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4 Februar 2026 0 Kommentare
Information

Xinjiang-Bericht: Wann muss China mit Sanktionen rechnen

von Fremdeninfo 5 September 2022
von Fremdeninfo

Xinjiang-Bericht: Wann muss China mit Sanktionen rechnen?

Von

dtj-online

–

04.09.2022

 
 
 
 
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Archivfoto: Renata Alt, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, besucht Mustafa Yeneroğlu von der oppositionellen Deva-Partei in der Türkei. Foto: Renata Alt

Nach einem UN-Bericht über Menschenrechtsverstöße gegen Minderheiten in China hat die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte Sanktionen gefordert.

„Es wäre spätestens jetzt angebracht, dass sich besonders westliche Länder, die China gerade auch immer kritisiert haben (…) jetzt zusammentun, ein gemeinsames Vorgehen in Abstimmung mit den USA beschließen und so schnell wie möglich personenbezogene Sanktionen gegen Verantwortliche verhängen“, sagte FDP-Politikerin Renata am Freitag im Deutschlandfunk und sparte nicht mit Kritik an Chinas Präsidenten Xi Jinping.

Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf hatte zuvor in einem lange erwarteten Bericht zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang Anzeichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschrieben. Uiguren beklagen dort kulturelle und religiöse Unterdrückung, während Peking uigurischen Gruppen Extremismus und Separatismus vorwirft. Die Regierung in Peking reagierte mit Empörung auf die Veröffentlichung.

Keine Wiederholung „naiver Außenpolitik“ wie im Umgang mit Russland

Alt, die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte ist, bezeichnete die Inhalte des Berichts als furchtbar. „Das ist ein Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uiguren und vielen muslimischen Gruppen in einer Dimension, wo wir tatsächlich von einem internationalen Verbrechen, eben Verbrechen gegen die Menschlichkeit sprechen müssen“, sagte sie. „Naive Außenpolitik“ wie im Umgang des Westens mit Russland dürfe sich nicht wiederholen.

UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet hatte den lange erwarteten Report am Mittwoch um kurz vor Mitternacht veröffentlicht – zehn Minuten vor Ende ihrer Amtszeit. Davor hatte sie nach eigenen Angaben unter starkem Druck gestanden. Alt kritisierte dies als „sehr unschöne Krönung“ von Bachelets Amtszeit. „Das ist würdelos den Menschen gegenüber, so lange mit diesem Bericht zu warten.“

Guardian: Muslimische Länder dürfen nicht mehr schweigen

Zum UN-Bericht über die Menschenrechtslage in Xianjang schrieb die britische Zeitung „Guardian“ am Freitag:

„Nach der Lektüre der 46 Seiten ist es wenig überraschend, dass Peking versucht hat, die Veröffentlichung zu verhindern. Darin heißt es eindeutig, dass „schwere Menschenrechtsverletzungen“ gegen Uiguren Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten. (…) Unternehmen und Regierungen können sich nicht mehr darauf berufen, dass nicht klar ist, was in der Region geschieht, oder erklären, dass Reaktionen darauf den UN überlassen werden sollten.

Staaten – einschließlich der vielen Länder mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit, die bisher geschwiegen haben – sollten diesen Bericht als Ansporn zum Handeln und als Gelegenheit nutzen, China wegen dieser schrecklichen Missstände unter Druck zu setzen. Der Bericht muss nun dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt werden, dessen Mitgliedsländer auf eine offizielle Untersuchung drängen sollten.“

dpa/dtj

5 September 2022 0 Kommentare
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Information

Darum muss das Neun-Euro-Ticket unbedingt verlängert werden

von Fremdeninfo 2 September 2022
von Fremdeninfo

Darum muss das Neun-Euro-Ticket unbedingt verlängert werden

Von

Stefan Kreitewolf

–

02.09.2022

 
 

 
Eine Tram in Berlin: Das 9-Euro-Ticket ermöglichte vielen Menschen neue Freiheiten. Foto: Abhijeet Wankhade / Unsplash

Einfach in die Bahn setzen und losfahren – für viele ärmere Menschen endet diese Möglichkeit nun, weil das Neun-Euro-Ticket nicht mehr gilt. Was für die Fortführung der erfolgreichen Mobilitätsmaßnahme spricht.

Einmal Freiheit und zurück: Von Juni bis August stand der öffentliche Nahverkehr allen offen. Egal ob jung oder alt, arm oder reich – jede und jeder konnten sich für neun Euro ein bisschen Freiheit für den Sommer kaufen und mit Bus und Bahn quer durch Deutschland unterwegs sein.

Klimafreundlich, einfach und stark nachgefragt: Es gibt viele Gründe für die Fortführung der erfolgreichsten Mobilitätsmaßnahme der Ampel-Regierung. Doch vorerst ist mit dem günstigen Monatsabo Schluss. Ende August ist die Aktion ausgelaufen. Eine einheitliche Nachfolgeregelung zeichnet sich nicht ab.

