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4 Februar 2026 0 Kommentare
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Familiennachzug: Migrationsbeauftragte sieht Handlungsbedarf

von Fremdeninfo 3 August 2022
von Fremdeninfo

Familiennachzug: Migrationsbeauftragte sieht Handlungsbedarf

Von

dtj-online

–

02.08.2022

 
 
 
 
„Antirassismus-Beauftragte Reem Alabali-Radovan“
Archivfoto: Reem Alabali-Radovan (SPD), Staatsministerin beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, gibt ein Pressestatement ab. Foto: Paul Zinken/dpa

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, sieht nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu deutschen Regelungen unter anderem zum Familiennachzug von Flüchtlingen Handlungsbedarf.

„Wir müssen jetzt prüfen, wo wir Änderungen vornehmen müssen“, teilte die SPD-Politikerin am Montagabend mit.

Die Richter in Luxemburg hatten am Montag unter anderem geurteilt, dass der Nachzug von Familienangehörigen nicht deshalb verwehrt werden dürfe, weil ein minderjähriges Kind während eines laufenden Verfahrens volljährig geworden sei. Entscheidend sei also das Alter bei der Antragsstellung, erklärte Alabali-Radovan.

Getrennte Familien nicht förderlich für Integration

„Darauf haben viele geflüchtete Familien lange gewartet. Getrennte Familien sind auch eine Belastung bei der Integration, wenn die Gedanken und Herzen bei den Angehörigen in Krisengebieten sind“, sagte die junge Politikerin, die das Amt seit der aktuellen Legislaturperiode innehat.

EU-Recht steht in dem Staatenbund über nationalem Recht. EuGH-Urteile müssen deshalb von den EU-Staaten umgesetzt werden.

dpa/dtj

3 August 2022 0 Kommentare
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Baerbock und Çavuşoğlu: Türkische Gemeinde kritisiert beide Seiten

von Fremdeninfo 2 August 2022
von Fremdeninfo

Baerbock und Çavuşoğlu: Türkische Gemeinde kritisiert beide Seiten

Von

dtj-online

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31.07.2022

 

 
Außenministerin Annalena Baerbock in der Türkei“
Ankara: Annalena Baerbock (2.v.r., Bündnis 90/Die Grünen), deutsche Außenministerin, nutzte ihren Aufenthalt in der Türkei nicht nur für Gespräche mit der Regierung und der Opposition, sondern besuchte auch Frauen und Kinder in einem Gemeindezentrum für syrische und irakische Geflüchtete. Foto: Annette Riedl/dpa

Nach dem offenen Streit zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu in Istanbul hat die Türkische Gemeinde in Deutschland den Umgang der beiden miteinander kritisiert.

„Ich hätte mir gewünscht, dass bestimmte Themen diplomatisch hinter verschlossenen Türen besprochen worden wären“, sagte der Vorsitzende Gökay Sofuoğlu dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Sonntag). „Man sollte jedenfalls andere Methoden finden, um miteinander ins Gespräch zu kommen.“

Die beiden hätten „die Sprache der Diplomatie verlassen“ und „jeweils Botschaften für die Innenpolitik“ formuliert. „Wir erwarten, dass die türkisch-stämmige Bevölkerung unter diesen Verhältnissen nicht leidet.“ Das sei in der Vergangenheit bei ähnlichen Konfrontationen leider passiert.

Lob für Besuch der Opposition

Er lobte den Antrittsbesuch der Grünen-Politikerin in der Türkei aber auch: „Ich sehe bei Frau Baerbock einen gewissen Paradigmenwechsel.“ Er fügte hinzu: „Sie hat erstmals die Opposition besucht. Ich finde das gut. Denn die Opposition kann immer auch die nächste Regierung bilden. Deshalb sollte man die Beziehungen pflegen.“

Baerbock hatte am Freitag ihr einziges Treffen mit einem türkischen Regierungsvertreter in der Bosporus-Metropole Istanbul. Dort wurde die gemeinsame Pressekonferenz mit Çavuşoğlu zur offenen Konfrontation über die erwartete türkische Offensive in Nordsyrien, die Inhaftierung des Oppositionellen Osman Kavala in der Türkei und vor allem über den Insel-Streit zwischen Griechenland und der Türkei. Am zweiten Tag ihres Besuchs traf Baerbock Vertreter der Opposition in der Hauptstadt Ankara.

dpa/dtj

dtj-online
2 August 2022 0 Kommentare
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Baerbock und Çavuşoğlu geraten vor laufenden Kameras aneinander

von Fremdeninfo 31 Juli 2022
von Fremdeninfo

 

