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Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
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Flüchtlinge

EU-Bericht: Italien blockiert Rücknahme von Asylbewerbern

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Flüchtlinge

Migration: Grüne gegen Grenzkontrollen zu Österreich

von Fremdeninfo 13 Oktober 2022
von Fremdeninfo

 

Migration: Grüne gegen Grenzkontrollen zu Österreich

Von

dtj-online

–

12.10.2022

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Deutsche Polizisten kontrollieren an der Grenze zwischen Bayern und Österreich auf der A93 bei Kiefersfelden. Die Österreicher haben die ineffizienten Kontrollen schon länger aufgegeben. Foto: dpa-Bildfunk/Matthias Balk

Während die Flüchtlingszahlen steigen, fordern die FPD und die Union eine EU-Initiative. Indes kritisieren die Grünen die Ineffizienz der Grenzkontrollen im Süden – eine weitere Meinungsverschiedenheit in der Ampel-Koalition.

Die Grünen haben sich gegen die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigte Verlängerung der Kontrollen an der österreichischen Grenze ausgesprochen. „Die erneute Verlängerung der Grenzkontrollen ist ein großer Fehler“, schreiben Grünen-Chef Omid Nouripour und die bayerische Grünen-Fraktionschefin bei „t-online“.

„Sie sollten beendet und nicht verlängert werden.“ Faeser hatte die Verlängerung der Kontrollen an der Grenze zwischen Bayern und Österreich am Dienstag angesichts gestiegener Flüchtlingszahlen nach einem Spitzengespräch mit Vertretern von Ländern und Kommunen angekündigt.

Grenzkontrollen contra Koalitionsvertrag?

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU), hatte den Schritt begrüßt. Nouripour und Schulze kritisierten, die Kontrollen seien „ineffizient, belasten unsere Polizei und verstoßen gegen das Europarecht“. Sicherheit sei „auch ohne sinn- und endlose innereuropäische Grenzkontrollen möglich“.

Sie widersprächen nicht nur europäischen Werten, sondern auch dem Koalitionsvertrag der Ampel. Angesichts steigender Flüchtlingszahlen fordern Politiker von FDP und Union Bundeinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, sich für Maßnahmen auf EU-Ebene stark zu machen, um eine neue Krise zu verhindern.

FDP fordert Europäischen Flüchtlingsgipfel

Die Bundesregierung müsse sich für einen Europäischen Flüchtlingsgipfel einsetzen, sagte der Parlamentarische FDP-Geschäftsführer Stephan Thomae der „Augsburger Allgemeinen“. Deutschland könne eine Flüchtlingsbewegung in „dieser Größenordnung“ nicht allein auf nationaler Ebene lösen.

„Vielmehr braucht es einen Europäischen Flüchtlingsgipfel, um auch für zukünftige Flüchtlingswellen gewappnet zu sein“, sagte Thomae. Die Bundesregierung müsse für ein gemeinsames Europäisches Asylsystem sorgen, das ein festes Verteilsystem sicherstelle.

Dobrindt: „Illegale Migration beschränken“

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte eine EU-weite Lösung. „Die Bundesregierung muss eine neue Flüchtlingskrise verhindern“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende dem Blatt. „Ich erwarte, dass Innenministerin Faeser ein konkretes Konzept zur schnellen Unterbrechung der Transitrouten vorlegt und mit der EU den besseren Schutz der Außengrenzen organisiert“, betonte er.

Es gehe nach dem Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen nicht nur um Geld für die Flüchtlingsunterbringung. „Die wirksamste Entlastung der Kommunen ist die Beschränkung von illegaler Migration nach Deutschland“, sagte Dobrindt.

dpa/dtj

13 Oktober 2022 0 Kommentare
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Religion

Linke Feministinnen werden zu Komplizinnen radikaler Islamisten»

von Fremdeninfo 11 Oktober 2022
von Fremdeninfo

Linke Feministinnen werden zu Komplizinnen radikaler Islamisten»

Daniel Graf 

 

Ahmad Mansour übt harte Kritik am iranischen Regime – und fordert Europa auf, es ihm gleichzutun. «Der fehlende Wille, den politischen Islam zu kritisieren, nervt gewaltig», sagt der Experte

 

 

 

 

 fordert, dass gemässigte Muslime, Christen und Atheisten dieser Bedrohung gemeinsam gegenübertreten. «Es ist absurd, dass wir uns nicht mehr trauen, Ehrenmorde, Zwangsheirat und Kopftuchpflicht zu kritisieren und uns für Frauenrechte einzusetzen.»

Für Ahmad Mansour* sind Morddrohungen und Hassbotschaften Alltag. Verlässt er sein Haus, muss er die Polizei informieren. Mansour, 46 und selbst Muslim, kritisiert öffentlich den politischen Islam und dessen Versuch, unsere Demokratie zu unterwandern. Im Interview spricht er über die Spaltung der Gesellschaft, Machenschaften extremistischer Vertreter des politischen Islams und die Ohnmacht linker Feministinnen im Umgang damit.

