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Flüchtlinge

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Religion

Faeser nach Anschlag in Solingen: Islamismus „mit aller notwendigen Härte“ bekämpfen

von Fremdeninfo 26 August 2024
von Fremdeninfo

Faeser nach Anschlag in Solingen: Islamismus „mit aller notwendigen Härte“ bekämpfen

   Artikel von AFP
                                                    
Nach dem Anschlag in Solingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Bekämpfung des Islamismus „mit aller notwendigen Härte“ angekündigt. Der Staat werde „die islamistische Bedrohung konsequent bekämpfen“, sagte sie der Funke-Mediengruppe. © Roberto Pfei
 

Nach dem Anschlag von Solingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Bekämpfung des Islamismus „mit aller notwendigen Härte“ angekündigt. Der Staat werde „die islamistische Bedrohung konsequent bekämpfen“, sagte sie der Funke-Mediengruppe am Sonntag  weiter. Zugleich lobte sie die Sicherheitskräfte für die Festnahme des Verdächtigen. „Ich erwarte, dass der Täter mit der vollen Härte des Rechtsstaats bestraft wird“, fügte die Bundesinnenministerin an.

Mit Blick auf die Konsequenzen aus dem Anschlag sagte Faeser der Funke-Mediengruppe weiter: „Wir beraten intensiv, welche Instrumente wir zur Bekämpfung von Terror und Gewalt weiter schärfen müssen und welche Befugnisse unsere Sicherheitsbehörden in diesen Zeiten brauchen, um unsere Bevölkerung bestmöglich zu schützen.“

Bei der Messerattacke waren am Freitag in der Solinger Innenstadt drei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. Als tatverdächtig gilt ein 26-jähriger Syrer, der sich am Samstagabend den Behörden stellte. Nach ihm war zuvor gesucht worden. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beanspruchte die Tat für sich.

bro/hol

• 20 Std

26 August 2024 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Faeser fordert harte Strafe, Wagenknecht die „Asylwende“

von Fremdeninfo 26 August 2024
von Fremdeninfo

Faeser fordert harte Strafe, Wagenknecht die „Asylwende“

Artikel von Jan Dörner,Jochen Gaugele /B.M
 
 
                                                   
                                                    Bild : dpa 

                                                         Innenministerin Nancy Fazeser

 

•

Nach dem Anschlag von Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser einen verstärkten Kampf gegen den Terrorismus angekündigt. „Wir werden als Staat auf diesen terroristischen Akt mit aller notwendigen Härte antworten und die islamistische Bedrohung konsequent bekämpfen“, sagte die SPD-Politikerin dieser Redaktion. „Wir beraten intensiv, welche Instrumente wir zur Bekämpfung von Terror und Gewalt weiter schärfen müssen und welche Befugnisse unsere Sicherheitsbehörden in diesen Zeiten brauchen, um ihre Arbeit für die Sicherheit unserer Bevölkerung zu schützen.“

In der Koalition deutet sich nach der Messerattacke mit drei Toten die Bereitschaft zur Verschärfung des Waffenrechts an. Die FDP hatte sich bisher skeptisch gezeigt und entsprechende Vorschläge Faesers abgelehnt. „Wir werden nun                                                                        kjiuzt.jpg

Nach der Messerattacke von Solingen mit drei Toten wird der Tatverdächtige mit einem Helikopter von Solingen nach Karlsruhe gebracht. Er soll dort einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) vorgeführt werden.

nschlag in Solingen

Abschiebetermin stand fest – dann tauchte Issa al H. unter

Von Jan Dörner

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil forderte: „Wenn es in Deutschland zu leicht ist, an tödliche Stichwaffen zu kommen, muss das ebenfalls abgestellt werden.“ Klingbeil sprach sich für weitere Maßnahmen gegen islamistischen Terrorismus. „Wir erleben immer wieder, dass sich Täter über wenige Monate im Internet radikalisieren“, sagte Klingbeil dieser Redaktion. „Dagegen müssen wir vorgehen und radikale Hassprediger stoppen.“

Solingen: Klingbeil fordert mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

Klingbeil forderte, die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die Bedrohung durch Islamisten zu stärken. „Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern müssen erneut alles auf den Prüfstand stellen und die Befugnisse bekommen, um die Bedrohungen für die Menschen in unserem Land einzudämmen“, so der SPD-Chef. Faeser lobte zudem die schnelle Festnahme des 26-jährigen Syrers und forderte eine harte Strafe. „Ich erwarte, dass der Täter mit der vollen Härte des Rechtsstaats bestraft wird.“

Klingbeil sprach sich wie seine Parteikollegin Faeser dafür aus, den Kampf gegen islamistische Strukturen zu verschärfen. „Terroristen hassen unsere Art zu leben. Sie hassen Deutschland, weil jeder hier frei leben darf“, sagte der Vorsitzende der SPD. Ihre „menschenverachtende Ideologie“ sei das Gegenteil von allem, was Deutschland ausmache. „Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass dieser Wahnsinn ein Teil von Deutschland ist“, sagte Klingbeil. „Die Strukturen dahinter müssen ausgetrocknet werden.“

Nach Messerattacke von Solingen: Wagenknecht verlangt „Asylwende“

Die BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht warf der Regierung eine „naive Flüchtlingspolitik“ vor. „Wer unkontrollierte Migration zulässt, bekommt unkontrollierbare Gewalt“, sagte Wagenknecht dieser Redaktion. „Die Bevölkerung möchte das schon lange nicht mehr, auch die vielen gut integrierten Zuwanderer nicht, die täglich erleben, dass die Stimmung sich auch gegen sie wendet.“

Die von Faeser bereits vor dem Anschlag in Solingen angestoßene Debatte über Klingenlängen von Messern im öffentlichen Raum wirkten „hilflos und lächerlich“ angesichts der tatsächlichen Herausforderungen, sagte Wagenknecht. „Das Asylrecht ist eine historische Errungenschaft, aber es wird hunderttausendfach missbraucht und der Staat lässt es zu.“ Die BSW-Chefin forderte eine „Asylwende“ und ein „Stoppsignal an die Welt: Macht Euch nicht auf den Weg nach Deutschland“.