Baerbock und Çavuşoğlu geraten vor laufenden Kameras aneinander

Von

dtj-online

–

30.07.2022

 

 „Außenministerin Baerbock in der Türkei“ width=“696″ height=“501″>Istanbul: Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, und ihr türkischen Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu, den sie als „meinen Freund Mevlüt“ bezeichnete, geben nach ihrem gemeinsamen Gespräch ein Pressestatement in der Außenstelle des Außenministeriums in Istanbul. Foto: Annette Riedl/dpa

Es sind zwei NATO-Partner, die einfach nicht miteinander können. Gerade deshalb verknüpft Baerbock ihre Antrittsbesuche in Griechenland und der Türkei miteinander. Als Vermittlerin tritt sie aber nicht auf. In der Türkei löst das Ärger aus.

Beim Antrittsbesuch von Außenministerin Annalena Baerbock in der Türkei ist es zur offenen Konfrontation mit ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu gekommen. In der gemeinsamen Pressekonferenz lieferten sich die beiden am Freitagabend in Istanbul Wortgefechte zur erwarteten türkischen Offensive in Nordsysrien, zur Inhaftierung des Oppositionellen Osman Kavala in der Türkei und zum Insel-Streit zwischen Griechenland und der Türkei.

Baerbock hatte zuvor Athen besucht und sich dort im Streit um griechische Inseln wie Rhodos, Kos und Lesbos im östlichen Mittelmeer klar an die Seite Griechenlands gestellt. Die türkische Regierung stellt seit einiger Zeit offen die Souveränität Athens über diese Inseln infrage und fordert den Abzug aller griechischen Truppen. „Griechische Inseln sind griechisches Territorium und niemand hat das Recht, das infrage zu stellen“, sagte Baerbock in Athen nach einem Gespräch mit ihrem griechischen Amtskollegen Nikos Dendias und wiederholte diese Position auch in Istanbul.

Çavuşoğlu vermisst Merkel

Çavuşoğlu betonte, bei solchen Streitigkeiten müsse Deutschland lösungsorientiert sein wie unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Frau Merkel hat das getan. Um die Wahrheit zu sagen, war Deutschland in dieser Zeit ein ehrlicher Vermittler. Es war ausgewogen. Deutschlands Politik war ausgewogen“, sagte Çavuşoğlu. „Tut mir leid, dass ich das sage, aber so war es. Und wir haben das respektiert.“ In letzter Zeit sehe er, „dass diese Ausgewogenheit leider verloren geht“. Drittländer wie Deutschland „dürfen sich nicht auf Provokationen und Propaganda, vor allem aus Griechenland und dem griechischen Teil Zyperns, einlassen“.

Auch beim Thema Syrien gerieten die beiden aneinander. Baerbock warnte Çavuşoğlu vor einer neuen Offensive in dem Nachbarland. Ankara will dort die von der Regierung als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG bekämpfen. Man wisse, dass die Türkei durch Terror bedroht werde, und natürlich gelte das Recht auf Selbstverteidigung für alle, so Baerbock. Zu diesem Recht gehörten jedoch „weder Vergeltung noch abstrakte Präventivangriffe“. Das Leid der Syrer würde durch eine erneute militärische Auseinandersetzung noch einmal schlimmer werden und es entstünde neue Instabilität, die nur Terrororganisationen wie dem Islamischen Staat (IS) nutzten.

Ein Krach- und Knackpunkt nach dem anderen

Çavuşoğlu ließ diese Argumentation nicht gelten. „Zunächst einmal handelt es sich hier nicht um einen militärischen Konflikt, denn ein militärischer Konflikt ist zwischen Ländern und Armeen“, sagte er. Es handele sich vielmehr um eine Operation und um den Kampf gegen den Terror.

Besonders verärgert reagierte der Minister auf die Kritik Baerbocks an der Inhaftierung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala. Die Grünen-Politikerin betonte, dass man Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) achten müsse. „Dazu gehört für mich auch die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angeordnete Freilassung von Osman Kavala“, stellte sie klar.

Finanzierte Deutschland Kavala?

Çavuşoğlu warf Baerbock vor, Kavala auf die Tagesordnung zu setzen, aber zu ignorieren, wenn andere Länder wie Griechenland Urteile des Gerichtshofs nicht einhielten. Er warf Deutschland zudem vor, Kavala gegen die Türkei zu benutzen und ihn zu finanzieren. Kavala war im April im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten 2013 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Urteil rief international scharfe Kritik hervor. Kavala sitzt bereits seit 2017 im Gefängnis.