Sie äussern sich sehr kritisch über den politischen Islam. Weshalb?

Es geht nicht darum, die Weltreligion Islam zu verteufeln. Doch der politische Islam und seine Komplizen sind brandgefährlich. Im Iran gründen alle Massnahmen der Unterdrückung vom Kopftuch über die Geschlechtertrennung bis zur Homophobie auf der Tatsache, dass religiöse Führer die Staatsoberhäupter sind. Mich nervt es gewaltig, dass die Menschen die Ursache der Probleme im Iran nicht im politischen Islam sehen wollen.

«Nach aussen geben sich Vertreter des politischen Islam als Antirassisten und erreichen so, dass sich niemand mehr traut, sie zu kritisieren, aus Angst, als islamophob abgestempelt zu werden. Das ist brandgefährlich.

Wie beurteilen Sie die Reaktion des Westens auf die Proteste?

Wenn Annalena Baerbock (Aussenministerin Deutschlands, die Red.) sagt, die Ursachen der Unterdrückung, des Terrors und der Proteste hätten «nichts mit Kultur oder Religion zu tun», ist das tatsächlich ein neuer Tiefpunkt. Politisch hätte klar gemacht werden müssen, dass man auf der Seite der Menschen im Iran steht. Dass dieses Regime kein wirtschaftlicher Partner sein kann und dass man schon gar nicht über ein Atomabkommen verhandeln kann. Und es braucht Sanktionen gegen das Regime, um die Menschen langfristig zu unterstützen.

(Anmerkung der Redaktion:  Aussenministerin Annalena Baerbock kündigte in der «Bild am Sonntag» angesichts des brutalen Vorgehens der Sicherheitskräfte Sanktionen gegen Urheber von Unterdrückungsmassnahmen an.)

Und gesellschaftlich?

Wir müssen den Mut finden, den politischen Islam sachlich und differenziert zu kritisieren. Klar zu benennen, dass die Kopftuchpflicht nicht mit unseren Werten vereinbar ist. Denn Vertreter des politischen Islam unterwandern auch unsere westlichen Demokratien. Sie sind hier, radikalisieren unsere Jugendlichen und lobbyieren bei Beamten und Politikerinnen. Nach aussen geben sie sich als Antirassisten und erreichen so, dass sich niemand mehr traut, sie zu kritisieren, aus Angst, als islamophob abgestempelt zu werden. Das ist brandgefährlich. Linke Feministinnen werden so mutlos und verängstigt zu Komplizinnen radikaler Islamisten.

Am anderen Ende des politischen Spektrums haben rechtspopulistische Strömungen in vielen Ländern Aufwind.

Und auch sie tragen zum Problem bei. Wenn ich auf der Strasse Frauen mit Kopftuch beleidige, ist das nichts anderes als Rassismus. So wird Integration verhindert. Was wir brauchen, sind Aufklärung und Differenzierung. Muslime dürfen nicht alleine wegen ihrer Religion diskriminiert werden – aber sie dürfen eben auch nicht unter dem Deckmantel des Antirassismus von jeglicher Kritik verschont bleiben. Es ist doch absurd, dass linke Feministinnen sich nicht mehr trauen, Ehrenmorde, Zwangsheirat und Kopftuchpflicht zu kritisieren und sich für Frauenrechte einzusetzen.

Die religiöse Führung des Irans versprüht ihr Gift in den ganzen Nahen Osten und auch Richtung Westen. Und diese Menschen verfügen möglicherweise bald über Atombomben. Mir graut davor.

Wie können wir das ändern?

Über sachlichen Diskurs. Über das bedingungslose Einstehen für Demokratie und Menschenrechte. Über Aufklärung, an Schulen, Universitäten, in den Medien. Wir müssen berechtigte und dringend nötige Islamkritik in die Mitte der Gesellschaft bringen. Gemässigte Muslime und Christen oder Atheisten westeuropäischer Gesellschaften müssen sich gemeinsam gegen den politischen Islam und seine Ausbreitungsfantasien stellen.

Ausbreitungsfantasien?

Ja. Die sind im Iran stark ausgeprägt. Die religiöse Führung des Irans versprüht ihr Gift in den ganzen Nahen Osten und auch Richtung Westen. Und diese Menschen verfügen möglicherweise bald über Atombomben. Mir graut davor.

Gibt es denn keinen Widerstand von gemässigten Muslimen?

Doch. In Ländern wie Tunesien, Marokko, Ägypten oder dem Libanon gibt es immer mehr Gemässigte oder Atheisten, die den radikalen Islamismus öffentlich anprangern. Doch sie werden in der Mitte der westlichen Gesellschaften nicht gehört. Und sie werden nach wie vor verfolgt und bedroht. Ich erhalte täglich Hassbotschaften und Morddrohungen.

Hinter verschlossenen und vom Ausland finanzierten Moscheentüren werden Jugendliche radikalisiert, einzelne Viertel oder ganze Städte werden für sich beansprucht.

Woraus schöpfen Sie Hoffnung?

