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4 Februar 2026 0 Kommentare
Archive

Türkischer Agent wegen Geheimdienst-Tätigkeit und Waffenbesitz angeklagt

von Fremdeninfo 14 April 2022
von Fremdeninfo

Türkischer Agent wegen Geheimdienst-Tätigkeit und Waffenbesitz angeklagt

Von

dtj-online

–

13.04.2022

 
 
 

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Agententätigkeit für die Türkei?“
Der mutmaßliche türkische Agent Ali D. wird nun wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit angeklagt (Symbolfoto). Quelle: Shutterstock

Gesperrte Straßen, Spezialkommandos und aufgebrachte Hotelgäste: In diesem Chaos wurde Mitte September ein türkischer Staatsbürger festgenommen. Viele Fragen blieben damals offen. Nun wird er angeklagt – wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit.

Die Bundesanwaltschaft erhebt vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen Ali D. – wegen geheimdienstlicher Agententätigkeiten. Der türkische Staatsangehörige habe zudem gegen das Waffengesetz verstoßen und mutmaßlich Anhänger der Gülen-Bewegung sowie PKK-Mitglieder ausspioniert.

Der am 17. September 2021 in Düsseldorf festgenommene D. habe diese Informationen systematisch an türkische Nachrichtendienste weitergeleitet – darunter auch Erkenntnisse zu drei deutschen Staatsangehörigen.

Ali D. war auf der Suche nach Mitstreitern

Der mutmaßliche türkische Agent war allem Anschein nach weitaus aktiver als bislang bekannt. Als D. festgenommen wurde, hatte er scharfe Munition sowie eine Schreckschusspistole bei sich. Warum? Auch darüber herrscht nun Klarheit: Er soll weitere Personen rekrutiert und sie im Schießen trainiert haben.

„Das Verbot der Grauen Wölfe hat höchste Priorität“

Den Besitz der Schreckschusspistole wertet die Bundesanwaltschaft als Zeichen dafür, dass D. mit ihr in bestimmten Kreisen seine Glaubwürdigkeit als Agent beweisen wollte. Ob der Angeklagte auch Anschläge plante, ist bislang unklar. Jedoch lassen die zuletzt gestiegenen Aggressionen gegen türkische Exilanten erahnen, dass die Trainings an deutschen Schießständen ernst zu nehmen sind.

 

14 April 2022 0 Kommentare
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Rassismus

Rassismus: Afroamerikaner stirbt bei brutalem Polizeieinsatz

von Fremdeninfo 14 April 2022
von Fremdeninfo

Rassismus: Afroamerikaner stirbt bei brutalem Polizeieinsatz

Von SZ Südt Detuschezeitung

In den USA ist es erneut zu einem Fall rassistischer Polizeigewalt gekommen. Die Polizei von Michigan hat nun Aufnahmen veröffentlicht, die zeigen, wie Patrick Lyoya von einem weißen Polizisten erschossen wurde.

Afroamerikaner stirbt bei brutalem Polizeieinsatz

Einmal mehr sorgt ein tödlicher Polizeieinsatz in den USA, bei dem ein schwarzer Mann ums Leben gekommen ist, für Aufregung. Die Polizei in Grand Rapids im Bundesstaat Michigan veröffentlichte am Mittwoch mehrere Videos von dem Einsatz, der sich am 4. April ereignet hatte. Ein weißer Polizist hielt an jenem Tag den 26 Jahre alten Patrick Lyoya wegen einer Unregelmäßigkeit beim Nummernschild seines Autos an. Die beiden gerieten in eine körperliche Auseinandersetzung, an dessen Ende der Polizist dem Mann von hinten in den Kopf schoss, während dieser am Boden lag.

Die Polizei machte nun mehrere Videos von dem Vorfall öffentlich: von der Körperkamera des Polizisten und der Kamera in dessen Wagen sowie von der Überwachungskamera eines angrenzenden Hauses und der Handy-Kamera des Beifahrers. Darauf ist der Ablauf der Szene zu sehen: Der Polizist fragte Lyoya demnach zunächst nach seinem Führerschein. Nach einer kurzen Unterredung versuchte der 26-Jährige, sich zu entfernen. Der Beamte rannte ihm nach und warf ihn in einem angrenzenden Vorgarten zu Boden. Es kam zu einem längeren Gerangel, bei dem der Beamte zunächst seinen Taser einsetzte, was Lyoya jedoch abwehrte. Am Ende zog der Polizist seine Waffe, während Lyoya unter ihm auf dem Boden lag, und schoss diesem von hinten in den Kopf.

