Von: dpa- dtj-online

Nach dem Tod einer Hamburger Familie in Istanbul beginnt im April der Prozess. Sechs Angeklagte müssen sich wegen fahrlässiger Tötung verantworten.

Im Fall der im Türkeiurlaub vergifteten Familie aus Hamburg steht ein Prozessdatum fest. Auftakt des Verfahrens in Istanbul sei am 21. April, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Das zuständige Gericht habe die Anklageschrift angenommen. Der Vater des gestorbenen Mannes will den Prozessauftakt persönlich verfolgen, wie er der Deutschen Presse Agentur sagte.

Insgesamt müssen sich Anadolu zufolge sechs Angeklagte vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft fünf Personen bewusste fahrlässige Tötung vor, darunter sind Verantwortliche einer Schädlingsbekämpfungsfirma und der Hotelmanager. Für sie fordert die Staatsanwaltschaft Anadolu zufolge zwischen zwei Jahren und acht Monaten und mehr als 22 Jahren Haft. Für einen Hotelangestellten werden demnach bis zu 15 Jahren Haft gefordert.

Wegen Übelkeit im Krankenhaus behandelt

Vater, Mutter und die zwei kleinen Kinder aus Hamburg waren Mitte November im Istanbul-Urlaub mit Beschwerden wie Erbrechen und Übelkeit ins Krankenhaus eingeliefert worden und gestorben. Zunächst hatten die Behörden eine Lebensmittelvergiftung vermutet. Todesursache war jedoch eine Vergiftung durch ein im Hotel verwendetes Insektizid zur Schädlingsbekämpfung, wie ein Gutachten später feststellte.

Berichten zufolge hatte das Unternehmen, das die Schädlingsbekämpfung durchgeführt hatte, keine Genehmigung. Das Schicksal der Familie, die aus der Türkei stammt, hatte für große Bestürzung in Deutschland und der Türkei gesorgt.

 Von: Sinan Baris
„Sehr geehrter Herr/Frau Yağmur, ich habe Ihren Aufruf für die Migrantenjugend aufmerksam gelesen. Ich glaube, dass Sie Ihre Aufrufe hier immer wieder sehr aufrichtig und herzlich verfassen. Die Themen, die Sie ansprechen, sind Dinge, über die sich die Migrantenjugend in Europa und generell im täglichen Leben Gedanken machen sollte.

Es ist eine sehr richtige Tatsache, dass sich junge Migranten in allen Bereichen der Gesellschaft aktiv beteiligen sollten. Es ist unerlässlich, dass Migrantenjugendliche bewusst gegen Ausgrenzung oder Herabwürdigung in der Gesellschaft, in der sie leben, ankämpfen. Ohne den Mut zu verlieren, müssen sie entschlossen und geduldig selbst über ihr Leben entscheiden und es führen. Es ist notwendig, Mitglied in zivilgesellschaftlichen Organisationen und Parteien zu werden und dort zu arbeiten, auch wenn es schwierig ist. Ich glaube, dass man in allen Lebensbereichen das Schwierige meistern muss, auch wenn es mühsam ist.

Die Jugendlichen sollten auch durch die Gründung eigener Unternehmen ihren Beitrag zur Wirtschaft leisten. Im Berufsleben müssen viele Jugendliche die Techniken des digitalen Zeitalters sehr gut beherrschen. Angesichts des technologischen Fortschritts müssen junge Migranten diese Möglichkeiten heute bestmöglich nutzen. Im Bereich der Presse sollten sie ihren Horizont erweitern, deutsche Texte schreiben und die Medien sehr effektiv nutzen. In der heutigen Gesellschaft sind Medien von großer Bedeutung; ich bin überzeugt, dass sie die digitale Welt gut nutzen müssen.
Sehr geehrter Herr/Frau Yağmur, ich möchte Ihnen meinen Dank und meine Anerkennung dafür aussprechen, dass Sie uns diesen Aufruf gemacht und uns sensibilisiert haben.“

 Von: Sibel Koca
„Ich habe Ihren Aufruf sehr aufmerksam gelesen und stimme Ihnen voll und ganz zu. Sie haben einen sehr richtigen Aufruf gemacht, der die Realität sehr gut widerspiegelt. Über Jahre hinweg wurden Preise gezahlt, um die Schwierigkeiten zu überwinden, mit denen die Migrantenjugend in der Gesellschaft konfrontiert war. Auch heute zahlen Teile der Migrantenjugend noch immer einen Preis. Von diesem Punkt an wird die Migrantenjugend nach vorne schauen und darum kämpfen, ihre Aufgaben in der Gesellschaft zu erfüllen.

