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Flüchtlinge

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4 Februar 2026 0 Kommentare
Information

Tausende fordern Freiheit für PKK-Führer Öcalan

von Fremdeninfo 22 Februar 2024
von Fremdeninfo

 Tausende fordern Freiheit für PKK-Führer Öcalan

 

17.02.2024, Köln: Polizisten sichern eine Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Öcalan“. Die Teilnehmenden fordern unter anderem die Freilassung des inhaftierten Führers der PKK, Öcalan. Obwohl verboten, zeigten sie sein Konterfei und schwangen PKK-Fahnen. Foto: Sascha Thelen/dpa

 

Abdullah Öcalan gilt in der Türkei als Staatsfeind Nummer 1. Der Gründer und Anführer der  PKK hat aber nach wie vor viele Anhänger.

Tausende Kurden haben am Samstag in Köln für die Freilassung des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan demonstriert. Die Polizei schätzte die Zahl der aus ganz Deutschland angereisten Teilnehmer auf die erwarteten 15.000. Sie begleitete den Demonstrationszug mit mehreren hundert Beamten, wie eine Polizeisprecherin sagte.

Die PKK ist in Deutschland und der Türkei als terroristische Organisation eingestuft und verboten. Ihr Anführer Öcalan sitzt seit 25 Jahren in der Türkei in Haft. Am 15. Februar 1999 war er in Kenia gefasst worden.

Kundgebungsteilnehmer klagen über Kreislaufprobleme

Bei der Überquerung des Rheins hätten einige Kundgebungsteilnehmer über Kreislaufprobleme geklagt, vermutlich wegen der Schwingungen der Rheinbrücke, hieß es von der Polizei. Ein Rettungswagen sei zum Einsatz gekommen. Zudem sei ein Rauchtopf gezündet worden.

Der Dachverband der kurdischen Kulturvereine Kon-Med teilte mit, Ziel der Demonstration sei es auch, auf schwere Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und Kriegsverbrechen der Türkei in Syrien aufmerksam zu machen und für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage einzutreten. Der Verband bezeichnete Öcalan als einen „demokratischen politischen Gefangenen“. Auf die Verbrechen der PKK ging er nicht ein.

dpa/dtj

22 Februar 2024 0 Kommentare
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Antisemitismus

Experten: Antisemitismus gesamtgesellschaftliches Problem

von Fremdeninfo 21 Februar 2024
von Fremdeninfo

Experten: Antisemitismus gesamtgesellschaftliches Problem

Geschichte von dpa

                                           

Antisemitismus auch in der Kulturszene muss aus Expertensicht als gesamtgesellschaftliches Problem angegangen werden. © Arne Dedert/dpa/Symbolbild

 

Antisemitismus auch in der Kulturszene muss aus Sicht von Expertinnen und Experten als gesamtgesellschaftliches Problem angegangen werden. Darin zeigten sich die Befragten am Mittwoch in einer Sitzung des Kulturausschusses des Bundestages einig.

Für den Zentralrat der Juden in Deutschland wies Daniel Botmann darauf hin, die Kunstwelt habe sich «in großen Teilen zu einem unsicheren Ort für Juden entwickelt». Es habe sich ein Klima des Israelhasses etabliert. «Wenn in politischen Reden darauf verwiesen wird, dass Antisemitismus ein gesellschaftliches Problem ist, dann frage ich mich, warum aus dieser Logik heraus sich nicht gesamtgesellschaftlich gegen dieses Problem gestellt wird», sagte Botmann. Das Recht auf Kunstfreiheit und der Kampf gegen Antisemitismus dürften nicht als Gegensätze gesehen werden.

Marina Chernivsky von der Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung (OFEK) verwies darauf, Antisemitismus existiere nicht abstrakt, sondern habe in Systemen und Institutionen Eingang gefunden. Strukturelle Probleme bräuchte auch strukturelle Lösungen. Sie forderte unter anderem Sicherheits- und Schutzkonzepte. «Juden und Jüdinnen erleben eine radikale Form von Solidaritätsverweigerung», sagte Chernivsky.

Nach den Worten von Stella Leder vom Institut für neue soziale Plastik deuten sich Rückzüge jüdischer und israelischer Künstlerinnen und Künstler an, «die offenbar vom Ausmaß des Hasses und der Entsolidarisierung überwältigt sind». Sie forderte Unterstützungsangebote für Kulturverwaltungen und -institutionen. Die Expertise für Erkennen von und Schritte gegen Antisemitismus müsse erhöht werden.

Meron Mendel von der Bildungsstätte Anne Frank warnte vor festgelegten Formeln wie Antisemitismusklauseln. Es gebe «eine sehr lebendige Diskussion», wo Antisemitismus beginne, eine legitime Kritik an Israel oder israelbezogener Antisemitismus. «Wenn man das versucht, solche Klauseln zu implementieren, führt es dazu, dass keine Differenzierung mehr stattfindet», sagte Mendel. In der Folge werde die Kunstfreiheit eingeschränkt und Meinungskorridore würden immer enger. Mendel setzt dagegen auf eine Selbstregulierung von Kunst- und Kulturbetrieb.