14 April 2022 0 Kommentare
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Salafismus

Früherer Kämpfer syrischer Islamistenmilizen im Raum Aachen festgenommen

von Fremdeninfo 12 April 2022
von Fremdeninfo

Früherer Kämpfer syrischer Islamistenmilizen im Raum Aachen festgenommen

In Nordrhein-Westfalen ist am Dienstag ein mutmaßlicher ehemaliger Kämpfer von syrischen Islamistenmilizen festgenommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, wurde Akram El A. im „Raum Aachen“ gefasst. Zwischen 2012 und 2014 soll er insgesamt viermal aus Deutschland in das Bürgerkriegsland gereist sein, um sich dort auf Seiten der radikal-islamischen Gruppierungen Kata’ib Ahrar al-Scham und Ahram al-Scham an Kämpfen zu beteiligen.

Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft soll der Mann in Syrien mit einem Sturmgewehr ausgerüstet gewesen sein und zudem zeitweise „Zugriff“ auf einen Schützenpanzer und ein Maschinengewehr gehabt haben. In Deutschland soll er sich demnach außerdem militärische Ausrüstungsgegenstände für seine Kampfeinsätze besorgt haben. Auch versuchte er, weitere Kämpfer für die beiden Milizen anzuwerben. 

Wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Polizei in Köln am Dienstag ergänzend mitteilten, wurde bei der Razzia am Dienstag auch die Wohnung des 44-Jährigen durchsucht. Dabei seien unter anderem elektronische Speichermedien beschlagnahmt worden. Der mutmaßliche Islamist habe sowohl eine deutsche als auch eine marokkanische Staatsbürgerschaft, teilten die Ermittler weiter mit.

Der Vorwurf der Bundesanwaltschaft lautet auf Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung im Ausland. Der Beschuldigte wurde noch am Dienstag dem Haftrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt, der den Haftbefehl verkündete. Er kam anschließend in Untersuchungshaft.

Kata’ib Ahrar al-Scham und die aus dieser Gruppe hervorgegangene Nachfolgeorganisation Ahram al-Scham waren in den ersten Jahren des syrischen Bürgerkriegs wichtige Milizen, die gegen Machthaber Baschar Al-Assad kämpften. Nach den Angaben der Bundesanwaltschaft wollten sie dabei zugleich einen Gottesstaat errichten, in dem das islamische Scharia-Recht gilt. Zur Strategie der Gruppen gehörten demnach auch Angriffe auf unbeteiligte Zivilisten. Sie werden deshalb als ausländische terroristische Vereinigungen eingestuft.

bro/ruh/cha

12 April 2022 0 Kommentare
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Archive

Gut jeder Vierte in Deutschland hat einen Migrationshintergrund

von Fremdeninfo 12 April 2022
von Fremdeninfo

Gut jeder Vierte in Deutschland hat einen Migrationshintergrund.

 

Das geht aus einer Auswertung des Statistischen Bundesamts auf Basis des Mikrozensus 2021 hervor, die am Dienstag in Wiesbaden veröffentlicht wurde. Im vergangenen Jahr lebten demnach 22,3 Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln in der Bundesrepublik. Das entspricht einem Anteil von 27,2 Prozent der Gesamtbevölkerung und ist der höchste Wert seit Beginn der Messung im Jahr 2005, wie eine Sprecherin mitteilte.

Gegenüber dem Vorjahr mit 21,9 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund entspricht das einem Zuwachs von 2 Prozent. 2020 hatte ihr Anteil 26,7 Prozent an der Bevölkerung betragen, 2019 waren es 26 Prozent. Ein Migrationshintergrund liegt nach der hier verwendeten Definition vor, wenn man selbst nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde oder wenn dies bei mindestens einem Elternteil der Fall ist.

Mit 12 Prozent ist die Türkei der Statistik zufolge das Hauptherkunftsland der Menschen mit ausländischen Wurzeln in Deutschland, gefolgt von Polen (10 Prozent) und der Russischen Föderation (6 Prozent). 1 Prozent beziehungsweise 308.000 der im vergangenen Jahr in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund stammten demnach aus der Ukraine. Die überwiegende Mehrheit (82 Prozent) sei selbst zugewandert und lebe seit durchschnittlich 19 Jahren in Deutschland, teilte Destatis mit. «Aufgrund der jüngsten Fluchtzuwanderung könnte die Zahl der Menschen mit ukrainischem Migrationshintergrund künftig deutlich anwachsen», erklärten die Wiesbadener Statistiker.

 
 
12 April 2022 0 Kommentare
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Information

Deutsche Bank kündigt Konten von Erdogan-Gegnern in Deutschland

von Fremdeninfo 11 April 2022
von Fremdeninfo

Deutsche Bank kündigt Konten von Erdogan-Gegnern in Deutschland

 

 

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Ein nüchternes Schreiben, zwölf Zeilen lang – und die Sache war besiegelt. Die Deutsche Bank kündigte die Konten mehrerer türkischer Oppositioneller in Deutschland. Das erfuhr WELT AM SONNTAG von drei Betroffenen.