Die Stellung von Migranten in der Gesellschaft wird überall auf der Welt oft als die von Menschen zweiter Klasse wahrgenommen. Zuerst werden die Jugendlichen der lokalen Gesellschaft berücksichtigt, dann die aus dem gemeinsamen Markt und schließlich diejenigen aus Asien und dem Nahen Osten. Da dies die Lage ist, müssen Migrantenjugendliche dies sehr gut analysieren und auf jede Schwierigkeit für ihre Zukunft vorbereitet sein. Jeder junge Migrant hat diese Schwierigkeiten erlebt. Diese Erfahrungen sollten die Jugendlichen dazu bewegen, bewusst für ihre eigene Zukunft weiterzukämpfen. Sie haben diese Diskussion sehr gut und zum richtigen Zeitpunkt angestoßen; diese Debatte sollte hier von Zeit zu Zeit fortgeführt werden. Es sollten Anstrengungen unternommen werden, die Diskussion voranzutreiben, ohne sie im Keim zu ersticken.“

 Von: Funda Tonuk
„Ich glaube, dass es nützlich ist, solche Aufrufe an die Migrantenjugend von Zeit zu Zeit zu wiederholen. Es ist ein sehr guter Ansatz, die Zukunft der Jugendlichen, die Schwierigkeiten, denen sie in der Gesellschaft begegnen, und die Überwindung dieser Hürden zu betonen. Dies gewährleistet die Kontinuität in Gesellschaften, indem nachfolgende Generationen sich an den Erfahrungen der vorangegangenen orientieren.

In der Geschichte der Migration gab es immer wieder Phasen und Persönlichkeiten, die künftigen Generationen als Vorbild dienten. Dies ist nicht nur unvermeidlich, sondern auch reich an Beispielen. Ich glaube, dass junge Migranten in den europäischen und insbesondere in der deutschen Gesellschaft, in der sie leben, nicht in schmerzhaften Erfahrungen verharren sollten, selbst wenn sie diese durchgemacht haben. Zu jeder Zeit hat es Menschen mit Migrationshintergrund gegeben, die sich durch ihre Erfolge einen Namen gemacht haben, und das wird auch in Zukunft so sein.

Man muss die Gesellschaften, in denen wir leben, in jeder Hinsicht analysieren und mit der Frage ‚Wo können wir anfangen?‘ den Kampf aufnehmen. Vielleicht nützt es niemandem, aus Angst vor dem Verlust bestimmter Wertvorstellungen krampfhaft an ihnen festzuhalten. Wir müssen immer nach vorne schauen, mit der Zeit gehen und das anwenden, was für uns nützlich und gültig ist. Wir müssen zukunftsorientierte Schritte unternehmen, indem wir alle nützlichen Elemente der Gesellschaften, in denen wir leben, nutzen. Auch wenn die Bedingungen schwierig sind, müssen wir Wege finden, diese zu unserem Vorteil zu wenden und sie zu nutzen. In der Überzeugung, dass eine solche Diskussion für die Migrantenjugend hilfreich sein wird, habe ich diesen Text verfasst.“

Quellenangabe: HAZ vom 26.02.2026, Seite 5 

Berlin.

Die Europäische Union hat sich am 14. Mai 2024 auf ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) verständigt. Die 27 Mitgliedsstaaten müssen es in nationales Recht umsetzen. Der Bundestag soll dieses Gesetz am Freitag nach langwierigen Verhandlungen von Union und SPD beschließen.

Das System sieht im Kern vor, alle Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen möglichst systematisch zu registrieren. Auch soll bereits dort über das Asylbegehren von Menschen entschieden werden, die wenig Chancen auf Anerkennung haben. Das gilt etwa für jene, die aus vermeintlich oder tatsächlich sicheren Herkunftsstaaten kommen. Die Zahl dieser Staaten wurde erst kürzlich von der EU erweitert, so gehören jetzt auch autoritäre Staaten wie Ägypten oder die Türkei dazu.

