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Religion

Islamisches Zentrum Hamburg tritt aus der Schura aus

von Fremdeninfo 22 November 2022
von Fremdeninfo

 

Islamisches Zentrum Hamburg tritt aus der Schura aus

Von

dtj-online

–

21.11.2022

 
 
 
 
„Blaue Moschee in Hamburg“
Archivfoto: Die blaue Moschee wird vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) betrieben, das vom Landesamt für Verfassungsschutz seit Jahrzehnten als extremistisch und vom Iran gesteuert eingestuft wird. Foto: picture alliance / dpa

Das als Vertretung der iranischen Regierung in Europa geltende und vom Verfassungsschutz beobachtete Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist aus dem Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg (Schura) ausgetreten.

„Wir haben es uns nicht einfach gemacht und zahlreiche Gespräche geführt, die zu dem Resultat geführt haben, dass das IZH kein Mitglied mehr bei der Schura ist.“ Das teilte der Schura-Vorsitzende Fatih Yıldız am Sonntagabend im Anschluss an eine Versammlung des Rates mit.

Das laut Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz vom Iran gesteuerte und deshalb als extremistisch eingestufte IZH, das die Blaue Moschee an der Alster betreibt, wird seit Jahren geheimdienstlich beobachtet. Seine Mitgliedschaft in der Schura war heftig umstritten, weil die Stadt Hamburg mit dem Rat einen Staatsvertrag geschlossen hat, der nach zehn Jahren nun zur Evaluierung ansteht. Der Druck war angesichts der blutigen Niederschlagung der systemkritischen Proteste im Iran in den vergangenen Wochen noch gestiegen.

AfD wittert ihre Chance

Am Wochenende hatten zudem die in Hamburg mitregierenden Grünen – wie zuvor schon der Koalitionspartner SPD – auf einem Parteitag beschlossen, dass das IZH bei Verträgen mit der Stadt künftig keine Rolle mehr spielen dürfe. CDU, AfD und FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft fordern seit Jahren wegen der Schura-Mitgliedschaft des IZH eine Aussetzung des Islam-Staatsvertrages.

Vor knapp zwei Wochen hatte sich auch der Bundestag für eine Schließung des IZH stark gemacht und die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbotsverfahren zu prüfen.

dpa/dtj

22 November 2022 0 Kommentare
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Information

Lässt Erdoğan seinen Innenminister fallen?

von Fremdeninfo 21 November 2022
von Fremdeninfo
 

 

Lässt Erdoğan seinen Innenminister fallen?

Von

dtj-online

–

21.11.2022

e=“Süleyman Soylu türkischer Innenminister“
Süleyman Soylu (r.) ist aktuell türkischer Innenminister. Doch mit Recep Tayyip Erdogan ist er nicht immer einer Meinung.

Eine Woche nach dem Terroranschlag auf der belebten Istanbuler Einkaufsmeile Istiklal wird ein inneres Zerwürfnis der türkischen Regierung sichtbar. Welche Rolle spielen die USA und lässt Präsident Erdoğan seinen Innenminister nun fallen?

Als Süleyman Soylu kurz nach dem Anschlag vom 13. November in einem Adhoc-Statement ungewöhnlich deutlich in Richtung USA wettert, befindet sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf dem Weg nach Indonesien.

Soylu hatte Kondolenzbekundungen aus Washington öffentlich abgelehnt, die USA sogar als eigentliche Quelle des Anschlags bezeichnet. In seinen Augen unterstützt Washington Terrororganisationen in Nordsyrien.

„Ich möchte noch einmal betonen, dass wir die Kondolenzen der US-Botschaft ablehnen. Ich will klipp und klar in Frage stellen, inwieweit wir mit einem Staat, der in Kobane den Terror füttert und unsere Sicherheit damit gefährdet, überhaupt verbündet sein können“, so Soylus unmissverständliche Botschaft.

Soylu wettert gegen die Amerikaner, Erdoğan lächelt mit Biden in die Kamera

Offenbar war aber der Affront mit Erdoğan nicht abgesprochen. Denn die Worte seines Innenministers ließ der türkische Präsident bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Indonesien und einem Tweet ins Leere laufen lassen. „Thank You“ hieß es darin, für die zahlreichen Kondolenzbekundungen aufgrund des Anschlags in Taksim. Gleich an dritter Stelle kommt die Fahne der USA, gefolgt von Deutschland und vielen weiteren Ländern.

Während regierungsnahe Stimmen hierin eine diplomatische Revision von Soylus Aussagen sehen, betrachten Kritiker:innen die Sache ganz anders. Demnach sei nun klar geworden, dass Erdoğan seinen oft schwer zu bändigenden Innenminister und einstigen Widersacher allmählich aufs Abstellgleis stellt.

Was wird aus Bahçeli und seiner Partei?

Andere Stimmen wie der Journalist Can Ataklı wiederum sehen in Soylu eine direkte Bedrohung für Erdoğan. Dieser wolle mit seiner harten und von Erdoğans absolutem Pragmatismus abweichenden Linie einen Cut herbeiführen, um dann die nationalistische MHP, die derzeit noch vom greisen Devlet Bahçeli geführt wird, an sich zu reißen.