Eine Milliarde Fahrten pro Monat ermöglicht

Konkrete Vorschläge gibt es zwar, bislang sind aber keine finalen Beschlüsse abzusehen. Die Rede ist von einem 49- oder gar 69-Euro-Ticket, was sich effektiv viel weniger Menschen leisten könnten. Willkommen zurück in der Mobilitätsarmut!

Eine Untersuchung der Vereinigung deutscher Verkehrsunternehmen zeigt indes: Das Abo war ein voller Erfolg. Insgesamt wurden 1,8 Millionen Tonnen CO₂ im Zeitraum Juni bis August eingespart. Rund eine Milliarde Fahrten pro Monat habe das Neun-Euro-Ticket ermöglicht. Hinzu kommt: Jeder fünfte Käufer sei Neukunde gewesen, der den öffentlichen Nahverkehr zuvor nicht nutzte – besonders häufig in Städten.

Flatrate für Bus und Bahn

Den Fahrschein nutzten viele Menschen für Ausflüge, fürs Einkaufen und für den Urlaub. Sie gelangen damit also an Orte und in Situationen, in denen sie potenziell Gelder ausgeben und damit Steuern zahlen. Geld, das wiederum für das Ticket selbst genutzt werden könnte.

Die Flatrate für Bus und Bahn würde zehn Milliarden Euro im Jahr kosten. Das Geld wäre gut investiert. Für viele böte es eine Chance, mehr am Leben teilzunehmen. Finanzminister Christian Lindner, der das Neun-Euro-Ticket kritisch beäugt, sagt indes, er sehe die Gefahr, dass mit dem günstigen Abo „Kapazitäten unnötig und übermäßig genutzt würden“.

Neun-Euro-Ticket verbesserte Leben vieler Menschen

Nicht nur weil es kaum zu Überlastungen im Nahverkehr kam, hinkt die Argumentation gewaltig. Denn es ist gut, wenn Menschen soziale Leistungen intensiv nutzen. Das beweist ihre Teilhabe an der Gesellschaft, am Leben – und hat einen integrativen Effekt.

Das Neun-Euro-Ticket hat geschafft, was viele integrationspolitische Maßnahmen nicht geschafft haben. Es hat das Leben vieler Menschen in diesem Land besser gemacht – egal welcher Herkunft, egal welcher Hautfarbe. Allein das ist ein Grund, warum es zwingend verlängert werden bzw. es schnellstmöglich eine Neuauflage geben muss. Dann gerne länger als nur für drei Monate.

 

 

 

2 September 2022 0 Kommentare
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Archive

Hans Christian Strobel ist tot

von Fremdeninfo 31 August 2022
von Fremdeninfo
 
 

 

 Claudia  Roth

·
 Hans Christian  Strobel ist tot

Wir haben einen der wichtigsten Streiter für die Demokratie, für den Frieden und die Menschenrechte verloren. Ich bin an diesem schmerzvollen Tag von tiefer Trauer und Demut erfüllt.

Mein liebster Hans-Christian, du warst immer ein politisches Vorbild. Du bist dir und deinen Prinzipien immer treu geblieben und was könnte wichtiger sein in der Politik und im Leben?

Wie kaum ein anderer hast du mit einem unfassbar großen Herzen und einer starken Haltung für die grüne Sache gekämpft. Wie kaum ein anderer hast du über Jahrzehnte gezeigt, wovon eine gesunde Demokratie lebt – vom kritischen, gewissenhaften und fairen Diskurs, vom gemeinschaftlichen Suchen nach den relevanten Antworten auf komplexe Fragen. Wie kaum ein anderer hast du uns als Partei und uns als Gesellschaft geprägt und wirst es auch in der Zukunft tun.

Claudia

Bild Claudia Rhot  und Hans Christian  Strobel

31 August 2022 0 Kommentare
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Kultur

Gülşen kommt frei – darf aber das Haus nicht verlassen

von Fremdeninfo 29 August 2022
von Fremdeninfo

Gülşen kommt frei – darf aber das Haus nicht verlassen

Von

dtj-online

–

29.08.2022

 
 
 

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=“Türkische Popsängerin nach Scherz über religiöse Schulen in Haft“
Archivfoto: Die türkische Popsängerin Gülşen während eines Konzerts. Foto: Uncredited/Depo Photos/AP/dpa

Die vergangene Woche verhaftete türkische Popsängerin Gülşen wurde am Montag aus der Haft entlassen, muss aber in Hausarrest. 

Das 27. Strafgericht in Istanbul prüfte in der ersten Instanz den Freilassungsantrag von Gülşens Anwälten, die Einwände gegen ihre Inhaftierung erhoben hatten. Das Gericht entschied sich für eine Wohnungshaft mit gerichtlicher Kontrolle. Die Sängerin war seit vier Tagen im Frauengefängnis von Bakırköy in Istanbul.