Im Rahmen von GEAS soll zudem entschiedener dafür gesorgt werden, dass alle anderen Asylverfahren in dem Land abgewickelt werden, in dem Asylbewerber zuerst den Boden der EU betreten. Das sind vor allem die Staaten mit EU-Außengrenze wie Griechenland, Italien oder Spanien. Außerdem soll es einen EU-internen Solidaritätsmechanismus geben. Das bedeutet: EU-Staaten mit besonders vielen Flüchtlingen sollen weniger aufnehmen müssen und Staaten mit besonders wenigen Flüchtlingen mehr. Das würde Deutschland fürs Erste entlasten, nicht zuletzt wegen der vielen Flüchtlinge aus der Ukraine. Allerdings sind nicht alle EU-Länder mit dem Solidaritätsmechanismus einverstanden. Ob er umgesetzt wird, ist offen.

Union und SPD haben monatelang verhandelt, weil Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in einem wichtigen Punkt über die EU-Vereinbarung hinausgehen will. So sollen für Asylbewerber, für die nachweislich ein anderes EU-Land zuständig ist, sogenannte Sekundärmigrationszentren mit Aufenthaltspflicht eingerichtet werden. Dies lehnten die Sozialdemokraten zunächst ab. Doch inzwischen hat sich das geändert. Das hat mit der Flüchtlingspolitik gar nichts zu tun, sondern damit, dass die Union bei einem anderen für die SPD wichtigen Thema nachgegeben hat. So willigen CDU und CSU in das Tariftreuegesetz ein, das im Kern besagt, dass öffentliche Aufträge für Bau und Dienstleistungen nur noch an Unternehmen vergeben werden dürfen, die ihre Beschäftigten nach Tarif entlohnen.

Die SPD begründet ihre Zustimmung zu den Sekundärmigrationszentren zudem damit, dass sie nach eigenen Angaben Verbesserungen erzielt hat. So sollen sich Familien mit Kindern nicht zwölf Monate in diesen Einrichtungen aufhalten müssen, sondern bloß sechs Monate – sowie allein reisende Minderjährige gar nicht. Und alle Kinder sollen medizinische Leistungen nach dem Standard der gesetzlichen Krankenversicherungen bekommen. Ohnehin wird in Parteikreisen darauf verwiesen, dass die 16 Bundesländer solche Zentren einrichten könnten, aber nicht müssten. Und schließlich müssten sich Betroffene zwar dort aufhalten, aber Sekundärmigrationszentren seien keine Haftanstalten.

Ein weiteres Zugeständnis der Union machte Dobrindt am Wochenende in einem Interview publik. Demnach dürfen Asylbewerber, die sich in Aufnahmeeinrichtungen befinden, wie alle anderen ebenfalls bereits nach drei Monaten arbeiten und nicht erst nach sechs. Ausgenommen sind Asylbewerber, die nicht kooperieren oder falsche Angaben machen.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Im letzten Jahr hätte die Hälfte der Asylbewerber, die nach Deutschland gekommen sind, nach EU-Recht in einem anderen Mitgliedsstaat bleiben müssen.“ Für die Union sei es daher unverhandelbar, die Weiterreise solcher Menschen in Europa zu stoppen. Ein Instrument seien die Sekundärmigrationszentren, „in denen die Betroffenen bis zu ihrer Rücküberstellung bleiben“. Die Sozialleistungen für diese Gruppe würden auf ein Minimum reduziert. Auch führe die Koalition die Möglichkeit einer Asylverfahrenshaft für abgelehnte Asylbewerber ein, damit sie nicht untertauchen.

Dass die nationale GEAS-Umsetzung vom Bundestag mit der Koalitionsmehrheit beschlossen wird, gilt als sicher. Bundesinnenminister Dobrindt will indes noch mehr. Er peilt gemeinsam mit Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Griechenland die Einrichtung von Return-Hubs in Staaten außerhalb der Europäischen Union an. Ob sich solche Drittstaaten finden lassen, ist aber ebenso ungewiss wie die Antwort auf die Frage, ob dies unter humanitären und rechtlich akzeptablen Bedingungen stattfinden könnte. In der SPD halten sie von solchen Überlegungen jedenfalls nichts.