Damit wolle Soylu anschließend gegen die AKP bzw. Erdoğan ins politische Schlachtfeld zu ziehen. Entsprechende Hinweise lieferten auch die unklare politische Haltung von Bahçeli. Dieser hatte zuletzt entgegen seiner jahrelangen Position einen Dialog mit der prokurdischen HDP für „möglich“ gehalten, um anschließend nach interner Kritik zurückzurudern.

Soylu nennt HDP-Abgeordnete „Terroristenpack“

Deutlich wird aber zunehmend, dass der Stresspegel von Soylu steigt. Nach seiner Verbalattacke gegen die USA rutschte der türkische Innenminister zuletzt im Parlament erneut unter die politisch-diplomatische Gürtellinie.

Am 18. November versammelten sich Abgeordnete des türkischen Parlaments parteiübergreifend in der Haushaltskommission. Wie gewohnt gab es hitzige und oft ausartende Diskussionen. Doch in einem aufgebrachten Moment bezeichnete Soylu zunächst einen HDP-Abgeordneten als „Terroristenpack“ und holte dann gegen alle HDPler noch weiter aus: „Ihr Terroristen“.

Es wird spannend zu beobachten sein, wie es zwischen dem Präsidenten und dem Innenminister bis zu den Wahlen, die im Juni 2023 stattfinden sollen, weitergehen wird

21 November 2022 0 Kommentare
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Archive

Dersim-Massaker: Zeitzeugenberichte an Shoah-Stiftung übergeben

von Fremdeninfo 20 November 2022
von Fremdeninfo

 

Dersim-Massaker: Zeitzeugenberichte an Shoah-Stiftung übergeben

Von

dtj-online

–

19.11.2022

 

 

=“Mustafa-Kemalin-manevi-kizi-Sabiha-Gökcen-4-Mayis-1937-de-Dersimi-bombalarken“ width=“696″ height=“445″>
Sabiha Gökçen war eine der ersten türkischen Pilotinnen und die erste Kampfpilotin der Welt. Ihre ersten Einsätze flog Gökçen im Sommer 1937 und Frühjahr 1938 während der Niederschlagung des Dersim-Aufstandes. Foto: dersim-tertele.de

Rund 85 Jahre nach der Ermordung und Vertreibung Zehntausender alevitischer Kurden im Osten der Türkei sind rund 360 Zeitzeugenberichte an die Shoah-Foundation übergeben worden.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir sprach am Donnerstagabend bei einem Festakt in Berlin von einem historischen Schritt. Es sei wichtig, dass die Menschen etwas darüber erführen, was in den Jahren 1937/38 in der ostanatolischen Region Dersim geschehen sei, genauso wie über den „Völkermord an den Armeniern oder das Pogrom von Istanbul 1955″. „Nicht, weil wir die Türkei schlechtmachen wollen, sondern weil die Türkei nur dann eine Zukunft in Europa unter den zivilisierten Nationen haben kann, wenn sie auch diese dunklen Flecken erinnert und in die Zukunft trägt“, so Özdemir.

Die türkische Regierung hatte in der Region Dersim (heute: Provinz Tunceli) 1937/38 einen Aufstand niedergeschlagen und große Teile der kurdisch-alevitischen Bevölkerung getötet oder vertrieben. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bat 2011 öffentlich um Entschuldigung für die Gewalttaten.

Zeitzeugen und andere Dokumente

Das „Oral History Projekt Dersim“ hat seit 2009 rund 360 Interviews mit Zeitzeugen geführt. Diese Aufzeichnungen werden nun in das Archiv der Shoah-Foundation von Steven Spielberg übernommen, das nach Angaben der Stiftung inzwischen rund 55.000 Zeugnisse von Überlebenden und Zeugen von Massengewalt und Völkermord enthält.

„Von heute an werden der Schmerz und der Schrei von Dersim weltweit bekannt und hörbar sein“, sagte der Historiker und  Prof.Dr  Taner Akçam, der das Dersim-Projekt wissenschaftlich begleitet.

dpa/dtj

20 November 2022 0 Kommentare
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Rassismus

Nach hartem „NSU 2.0“-Urteil: Bedrohte zweifeln an Einzeltäter-

von Fremdeninfo 20 November 2022
von Fremdeninfo

 

Nach hartem „NSU 2.0“-Urteil: Bedrohte zweifeln an Einzeltäter-Theorie

Von

dtj-online

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19.11.2022

 

: Die Partei „Die Linke“ demonstriert mit einem Banner „Von Hanau, über Frankfurt, den Taunus und Wächtersbach bis Kassel – Hessliche Zustände auflösen!“ vor dem Gerichtsgebäude. Foto: Andreas Arnold/dpa

Mit Drohungen hat der Angeklagte Todesangst verbreitet. Nun spricht das Frankfurter Landgericht ein Urteil gegen den 54-Jährigen. Es stuft ihn als Einzeltäter ein. Mehrere Adressaten der Drohungen sehen das anders und fordern weitere Aufklärung.

