Von: DEM-Partei An die Presse und die Öffentlichkeit,
Als Imralı-Delegation der DEM-Partei haben wir nach einer langen Unterbrechung ein umfassendes Gespräch mit Herrn Abdullah Öcalan geführt. Bei dem Treffen haben wir die politischen Entwicklungen in der Region, den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft, den aktuellen Stand des Friedensprozesses sowie die Ausgestaltung des notwendigen rechtlichen Rahmens detailliert erörtert.
In dem Gespräch gab Herr Öcalan folgende Einschätzungen ab, um sie mit der Öffentlichkeit zu teilen:
„Unsere Entschlossenheit, im Geiste des Aufrufs vom 27. Februar Schritte zu unternehmen und das Problem im Rahmen eines Rechts der Brüderlichkeit zu lösen, hält an. Wir stehen an der Schwelle, das kurdisch-türkische historische Bündnis und die Zusammengehörigkeit – eine historische Wahrheit Anatoliens, die in allen kritischen Phasen untrennbar war – auf eine rechtliche Grundlage zu stellen. Die Wahrheit ‚Trennt man den Türken vom Kurden, bleibt kein Kurde; trennt man den Kurden vom Türken, bleibt kein Türke‘ macht die Entwicklung eines Rechts auf gemeinsames Leben und Gleichheit erforderlich.
Es ist an der Zeit, eine rechtliche Basis zu schaffen, die wechselseitige Sensibilitäten berücksichtigt. Im Bewusstsein, dass es eine historische Chance ist, diesen Weg mit Geduld zu ebnen, sollten wir gemeinsam das gemeinschaftliche Leben aufbauen, indem wir einfache, engstirnige und nicht zukunftsweisende Ansätze hinter uns lassen. Im Rahmen dessen, was auch im Bericht der Kommission für nationale Solidarität, Brüderlichkeit und Demokratie des türkischen Parlaments (TBMM) dargelegt wurde, muss jeder sein Bestes tun, damit der juristische und gesetzliche Prozess beginnt, Konflikte und Waffen vollständig überwunden werden und ein völlig neues Kapitel aufgeschlagen wird.
Das kurdisch-türkische Bündnis ist der Grundstein der gemeinsamen Zukunft Anatoliens. Bei jedem Schritt müssen wir die Kultur dieses Bodens zur Grundlage nehmen. Es ist möglich, dieses Bündnis durch gesetzliche Regelungen dauerhaft rechtlich abzusichern und in einer demokratischen Republik gleichberechtigt und frei zusammenzuleben. Es ist notwendig, dass sich negatives Recht in positives Recht verwandelt.
Die Geschichte bietet uns die Gelegenheit, ein gemeinsames Leben aufzubauen und ein völlig neues Kapitel in Gleichheit und Gerechtigkeit aufzuschlagen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir diese Chance gemeinsam nutzen werden.“
Wir als Delegation bewerten diesen wichtigen Aufruf von Herrn Öcalan als historisch. Wir betonen erneut unsere Entschlossenheit, den konstruktiven Dialog mit allen relevanten Institutionen, insbesondere der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM), fortzusetzen, den Prozess ergebnisorientiert voranzutreiben und eine dauerhafte Lösung auf der Grundlage des Rechts der Brüderlichkeit zu erreichen.
Imralı-Delegation der DEM-Partei
21. Juli 2026