Baerbock hatte sich bewusst dafür entschieden, ihre Antrittsbesuche bei den beiden zerstrittenen Nato-Partnern Türkei und Griechenland miteinander zu verbinden. „Wir brauchen Einheit, wir brauchen Dialog, wir brauchen in diesen schwierigen Zeiten besonnenes Handeln“, sagte sie in Athen mit Blick auf den Ukraine-Krieg und seine Folgen. Streit in den Reihen des Bündnisses sei genau das, was der russische Präsident Wladimir Putin wolle. Am Samstag kam sie mit Vertretern der Opposition und der Zivilgesellschaft zusammen.

dpa/dtj

31 Juli 2022 0 Kommentare
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Politik

Baerbock schlägt schärferen Ton in deutscher Türkei-Politik an

von Fremdeninfo 31 Juli 2022
von Fremdeninfo

Baerbock schlägt schärferen Ton in deutscher Türkei-Politik an

 

 

 

Annalena Baerbock im Deutschen Bundestag

 

Bei ihren Besuchen in Istanbul und Ankara hat Außenministerin Baerbock neue Akzente in der Türkei-Politik gesetzt. Den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu versetzte sie mit offener Kritik in Rage.

Bei ihren Besuchen in Istanbul und Ankara hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) einen schärferen Ton in der deutschen Türkei-Politik angeschlagen. Den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu versetzte sie mit offener Kritik in Rage. Viel Zeit widmete Baerbock am Samstag dem Austausch mit der Zivilgesellschaft und der Opposition – sie wolle jenseits der Regierungskontakte den „Austausch zwischen den Menschen stärken“, sagte sie in Ankara. Der Oppositionspolitiker Mithat Sancar dankte Baerbock für ihre Kritik an der Regierung.

Eine derartige Offenheit sei ungewöhnlich für ein deutsches Regierungsmitglied, sagte Sancar, der Ko-Chef der von einem Verbot bedrohten pro-kurdischen Partei HDP, nach einem Treffen mit Baerbock. „Wir begrüßen das.“ Baerbock sei der „notwendigen Konfrontation“ nicht ausgewichen. Die Opposition hoffe auf mehr Unterstützung aus Deutschland: „Wir erwarten mehr Engagement für Rechtsstaatlichkeit, für Menschenrechte, für Demokratie“, sagte Sancar.

Baerbock schlug gegenüber der türkischen Regierung einen kritischeren Ton an, als es ihre Vorgänger getan hatten. Ihre Pressekonferenz mit dem türkischen Kollegen Cavusoglu am Freitagabend in Istanbul war zu einem rhetorisch scharfen Schlagabtausch geraten. Es ging dabei um Differenzen in der Menschenrechtspolitik, im Insel-Streit zwischen der Türkei und Griechenland und in der Frage einer möglichen türkischen Militärinvasion in Nordsyrien.

Sie wolle nicht nur „Plattitüden austauschen“, sagte Baerbock. Es müssten auch Themen angesprochen werden, „wo wir auf einer Pressekonferenz beide vielleicht zucken“. Cavusoglu reagierte gereizt: Er warf Deutschland „Doppelmoral“ und Voreingenommenheit gegen sein Land vor.

Nach dem Treffen mit Cavusoglu gab es keine weiteren Begegnungen Baerbocks mit Vertretern der türkischen Regierung. Ein Zeichen setzte die Ministerin am Samstag mit dem Besuch eines Beratungszentrums der Stiftung für Frauensolidarität in Ankara. Frauenrechte seien weltweit „ein Gradmesser für den demokratischen Zustand einer Gesellschaft“, sagte Baerbock.

In der Türkei hatte es im Juni Proteste von hunderten Menschen gegen den Ausstieg des Landes aus der Istanbuler Konvention gegen Gewalt gegen Frauen gegeben. Das internationale Abkommen verpflichtet seine Unterzeichner dazu, Frauen durch Gesetze vor Gewalt zu schützen und gegen Gewalttaten vorzugehen.

Baerbock würdigte die Zivilgesellschaft als „das Herz unseres Miteinanders“ in den deutsch-türkischen Beziehungen. Außenpolitik bedeute für sie nicht nur den „Austausch zwischen Ministerien“, sagte sie nach dem Gespräch mit den Frauenrechtlerinnen. In Anspielung auf die Differenzen mit der Regierung sagte sie: „Deutsch-türkischen Beziehungen sind so viel mehr als die Baustellen.“

Neben HDP-Chef Sancar traf Baerbock in Ankara auch Vertreter der Oppositionsparteien CHP und Iyi. Die türkische Opposition rechnet sich für die Parlamentswahl im kommenden Jahr deutlich bessere Chancen aus als in den vergangenen 20 Jahren. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die seit 2003 regierende islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan um ihre Mehrheit fürchten muss.