26 August 2024 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Mutmaßlicher Attentäter sollte abgeschoben werden

von Fremdeninfo 25 August 2024
von Fremdeninfo

               Mutmaßlicher Attentäter sollte abgeschoben werden

 Der Tatverdächtige des Messerangriffs in Solingen sollte Deutschland nach SPIEGEL-Informationen verlassen, lange vor dem Anschlag. Bulgarien war für sein Asylverfahren zuständig – doch die Abschiebung scheiterte. / dpa 
                                                             

                                                                Der Tatverdächtige (hinten Mitte) wird von Beamten zu einem Fahrzeug gebracht

Issa al H., der in Solingen offenbar drei Menschen erstochen hat, sollte nach SPIEGEL-Informationen im vergangenen Jahr abgeschoben werden.

Nach SPIEGEL-Informationen reiste al H. Ende Dezember 2022 nach Deutschland und stellte kurz darauf einen Asylantrag bei der Bielefelder Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Nach den sogenannten Dublin-Regeln des europäischen Asylsystems wäre jedoch Bulgarien für ihn zuständig gewesen. Die deutschen Behörden stellten ein Übernahmeersuchen – die Bulgaren stimmten dem zu, der Syrer sollte dorthin überstellt werden.

Er war abgetaucht

Doch der Versuch einer Abschiebung scheiterte im Juni 2023. Die Behörden konnten al H. nicht in seiner Flüchtlingsunterkunft in einer ehemaligen Kaserne in Paderborn antreffen. Er war abgetaucht. Eine Ausschreibung zur Festnahme unterblieb wohl – offenbar, weil al H. als unauffällig galt und es ohnehin kaum ausreichend Abschiebehaftplätze gibt.

Im August lief die Überstellungsfrist ab, Deutschland war nun für seinen Fall zuständig. Die Bundesrepublik gewährte dem Syrer Ende 2023 subsidiären Schutz, den Geflüchtete aus dem Bürgerkriegsland häufig bekommen. Er wurde nach Solingen verteilt, wo er nach SPIEGEL-Informationen seit September 2023 lebte.

Dublin-Überstellungen scheitern in der Praxis häufig. Laut Statistik des Bamf wurden in diesem Jahr bis Juli gut 43.000 Ersuchen deutscher Behörden an andere EU-Staaten gestellt. In gut 25.000 Fällen liegt bereits eine Zustimmung des anderen Landes vor, vollzogen wurden aber nur gut 3500 Abschiebungen.

Nach SPIEGEL-Informationen wurde der 26-jährige Issa al H. in der syrischen Stadt Deir al-Sor geboren. Er ist sunnitischer Muslim. Den Sicherheitsbehörden war er demnach bislang nicht als islamistischer Extremist bekannt.

Auf einem Jubiläumsfest der Stadt Solingen im Bergischen Land soll der Mann Freitagabend willkürlich auf Umstehende eingestochen haben. Anschließend entkam er im Tumult und in der anfänglichen Panik.

Zwei Männer im Alter von 67 und 56 Jahren sowie eine 56 Jahre alte Frau starben. Sechs Menschen wurden schwer verletzt, vier davon lebensgefährlich. Am Samstag, kurz vor 23 Uhr, stellte sich al H. nach SPIEGEL-Informationen einer Polizeistreife.

Foto:

Christoph Reichwein / picture alliance / dpa

25 August 2024 0 Kommentare
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Hier der Türke“, da „der Almanci“: Einstige Gastarbeiter begraben den Traum von der Rückkehr

von Fremdeninfo 25 August 2024
von Fremdeninfo

Hier der Türke“, da „der Almanci“: Einstige Gastarbeiter begraben den Traum von der Rückkehr

Artikel von Stefanie Scholz
 
Multikulti-Stadt Werdohl: „Gastarbeiterkinder“ Medi und Oya Halilcavusogullari
 
                                          
Oya und Medi Halilcavusogullari: Ihre Eltern sind als Gastarbeiter in den 1960er- und 1970er- Jahren nach Deutschland gekommen. Scholz © Privat

 

Ahmet „Medi“ Halilcavusogullari und seine Frau Oya wurden beide in Deutschland geboren, sind also klassische Vertreter der „Gastarbeiterkinder-Generation“. Die beiden haben sich in Werdohl kennengelernt, geheiratet und mittlerweile zwei gemeinsame Kinder, die natürlich auch in Deutschland geboren wurden. Was wissen sie noch über die Heimat ihrer Eltern?