Todesdrohungen, Gewaltfantasien und rassistische Beleidigungen: Im Prozess um die „NSU 2.0″-Schreiben ist der Angeklagte zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Frankfurter Landgericht sprach den 54-Jährigen am Donnerstag unter anderem wegen Volksverhetzung, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, versuchter Nötigung und Bedrohung schuldig. Die Ankläger hatten siebeneinhalb Jahre Haft gefordert.

Der aus Berlin stammende Alexander M. hatte per E-Mail, Fax und SMS eine Serie von hasserfüllten Drohschreiben an Rechtsanwälte, Politikerinnen, Journalistinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens gerichtet. Zu den Adressaten gehörten Satiriker Jan Böhmermann, Moderatorin Maybrit Illner und Kabarettistin Idil Baydar.

„Wir schlachten deine Tochter“: Auch deutschtürkische Rechtsanwältin bedroht

Begonnen hatte die Serie im August 2018 mit Todesdrohungen gegen die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız und ihre Familie. Die Schreiben waren mit „NSU 2.0″ unterzeichnet – in Anspielung auf die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe hatten unter diesem Namen gemordet. Die Gruppe erschoss zwischen 2000 und 2007 mindestens neun türkisch- und griechischstämmige Kleinunternehmer und eine deutsche Polizistin. Mit Sprengstoffanschlägen verletzten sie zudem Dutzende, unter anderem in der Kölner Keupstraße.

„Wir sind davon überzeugt, dass Sie die alle allein geschrieben haben“, sagte die Vorsitzende Richterin Corinna Distler mit Blick auf die Schreiben zum Angeklagten. „Die gesamte Drohserie ist wie aus einem Guss.“ Hinweise auf Mittäter hätten sich nicht ergeben. Dies gelte auch für das erste Fax an die Anwältin Başay-Yıldız. Diese habe das große Leid, das die Drohungen gegen ihre Familie verursacht hätten, vor Gericht geschildert – der Autor hatte mit dem „Schlachten“ ihrer kleinen Tochter gedroht.

Ohne Hilfe nicht möglich

Wie die Abfrage der für dieses Schreiben verwendeten Daten ablief, die nach den Ermittlungen im 1. Frankfurter Polizeirevier stattfand, habe nicht aufgeklärt werden können, sagte Distler. Bei den Ermittlungen dazu war eine rechtsextreme Chatgruppe aufgeflogen, in der sich Beamte des Reviers austauschten. Auch von Polizeicomputern in Wiesbaden und Berlin waren persönliche Daten abgerufen worden, die für Drohungen verwendet wurden. Die Staatsanwaltschaft war ebenfalls von einer Einzeltäterschaft des Angeklagten ausgegangen, der sich unter Vorspiegelung falscher Identitäten die Daten bei der Polizei erfragt habe.

An der Annahme, M. habe alleine gehandelt, hatte es von Anfang an Kritik gegeben. Die Nebenklägerinnen – die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke) und Başay-Yıldız – forderten nach dem Urteil weitere Aufklärung. Es sei unklar, wie ihre gesperrte Adresse zu dem Täter gelangt sei, die er nicht einfach durch eine telefonische Abfrage habe erlangen können, sagte Başay-Yıldız. Dies müsse mit Nachdruck weiter verfolgt werden. Die Indizien deuteten auf einen Beamten des 1. Frankfurter Polizeireviers hin. „Einen Makel hat das Urteil dabei nicht ausgeräumt: Wie M. im Einzelnen an die Adressdaten aus Polizeicomputern kam, blieb vor Gericht offen. War der Berliner doch kein Einzeltäter? Hatte er Helfer bei der Polizei? Die Aufklärung muss weitergehen“, schrieb auch die Badische Zeitung.

„Wunschdenken und Realitätsverweigerung“

Bis heute wisse sie nicht, von wem eine Gefahr drohe. Das Gericht habe auf ein weiteres Verfahren gegen Frankfurter Polizisten wegen Volksverhetzung verwiesen, hier müsse weitere Aufklärung betrieben werden. Die ebenfalls von Drohschreiben betroffene Linken-Vorsitzende Janine Wissler sagte, es sei Wunschdenken und Realitätsverweigerung zu sagen, es gebe keine rechten Netzwerke in der Polizei.

Der Angeklagte nahm das Urteil gefasst auf, vermied während der Urteilsbegründung aber demonstrativ den Blickkontakt mit der Vorsitzenden Richterin. M. erklärte am Donnerstag nochmals, er sei Mitglied einer Chatgruppe im Darknet gewesen, deshalb seien auf seinem Computer Teile der Drohschreiben gefunden worden. Für die Mitgliedschaft in der Gruppe entschuldigte er sich. Er warf der Staatsanwaltschaft Lügen und Manipulationen vor.

