Gülşen kommt frei – darf aber das Haus nicht verlassen
Die vergangene Woche verhaftete türkische Popsängerin Gülşen wurde am Montag aus der Haft entlassen, muss aber in Hausarrest.
Das 27. Strafgericht in Istanbul prüfte in der ersten Instanz den Freilassungsantrag von Gülşens Anwälten, die Einwände gegen ihre Inhaftierung erhoben hatten. Das Gericht entschied sich für eine Wohnungshaft mit gerichtlicher Kontrolle. Die Sängerin war seit vier Tagen im Frauengefängnis von Bakırköy in Istanbul.
Das 2. Strafgericht hatte letzte Woche über die Festnahme der Sängerin entschieden. „Es gibt konkrete Beweise dafür, dass die Verdächtige das Verbrechen begangen hat, die Öffentlichkeit zu Hass und Feindschaft anzustacheln.“ Ausgangspunkt für diese Annahme war ein vier Monate altes Video, in dem zu hören ist, wie sich die Sängerin über Imam-Hatip-Schulen äußert. Ihr zufolge handelte es sich dabei um einen nicht ernst gemeinten Spruch, für den sie sich mittlerweile dennoch entschuldigt hat. Gülşen war dabei auf der Bühne vom Moderator belästigt worden und hatte daraufhin gesagt, dass dessen „Perversität von seinem Besuch auf einer Imam-Hatip-Schule“ herrühre.
https://i0.wp.com/dtj-online.de/wp-content/uploads/Guelsen-Gerichtsurteil.jpg?resize=608%2C670&ssl=1 608w, https://i0.wp.com/dtj-online.de/wp-content/uploads/Guelsen-Gerichtsurteil.jpg?resize=381%2C420&ssl=1 381w“ data-lazy-loaded=“1″ sizes=“(max-width: 691px) 100vw, 691px“ loading=“eager“ width=“691″ height=“762″>In den sozialen Medien wurden in den letzten Tagen Einträge mit den Hashtags #gulsenserbestbırakılsın, #GülşenYalsızDeğildir und #freegülşen geteilt, um sich für eine Freilassung von Gülşen stark zu machen. Die Sängerin war schon zuvor aufgrund ihrer freizügigen Bekleidung und ihrer Unterstützung für die LGBTI+-Bewegung ins Visier der türkischen Justiz geraten. Zuletzt waren in der Türkei auch mehrere Konzerte und Musikfestivals unter fadenscheinigen Begründungen abgesagt oder verboten worden.
Akşener: Es gibt ein Archiv, auf das sie bei Gelegenheit zurückgreifen
Auffällig an dem Fall war, dass das aufgetauchte Video nicht neu ist. Der Oppositionspolitikerin Meral Akşener (İyi-Partei) zufolge steckt System dahinter, auf das in den kommenden Monaten noch häufiger zurückgegriffen werden könnte – mit Blick auf die im Juni 2023 stattfindenden Wahlen in der Türkei.
„Wenn ich das richtig verstehe, haben sie (die Regierung/Justiz, Anm. d. Red.) ein Archiv mit Aussagen von bekannten Persönlichkeiten angelegt. In einem passenden Moment werden entsprechende Ausschnitte dann öffentlich gemacht, um von anderen Themen abzulenken oder eine Kampagne zu starten. Sie wollen damit polarisieren und die Menschen gegeneinander aufbringen. In der Folge wird ein großes Theater daraus gemacht, die mit einer Rechtswidrigkeit endet. Das ist ein Algorithmus, den wir alle satt haben. Doch es dauert nicht mehr lange. Nach der Wahl werden wir die nicht funktionierende Justiz und den nicht funktionierenden Rechtsstaat gemeinsam wieder aufbauen werden”, sagte die Parteivorsitzende am Sonntag.