Mirjam Wenzel vom Jüdischen Museum Frankfurt verwies darauf, Kultur und Wissenschaft seien Spiegel der Gesellschaft, in der Antisemitismus seit Jahren ansteige. Auch Wenzel sieht einen Unterschied etwa zwischen Kritik an der israelischen Regierung und Antisemitismus. «Diese Diskussion muss geführt werden, damit wir auch im Kultur- und Wissenschaftsbereich zu einer differenzierten Einschätzung kommen, wann es um Antisemitismus geht.»

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sagte, Kulturräume sollten sichere Bereiche sein für Unterschiede, Differenzen und Gemeinsamkeiten. Mit den vom Bund geförderten Institutionen gebe es einen intensiven Dialog. Dabei gehe es unter anderem darum, dem Missbrauch der Kunstfreiheit für die Verbreitung von Antisemitismus oder dem Boykottieren jüdischer Kunstschaffender und ihrer Ausgrenzung entgegenzutreten.

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, forderte eine «rote Linie», die gezogen werden müsse. «Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – und damit auch Antisemitismus – hat niemals ein Recht darauf, öffentlich gefördert zu werden.»

21 Februar 2024 0 Kommentare
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Bei der Beschwerde über junge Migranten geht ein Raunen durch die Kneipe

von Fremdeninfo 21 Februar 2024
von Fremdeninfo

Bei der Beschwerde über junge Migranten geht ein Raunen durch die Kneipe

Geschichte von Ulrich Exner Welt
Mit einem Bürgerforum, bei dem explizit Fragen derjenigen beantwortet werden sollten, die komplett unzufrieden sind mit der etablierten Politik, versucht Stephan Weil die verhärteten Fronten ein wenig aufzubrechen. Das gelingt dem niedersächsischen Regierungschef nur zum Teil.
                                               
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen: „Ich sage auch Sachen, die anderen Leuten hier nicht gefallen.“ picture alliance/dpa/
Moritz Frankenberg © Bereitgestellt von WELT

 

Es war sehr viel negative Post, die Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil in den ersten Wochen dieses Jahres erreichte. Beschwerden über die Migrationspolitik natürlich, über die Ampel-Koalition, über die Bauernproteste, über das Heizungsgesetz immer noch, zuletzt auch noch Beschwerden über die Blockade der Länder gegen das Wachstumschancengesetz. Viel Unversöhnlichkeit, auch grobe Töne, stapelweise Unzufriedenheit.

„Überall schlechte Laune, aber wie geht es weiter?“, war deshalb das Motto eines Bürgerforums, bei dem sich Stephan Weil am Dienstagabend in Hannover den Fragen vor allem dieser Unzufriedenen stellen wollte. Mehr als 100 Kritiker waren eingeladen, immerhin knapp 50 von ihnen sind gekommen. Einige wenige schalten sich per Stream dazu.

Auch 50 Sozialdemokraten haben den Weg in die Event-Location „Nordkurve“, unweit des Niedersachsen-Stadions gefunden – zum Versuch, die gerade so losen Enden der Gesellschaft ein Stück weit zusammenzuführen. Eine Fragestunde mit einem sozialdemokratischen Regierungschef, in der vor allem Themen angesprochen werden, die sonst eher auf der anderen Seite des politischen Spektrums zu hören sind. Beispiele.

„Ich bin sehr gespannt, was es zum Thema Migration zu sagen gibt. Man darf ja nicht mehr was Kritisches sagen, ohne in die rechte Ecke gestellt zu werden“, schildert ein Zuhörer seine Sicht der Dinge auf einem der ausliegenden Fragekärtchen.

„Der Ton macht die Musik“, antwortet Weil. „Was definitiv nicht geht, sind Beleidigungen und Drohungen. Wenn man sich einig ist, das lassen wir, aber wir reden Klartext miteinander, dann muss man das aushalten. Dafür sind wir eine Demokratie.“

Muss es erst einen elften September in Hannover, Köln, Berlin oder Brüssel geben? Wie viele Terroristen gibt es bei uns?“

Weil: „Das kann ich naturgemäß nicht sagen, genauso wenig wie ich eine Garantie abgeben kann, dass es niemals zu einem schlimmen Terrorangriff kommt.“ Allerdings, so der Sozialdemokrat, habe Deutschland in den vergangenen Jahren die Erfahrung gemacht, dass unsere Sicherheitsbehörden sehr gute Arbeit leisten und dass auch die internationale Zusammenarbeit klappt.

„Für Flüchtlinge gibt es alles. Und für deutsche Arbeiter und Rentner ist nichts da?“

„Wenn man sich anschaut, wie sich die deutsche Arbeitnehmerschaft zusammensetzt, muss man feststellen, dass der Anteil von Migrantinnen und Migranten so hoch ist – würde man sich den wegdenken, würde das deutsche Rentensystem überhaupt nicht mehr funktionieren. Daran wird deutlich: Wir können vieles besser machen, aber ohne Zuwanderung werden wir es nicht hinkriegen.“

Weil spricht von „unerträglichem Machoverhalten“

Ein Geflüchteter habe in Deutschland etwa ein Fünftel weniger Bezüge als Bürgergeldempfänger. „Die Politik geht da bis an die Grenze dessen, was das Verfassungsgericht erlaubt“, sagt Weil und verweist auf ein Urteil der Karlsruher Richter, nach dem Flüchtlinge Anspruch auf eine auskömmliche Versorgung haben.