Im Land herrscht große Unzufriedenheit über die schlechte Wirtschaftslage, die Inflation liegt derzeit nach offiziellen Angaben bei etwa 80 Prozent. Inoffiziell soll die Inflation laut Experten noch weit höher sein.

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, bewertete den Verlauf von Baerbocks Besuch skeptisch. Baerbock und Cavusoglu hätten beide „die Sprache der Diplomatie verlassen“ und „jeweils Botschaften für die Innenpolitik“ formuliert, sagte er den RND-Zeitungen. „Wir erwarten, dass die türkisch-stämmige Bevölkerung unter diesen Verhältnissen nicht leidet.“

Die Türkei steht wegen der Aushöhlung von Menschen- und demokratischen Grundrechten regelmäßig am Pranger. In türkischen Gefängnissen sitzen hunderte Regierungskritiker ein. Aktivisten und internationale Organisationen werfen Erdogan regelmäßig vor, die Justiz als politisches Werkzeug zu gebrauchen.

31 Juli 2022 0 Kommentare
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Archive

Wirbel um Kleidungsvorschriften im Iran

von Fremdeninfo 27 Juli 2022
von Fremdeninfo

Wirbel um Kleidungsvorschriften im Iran

Von

dtj-online

–

27.07.2022

 
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„Wirbel um Kleidungsvorschriften in Bankfilialen im Iran“ width=“696″ height=“464″>
Mit Tschador und Hidschab gekleidete Frauen gehen an einer dekorierten Wand im iranischen Teheran vorbei. Foto: Ebrahim Noroozi/AP/dpa

Im Iran haben Aussagen des Zentralbankchefs über Kleidungsvorschriften Wirbel ausgelöst.

Wie die Tageszeitung „Hamschahri“ berichtete, kündigte Zentralbankchef Ali Saleh Abadi an, künftig Frauen mit schlecht sitzendem Kopftuch nicht mehr bedienen zu wollen. Die Behörden teilten jedoch mit, Bürgerinnen und Bürger nicht in Kategorien einteilen zu wollen.

Seit der Islamischen Revolution 1979 gelten strenge Kleidungsvorschriften im Iran: Frauen müssen etwa ihre Haare bedecken. In der Hauptstadt Teheran sieht man insbesondere in reicheren Stadtviertel jedoch, dass Frauen ihr Kopftuch nur locker auf dem Hinterkopf tragen – zum Ärger erzkonservativer Politiker. Die konservative Regierung unter Präsident Ebrahim Raisi und Hardliner im Parlament versuchen seit Monaten, die islamischen Vorschriften strenger umzusetzen. Die Sittenpolizei setzt die Kleidungsvorschriften teils auch mit Gewalt durch.

Bereits am Wochenende hatten Medienberichte rund um das Thema Empörung verursacht. Demnach sollen Frauen künftig nicht mehr in Werbeclips erscheinen. Von offizieller Seite wurde die Ankündigung nicht bestätigt. Hintergrund der Debatte ist Werbung im Internet, in der vermehrt Frauen auch ohne Kopftuch in Szene gesetzt werden. Öffentlich dargestellte „weibliche Reize“ werden von der religiösen Schicht im Land als unmoralisch bis hin zu obszön ausgelegt. Vor wenigen Wochen wurde auch ein Werbeclip für eine bekannte Eismarke breit diskutiert, in dem eine Frau genüsslich Eis isst.

dpa/dtj

 
27 Juli 2022 0 Kommentare
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Arbeitgeberpräsident: Wohlstand in Deutschland massiv in Gefahr

von Fremdeninfo 27 Juli 2022
von Fremdeninfo

Arbeitgeberpräsident: Wohlstand in Deutschland massiv in Gefahr

Von

dtj-online

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24.07.2022

 
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Zwei Senioren sitzen am Bodensee auf einer Bank. Viele Arbeitskräfte treten in Deutschland in den kommenden Jahren ihre Rente an. Foto: pixabay

Man merkt es in Restaurants, bei Handwerksbetrieben oder in vielen anderen Branchen: Es fehlen Fachkräfte. Was das bedeuten könnte, beschreibt der Arbeitgeberpräsident.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat vor massiven Folgen des Fachkräftemangels in Deutschland gewarnt. Dulger sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Der Fachkräftemangel ist so bedrohlich, dass wir wahrscheinlich in den nächsten zehn Jahren einen Wohlstandsverlust hinnehmen müssen.“ Der richtige Weg wäre, die Zuwanderungspolitik sofort hoch flexibel anzugehen und schnelle und unkomplizierte Zuwanderung für Qualifizierte zu ermöglichen. Dulger hält mindestens 500.000 mehr Fachkräfte pro Jahr für nötig.

