Von: Zeynep Hayır
Am 4. Juli 2026 wurde Erfurt, die Landeshauptstadt Thüringens, zum Schauplatz einer der größten antifaschistischen Demonstrationen der letzten Jahre.
Anlässlich des Bundesparteitags der Alternative für Deutschland (AfD) kamen zehntausende Menschen aus dem ganzen Land in Erfurt zusammen. Gewerkschaften, Jugendorganisationen, Studierendeninitiativen, Frauenverbände, Migrantenvereine, Kirchen und zahlreiche demokratische Massenorganisationen aus Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Leipzig, Bremen, Hannover, München und vielen anderen Städten riefen gemeinsam zu den Protesten auf. Hunderte Busse wurden organisiert; Tausende erreichten Erfurt mit Zügen und Privatfahrzeugen.
Die Polizei gab die Teilnehmerzahl mit rund 25.000 an, während die Organisatoren verkündeten, dass die Zahl der Teilnehmenden nahe bei 50.000 lag. Den ganzen Tag über fanden Demonstrationszüge im Stadtzentrum statt. An verschiedenen Punkten der Zufahrtswege zum Kongresszentrum wurden Sitzstreiks durchgeführt. Einige Gruppen errichteten friedliche Blockaden, um den Einzug der Delegierten zu verzögern. An manchen Stellen griff die Polizei unter Einsatz von Pfefferspray ein. Dennoch verlief der Großteil der Demonstrationen friedlich.
Die gemeinsame Botschaft der Aktionen war eine klare demokratische gesellschaftliche Haltung gegen das Erstarken der extremen Rechten, gegen Rassismus und Faschismus in Deutschland.
Doch es wäre unzureichend, das heutige Geschehen in Erfurt lediglich als eine Protestkundgebung zu bewerten.
Hinter diesem massiven Widerstand steht das historische und politische Gedächtnis, das Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg geformt hat. Die gewaltige Zerstörung, die der Nationalsozialismus und Rassismus über die Menschheit gebracht haben, wurde nach dem Krieg zu einem der Grundpfeiler des kollektiven Gedächtnisses von Staat und Gesellschaft – von der Bildung bis zum Recht, von der Politik bis zur Kulturpolitik. Der Grundsatz „Nie wieder“ war nicht nur eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, sondern wurde zu einem wesentlichen Bestandteil der Gründungsphilosophie des demokratischen Deutschlands.
Ein Großteil der zehntausenden Menschen, die heute auf die Straße gehen, handelt aus eben diesem Gefühl der historischen Verantwortung heraus. Sie sehen den Machtzuwachs der extremen Rechten nicht nur als eine aktuelle politische Entwicklung, sondern als eine ernsthafte Gefahr im Hinblick auf Deutschlands historische Erfahrungen.
Andererseits hat das Erstarken der bürgerlich-rechten Politik in den letzten zwanzig Jahren, kombiniert mit dem schwindenden gesellschaftlichen Einfluss der Sozialdemokraten und der Linksparteien im Parlament sowie wirtschaftlichen und sozialen Krisen, den Weg für einen größeren politischen Spielraum der extremen Rechten geebnet. Der Aufstieg der AfD, insbesondere in den letzten Jahren, lässt sich nicht allein durch ihren eigenen organisatorischen Erfolg erklären. Er ist gleichzeitig das Ergebnis einer Erosion der politischen Mitte und des Sozialstaatsgedankens.
Dennoch blieb die deutsche Gesellschaft nicht stumm. Nachdem das Medienhaus Correctiv Anfang 2024 ein Geheimtreffen rechtsextremer Kreise aufgedeckt hatte, beteiligten sich Millionen von Menschen an Demonstrationen in über 300 Städten Deutschlands. Im selben Jahr stieß auch der AfD-Parteitag in Essen auf massive Proteste mit rund 50.000 Teilnehmern. Das heutige Treffen in Erfurt zeigt, dass diese gesellschaftliche antifaschistische Welle an Kontinuität gewinnt und einen zunehmend organisierten Charakter annimmt.
Demokratische Massenorganisationen, Gewerkschaften, Akademiker, Künstler und Juristen wiesen auf die Gefahr hin, die die AfD für die demokratische Ordnung darstellt. In diesem Prozess rückten auch die juristischen Debatten über ein Parteiverbot wieder auf die Tagesordnung. Die Einschätzungen des Verfassungsschutzes zur AfD und die darauf folgenden juristischen Verfahren führten dazu, dass das Verhältnis zwischen Recht und Politik in Deutschland intensiv diskutiert wird.
Deutschland weist in dieser Hinsicht jedoch auch interne Widersprüche auf. Insbesondere die offizielle Politik angesichts des Krieges Israels in Gaza und der Umgang mit Kreisen, die Palästina unterstützen, stoßen im Hinblick auf Menschenrechte und Meinungsfreiheit auf heftige Kritik. Daher wird in der Öffentlichkeit diskutiert, inwieweit die Rhetorik von Antifaschismus und Demokratie mit der außenpolitischen Praxis übereinstimmt.
Trotz all dieser Debatten verdeutlicht das Bild, das sich in Erfurt abzeichnet, eine wichtige Tatsache:
Die extreme Rechte in Deutschland mag wachsen. Doch auch die gesellschaftliche Opposition, die gegen sie kämpft, wächst. Dass Jugendliche, Gewerkschaften, Frauenbewegungen, Migrantenorganisationen und demokratische Institutionen gemeinsam handeln, beweist, dass der antifaschistische Kampf nach wie vor eine starke gesellschaftliche Resonanz hat.
Die Stimme, die sich in Erfurt erhebt, ist nicht nur eine Stimme des Augenblicks.
Sie ist die gemeinsame Stimme derer, die versuchen, die Vergangenheit nicht zu vergessen, die die Demokratie schützen wollen und die die Zukunft neu gestalten.
Zeynep Hayır