Werdohl – Medis Vater ist im Dezember 1969 nach Deutschland gekommen, da es zu der Zeit in der Türkei keine Möglichkeit gegeben habe, Arbeit zu finden. Mit dem Zug war er nach München gefahren. „Um damals nach Deutschland zu kommen, musste man in der Türkei einen Antrag beim Arbeitsministerium stellen. Dieser Antrag wurde nach Deutschland verschickt und ein deutsches Unternehmen verpflichtete praktisch meinen Vater“, erzählt Medi. „Weiterhin musste eine Gesundheitszeugnis ausgestellt werden und man durfte nicht älter als 33 Jahre alt sein. Auf diesem Wege ist mein Vater nach Deutschland eingereist“.

Einer der ersten Gastarbeiter

Über mehrere Stationen wie München, Hamburg und Duisburg, wo Medis Vater bei Mannesmann arbeitete, ging es 1977 nach Werdohl. Hier war der Vater von Medi bei Stahlschmidt & Maiworm beschäftigt. „In Duisburg lernte mein Vater dann auch meine Mutter Ayse kennen und die beiden heirateten im Jahr 1973“, sagt Medi. Die Großeltern seines Vaters hätten immer in der Türkei gelebt. Doch die Großeltern mütterlicherseits seien Anfang 1960 mit die ersten Gastarbeiter gewesen, die nach Deutschland gekommen sind.

Das Thema Integration habe 1969, als Medis Vater nach Deutschland kam, noch keine Rolle gespielt. „Der Arbeitsmarkt war voll mit Arbeit wie zum Beispiel im Tagebau, in Kohlekraftwerken, in der Stahl- und auch Automobilindustrie, überall suchte man Arbeiter. Weiterhin wurde zu der Zeit den türkischen Gastarbeitern eine Ein-Zimmer-Wohnung zur Verfügung gestellt, was bedeutete, dass teilweise sechs bis acht Personen in einem Zimmer zusammenlebten. Ein soziales Leben, wie es heute geführt wird, gab es zu der Zeit nicht“, erzählt Medi.

Die Familie wird auseinandergerissen

Ob jemals an eine Rückkehr in die Türkei gedacht wurde? „Ja, das stand tatsächlich mal zur Debatte. Meine ältere Schwester Emel wurde mit neun Jahren in die Türkei geschickt, da mein Opa Frührentner war und er mit meiner Oma für immer zurück in die Türkei gefahren ist. Meine Schwester ist dann bei den beiden Großeltern aufgewachsen, hat dort studiert und wollte nie aus der Türkei weg“, berichtet Medi über das „Auseinanderreißen“ der Familie, was allen schwergefallen sei. Medis jüngere Schwester Yasemin war noch ein Baby und Medi kam damals gerade ins erste Schuljahr.

Ziel sei es gewesen, dass seine Eltern mit seiner jüngeren Schwester und ihm innerhalb von zwei bis vier Jahren wieder in die Türkei zurückkehren. „Die Jahre vergingen und meine Eltern merkten wahrscheinlich, dass hier in Deutschland die Möglichkeiten für uns einfach besser waren“, berichtet Medi.

Medis Vater war 24 Jahre alt, als er in seiner neuen Heimat ankam. Seit nunmehr über 55 Jahren lebt er hier. „Ja er ist ein Türke – aber mit fast 80 Jahren fragt er sich auch manchmal: ,Wo gehöre ich eigentlich hin?‘ Hier ist man der Türke und in der Türkei der ,Almanci‘, der Deutsche“, erklärte Medi und man spürt in dieser Aussage die Zerrissenheit des Vaters.

Die Auswanderung nie bereut

Medis Vater habe es nie bereut, nach Deutschland gekommen zu sein. Deutschland habe ihm viele Dinge ermöglicht. Medi selbst wurde 1977 in Duisburg geboren. Kurz danach kam er mit seiner Mutter nach Werdohl, wo der Vater ja bereits arbeitete.

„Er liebt sein Leben in Deutschland und ist froh, hier zu sein. Meine Mutter ist lieber länger in Deutschland als in der Türkei. Grund ist, dass wir und ihre Enkelkinder hier sind. Ich kann sagen, dass meine Mutter sich sehr wohl in Deutschland fühlt“, freut sich Medi.

Da er eine Schwester in der Türkei hat, würde dadurch auch immer ein Bezug zu diesem Land bestehen bleiben. Auch habe er noch Cousins und Cousinen, zu denen er weiter Kontakt halten möchte.

Unsere Heimat ist Deutschland“

Bei seinen Kindern sehe das natürlich wieder etwas anders aus. Für Batuhan, der im Jahr 2005, und Timuhan, der 2007 in Werdohl geboren wurde, sei die Türkei das Land, wo Oma und Opa herkommen. „Für uns ist es sehr wichtig, unsere Wurzeln nicht zu vergessen, aber unsere Heimat ist Deutschland“, sagt Medi.

„Für mich geht es gar nicht darum, als Deutscher angesehen zu werden. Ich finde, dass es viel wichtiger ist, jemanden so zu akzeptieren, wie er ist; und wenn man sich anpasst, respektiert und akzeptiert, dann sehe ich da kein Problem“, resümiert Medi.

Ähnlich erging es auch Oyas Familie. „1972 ist mein Großvater väterlicherseits als Gastarbeiter nach Stuttgart gekommen, als er in einer Firma arbeiten durfte. Einige Jahre später hat er meinen Vater und dessen Bruder zu sich nach Deutschland geholt, die dann auch beide geblieben sind“, erzählt Oya.