Das 2. Strafgericht hatte letzte Woche über die Festnahme der Sängerin entschieden. „Es gibt konkrete Beweise dafür, dass die Verdächtige das Verbrechen begangen hat, die Öffentlichkeit zu Hass und Feindschaft anzustacheln.“ Ausgangspunkt für diese Annahme war ein vier Monate altes Video, in dem zu hören ist, wie sich die Sängerin über Imam-Hatip-Schulen äußert. Ihr zufolge handelte es sich dabei um einen nicht ernst gemeinten Spruch, für den sie sich mittlerweile dennoch entschuldigt hat. Gülşen war dabei auf der Bühne vom Moderator belästigt worden und hatte daraufhin gesagt, dass dessen „Perversität von seinem Besuch auf einer Imam-Hatip-Schule“ herrühre.

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Das heutige Gerichtsurteil im Original. Quelle: Diken

In den sozialen Medien wurden in den letzten Tagen Einträge mit den Hashtags #gulsenserbestbırakılsın, #GülşenYalsızDeğildir und #freegülşen geteilt, um sich für eine Freilassung von Gülşen stark zu machen. Die Sängerin war schon zuvor aufgrund ihrer freizügigen Bekleidung und ihrer Unterstützung für die LGBTI+-Bewegung ins Visier der türkischen Justiz geraten. Zuletzt waren in der Türkei auch mehrere Konzerte und Musikfestivals unter fadenscheinigen Begründungen abgesagt oder verboten worden.

Akşener: Es gibt ein Archiv, auf das sie bei Gelegenheit zurückgreifen

Auffällig an dem Fall war, dass das aufgetauchte Video nicht neu ist. Der Oppositionspolitikerin Meral Akşener (İyi-Partei) zufolge steckt System dahinter, auf das in den kommenden Monaten noch häufiger zurückgegriffen werden könnte – mit Blick auf die im Juni 2023 stattfindenden Wahlen in der Türkei.

„Wenn ich das richtig verstehe, haben sie (die Regierung/Justiz, Anm. d. Red.) ein Archiv mit Aussagen von bekannten Persönlichkeiten angelegt. In einem passenden Moment werden entsprechende Ausschnitte dann öffentlich gemacht, um von anderen Themen abzulenken oder eine Kampagne zu starten. Sie wollen damit polarisieren und die Menschen gegeneinander aufbringen. In der Folge wird ein großes Theater daraus gemacht, die mit einer Rechtswidrigkeit endet. Das ist ein Algorithmus, den wir alle satt haben. Doch es dauert nicht mehr lange. Nach der Wahl werden wir die nicht funktionierende Justiz und den nicht funktionierenden Rechtsstaat gemeinsam wieder aufbauen werden”, sagte die Parteivorsitzende am Sonntag.

 

 

Mig

29 August 2022 0 Kommentare
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Rassismus

Sechs Monate danach: Neues im Fall Dilan

von Fremdeninfo 29 August 2022
von Fremdeninfo

Sechs Monate danach: Neues im Fall Dilan

Von

dtj-online

–

27.08.2022

 
 

 
20.02.2022, Berlin: Dilan S. nahm am Wochenende in Berlin an der Demonstration „Schaut nicht weg! Solidarität mit Dilan und allen Betroffenen rassistischer Gewalt!“ teil. Die 17-Jährige wurde am 5. Februar an der Haltestelle Greifswalder Straße rassistisch angegriffen. Obwohl viele Menschen anwesend waren, kam ihr ihren Angaben zufolge niemand zu Hilfe. Foto: Annette Riedl/dpa

Knapp sechs Monate nach dem rassistischen Angriff auf Dilan S. in Berlin-Prenzlauer Berg hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben.

Nach einem Bericht des „Spiegels“ lauten die Vorwürfe Beleidigung, Bedrohung und gefährliche Körperverletzung. Angeklagt sind demnach drei Frauen und drei Männer im Alter von 24 bis 54 Jahren. Nach dem Bericht prüft das Amtsgericht Tiergarten nun, ob die Anklage zugelassen wird. Nach Angaben eines Sprechers der Staatsanwaltschaft wurde die Anklage Ende Juli erhoben. Weitere Angaben konnte oder wollte er nicht nennen.

Die damals 17-Jährige war Anfang Februar nach ihrer Schilderung von drei Frauen und drei Männern rassistisch angepöbelt, verprügelt und getreten worden. In einem Video aus dem Krankenhaus, das später viral ging, berichtete sie später teilweise weinend von dem Vorfall. Daraufhin gab es viele Reaktionen im Internet.

Die Tat hatte im Februar für großes Aufsehen gesorgt – nicht zuletzt deshalb, weil die Polizei die Ursache des Angriffs zunächst falsch dargestellt und in einer Mitteilung geschrieben hatte, Auslöser des Konflikts sei gewesen, dass die junge Frau keine Corona-Maske getragen habe. Auch die Deutsche Presse-Agentur hatte diese ursprüngliche Darstellung der Polizei in einer Meldung übernommen und zudem die schon in der Polizei-Mitteilung genannten Hinweise der jungen Frau auf rassistische Beleidigungen nicht erwähnt.

dpa/dtj

29 August 2022 0 Kommentare
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Archive

Wie Lira-Krise und Inflation Erdoğan unter Druck setzen

von Fremdeninfo 26 August 2022
von Fremdeninfo

Wie Lira-Krise und Inflation Erdoğan unter Druck setzen

Von

Stefan Kreitewolf

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26.08.2022

 
 
 

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Das Lachen vergeht Recep Tayyip Erdoğan selten, das seiner Kritikerinnen und Kritiker schon eher. Foto: pixabay

Schwächelnde Lira, steigende Inflation: Sein Bemühen, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln, lässt den türkischen Präsidenten als gewieften Manager dastehen. Daheim setzen wirtschaftliche Schwierigkeiten seinem Volk zu.

