nach einem Erlöser sucht und einen Führer verehrt, rechtfertigt theoretisch die Kritik, aber das ist die gelebte Realität.
Die Türkei, die in gewisser Weise ein Land des Nahen Ostens ist, ist eine Gesellschaft, die für ihre eigene Rettung nach einem Anführer und Führer sucht.
Auch Öcalan als „Volksführer“ ist, unabhängig von den Ideen, die er vertritt, wie die meisten Volksführer weder ein Demokrat noch ein Verfechter der Freiheit.
Ebenso hat die kurdische politische Gesellschaft, ihre Politiker und Werktätigen noch nicht die Entwicklungsstufe erreicht, auf der sie ohne einen Anführer oder Führer auskommen könnten.
Bei den türkischen Mittelschichten ist die Situation kaum anders.
Die einen haben ihren „Başbuğ“ (Führer), ihren „Reis“ (Chef), der Sultan werden will, die anderen haben ihren heiligen Ahnen Mustafa Kemal Atatürk, der aus dem Grab auferstehen und das Land von den „Imperialisten“ und dem „AKP-Reaktionismus“ befreien soll.
In einer Gesellschaft, die es nicht geschafft hat, Gesetze zur gleichberechtigten Staatsbürgerschaft und eine Kultur des demokratischen Zusammenlebens zu schaffen, ist die Verherrlichung und Sakralisierung von Führern und Erlösern unvermeidlich.