Für den Iran und seine Bevölkerung aus dem Widerstand, aus den Protesten. Für den Nahen Osten habe ich derzeit leider keine Hoffnung. Nicht, solange wir Staaten wie Saudiarabien oder die Türkei als Partner auf Augenhöhe betrachten. Und auch der Westen muss sich hüten. Ob in Frankreich, Schweden oder Italien: Die Macht radikaler islamischer Strömungen wächst. Hinter verschlossenen und vom Ausland finanzierten Moscheentüren werden Jugendliche radikalisiert, einzelne Viertel oder ganze Städte werden für sich beansprucht. Wenn wir uns weiterhin nicht trauen, das zu kritisieren, sehen wir am Beispiel des Iran, in welche Richtung das gehen könnte.

*Ahmad Mansour ist Psychologe und Autor des Buchs «Operation Allah: Wie der politische Islam unsere Demokratie unterwandern will»

11 Oktober 2022 0 Kommentare
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UN-Menschenrechtsrat untersucht Lage in Russland

von Fremdeninfo 10 Oktober 2022
von Fremdeninfo

UN-Menschenrechtsrat untersucht Lage in Russland

von

dtj-online

–

09.10.2022

Ukraine-Krieg – Charkiw
Charkiw: Ukrainische Feuerwehrleute arbeiten inmitten von Trümmern nach einem mutmaßlich russischen Beschuss in Charkiw. Foto: Francisco Seco/AP/dpa

Der UN-Menschenrechtsrat untersucht die Lage der Menschenrechte in Russland. Er beschloss am Freitag in Genf, dafür einen Sonderberichterstatter einzusetzen.

17 Länder stimmten für die Resolution, einschließlich Deutschland, sechs dagegen und 24 enthielten sich der Stimme. „Dieser Schritt war überfällig“, sagte die deutsche Botschafterin Katharina Stasch. „Russland tritt die Menschenrechte auch zu Hause schon lange mit den Füßen.“ Opfer von Menschenrechtsverletzungen, Nichtregierungsorganisationen und Opposition hätten nun endlich wieder eine Stimme.

Die gut 25 westlichen Länder, die die Resolution eingebracht hatten, waren am Tag zuvor mit einem Antrag zu China noch gescheitert.

Sonderberichterstatter wird bestellt

In dem Resolutionstext äußern sie große Sorge unter anderem über die Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Einschüchterungen von Journalist:innen, Jurist:innen und Oppositionskräften, außergerichtliche Tötungen von Regierungskritikern, willkürlichen Verhaftungen, Druck auf zivilgesellschaftliche Organisationen und Mangel an fairen Gerichtsverhandlungen. Sie riefen Russland auf, die Grundrechte der Menschen unter anderem auf freie Meinungsäußerung zu garantieren. Die Lage hatte sich zuletzt vor allem wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine verschlechtert.

Der noch zu bestellende Sonderberichterstatter soll die Lage untersuchen, dem UN-Menschenrechtsrat in einem Jahr berichten und Empfehlungen vorlegen, wie die Situation verbessert werden kann.

Uiguren-Debatte gescheitert

Gegen die Resolution stimmten Bolivien, China, Eritrea, Kasachstan, Kuba und Venezuela. Russland ist zur Zeit nicht Mitglied des Rates aus 47 Ländern, die für jeweils drei Jahre von der UN-Vollversammlung gewählt werden. Der russische Botschafter war aber zugegen und verurteilte die Resolution als politisches Geschacher. Vielmehr sollten Rassismus und Polizeigewalt in den Ländern, die die Resolution einbrachten, untersucht werden. China lehnte den Text als Einmischung in interne Angelegenheiten ab.

Am Vortrag war der Versuch gescheitert, eine Debatte über den Bericht des UN-Hochkommissariats zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang zu organisieren. In dem Bericht von Ende August ist wegen der Unterdrückung von Uiguren und anderen Minderheiten von Anzeichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit die Rede. Bei der Abstimmung über das Abhalten einer Debatte stellten sich aber 18 Länder auf die Seite Chinas. Der Beschluss scheiterte so mit 19 Nein- zu 17 Ja-Stimmen.

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10 Oktober 2022 0 Kommentare
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Türkei: Präsident Erdogan macht Stimmung gegen Schwule und Lesben

von Fremdeninfo 8 Oktober 2022
von Fremdeninfo

Türkei: Präsident Erdogan macht Stimmung gegen Schwule und Lesben

Sebastian Ahlefeld 

 

Türkei: Präsident Erdogan macht Stimmung gegen Schwule und Lesben © Bereitgestellt von Berliner Zeitun

 

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die traditionelle Familie stärken und kündigt Schritte gegen Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle (LSBT) an. „Denn eine starke Nation setzt eine starke Familie voraus“, sagte Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Damit reagiert er auf die Anti-LSBT-Proteste, die zurzeit in der Türkei aufmarschieren. Auf Bannern standen unter anderem: „Schütze Deine Familie und Deine Generation“.