„Überhaupt keine Privatsphäre“

Der Großvater sei nach ein paar Jahren wieder in die Türkei zurückgekehrt. „Mein Onkel blieb in Stuttgart“, berichtet Oya. Ihre Mutter und ihre älteren Geschwister, die zu der Zeit fünf und sechs Jahre alt waren, seien zunächst in der Türkei geblieben. Oyas Vater habe die erste Zeit auf einer Baustelle gearbeitet, danach kurz in einer Lederfabrik. „Mein Onkel mütterlicherseits arbeitete zu der Zeit bei Karl Schmidt/Kolbenschmidt in Werdohl und sorgte dafür, dass mein Vater dort auch eine Arbeitsstelle bekam. So kam mein Vater 1976 nach Werdohl“. Zu dieser Zeit habe er in einem Wohnheim mit vielen Gastarbeitern zusammengelebt. „Dort hatte man überhaupt keine Privatsphäre und mein Vater hat sich dann eine Wohnung in Werdohl gesucht. Als er diese hatte, kamen auch meine Mutter und meine Geschwister im August 1977 nach Werdohl“, erzählt Oya von den damaligen, nicht immer einfachen Lebensumständen. Oya erblickte dann im Jahr 1980 in Werdohl das Licht der Welt.

„Zu dieser Zeit gab es keine Integration. Sie waren schließlich zu ,Gast‘ da. Die Gastarbeiter hatten kaum Berührungspunkte mit den deutschen Mitbürgern. Es hat sich zu der Zeit auch niemand Gedanken gemacht, diese Menschen in die Gesellschaft integrieren zu wollen. Es fiel meinem Vater schwer, allein ohne seine Familie mit vielen anderen Männern zusammenleben zu müssen. Dies war der Grund, warum er meine Mutter und meine Geschwister zu sich nach Deutschland holte“.

Oyas Geschwister hätten die erste Zeit Schwierigkeiten gehabt, da alles befremdlich gewesen sei und sie direkt in die Grundschule mussten, ohne richtig in Deutschland angekommen zu sein

n der Türkei wieder von vorne beginnen

Wie viele andere Gastarbeiter, hatten auch Oyas Eltern den Plan, irgendwann wieder in die Türkei zurückzukehren. Noch bevor Oya in die erste Klasse kommt, sollte die Rückkehr erfolgen. „Jedoch war dies nicht so einfach, wie sich meine Eltern das vorgestellt hatten. Meine Geschwister gingen zur Schule, hatten Freunde und auch meine Eltern hatten sich hier schon ein gewisses Netzwerk aufgebaut, sodass sie hier nicht alles aufgeben und in die Türkei zurückkehren wollten, denn dort hätten sie wieder von vorne anfangen müssen: Für die Kinder eine neue Schule finden, neue Freunde und so vieles mehr. Es fiel ihnen schwer, alles, was sie sich in Deutschland erarbeitet hatten, aufzugeben“, berichtet Oya. Ihre Eltern lebten heute noch hier und verbrächten die Sommer in der Türkei. „Schließlich sind die Kinder, Enkelkinder alle hier in Deutschland“, erzählte Oya.

Und wie ging es den Eltern in der neuen Heimat? „Mein Vater hat sich gut in Deutschland eingelebt. Am Anfang war es natürlich nicht leicht, sich an die neue Umgebung und Kultur zu gewöhnen. Aber im Laufe der Zeit hat er sich hier ein Leben aufgebaut und fühlt sich mittlerweile sehr wohl. Er schätzt die Chancen und Möglichkeiten, die ihm Deutschland geboten hat. Trotz allem bewahrt er auch eine starke Verbindung zu seinen Wurzeln und der Kultur seiner Herkunft“, berichtet Oya. „Für mich ist Heimat dort, wo man seine Kindheit verbracht hat.“

„Für meine Mutter war das Leben hier in Deutschland eine Chance für die eigene Zukunft und die der Kinder. Das neue Leben und die neue Kultur in Deutschland hat sie dennoch sehr verunsichert. Sie hatte lange Zeit Probleme, ihre Kinder in einem Land loszulassen, das ihr völlig fremd war. Sie hatte immer Angst, es könnte etwas passieren. Sie spricht auch nicht sehr gut Deutsch, da sie dachte, dass wir sowieso nach ein paar Jahren wieder zurück in die Türkei gehen werden.

Obwohl sie sich hier mittlerweile sehr wohl fühlt, hat sie dennoch eine Sehnsucht in die Heimat, wo sie herkommt“. Ihre Eltern seien sehr gespalten: „Wenn sie hier sind, sehnen sie sich nach der Türkei, und wenn sie dort sind, sehnen sie sich nach Deutschland. Sie wissen nicht, wo sie hingehören“, beschreibt auch Oya, genau wie ihr Mann Medi, die Zerrissenheit der Eltern.

Da Oyas Eltern aus der Türkei kommen und sie dort noch Verwandtschaft hat, habe sie immer noch einen Bezug zur Türkei. Sie versuche, den Kontakt zu pflegen, deshalb verbrächte sie meistens in den Sommerferien eine Woche mit der Verwandtschaft und eine Woche Urlaub in einem Touristengebiet in der Türkei. Damit auch ihre Kinder, Timurhan und Batuhan, ebenfalls die Möglichkeit hätten, den Kontakt zur Verwandtschaft aufrecht zu erhalten. „Für unsere Kinder ist die Türkei ein Urlaubsland. Da es uns in der eigenen Familie leichter fällt, ist unsere Familiensprache zu 90 Prozent Deutsch, dadurch geht leider unsere Herkunftssprache unter“, bedauert Oya.