„Ab 2025 kommt die demografische Wende“, sagte Dulger mit Blick auf die sogenannten Bayboomer-Jahrgänge, die zunehmend in Rente gehen. „Wir haben zurzeit eine Rekordzahl von rund 45 Millionen Erwerbstätigen in der deutschen Wirtschaft. Davon werden wir in den nächsten 10 Jahren rund 5 Millionen Menschen verlieren, die in den wohlverdienten Ruhestand gehen.“

Zweite und dritte Chance für Menschen ohne Abschluss?

Neben Zuwanderung müssten inländische Potenziale gehoben werden, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. „Es sollte allen, die noch keinen Abschluss geschafft haben, noch mal eine zweite und dritte Chance gegeben werden. Wir müssen auch Tempo machen bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Seit Jahren fehlen Betreuerinnen und Betreuer in den Kindergärten.“ Es sei an der Zeit, endlich die Kinderbetreuung substanziell zu verbessern.

„Wenn wir es nicht schaffen, werden wir einen Wohlstandsverlust hinnehmen müssen, weil natürlich 5 Millionen weniger Erwerbstätige Steuern bezahlen und in die Sozialkassen einzahlen. Dieses Geld wird fehlen“, sagte Dulger. „Unserem Sozialstaat stehen dann nicht mehr die Mittel zur Verfügung, die bisher zur Verfügung standen.“ Der Staat könnte sich dann nicht mehr die Hilfen von heute für Arme und Bedürftige leisten.

Größere Belastung für Rentenkasse so gut wie sicher

„Wenn wir jetzt auch unsere Renten nicht reformieren, dann werden wir zukünftig nicht mehr rund 100 Milliarden Euro in die Renten stecken müssen, sondern wir werden 180 und 200 Milliarden in die Renten stecken müssen – einfach weil wir mehr Rentner sind.“ Stünden dem immer noch niedrigere Beiträge gegenüber, müsste der Staat immer mehr aus Steuermitteln ausgleichen. „Was er dann in Zukunft nicht mehr so gut kann, weil immer weniger Steuern zufließen, weil immer weniger Erwerbstätige da sind“, so Dulger.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sowie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hatten Vorschläge gemacht, wie mehr Einwanderer schneller nach Deutschland kommen können. So müssten Verfahren digitalisiert und dadurch beschleunigt werden. Lange Wartezeiten bei der Vergabe von Visaterminen müssten ein Ende haben. Dulger schlug eine zentrale Agentur vor, die dafür zuständig sei, dass sich Interessierte aus der ganzen Welt online bewerben können – „und dann von dieser Agentur genau informiert werden, was sie alles brauchen, welche Unterlagen sie einreichen müssen“.

dpa/dtj

27 Juli 2022 0 Kommentare
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Gewaltsame Proteste gegen die Türkei nach Artillerieangriff mit mehreren Toten

von Fremdeninfo 26 Juli 2022
von Fremdeninfo

Gewaltsame Proteste gegen die Türkei nach Artillerieangriff mit mehreren Toten

Von

dtj-online

–

22.07.2022

 
 
 
 
=“Proteste gegen Artillerieangriff auf Mossul“
Menschen treten auf eine türkische Flagge und demonstrieren gegen einen Artillerieangriff auf die nordirakische Region Kurdistan. Foto: Ismael Adnan/dpa

Nach dem tödlichen Vorfall vom Mittwoch sind am türkischen Konsulat in Bagdad wütende Demonstranten mit Sicherheitskräften gewaltsam aneinandergeraten. Die Protestler versuchten, das Konsulatsgebäude zu stürmen.

Auf beiden Seiten habe es Verletzte gegeben. Am Mittwoch wurden in einer Touristenregion im Nordirak nach offiziellen Angaben neun Menschen durch Artilleriebeschuss getötet und 22 weitere verletzt. Die Behörden in der Region Dohuk machten das Nachbarland Türkei verantwortlich. Ankara wies den Vorwurf zurück.

Den kurdischen Angaben zufolge traf der Beschuss eine große Gruppe irakischer Touristen, die sich zum Zeitpunkt in der Region aufhielten. Gleichzeitig sollen aber auch Mitglieder der PKK in dem Ausflugsort gewesen sein. Die irakische Regierung verurteilte den Angriff aufs Schärfste und bestellte den türkischen Botschafter ein.

Beschwerde beim UN-Sicherheitsrat

Laut einem Bericht der Nachrichtenseite „Schafak“ fordern die Protestler in Bagdad dessen Ausweisung und einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Ankara. Der irakische Geschäftsträger von dort wurde abgezogen. Der Irak reichte außerdem Beschwerde beim UN-Sicherheitsrat ein.