Als eine Beschwerde aus dem Publikum vorgelesen wird, nach der „unser Hauptproblem die jungen Männer mit Migrationshintergrund“ seien, „die an unsere jungen Mädchen wollen“, beginnt ein Teil der sozialdemokratische Teil des Publikums in der „Nordkurve“ zu murren.

Stephan Weil stoppt die aufkommenden Proteste seiner Genossen. „Ehrlich gesagt, dieser Abend dient dazu, dass man miteinander redet, auch wenn es einem überhaupt nicht gefällt. Das muss man aushalten. Ich sage auch Sachen, die anderen Leuten hier nicht gefallen.“ Es gebe bei jungen Männern mit migrantischem Hintergrund zuweilen ein „unerträgliches Machoverhalten“. Und zwar „nicht nur in Neukölln“. Auch in Niedersachsen habe es Berichte aus Schwimmbädern gegeben, „die sind nicht mehr witzig. Unabhängig von der Haarfarbe: Sowas muss unterbunden werden.“

Die ganz großen Lösungen für die Migrationsprobleme des Landes werden an diesem Abend nicht gefunden. Aber die Reaktion auch des nicht-sozialdemokratischen Teil des Publikums, der gänzlich ohne Pöbeleien und Zwischenrufe auskommt, lässt zumindest darauf schließen, dass man Weils Versuch, auch andere Stimmen zu Wort kommen zu lassen, einen Schritt aufeinander zuzugehen, zumindest ernst nimmt.

Es werden auch andere Themen angesprochen, andere Fragen gestellt an diesem ungewöhnlichen Abend. Wie machen Sie den Lehrerberuf attraktiver? Mit höheren Gehältern, so Weil. Warum lässt das Land die Leibniz-Uni verrotten? Es fehlt an Geld für mehr Investitionen, aber verrotten lasse man Hannovers Universität dennoch nicht, sagt der Ministerpräsident. Warum will Niedersachsen dem Wachstums-Chancengesetz nicht zustimmen?

Eine Frage, bei der Weil auf die für diesen Mittwoch geplante Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag verweist. Dem Gremium liege inzwischen „ein vernünftiger Kompromiss“, der gezieltere Hilfen zum Beispiel für die Bauwirtschaft vorsehe. Er sei zuversichtlich, dass Bund und Länder zu einer Einigung komme. Es wäre eine gute Nachricht unter all den schlechten, die Berliner Politik gerade liefert. Kritik an der Ampel-Regierung, auch am Bundeskanzler landet jedenfalls reichlich auf Weils Schreibtisch.

„Olaf Scholz muss endlich führen und mit den Bürgern kommunizieren. Wird das noch was?“

„Sein Problem liegt in der Dreierkonstellation“, antwortet Weil knapp. „Man muss zusammenfinden oder es klappt nicht.“

„Wieso werden Gesetze handwerklich so schlecht verabschiedet? Mir graut es immer noch vorm Heiz-Gesetz.“

„Jaaa“, sagt Weil gedehnt. „Kann ich nicht viel gegen sagen. Man kann eine Menge daraus lernen, wie man es nicht machen sollte.“

„Meine Meinung zum Ukraine-Krieg hat sich geändert. Wir stecken immer mehr Geld rein und sehen keinen Erfolg. Die Ukraine muss mit Putin einen Vertrag machen. So geht es nicht weiter. Bei der Krim haben wir uns auch nicht eingemischt.“

Das Letzte stimmt ja“, kontert Niedersachsen Regierungschef, der selbst lange Zeit viel Wert auf gute Beziehungen zu Russland gelegt hatte, „und damit fangen die Fehler schon mal an.“ Er selbst sei damals, 2014, auch nicht auf die Idee gekommen, die ganzen Verbindungen mit Russland zur Disposition zu stellen.

„Das war ein Fehler.“ Putin versuche die Grenzen zu verschieben, weil er der Stärkere sei. Das dürfe man nicht zulassen, befindet Weil. „Wenn es einen gerechten Frieden geben soll, muss zunächst die Ukraine in die Lage versetzt werden, sich glaubwürdig zu wehren. Der Frieden muss bewaffnet sein.“

Es ist die Passage dieses Abends, für die der Ministerpräsident den größten Applaus bekommt. Auch das ist keine Selbstverständlichkeit für eine SPD-Veranstaltung in Hannover.

21 Februar 2024 0 Kommentare
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Türkisch häufigste Sprache: Mehr als drei Viertel der Menschen mit Migrationsgeschichte sprechen zu Hause Deutsch

von Fremdeninfo 21 Februar 2024
von Fremdeninfo

                  

Türkisch häufigste Sprache: Mehr als drei Viertel der Menschen mit Migrationsgeschichte sprechen zu Hause Deutsch

von Kölner  Stadt Anzeiger  

                              

 

 

                                              

Deutsch wird in Deutschland auch in einer deutlichen Mehrzahl der Haushalte von Menschen mit Einwanderungsgeschichte gesprochen. (Symbolbild) © picture alliance
/ dpa

 

 

Deutsch wird in Deutschland auch in einer deutlichen Mehrzahl der Haushalte von Menschen mit Einwanderungsgeschichte gesprochen. Dies trifft auf mehr als drei Viertel dieser Haushalte zu, wie eine am Dienstag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Auswertung auf Grundlage des Mikrozensus 2022 ergab.