Für sie sei es nicht wichtig, als „vollwertige Deutsche“ angesehen zu werden. „Es ist wichtig, egal welcher Nationalität man zugehörig ist und welche Sprache man spricht, sich gegenseitig zu akzeptieren und zu respektieren, damit ein vernünftiges Miteinander funktionieren kann. Allerdings finde ich es traurig, obwohl ich fließend Deutsch spreche und zu der Gesellschaft mit meiner Leistung beitrage, dass mir immer noch im Alltag Rassismus begegnet“, sagt Oya.

5 Std.

25 August 2024 0 Kommentare
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Vizekanzler: Habeck fordert nach Messerangriff strengere Waffengesetze

von Fremdeninfo 25 August 2024
von Fremdeninfo

                      Vizekanzler: Habeck fordert nach Messerangriff strengere Waffengesetze

                                                Von: dpa

                                                     

       Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz bei einer Pressekonferenz. (Archivbild) © Andres Martinez Casares/Pool via AP, File
 

Nach dem Messerangriff von Solingen hat sich Vizekanzler Robert Habeck für ein strengeres Waffenrecht ausgesprochen. „Ob die schreckliche Tat von Solingen mit strengeren Gesetzen hätte verhindert werden können, das weiß man nicht“, sagte der Grünen-Politiker. Aber einige rechtliche Verschärfungen seien schlicht richtig und notwendig: „Mehr Waffenverbotszonen und strengere Waffengesetze – Hieb- und Stichwaffen braucht niemand in Deutschland in der Öffentlichkeit. Wir leben nicht mehr im Mittelalter.“

Habeck: Islamistischer Terror eine der größten Gefahren

Zuvor hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann Beratungen über das Waffenrecht für Messer angekündigt. „Wir werden nun in der Bundesregierung darüber beraten, wie wir den Kampf gegen diese Art der Messer-Kriminalität weiter voranbringen“, sagte der FDP-Politiker der „Bild am Sonntag“. Bislang hat die FDP die Vorschläge von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu schärferen Verboten abgelehnt. Die SPD verlangt eine deutliche Verschärfung der Gesetze.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte den Messerangriff mit drei Toten und mehreren Verletzten für sich. Auch die Düsseldorfer Polizei erhielt nach eigenen Angaben ein Bekennerschreiben des IS. Jetzt müsse geprüft werden, ob dieses Schreiben echt sei, sagte ein Polizeisprecher. Die Einsatzkräfte stürmten am Abend eine Flüchtlingsunterkunft und nahmen einen Mann fest. Tatzusammenhänge würden nun geprüft, sagte ein Polizeisprecher.

Habeck sagte, der islamistische Terror sei eine der größten Gefahren für die Sicherheit in Deutschland. „Wer solche Taten begeht, muss hart bestraft werden. Ganz hart. Für Mörder und Terroristen und Islamisten kann es keine Toleranz geben. Und wenn es jemand ist, der hier als Geflüchteter oder Asylbewerber den Schutz des Landes in Anspruch nimmt, hat er den Schutzanspruch verloren.“ (dpa)

25 August 2024 0 Kommentare
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Angriff mit Messer in Solingen: Innenminister Herbert Reul ist fassungslos

von Fremdeninfo 24 August 2024
von Fremdeninfo

Angriff mit Messer in Solingen: Innenminister Herbert Reul ist fassungslos

                                                      Artikel von Philipp Michaelis

                                                
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) machte sich noch in der Nacht ein Bild von der Lage in Solingen. (Quelle: IMAGO/Noah Wedel/imago)

 

Während in den Straßen und Gassen der Solinger Innenstadt nach dem flüchtigen Messerstecher gefahndet wird, steht die Stadt unter Schock.

Es dauerte bis weit, weit nach Mitternacht, ehe sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in Solingen an die Presse wandte. Solange brauchten die Einsatzleiter, um ihrem Dienstherrn einen groben Überblick über die chaotische Lage vor Ort geben zu können.

Zwei der Opfer sollen aus Solingen stammen, eines aus Düsseldorf, teilt die Polizei mit. Reul zeigte sich gegenüber Medienvertretern fassungslos: „Das haut einen aus den Schuhen. Man will das gar nicht wahrhaben, was man hier am Tatort sieht. Es ist bedrückend. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und bei den Verletzten. Wir können jetzt nur beten, dass es die Schwerverletzten schaffen.“

Drei Tote, mindestens fünf Schwerverletzte, vielen Menschen unter Schock und in Panik. Und nicht zuletzt: Ein Messermörder auf der Flucht, der ganz offensichtlich zu allem bereit ist. SEK-Einheiten sind ihm auf den Fersen, aber derzeit fehlt von dem Unbekannten noch jede Spur.

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                                                   Die Polizei hat einen Großalarm ausgelöst. (Quelle: Gianni Gattus/dpa/dpa-bilder)

                     

          Vorgehen spricht laut Reul für Anschlag

Das Vorgehen des Täters spreche für einen Anschlag, so Reul weiter. Diese Vorstellung macht die Lage für die Menschen in Solingen nach beängstigender. Festivalbesucherin Jasmin Herger erzählt kopfschüttelnd, wie sie durch eine Ansage von der Bühne „von jetzt auf gleich“ erfahren hat, dass ein paar Meter neben ihr Menschen erstochen wurden und der Täter flüchtig ist: „Ich kann also quasi jederzeit von hinten ein Messer in die Halsschlagader bekommen“, meint sie. Sie hoffe, ein Taxi nach Hause zu bekommen, wo ihre drei Kinder auf sie warten würden: „Ich will ja nicht, dass es denen künftig an der Mama fehlt“.