Vertrauen in die Polizei schwindet

Internetrecherchen und sprachwissenschaftliche Analysen hatten zur Festnahme des Berliners geführt, seit Mai 2021 sitzt er in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft erklärte, prüfen zu wollen, ob Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt würden.

Wie stark die Empfängerinnen und Empfänger unter den Drohungen litten, war auch bei weiteren Zeugenaussagen in dem Verfahren deutlich geworden. Vertrauen in die Polizei zu haben, falle ihr zunehmend schwer, hatte zudem die Kabarettistin Baydar („Jilet Ayşe“) berichtet. Auch ihre Daten waren von einem Polizeirechner abgefragt worden. Als Konsequenz aus den Schreiben hat unter anderem die Polizei in Hessen die Abfrage von persönlichen Daten enorm erschwert.

dpa/dtj

20 November 2022 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Jeder fünfte ukrainische Geflüchtete hat bereits Arbeit in Deutschland gefunden

von Fremdeninfo 16 November 2022
von Fremdeninfo

 

Jeder fünfte ukrainische Geflüchtete hat bereits Arbeit in Deutschland gefunden

 

Jeder fünfte Geflüchtete aus der Ukraine hat eigenen Angaben zufolge mittlerweile einen Arbeitsplatz in Deutschland gefunden. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Ifo-Instituts von 1461 Ukrainern hervor. Über die Hälfte arbeitet demnach aber unter ihrer formalen Qualifikation. „Die Arbeitsbereitschaft unter ukrainischen Geflüchteten ist sehr hoch“, sagte Ifo-Forscherin Tetyana Panchenko. „Nur sehr wenige sind nicht daran interessiert, eine Arbeit aufzunehmen.“

Die Mehrheit der Befragten will in den nächsten zwei Jahren in Deutschland bleiben. Der Anteil hat sich gegenüber einer ersten Befragung unter ukrainischen Flüchtlingen vom Juni sogar noch erhöht. Gut ein Drittel der Befragten plant, in die Ukraine zurückkehren. In der Umfrage im Juni war es noch knapp die Hälfte.

Menschen aus der Ukraine, die sich mit dem Status „vorübergehender Schutz“ in Deutschland aufhalten, können dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zufolge in der Regel sofort eine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Nur in sogenannten reglementierten Berufen – zum Beispiel im Gesundheitsbereich – ist ein Anerkennungsverfahren nötig.

Seit Beginn des Krieges haben Millionen Menschen ihr Land verlassen – es ist die größte Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Knapp eine Million Ukrainer lebt mittlerweile in Deutschland.

16 November 2022 0 Kommentare
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Archive

Steinmeier: Stehen an der Seite des türkischen Volkes

von Fremdeninfo 16 November 2022
von Fremdeninfo

Steinmeier: Stehen an der Seite des türkischen Volkes

Von

dtj-online

–

14.11.2022

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„Gedenkveranstaltungen am Volkstrauertag in Berlin“
Symbolfoto: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tritt bei der Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag im Bundestag ans Rednerpult. Foto: Annette Riedl/dpa

Nach dem Anschlag in Istanbul hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan kondoliert. Die PKK wies derweil jegliche Verantwortung für das Attentat von sich.

„Die Nachricht von der verheerenden Explosion mitten im belebten Istanbul hat mich erschüttert“, schrieb Steinmeier laut Mitteilung des Bundespräsidialamtes vom Sonntag. „Meine Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen, und meine Genesungswünsche gehen an alle Verletzten.“ Steinmeier betonte: „In diesem Moment des Schocks stehen wir Deutsche an der Seite der Bürgerinnen und Bürger Istanbuls und des türkischen Volkes.“

Bei einem Anschlag im Zentrum der türkischen Metropole Istanbul waren nach offiziellen Angaben am Sonntag mindestens sechs Menschen getötet und 81 weitere verletzt worden. 55 hätten mittlerweile das Krankenhaus verlassen, so Gesundheitsminister Fahrettin Koca. Bei zwei Verletzten sei der Zustand ernst, sie befänden sich auf der Intensivstation. Präsident Erdoğan, der seine Teilnahme am morgen beginnenden G20-Gipfel in Indonesien nicht absagte, erklärte, es handle sich bei der Explosion auf der beliebten Einkaufsstraße Istiklal um einen „hinterhältigen Anschlag“. Vizepräsident Fuat Oktay sprach später auch von einem „Terroranschlag“.

Eine dringend tatverdächtige Frau wurde inzwischen festgenommen, sie soll Verbindungen zur PKK haben. Die Terrororganisation erklärte am Montagnachmittag jedoch, nicht für die Tat verantwortlich zu sein. Man greife keine Zivilisten an, der Anschlag sei womöglich der „Beginn eines dunklen Planes“.