Demnach wird allerdings in 23 Prozent der Haushalte der insgesamt rund 20,2 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte kein Deutsch gesprochen.

Statistisches Bundesamt: Knapp ein Viertel der Eingewanderten sprechen zu Hause nur Deutsch

Die Statistiker veröffentlichten die Auswertung zum Tag der Muttersprache am Mittwoch. Knapp ein Viertel der Eingewanderten sprachen im Jahr 2022 ausschließlich Deutsch zu Hause. Mit 54 Prozent sprach demnach mehr als die Hälfte der Eingewanderten Deutsch und mindestens eine weitere Sprache.

Nach der Definition der Statistiker hat jemand eine Einwanderungsgeschichte, wenn er selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland einwanderten. Von den Menschen, die selbst nach 1950 nach Deutschland einwanderten, sprachen im Jahr 2022 knapp drei Viertel zu Hause Deutsch.

Für ein gutes Fünftel der Eingewanderten war Deutsch dabei zu Hause die einzige Sprache, gut die Hälfte nutzte neben dem Deutschen noch eine weitere Sprache. Bei 27 Prozent der selbst Eingewanderten wurde Deutsch im eigenen Haushalt nicht zur Kommunikation genutzt.

Nachkommen von Eingewanderten sprechen fast alle Deutsch zu Hause

Bei den direkten Nachkommen dieser Eingewanderten sprachen mehr als 90 Prozent zu Hause Deutsch. Ein Drittel der Nachkommen benutzte dabei ausschließlich Deutsch, während mit 58 Prozent mehr als die Hälfte Deutsch und eine andere Sprache zur Kommunikation einsetzte. Weniger als jede und jeder Zehnte der Nachkommen sprach zu Hause gar kein Deutsch – die waren knapp neun Prozent. Als Nachkommen werden in Deutschland geborene Menschen bezeichnet, bei denen beide Elternteile seit 1950 einwanderten.

Unter den Menschen, die zu Hause vorwiegend eine andere Sprache als Deutsch zur Kommunikation nutzten, war Türkisch mit 14 Prozent die am häufigsten gesprochene Sprache. Danach folgten Russisch mit zwölf Prozent, Arabisch mit zehn Prozent, Polnisch mit sieben Prozent, Englisch mit sechs Prozent und Rumänisch mit fünf Prozent. (afp)

21 Februar 2024 0 Kommentare
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Bildung

AfD will Abschaffung von Herkunftssprachen-Unterricht

von Fremdeninfo 17 Februar 2024
von Fremdeninfo

AfD will Abschaffung von Herkunftssprachen-Unterricht

von:dpa

                                             

Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, spricht während einer Plenarsitzung in Mainz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa (Foto: dpa)

 

Mainz (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion will sich im rheinland-pfälzischen Landtag für eine Abschaffung des Herkunftssprachen-Unterrichts und mehr Unterstützung für die Polizei stark machen. Um sich in die Gesellschaft und später auch in den Arbeitsmarkt integrieren zu können, sollten Kinder mit ausländischen Wurzeln in der Schule nicht die Herkunftssprachen der Eltern- und Großelterngeneration, sondern intensiv Deutsch lernen, sagte der bildungspolitische Sprecher der Oppositionsfraktion, Joachim Paul, am Donnerstag in Mainz.

Bei den Lehrkräften, die diesen Unterricht erteilen, gehe es um 100 Vollzeitstellen, teilte der Abgeordnete mit. Nach Berechnungen der AfD-Fraktion könnten durch die Abschaffung dieses Unterrichts rund sechs Millionen Euro eingespart werden. Denkbar wäre, diese Summe und die Kapazitäten für mehr Deutschförderunterricht an den rheinland-pfälzischen Schulen einzusetzen.

Landesweit haben im Schuljahr 2022/23 rund 200 Lehrkräfte etwa 14.000 Schülerinnen und Schülern mit ausländischen Wurzeln Unterricht in deren Herkunftssprache erteilt. In 19 Sprachen erfolgte nach früheren Angaben von Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) dieser Unterricht. Für die Kinder und Jugendlichen habe dieses Bildungsangebot große Bedeutung, da der sichere Gebrauch der Herkunftssprache den Deutscherwerb fördern könne, erklärte die Ministerin. Das Angebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler von der Grundschule bis zum Ende der Sekundarstufe

Die AfD-Fraktion will bei der Plenarsitzung in der kommenden Woche außerdem für mehr Personal und bessere Bedingungen für die Ordnungshüter im Land fordern. Es sollte mehr Präsenz von Polizei und Ordnungskräften im öffentlichen Raum geben. Die Zahl der Vollzeitstellen bei der Polizei sollte auf 10.000 wachsen, forderte Fraktionschef Jan Bollinger und führte als Begründung zunehmende Kriminalität im öffentlichen Raum an. In Rheinland-Pfalz sollen nach den Plänen des Innenministeriums in diesem Jahr mehr als 10.000 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz sein. Das soll etwa 9500 Vollzeitstellen entsprechen.

Um den Beruf attraktiv zu halten, sollte zudem eine optionale freie Heilfürsorge für alle Polizeibeamten eingeführt und die Polizeizulagen erhöht werden, erklärte der AfD-Abgeordnete Peter Stuhlfauth. Auf rund 13 Millionen Euro bezifferte die Oppositionsfraktion die Kosten für ihre geforderten Änderungen bei der Landespolizei.