Ankara geht in der Region regelmäßig mit Militäroffensiven gegen die auch in den USA und Europa als Terrororganisation geltende PKK vor. Der Irak forderte nach einer Mitteilung des Außenministeriums den Abzug türkischer Truppen. Die Regierung forderte die Türkei dazu auf, „interne Angelegenheiten außerhalb irakischer Grenzen zu lösen“.

Der Irak forderte außerdem eine offizielle Entschuldigung der türkischen Regierung für „dieses Verbrechen“ und Entschädigung für die Familien derjenigen, die bei dem Artilleriebeschuss getötet oder verletzt wurden. Die Türkei rief den Irak dazu auf, sich nicht von der „Propaganda von Terrororganisationen“ blenden zu lassen. Man sei bereit, „die Wahrheit ans Licht zu bringen“.

26 Juli 2022 0 Kommentare
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Immer mehr Arbeitskräfte kommen aus Nicht-EU-Staaten

von Fremdeninfo 26 Juli 2022
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Immer mehr Arbeitskräfte kommen aus Nicht-EU-Staaten

Von

dtj-online

–

22.07.2022

 
 
 
 
Im Bild füllt eine Person einen Einbürgerungstest aus. Migration wird in vielen Teilen der Gesellschaft nicht mehr als Bedrohung wahrgenommen. Foto: Uli Deck/dpa

Innerhalb von zehn Jahren hat sich in Deutschland die Zahl der Arbeitskräfte verdreifacht, die aus Nicht-EU-Staaten eingewandert sind. Die Türkei spielt dabei keine prominente Rolle mehr.

Im Ausländerzentralregister waren Ende vergangenen Jahres 295.000 Menschen mit befristeter Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbstätigkeit erfasst, wie das Statistische Bundesamt am Freitag berichtete. Die größten Gruppen kommen aus Indien (11 Prozent) und Bosnien-Herzegowina (9 Prozent).

Ein knappes Viertel sind Akademiker und hochqualifizierte Fachkräfte, die seit 2012 mit der sogenannten „Blue Card“ angeworben worden sind. Zehn Jahre zuvor waren es erst gut 90.500 Nicht-EU-Ausländer mit der entsprechenden Aufenthaltserlaubnis.

Arbeitsbedingte Zuwanderung nimmt weiter zu

Auch aus den EU-Staaten hat die arbeitsbedingte Zuwanderung stark zugenommen. Nach Ergebnissen des Mikrozensus arbeiteten 2021 rund 1,65 Millionen EU-Ausländer in Deutschland. Das waren 19 Prozent mehr als 2017, als diese Daten erstmals erhoben wurden. Die größte Gruppe stellen mit 23 Prozent Menschen aus Polen, vor Rumänien (16 Prozent) und Italien (13 Prozent).

26 Juli 2022 0 Kommentare
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Putin und Erdoğan bei Spitzentreffen im Iran: Was alles besprochen wurde

von Fremdeninfo 21 Juli 2022
von Fremdeninfo

Putin und Erdoğan bei Spitzentreffen im Iran: Was alles besprochen wurde

Von

dtj-online

–

20.07.2022

 
 

 
Iran, Teheran: Das von der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Sputnik über AP veröffentlichte Bild zeigt Wladimir Putin (l.-r.), Präsident von Russland, Ebrahim Raisi, Präsident des Iran, und Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Türkei, die sich vor ihren Gesprächen im Saadabad-Palast in Teheran zu einem Foto zusammenstellen. Foto: Sergei Savostyanov/Pool Sputnik Kremlin via AP/dpa

Noch vor wenigen Tagen war US-Präsident Joe Biden im Nahen Osten, nun treffen sich die Staatschefs Putin, Erdoğan und Raisi in Teheran. Offiziell ging es um eine Verbesserung der Lage in Syrien. Doch die Staaten suchen auch nach Einfluss in der Region.

Kremlchef Wladimir Putin, Irans Präsident Ebrahim Raisi und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan haben in Teheran über die Lage in Syrien beraten. „Der Iran ist der Ansicht, dass die einzige Lösung für die syrische Krise eine politische ist und dass militärische Maßnahmen nicht nur unwirksam sind, sondern die Situation verschlimmern werden“, sagte Raisi am Dienstag bei einer Abschlussrede im Beisein von Putin und Erdoğan.

