Die massenhaften Verhaftungswellen, die in der Türkei in letzter Zeit unter dem Deckmantel von Drogenermittlungen gegen Künstler, Medienvertreter und Figuren der Populärkultur durchgeführt werden, gehen weit über eine rein technische strafrechtliche Praxis hinaus. Die überstürzte Festnahme von in der Öffentlichkeit allseits bekannten Namen wie Sıla Gençoğlu, Fatih Aksoy und İlyas Yalçıntaş am 16. Juli 2026 ist ein struktureller staatlicher Schachzug. Er wurde initiiert, um die tiefe ökonomische und politische Legitimitätskrise zu kaschieren, in die das Palast-Regime gestürzt ist.
Wer diese Operationen mit der Illusion der „Neutralität“ des liberalen Rechts oder als bloßes Szenario der Kriminalitätsbekämpfung zu erklären versucht, verkennt die Institutionalisierungslogik des Faschismus. Es geht hierbei nicht um die Suche nach einer geheimen Verschwörung oder verborgenen Absichten; im Vordergrund stehen die offenkundigen politischen Konsequenzen und die konkreten staatlichen Praktiken, die eine krisengeschüttelte Diktatur reproduziert, um ihr Überleben zu sichern.
Performative Policing: Die Ästhetisierung der Gewalt durch einen Staat ohne Konsensbasis
Infolge der Blockade des neoliberalen Kapitalismus und des sich verschärfenden wirtschaftlichen Kollapses hat das Palast-Regime seine Fähigkeit zur Konsensproduktion (Consent) innerhalb der Massen vollständig eingebüßt. Da das Regime den breiten Massen der Arbeiterschaft weder Wohlstand, soziale Sicherheit noch eine Zukunftsperspektive bieten kann, ist es gezwungen, seine Repressionsapparate und sein Gewaltmonopol ästhetisiert zu inszenieren, um seine Hegemonie aufrechtzuerhalten.
Diese in der Politikwissenschaft als „performative policing“ (darstellende/genderspezifische Polizeiarbeit) bezeichnete Praxis ist charakteristisch für faschistoide Regimes. Das Ziel besteht nicht darin, Kriminalität zu bekämpfen, sondern über das Konstrukt der Kriminalitätswahrnehmung den Massen die „Macht des Staates“ und die „absolute Kontrolle“ demonstrativ vor Augen zu führen. Durch dieses im öffentlichen Raum künstlich erzeugte Machtspektakel produziert das Regime die Illusion, dass der institutionell verrottende und sich auflösende Staatsapparat „immer noch funktioniere“.
Politisches Aufmerksamkeitsmanagement und die Ablenkung des Klassenzorns
Die kollektive Aufmerksamkeitskapazität der Öffentlichkeit ist begrenzt, und das Regime nutzt diese Begrenzung als Waffe des „Agenda-Setting“ (Themensetzung). Dass Fernsehsender, Nachrichtenseiten und digitale Medien tagelang mit den Bildern festgenommener Prominenter okkupiert werden, fungiert als ideologischer Nebel, der die reale, existenzbedrohende Tagesordnung der Bevölkerung verdeckt.
Debatten über Inflation, tiefe Verarmung, Arbeitslosigkeit und den vom Regime eigenhändig herbeigeführten Verfassungsbruch werden auf diese Weise unsichtbar gemacht. Die Hauptfunktion dieser Operationen liegt jedoch nicht nur in der Ablenkung, sondern in der Kanalisierung und Saptierung des aufgestauten Klassenzorns. Die von Antonio Gramsci herausgearbeiteten Mechanismen der kulturellen Hegemonie laufen hier auf Hochtouren. Indem Ikonen der Populärkultur systematisch mit den Stigmen des Drogenkonsums und des „moralischen Verfalls“ an den Pranger gestellt werden, injiziert das Regime den Massen ein reaktionäres Narrativ: „Die Ursache eurer Armut ist nicht das Regime, sondern die moralische Degeneration des modernen Lebens.“
Dadurch wird der berechtigte gesellschaftliche Zorn, der sich eigentlich gegen die Ausbeutungsordnung richten müsste, vom Regime auf kulturell konstruierte Sündenböcke umgelenkt, um das Ventil im kriselnden System rechtzeitig zu entlasten.
Die Schaufensterpolitik der korrumpierten Justiz und politische Säuberungen
Es ist heute eine unbestreitbare Tatsache, dass die Justiz in der Türkei ihre Unabhängigkeit vollständig verloren hat und zu einer Peitsche der Exekutive mutiert ist, um die Opposition zu zerschmettern. Die systematischen Razzien zur Einsetzung von Zwangsverwaltern (Treuhändern) in Kommunen der Republikanischen Volkspartei (CHP), die juristische Belagerung oppositioneller Bürgermeister und – in seiner evidentesten Form – die politischen Säuberungsprozesse gegen Ekrem İmamoğlu sind der nackte Beweis dafür, dass das Recht in ein Werkzeug der Rache und des Ausschaltens von Konkurrenten verwandelt wurde.
Eine derart radikale Partisanisierung der Justiz, die sie zu einer bloßen Notariatsinstanz des Palastes degradiert, hat für das Regime eine ernsthafte Hegemoniekrise heraufbeschworen. Wenn der Glaube an die Gerechtigkeit innerhalb der Gesellschaft erlischt, droht der Staat als reiner Zwangstechnokratismus entlarvt zu werden. Genau an diesem Punkt versuchen die hochgradig medienwirksamen, scheinbar „sterilen“ Operationen gegen Prominente, der Regime-Justiz eine Legitimitätskosmetik zu verpassen. Das Regime versucht den Eindruck zu erwecken: „Seht her, wir ermitteln nicht nur gegen die politische Opposition, sondern auch gegen die privilegierten und populären Schichten der Gesellschaft; das Recht gilt für alle.“ So wird versucht, den erodierten Justizmechanismus ideologisch zu reproduzieren.
Fazit: Das Rechtstheater des Faschismus
In letzter Taktik sind diese Operationen gegen Prominente keine Akte der Strafgerechtigkeit, sondern Bühnenstücke auf dem Rechtstheater des Faschismus. Dass das Recht auf Schutz vor Vorverurteilung, die Unschuldsvermutung und das Geheimnis der Privatsphäre direkt durch staatliche Organe verletzt und den regierungstreuen Pool-Medien zugespielt werden, demonstriert, dass selbst die Minimumnormen des bürgerlichen Rechts für dieses Regime zu einer Fessel geworden sind. Die Strafjustiz hat aufgehört, ein rechtsstaatliches Verfahren zu sein; sie ist zu einem Ausstellungs- und Abschreckungsmechanismus mutiert, der die Massen auf Linie bringen soll.
Die Aufgabe von Marxistinnen und Marxisten ist es, diese Staatsapparate zu demaskieren und die vom Faschismus errichteten Illusionsschleier zu zerfetzen. Das Vertrauen von Gesellschaften in den Staat und in das Recht entspringt nicht den im Fernsehen inszenierten Shows in Handschellen, sondern einer gerechten, gleichen und klassenlosen Ordnung frei von Ausbeutung. In dem Maße, in dem das Palast-Regime der Feind einer solchen Ordnung ist, muss es immer mehr Theater spielen, um sein eigenes Ende zu verbergen.