Karakoyun verurteilt Anschlag

Auch die Außenministerin Annalena Baerbock hat nach dem Anschlag in Istanbul ihr Mitgefühl ausgedrückt. „Furchtbare Bilder kommen aus Istanbul“, erklärte die Grünen-Politikerin auf Twitter. „Meine Gedanken sind bei den Menschen, die einfach nur an einem Sonntag auf der Einkaufsstraße Istiklal flanieren wollten und nun Opfer einer schweren Explosion wurden.“

„Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer des feigen Anschlags auf der Istiklal Caddesi in Istanbul“, twitterte Grünen-Chef Omid Nouripour. „Den Verletzten wünschen ich eine schnelle Genesung.“

Die Stiftung Dialog und Bildung verurteilte den Anschlag in Istanbul ebenfalls aufs Schärfste und solidarisierte sich mit den Familien der Opfer und den vielen Verletzten. „Wir sind fassungslos“, schrieb der Vorsitzende Ercan Karakoyun. Er fungiert als Ansprechpartner für die Hizmet-Bewegung (besser bekannt als Gülen-Bewegung) in Deutschland.

dpa/dtj

16 November 2022 0 Kommentare
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Archive

Anschlag in Istanbul: Viele Fragen bleiben offen, Erinnerungen an 2015 werden wach

von Fremdeninfo 16 November 2022
von Fremdeninfo

 

Anschlag in Istanbul: Viele Fragen bleiben offen, Erinnerungen an 2015 werden wach

Von

dtj-online

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15.11.2022

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Istanbul: Die historische Taksim-Straßenbahn fährt am Tag nach dem Anschlag an der Stelle der Explosion vorbei. Foto: Francisco Seco/AP/dpa

Der Tag nach dem Anschlag im Zentrum Istanbuls mit sechs Toten stand ganz im Zeichen der Aufklärung. Für die türkische Polizei und das Innenministerium scheint der Fall klar. Experten sehen das Vorgehen der Regierung kritisch.

Die Ermittlungen zum Anschlag mit sechs Toten in Istanbul haben gerade erst begonnen, doch für die türkische Polizei schien der Fall am Montag bereits klar. Sie veröffentlichte Fotos einer verängstigt wirkenden Frau in Handschellen sowie mit Schlappen und einem Pulli mit New-York-Aufschrift. Sie soll die Bombe auf der Einkaufsstraße Istiklal platziert haben. Wenig später habe die Syrerin gestanden, ihren „Befehl“ von der „PKK/YPG/PYD“ bekommen zu haben. Aus Sicht der Türkei sind die syrische Kurdenmiliz YPG und deren politischer Arm PYD Ableger der PKK und ebenfalls Terrororganisationen. Beide dementierten am Montag jegliche Verantwortung für den Anschlag mit sechs Toten und 81 Verletzten, von denen die allermeisten mittlerweile das Krankenhaus wieder verlassen konnten. Die Zahl der festgenommenen Menschen stieg am Dienstag laut Justizminister Bekir Bozdağ zudem auf 50 an.

Dass die Lesart der türkischen Regierung lange die einzige Darstellung der Ereignisse ist, die Menschen in der Türkei zu lesen und zu hören bekommen, liegt zum Beispiel an einer schnell verhängten Nachrichtensperre für Medien im Land. Laut offizieller Darstellung wurde die Nachrichtensperre zu Verhinderung von Angst und Panik verhängt. User von Sozialen Medien beklagten, dass das einen gegenteiligen Effekt gehabt habe. Ausnahmen wurden nur für offizielle Mitteilungen gemacht.

Blitzschnell Internet gedrosselt oder gesperrt

Kurz nach dem Attentat laden zudem Social-Media-Seiten wie Instagram oder Twitter langsam oder nur mit Hilfe eines VPNs. „Die Bandbreitenbeschränkung wurde vom Präsidenten der Türkei angeordnet und vom Leiter der Telekommunikationsbehörde (BTK) durchgeführt“, so der Cyberrechtsaktivist Yaman Akdeniz. Der gesamte Prozess sei geheim und unterliege keiner richterlichen oder gerichtlichen Genehmigung.

„Es ist ein autoritäres Regime“, sagte Berk Esen, Politikwissenschaftler an der Sabancı Universität in Istanbul, „es stützt sich auf ein Black-Out der Medien, wenn man Gefahr läuft, scharfe Kritik zu kassieren.“

Innenminister attackiert die USA, Erdoğan trifft Biden

Noch bevor die Ermittlungen abgeschlossen sind, hätten türkische Beamte für eine neue Militäroperation in Nordsyrien plädiert, sagte Berkay Mandıracı von der International Crisis Group. Ein Vorhaben, das Präsident Recep Tayyip Erdoğan seit Mitte des Jahres ankündigt. Ankara geht regelmäßig gegen alle drei Gruppierungen militärisch vor, in der Südosttürkei, dem Nordirak und in Nordsyrien.

Mit der Unterstützung für die YPG etwa hatte Ankara auch das Veto für die NATO-Norderweiterung um Schweden und Finnland begründet. Die USA wiederum sehen die YPG im syrischen Bürgerkrieg als Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Innenminister Süleyman Soylu warf Washington erneut vor, „Terrororganisationen“ zu unterstützen. Er lehnte Beileidsbekundungen aus Botschaft und Konsulat ab. Erdoğan hingegen traf sich am Dienstag in Indonesien mit Joe Biden, wo beide am G20-Gipfel teilnehmen, und nahm dessen Beileidsbekundung an.