In den Schreiben der Bank an die Kunden von Mitte März heißt es, man habe das Recht, die Geschäftsbeziehung jederzeit zu beenden. Davon mache man nun Gebrauch. Einen Grund für die Kündigung gab die Bank in dem Brief nicht an. Doch die Betroffenen hegen einen Verdacht. Denn sie alle eint, dass die türkische Regierung sie für Terroristen hält – und seit Dezember 2021 auf einer „schwarzen Liste“ führt.

Einer der Kunden soll hier Murat Demir heißen. Aus Angst vor weiteren Repressionen möchte er nicht mit seinem echten Namen in der Zeitung auftauchen. Der Redaktion ist seine wahre Identität bekannt. Demir ist wie die beiden anderen Betroffenen Anhänger der Gülen-Bewegung. Die türkische Regierung macht die islamische Gruppierung für den gescheiterten Putschversuch im Jahr 2016 verantwortlich. In Deutschland ist die Gülen-Bewegung zwar nicht unumstritten, wird von den Sicherheitsbehörden aber nicht als verfassungsfeindlich eingestuft.

Die drei Betroffenen stellten Nachforschungen an, nachdem sie die Kündigung erhalten hatten. Und sie stellten fest: In der internationalen Finanzdatenbank World-Check ist seit Dezember 2021 eine Notiz über sie hinterlegt. World-Check ist ein privates Unternehmen, das laut eigenen Angaben Informationen über „politisch exponierte Personen“ bereitstellt. Zu den Kunden gehören laut World-Check einige der größten Banken der Welt. Sie nutzen den Dienst etwa, um zu überprüfen, ob gegen Kunden Sanktionen verhängt wurden oder Verbindungen zu Wirtschaftskriminalität, Geldwäsche, Terrorismus, Drogenhandel, Waffen und Menschenhandel bestehen.

Dieser Zeitung liegt ein Auszug aus der Datenbank vor. Darin heißt es über Demir, dieser sei Mitglied der Terrororganisation „Fetö“ – in der Türkei ist dies der gängige Name für die Gülen-Bewegung. Das dortige Finanzministerium habe demnach Demirs Vermögen eingefroren.

Verfolgung im Ausland

Ist es möglich, dass die Deutsche Bank – zum Beispiel im Zuge der Durchsetzung der Sanktionen gegen russische Vermögenswerte – eine neuerliche Überprüfung von World-Check-Einträgen veranlasste und in der Folge auch Gülen-Anhänger sanktionierte?

Das Unternehmen hält sich dazu bedeckt. Ob man auf die Datenbank World-Check zurückgreife, will die Deutsche Bank auf Anfrage nicht kommentieren. Auch zu individuellen Kundenbeziehungen könne man sich nicht äußern, teilte ein Sprecher mit. Gegenüber Demir erklärte die Deutsche Bank, es gebe keine politischen Gründe für die Auflösung seines Kontos. Viel eher handele es sich um einen normalen „prozessualen“ Vorgang. Demir habe das Konto bereits länger nicht mehr genutzt. Recherchen der WELT AM SONNTAG zeigen jedoch, dass es klare denunziatorische Hinweise über Demir gab – und einen Absender, der sie bewusst gestreut hat.

Die Gülen-Anhänger bezweifeln deshalb, dass die Deutsche Bank die ganze Wahrheit verrät. Zum einen geben die beiden anderen Betroffenen an, ihr Konto aktiv genutzt zu haben. Zum anderen wurden schon in anderen Ländern wie Großbritannien und Neuseeland Konten von Erdogan-Gegnern durch große Banken gekündigt – offenbar aufgrund von Druck aus Ankara. Die türkischen Behörden verfolgen die Gülenisten auch im Ausland mit allen Mitteln. Die Vereinten Nationen haben bereits mehr als 100 Fälle dokumentiert, in denen der türkische Geheimdienst türkische Staatsbürger sogar widerrechtlich aus dem Ausland entführt hat.

Doch wie landete Demir überhaupt auf der schwarzen Liste der türkischen Regierung? Auch das lässt sich über die Datenbank World-Check erstaunlich genau nachvollziehen.

Dort wurden mehrere Dokumente hinterlegt, die seine Verbindung zu einer Terrororganisation beweisen sollen. Darunter ist eine offizielle Bekanntmachung des türkischen Finanzministeriums über die Einfrierung von Demirs Vermögen in der Türkei. Und: ein Bericht der Anti-Terror-Abteilung der Polizei von Istanbul. Diesen hatten im schwedischen Exil lebende türkische Journalisten im Dezember 2021 öffentlich zugänglich gemacht. Demnach wurde Demirs Mitgliedschaft bei der Gülen-Bewegung von einem Informanten bereits im August 2016 per E-Mail an die Abteilung für Internetkriminalität der türkischen Polizei gemeldet.