Präsident Erdogan erklärte in seiner Rede weiter: „In letzter Zeit haben sie der Gesellschaft LSBT untergejubelt. Mit LSBT streben sie danach, unsere Familienstruktur zu degenerieren“. Daher müsse man tun, „was nötig ist“.

Adressaten des türkischen Machthabers sind vor allem Wähler, denen er ein religiös-konservatives Gegenangebot zu den liberalen Kräften in der Türkei anbieten will. Die Liberalen sind insbesondere in den türkischen Metropolen sehr erfolgreich. Sein möglicher Gegenkandidat für die Präsidentenwahl 2023, der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu reagiert auf Twitter umgehend und bezeichnet Erdogan als „Despoten“.

Seit vielen Jahren sind queere Menschen in der Türkei massiven Repressalien ausgesetzt. Die türkische Regierung geht mit Verboten und Schikanen gegen die Community vor. Hilfsorganisationen wird es sehr schwer gemacht, ihre Arbeit nachzugehen. Bei LSBT-feindliche Übergriffe bleiben Polizei und Staatsanwaltschaft bei der Täterermittlung untätig. Seit Jahren werden die CSD-Paraden verboten und aufmarschierte Menschen mit der Regenbogenfahne in der Hand werden von der Polizei mit Wasserwerfern und Schlagstöcken niedergeschlagen.

Die Äußerungen und damit verbundene Hetze gegen die LSBT-Community schwappen auch über das Mittelmeer bis zu uns nach Berlin. Je stärker die staatlichen und religiösen Repressalien in der Türkei werden, umso stärker wird auch in Berlin der Hass gegenüber Schwulen, Lesben und Trans*. Seit Jahren könne man nicht gefahrlos durch Berliner Stadtteile gehen, die einen hohen Anteil an türkischstämmigen Einwohner haben, berichteten Betroffene. Opfer homofeindlicher Gewalt erklärten danach immer wieder, dass es sich bei den Angreifern um türkisch oder arabischstämmige Täter handelte.

Innerhalb der in Deutschland lebenden türkischen Community kommt es zu stark homofeindlichen Gewalttaten. Gerade schwule Jugendliche mit einem türkischen Familienhintergrund haben es sehr schwer, sich zu outen. Sie werden von der Familie ausgestoßen oder es droht ihnen eine Zwangsheirat.

Viele türkische Homosexuelle suchen in Deutschland Asyl, was nicht selten von deutschen Behörden abgelehnt wird. Neben Russen und Syrer gehören Türken zu der größten Gruppe von Asylsuchenden, die aufgrund ihrer Homosexualität oder Transsexualität in Deutschland Schutz suchen. Aktuell sind viele ukrainische LSBT-Geflüchtete in Deutschland, da diese von den Russen fliehen müssen. Um LSBT-Schutzsuchende vor einer Abschiebung in das Land ihrer Peiniger besser zu schützen, hat die Bundesregierung entsprechende Maßnahmen angekündigt.

8 Oktober 2022 0 Kommentare
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Antisemitismus

Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland zahlreiche antisemitische und antimuslimische Straftaten verübt.

von Fremdeninfo 8 Oktober 2022
von Fremdeninfo

Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland zahlreiche antisemitische und antimuslimische Straftaten verübt.

Laut einer Studie des Sachverständigenrates für Integration und Migration sitzen feindselige Einstellungen tief.

Noch immer sind antimuslimische sowie antisemitische Einstellungen in Deutschland weit verbreitet. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Sachverständigenrats (SVR) für Integration und Migration hervor. Betroffene Gruppen unterscheiden sich demnach sowohl nach ihrer Herkunft als auch nach persönlichen Diskriminierungserfahrungen.

»Für eine vielfältige Gesellschaft sind antimuslimische und antisemitische Einstellungen ein großes Problem«, sagte Jan Schneider, Leiter des wissenschaftlichen Stabes des SVR. »Sie gefährden den sozialen Zusammenhalt und führen im schlimmsten Fall zu Gewalt.« Schneider verwies dabei auf die hohe Zahl registrierter islamfeindlicher und antisemitischer Straftaten in Deutschland. Dies unterstreiche den bestehenden Handlungsbedarf.

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Wer Personen anderer Herkunft kennt, hat weniger Ressentiments

Allerdings sind der Studie zufolge Menschen mit Migrationshintergrund, die in Deutschland die Schule besucht haben, seltener antisemitisch oder antimuslimisch eingestellt als jene, die in einem anderen Land zur Schule gegangen sind. »Auch bei Menschen, die regelmäßig Kontakt zu Personen anderer Herkunft haben, sind Ressentiments deutlich seltener«, sagt Co-Autorin Nora Storz. Ebenso äußerten sich Befragte mit und ohne Migrationshintergrund, die Menschen mit anderer Herkunft in ihrem Freundes- oder Bekanntenkreis haben, seltener antimuslimisch als andere.