Vielleicht doch IS?

Mandıracı sagte, es bleibe abzuwarten, ob die türkischen Ermittlungen weitere Beweise für die Behauptung einer Schuld der PKK/YPG aufdeckten. Die Terrormiliz Islamischer Staat oder das Terrornetzwerk Al-Kaida und Sympathisanten dieser Gruppen sollten noch nicht als potenzielle Täter ausgeschlossen werden. In der Türkei gebe es Schätzungen zufolge Tausende von IS-verbundenen Personen, sowohl türkische Staatsbürger als auch Ausländer, die aus Syrien und dem Irak eingereist sind. „Der Istiklal-Angriff spiegelt in Bezug auf Verhalten und Ziel frühere Angriffe des IS mit Blick auf Methode und Ziel in der Türkei in den Jahren 2015/2016 wider.“

Das Attentat zeige in jedem Fall eine deutliche Sicherheitslücke, so der Politikwissenschaftler Esen. Laut Polizei ist die Hauptverdächtige illegal aus dem Norden Syriens in die Türkei und Hunderte Kilometer in die Metropole am Bosporus gereist. Sie habe auf einer stark überwachten Straße eine Bombe deponieren und zünden können. Das werfe ein schlechtes Licht auf die Regierung und besonders das Innenministerium, so Esen. Merkwürdig ist auch, dass sie nach der Tat nicht versucht hat, das Land zu verlassen, sondern in ihre Wohnung zurückkehrte.

Erinnerungen an schlimmes Jahr 2015

Menschen in der Türkei fühlten sich mit dem Attentat auch erinnert an die Ereignisse im Jahr 2015, als eine Reihe von Anschlägen mit vielen Toten das Land erschütterte. Mit Blick auf die Umfragen konnte die regierende AKP unter Erdoğan die Situation damals für sich nutzen. Eine kurz zuvor verlorene Mehrheit konnte sie damals wiedererringen. Auch das nährt derzeit Spekulationen in der Türkei.

Denen will sich Esen nicht anschließen. Die Situation könne sich auch ins Gegenteil verkehren, etwa wenn die Opposition eben die Versäumnisse der Regierung für sich nutzen könne. In der Türkei soll im kommenden Juni gewählt werden.

dpa/dtj

16 November 2022 0 Kommentare
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Archive

Anschlag in Istanbul: Mehrere Tote und Verletzte, Nachrichtensperre verhängt

von Fremdeninfo 14 November 2022
von Fremdeninfo

Anschlag in Istanbul: Mehrere Tote und Verletzte, Nachrichtensperre verhängt

 

In Istanbul ist es zu einer Explosion gekommen. Einzelheiten zum Vorfall sind bislang unklar, doch die Regierung ist äußerst alarmiert und verhängte als Erstes eine Nachrichtensperre.

Bei einer Explosion in einer beliebten Istanbuler Fußgängerzone sind am Sonntag nach Angaben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sechs Menschen getötet und 81 verletzt worden. Der Vorfall habe sich gegen 16.20 Uhr ereignet, teilte der Istanbuler Gouverneur Ali Yerlikaya bei Twitter mit. Erdogan bezeichnete die Explosion als „hinterhältigen Anschlag“. Der türkische Vizepräsident Fuat Oktay sprach am Abend von einem „Terroranschlag“.

Der mutmaßliche Bombenleger ist offiziellen Angaben zufolge festgenommen worden. Die Polizei habe eine Person, die die Bombe gelegt habe, verhaftet, zitierte die staatliche Agentur Anadolu auf ihrem englischsprachigen Twitter-Account am Montag den türkischen Innenminister Süleyman Soylu.

Der Oberbürgermeister der Stadt Ekrem Imamoglu sagte die Teilnahme an einer Veranstaltung am Sonntagabend ab, die Minister für Inneres und Justiz haben sich dem Staatssender TRT zufolge umgehend von der Hauptstadt Ankara auf den Weg nach Istanbul gemacht. Die Bekanntgabe der aktuellen Opferzahlen kam vom Präsidenten selbst.

Gleich fünf Staatsanwälte wurden mit einer Untersuchung der Vorgänge beauftragt. Dass die türkische Regierung so alarmiert ist, könnte daran liegen, dass es sich um eine Terrorattacke handeln könnte. Zumindest Erdogan spricht von einem Bombenanschlag, ein „Geruch von Terror“ liege in der Luft, sagte er.

Filmaufnahmen zeigten Rettungswagen, Feuerwehrfahrzeuge und Polizei am Explosionsort in der Istiklal-Straße. In sozialen Medien hieß es, Geschäfte seien geschlossen und die Straße gesperrt worden. Auf einem im Internet veröffentlichten Video waren Flammen zu sehen, ein lauter Knall war zu hören. Fußgänger rannten davon.