„Auf einmal ist Panik ausgebrochen, und dann habe ich gesehen, dass Leute auf dem Boden liegen“, berichtet Aykut Mutlu, der ebenfalls während des Angriffs am Ort des Geschehens war. „Man fühlt sich nicht mehr sicher“, fügt er hinzu und das sei „schrecklich und traurig“. Die Musik sei plötzlich abgebrochen, berichtet Peter Eisenbeiser, ein anderer Passant, und dann sei die Rede von einer Messerstecherei gewesen. „Ich bin 73 Jahre alt und gebürtiger Solinger, aber so etwas kenne ich nicht. Wir haben uns früher auch mal auf den Kopf geschlagen, aber mit dem Messer oder mit Waffe, so etwas kenne ich nicht. Und das nimmt heute immer mehr zu und ist schon fast Normalität. Das kann man nicht dulden“.

Reul: Wir können nur besser werden in der Früherkennung

Die Frage, was die Politik gegen Attacken wie diese tun kann, weist der Innenminister in dieser Nacht zunächst von sich. „Wissen Sie, in solchen Momenten, unter uns gesagt, hab‘ ich keine Lust darüber nachzudenken. Was, hätte, wäre, wenn und so weiter. Wir machen in der Polizei und im Verfassungsschutz in den letzten Jahren unendlich viel, um solche Taten zu verhindern.“

Das wichtigste sei, so Reul weiter, frühzeitig mitzubekommen, wenn sich irgendwo etwas zusammenbraut. Aber: „Ich kenne keinen Wahrsager, der uns da helfen könnte. Es wird immer weiter solche Situationen geben, fürchte ich. Wir können immer nur besser werden in der Früherkennung, das ist das Entscheidende.“

 
24 August 2024 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Kapazitätsgrenzen erreicht: Flüchtlingswelle auf beliebten Ferieninseln

von Fremdeninfo 22 August 2024
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Kapazitätsgrenzen erreicht: Flüchtlingswelle auf beliebten Ferieninseln

                                            

                                                     (FOTO: EPA-EFE/GELMERT FINOL)

 

Auf den Kanarischen Inseln inmitten des Atlantiks herrscht angesichts einer stark gestiegenen Zahl illegaler Migranten Alarmstimmung.

Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 15. August erreichten 22.304 Bootsflüchtlinge die Inselgruppe. Dies entspricht einem drastischen Anstieg von 126 Prozent im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres.

Kapazitätsgrenzen erreicht

Anfang dieser Woche äußerte sich Fernando Clavijo, der Regionalpräsident der Kanarischen Inseln, mit eindringlichen Worten zur Situation. „Es kann so nicht weitergehen. Wir haben unsere Grenzen und Kapazitäten schon längst überschritten“, erklärte Clavijo angesichts der zunehmenden Welle von Migranten. Er beschrieb die Lage als „dramatisch“ für die spanischen Ferieninseln vor der afrikanischen Westküste.

Verlagerung der Migrationsroute

Die meisten der afrikanischen Migranten wählen inzwischen längere und gefährlichere Routen über den Atlantik, ausgelöst durch strengere Küstenkontrollen in Marokko aufgrund einer neuen Vereinbarung mit der Europäischen Union. Dadurch sind nun vorwiegend südlichere Länder wie Gambia, der Senegal und Mauretanien Ausgangspunkte für die gefährliche Überfahrt. „Die Seeroute ist mit über 1000 Kilometern wesentlich länger und damit auch gefährlicher als von der marokkanischen Küste aus“, erläuterte Helena Maleno von der spanischen Flüchtlingshilfsorganisation Caminando Fronteras.

Tragisches Schicksal vieler Flüchtlinge

Die extreme Gefährlichkeit dieser Route wurde kürzlich erneut schrecklich verdeutlicht: Vor zwölf Tagen wurde an einem Strand in der Dominikanischen Republik das Wrack eines von Mauretanien stammenden Flüchtlingsbootes entdeckt. An Bord befanden sich vierzehn Skelette. Maleno bezeichnete die Route als „die gefährlichste Seeflüchtlingsroute der Welt“.

 

22 August 2024 0 Kommentare
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Flüchtlinge

Ausländerrat: „In puncto Willkommenskultur ist in Dresden noch viel Luft nach oben

von Fremdeninfo 22 August 2024
von Fremdeninfo

Ausländerrat: „In puncto Willkommenskultur ist in Dresden noch viel Luft nach oben

              Von S. Z.

Die Zahl der ausländischen Tatverdächtigen in Dresden steigt. Christian Schäfer-Hock vom Ausländerrat warnt jedoch: Die Zahlen sagen wenig über die Kriminalität vor Ort.

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Christian Schäfer-Hock, Geschäftsführer des Dresdner Ausländerrates: „Niemand ist krimineller, nur weil er oder seine Eltern aus einem anderen Land stammen.“
© René Meinig © René Meinig

 

Dresden. Zuwanderung ist das zentrale Thema im sächsischen Landtagswahlkampf. Laut der Sachsen-Kompass-Umfrage von Sächsischer Zeitung und Leipziger Volkszeitung stimmten 48 Prozent der rund 4.500 befragten Dresdner der Aussage zu, dass mehr Zuwanderung auch zu mehr Kriminalität führt.