Insgesamt haben laut SVR Ressentiments gegenüber Musliminnen und Muslimen in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland abgenommen, sind jedoch weiterhin erkennbar. Noch größer sei die Skepsis gegenüber dem Islam als Religionsgemeinschaft an sich. »Das gilt vor allem für Menschen mit Migrationshintergrund, die nicht selbst dem muslimischen Glauben angehören«, sagte Storz. »Nur knapp 43 Prozent von ihnen sagen, dass der Islam in die deutsche Gesellschaft passt.« Von den Befragten ohne Migrationshintergrund stimme dagegen mehr als die Hälfte dieser Aussage zu.

Der Studie zufolge nehmen Menschen mit Migrationsgeschichte auch häufiger eine antisemitische Haltung ein als Menschen ohne diesen Hintergrund. »Nach Auswertung der Daten gehen wir davon aus, dass antisemitische Einstellungen unter türkeistämmigen Musliminnen und Muslimen zum Teil religiös-theologisch begründet sind. Die Haltung von arabischstämmigen Zugewanderten ist dagegen eher auf das politisch-gesellschaftliche Narrativ im Herkunftsland zurückzuführen«, erklärte Co-Autor Nils Friedrichs.

Wer selbst diskriminiert wird, ist häufiger antisemitisch eingestellt

Bei der zweiten Gruppe spiele dabei »der Nahostkonflikt eine nicht unbedeutende Rolle«, so Friedrichs. Außerdem »neigen Menschen mit Migrationshintergrund, die sich aufgrund ihrer Herkunft diskriminiert fühlen, häufiger zu antisemitischen Einstellungen als Menschen, die eine solche Diskriminierung nicht erfahren haben«. Er hob hervor, diese Erkenntnisse seien wichtig für die notwendige Präventionsarbeit.

»Um Vorurteile gegenüber anderen abbauen zu können, ist der Kontakt von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion besonders wichtig«, sagte Schneider. »Der interkulturelle und interreligiöse Austausch sollte deshalb vor allem mit Hilfe niedrigschwelliger Angebote etwa auf kommunaler Ebene gefördert werden, gerade unter jungen Menschen«, sagte er. Auch die Religionsgemeinschaften könnten wichtige Beiträge leisten.

Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, nannte die hohe Zustimmung zu klassisch antisemitischen Einstellungen bei türkeistämmigen Befragten »besonders besorgniserregend«. Ebenfalls sehr bedenklich sei, dass »etwa ein Drittel der Befragten über alle Gruppen hinweg der Meinung ist, dass die Religionsfreiheit für Muslim*innen eingeschränkt werden« müsse. »Solchen Haltungen müssen wir entgegenwirken«, sagte Ataman.

 

 

 

8 Oktober 2022 0 Kommentare
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Information

Maulkorb für Andersdenkende? „Desinformationsgesetz“-Debatte gestartet

von Fremdeninfo 7 Oktober 2022
von Fremdeninfo

Maulkorb für Andersdenkende? „Desinformationsgesetz“-Debatte gestartet

Von

Stefan Kreitewolf

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06.10.2022

 
 
 
 
Presse unter Druck: Ein neuer Gesetzesentwurf verschärft die ohnehin angespannte Situation Medienschaffender im Land. Foto: Unsplash / Michael Dziedzic

Das türkische Parlament debattiert dieser Tage über das umstrittene „Desinformationsgesetz“. Der Entwurf zielt darauf ab, Kritiker der Regierung mundtot zu machen – besonders im Vorfeld der anstehenden Wahlen.  

Ein von der türkischen Regierung gestützter Gesetzentwurf, der ein (noch) härteres Vorgehen gegen kritische Berichterstattung in der Türkei ermöglichen könnte, steht aktuell in der Kritik. Besonders oppositionelle Parlamentarier warnen vor einer Verfolgung Andersdenkender.

Das Gesetz, das in dieser Woche im Parlament zur Debatte steht, sieht vor, dass Straftäter für die Verbreitung von „Desinformationen“ bis zu drei Jahre Haft fürchten müssen. Die von  Recep Tayyip Erdoğans Partei im Mai vorgeschlagene Regelung wurde bereits von zwei Parlamentsausschüssen gebilligt.

Journalisten drohen Gefängnisstrafen

Teil des Gesetzes ist es, dass soziale Netzwerke und Internetseiten gezwungen werden, die Daten ihrer Nutzenden herauszugeben. Besonders, wenn sie verdächtigt werden, „irreführende Informationen zu verbreiten“. Medienschaffende, die gegen das Gesetz verstoßen, droht neben einer Gefängnisstrafe auch der Verlust ihres Presseausweises.

Dass im Juni 2023 in der Türkei Präsidentschaftswahlen anstehen und der türkische Präsident aufgrund der wirtschaftlichen Situation im Land mehr und mehr unter Druck gerät, befeuern die Debatte zusätzlich. Erdoğan sind in Zeiten, in denen die Zustimmungswerte seiner Partei auf einen historischen Tiefststand gefallen sind, alle Mittel recht.