17 Februar 2024 0 Kommentare
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Information

Deutschland sagt Ukraine Waffen im Wert von 1,1 Milliarden zu

von Fremdeninfo 17 Februar 2024
von Fremdeninfo

Deutschland sagt Ukraine Waffen im Wert von 1,1 Milliarden zu

 Von: welt

Beim Besuch des ukrainischen Präsidenten im Kanzleramt unterzeichneten Olaf Scholz und Wolodymyr Selenskyj eine Sicherheitsvereinbarung. Diese enthält unter anderem die Zusage von 36 Panzer- beziehungsweise Radhaubitzen aus und 120.000 Schuss Artilleriemunition im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro.

                                         

                                          Olaf Scholz begrüßt Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundeskanzleramt in Berlin dpa/Michael Kappeler © Bereitgestellt von WELT

 

Deutschland hat der Ukraine ein weiteres Waffenpaket im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro zur Unterstützung im Abwehrkampf gegen den seit fast zwei Jahren andauernden Angriffskrieg Russlands zugesagt. Es enthalte unter anderem die Lieferung von 36 Panzer- beziehungsweise Radhaubitzen aus Industriebeständen, 120.000 Schuss Artilleriemunition, zwei weitere Luftverteidigungssysteme sowie Flugkörper vom Typ Iris-T, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin.

 Mit der Sicherheitsvereinbarung zwischen beiden Ländern gehe man einen historischen Schritt weiter, sagte Scholz. Das Dokument könne in seiner Bedeutung unterschätzt werden. Es lege fest, dass Deutschland die unabhängige Ukraine weiterhin bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen werde – „as long as it takes“, versicherte Scholz erneut – Auf Deutsch: „So lange wie nötig“. Darüber hinaus werde man die ukrainischen Partner „beim Aufbau moderner, wehrhafter Streitkräfte unterstützen, um jeden zukünftigen Angriff abzuschrecken“.

Scholz sagte: „Wichtig ist: Putin hat kein einziges seiner Ziele erreicht.“ Die ukrainischen Streitkräfte hätten dagegen mehr als die Hälfte der Gebiete, die Russlands Truppen besetzt hätten, befreien können. „Die Widerstandskraft der Menschen in der Ukraine ist bewundernswert.“ Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine hätten in den vergangenen beiden Jahren „eine ganz neue Qualität erreicht“. Für die militärische Unterstützung der Ukraine habe Deutschland 2024 rund 7,1 Milliarden Euro und 6 Milliarden Euro als Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bereitgestellt. Insgesamt habe Deutschland für die militärische Unterstützung der Ukraine mittlerweile Leistungen und Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 28 Milliarden Euro erbracht. Damit sei Deutschland der zweitgrößte militärische Unterstützer der Ukraine.

Ich beginne zwei wichtige Tage mit Treffen in Deutschland und Frankreich, neue Abkommen und die Münchener Sicherheitskonferenz“, hatte Selenskyj zuvor in sozialen Netzwerken mitgeteilt. Bei den Besuchen gehe es um eine neue Sicherheitsarchitektur für sein von Russland angegriffenes Land. Kiew arbeite weiter an einem schnellen Ende des Krieges zu für fairen Bedingungen für die Ukraine und einem dauerhaften Frieden.

Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren eine russische Invasion ab. Am Samstag wird ein Auftritt Selenskyjs bei der Münchener Sicherheitskonferenz erwartet.

Scholz widerspricht Baerbock bei künftiger Bundeswehr-Finanzierung

Zuvor hatte Olaf Scholz Außenministerin Annalena Baerbock bei der künftigen Finanzierung der Bundeswehr widersprochen. „Mein Ziel ist es, dass wir nach dem Auslaufen des Sondervermögens die Ausgaben für die Bundeswehr aus dem allgemeinen Haushalt finanzieren“, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“. Baerbock hatte am Vorabend dagegen eine Aufstockung der 100 Milliarden Euro schweren Sonder-Kreditlinie für die Bundeswehr vorgeschlagen.

„Wenn wir zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben, um unsere Sicherheit zu bewahren, Frieden, Demokratie, Rechtsstaat und unseren Wohlstand zu sichern, verstehen das die allermeisten, davon bin ich überzeugt“, sagte der Kanzler auf die Frage, ob eine starke Erhöhung im allgemeinen Haushalt nicht umstritten sei.

„Deutschland ist ein starkes Land, wir werden auch Geld für andere wichtigen Aufgaben aufbringen. Das bisherige Sondervermögen sollte den Anstoß geben für eine Stärkung der Bundeswehr. Von 2028 an wollen wir aus dem allgemeinen Haushalt bestreiten, was nötig ist, um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Das ist nicht einfach, wir können das aber bewältigen“, betonte er mit Blick auf die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.

