Autorin: Zeynep Hayır
Bilder aus den Niederlanden, die zeigen, wie ein Polizist eine schwangere Frau gewaltsam zu Boden schleudert, dominierten innerhalb kürzester Zeit die europäische Agenda. Dieses wenige Sekunden lange Video wurde in den sozialen Medien millionenfach geteilt, flimmerte über die Fernsehbildschirme und löste heftige öffentliche Debatten aus. Nach dem Vorfall stellten sich viele Menschen dieselbe entscheidende Frage: Was wäre passiert, wenn diese Aufnahmen nicht aufgetaucht wären?
In den letzten Jahren rücken nicht nur in den Niederlanden, sondern in vielen Ländern Europas harte Eingriffe gegen Geflüchtete, Pushbacks in Grenzregionen, Menschenrechtsverletzungen in Abschiebezentren und Vorwürfe von Polizeigewalt oft nur dann in den Fokus der Öffentlichkeit, wenn eine Kameraaufnahme existiert. Kamerabilder sind nicht mehr nur die Dokumentation eines Ereignisses; sie sind oft zum einzigen Beweis für die bloße „Existenz“ dieses Ereignisses geworden.
Es greift jedoch zu kurz, diese Szene aus den Niederlanden lediglich als einen isolierten Polizeieinsatz zu betrachten. Denn dieses Bild ist ein kleines, aber erschütterndes Spiegelbild der tiefgreifenden und aufwühlenden Transformation, die Europa in den letzten Jahren durchläuft.
Warum begeben sich Menschen auf die Flucht?
Niemand verlässt seine Heimat ohne Not. Dass ein Mensch seine Kindheit, seine Familie, seine Sprache, seine Kultur und sein gesamtes Leben hinter sich lässt, um eine tausende Kilometer lange Migrationsreise anzutreten, ist meist keine Wahl, sondern eine lebensnotwendige Notwendigkeit. Ein Großteil der Menschen, die heute versuchen, Europa zu erreichen, flieht vor Kriegen, Wirtschaftskrisen, Armut und Perspektivlosigkeit.
Migration jedoch nur als eine Geschichte zu lesen, die an den Grenzen Europas beginnt, wäre unvollständig. Die Geschichte der Migration beginnt viel früher: in Städten unter Bombenbeschuss, in kollabierenden Volkswirtschaften, in schließenden Fabriken und in geografischen Regionen, in denen politische Instabilität herrscht.
Der Nahe Osten ist das konkretste Beispiel hierfür. Die Besetzung des Irak, der über zwanzig Jahre dauernde Krieg in Afghanistan, der Zerfall Libyens, der Bürgerkrieg in Syrien, die humanitäre Katastrophe im Jemen und die Tatsache, dass das palästinensische Volk seit Jahrzehnten gezwungen ist, unter Besatzung, Blockade und Kriegsbedingungen zu leben, haben Millionen von Menschen vertrieben. Die jüngsten Zerstörungen im Gazastreifen sind nicht nur eine humanitäre Krise, sondern auch die Quelle neuer Migrationsbewegungen. Menschen, die ihre Häuser, Schulen und Krankenhäuser verloren haben, werden gezwungen, neue Wege zum Überleben zu suchen.
In Regionen, in denen kein direkter Krieg herrscht, vertiefen Wirtschaftssanktionen, Verschuldungspolitiken und die vom globalen Kapital geschaffenen Abhängigkeitsmechanismen Arbeitslosigkeit und Elend. Die Menschen fliehen nicht nur vor Bomben; sie fliehen auch vor dem Hunger und der Unfähigkeit, ihren Kindern eine sichere Zukunft zu bieten. Daher zahlen die Massen, die an den Toren Europas warten, faktisch den Preis für politische und wirtschaftliche Ungerechtigkeiten, die auf globaler Ebene wirken.
Europas neues Sicherheitszeitalter
Während die Ursachen für Migration fortbestehen, vollzieht sich in Europa ein völlig anderer Prozess. In den letzten Jahren wurde das Thema Migration von einem humanitären Anliegen zu einem reinen „Sicherheitsthema“ herabgestuft. Nach der Flüchtlingskrise 2015 wurden die Grenzpolitiken verschärft, Überwachungsmechanismen ausgeweitet und die Angelegenheit weitgehend der Kontrolle von Sicherheitsinstitutionen überlassen.
Diese Transformation zeigt sich nicht nur in der Migrationspolitik, sondern auch in den Verteidigungsausgaben auf dem gesamten Kontinent. Nach dem Russland-Ukraine-Krieg haben die europäischen Länder ihre Militärbudgets rasant aufgestockt. Deutschland hat eines der umfassendsten Aufrüstungsprogramme seit dem Zweiten Weltkrieg gestartet. Die enormen Ressourcen, die der Verteidigungsindustrie zugewiesen werden, haben den Budgetdruck auf Sozialausgaben und öffentliche Dienstleistungen erhöht.
Dass Automobil- und Industriestätten, die einst Zentren ziviler Produktion waren, sich nun Militärprojekten zuwenden, ist symbolisch für diesen Wandel. Während die Sicherheitsbudgets wachsen, definieren Staaten die Zukunft zunehmend über „militärische Bereitschaft“. An diesem Punkt wird die folgende Frage unumgänglich: Auf welche Zukunft bereitet sich dieser gigantische Sicherheitsapparat vor, und für wen wird diese Aufrüstung betrieben?
Die Geschichte hat uns gelehrt, dass es eine untrennbare Verbindung zwischen Aufrüstung und Konflikten gibt. Während Kriege neue Migrationswellen auslösen, bringen Migrationswellen härtere Sicherheitspolitiken mit sich, und diese Politiken führen wiederum zu höheren Mauern und noch höheren Militärausgaben.
Steigende Mauern, aufsteigende extreme Rechte
Heute hat der Aufstieg rechtsextremer Bewegungen in ganz Europa ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Von Deutschland bis zu den Niederlanden, von Frankreich bis Österreich werden Migranten in politischen Debatten als „Sündenböcke“ instrumentalisiert. Die Rechnung für wirtschaftliche Probleme, die Wohnungskrise und soziale Ungleichheit wird oft den Fremden präsentiert.
Doch während die Lebenshaltungskosten steigen und die Kluft in der Einkommensverteilung wächst, wird die gesellschaftliche Wut nicht auf die Fehler des Systems gerichtet, sondern auf die Menschen, die versuchen, die Grenze zu überqueren. Dies stärkt sowohl rassistische Rhetorik als auch die Tendenz, universelle Konzepte wie Menschenrechte und das Recht auf Asyl im Schatten politischer Debatten verschwinden zu lassen.
Die eigentliche Frage
Die wenigen Sekunden Videomaterial aus den Niederlanden, in denen eine schwangere Frau zu Boden geworfen wird, haben die große und dunkle Transformation sichtbar gemacht, in die Europa geraten ist. Auf der einen Seite Millionen, die aufgrund von Zerstörung den Weg der Flucht wählen; auf der anderen Seite steigende Mauern und härter werdende Regime.
Die eigentliche Frage, die heute gestellt werden muss, ist nicht, warum ein Polizist sich so verhält. Die eigentliche Frage ist: Warum baut eine der reichsten Regionen der Welt jeden Tag höhere Mauern, obwohl die globalen Bedingungen, die Millionen von Menschen zur Flucht zwingen, nicht beseitigt werden?
Denn das Problem sind nicht nur die Grenzen; das Problem ist, wie eine Welt konstruiert wurde, die Menschen dazu zwingt, auf diese Grenzen zuzumarschieren.