Im Visier des Präsidenten: Soziale Netzwerke

Der Menschenrechtsanwalt Kerem Altıparmak warnte im Vorfeld der Debatte davor, dass soziale Netzwerke im Zuge der Gesetzesverschärfung komplett geschlossen werden könnten. Der ehemalige Professor betonte, den Plattformen drohe der Verlust von „bis zu drei Prozent ihres weltweiten Umsatzes“ und eine Drosselung der Internetbrandbreite von bis zu 90 Prozent, sollten sie nicht auf Linie der AKP-Regierung sein.

Meral Akşener, Vorsitzende der oppositionellen İYİ-Partei, übte ebenfalls scharfe Kritik an der Regierung. Sie fragte, wer berechtigt sei, die von den Medien verbreiteten „Lügen“ aufzudecken und die sogenannte „Desinformation“ zu überwachen.

Die AKP-Regierung geht vor allem nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 rigoros gegen kritische Medien vor. Erdoğan brachte in den vergangenen zehn Jahren die meisten Mainstream-Medien des Landes unter seine Kontrolle. Im Pressefreiheitsindex der NGO „Reporter ohne Grenzen“ rutschte die Türkei im internationalen Vergleich immer mehr ab.

 

 
7 Oktober 2022 0 Kommentare
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Religion

Tag der Offenen Moschee: Vereine weisen auf die Klimakrise hin Von

von Fremdeninfo 6 Oktober 2022
von Fremdeninfo

Tag der Offenen Moschee: Vereine weisen auf die Klimakrise hin

Von

dtj-online

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03.10.2022

 
 
 

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Archivfoto: Wolken ziehen am 03.10.2017 in Hamburg hinter den Türmen der Centrum-Moschee vorbei. Foto: picture alliance / Axel Heimken/dpa

Der Tag der offenen Moschee wird seit 1997 am Tag der Deutschen Einheit begangen. Auch dieses Jahr machen wieder viele Moscheegemeinden mit. Krisen und Konsumverhalten rücken in den Fokus.

Am Tag der Offenen Moschee stellen die Gemeinden diesmal einen verantwortungsvollen Umgang mit den knappen Ressourcen in den Mittelpunkt. Rund 1000 Moscheegemeinden bundesweit laden in diesem Jahr wieder interessierte Besucher:innen ein.

Verantwortung werde im Islam groß geschrieben, was für Muslime auch erforderlich mache, ein umweltfreundliches Leben zu führen, hieß es in einem Schreiben der Türkisch-Islamischen Union Ditib vor dem Moscheetag. In der Kölner Zentralmoschee der Ditib gehörten Führungen, Vorträge wie „Moscheen zwischen Klimakrise und Transformation“ oder auch ein „Ressourcenparcours für Jung und Alt“ zum Programm.

Bewusstsein schärfen, Verantwortung übernehmen

Der Zentralrat der Muslime (ZMD) betonte ebenfalls, mit dem Motto „knappe Ressourcen – große Verantwortung“ solle das Bewusstsein geschärft werden für ein nachhaltiges und klimagerechtes Leben. Zur Bekämpfung des Klimawandels brauche es tiefgreifende strukturelle Veränderungen sowie Änderungen im Verhalten – auch bei Muslimen, Moscheen und muslimischen Einrichtungen.

Auf ZMD-Initiative war der Tag der Offenen Moschee 1997 an den Start gegangen – als Zeichen der Zugehörigkeit und Verbundenheit bewusst am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit. Seit 2007 organisiert der Koordinationsrat der Muslime (KRM) den Tag, der Kennenlernen und Austausch zwischen Muslimen und Nichtmuslimen fördern soll. Neben dem ZMD und der Ditib als bundesweit größter Islamorganisation gehören inzwischen vier weitere Verbände dem KRM an.

In Deutschland leben rund 5,5 Millionen Muslime, die meisten von ihnen in Nordrhein-Westfalen. In Studien treten immer wieder breite Vorbehalte in der Bevölkerung gegen den Islam zutage. Ein Ziel des Moscheetages ist es auch, diese abzubauen.

 

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6 Oktober 2022 0 Kommentare
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CDU-Chef Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an

von Fremdeninfo 5 Oktober 2022
von Fremdeninfo

 

CDU-Chef Merz: Sozialleistungen ziehen viele Zuwanderer erst an

Von

dtj-online

–

05.10.2022

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=“Wahlkampfveranstaltung der CDU Niedersachsen“
Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU Niedersachsen. Foto: Philipp Schulze/dpa

Pull-Faktor Sozialstaat? Nach Ansicht des CDU-Parteichefs Friedrich Merz zieht Deutschlands „sehr großes“ soziale Netz Flüchtlinge und Migranten „aus vielen Ländern erst richtig an“.

Deutschland nehme sehr viele Menschen auf und habe im europäischen Vergleich hohe Sozialleistungen, sagte Merz. „Mit der zukünftig ‚Bürgergeld‘ genannten Sozialleistung lohnt es sich auch für Zuwanderer häufig nicht mehr, eine einfache Tätigkeit aufzunehmen. Und genau das zieht die Menschen erst richtig an, es schafft einen sogenannten Pull-Faktor.“

Merz sagte weiter: „Hilfe ist ein Gebot des christlichen Menschenbilds. Aber wir sollten eben nicht die falschen Anreize setzen.“ Man müsse klar unterscheiden zwischen „geregelter Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, humanitärem Asyl und illegaler Einwanderung“, forderte er. Die Bundesregierung verwische die Grenzen des Migrationsrechts, klagte Merz.