Nachrichtensperre in türkischen Medien

In türkischen Medien wurde kurz nach dem Unglück vorerst nicht über die Explosion berichtet. Die türkische Rundfunkbehörde Rtük verhängte eine vorläufige Nachrichtensperre für Medien. Berichte über die Explosion sollten vermieden werden, um nicht für Angst und Panik in der Bevölkerung zu sorgen, hieß es in dem Schreiben am Nachmittag. Die Sender CNN Türk und TRT etwa unterbrachen daraufhin ihre Berichte über die Explosion auf der beliebten Einkaufsmeile.

Der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidialamts, Fahrettin Altun, warnt vor weiteren Berichten türkischer Medien. Alle Institutionen und Organisationen unseres Landes führten eine schnelle, sorgfältige und effektive Untersuchung des Vorfalls durch. „In diesem Prozess fordern wir Medienorganisationen auf, Verantwortung zu übernehmen, sich nicht auf desinformierende Inhalte aus sozialen Medien zu verlassen und die Aussagen von zuständigen Behörden als Grundlage zu nehmen.“

Die Straße ist ein touristischer Hotspot im Zentrum des europäischen Teils der türkischen Metropole, auf der auch sonntags häufig großes Gedränge herrscht. 2016 hatte sich ein Selbstmordattentäter auf der Istiklal in die Luft gesprengt und vier Menschen getötet, 39 weitere wurden verletzt.

Außenministerin Annalena Baerbock drückte nach dem Anschlag ihr Mitgefühl aus. „Furchtbare Bilder kommen aus Istanbul“, erklärte die Grünen-Politikerin am Sonntag auf Twitter. „Meine Gedanken sind bei den Menschen, die einfach nur an einem Sonntag auf der Einkaufsstraße Istiklal flanieren wollten und nun Opfer einer schweren Explosion wurden.“

Auch andere deutsche Politiker äußerten sich betroffen. „Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer des feigen Anschlags auf der Istiklal Caddesi in Istanbul“, schrieb Grünen-Chef Omid Nouripour auf Twitter. „Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung.“

Das Auswärtige Amt riet Menschen, die sich in Istanbul aufhalten, nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben. „Meiden Sie in jedem Fall das betroffene Gebiet“, schrieb das Amt am Abend in einer Aktualisierung seiner Reise- und Sicherheitshinweise für die Türkei.

Mehr: Schwedens Ministerpräsident wirbt in Türkei für Nato-Beitritt

Explosion in Istanbul: PKK weist Anschuldigungen der türkischen Regierung zurück

Schon kurz nach der Bombenexplosion in Istanbul hat die türkische Regierung eine Hauptverdächtige präsentiert. Die Frau soll Verbindungen zu einem syrischen Ableger der PKK haben. Die verbotene türkische Arbeiterpartei dementiert.Schon kurz nach der Bombenexplosion in Istanbul hat die türkische Regierung eine Hauptverdächtige präsentiert. Die Frau soll Verbindungen zu einem syrischen Ableger der PKK haben. Die verbotene türkische Arbeiterpartei dementiert.

 

Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK hat bestritten, in die Bombenexplosion in Istanbul involviert zu sein. »Unser Volk und die demokratische Öffentlichkeit wissen genau, dass wir nichts mit diesem Vorfall zu tun haben, dass wir nicht direkt auf Zivilisten zielen und dass wir Aktionen nicht akzeptieren, die auf Zivilisten abzielen«, hieß es in einer Mitteilung, die von der PKK-nahen Nachrichtenagentur Firat am Montag veröffentlicht wurde.

Die Explosion in einer belebten Einkaufsstraße hatte am Sonntag sechs Menschen getötet und mehr als 80 Menschen verletzt. Präsident Recep Tayyip Erdoğan sprach von einem »hinterhältigen Anschlag

14 November 2022 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Die Zahlen steigen: Bundesländer bereiten sich auf mehr Flüchtlinge vor.

von Fremdeninfo 13 November 2022
von Fremdeninfo

Die Zahlen steigen: Bundesländer bereiten sich auf mehr Flüchtlinge vor.

 

 

 

 Die Bundesländer bereiten sich auf die Aufnahme zahlreicher Flüchtlinge in den nächsten Wochen und Monaten vor. Dazu werden mancherorts auch wieder Notunterkünfte in Zelten und Messehallen eingerichtet, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes in den 16 Bundesländern ergab. Mehrere Länder betonten, die Nutzung von Turnhallen als Flüchtlingsunterkünfte vermeiden zu wollen.

Grund für den Ausbau der Kapazitäten ist nicht allein der Krieg in der Ukraine. Die vorhandenen Plätze seien vor allem wegen der seit einiger Zeit deutlich steigenden Asylbewerberzahlen belegt, meldete unter anderem das bayerische Innenministerium. Zusammengenommen sei der Zuzug von Menschen aus der Ukraine und den Asylsuchenden auf dem höchsten Niveau seit 2016.