Im Krieg zwischen Russland und der Ukraine hat er erfolgreich vermittelt, die Sorgen vor (noch) schlimmerem Hunger in der Welt dürfte er beruhigt haben, und auch der Dank der Weltgemeinschaft gebührt ihm. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat es wieder einmal geschafft, sein Image in der Welt aufzupolieren.

Sein Bemühen um den Export von Weizen und Mais aus den ukrainischen Schwarzmeerhäfen hat ihm Respekt eingebracht. Außenpolitisch. Innenpolitisch sieht es anders aus. Vielerorts geht es der türkischen Bevölkerung schlecht. Eine schwächelnde Wirtschaft, niedrige Löhne, Arbeitslosigkeit – Krisen überall.

Krise wird für viele Türken zum Überlebenskampf

Nur ein paar Fakten zur aktuellen Wirtschaftslage in der Türkei: Die Inflationsrate steigt und steigt. Die türkische Lira wertet zugleich immer mehr ab. 60 Prozent der Beschäftigten verdienen nur einige Hundert Euro im Monat. Und der Anteil der Arbeiterinnen und Arbeiter, die im Niedriglohnsektor tätig sind, steigt unaufhaltsam.

Gerade für sie wird die Inflation, die zuletzt mit 80,5 Prozent einen historischen Höchststand erreichte, zum Überlebenskampf. Den Schub der Preissteigerungsrate befeuert die anhaltende Abwertung der türkischen Lira sowie die damit verbundene Verteuerung der Importe. Hinzu kommen steigende Öl- und Rohstoffpreise infolge des Krieges.

Erdoğan wird sich rechtfertigen müssen

Die Menschen in der Türkei werden wohl auch in Zukunft immer mehr Geld für Dinge des täglichen Bedarfs ausgeben müssen. Für viele ist selbst das unerschwinglich geworden. Die Folge: In Großstädten wie Istanbul eröffnen nun städtische Suppenküchen. In der Bosporus-Metropole sollen bis Ende des Jahres zehn kostenlose Essenausgabestellen entstehen.

Türkische Inflation höher als bei der historisch schwersten Krise 2001

Und immer häufiger müssen auch Angehörige der Mittelschicht auf die Angebote zurückgreifen. Für Erdoğan birgt die miserable Wirtschaftslage sozialen und politischen Zündstoff, auch wenn er kürzlich zum 21. Jahrestag der AKP sich selbst und seine Partei mit Lob überschüttete. Recht zynisch klang es, als er sagte: „Die heutige Türkei ist demokratischer als noch vor 21 Jahren“. Sicher ist: Er wird sich für die Krise im eigenen Land rechtfertigen müssen. Und im Juni 2023 stehen Wahlen an.

Muss der Präsident um seine Macht fürchten?

Gerade bei ärmeren Haushalten hatte der türkische Präsident bei den vergangenen Wahlen punkten können. Sie trifft die hausgemachte Krise aber am meisten. Und mittlerweile formieren sich vielerorts Protestgruppen. Initiativen wie „Wir können nicht überleben“ werden zum Sprachrohr der Armen. Und es könnte noch schlimmer kommen. Für den Herbst und Winter 2022 analysierte der Deutsche-Bank-Ökonom Fatih Akcelik für das Handelsblatt, „dass der Druck auf die Lira in den letzten Monaten des Jahres am größten sein wird.“

Für Erdoğan, der es in den letzten Jahren immer wieder geschafft hat, eine Wahl nach der anderen zu gewinnen, bedeutet das: Er muss zusehends um seine Macht fürchten. Nicht von ungefähr kommt es, dass er sein Wahlteam vor wenigen Tagen zusammengetrommelt und dazu angehalten haben soll, in die Offensive zu gehen noch mehr für den Wahlsieg im kommenden Sommer zu tun als in den Jahren zuvor. Sein größter Vorteil: Nach wie vor versteht es die Opposition kaum, die Lage für sich zu nutzen.

26 August 2022 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Athen verschärft Grenzschutz am Meriç und in der Ägäis

von Fremdeninfo 26 August 2022
von Fremdeninfo
 

Athen verschärft Grenzschutz am Meriç und in der Ägäis

By

dtj-online

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25.08.2022

=“Athen verschärft Grenzschutz am Fluss Evros“ width=“696″ height=“464″>
Archivfoto: Flüchtlinge wärmen sich an einem Feuer am Ufer des Grenzflusses Meriç auf. Foto: Ahmed Deeb/dpa

 

 

Wegen der steigenden Zahl von Migranten, die in den vergangenen Wochen von der Türkei in die EU zu gelangen versuchten, will Griechenland schärfere Maßnahmen treffen.

