Antisemitismus auch in der Kulturszene muss aus Sicht von Expertinnen und Experten als gesamtgesellschaftliches Problem angegangen werden. Darin zeigten sich die Befragten am Mittwoch in einer Sitzung des Kulturausschusses des Bundestages einig.

Für den Zentralrat der Juden in Deutschland wies Daniel Botmann darauf hin, die Kunstwelt habe sich «in großen Teilen zu einem unsicheren Ort für Juden entwickelt». Es habe sich ein Klima des Israelhasses etabliert. «Wenn in politischen Reden darauf verwiesen wird, dass Antisemitismus ein gesellschaftliches Problem ist, dann frage ich mich, warum aus dieser Logik heraus sich nicht gesamtgesellschaftlich gegen dieses Problem gestellt wird», sagte Botmann. Das Recht auf Kunstfreiheit und der Kampf gegen Antisemitismus dürften nicht als Gegensätze gesehen werden.

Marina Chernivsky von der Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung (OFEK) verwies darauf, Antisemitismus existiere nicht abstrakt, sondern habe in Systemen und Institutionen Eingang gefunden. Strukturelle Probleme bräuchte auch strukturelle Lösungen. Sie forderte unter anderem Sicherheits- und Schutzkonzepte. «Juden und Jüdinnen erleben eine radikale Form von Solidaritätsverweigerung», sagte Chernivsky.

Nach den Worten von Stella Leder vom Institut für neue soziale Plastik deuten sich Rückzüge jüdischer und israelischer Künstlerinnen und Künstler an, «die offenbar vom Ausmaß des Hasses und der Entsolidarisierung überwältigt sind». Sie forderte Unterstützungsangebote für Kulturverwaltungen und -institutionen. Die Expertise für Erkennen von und Schritte gegen Antisemitismus müsse erhöht werden.

Meron Mendel von der Bildungsstätte Anne Frank warnte vor festgelegten Formeln wie Antisemitismusklauseln. Es gebe «eine sehr lebendige Diskussion», wo Antisemitismus beginne, eine legitime Kritik an Israel oder israelbezogener Antisemitismus. «Wenn man das versucht, solche Klauseln zu implementieren, führt es dazu, dass keine Differenzierung mehr stattfindet», sagte Mendel. In der Folge werde die Kunstfreiheit eingeschränkt und Meinungskorridore würden immer enger. Mendel setzt dagegen auf eine Selbstregulierung von Kunst- und Kulturbetrieb.

Mirjam Wenzel vom Jüdischen Museum Frankfurt verwies darauf, Kultur und Wissenschaft seien Spiegel der Gesellschaft, in der Antisemitismus seit Jahren ansteige. Auch Wenzel sieht einen Unterschied etwa zwischen Kritik an der israelischen Regierung und Antisemitismus. «Diese Diskussion muss geführt werden, damit wir auch im Kultur- und Wissenschaftsbereich zu einer differenzierten Einschätzung kommen, wann es um Antisemitismus geht.»

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sagte, Kulturräume sollten sichere Bereiche sein für Unterschiede, Differenzen und Gemeinsamkeiten. Mit den vom Bund geförderten Institutionen gebe es einen intensiven Dialog. Dabei gehe es unter anderem darum, dem Missbrauch der Kunstfreiheit für die Verbreitung von Antisemitismus oder dem Boykottieren jüdischer Kunstschaffender und ihrer Ausgrenzung entgegenzutreten.

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, forderte eine «rote Linie», die gezogen werden müsse. «Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – und damit auch Antisemitismus – hat niemals ein Recht darauf, öffentlich gefördert zu werden.»