Eine E-Mail mit Folgen

WELT AM SONNTAG konnte über die verwendete Mailadresse den Verfasser dieser E-Mail ausfindig machen. Er lebt in München. Neben Demir hatte er in seiner Mail noch sechs weitere Personen bei den türkischen Behörden denunziert, mehrere davon aus seinem unmittelbaren Wohnumfeld. Gegen mindestens drei von ihnen wurden später Ermittlungen eingeleitet. Der Denunziant, der Seyfettin Y. heißt, hatte nur wenige Tage vor Absenden der Nachricht an die Polizei bei Facebook den Aufruf an andere Türken gepostet. Diese sollten ihren „staatsbürgerlichen Pflichten nachkommen“ und Gülen-Anhänger über eine staatliche Telefon-Hotline melden.

Eine E-Mail-Anfrage an die von Y. für seine Anzeige verwendete Adresse beantwortet er schnell: Es müsse ein „großes Missverständnis“ vorliegen. Er habe mit der Sache nichts zu tun. Seinen Nachnamen gebe es in Deutschland häufig. Konsequenzen hatte die Denunziation für den Verfasser wohl bis heute, sechs Jahre später, nicht.

Gegen Demir dagegen liegt in der Türkei seit 2020 ein Haftbefehl vor. In das Land seiner Eltern kann er deshalb nicht mehr reisen. Und auch in Deutschland ist er vorsichtig geworden. Eine neue Bank hat er bereits gefunden. Welche, verrät er nicht. „Ich will keine schlafenden Hunde wecken“, sagt er.

11 April 2022 0 Kommentare
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Information

Nach Haft in Kırşehir: Bochumer Pizzabäcker wieder daheim

von Fremdeninfo 11 April 2022
von Fremdeninfo

Nach Haft in Kırşehir: Bochumer Pizzabäcker wieder daheim

Von

dtj-online

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06.04.2022

 
 

 
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Archivfoto: Wegen kritischer Tweets wurde ein Bochumer in der Türkei zu einer Haftstrafe verurteilt – doch nach einem erfolgreichen Einspruch hat Mahmut Güneş nun das Gefängnis verlassen. Jetzt ist er nach Deutschland geflüchtet. Foto: freemahmut.info

Ein Bochumer, der im Herbst 2021 in der Türkei wegen Terrorpropaganda verurteilt und inhaftiert war, ist wieder in Deutschland.

Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks (Grüne) aus Bochum, der mit vielen anderen für die Freilassung von Mahmut Güneş gekämpft hatte, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag: „Ich freue mich nach Monaten des Einsatzes, aber auch Bangens mit den Freunden und der Familie von Mahmut Güneş, dass er nun endlich wieder seine Kinder in Bochum in den Arm nehmen kann.“

Zuvor hatte der WDR über die Rückkehr des Familienvaters berichtet, der nach rund acht Monaten in der Türkei am Montagabend am Flughafen Dortmund angekommen sei. Er sei zwar im vergangenen November vorzeitig aus der Haft entlassen worden, habe die Türkei aber nicht verlassen dürfen und sei nun über Bulgarien geflohen.

Pizzabäcker aus Zentralanatolien

Der türkeistämmige Pizzabäcker mit deutschem Pass war im Oktober 2021 im zentralanatolischen Kırşehir zu zwei Jahren, neun Monaten und 22 Tagen Haft verurteilt worden. Hintergrund des Verfahrens waren Twitter-Nachrichten.

Das Gericht hatte Güneş nach damaligen Angaben seiner Anwältin Berfin Arslan für Mitteilungen in sozialen Medien verurteilt, ohne beweisen zu können, dass es sich um sein Profil handelte. Güneş bestritt, Eigentümer des von der Anklage zitierten Twitter-Accounts zu sein. Der Bochumer war bei seiner Einreise in die Türkei im Sommer 2021 festgenommen worden.

dpa/dtj

11 April 2022 0 Kommentare
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Frauen

Was Frauen heute wollen? Die Weltherrschaft und noch vieles mehr!

von Fremdeninfo 9 April 2022
von Fremdeninfo

 

Von Hilal Deniz

 

Was Frauen heute wollen? Die Weltherrschaft und noch vieles mehr!

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Eine Frau reckt ihre rechte Faust nach oben. Quelle: Miguel Bruna/Unsplash

Es muss sich damals schon fast wie ein Quantensprung angefühlt haben, wenn man bedenkt, dass Frauen noch vor etwa einhundert Jahren in Deutschland nicht wählen durften. Ein Studium für Frauen war erst ab dem 29. Februar 1900 im Studiengang Philosophie möglich, und zwar in Heidelberg. Dennoch waren wir zu diesem Zeitpunkt im europäischen Raum das Schlusslicht unter den Ländern, die Frauen den Zugang zur Universität erlaubten.