Entlang des Grenzflusses Meriç (griechisch: Evros) im Nordosten des Landes soll der bislang gut 40 Kilometer lange Grenzzaun über die gesamte Länge der Grenze ausgebaut werden. Das wären rund 220 Kilometer. Einen entsprechenden Entschluss traf am Dienstagabend der Rat für Äußeres und Verteidigung unter Vorsitz von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis, wie der Staatsrundfunk am Mittwoch berichtete.

Zusätzlich soll der Grenzschutz mit Personal und neuen elektronischen Beobachtungsinstrumenten verstärkt werden. Für die Küstenwache, die in der Ostägäis die Seegrenze zur Türkei kontrolliert, wurden zusätzliche Patrouillenboote und Flugzeuge angekündigt.

Bürgermeister am Grenzort verärgert

Die griechischen Sicherheitskräfte haben in den vergangenen Wochen einen starken Anstieg versuchter Einreisen verzeichnet. „Allein im Monat August, der noch nicht einmal zu Ende ist, haben 25.000 Menschen versucht, illegal über die griechisch-türkische Grenze einzureisen“, sagte Bürgerschutzminister Takis Theodorikakos am Mittwoch dem Fernsehsender Ant1.

Athen verhindert rigoros die Versuche von Migranten, auf dem Land- und Seeweg einzureisen. Humanitäre Organisationen kritisieren, es handele sich dabei illegale Zurückweisungen (Pushbacks), weil den Menschen keine Möglichkeit gegeben werde, Asyl zu beantragen. Athen hingegen macht Ankara verantwortlich – die Türkei verfolge die Taktik des „Push-Forward“. Demnach berichteten Migranten nach ihrer Ankunft in Griechenland immer wieder, von türkischen Sicherheitskräften zum Grenzübertritt gezwungen worden zu sein.

dpa/dtj

26 August 2022 0 Kommentare
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Archive

Heute vor 30 Jahren: Als der Rassen-Hass Rostock brennen ließ

von Fremdeninfo 24 August 2022
von Fremdeninfo

 

  • Heute vor 30 Jahren: Als der Rassen-Hass Rostock brennen ließ

    Von

    dtj-online

    –

    22.08.2022

    =“Ausschreitungen in Rostock Lichtenhagen 1992″ width=“696″ height=“526″>
    Archivfoto: Ein Mann steht vor einem brennenden Pkw auf einer Straße am zentralen Asylbewerberheim von Mecklenburg-Vorpommern in Rostock-Lichtenhagen. Foto: picture alliance / Bernd Wüstneck/dpa

    Die rassistischen Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen gingen 1992 in die Geschichte des gerade vereinigten Deutschlands ein. Den Schatten der rechten Gewalt hat das Land bis heute nicht hinter sich gelassen.

    Wieder ein heißer Sommertag in Rostock. Erst am Abend, als der Ortsbeirat des Stadtteils Lichtenhagen zusammenkommt, regnet es leicht. Vielleicht acht, zehn Leute treffen sich im kleinen Saal des Kolping-Begegnungszentrums zur Sondersitzung: „30 Jahre Lichtenhagen“. Gemeint sind die dramatischen Ereignisse, die das Viertel 1992 weltweit bekannt machten. Der Vorsitzende Ralf Mucha ist Zeitzeuge. „Ein Lichtenhagen wie 1992 wird es nicht mehr geben“, sagt der SPD-Politiker.

    Damals begann alles am 22. August, einem Samstag. Gegen 20.00 Uhr versammeln sich Hunderte Menschen vor einem Plattenbau mit Sonnenblumenmosaik, in dem die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber untergebracht ist. Steine werden geworfen, später auch Brandsätze, rassistische Parolen gebrüllt. Das Ziel sind Menschen aus Osteuropa, die in der Hoffnung auf ein Asylverfahren vor dem Gebäude campieren. Und Vertragsarbeiter aus Vietnam, die im Wohnblock ein Zuhause haben. Schaulustige feuern die Gewalttäter an. Die Polizei scheint machtlos. Vier Tage lang.

    Bis heute steht „Rostock-Lichtenhagen“ für eine der schlimmsten rechtsextremistischen Attacken nach der deutschen Einheit. Die Stadt versucht klarzukommen mit dem Teil ihrer Geschichte, den Kritiker als Staatsversagen brandmarken, gar als erstes Pogrom auf deutschem Boden seit 1945. „Lichtenhagen gehört zur Stadtgeschichte Rostocks dazu“, sagt der amtierende Oberbürgermeister Steffen Bockhahn (Linke). Zum Jahrestag kommt am Donnerstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Wieder rührt das Erinnern an der alten Wunde.