Einig sind sich Unionisten und Sozialdemokraten dagegen in einem Punkt: Die Kontrollen an den deutschen Außengrenzen sollen in dem Moment beendet werden, in dem das Gemeinsame Europäische Asylsystem greift. Bereits im vorigen Jahr ist die Zahl der Erstanträge auf Asyl um rund die Hälfte gesunken.

Pressemitteilung Nr. N013 vom 24. Februar 2026

• Rund jede achte Ärztin und jeder achte Arzt hatte 2024 keine deutsche Staatsangehörigkeit
• 42 % aller zugewanderten Ärztinnen und Ärzte sind weniger als zehn Jahre in Deutschland
• Der Beruf der Ärztin und des Arztes war 2024 der am zweithäufigsten anerkannte ausländische Berufsabschluss

WIESBADEN – In Deutschland arbeiten immer mehr ausländische Ärztinnen und Ärzte. In der Human- und Zahnmedizin ist ihr Anteil in den vergangenen zehn Jahren deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten 13 % oder 64 000 Ärztinnen und Ärzte im Jahr 2024 keine deutsche Staatsangehörigkeit. Zehn Jahre zuvor waren es noch 7 % oder 30 000. Zum Vergleich: Bei den Erwerbstätigen insgesamt lag der Anteil jener mit ausländischer Staatsangehörigkeit 2024 bei 15 % (2014: 9 %). Von den ausländischen Ärztinnen und Ärzten im Jahr 2024 war knapp die Hälfte (49 %) jünger als 35 Jahre, unter den deutschen Ärztinnen und Ärzten waren es 18 %.

121 000 Ärztinnen und Ärzte nach Deutschland zugewandert

Dass vor allem in den vergangenen zehn Jahren viele Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland nach Deutschland gekommen sind, zeigt sich auch mit Blick auf die Einwanderungsgeschichte der Erwerbstätigen. In der Human- und Zahnmedizin arbeiteten 2024 insgesamt 121 000 aus dem Ausland zugewanderte Ärztinnen und Ärzte, das war knapp ein Viertel (24 %) der gesamten Ärzteschaft. Ein Teil der zugewanderten Ärztinnen und Ärzte besitzt inzwischen die deutsche Staatsbürgerschaft, wie die oben angeführten Zahlen zur Staatsangehörigkeit dieser Berufsgruppe zeigen. 51 000 oder 42 % der zugewanderten Ärztinnen und Ärzte waren weniger als zehn Jahre in Deutschland. Dabei kann keine Aussage darüber getroffen werden, ob die Zugewanderten in der Human- und Zahnmedizin ihre Ausbildung bereits vollständig im Ausland abgeschlossen hatten.

Gut 7 600 ausländische Abschlüsse in Human- und Zahnmedizin wurden 2024 voll anerkannt

Neben dem Medizinstudium und der Approbation hierzulande können auch im Ausland erworbene Abschlüsse mit voller Gleichwertigkeit anerkannt werden. Im Jahr 2024 waren Ärztinnen und Ärzte nach Pflegefachfrauen und -männern die Berufsgruppe mit den zweitmeisten Anerkennungen ausländischer Abschlüsse. Rund 7 000 Ärztinnen und Ärzte mit ausländischem Abschluss erhielten die Anerkennung mit voller Gleichwertigkeit in Deutschland. Darunter waren 21 % oder gut 1 400 Deutsche, gefolgt von 11 % oder knapp 800 Syrerinnen und Syrern. Zahnärztinnen und Zahnärzte lagen auf Rang 7 der Berufe mit den meisten Anerkennungen ausländischer Abschlüsse. Im Jahr 2024 wurden in der Zahnmedizin knapp 700 ausländische Abschlüsse als voll gleichwertig anerkannt. Die meisten Anerkennungen erhielten auch hier deutsche Zahnärztinnen und Zahnärzte (46 % oder rund 300), gefolgt von syrischen (12 % oder rund 100).