Wie sieht die Situation an den deutschen Unis heute, 122 Jahre danach aus? Erfreulich ist, dass es viele Studentinnen und ebenso viele Absolventinnen gibt, in manchen Studiengängen sogar mehr als männliche Kommilitonen. Doch richtet man den Blick auf den Frauenanteil bei der Besetzung von Professuren, kehrt Ernüchterung ein. Während in den vergangenen 30 Jahren der Anteil der Studentinnen stetig anstieg und 2019 bereits bei 49,3% lag, so sind lediglich 25% aller Lehrstühle von Professorinnen besetzt.

Sicherlich können wir heute am Weltfrauentag festhalten, dass wir schon viel geschafft haben und es kein Vergleich zu früher ist. Aber gerade heute müssen wir mal ehrlich sein und auch das noch nicht Erreichte beim Namen nennen dürfen, ohne gleich als recht- und machthaberisch, oder gar wie Freud es benannte, als „hysterisch“ abgestempelt zu werden. Die Geschlechterforscherin Franziska Schutzbach kommt in ihrem Buch „Die Erschöpfung der Frauen: Wider die weibliche Verfügbarkeit“ zum Schluss, dass Frauen heute so viele Entscheidungsmöglichkeiten wie noch nie hätten, gleichzeitig aber auch so erschöpft seien wie noch nie zuvor.

Erwartungshaltung an Frauen grenzt an Wahnsinn und Folter

Die Erwartungshaltung an Frauen – permanente Verfügbarkeit, Perfektion, Fruchtbarkeit in Produktion und Reproduktion, in Kombination mit weiblicher Fürsorglichkeit – grenzt an Wahnsinn, ja an Folter. Viele Frauen zerbrechen an der Work-Life-Family-Balance-Challenge. Ob in Familie, Beruf oder Freundschaften – für Harmonie, Ästhetik, Wohlgefühl und vieles mehr scheint nur die Frau verantwortlich zu sein. Dass weder in kapitalistischen noch in antikapitalistischen Systemen für diese Leistungen eine Entlohnung eingeplant ist, stört offenbar nur die wenigsten. Diese allgegenwärtigen Ansprüche, so Schutzbach, treiben Frauen in die Erschöpfung.

Dabei sind viele Frauen schon so weit über sich selbst hinausgewachsen, dass man diese nie mehr wieder „kleinhalten“ oder gar „wegdenken“ kann. Denken wir nur kurz an die Ära Merkel, die ja noch nicht so lange her ist – egal ob für oder gegen, am Ende waren alle ein wenig verängstigt und unsicher wegen dem, was nun nach Merkel kommen würde. Diese Frau hatte es geschafft, dass ein Gefühl der Beständigkeit und Sicherheit entsteht. Als die einstige Kanzlerin 2019 beim Besuch des ukrainischen Präsidenten plötzlich anfing, am ganzen Körper zu zittern, überfiel viele neben der Sorge um die Kanzlerin auch Angst um ihr politisches Wirken, was alle Bürger:innen der Bundesrepublik betroffen hätte. Sie hielt tapfer durch, aber zog sich zurück und verzichtete auf den historischen Eintrag als am längsten amtierende Kanzlerin.

Vielleicht ist dies der entscheidende Unterschied zwischen Frauen und Männern in der demokratischen Politik: Frauen können auch irgendwann aufhören und wissen trotzdem noch etwas mit sich anzufangen, Männer hingegen sind häufig geneigt, wie Isildur aus „Herr der Ringe“, den Ring nicht in den Schicksalsberg Mordor hineinzuwerfen. Am Beispiel von Putin und Co. können wir die heutigen Variationen von Isildurs Erben sehen – die Macht an sich zu reißen und auf Biegen und Brechen nicht teilen oder gar abgeben zu wollen, das ist der politische Irrweg, den alle Narren der Macht leider gehen.

Exzellenz ja, Aufstieg – lieber nein

Wir können heute Mädchen und Frauen nicht auf ein exzellentes Niveau heben, ihnen den Traum von unendlichen Möglichkeiten und Gleichberechtigung vorgaukeln und dann gleichzeitig erwarten, dass sie gerade in Wissenschaft und Politik bitte nicht so eindringlich und aktiv sind. Stellen wir uns doch bitte mal vor, Dr. Özlem Türeci hätte genau das gemacht? Wo ständen wir denn heute ohne den Impfstoff? Man möge sich all die Erfindungen und Entdeckungen von Frauen vergegenwärtigen, die heute für das WLAN, die Medizin und die Technik so essenziell sind. Frauen sind längst in Wissenschaft und Forschung unentbehrlich!