Fest steht: Der Anteil der Straftaten, der durch Ausländer verübt wird, steigt. So lag der Anteil der ausländischen ermittelten Tatverdächtigen 2014 bei 17,3 Prozent. 2023 waren es 32,5 Prozent.

Christian Schäfer-Hock, Geschäftsführer des Dresdner Ausländerrates, kritisiert den Abgleich mit der Polizeistatistik. Zu verkürzt, zu oberflächlich seien die Schlüsse, die man daraus ziehen könne. Im Interview mit Sächsische.de erklärt er, was er damit meint.

Herr Schäfer-Hock, was stört Sie an unserer Berichterstattung über Zuwanderung und die Entwicklung der Kriminalität in Dresden?

Zuerst einmal: Es ist gut, die Menschen zu fragen, welche Probleme sie in Bezug auf Zuwanderung sehen. Eine Bestandsaufnahme zu machen, über Ängste und Befürchtungen in Bezug auf das Thema zu reden. Die kann man auch nicht wegwischen. Ob das mit Ihrer Methode repräsentativ ist, möchte ich aber bezweifeln. Der von Ihnen aufgemachte Zusammenhang ist aber mein Hauptkritikpunkt.

Gibt es einen Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität?

Wenn man die Polizeistatistik und die Zuwanderungsstatistik nebeneinanderlegt, könnte man zu dieser Vermutung kommen. Betrachtet man die umfangreiche Forschung zu dem Thema wird schnell klar: Eine Migrations- oder Fluchtgeschichte hat als eigenständiges Merkmal keinen Einfluss. Niemand ist mehr oder weniger kriminell, nur weil er oder seine Eltern anders aussehen oder aus einem anderen Land stammen. Es ist mir wichtig, dass bei den Menschen nach Ihrem Artikel nicht hängen bleibt, Ausländer seien alle kriminell und brächten die Kriminalität nach Deutschland.

Stimmen die Zahlen der Polizeistatistik nicht?

Man muss sich einfach bewusst machen, wie Polizeistatistiken entstehen. Da gibt es viele Fragezeichen: Wer zählt als Deutscher? Was ist mit Menschen, die hier aufgewachsen sind, aber keinen deutschen Pass haben? Warum zählen Menschen in die Kriminalitätsstatistik, die hier gar keinen Wohnsitz haben? Außerdem werden Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte, anderer Hautfarbe oder sonstigen Auffälligkeiten häufiger kontrolliert und deutlich häufiger angezeigt als Deutsche. Das ist nicht nur diskriminierend, sondern verzerrt auch die Statistik. Denn mehr Kontrollen bedeuten natürlich auch mehr potenzielle Verstöße, die ermittelt werden.

„Man sollte versuchen, die Menschen dezentral unterzubringen“

Innenministerin Faeser will Messer mit langer Klinge in der Öffentlichkeit verbieten. Kritiker meinen, sie regiere damit auf rechtspopulistische Narrative von „ausländischer Messerkriminalität“.

Es gibt in Deutschland viel zu viele Angriffe mit Messern. Die Opfer sind Menschen mit und ohne Migrations- und Fluchtgeschichte. Auch hier zeigt die kriminologische Forschung: Die Herkunft der Täter ist nicht die Ursache. Ursachen sind häufig psychische Störungen, Frauenhass, Alkohol oder Drogenmissbrauch. Tieferliegende Ursachen von Gewalt sind etwa Armut, geringe Bildung, kriminelle Freundeskreise, eigenes Gewalterleben oder gewaltverherrlichende Männlichkeitsnormen – und all das gibt es bei Menschen mit und ohne Migrations- und Fluchtgeschichte.

Nun gibt es in Dresden aber dennoch Kriminalitätsschwerpunkte in Vierteln, in denen viele Zugewanderte leben.

Das muss sich ändern, denn niemand lebt gern im Umfeld von Kriminalität und Gewalt. Nehmen wir das Beispiel Budapester Straße: Diesen Schwerpunkt aufzulösen, geht nicht von heute auf morgen. Daran arbeiten die Ämter der Stadt, die Vonovia und wir als Verein seit vielen, vielen Jahren. Man muss der Perspektivlosigkeit und den prekären Wohnverhältnissen abhelfen. Wenn man viele Menschen an einem Ort sammelt, die potenziell Probleme haben, dann wird es dort auch viele Auseinandersetzungen geben. Man sollte versuchen, die Menschen dezentral unterzubringen. Man sollte sie mehr über die Stadt verteilen. Da sind auch die Wohnungsanbieter gefragt. Dann erreicht man auch langfristig etwas. Denn machen wir uns nichts vor: Die Polizei kann immer nur kurzfristig eingreifen. Die Ursachen für Kriminalität müssen Politik und Zivilgesellschaft bekämpfen.

„Spätestens, wenn die Chipindustrie für weiteren Zuzug sorgt, werden wir wieder die Willkommenskultur suchen“

Es gibt auch Angst vor Geflüchteten. Wie gut gelingt deren Unterbringung in Dresden bisher?

Man müsste auf lange Sicht verhindern, dass Sozialwohnungen nur in Prohlis, Gorbitz, an der Budapester Straße oder in der Johannstadt-Nord entstehen. Das sind alles Orte, an denen sich ohnehin schon soziale Ungleichheit und Konflikte ballen. Das ist eine Bestandsaufnahme und das weiß auch jeder. Jugend- und Sozialamt, Vereine und Ehrenamtler haben dort sowieso schon viel zu tun. Man müsse versuchen, diese angespannte Situation zu entzerren, die Menschen überall in der Stadt unterzubringen.