    Ein Anschlag nach dem anderen

    Doch Lichtenhagen war damals alles andere als ein Einzelfall. Es steht in einer traurigen Reihe mit Hoyerswerda, Hünxe, Mannheim, Mölln, Solingen – Anschläge auf ausländische oder schlicht „fremd“ aussehende Menschen in Deutschland. 1992 war nach Angaben der Amadeu-Antonio-Stiftung das Jahr mit den meisten bekannten rechtsextremistischen Morden: 28 Menschen sterben. Zu Jahresende stellen sich Hunderttausende mit Lichterketten gegen die Gewalt. Gestoppt ist der Rechtsextremismus damit nicht, bis heute nicht. Der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge warnt sogar, dass Frust und Angst vor sozialem Abstieg in diesem Inflationsherbst rechte Demokratiefeinde nochmals stärken könnten.

    Die Situation Anfang der 1990er Jahre war trotzdem sehr besonders, auch das ist klar. Der Geschäftsführer der Amadeu-Antonio-Stiftung, Timo Reinfrank, spricht von einer „nationalistischen Welle“ nach der deutschen Vereinigung, die in einer „Explosion der Gewalt“ mündete. Seine Institution ist benannt nach dem gebürtigen Angolaner Amadeu Antonio, der 1990 in Eberswalde zu Tode geprügelt wurde. Sie sieht ihre Aufgabe in der Stärkung der Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.

    Butterwegge, der damals intensiv zum Rechtsextremismus forschte, verweist auf den sozialen Umbruch im Osten, die Massenarbeitslosigkeit, das Gefühl des Ausgegrenztseins. Aber der Experte sieht auch zwei konkrete Anlässe für das aufgeheizte Klima: Die Entscheidung für Berlin als deutsche Hauptstadt 1991 – „das war das Signal für Neonazis, ‚Wir sind wieder wer’“ – und die Debatte über das Asylrecht unter dem Schlagwort „Das Boot ist voll“.

    Unhaltbare Zustände vor der Aufnahmestelle

    Knapp 440.000 Menschen suchten 1992 Asyl in Deutschland. Darunter waren viele vor dem Jugoslawien-Krieg Geflüchtete, auch Sinti und Roma aus Südosteuropa. Zur Zentralen Aufnahmestelle in Lichtenhagen kamen sie zu Hunderten. SPD-Mann Mucha, der auch heute in Lichtenhagen lebt, sah selbst, wie Schlepper die Flüchtlinge aus einem Transporter „auskippten“ und auf das Haus wiesen. „Die hatten nichts, kein Geld, kein Essen“, erinnert er sich.

    Am Rande der Ortsbeiratssitzung sagt ein Rentner aus Lichtenhagen: „So etwas darf nicht geschehen. Es war widerwärtig.“ Aber oft werde nicht nach der Vorgeschichte der Ausschreitungen gefragt. Die Menschen hätten am Sonnenblumenhaus auf einer Wiese gelagert und unter Planen und Decken geschlafen, erinnert sich der Mann, der ungenannt bleiben will. Essen und Toiletten fehlten. Die Bürger in Lichtenhagen hätten gegen die Missstände demonstrieren wollen. „Der Stress ging erst los, als die Chaoten dazu kamen.“

    Tatsächlich mobilisierte die Neonazi-Szene in West und Ost für die Randale in Lichtenhagen, wie Stiftungs-Geschäftsführer Reinfrank bestätigt. Auch er sagt: „Man muss sehen, dass eine unhaltbare Situation vor Ort geschaffen wurde durch die Landespolitik.“ Deshalb wählt er die umstrittene Bezeichnung Pogrom – der Staat trug aus seiner Sicht eine Mitschuld.

    „Massive Unterstützung der Bevölkerung“

    Doch sagt Reinfrank auch: „Die Nazis haben sich nicht vorstellen können, dass es dann so eine massive Unterstützung der Bevölkerung gab.“ Der heute 33-jährige Ta Minh Duc erinnert sich an die damalige Stimmung im Viertel. „Ich weiß noch, dass mich in diesem August 1992 immer mein Opa vom Kindergarten abholte“, sagte er der „Zeit“. „Auf dem Weg passierten wir oft eine Gruppe Demonstranten, die grölten: ‚Ausländer raus‘.“ Wegen der aufgeheizten Stimmung zog die Familie zu deutschen Freunden. „Als das Sonnenblumenhaus auf dem Höhepunkt der Krawallnächte brannte, also unser Haus, waren wir zum Glück nicht drin.“ Dutzende Bewohner entkamen nur mit Glück dem Inferno.

    Butterwegge sieht die Gewalt gegen das scheinbar Fremde aber nicht als lokales Phänomen. „Dass die jetzt zu Hassobjekten wurden, hatte damit zu tun, dass in der DDR aber auch in der vereinigten Bundesrepublik rassistisches Denken im Alltag verankert war und ist“, sagt der 71-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Neonazis und Rechtsextreme hätten die Ereignisse von Lichtenhagen jedenfalls als riesigen Erfolg gefeiert.