Kristina Lunz beschreibt in ihrem neu erschienenen Buch „Die Zukunft der Außenpolitik ist feministisch. Wie globale Krisen gelöst werden müssen“ eine neue Perspektive auf die Politik. Lunz macht deutlich, welche katastrophalen Auswirkungen männliche, westliche und hegemoniale Dominanz auf die gesamte Welt haben und wie dadurch Bedürfnisse von Frauen und Minderheiten weltweit ignoriert werden. Als Politikwissenschaftlerin und Aktivistin im „Feminist Foreign Policy Center“ ist die Autorin vom Fach. Sie möchte einen Paradigmenwechsel einleiten, bei dem Machtgebaren und militärische Muskelspiele in Mediation und Friedensverhandlungen umgewandelt werden. Realpolitik soll gegen Utopien ausgetauscht werden. So könne das Gegeneinander der Nationen endlich abgelöst werden, und alle könnten in größerer Sicherheit und mit weniger Konflikten leben. Man stelle sich vor, Putin hätte nach diesen Strategien gehandelt. Der Ukraine-Krieg wäre wohl in weiter Ferne und gar keine Option.

Nun, es gibt weltweit leider nicht viele Beispiele des Matriarchats, dafür umso mehr katastrophale Exempel des Patriarchats, sodass sich ein Vergleich eigentlich erübrigt. Fakt ist, dass die globalen Klima- und Hungerkrisen, Fluchtwellen und Kriege nahezu ausschließlich auf fehlgeleiteter männlicher Politik fußen, in der Konsequenz allerdings keinerlei Unterschiede zwischen Religion, Ethnie und Geschlecht machen. Wir haben also nichts zu verlieren, wenn wir die Option nutzen, auch mal Frauen ins Boot zu holen und auf ihre Ideen und Vorschläge zu hören. Mehr noch – vielleicht haben wir also auch wirklich nur gemeinsam eine realistische Chance, Nachhaltigkeit einzubringen und gemeinsam für Frieden zu sorgen, für all jene, die nach uns auf dieser wunderschönen Erde leben werden, egal ob Mann oder Frau.

Hilal Akdeniz ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung Dialog und Bildung. Die gebürtige Augsburgerin ist Soziologin und forscht zu den Themenkomplexen Flucht, Migration und Gender. Zu ihren Aufgabenbereichen in der Stiftung zählen die Betreuung von wissenschaftlichen Publikationen und die Engagementförderung

9 April 2022 0 Kommentare
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Rassismus

Militant und gefährlich: Dutzende Ermittlungen und Haftbefehle gegen Rechtsextreme Von dtj-online – 07.04.2022

von Fremdeninfo 8 April 2022
von Fremdeninfo

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Militant und gefährlich: Dutzende Ermittlungen und Haftbefehle gegen Rechtsextreme

Von

dtj-online

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07.04.2022

 

  Baden-Württemberg, Karlsruhe: In der Außenstelle des Bundesgerichtshof (BGH) halten sich vermummte Polizisten auf. Bei bundesweiten Razzien gegen Rechtsextreme wurden vier Personen aus dem Umfeld einer Eisenacher Kampfsportgruppe festgenommen. Foto: Uli Dec

Es ist ein großer Schlag gegen die rechte Szene: Gestern liefen Durchsuchungen in elf Bundesländern mit Dutzenden Beschuldigten. Im Zentrum steht eine Eisenacher Kampfsportgruppe.

Nach den bundesweiten Razzien gegen mehrere rechtsextremistische Gruppierungen hat der Bundesgerichtshof die Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Rechtsextremisten in Vollzug gesetzt. Das teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Die Männer waren am Mittwoch bei einem großangelegten Schlag gegen die militante Neonazi-Szene festgenommen und in Untersuchungshaft gebracht worden. Sie sollen im thüringischen Eisenach junge Männer für den Straßenkampf rekrutiert und trainiert haben. Es hatten bereits Haftbefehle vorgelegen.

Insgesamt waren mehr als 800 Polizisten zu mehr als 60 Durchsuchungen in elf Bundesländern ausgeschwärmt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach eigenen Angaben gegen 50 mutmaßliche Rechtsextremisten.

Den vier Deutschen wird Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Einer von ihnen soll der mutmaßliche Gründer der Eisenacher Neonazi-Kampfsportgruppe „Knockout 51“ sein.

„Knockout 51“

Die Kampfsportgruppe trat nach Erkenntnissen des Thüringer Verfassungsschutzes erstmals im Jahr 2019 in sozialen Medien öffentlich in Erscheinung, wie aus dem Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 hervorgeht. Hauptprotagonisten seien mitunter langjährige Rechtsextremisten aus dem Raum Eisenach. Die Zahl 51 könnte laut Verfassungsschutz für die Buchstaben E und A im Alphabet stehen – und damit für Eisenachs Kürzel auf Autokennzeichen, EA.

Offenbar scheint es eine Verbindung zur NPD zu geben, denn laut Verfassungsschutzbericht nutzte „Knockout 51“ für Trainings immer wieder Räume im Eisenacher „Flieder Volkshaus“) – der Zentrale der Thüringer NPD.

Im Kampfsport verbreitet

Kampfsport habe für die rechtsextreme Szene in Thüringen in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen, schreibt der Landesverfassungsschutz in seinem Bericht. Neben der rechtsextremistischen Musikkultur habe sich Kampfsport „zu einem wesentlichen Element des erlebnisorientierten rechtsextremistischen Lebensstils herausgebildet“.