Putin forderte mehr Einheit in der Syrien-Politik und warf dem Westen Einmischung vor. Dieser habe „Kurs auf eine Zerstückelung des Landes genommen“, so der Präsident. Erdoğan forderte unterdessen Unterstützung beim Kampf gegen Terrorismus. „Unser Kampf gegen Terrororganisationen wird stets anhalten, ungeachtet dessen, wo oder von wem er unterstützt wird“, betonte der türkische Staatschef. Das nächste Syrien-Treffen in dem Format soll in Russland stattfinden.

Die Staatschefs verständigten sich in einer Abschlusserklärung darauf, die territoriale Integrität Syriens zu wahren. Man strebe eine diplomatische Lösung unter Vermittlung der Vereinten Nationen an. Weitere Ziele seien, Terrorismus zu bekämpfen und die Spannungen in der Rebellenhochburg Idlib zu lösen. Das Leid der Menschen in Syrien solle schnellstmöglich beendet werden, sodass auch Geflüchtete in ihr Land zurückkehren können. Das nächste Treffen der drei Staaten zu Syrien soll noch in diesem Jahr in Russland stattfinden.

Auch wenn die Syrien-Gespräche im Fokus des Treffens standen, dürfte neben regionaler Kooperation auch Russlands Angriffskrieg in seinem Nachbarland Ukraine Thema gewesen sein. Öffentlich zur Sprache kam der Ukraine-Krieg am Dienstag nicht mehr.

Suche nach Lösungen und Einfluss im Syrien-Konflikt, Iran warnt Türkei

Bereits in der Vergangenheit hatten die drei Staaten im Astana-Format über die Zukunft Syriens verhandelt. Der dortige Krieg hatte 2011 mit friedlichen Protesten begonnen, gegen die die Regierung mit Gewalt vorging. Mit Hilfe ihrer Verbündeten Russland und Iran beherrschen die Anhänger von Präsident Baschar al-Assad wieder einen Großteil des Landes. Der Rest steht unter Kontrolle von türkischen Truppen, Rebellen oder Kurden. Ankara kündigt seit Wochen eine neue Offensive in Nordsyrien an und hält als Resultat vergangener militärischer Eingriffe Gebiete im Norden besetzt. Russland und der Iran hatten die Türkei jüngst vor einer Militäraktion gewarnt.

Irans oberster Führer erneuerte seine Warnungen in einem Gespräch mit Erdoğan. „Jeglicher Angriff der Türkei in Nordsyrien würde nur den Terroristen in Syrien helfen. Wir betrachten die Sicherheit in Syrien als unsere eigene Sicherheit und die Türkei sollte das auch tun.“ Die Türkei argumentiert wiederum mit ihrer Sicherheit und „terroristischer“ Bedrohung für eine Offensive.

Syrische Oppositionspolitiker warfen den drei Staaten vor, sich nur für ihre eigenen Belange in dem Land zu interessieren. Ihr Hauptziel sei es, „die syrischen Rechte zu schwächen und mehr den Interessen des syrischen Regimes zu dienen“, sagte der Oppositionelle Jijha al-Aridi am Dienstag. Die noch im Juli geplante neue Runde der Syrien-Verfassungsgespräche in Genf war erst jüngst abgesagt worden.

Staaten vertiefen wegen US-Sanktionen wirtschaftliche Kooperation

Sanktionen treffen den Iran und Russland hart. Auch deshalb streben beide Länder eine vertiefte Kooperation an, insbesondere in der Öl- und Gaswirtschaft sowie im Finanzsektor. Auch Ankara will dem Bekennen nach die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Teheran ausbauen.

Erdoğan erklärte, er hoffe besonders auf einen Ausbau der Kooperation in der Verteidigungsindustrie. Die beiden Nachbarstaaten unterzeichneten zudem eine Reihe von Absichtserklärungen. Auch die Grenzsicherheit zwischen beiden Ländern wurde angesprochen. Durch den Iran führt eine der Hauptfluchtrouten für Menschen aus Afghanistan auf dem Weg in die Türkei und nach Europa.

Der russische Gaskonzern Gazprom und Irans staatliches Ölunternehmen kündigten unterdessen eine strategische Zusammenarbeit an. Demnach wollen die beiden Unternehmen Möglichkeiten einer Kooperation ausloten, etwa bei der Erschließung von Öl- und Gasfeldern im Iran oder auch bei der Verflüssigung von Gas, beim Bau von Pipelines und im wissenschaftlich-technischen Bereich. Iran verfügt über eines der größten Gasfelder der Welt. Durch die US-Sanktionen kommt das Land jedoch nicht an moderne Technik.