    Asylrecht eingeschränkt

    Ende 1992 erklärte sich die oppositionelle SPD im Bund bereit zum sogenannten Asylkompromiss mit der Regierung Helmut Kohl: Das Grundrecht auf Asyl wurde bald darauf drastisch eingeschränkt. Die Bewerberzahlen sanken. Doch fand die rechtsextreme Gewalt andere Ziele. In schleswig-holsteinischen Mölln starben im November 1992 bei einem Brandanschlag auf zwei türkische Familien drei Menschen.

    Der Ortsbeiratsvorsitzende von Lichtenhagen will die Erinnerung wachhalten, auch wenn es wehtut. Es gehe um Mahnen und Gedenken, sagt der SPD-Politiker Mucha. Die Leiterin des Begegnungszentrums Lichtenhagen, Hanka Bobsin, blickt nach vorn: „Wir wollen, dass Lichtenhagen ein liebenswerter und angenehmer Stadtteil ist, in dem es Spaß macht zu leben. Das Sonnenblumenhaus ist ein Erbe, mit dem wir uns auseinandersetzen wollen.“

    dpa/dtj

24 August 2022 0 Kommentare
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Archive

Fachkräfte aus der Ukraine | „Die deutsche Bürokratie zu verstehen, ist wirklich schwierig

von Fremdeninfo 21 August 2022
von Fremdeninfo

 

  • Fachkräfte aus der Ukraine | „Die deutsche Bürokratie zu verstehen, ist wirklich schwierig„


 
 

„Die deutsche Bürokratie zu verstehen, ist wirklich schwierig“
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Viktoriia Kramarova: Die Ukrainerin ist aus Charkiw geflüchtet und arbeitet jetzt bei SAP.https://images.t-online.de/2022/08/I5am5rA3yFMu/363×1125:2304×1296/fit-in/768×0/viktoriia-kramarova-die-ukrainerin-ist-aus-charkiw-gefluechtet-und-arbeitet-jetzt-bei-sap.jpg 768w“ src=“https://images.t-online.de/2022/08/I5am5rA3yFMu/363×1125:2304×1296/fit-in/768×0/viktoriia-kramarova-die-ukrainerin-ist-aus-charkiw-gefluechtet-und-arbeitet-jetzt-bei-sap.jpg“ decoding=“async“ data-nimg=“responsive“ class=“css-17y6ovv e94tkqm2″ style=“position:absolute;top:0;left:0;bottom:0;right:0;box-sizing:border-box;padding:0;border:none;margin:auto;display:block;width:0;height:0;min-width:100%;max-width:100%;min-height:100%;max-height:100%“>

Viktoriia Kramarova: Die Ukrainerin ist aus Charkiw geflüchtet und arbeitet jetzt bei SAP. (Quelle: Sebastian Weindel)

Menschen aus der Ukraine könnten den Fachkräftemangel lindern. Doch es gibt große Hürden – zum Beispiel die deutsche Bürokratie.

Wenn Viktoriia Kramarova von ihrer Heimat erzählt, spricht sie noch leiser als sonst. Sie kramt in einem grauen Rucksack und holt ihr Handy hervor. Manches kann man nicht aussprechen, nur zeigen. Aus dem Video, das sie nun abspielt, klingt die Stimme ihres Vaters, er sagt etwas auf Ukrainisch, im Hintergrund hört man seine Schritte.

Die Räume, durch die er streift, waren einst das Zuhause der Familie Kramarova. Nun ist der fünfte Stock des Hochhauses zerstört, der Putz abgeplatzt, die Wände sind aschgrau, Fenster und Türen fehlen. Kramarova beißt sich auf die bebende Unterlippe, ihre Augen füllen sich mit Tränen. „Meine Eltern und ich wurden von den Explosionen aus dem Schlaf gerissen“, erzählt sie. „Ich bin einfach nur froh, dass meine Familie, meine Freunde am Leben sind.“

Entstanden ist die Aufnahme in der ukrainischen Stadt Charkiw, 2.380 Kilometer entfernt von dem Ort, wo die 22-Jährige jetzt sitzt: Walldorf in Baden, ein Städtchen, in dem kaum mehr als 15.000 Einwohner leben – und Deutschlands wertvollstes Unternehmen SAP seinen Hauptsitz hat. Dort arbeitet Viktoriia Kramarova seit Mai als IT-Spezialistin.

Viktoriia Kramarova bei der Arbeit: In dem Bürogebäude, in dem sich ihr Schreibtisch befindet, hat schon SAP-Gründer Dietmar Hopp gearbeitet.Mit ihrem Bachelorabschluss in System Engineering hat sie genau jene Qualifikation, die in Zeiten des Fachkräftemangels so dringend gesucht wird: Laut einer Erhebung des Branchenverbandes Bitkom waren allein im vergangenen Jahr 96.000 Informatiker-Stellen unbesetzt.

SAP hat deshalb bereits im März, nur wenige Wochen nach Beginn der russischen Angriffe auf die Ukraine, überlegt, wie man offene Stellen mit Geflüchteten besetzen könnte. „Wir haben sofort erkannt, dass das hier eine Chance für beide Seiten ist“, sagt Sprecher Thomas Leonhardi. Neue Jobs habe man zwar nicht geschaffen, aber den Zugang zu den bestehenden erleichtert.