Laut Generalbundesanwaltschaft sollen die Mitglieder von „Knockout 51“ in Eisenach versucht haben, einen „Nazi-Kiez“ zu schaffen „und sich dort als bestimmende Ordnungsmacht zu etablieren“.

„Combat 18“

Der Thüringer Verfassungsschutz hat neben „Knockout 51“ auch die Gruppierung „Combat 18“ schon seit Jahren im Blick. Die Gruppierung galt Beobachtern zufolge lange als der bewaffnete Arm des schon seit langem verbotenen „Blood and Honour“-Netzwerks. „Combat 18“ wurde im Jahr 2020 verboten. Damals fanden auch Durchsuchungen in Eisenach und bei Erfurt statt. Nach Angaben des Thüringer Verfassungsschutzes agierte „Combat 18“ europaweit. Gegründet wurde die Gruppierung demnach im Jahr 1992 in Großbritannien. „Combat 18“ stehe für „Kampfgruppe Adolf Hitler“. Die Führungsfigur der Gruppierung, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2020, sei zuletzt in Thüringen ansässig gewesen, ebenso wie sein Stellvertreter.

Im Zusammenhang mit der verbotenen „Combat 18“-Gruppierung werden nach Angaben der Generalbundesanwaltschaft vom Mittwoch 21 Menschen aus ganz Deutschland verdächtigt, trotz des Verbots von „Combat 18“ den „organisatorischen Zusammenhalt im Geheimen als Rädelsführer aufrechterhalten zu haben“.

dpa/dtj

8 April 2022 0 Kommentare
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Religion

Reaktionen und Botschaften aus der Politik zum Ramadan

von Fremdeninfo 6 April 2022
von Fremdeninfo

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Reaktionen und Botschaften aus der Politik zum Ramadan

Von

Murat Gökmen

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03.04.2022

 

 

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=“Baerbock besucht Erstaufnahmeeinrichtung“
28.03.2022, Brandenburg, Eisenhüttenstadt: Annalena Baerbock (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesaußenministerin, spricht mit einer geflüchteten Frau, die mit ihren Kindern in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber lebt. Foto: Annette Riedl/dpa

Gestern hat der für Muslime heilige Fastenmonat Ramadan begonnen. Von Sonnenauf- bis Sonnenuntergang verzichten sie in den nächsten vier Wochen auf Essen, Trinken, Rauchen, Geschlechtsverkehr und versuchen darüber hinaus, innezuhalten, den Koran zu rezitieren und Spenden zu tätigen. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker aus Deutschland sandten anlässlich des Ramadans Grußbotschaften.

Große Resonanz in der muslimischen Community fand insbesondere der Videobeitrag von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis ’90/Die Grünen). Über den Twitter-Kanal des Auswärtigen Amtes wünschte sie allen Musliminnen und Muslimen weltweit einen gesegneten Ramadan. „Gerade in Zeiten, wo viele Menschen Sorgen haben vor Krieg und Gewalt, ist ein Monat des Innehaltens, der Versöhnung und des Miteinanders wichtiger denn je“, unterstrich die Ministerin.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) ließen es sich nicht nehmen, ihre besten Wünsche anlässlich der muslimischen Fastenzeit zu äußern. Der Kanzler wünschte den Fastenden „eine besinnungsreiche Zeit und viel Freude im Kreise Ihrer Familien“. Das von Cem Özdemir geleitete Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft setzte ebenfalls einen Tweet ab – passend zu den türkischen Wurzeln des Ministers versehen mit einem Foto, auf dem ein Glas türkisches Tee zu sehen ist.

Von den oppositionellen Parteien kamen von der CDU und den Linken Grußbotschaften. Deren Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler äußerte sich auch in türkischer Sprache. Versehen waren viele der Tweets mit den Hashtags #RamadanKareem sowie #RamadanMubarak.

AfD sieht Zusammenhang zwischen Ende der Corona-Maßnahmen und Ramadan

Vertreter der für ihre rechtspopulistischen und islamfeindlichen Positionen bekannten Alternative für Deutschland äußerten sich ebenfalls in den letzten beiden Tagen. Allerdings weniger wohlwollend, sondern wie gewohnt ablehnend und verschwörungstheoretisch.

Einige von ihnen sahen gar einen Zusammenhang zwischen dem Beginn des Fastenmonats und dem weitgehenden Ende der Corona-Maßnahmen – wofür sich die AfD übrigens seit Wochen und Monaten vehement eingesetzt hatte.