2 600 Deutsche studierten zuletzt Humanmedizin in Österreich, 1 900 in Ungarn

Die Daten über die Anerkennung ausländischer Abschlüsse zeigen, dass viele Medizinstudierende aus Deutschland den Umweg über ein Studium im Ausland wählen – oft um die Zulassungsbeschränkungen des Studienfachs hierzulande zu umgehen. Nach den aktuellsten Daten zu deutschen Medizinstudierenden im Ausland studierten im Berichtsjahr 2023 in Österreich rund 2 600 deutsche Studierende Humanmedizin, in Ungarn waren es 2024 knapp 1 900. Auch in der Zahnmedizin zog es die meisten deutschen Auslandsstudierenden nach Österreich (500) und Ungarn (300).

30 % mehr Studienanfängerinnen und -anfänger in der Humanmedizin binnen zehn Jahren

In Deutschland ist die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger im 1. Fachsemester in der Humanmedizin in den vergangenen Jahren nahezu kontinuierlich gestiegen. Im Wintersemester 2024/2025 begannen 15 900 Studierende ein Studium der Humanmedizin. Das waren 30 % mehr als zehn Jahre zuvor (Wintersemester 2014/2015: 12 200). In der Zahnmedizin hat sich die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger in den vergangenen Jahren kaum verändert und lag im Wintersemester 2024/2025 mit knapp 2 000 Studierenden lediglich um 1 % über der im Wintersemester 2014/2015. Zum Vergleich: Die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger im 1. Fachsemester ist über alle Fächergruppen hinweg im selben Zeitraum um 3 % gesunken auf 651 000 im Wintersemester 2024/2025.

Knapp ein Drittel der Ärztinnen und Ärzte ist 55 Jahre und älter

Ein großer Teil der Ärztinnen und Ärzte in Deutschland dürfte in den nächsten Jahren altersbedingt aus dem Berufsleben ausscheiden: Im Jahr 2024 waren 31 % der Ärztinnen und Ärzte in der Human- und Zahnmedizin 55 Jahre und älter. Der Anteil dieser Altersgruppe lag damit über dem bei allen Erwerbstätigen (27 %). Insgesamt ist die Zahl der Ärztinnen und Ärzte in der Human- und Zahnmedizin binnen zehn Jahren zwar um gut ein Fünftel (21 %) auf 497 000 im Jahr 2024 gestiegen. Doch auch der Anteil der Altersgruppe 55plus hat bei den Ärztinnen und Ärzten zugenommen: Zehn Jahre zuvor hatte er in der Human- und Zahnmedizin noch bei 29 % gelegen. Dagegen ist der Anteil der Medizinerinnen und Mediziner im mittleren Alter gesunken: 47 % waren 35 bis 54 Jahre alt, 2014 waren es noch 52 %. Der Anteil junger Berufskolleginnen und -kollegen unter 35 Jahren ist leicht gestiegen und lag zuletzt bei 22 % (2014: 19 %). Einen großen Anteil daran haben die ausländischen Ärztinnen und Ärzte: Von ihnen war im Jahr 2024 knapp die Hälfte (49 %) jünger als 35 Jahre.

Ärztinnen und Ärzte arbeiteten 2024 rund sechs Stunden pro Woche mehr als Erwerbstätige insgesamt

Die Arbeitszeiten von Ärztinnen und Ärzten in der Human- und Zahnmedizin sind in den vergangenen zehn Jahren im Vergleich zu den Erwerbstätigen insgesamt überdurchschnittlich stark gesunken. Ein Grund für diese Entwicklung ist der gestiegene Anteil der Teilzeitarbeit. Arbeiteten 2014 noch 15 % der Ärztinnen und Ärzte in Teilzeit, waren es 2024 bereits 28 %. Bei den Erwerbstätigen insgesamt stieg der Anteil im selben Zeitraum von 28 % auf 31 %.

Dennoch zählen Ärztinnen und Ärzte nach wie vor zu den Erwerbstätigen mit überdurchschnittlich langen Arbeitszeiten. 2024 leisteten sie normalerweise im Durchschnitt 40,3 Stunden pro Woche (46,0 Stunden in Vollzeit, 25,6 Stunden in Teilzeit). Das waren rund sechs Stunden pro Woche mehr als bei Erwerbstätigen insgesamt, die durchschnittlich 34,4 Stunden pro Woche arbeiteten (40,3 Stunden in Vollzeit, 20,9 Stunden in Teilzeit).