„Dazu haben wir eine Plattform in Englisch und Ukrainisch aufgesetzt, auf der sich die Bewerberinnen und Bewerber über SAP und unsere Vakanzen informieren können.“ Insgesamt 26 Stellen habe SAP so mit geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern besetzen können, knapp 1.000 Bewerbungen habe es gegeben.

Das ukrainische Silicon Valley

Kramarova kennt sich aus mit Computern und Coding, das Programmieren komplexer IT-Anwendungen ist für sie Alltag. Die Ukraine ist bekannt für ihre top ausgebildeten IT-Fachleute. „Ich schätze, gut 70 Prozent meiner Freunde arbeiten auch als Software-Spezialisten“, erzählt Kramarova auf Englisch. „Diese Jobs sind wahnsinnig beliebt in der Ukraine.“

Das gilt besonders für ihre Heimatstadt Charkiw, das viele das ukrainische Silicon Valley nennen. Vor dem Krieg waren dort 450 IT-Firmen niedergelassen, die mehr als 25.000 IT-Fachkräfte beschäftigten. Wie Viktoriia Kramarova sind viele von ihnen in die Westukraine oder die Europäische Union geflohen. Theoretisch können sie von überall arbeiten, die Sprache der Codes ist universell.

Viktoriia Kramarova am Laptop: Für sie hat Programmieren auch mit Kreativität zutun.l)

Können also ukrainische Computerexperten wie Kramarova das Fachkräfteproblem lösen?

Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt man sich in dieser Frage eher zurückhaltend. In der Regel hätten Geflüchtete einen befristeten Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen. „Ob Fachkräfte, übrigens nicht nur aus der IT-Branche, dauerhaft dem deutschen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, hängt von den weiteren, auch politischen Entwicklungen sowie den individuellen Wünschen und Voraussetzungen der Geflüchteten ab“, sagt ein BA-Sprecher auf t-online-Anfrage. Auch Viktoriia Kramarova möchte zurück in die Heimat, wenn der Krieg vorbei ist. „Aber es ist schwer zu sagen, wann das sein wird.“

Zum aktuellen Zeitpunkt ist außerdem unklar, wie viele IT-Fachkräfte aus der Ukraine überhaupt in Deutschland ankommen. Angaben zu Bildungsabschlüssen seien bislang noch nicht ausreichend erfasst. „Die genaue Anzahl von IT-Fachkräften zu ermitteln, könnte aber auch deshalb schwierig werden, weil viele sich direkt bei den Unternehmen melden und nicht über die Jobcenter vermittelt werden“, heißt es von der Arbeitsagentur. „Da hilft, dass viele gut Englisch sprechen oder von Privatpersonen bei der Jobsuche unterstützt werden.“

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Religion

Ahmadiyya will Wege zu interreligiösem Frieden aufzeigen

von Fremdeninfo 21 August 2022
von Fremdeninfo

Ahmadiyya will Wege zu interreligiösem Frieden aufzeigen

Von

dtj-online

–

21.08.2022

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Karlsruhe: Mitglieder der islamischen Gemeinschaft Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) nehmen in der Messe Karlsruhe am Freitagsgebet teil. Foto: Uli Deck/dpa

Von der Ahmadiyya-Konferenz in Deutschland soll am Wochenende ein Impuls für den Frieden ausgehen.

„Islam ist Frieden“, sagte der Bundesvorsitzende der muslimischen Reformbewegung Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ), Abdullah Wagishauser, am Freitag zum Auftakt in Rheinstetten bei Karlsruhe. Man wolle Menschen Wege zu interreligiösem Frieden aufzeigen. Muslime könnten und sollten sich einbringen, so Wagishauser.

Die 46. Ausgabe der jährlichen Konferenz „Jalsa Salana“ endet am Sonntag. Erwartet werden pandemiebedingt nur rund 20.000 Teilnehmer:innen. Die Konferenz wird auch im Internet über Livestreams inklusive Übersetzung in mehrere Sprachen übertragen.

Seit 1975 in Deutschland

Vor der Pandemie nahmen an den Konferenzen nach Veranstalterangaben zuletzt mehr als 40.000 Menschen teil. Wegen dieser Dimension suche man einen neuen Platz, sagte Wagishauser. „Karlsruhe wird uns in Zukunft zu klein werden.“ Die „Jalsa Salana“ gibt es laut AMJ seit 1975 in Deutschland. 2011 fand sie erstmals in der Karlsruher Messe statt.

Die AMJ bezeichnet sich als älteste islamische Gemeinschaft in Deutschland und hat hierzulande den Angaben zufolge knapp 50.000 aktive Mitglieder und 60 Moscheen. Die Ahmadiyya-Bewegung versteht sich als grundsätzlich unpolitisch. Innerhalb der muslimischen Community gilt sie als umstritten, oft gar als unislamisch.

dpa/dtj

 
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