Baerbock hatte am Donnerstagabend mit Verweis auf die großen Herausforderungen einen anderen Weg vorgeschlagen. „Klar ist, das aktuelle Sondervermögen wird dazu nicht ausreichen, sondern muss perspektivisch deutlich aufgestockt werden“, sagte die Grünen-Politikerin. „Investitionen in das Generationenprojekt der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion können nicht Ein-Jahres-Haushalten und der Schuldenbremse unterliegen“, fügte sie in Anspielung auf die Beschränkungen für den Bundeshaushalt hinzu.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17 Februar 2024 0 Kommentare
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Wir lassen uns nicht von ‚Remigration‘ abbringen“

von Fremdeninfo 15 Februar 2024
von Fremdeninfo

             Wir lassen uns nicht von ‚Remigration‘ abbringen“

 

 von  dpa

Seit Wochen protestieren Tausende gegen rechtsextreme Ideen für eine sogenannte „Remigration“. Die Thüringer AfD ficht das nicht an. Ihr Vize René Aust sagt: „Das Einzige, was es von uns gibt, ist das kostenlose Ticket nach Hause.“

                                        

                                         René Aust beim Politischen Aschermittwoch: „Remigration ist unser Ziel“ dpa/Bodo Schackow © Bereitgestellt von WELT
 

Die Thüringer AfD will weniger Flüchtlinge in Deutschland und dafür an einer sogenannten „Remigration“ von Menschen festhalten. „Und wir werden uns auch davon nicht abbringen lassen – egal, was in diesem Land darüber geschrieben und gesendet wird“, sagte der Thüringer AfD-Vize-Landesparteichef René Aust beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) vor rund 150 Besuchern. Auch der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, hatte sich am Mittwoch bei einem Auftritt für solche Maßnahmen starkgemacht.

Über den Begriff „Remigration“ gibt es seit Wochen eine Debatte. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Auslöser der Debatte über den Begriff waren Enthüllungen des Medienhauses „Correctiv“ über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Dort hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, darüber gesprochen.

Einschränkung von Familiennachzug

Aust bezeichnete in Pfiffelbach „Remigration“ als „unser Ziel“. „Das bedeutet das Schließen der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, das bedeutet (…) die Abschaffung von Bargeld für Flüchtlinge und die Einschränkung von Familiennachzug“, sagte Aust. Er ergänzte: „Das Einzige, was es von uns gibt, ist das kostenlose Ticket nach Hause.“

Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

15 Februar 2024 0 Kommentare
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Hassbotschaften über Essenslieferdienst an Moschee geschickt – Staatsschutz ermittelt

von Fremdeninfo 14 Februar 2024
von Fremdeninfo

Hassbotschaften über Essenslieferdienst an Moschee geschickt – Staatsschutz ermittelt

      Stadt Essen

In Essen hat ein Unbekannter über einen Essenslieferdienst Hassbotschaften an eine Moschee geschickt. Zudem gab es in anderen Städten von NRW ähnliche Fälle.

Essen – Ein Unbekannter hat einer Moschee in Essen über den Kassenzettel eines Lieferdienstes volksverhetzende Botschaften geschickt. Wie ein Polizeisprecher gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erklärte, ermittelt nun der Staatschutz der Polizei wegen Volksverhetzung und Betrug. Zuvor hatte die WAZ über den Vorfall berichtet. Anfang Februar waren auch in Bielefeld Hassbotschaften per Lieferdienst an eine Moschee geschickt worden.

Unbekannter schickt Hassbotschaften mit dem Wort „Dönermord“ an Essener Moschee

                                            

                                         Fatih Moschee in Essen Katernberg, rechts polizei © Jochen Tack/Imago & Arnulf Stoffel/Funke Foto Services/Imago

 

Die Hassbotschaften betreffen auch den Lieferdienst Lieferando. „Solche Bestellanmerkungen sind ein neues Phänomen und vollkommen inakzeptabel“, erklärte ein Sprecher von Lieferando auf dpa-Anfrage. Für den Unbekannten hat das ganze nun unmittelbare Konsequenzen. „Wir haben den Besteller umgehend gesperrt, weitere Schritte eingeleitet und unterstützen die Ermittlungen“, so der Lieferando-Sprecher weiter.

Eine der Botschaften an die Moschee in Essen lautete demnach: „Dönermord wird Volkssport!“ Als „Dönermorde“ wurden in der Vergangenheit die Taten der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) bezeichnet – allerdings nur so lange, bis diese aufgeklärt wurden. 2011 wurde der Begriff „Döner-Morde“ auch zum Unwort des Jahres gekürt.

Hassbotschaften per Essenslieferdienst: Weitere Fälle auch in anderen NRW-Städten

Hassbotschaften gegen Moscheen kommen in der letzten Zeit immer wieder in NRW vor. In Bielefeld ging der Täter auf die gleiche Weise wie in Essen vor: Ein Unbekannter bestellte online Essen im Namen einer Moscheegemeinde und nutzte das Anmerkungsfeld, um seinen rechtsextremen Hass auszudrücken. Laut der Polizei gibt es noch keinen Verdächtigen.

In den letzten Tagen wurden in Bielefeld gleich sechsmal volksverhetzende Nachrichten auf Kassenzetteln an islamische Gemeinden verschickt. Dabei wurden laut einem Polizeisprecher mehrere Lieferdienste genutzt. Zuvor hatte die Hicret-Moschee in Bielefeld bereits 20 Bestellungen samt Hassbotschaften erhalten.