Bis heute arbeiten iranische Privatunternehmen jedoch oft ungern mit Russen zusammen. Auch in politischen Kreisen ist immer wieder zu hören, Russland sei kein verlässlicher Partner – und insbesondere Putin nicht, der den Iran jederzeit für eigene Interessen fallen lassen könne. Klar ist aber auch: Russland unterstützte den Iran zudem in der Vergangenheit mit militärischer Ausrüstung, die das Land wegen der Sanktionen schwer beschaffen kann.

Putin sucht Unterstützung für Angriffskrieg – Iran betont Neutralität

Offiziell gibt sich der Iran mit Blick auf Putins Ende Februar begonnenen Krieg gegen die Ukraine neutral. Doch die Sympathien der iranischen Führung für Russland sind bekannt. Für Wirbel hatte vergangene Woche zudem eine Aussage eines hochrangigen US-Regierungsvertreters gesorgt. Es gebe Hinweise, dass Moskau iranische Kampfdrohnen für den Krieg gegen die Ukraine erwerben wolle. Der Iran dementierte das umgehend und versicherte der Ukraine mit Nachdruck, die amerikanischen Behauptungen seien „grundlos“.

Bei einem Treffen mit Erdoğan äußerte sich Putin dankbar für die Vermittlung Ankaras beim Thema Getreidelieferungen. Die Ukraine und westliche Staaten werfen Russland eine Blockade ukrainischer Seehäfen und damit auch der Getreidelieferungen vor. Moskau weist den Vorwurf zurück. Es seien zwar noch nicht alle Fragen geklärt, aber es gebe Fortschritte, sagte der Kremlchef.

dpa/dtj

21 Juli 2022 0 Kommentare
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ran will Zusammenarbeit mit der Türkei ausbauen, warnt sie aber auch

von Fremdeninfo 20 Juli 2022
von Fremdeninfo

Iran will Zusammenarbeit mit der Türkei ausbauen, warnt sie aber auch

Von

dtj-online

–

19.07.2022

 
 

 
Teheran: Das vom iranischen Präsidialamt zur Verfügung gestellte Foto zeigt Ebrahim Raisi (r.), Präsident des Iran, bei der Begrüßung von Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Türkei, während einer Willkommenszeremonie im Saadabad-Palast. Foto: Iranian Presidency/ZUMA Press Wire/dpa

Der Iran und die Türkei wollen ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen. Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei warnte das Land zudem vor einer Militäroffensive in Syrien.

Ziel sei, das jährliche Handelsvolumen auf 30 Milliarden US-Dollar zu erhöhen, sagte Präsident Ebrahim Raisi am Dienstag in Teheran bei einer Rede im Beisein seines türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdoğan. Erdoğan erklärte, er hoffe besonders auf einen Ausbau der Kooperation in der Verteidigungsindustrie. Aktuell liege das Handelsvolumen bei 7,5 Milliarden Dollar.

Die beiden Nachbarstaaten unterzeichneten eine Reihe von Absichtserklärungen. Auch die Grenzsicherheit zwischen beiden Ländern wurde angesprochen. Durch den Iran führt eine der Hauptfluchtrouten für Menschen aus Afghanistan auf dem Weg in die Türkei und nach Europa. Dort kam es zuletzt zu einem tödlichen Zwischenfall.

Putin ebenfalls vor Ort

Auch Kremlchef Wladimir Putin ist am Dienstag für ein Gipfeltreffen in Irans Hauptstadt Teheran eingetroffen. Die drei Präsidenten Putin, Raisi und Erdoğan wollen Gespräche über die Lage im Bürgerkriegsland Syrien führen. Russland und der Iran unterstützen die syrische Regierung, die Türkei wiederum ist mit der Opposition verbündet. Beobachter erwarten, dass auch der russische Krieg in der Ukraine thematisiert wird.

Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hat die Türkei derweil vor einer Militäroffensive in Syrien gewarnt. „Jeglicher Angriff der Türkei in Nordsyrien würde nur den Terroristen in Syrien helfen“, sagte Chamenei am Dienstag dem staatlichen iranischen Fernsehsender Irib zufolge bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten. „Wir betrachten die Sicherheit in Syrien als unsere eigene Sicherheit und die Türkei sollte das auch tun.“ Erdoğan hatte in diesem Jahr mehrmals eine Offensive in Syrien angekündigt.

dpa/dtj

20 Juli 2022 0 Kommentare
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Die „Fremden“ Info-Zeitung ist eine in Niedersachsen ansässige Redaktion, die sich auf die rechtlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten von Einwanderern und Flüchtlingen konzentriert. Wir beobachten und analysieren relevante Entwicklungen in der Region Hannover und vertreten die Interessen von Mitbürgern mit Migrations- und Fluchthintergrund bei Behörden, Verbänden und politischen Parteien.

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