Das kostet aber mehr Geld und die öffentlichen Kassen sind leer.

Welche Strategie ist besser: Menschen in Vierteln unterzubringen, die ohnehin schon soziale Konflikte haben, oder mehrere Jahre Geld in die Hand zu nehmen, um für Wohnungen zu sorgen und den Menschen aktive Teilhabe zu ermöglichen? Ich möchte in einer Stadt, in einer Gesellschaft leben, die den zweiten Weg verfolgt. Solche Stadtviertel schaden außerdem nicht nur dem Ruf von Menschen, die dort leben. Sie schaden der Stadt insgesamt. Dann sind wir als Stadt wieder an dem Punkt: Wofür geben wir Geld aus, um langfristig attraktiv zu sein? Spätestens, wenn die Chipindustrie für weiteren starken Zuzug sorgt, werden wir wieder die Willkommenskultur suchen. Und da denke ich: In puncto Willkommenskultur ist in Dresden noch viel Luft nach oben.

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Was macht der Ausländerrat, um Vorurteile anzubauen und die Willkommenskultur zu stärken?

Aktuell laufen die Vorbereitungen zu den Interkulturellen Tagen in Dresden, die wir jedes Jahr gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten der Stadt organisieren. Sie starten am 15. September. Da kommen Menschen mit und ohne Migrations- und Fluchtgeschichte überall in der Stadt in Kontakt. Dann merkt man schnell: Wir sind alle Dresdner, ganz normale Leute, so wie du und ich. Und dann verschwinden auch die Vorurteile. Wenn man Vorurteile hat, einem in der Realität aber immer wieder Menschen begegnen, auf die diese Vorurteile nicht zutreffen, dann bricht die Realität dieses Weltbild, zumindest irgendwann.

22 August 2024 0 Kommentare
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210.000 junge Deutsche verlassen jährlich das Land

von Cumali Yağmur 21 August 2024
von Cumali Yağmur

210.000 junge Deutsche verlassen jährlich das Land

„Für meinen Traumjob wäre ich auch nach Honolulu gezogen“: Was junge Menschen zum Auswandern bewegt – und welche Anreize helfen, sie zurückzuholen.

 
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                                      Die Anzahl junger Deutscher im Ausland steigt stetig. Besonders attraktiv sind Länder mit höheren Gehaltsaussichten.
                                 Foto: IMAGO/depositphoto

 

 Düsseldorf. Roman Schulte* ist 2021 von Deutschland in die Niederlande gezogen. „Deutschland zu verlassen war die beste Entscheidung meines Lebens“, antwortet er auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, je wieder zurückzukommen. Schulte arbeitet in den Niederlanden als Strategieberater für einen Konzern. Er ist 26 Jahre alt und gehört damit zu einer wachsenden Kerngruppe an jungen deutschen Fachkräften, die ausgewandert sind.

Jährlich verlassen rund 210.000 Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft im Alter von 20 bis 40 Jahren das Land, drei Viertel davon mit Hochschulabschluss – Tendenz steigend. Das zeigen Zahlen des Statistischen Bundesamts und des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB).

Die Zahl der Rückkehrer nimmt dagegen immer weiter ab. Zehn Prozent der unter 30-Jährigen sind außerdem aktiv auf der Suche nach einem Job im Ausland. Thomas Liebig, der für die OECD zum Thema Migration forscht, sieht Handlungsbedarf.

Denn hochqualifizierte Menschen werden in Deutschland dringend gesucht. Entscheidungsträger deutscher Unternehmen und die Politik sollten sich deshalb fragen, warum gut ausgebildete Deutsche auswandern – und wie man Anreize für eine Rückkehr schaffen könnte.

21 August 2024 0 Kommentare
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Agrarminister Özdemir mit Juristin aus Kanada liiert

von Fremdeninfo 20 August 2024
von Fremdeninfo

Agrarminister Özdemir mit Juristin aus Kanada liiert

                                                                                     Artikel von dpa
                                             
                                              Der Politiker hat nach der Trennung von seiner Frau eine neue Beziehung. (Foto Archiv) © Bernd Weißbrod/dpa
 
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (58) hat eine neue Frau an seiner Seite. Der Grünen-Politiker ist mit einer 38 Jahre alten Juristin aus Kanada liiert. Einen entsprechenden Bericht der «Stuttgarter Zeitung» und der «Stuttgarter Nachrichten» bestätigte ein Sprecher von Özdemirs Wahlkreisbüro in Stuttgart, ohne weitere Details zu nennen. Dem Bericht zufolge besuchte das Paar zusammen vergangenen Monat die «Jazzopen» auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Özdemir und seine damalige Ehefrau Pia Castro hatten im November vergangenen Jahres ihre Trennung gemeinsam bekanntgegeben. Sie haben zusammen eine Tochter und einen Sohn. Özdemir und Castro hatten im Frühjahr 2003 in den USA geheiratet, der im schwäbischen Bad Urach geborene Politiker arbeitete damals in Washington.
 
                    
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                                                                Özedemir ist mit einer Juristin aus Kanada liiert. (Foto Archiv) © Frank Molter/dpa
 
Özdemir gilt als aussichtsreichster Kandidat für die Spitzenkandidatur der Grünen bei der Landtagswahl 2026. Ob der Favorit wirklich für die Grünen – und somit als Nachfolger von Winfried Kretschmann – ins Rennen geht, ist bislang nicht publik
20 August 2024 0 Kommentare
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