Auch in anderen Städten sollen Hassbotschaften per Essenslieferdienst an Moscheen geschickt worden sein. Einem Bericht der WAZ zufolge gab es vergleichbare Fälle bereits in Gelsenkirchen, Münster und Osnabrück. Auch bei der Polizei weiß man von weiteren Vorfällen. Man sei mit „anderen Polizeidienststellen in NRW im Austausch“ über die Taten, erklärte ein Polizeisprecher. Ob es sich bei den ähnlichen Fällen in anderen Städten um ein und denselben Täter wie in Essen handelt, ist derzeit noch ungewiss. Es könnte auch sein, dass Trittbrettfahrer beteiligt sind, so die Polizei. (jr mit dpa) Der Redakteur hat diesen Artikel verfasst und anschließend zur Optimierung

14 Februar 2024 0 Kommentare
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Studie: Handlungsbedarf bei Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund

von Fremdeninfo 14 Februar 2024
von Fremdeninfo

Studie: Handlungsbedarf bei Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund

Geschichte von AFP • 2 S

 

                                             

Eine Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung sieht Handlungsbedarf bei der Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund
mit Blick auf schulische und berufliche Bildung. © THOMAS KIENZLE
 

Eine Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB) sieht Handlungsbedarf bei der Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund mit Blick auf schulische und berufliche Bildung. Der demografische Wandel stelle den Arbeitsmarkt „schon jetzt vor große Herausforderungen“, erklärte BIB-Direktorin Katharina Spieß am Mittwoch in Wiesbaden. Um dem zu begegnen, sei es nötig, „die vielfältigen Potenziale von Menschen mit Migrationshintergrund bestmöglich zu nutzen“.

Laut der BIB-Analyse, die auf jährlich erhobenen Mikrozensusdaten basiert, sind weiterhin Unterschiede zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund bei der Erwerbstätigkeit festzustellen. Zwar sei die Erwerbsbeteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund zwischen 2013 und 2022 um rund drei Prozentpunkte gestiegen. Dennoch seien Männer und Frauen ohne Migrationshintergrund noch immer häufiger erwerbstätig. Bei den 15- bis unter 65-jährigen Männern sind es demnach acht Prozentpunkte mehr, bei Frauen sogar 17 Punkte.

Deutliche Unterschiede gibt es laut der Analyse zwischen Frauen und Männern mit Blick auf Vollzeitbeschäftigung – unabhängig vom Migrationshintergrund. So waren im Jahr 2022 rund 88 Prozent der erwerbstätigen Männer und lediglich 52 Prozent der erwerbstätigen Frauen mit Migrationshintergrund in Vollzeit tätig. Bei den Menschen ohne Migrationshintergrund waren es 90 Prozent der Männer und 52 Prozent der Frauen.

Die BIB-Publikation wertete auch Daten zur frühkindlichen Bildung aus. So besuchen Kinder unter drei Jahren mit Migrationshintergrund seltener eine Bildungs- und Betreuungseinrichtung als Gleichaltrige ohne Migrationshintergrund. Mit zunehmendem Alter steige ihr Anteil jedoch an und erreiche mit fünf Jahren 82 Prozent.

Bei Jugendlichen im Alter von 15 Jahren zeige sich insbesondere bei Mädchen mit Migrationshintergrund ein Trend zu höherwertigen Schulabschlüssen. Zwischen 2013 und 2022 stieg der Anteil von Gymnasiastinnen von 30 auf 38 Prozent. Bei gleichaltrigen Mädchen ohne Migrationshintergrund liege der Vergleichswert für 2022 mit 47 Prozent allerdings noch höher. Ähnliche Unterschiede zeigen sich demnach für männliche Jugendliche, wenn auch auf niedrigerem Niveau.

Auch mit Blick auf den Schulabschluss zeigten die Daten Unterschiede auf. Demnach hatten 46 Prozent der 25-jährigen Männer und 59 Prozent der Frauen im gleichen Alter mit Migrationshintergrund 2022 die Schule mit dem Abitur abgeschlossen. Gleichaltrige beider Geschlechter ohne Migrationshintergrund kämen allerdings noch immer auf einen knapp zehn Prozentpunkte höheren Anteil.

Das BIB erklärte, dass ein Ausbau der frühkindlichen Bildung sowohl den Spracherwerb als auch die Integration fördern würde. Eine stärkere Nutzung von institutionellen Betreuungsangeboten könne insbesondere Mütter entlasten und ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, hieß es weiter. Die Publikation „Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund neu entdecken“ entstand in Zusammenarbeit mit Bundesinnen- und -familienministerium.

tbh/cfm

14 Februar 2024 0 Kommentare
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Bildung

Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss seit zehn Jahren auf hohem Niveau

von Fremdeninfo 14 Februar 2024
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Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss seit zehn Jahren auf hohem Niveau

Bertelsmnn Stiftung 

 

 

 

                                     

 

                                                 Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss seit zehn Jahren auf hohem Niveau

 

                     Ungelernte drohen in der modernen Arbeitswelt abgehängt zu werden

„Trotz positiver Entwicklungen in einzelnen Bundesländern ist es in den vergangenen zehn Jahren insgesamt nicht gelungen, den Anteil junger Menschen ohne Schulabschluss zu reduzieren“, sagt unsere Expertin für schulische Bildung Nicole Hollenbach-Biele. Das sei insbesondere deshalb ein Problem, weil die moderne Arbeitswelt immer komplexere Anforderungen stelle. Wer ohne Abschluss die Schule verlasse, habe ein höheres Risiko, in prekären Beschäftigungsverhältnissen zu landen. Dass Jugendliche ohne Schulabschluss kaum Chancen auf eine Ausbildung haben, belegen Daten aus dem jüngsten Berufsbildungsbericht. Demnach sind zwei Drittel der jungen Erwachsenen zwischen 20 und 34 Jahren, die keinen Schulabschluss erreicht haben, ohne Berufsausbildung. Das hat Folgen: Die Arbeitslosenquote ist bei ungelernten Personen fast sechsmal so hoch wie bei Personen mit Berufsausbildung.