Innerhalb der Human- und Zahnmedizin unterscheiden sich die Arbeitszeiten je nach Fachrichtung teils erheblich. In der Chirurgie arbeiteten Fachärztinnen und Fachärzte in Vollzeit im Schnitt 49,7 Stunden pro Woche und damit rund sechseinhalb Stunden mehr als Zahnärztinnen und Kieferorthopäden (43,1 Wochenstunden in Vollzeit).

Methodische Hinweise:

Die Angaben zu Ärztinnen und Ärzten nach Staatsangehörigkeit und Alter sowie der normalerweise geleisteten Wochenarbeitszeit stammen aus dem Mikrozensus und beziehen sich auf die Berufsgruppe 814 “Ärzte/Ärztinnen in der Human- und Zahnmedizin” der Klassifikation der Berufe 2010 (KldB 2010).

Die Daten zur Einwanderungsgeschichte und Aufenthaltsdauer stammen ebenfalls aus dem Mikrozensus und beziehen sich auf dieselbe Berufsgruppe. Eine Person hat eine Einwanderungsgeschichte, wenn sie selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert sind.

Die Vergleichbarkeit der dargestellten Endergebnisse des Berichtsjahres 2024 mit den Ergebnissen des Berichtsjahres 2014 sind eingeschränkt. Nähere Informationen sind auf einer Sonderseite verfügbar.

Die Daten zu den Anerkennungen der ausländischen Abschlüsse von Ärztinnen und Ärzten sowie von Zahnärztinnen und Zahnärzten basieren auf der Statistik zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. In deren Rahmen wird nur die Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsabschlüsse (im Rahmen der Approbationserteilung) erfasst, nicht die tatsächliche Approbation. Dargestellt werden hier nur positiv beschiedene Verfahren mit voller Gleichwertigkeit. Positiv beschiedene Verfahren mit Auflage einer Ausgleichsmaßnahme werden hier nicht mitgezählt. Weitere Ergebnisse zur Anerkennungsstatistik bietet die Themenseite Berufliche Bildung.

Von: Cumali Yağmur  Wahlaufruf für Cem Özdemir

Die migrantische Minderheit sollte Cem Özdemir gut verstehen und seinen Erfolg an künftige Generationen weitergeben. Cem Özdemir ist das Kind einer Migrantenfamilie und hat seine heutige Karriere ausschließlich aus eigener Kraft erreicht. Ich lernte ihn in den 1990er Jahren kennen, als die Migrantenorganisation „Immi-Grünen“ innerhalb der Grünen gegründet wurde; damals war er noch in jungen Jahren.

Schon in jener Zeit fiel Cem Özdemir durch seinen Fleiß und seine Kompetenz in Migrationsfragen auf. Im Laufe seines politischen Lebens thematisierte er die Probleme von Migranten sowohl im Europäischen Parlament als auch im Deutschen Bundestag und legte dabei stets konkrete Lösungsvorschläge vor.

Während seiner bisherigen Karriere bekleidete er bedeutende Ämter wie den Bundesvorsitz der Grünen, Mandate im Europäischen Parlament und im Bundestag sowie das Amt des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft. Nun setzt er seine Arbeit als Spitzenkandidat der Grünen für das Amt des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg fort.

Durch seine politische Arbeit hat er die Position der Grünen im Land gefestigt. Sein Rückhalt in der Bevölkerung und sein Wählerpotenzial für das Amt des Ministerpräsidenten sind beachtlich. Cem Özdemir ist ein rhetorisch versierter Spitzenpolitiker, der seine Argumente vor den Medien erfolgreich zu vertreten weiß.

Er gewinnt das Vertrauen der Menschen, indem er seine Ansichten zu allen Themen klar und deutlich äußert. Er ist jemand, der die Sorgen der Gesellschaft und der Bürger sehr gut kennt und aufrichtig nach Lösungen für diese Probleme sucht. Cem Özdemir besitzt die Eigenschaft, „aufzuschreien, wenn der Schuh drückt“; er ist eine Persönlichkeit, die handelt, anstatt bei Problemen nur mit dem Finger zu zeigen und tatenlos zuzusehen. Er äußert seine Meinung unverblümt und direkt und bietet dabei stets einen konstruktiven Lösungsvorschlag an.