Sachsen-Anhalt warf dem Bund vor, keine verlässlichen Prognosen über die Ankunft Asylsuchender vorzulegen. In den vergangenen Jahren reisten insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten besonders viele Menschen auf der Suche nach Schutz in Deutschland ein. Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern erklärte, die weitere Entwicklung lasse sich „unmöglich seriös vorhersagen“. Mit einer Entspannung der Lage sei aber nicht zu rechnen.

Zwei 400-Personen-Zelte in Tegel

Bis Oktober zählte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im laufenden Jahr fast 160.000 Erstanträge auf Asyl in Deutschland. Das waren fast 40 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die meisten Antragssteller kamen aus Syrien, gefolgt von Menschen aus Afghanistan und der Türkei. Zugleich schätzen die Behörden die Zahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Deutschland auf rund eine Million. Sie müssen kein Asylverfahren durchlaufen, kommen oftmals bei Verwandten unter und lassen sich nicht immer registrieren.

Daher halten sich nur wenige Ukrainerinnen und Ukrainer in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer auf, sie werden in der Regel unmittelbar von den Kommunen übernommen. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium gab zu, dass derzeit aber Flüchtlinge aus anderen Ländern länger als geplant in der Erstaufnahme verbleiben, um die Städte und Landkreise zu entlasten.

Aus Nordrhein-Westfalen hieß es: „Immer mehr Kommunen kommen derzeit an

einen Punkt, an dem sie neu ankommenden Personen nur noch auf Notplätzen unterbringen können.“ Die Hamburger Innenbehörde erklärte, mehr als 99 Prozent der Plätze in der Hansestadt seien belegt, es werde bereits auf Hallen und Zelte zurückgegriffen.

Bezogen auf die Erstaufnahmen hieß es aus Berlin, die Unterkünfte seien mehr als voll belegt, derzeit warteten knapp 3.000 Menschen auf eine Unterbringung in den beiden Ankunftszentren der Bundeshauptstadt. Am Ukraine-Ankunftszentrum in Tegel seien bereits zwei 400-Personen-Zelte in Betrieb, weitere Notunterkünfte sollen errichtet werden. Auch seien bereits zahlreiche stillgelegt Containerunterkünfte wieder in Betrieb genommen worden.

 

 

 

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Mit neuem Motto: Reeperbahn startet Kampagne für friedliches Miteinander Von

von Fremdeninfo 13 November 2022
von Fremdeninfo

 

Mit neuem Motto: Reeperbahn startet Kampagne für friedliches Miteinander

Von

dtj-online

–

12.11.2022

T
=“Start der Kampagne “ lieb=““ sein!
09.11.2022, Hamburg: Die Künstlerinnen Eve Champagne (l.) und Valery Pearl halten auf einer Club-Bühne ein Schild mit der Aufschrift „Lieb sein! No Racism, No Homophobia, No Sexism“. Foto: Markus Scholz/dpa

Wer böse ist, ist nicht willkommen: Die Hamburger Reeperbahn hat sich ein neues Motto gegeben. Das lautet „Lieb sein!“.

„In diesem bunten Treiben auf St. Pauli sind zwar viele Regeln außer Kraft gesetzt – aber wer das Viertel besucht, für den gilt vor allen Dingen eine Regel: Wer hier Spaß haben will, muss „Lieb Sein!““, teilte das Quartiersmanagement BID Reeperbahn am Mittwoch in Hamburg mit. Der Kiez sei ein Ort, an dem kulturelle Vielfalt und grenzenloses Vergnügen auf engstem Raum zusammenleben. „Das war immer so und soll auch so bleiben. Respekt gegenüber anderen und dem Anderssein ist die Grundlage unserer kulturellen Vielfalt.“

Hintergrund der Kampagne ist, dass es zuletzt bundesweit mehrfach zu rassistischen, homophoben und sexuellen Übergriffen gekommen war. „Menschen, welche die Reeperbahn als ihre Heimat sehen, beobachten diese Entwicklung mit großer Sorge und fühlen sich teilweise nicht mehr sicher“, hieß es weiter vom Quartiersmanagement.

Auch auf Türkisch

Damit Leben, Lieben und Feiern rund um die Reeperbahn sorgenfrei möglich sind, mahnen nun verschiedene auf dem Kiez lebende, feiernde und arbeitende Menschen auf zahlreichen Plakaten zu einem respektvollen Umgang miteinander. Mehr als 50 Menschen haben bei der Fotoaktion mitgemacht.

Der Aufruf „Lieb sein!“ ist zudem in fünf weiteren Sprachen (englisch, spanisch, russisch, arabisch und türkisch/“Kibar ol!“) zu lesen. Ergänzt wird das neue, entwaffnende Reeperbahn-Motto um die Aussagen „No Racism, No Homophobia und No Sexism“. Es soll über Plakate und Postkarten auf dem Kiez verbreitet werden.

dpa/dtj

13 November 2022 0 Kommentare
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