Lernrückstände früher erkennen, erlernte Kompetenzen besser erfassen

Um Jugendlichen künftig bessere Perspektiven zu geben, empfehlen wir Maßnahmen auf zwei Ebenen: An den Schulen selbst sollten die besonders leistungsschwachen Schüler:innen im Unterricht bestmöglich gefördert werden. Hier können digitale Anwendungen helfen, Lernrückstände frühzeitig zu erkennen und Schüler:innen in ihrem Lernprozess individuell zu begleiten. Zudem ist es sinnvoll, erlernte Kompetenzen über das klassische Abschlusszeugnis hinaus zu dokumentieren.

 

Anteil der Jugendlichen ohne Schulabschluss seit zehn Jahren auf hohem Niveau

Zehntausende junge Menschen beenden jährlich die Schulzeit, ohne einen Hauptschulabschluss zu erreichen. Trotz Fortschritten in einzelnen Bundesländern ist es nicht gelungen, diesen Anteil zu senken. Um die Chancen der Jugendlichen auf eine Ausbildung zu verbessern, braucht es eine frühe Förderung im Unterricht und einen besseren Informationsaustausch zwischen Schul- und Sozialbehörden.

Noch immer beenden in Deutschland Zehntausende Jugendliche die Schulzeit, ohne zumindest den Hauptschulabschluss zu erwerben. Im Jahr 2021 traf dies auf rund 47.500 junge Menschen zu, was einem Anteil von etwas mehr als sechs Prozent an allen gleichaltrigen Jugendlichen entspricht. Wie der Zehn-Jahres-Vergleich zeigt, stagniert die Quote der Jugendlichen ohne Schulabschluss seit 2011 auf diesem Niveau. Das geht aus einer neuen Auswertung hervor, die der Bildungsforscher Klaus Klemm in unserem Auftrag vorgenommen hat. „Jeder junge Mensch ohne Schulabschluss ist einer zu viel. Denn das bedeutet deutlich schlechtere Zukunftsaussichten für die Betroffenen. Unsere Gesellschaft kann es sich angesichts des wachsenden Fachkräftemangels nicht leisten, diese Personen durchs Raster fallen zu lassen“, sagt Klaus Klemm.

Die Analyse umfasst alle Jugendlichen, die zum Ende ihrer Pflichtschulzeit keinen Schulabschluss erhalten. In dieser Gruppe befinden sich mit 60 Prozent mehr Jungen als Mädchen. Zudem sind junge Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft fast dreimal so oft vertreten wie Gleichaltrige mit deutscher Staatsangehörigkeit (13,4 zu 4,6 Prozent). Jede:r zweite Jugendliche ohne Hauptschulabschluss war in einer Förderschule. Der Blick auf die Länderebene zeigt, dass sich der Anteil der Absolvent:innen ohne Abschluss zwischen den Bundesländern deutlich unterscheidet. Verlassen in Bayern lediglich 5,1 Prozent aller Abgänger:innen die Schule ohne Abschluss, sind es in Bremen mit 10 Prozent anteilig fast doppelt so viele. Größere Unterschiede lassen sich zudem im Zeitverlauf erkennen: Während die Quote in Bremen, Rheinland-Pfalz und im Saarland seit 2011 gestiegen ist, ist sie im selben Zeitraum in Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und am deutlichsten in Mecklenburg-Vorpommern gesunken.

Alle Schüler:innen, auch Jugendliche ohne Abschluss, erwerben im Laufe ihrer Schulzeit eine Vielzahl von fachlichen und überfachlichen Kompetenzen, die überhaupt nicht sichtbar werden. Dabei wären genau diese Informationen wichtig, um auch ohne formalen Schulabschluss die Chancen auf eine Ausbildung zu verbessern.

Außerdem sollten die Bundesländer mit Hochdruck an der Umsetzung der sogenannten Schülerdatennorm arbeiten: Dieses 2020 beschlossene Instrument ermöglicht es den Ländern, die Daten von Schüler:innen ohne berufliche Anschlussperspektive an die zuständigen Jobcenter zu übermitteln. Damit kann die Berufsberatung leichter mit den Jugendlichen in Kontakt treten, um Unterstützung für den Übergang in berufsbildende Maßnahmen anzubieten. Bislang teilen nur die Stadtstaaten Hamburg und Bremen die entsprechenden Daten vollumfänglich mit den Jobcentern. Ein weiterer Hebel ist die von der Bundesregierung geplante Ausbildungsgarantie. Diese sollte so ausgestaltet sein, dass auch Jugendliche ohne Hauptschulabschluss die Chance auf einen Ausbildungsplatz bekommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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