Merz spricht von „Sozialtourismus“

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag hatte vergangene Woche mit einer Äußerung zum angeblichen „Sozialtourismus“ von Ukraine-Flüchtlingen für Empörung gesorgt. Der 66-Jährige bat wenig später öffentlich um Entschuldigung, falls seine Wortwahl als verletzend empfunden worden sei.

Merz hatte Bild TV gesagt: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“ Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

„Die Menschen sind offener für Zuwanderung“

Seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf Leistungsmissbrauch durch ukrainische Flüchtlinge.

Mitteleuropäische Innenminister wollen EU-Außengrenzschutz stärken

Die Innenminister der Slowakei, Österreichs, Ungarns und Tschechiens hatten am Vortag einen stärkeren Schutz der EU-Außengrenze gefordert. Die vier Minister einigten sich bei ihrem Treffen in Bratislava außerdem auf eine engere Koordination bei der Bekämpfung illegaler Einwanderung.

Das sagte der slowakische Innenminister Roman Mikulec als Gastgeber des Treffens zur Nachrichtenagentur TASR. Mikulec hatte das Treffen kurzfristig einberufen, nachdem zunächst Tschechien und als Reaktion darauf auch Österreich Grenzkontrollen zur Slowakei begonnen hatten.

EU-Kommission soll Druck auf Drittländer erhöhen

Die tschechische Regierung hatte diese Maßnahme damit begründet, dass zuletzt immer mehr Migranten illegal durch die Slowakei ins Land gekommen seien. Die Behörden in Wien befürchteten daraufhin, dass Schleuser nach Österreich statt nach Tschechien ausweichen könnten, um Menschen vor allem nach Deutschland bringen zu können.

Mikulec erklärte, die vier Minister hätten übereinstimmend festgestellt, die Europäische Kommission müsse mehr Druck auf Drittländer ausüben, „damit die illegale Migration dort bekämpft wird, wo sie entsteht“. Auch müsse die Rückführung von Migranten in jene Länder beschleunigt werden, über die sie nach Europa gekommen seien.

dpa/dtj

5 Oktober 2022 0 Kommentare
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Religion

Wie kamen die Türken zum Islam

von Fremdeninfo 1 Oktober 2022
von Fremdeninfo

Wie kamen die Türken zum Islam?

Von

ismail-kul

–

21.04.2016

h

Die in der Schule gelehrte Geschichte orientiert sich hauptsächlich an Herrschern, Schlachten und Kriegen. Generell wird kriegerischen Auseinandersetzungen eine hohe Bedeutung beigemessen. Vermutlich braucht der Mensch solche Orientierungspunkte, um sich die Geschichte zu vergegenwärtigen – auch wenn es auf eine Vereinfachung der historischen Begebenheiten hinausläuft.

So wird in Europa der Schlacht von Tours und Poitiers 732 eine welthistorische Bedeutung beigemessen. Damals sei das Abendland vor den vorrückenden muslimischen Heeren gerettet worden. Ähnliches wird im Zusammenhang mit der zweiten Belagerung von Wien im Jahr 1683 gesagt.

Auch in der Türkei wird die Geschichte auf eine ähnliche Weise behandelt. Wie haben die türkischen Stämme aus Zentralasien beispielsweise zum Islam gefunden? Die Schlacht am Talas im Jahr 751 soll dabei eine entscheidende Rolle gespielt haben. Talas befindet sich im heutigen Kirgisien, damals rückten die Chinesen gen Westen vor und stießen auf die muslimischen Araber.

Nach der offiziellen türkischen Geschichtsschreibung und Historikern wie Yılmaz Öztuna („Türk Tarihinden Yapraklar“) hatten türkische Kämpfer gesehen, dass die Araber unterlegen waren und eilten ihnen zur Hilfe. Andere türkische Stämme sollen auch für die Chinesen gekämpft haben und dann zu den Arabern übergelaufen sein. Die Araber siegten letztlich, das Vorrücken der Chinesen in die westliche Himmelsrichtung wurde gestoppt. Türken und Araber fanden die Gelegenheit, sich einander näher kennenzulernen und die Türken begannen Bekanntschaft mit dem Islam zu machen.

Außerdem: Die Türken hätten schon – auch als Schamanisten – einen Ein-Gott-Glauben praktiziert und an die Wiederauferstehung geglaubt, Unzucht und Homosexualität sei bei ihnen verpönt gewesen, Diebstahl hart bestraft worden. Daher sei ihnen die Annahme des Islam nicht schwer gefallen. Einige sprechen dieser Schlacht sogar welthistorische Bedeutung zu, die den Verlauf der Geschichte richtungsweisend beeinflusst habe.