6 April 2022 0 Kommentare
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Archive

Netflix-Serie zu Minderheiten in der Türkei: Pogrom, Vertreibung, Flucht

von Fremdeninfo 2 April 2022
von Fremdeninfo

Netflix-Serie zu Minderheiten in der Türkei: Pogrom, Vertreibung, Flucht

Von

dtj-online

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16.01.2022

 
 
 

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Mutter Matilda Aseo (Gökçe Bahadir, r) und ihre Tochter Rasel Aseo (Asude Kalebek) in einer Szene der Netflix-Serie „Der Club“ (undatierte Aufnahme). Foto: Netflix/dpa

Das türkische Historiendrama The Club (Kulüp) von Netflix behandelt Themen der 50er Jahre am Beispiel der sephardischen Jüdinnen Matilda und Rasel, ihrer Tochter.

Istanbul in den 1950er Jahren: Pera ist ein Schmelztiegel, jüdische, armenische und griechische Istanbuler prägen den Stadtteil. Doch die Ressentiments gegen Nicht-Muslime erstarken. Zwei von ihnen sind die sephardischen Jüdinnen Matilda und ihre Tochter Rasel, die Protagonistinnen der Netflix-Serie „Der Club“. Nun ist die zweite Staffel erschienen, in der thematisiert wird, was sonst nur selten in der türkischen Öffentlichkeit Platz findet.

In der Türkei hat die Serie nicht nur großen Erfolg, sondern auch viele Diskussionen angeregt. Es geht zum Beispiel um das September-Pogrom von 1955. Türkische Nationalisten griffen damals Juden, Armenier und Griechen sowie deren Einrichtungen an, es gab Tote, Dutzende Frauen erstatteten Anzeige wegen Vergewaltigung.

Aufnahmeland Türkei?

„Das sind Themen, die in türkischen Schulbüchern nicht vorkommen“, sagt Özgür Kaymak, die seit Jahren zu griechischen, armenischen und jüdischen Communities in Istanbul forscht. Mit „Der Club“ würden diese politisch und kulturell erstmals in einem derartig mächtigen Medium wie Netflix Platz finden und als selbstverständlicher Teil der Gesellschaft gezeigt.

Die Türkei habe sich zwar immer als tolerantes Aufnahmeland für Juden präsentiert (etwa vor und während des Zweiten Weltkriegs und im 15. Jahrhundert zu osmanischer Zeit), tatsächlich aber jahrelang eine scharfe Ausgrenzungspolitik gegen Minderheiten betrieben, sagt Corry Guttstadt. Sie ist Turkologin und unter anderem Autorin eines Buches über Migrationsgeschichten türkischer Juden im 20. Jahrhundert.

Hohe Vermögenssteuer nur für Nicht-Muslime

Das von Hetze gegen Minderheiten begleitete Thrakien-Pogrom 1934 gegen die jüdische Bevölkerung resultierte etwa in der Vertreibung Tausender Menschen. Ab 1941 wurden nicht-muslimische Bürger zu Zwangsmilitärdiensten auf unbestimmte Zeit rekrutiert. Ab 1943 mussten dann nur Nicht-Muslime eine teilweise horrende Vermögenssteuer zahlen, die für viele den finanziellen Ruin bedeutete.

In der Serie etwa werden der Vater und der Bruder von Matilda in ein Arbeitslager geschickt, weil sie die Steuer nicht zahlen können. „Bis Ende des Zweiten Weltkriegs lebten etwa 70.000 Juden in der Türkei“, sagt Guttstadt. Als Resultat der gegen sie gerichteten Politik habe mehr als die Hälfte mit der Staatsgründung Israels das Land verlassen.

Jüdische Herkunft sehr selten sichtbar

Die sogenannte Türkisierungspolitik spiegelt die Serie unverblümt wieder. So gibt der Besitzer des Clubs, der der Serie ihren Namen gibt, mit zunehmendem Erfolg auch immer mehr dem Druck türkischer Autoritäten nach, nur „echte“ Türken einzustellen und andere zu entlassen.

Juden, die die Türkei nicht verließen, hätten sich bemüht, nicht aufzufallen, sagt Kaymak. Auch viele der heute noch in der Türkei lebenden knapp 16.000 Juden und Jüdinnen würden weiterhin vermeiden, in der Öffentlichkeit als solche erkannt zu werden. Namen würden abgeändert und religiöse Symbole versteckt.

In der Drama-Serie „Der Club“ gelingt es, die Realitäten einer häufig ignorierten Geschichte auf die Bildschirme etlicher Menschen zu bringen. „Das braucht Mut, wenn man an das politische Klima in der Türkei denkt“, sagt Kaymak. Zur ganzen Wahrheit gehört aber auch: Fast das gesamte 20. Jahrhundert war von gegenseitigen Feindseligkeiten im einstigen Vielvölkerstaat des Osmanischen Reiches geprägt. Darunter litten nicht nur die Minderheiten in der Türkei, sondern auch viele einst aus Anatolien ausgewanderte Muslime auf dem Balkan, die vertrieben oder massakriert wurden.

dpa/dtj

2 April 2022 0 Kommentare
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