Von: Cumali Yagmur
Im Verein fand eine Gedenkveranstaltung zum Gedenken an die Verstorbenen der kurdischen Bewegung statt. Während der gut besuchten Gedenkveranstaltung stürmte die Polizei um 15:00 Uhr plötzlich mit zahlreichen Einsatzfahrzeugen den Verein – so, als würde sie in den Krieg ziehen. Die Anwesenden im Verein konnten nicht begreifen, wie ihnen geschah, und die Menschenmenge, unter der sich auch Kinder befanden, erlitt einen großen Schock.
Die Polizei durchsuchte zunächst die Vereinsräume, fand jedoch nichts. Unter dem Vorwand, dass die Versammlung von der niedersächsischen Landesregierung verboten worden sei, wurden die anwesenden Personen einzeln durchsucht, fotografiert und ihre Identitäten kontrolliert. Dieser Polizeieinsatz, der um 15:00 Uhr begann, dauerte bis in die späten Nachtstunden an. Einige Personen im Gebäude erlitten Schwächeanfälle und einen erhöhten Blutdruck, woraufhin ein Krankenwagen gerufen werden musste. Personen außerhalb des Vereins, die das Gebäude betreten wollten, wurden nicht hineingelassen. Medienvertretern wurde der Zutritt mit der Begründung verwehrt, dass die Polizei drinnen im Einsatz sei, und es wurden lediglich die Telefonnummern der Pressestelle der Polizei herausgegeben.
Diese Razzia der Polizei ist ein Verhalten, das eines demokratischen Landes wie Deutschland in keiner Weise würdig ist. Die Polizei stürmte den kurdischen Verein, bei dem es sich um eine demokratische Massenorganisation handelt, unter dem Vorwand, dieser stehe der PKK nahe. Dieses Verhalten der Polizei ist keinesfalls akzeptabel, und die Einschüchterung der anwesenden Kinder sowie die negativen Auswirkungen, die diese Situation auf deren Psyche haben wird, wurden völlig außer Acht gelassen.
Der Verein in Hannover ist eine demokratische Massenorganisation. Die PKK sitzt in der Türkei mit der türkischen Regierung am Verhandlungstisch, um das Fundament für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage zu schaffen; im Türkischen Großen Nationalrat wird unter Beteiligung aller Parteien eine Kommission eingerichtet, und es werden konkrete Schritte zur Lösung der kurdischen Frage unternommen. In einem solchen Prozess hat auch die PKK die Waffen niedergelegt.
Während die niedersächsische Landesregierung, die die Polizeikräfte zum kurdischen Verein in Hannover geschickt hat, diese Entwicklungen kennen müsste, ist eine Denkweise, die mit antidemokratischen Methoden Druck auf Menschen ausübt, inakzeptabel. Das Land Niedersachsen sollte diesen Missstand so schnell wie möglich überprüfen und der Öffentlichkeit mitteilen, dass diese Polizeirazzia gegen Kurden falsch war. Das aggressive Verhalten, das die Polizei den ganzen Tag über gegenüber den Vereinsmitgliedern an den Tag gelegt hat, ist keinesfalls hinnehmbar. Dieser Schlag gegen die Demokratie muss umgehend korrigiert werden.