Es ist von großer Bedeutung, dass alle in Baden-Württemberg lebenden wahlberechtigten Migranten am 8. März 2026 an die Urnen gehen und ihre Stimme Cem Özdemir geben

Von: Bericht der Stuttgarter Zeitung 

Laut einem Bericht der Stuttgarter Zeitung hat der AKP-Abgeordnete Mustafa Varank in einer Rede am vergangenen Wochenende indirekte Signale der Annäherung an die CDU (Christlich Demokratische Union) gesendet. Dem Bericht zufolge löste dies im Vorfeld der Landtagswahlen in Baden-Württemberg eine Debatte über eine „Einmischung der AKP in deutsche Wahlen“ aus.

Varank, der ehemalige Minister für Industrie und Technologie und als enger Vertrauter von Präsident Recep Tayyip Erdoğan gilt, sprach am 21. Februar bei einem Iftar-Programm in Esslingen.

Die Veranstaltung wurde von der UID (Union Internationaler Demokraten) Württemberg organisiert, die als regierungsnah zu Ankara gilt und als Auslandslobby der AKP betrachtet wird. In dem Zeitungsbericht wurde zudem darauf hingewiesen, dass der deutsche Verfassungsschutz vor Verbindungen der UID zu bestimmten ultranationalistischen Kreisen warnt.

„Türkische Wähler werden ihren Einfluss geltend machen“

Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, erklärte Varank in seiner Rede, dass die rund drei Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland ihren Einfluss bei den Wahlen geltend machen könnten. Er deutete an, dass diese Bevölkerungsgruppe als ein „Druckmittel“ in den politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei fungieren könne.

Zudem gab Varank eine indirekte Wahlempfehlung ab, indem er betonte, dass man diejenigen nicht unterstützen solle, „die die türkische Flagge nicht respektieren“. Diese Äußerungen wurden als Anspielung auf den Grünen-Politiker Cem Özdemir interpretiert, der für seine Kritik an der türkischen Regierung bekannt ist.

Vorwurf der indirekten Unterstützung für die CDU

Der Zeitung zufolge wurden Varanks Worte als indirekte Botschaft zugunsten von Manuel Hagel, dem CDU-Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg, gewertet. Es wurde zudem daran erinnert, dass der UID-Vorsitzende Burak Şahin in der Vergangenheit bereits unterstützende Erklärungen für Hagel abgegeben hatte.

Manuel Hagel wies diese Vorwürfe jedoch entschieden zurück. „Die Wahlen in Baden-Württemberg sind allein Sache der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes“, sagte Hagel und betonte, dass man keinerlei direkte oder indirekte Einflussnahme aus dem Ausland akzeptiere. Er unterstrich, dass die CDU keine Verbindungen zu Organisationen unterhalte, die verfassungsfeindlich seien oder dem rechtsextremen Spektrum nahestünden. „Wir haben damit absolut nichts zu tun“, so Hagel weiter.

Laut dem Bericht der Stuttgarter Zeitung hat der Vorfall die Diskussionen über den Einfluss ausländischer Akteure auf deutsche Wahlprozesse sowie die Frage, ob die Türkei über die Diaspora in die deutsche Politik interveniert, erneut angefacht.

 Fazit:  F.I.

Cem Özdemir setzt sich seit Jahren unermüdlich als Stimme und Vertreter der Menschen mit Migrationshintergrund ein. Er hat sowohl auf parlamentarischer Ebene als auch im zivilgesellschaftlichen Bereich Lösungen für bestehende Probleme erarbeitet. Es ist bereits schlimm genug, dass eine polarisierende Partei wie die AKP die Gesellschaft in der Türkei spaltet; dass sie nun jedoch versucht, auch innerhalb der Migrantengemeinschaft in Deutschland eine spalterische Rolle einzunehmen, ist inakzeptabel. Es darf nicht zugelassen werden, dass die AKP ihre Rhetorik der Feindseligkeit über ihre Auslandsvertretungen nach Deutschland trägt. Dieser feindseligen Haltung der AKP und ihrer Anhänger gegenüber Migranten in Deutschland – einem Land mit einer starken zivilgesellschaftlichen Struktur – muss umgehend ein Ende gesetzt werden. Den Hetzkampagnen, die in Deutschland gegen Cem Özdemir und andere Politiker mit Migrationshintergrund geführt werden, muss Einhalt geboten werden.“