Als neue Beauftragte für Antirassismus will Reem Alabali-Radovan (SPD) eine „Diversity-Strategie“ für die Bundesverwaltung erarbeiten.

Ihr Ziel sei es, dass sich „die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in den Bundesministerien und Bundesbehörden widerspiegelt“, sagte Alabali-Radovan am Mittwoch in Berlin. Zuvor hatte das Kabinett beschlossen, der für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständigen Staatsministerin im Kanzleramt zusätzlich die Aufgabe der Beauftragten für Antirassismus zu übertragen. Die Schaffung dieses Postens hatten SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart.

Sie wolle die auf mehrere Ressorts verteilten Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rassismus künftig aus dem Bundeskanzleramt koordinieren und einen „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus“ vorlegen, kündigte die SPD-Politikerin an. Sie betonte: „Der Staat ist in der Bringschuld, er muss für alle 83 Millionen Menschen unseres Landes ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben sichern.“

Türkische Gemeinde begrüßt die Stelle

Es sei gut, dass die Beauftragte die Perspektive als Betroffene mitbringe, sagte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoğlu. Denn für Menschen, die nicht selbst bei der Wohnungssuche, im Bildungssystem, in Behörden oder auf dem Arbeitsmarkt mit Diskriminierung konfrontiert seien, stünden bei der Beschäftigung mit Rassismus oft Gewalt und strafrechtlich relevante Taten im Vordergrund. „Ich will Mahnerin und Antreiberin für Antirassismus sein, für die Bundesregierung, aber auch für die Gesellschaft“, betonte Alabali-Radovan.

„Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung – in all seinen Erscheinungsformen – hat für uns oberste Priorität und ist direkt im Kanzleramt verankert“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast. Sie sei sicher, „dass Reem Alabali-Radovan diese Aufgabe mit klarer Haltung und dem notwendigen Tatendrang angehen wird“.

dpa/dtj