Es gibt aber auch andere, die an der Stelle das Haar in der Suppe suchen und meinen, bei der Schlacht am Talas wäre die Sachlage gar nicht mal so einfach. Emre Kongar beispielsweise, kemalistischer Soziologe und Kolumnist der Zeitung Cumhuriyet, schreibt in seinem Buch „Tarihimizle Yüzleşmek“, dass die Türken auf beiden Seiten gekämpft hätten. Außerdem seien der Schlacht auch eine Reihe an kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen muslimisch-arabischen und türkischen Kämpfern vorausgegangen. Die Islamisierung der Türken habe sich auf einen Zeitraum von 200 bis 300 Jahren erstreckt, und zwar zwischen dem achten und dem zehnten Jahrhundert.

Vermutlich greift die Fokussierung auf einzelne Schlachten zu kurz. Während das Abendland nicht allein durch die Schlacht von Tours und Poitiers oder die vergebliche zweite Belagerung von Wien „gerettet“ wurde, haben sich die Türken nicht „nur“ infolge der Schlacht um Talas islamisiert.

Der türkische Historiker Ilber Ortaylı, der unter anderem mit seinen populär-historischen Büchern und Fernsehauftritten einer breiten Masse bekannt ist, sagte vor wenigen Tagen auf einer Konferenz in München, die Türken hätten den Islam auf dem Gebiet des heutigen Iran kennengelernt; mit den Arabern seien sie erst sehr viel später in Berührung gekommen.

Ohne Zweifel lässt sich also nicht sagen, wann und wo die Türken zum Islam übertraten. Eine Schlacht mit einem Datum ist eben leichter zu behalten.

Sicher ist nur: Als sie nach 1071 in Anatolien einwanderten, waren sie bereits muslimisch.


Weitere Quellen:

I. Hami Danışmend: Türk Irkı Neden Müslüman Oldu?

Yılmaz Öztuna: Türk Tarihinden Yapraklar

1 Oktober 2022 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Experten: Qualifikationen von Migranten sollten anerkannt werden

von Fremdeninfo 30 September 2022
von Fremdeninfo

Experten: Qualifikationen von Migranten sollten anerkannt werden

Von

dtj-online

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30.09.2022

 
 

 
Michael Kretschmer (CDU, M.), Ministerpräsident von Sachsen, spricht mit Teilnehmern an der Veranstaltung „Gastmahl für alle“ unter dem Motto „Dresden is(s)t bunt“. Foto: Robert Michael/dpa

Der Sachverständigenrat für Migration und Integration (SVR) findet die Arbeitsmigrationspläne der Ampel-Koalition zu eng gefasst und zu bürokratisch. Sie fordern eine erleichterte Erwerbsmigration.

„Der SVR plädiert dafür, den Anwendungsbereich eines Punktsystems weiter zu fassen als dies im Koalitionsvertrag skizziert wird“, heißt es in einem Positionspapier, das die Experten am Donnerstag veröffentlichten.

Statt sich auf eine Regelung für Ausländerinnen und Ausländer zur Arbeitsplatzsuche zu beschränken, sollten auch Menschen in den Blick genommen werden, die im deutschen Recht bislang nicht systematisch erfasst seien: nicht formal qualifizierte und damit aufenthaltsrechtlich nicht als Fachkräfte geltende Arbeitskräfte.

„Müssen überflüssige Bürokratie abschaffen“

Damit die geplante Neuregelung nicht ins Leere laufe, müsse zudem die Infrastruktur der Behörden, die mit der Erwerbsmigration befasst sind – etwa bei deutschen Auslandsvertretungen und Ausländerbehörden – ausgebaut werden.

Die SVR-Vorsitzende, Petra Bendel, sagte: „Wenn wir ein erfolgreiches Erwerbsmigrationsrecht haben wollen, müssen wir überflüssige Bürokratie abschaffen, Anerkennungsverfahren vereinfachen, Prozesse digitalisieren und die beteiligten Behörden personell besser ausstatten.“

Details sind nich zu klären

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte Anfang September zu der geplanten „Chancenkarte“ erklärt: „Wir legen Jahr für Jahr, entsprechend unserem Bedarf, ein Kontingent fest, wie viele Menschen mit der Chancenkarte nach Deutschland kommen dürfen, um sich hier für eine bestimmte Zeit einen Job oder eine Ausbildung zu suchen. Für diese Zeit müssen sie ihren Lebensunterhalt selbst sichern können.“

Anerkennung ausländischer Abschlüsse bleibt ein großes Problem in Deutschland

Wer für dieses Verfahren infrage kommt, soll nach den Vorstellungen von SPD, Grünen und FDP nach einem Punktesystem entschieden werden, bei dem etwa Faktoren wie Ausbildung, Berufserfahrung und Sprachkenntnisse berücksichtigt werden.

Die Details sind aber noch nicht geklärt. Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es: „Neben dem bestehenden Einwanderungsrecht werden wir mit der Einführung einer Chancenkarte auf Basis eines Punktesystems eine zweite Säule etablieren, um Arbeitskräften zur Jobsuche den gesteuerten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt zu erm

 

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30 September 2022 0 Kommentare
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